Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

ECKHARDT REHBERG

SPD-Bundesparteitag

08.12.2019

Brennpunkte

SPD riskiert Zerreißprobe in Koalition

Die SPD will mit ihrer neuen Spitze in eine «neue Zeit». Die Position: klar links. Jetzt geht's weiter am Verhandlungstisch mit der Union. Spannend wird, wie sich Esken und Walter-Borjans da behaupten... » mehr

Olaf Scholz und Angela Merkel

15.11.2019

Brennpunkte

Koalition steckt mehr Geld in Klima und Soziales

Es ist ein Marathon von mehr als 15 Stunden, morgens um 5.00 Uhr steht die schwarze Null. Der dritte Etat der GroKo ist festgezurrt. Einige Minister bekommen mehr Geld als gedacht. Doch die Opposition... » mehr

Banknoten

13.01.2020

Brennpunkte

«Fette Jahre» wirklich vorbei? Bund mit Rekord-Überschuss

Die Wirtschaft schwächelt, die Warnungen sind laut - doch aus dem Finanzministerium kommen überraschend positive Nachrichten. Der Bund hat einen Rekord-Überschuss erzielt. Was tun mit dem plötzlichen ... » mehr

Duo

12.11.2019

Brennpunkte

Scholz: Wahrscheinlichkeit für GroKo-Erhalt «gewachsen»

In der CDU grummelt es, in der SPD ist man mit der Koalitionsvereinbarung zur Grundrente dagegen zufrieden. SPD-Familienministerin Giffey appellierte nun an ihre Partei, die «Endzeitdebatten» über ein... » mehr

Jens Spahn

02.11.2019

Brennpunkte

Spahn pocht bei Grundrente auf strenge Bedürftigkeitsprüfung

Seit Monaten verhandeln CDU, CSU und SPD über die milliardenschwere Grundrente. Am Montag beraten die Koalitionsspitzen. Führende Unionspolitiker bringen sich in Stellung und nennen Bedingungen. » mehr

Jens Spahn

31.10.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für Merkel und AKK - Spahn kontert Merz-Kritik

Ungeklärte Führungsfragen waren bisher eher ein Markenzeichen der SPD, nun hat auch die CDU Personalstreit am Hals. Führende Christdemokraten fordern ein Ende der Debatten. Und die Kanzlerin bekommt u... » mehr

Steuerschätzung

30.10.2019

Brennpunkte

1,7 Milliarden weniger Steuereinnahmen 2020 als geplant

Für die Einnahmen des Staates hatten viele angesichts der schwachen Konjunktur schon Rot gesehen. Doch ganz so schlimm kommt es nicht. Und in diesem Jahr hat der Bund sogar mehr Spielraum. » mehr

Rentenbescheid

13.09.2019

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil offen für Kompromisse bei Grundrente

Es ist ein «unfertiger» Haushalt, den der Bundestag in dieser Woche in erster Lesung beraten hat. Denn die Bundesregierung will bald eine Strategie für mehr Klimaschutz vorlegen, die Milliarden kosten... » mehr

Blockade der Erfurter Niederlassung der Treuhandanstalt im Jahr 1992. Hier wehren sich Mitarbeiter gegen das Aus ihrer Betriebe. Archivbild: Hirschberger/dpa-ZB

07.09.2019

Thüringen

"Eine überforderte Behörde"

Hat die Treuhand die ostdeutsche Industrie plattgemacht und so die Stimmung bis heute vergiftet? Die Wirklichkeit ist schwieriger. Zehn Historiker arbeiten an einer "nüchternen Bestandsaufnahme". » mehr

14.08.2019

Schlaglichter

CDU-Haushaltsexperte: Höhere Reichensteuer nicht mit uns

Der Haushaltsexperte der Unionsfraktion, Eckhardt Rehberg, hat das SPD-Angebot zurückgewiesen, über die geforderte vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags dann zu reden, wenn die Steuern fü... » mehr

Der Himmel verdunkelt

12.08.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

In ein paar Wochen will die Bundesregierung über ein Klimapaket entscheiden. Immer neue Vorschläge kommen auf den Tisch. Klar ist: Die Maßnahmen werden viel Geld kosten. Neue Schulden sollen trotzdem ... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

CDU-Haushaltsexperte beharrt auf schwarzer Null

Der haushaltspolitische Sprecher der Unions-Bundestagsfraktion, Eckhardt Rehberg, lehnt neue Schulden zur Finanzierung weiterer Klimaschutzmaßnahmen ab. Er wolle am Ende ein Gesamtkonzept haben, das d... » mehr

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Karl Lauterbach

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue Schulden nötig? » mehr

Höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Hintergründe

Was brächte ein Steuer-Aufschlag beim Schnitzel?

In der Grillsaison ist es eine heiße Frage: Sollte Fleisch teurer werden? Fachpolitiker denken laut über höhere Steuern nach, um zu einer nachhaltigeren Tierhaltung zu kommen. Hätte das Chancen? » mehr

Mehrwertsteuer auf Fleisch

07.08.2019

Brennpunkte

Streit über höhere Mehrwertsteuer auf Fleisch

Die Haltungsbedingungen für Schweine, Geflügel und Rinder stehen seit längerem in der Kritik - gerade in Riesenställen. Sollte der Staat Fleisch für einen maßvolleren Konsum und mehr Tierwohl teurer m... » mehr

Kabinettssitzung

26.06.2019

Brennpunkte

Der Scholz-Poker: Bundesregierung beschließt Haushalt 2020

Finanzminister Scholz musste beim Haushalt für 2020 auf die Bremse treten: Das Geld sitzt nicht mehr so locker. Am Ende pokert der Vizekanzler, ein wenig nach dem Prinzip Hoffnung. » mehr

Grundrente

22.05.2019

Brennpunkte

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen. » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Scharfe Kritik aus der Union an Grundrenten-Plänen der SPD

Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD zur Finanzierung der Grundrente. Das Konzept des Koalitionspartners bestehe «allein aus Luftbuchungen», sagte Eckhardt Rehberg, haushaltspoliti... » mehr

22.05.2019

Schlaglichter

Union und SPD streiten weiter über Grundrente

Aus der Union kommt massive Kritik an den Plänen der SPD zur Finanzierung der Grundrente für Geringverdiener. Die Finanzierung der Grundrente bestehe allein aus Luftbuchungen, sagte Eckhardt Rehberg, ... » mehr

Andrea Nahles

10.05.2019

Brennpunkte

Nahles erteilt komplettem Soli-Abbau Absage

Was kann sich die Bundesregierung nach der Steuerschätzung noch leisten? Die vollständige Abschaffung des Soli jedenfalls nicht, meint die SPD-Chefin. Aus der Union gibt es überraschende Zustimmung. » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Hintergründe

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Brennpunkte

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Konjunktur

17.04.2019

Wirtschaft

Konjunkturmotor stottert - Altmaier schägt Entlastungen vor

Der Wirtschaftsminister steht schwer in der Kritik. Er will nun wieder in die Offensive kommen und Anreize für Firmen schaffen, um das schwache Wachstum anzukurbeln. Die Frage ist, ob der Finanzminist... » mehr

Commerzbank und Deutsche Bank

18.03.2019

Wirtschaft

Aussicht auf Großbanken-Fusion beflügelt Aktionärs-Fantasien

Gespräche zwischen Deutscher Bank und Commerzbank beflügeln die Fantasie der Börsianer. Kritiker weisen dagegen auf die Schattenseiten eines möglichen Zusammengehens hin. » mehr

Merkel beim Koalitionsausschuss

15.03.2019

Brennpunkte

Koalition vereinbart Fahrplan bei Klimaschutz und Mobilität

Abgrenzungsversuche im Europawahlkampf und unterschiedliche Akzente bei Regieren haben die Zusammenarbeit der Koalition zuletzt erschwert. Nun betonen die Partner den Willen zum gemeinsamen Handeln. D... » mehr

Grundsteuer

14.03.2019

Brennpunkte

Söder spielt bei der Grundsteuer die Koalitionskarte

Der Bundesfinanzminister spricht von einem «Meilenstein» - aber die CSU stellt sich bei der Grundsteuer-Reform quer. Der bayerische Ministerpräsident zeigt seine Muskeln. » mehr

Koalitionsausschuss

13.02.2019

Brennpunkte

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten. » mehr

Rentnerin

05.02.2019

Brennpunkte

Knatsch ums Geld: Koalition von Milliardenloch kalt erwischt

Die große Koalition hat ein teures Projekt nach dem anderen auf den Weg gebracht, nun schwächelt die Konjunktur. Das bedeutet: weniger Steuereinnahmen. Besonders einen Bereich kann das hart treffen. » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

04.02.2019

Schlaglichter

Kritik an Heils Plänen für Grundrente nimmt zu

Der Widerstand gegen die Pläne von SPD-Arbeitsminister Hubertus Heil für eine Grundrente wächst. Der Koalitionspartner CDU kritisiert vor allem, dass die Grundrente aus Steuermitteln bezahlt werden so... » mehr

Banknoten

11.01.2019

Brennpunkte

Deutschland erzielt Überschuss von über 11 Milliarden Euro

Und schon wieder verbucht Bundesfinanzminister Scholz ein fettes Milliardenplus im Haushalt. Doch sofort warnen Koalitionspolitiker vor neuen Forderungen. Die SPD wendet sich vor allem gegen eine Kürz... » mehr

Digitalisierung in der Schule

07.12.2018

Brennpunkte

Streit um gebremsten Digitalpakt: Scharfe Kritik an Ländern

0:16 hat der Bund gegen die Länder im Ringen um eine Neuordnung der Finanzierung gemeinsamer Projekte verloren, dadurch liegt auch erst einmal ein Milliardenprogramm zur Schul-Digitalisierung auf Eis.... » mehr

07.12.2018

Schlaglichter

Scharfe Kritik an Länder-Blockade bei Grundgesetzänderung

Im Streit zwischen Bund und Ländern um die künftige Finanzierung von Projekten wie der Schuldigitalisierung oder dem sozialen Wohnungsbau gibt es Kritik an den Ministerpräsidenten. Hier offenbare sich... » mehr

Black Friday

23.11.2018

Hintergründe

«Black Friday» im Bundestag

Die Haushälter des Bundestags gelten, trotz aller parteipolitischen Differenzen, als eingeschworene Truppe. In einer 16-stündigen Sitzung ebneten sie auch die letzten Details für den Bundeshaushalt 20... » mehr

Beratungen über Haushalt 2019

20.11.2018

Topthemen

Dornen nach Rosen: Heftiger Streit um Rekordhaushalt

Der Bund wird 2019 so viel ausgeben wie noch nie. Aber die dunklen Wolken nehmen zu. Die sechste «schwarze Null» in Folge ist wackelig - bei den abschließenden Beratungen muss einer einiges einstecken... » mehr

Olaf Scholz

09.11.2018

Brennpunkte

Bundeshaushalt 2019 steht: 356,4 Milliarden Euro

Es dauert mehr als 15 Stunden bis in den frühen Morgen, dann ist der zweite GroKo-Etat festgezurrt - wieder mit einer «schwarzen Null» und einigen sichtbaren Prioritäten. Die Opposition reagiert enttä... » mehr

Reiner Holznagel

11.09.2018

Brennpunkte

Steuerzahlerbund kritisiert Ausgabenpolitik

Kurz vor dem Auftakt der Beratungen über den Haushalt 2019 hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) den Kurs der großen Koalition kritisiert. «Die Ausgaben wachsen schneller als die Einnahmen», sagte BdSt... » mehr

^