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Artikel zum Thema

EVA HÖGL

FDP-Verteidigungsexpertin

07.07.2020

Brennpunkte

FDP warnt vor allgemeiner Dienstpflicht durch die Hintertür

Die Verteidigungsministerin plant einen neuen Freiwilligendienst bei der Bundeswehr, schon im nächsten Jahr soll es losgehen. Eine FDP-Politikerin fürchtet, dass es letztlich um einen neuen Pflichtdie... » mehr

Alexander Dobrindt

06.07.2020

Brennpunkte

Dobrindt: Rückkehr zur Wehrpflicht unrealistisch

Wenige Wochen nach Amtsübernahme bringt die Wehrbeauftragte Högl eine Rückkehr zur Wehrpflicht ins Gespräch. Eine Chance hat der Vorstoß nicht. Ein anderer Vorschlag aus dem Verteidigungsressort schon... » mehr

Bundeswehr-Freiwilligendienst

23.07.2020

Brennpunkte

Bundeswehr will Freiwillige für den Heimatschutz anwerben

Vor neun Jahren wurde die Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Freiwilligenarmee umgewandelt. Jetzt soll es ein zusätzliches Angebot für diejenigen geben, die nur mal kurz zur Bundeswehr wollen. ... » mehr

SPD-Vorsitzende

05.07.2020

Brennpunkte

SPD-Spitze: Wehrpflicht kein Mittel gegen Rechtsextremismus

Zurück zur Wehrpflicht? Die neue Wehrbeauftragte Högl hat eine Debatte darüber angestoßen - die Verteidigungsministerin kontert mit der Idee eines Freiwilligendienstes. Und auch ihre Parteispitze hat ... » mehr

Wehrpflicht

04.07.2020

Brennpunkte

Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere ... » mehr

KSK-Soldaten

30.06.2020

Brennpunkte

Rechtsextreme Vorfälle: KSK-Kompanie soll aufgelöst werden

Für das Kommando Spezialkräfte ist es die letzte Chance zur Bewährung. Die Verteidigungsministerin legt ein drastisches Reformkonzept vor. Die Elitetruppe soll sich entscheiden, ob sie Teil des Proble... » mehr

Eva Högl

10.06.2020

Brennpunkte

Neue Wehrbeauftragte rät zu Wachsamkeit gegenüber Rassismus

In der Debatte um Rassismus ist die Bundeswehr - anders als die Polizei - bislang nicht im Schlaglicht. Die neue Wehrbeauftragte erwartet auch keine besonderen Auffälligkeiten. Sie will aber Vielfalt ... » mehr

Bundeswehr

28.05.2020

Brennpunkte

Högl will sich mit Rechtsextremismus in der Truppe befassen

Vereidigung im Bundestag und gleich ein politisches Großthema. Die neue Wehrbeauftragte will sich stärker gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr einsetzen, warnt aber auch vor pauschalen Verdächtig... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

27.05.2020

Brennpunkte

Nach Extremismusfällen wird das KSK gründlich durchleuchtet

«Rechte Tendenzen», Extremismus und nun ein geheimes Waffenlager im Garten eines Kommandosoldaten. Die Verteidigungsministerin will der Lage im KSK auf den Grund gehen. Auch die Personalvertretung der... » mehr

Eva Högl

06.05.2020

Brennpunkte

SPD hält an Högl als Wehrbeauftragte fest

Am Donnerstag wird im Bundestag eine neue Wehrbeauftragte gewählt. Im Vorfeld gab es einen Eklat und einen Rücktritt. Die Opposition kritisiert ein «Gezerre» in der SPD - und vermutet Taktik. » mehr

Johannes Kahrs

05.05.2020

Brennpunkte

Kahrs verlässt Bundestag nach innerparteilicher Niederlage

Der SPD-Politiker Kahrs wollte Wehrbeauftragter werden und verstellte damit dem über Parteigrenzen hinweg angesehenen Amtsinhaber Bartels eine Wiederwahl. Doch die Fraktion hatte andere Pläne. Nun ver... » mehr

Coronavirus im Bundestag

11.03.2020

Brennpunkte

Corona im Bundestag: Erster Abgeordneter positiv getestet

In Sitzungswochen des Bundestags kommen viele Menschen auf engem Raum zusammen: Abgeordnete, Mitarbeiter, Besucher. Ideale Voraussetzungen für die Verbreitung des Corona-Virus. Trotz ergriffener Vorsi... » mehr

Denkmal für die ermordeten Juden Europas

25.01.2020

Brennpunkte

Jeder Fünfte findet: Zu viel Raum für Holocaust-Gedenken

75 Jahre nach der Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz wird in vielen Veranstaltungen an die deutschen Gräueltaten und die Millionen Ermordeten erinnert. Eine Umfrage zeigt nun, wie die Deutsche... » mehr

Kinderrechte

21.01.2020

Brennpunkte

Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Koalition das Grundgesetz ändern. Kinderschützer, Linke und Grüne kritisieren die bisherigen Regierungspläne aber als unzureichend und... » mehr

Vorstände bei börsennotierten Unternehmen

13.11.2019

Wirtschaft

Aufsichtsräte sollen Managergehälter deckeln müssen

Die Aufsichtsräte von börsennotierten Unternehmen sollen gesetzlich verpflichtet werden, die Managergehälter zu begrenzen. Das beschloss der Rechtsausschuss des Bundestags am Mittwoch bei den abschlie... » mehr

Abgewählt

13.11.2019

Brennpunkte

«Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Auss... » mehr

Clan-Mitglied

08.11.2019

Brennpunkte

Libanesisches Clan-Mitglied soll abgeschoben werden

Ein verurteilter Straftäter wird abgeschoben und reist illegal wieder ein, um Asyl zu beantragen. Der Fall eines Clan-Mitglieds sorgt bundesweit für Aufsehen. Nun gibt es eine Entscheidung der Justiz. » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Thüringen

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslo... » mehr

Prenzlauer Berg

01.10.2019

Brennpunkte

Hohe Mieten belasten vor allem Neumieter in Metropolen

Wer beispielsweise nach einer beruflichen Veränderung neu in einer Metropolregion und auf Wohnungssuche ist, weiß: Das wird teuer. Die Bezahlbarkeit des Wohnens in Großstädten bereitet nicht nur Wohnu... » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Brennpunkte

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Seehofer und Farrugia

23.09.2019

Brennpunkte

Vier EU-Staaten einigen sich bei Seenotrettung

Migranten, die wochenlang auf Rettungsschiffen festsitzen - ist damit bald Schluss? Zumindest steht eine wichtige Grundsatzeinigung. Doch eine entscheidende Frage soll später geklärt werden. » mehr

Ministerin Lambrecht

22.08.2019

Wirtschaft

Justizministerium will kriminellen Unternehmen an den Kragen

Wenn Mitarbeiter etwas Verbotenes tun, profitiert davon oft das Unternehmen. Deshalb sollen sie auch stärker zur Verantwortung gezogen werden, meint Justizministerin Lambrecht. Doch ihre Pläne finden ... » mehr

Passanten

01.08.2019

Brennpunkte

Nach Gleis-Attacke Debatte über Sicherheit an Bahnhöfen

Nach der tödlichen Attacke in Frankfurt debattieren die Parteien über Sicherheit an deutschen Bahnhöfen und Sicherheitspolitik im Allgemeinen. Streitpunkte sind die Personalsituation bei der Polizei -... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018

27.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Neuer Höchststand» bei Rechtsextremisten

Extremisten von rechts und links, Islamisten und Reichsbürger: Zahlreiche zum Teil gewaltbereite Gruppen stellen die freiheitliche Demokratie in Frage. Der neue Verfassungsschutzbericht gibt einen Übe... » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

14.06.2019

Wirtschaft

Mieten bundesweit einfrieren? Idee heizt Wohnungsdebatte an

Ein Mieterhöhungs-Stopp für fünf Jahre - diese Idee für Berlin brachte noch einmal Schwung in die ohnehin schon aufgeheizte Debatte um bezahlbaren Wohnraum. Einige Politiker können sich das sogar für ... » mehr

Ralph Brinkhaus

10.06.2019

Brennpunkte

Brinkhaus: Staat muss Wohnen günstiger machen

Eines der drängendsten Probleme für die Politik ist bezahlbares Wohnen. Bisherige Instrumente wie die Mietpreisbremse sind nach Ansicht der Union nur auf kurze Sicht wirksam. Es müsse mehr kommen. » mehr

Enttäuschung bei der SPD

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

Katarina Barley und Horst Seehofer

07.05.2019

Brennpunkte

Mehreheverbot für Neubürger soll jetzt doch schneller kommen

Polygamie ist in Deutschland verboten. Mit einer Gesetzesänderung will die Bundesregierung sicherstellen, dass die Mehrehe auch nicht durch die Hintertür Einzug hält. Zum Beispiel, indem Ausländer ein... » mehr

Wahl

21.02.2019

Brennpunkte

Ausschluss betreuter Menschen von Wahlen verfassungswidrig

Wer auf Betreuung angewiesen ist, darf zwar arbeiten - aber nicht wählen. Nun stellt Karlsruhe klar: Das darf so nicht bleiben. Bislang tut sich die Koalition mit einer Reform schwer. » mehr

Richter

31.01.2019

Brennpunkte

Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern. Den Gerichten in Deutschland fehlt das Personal. Der Bund will den Ländern nun helfen, Lücken zu schließen. » mehr

André Poggenburg

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

Högl: Jüngster Datenklau-Fall «mehr als ein Warnschuss»

Nach der illegalen Veröffentlichung privater Daten von Politikern und Prominenten dringt SPD-Fraktionsvize Eva Högl auf übersichtlichere Strukturen bei den Behörden-Zuständigkeiten. » mehr

06.01.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 6. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. Januar 2019: » mehr

Wohnungsrenovierung

27.11.2018

Bauen & Wohnen

Neue Rechte für Mieter kommen

Die «Mietpreisbremse» ist ein Lieblingsprojekt der SPD, dass Mieter vor überzogenen Forderungen von Hausbesitzern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft. Der B... » mehr

Wohnungsrenovierung

27.11.2018

Brennpunkte

Künftig weniger Aufschläge für Mieter bei Modernisierungen

Die Mietpreisbremse ist ein Lieblingsprojekt der SPD, das Mieter vor überzogenen Forderungen von Vermietern schützen soll. Lange war sie ziemlich wirkungslos, jetzt wird sie nachgeschärft - dazu komme... » mehr

Hans-Georg Maaßen

05.11.2018

Brennpunkte

Seehofer versetzt Maaßen in den einstweiligen Ruhestand

Der Druck auf Horst Seehofer war immer weiter gewachsen. Nun trennt er sich von Geheimdienst-Chef Maaßen. Leicht gefallen ist ihm die Entscheidung nicht. Ist die Sache damit für ihn ausgestanden? » mehr

Hans-Georg Maaßen

14.09.2018

Brennpunkte

Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Streit über Maaßen treibt Keil in große Koalition

Der Streit über Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen treibt weiter einen Keil in die große Koalition. Die SPD stellte sich gemeinsam mit der Opposition gegen die Entscheidung von Innenminister... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Seehofer und Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

30.09.2017

Thüringen

SPD-Fraktionsvizin Högl für neue Debatte über Einheitsdenkmal

Berlin - Die Berliner Bundestagsabgeordnete und stellvertretende SPD-Fraktionschefin Eva Högl hat sich für eine neuerliche Debatte über das Einheits- und Freiheitsdenkmal ausgesprochen. » mehr

Monika Grütters präsentiert sich gerne als Macherin - hier auf der Berliner Schlossbaustelle. Foto: spa

13.09.2017

Feuilleton

Gute Jahre für die Kultur?

Kulturpolitik ist in Deutschland Ländersache. Trotzdem werden auch die kulturellen Aufgaben des Bundes immer wichtiger. Wie hat Staatsministerin Monika Grütters ihre Sache gemacht? Eine Bilanz zur Wah... » mehr

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