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DIRK BERGNER

Thüringer Landtag

21.11.2019

Thüringen

Kandidaten für die Spitze des Parlaments

Für die politische Arbeit in dieser Legislaturperiode werden sie eine große Rolle spielen: die Landtagspräsidentin und ihre Stellvertreter. Inzwischen ist klar, wer die Vize-Jobs machen soll. Ob die M... » mehr

Kemmerich

Aktualisiert am 29.10.2019

Thüringen

Fraktionen im Landtag wählen ihre neuen Vorsitzenden

Die Fraktionen im Thüringer Landtag wählen ihre neuen Vorsitzenden. Bei der FDP ist Thomas Kemmerich einstimmig gewählt worden. Bei der AfD Björn Höcke. Der bot anschließend gleich Gespräche zur Regie... » mehr

22.11.2019

Thüringen

FDP will sich bei Wahl von Keller und Kniese enthalten

Die FDP-Fraktion wird sich bei der Wahl der Kandidatinnen der Linken und der AfD für das Landtagspräsidium enthalten. » mehr

"Ideologiegetriebene Politik findet nicht die besten Lösungen", sagt FDP-Politiker Gerald Ullrich. Foto: ari

23.10.2018

Thüringen

"Die Stromkunden werden zur Kasse gebeten"

Gerald Ullrich aus Schmalkalden, Inhaber eines familiengeführten Unternehmens für Kunststoffverarbeitung, ist vor einem Jahr für die FDP in den Bundestag eingezogen. Wir haben ihn unter anderem gefrag... » mehr

geldscheine

11.07.2017

Thüringen

Mohring: Linkskoalition dreht kleineren Gemeinden Geldhahn ab

Gebietsreform durch die Hintertür? Dieser Meinung ist die Opposition in Thüringen. Nach Plänen der rot-rot-grünen Landesregierung sollen Gemeinden mit weniger als 10 000 Einwohnern weniger Zuschüsse b... » mehr

Volles Haus: Gerald Ullrich (stehend) moderierte die öffentliche Versammlung des Gewerbevereines. Foto: Sascha Bühner

09.03.2017

Schmalkalden

Floh-Seligenthal hebt stolz sein Haupt

Keine Zwangsehe mit Schmalkalden, notfalls eine Heirat mit Brotterode-Trusetal, doch am liebsten solo bleiben: Floh-Seligenthals Bürger haben bei einer Versammlung des Gewerbevereins der Politik ihre ... » mehr

Thomas Kemmerich

25.05.2016

Thüringen

Eine kleine Partei und die große Gebietsreform

Die Gebietsreform ruft auch die FDP auf die landespolitische Bühne. Klein und selbstbestimmt sollen die Kommunen bleiben, sagen die Liberalen. » mehr

11.03.2016

Thüringen

FDP: Kriminalitätsstatstik mit eineschränkter Aussagekraft

Von einer Kriminalstatistik mit eingeschränkter Aussagekraft spricht die Thüringer FDP. Viel wichtiger sei indes, so der stellvertretende Landesvorsitzende und Innenpolitiker Dirk Bergner, sich endlic... » mehr

26.02.2016

Suhl/ Zella-Mehlis

FDP und OB: Einig bei der Ablehnung der Gebietsreform

Suhl - Stadtrat und Stadtverwaltung schließen die Reihen bei der Ablehnung der laufenden Gebietsreform. » mehr

karte gebietsreform

23.12.2015

Thüringen

Startschuss für die Neuordnung Thüringens

Faules Weihnachtsgeschenk oder notwendige Weichenstellung? Thüringen streitet, was von der geplanten Verwaltungs- und Gebietsreform zu halten ist. » mehr

29.11.2015

Thüringen

Kemmerich ist neuer FDP-Chef in Thüringen

Die FPD-Spitze ist wieder mit einem eindeutig Wirtschaftsliberalen besetzt. Ob der Partei das gut tut, wird sich noch zeigen müssen. » mehr

29.11.2015

Thüringen

Thüringer FDP wählt neuen Vorsitzenden

Wer die Liberalen im Freistaat in den nächsten Jahren führt, wird in einer Kampfabstimmung entschieden. » mehr

27.11.2015

Thüringen

Mitgliederzahl der FDP auch ohne Landtagsfraktion recht stabil

Die Thüringer FDP hat seit der Landtagswahl vor gut 14 Monaten bei ihrer Mitgliederzahl kaum Federn gelassen. » mehr

17.09.2015

Thüringen

Hitzing tritt als FDP-Landeschefin ab - persönliche Gründe

Erfurt - FDP-Landeschefin Franka Hitzing ist von ihrem Amt an der Spitze der Thüringer Liberalen zurückgetreten. » mehr

thueringer landtag

04.03.2015

Thüringen

Abgeordnete sollen Zimmer für Flüchtlinge räumen

Auf der Suche nach Quartieren für Flüchtlinge überlegt die Stadt Erfurt, dem Landtag den Mietvertrag für das Haus der Abgeordneten zu kündigen. » mehr

So geht Abschnittskontrolle: Am Anfangspunkt und am Endpunkt werden alle Autos gescannt. Ist die Durchschnittsgeschwindigkeit höher als die zulässige Höchstgeschwindigkeit, dann wird ein hochauflösendes Foto von Fahrer und Kennzeichen gemacht. Alles ganz automatisch. 	Bild: Jenoptik

05.02.2015

Wirtschaft

Jenoptiks neue Welt der Kontrolle

In Niedersachsen startet noch in diesem Frühjahr ein Pilotprojekt zur sogenannten Abschnittskontrolle auf einer Bundesstraße. Die Technik zur Überwachung der Autofahrer liefert Jenoptik. » mehr

06.07.2014

Thüringen

Verfassungsschutz soll Vergabevorschriften missachtet haben

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz soll bei Ausschreibungen und Ankäufen von Technik jahrelang gegen Vergabevorschriften verstoßen haben. » mehr

Kreisverbandsvorsitzende Steffi Rahmig-Dodel eröffnete das FDP-Forum, welches von Thomas Schwämmlein (r.) moderiert wurde. Als Ehrengast war Dirk Bergner, stellvertretender FDP-Landesvorsitzender, nach Sonneberg gekommen.

14.05.2014

Sonneberg/Neuhaus

Auf FDP-Forum interkommunale Kooperation gelobt

Die nachhaltige finanzielle Ausstattung von Kommunen und deren übergreifende Zusammenarbeit waren Schwerpunkte des FDP-Forums "Liberale Kommunalpolitik". » mehr

23.04.2014

Thüringen

FDP will Pflicht für Beiträge zum Straßenausbau abschaffen

Erfurt - Nach dem Willen der FDP sollen Kommunen künftig selbst entscheiden, ob sie Hausbesitzer beim Straßenausbau zur Kasse bitten oder nicht. » mehr

Tanzmeisterin Eva Sollich links vom Stamm die Linde eintanzend. Hinter ihr in der Menge TFF-Direktor Ulrich Doberenz am Sonntag im Heinepark Rudolstadt.

15.04.2014

Ilmenau

Sollich-Linde beflügelt TFF-Vorfreude

Allein Länderschwerpunkt Tansania bringt im Juli 100 afrikanische Künstler zum TFF Rudolstadt. Tanzmeisterin Eva Sollich aus Südthüringen pflanzte dort diesen Sonntag die lang ersehnte Tanzlinde. Erst... » mehr

12.03.2014

Thüringen

Mehr Diebstähle und Gewaltstraftaten

Erfurt - Mehr Diebstähle und Graffiti-Schmierereien haben 2013 die Zahl der erfassten Straftaten in Thüringen steigen lassen. Insgesamt zählte die Polizei nach der am Mittwoch vorgestellten Kriminalst... » mehr

27.02.2014

Thüringen

Kommunen können Abgaben von Bürgern jahrelang nachfordern

Abgaben für Straßenbauprojekte und Abwasseranlagen sorgen häufig für Streit. Nach einem Verfassungsgerichtsurteil soll nun ein neues Gesetz mehr Klarheit bringen. » mehr

Dirk Adams (Bündnis90/Die Grünen)

25.02.2014

Thüringen

Grüne wollen Verfassungsschutz ohne V-Leute

Erfurt - Die Grünen wollen einen Neuanfang für den Thüringer Verfassungsschutz ohne den umstrittenen Einsatz von V-Leuten. » mehr

Abgeordnete stimmen im Thüringer Landtag über Änderungsanträge zum Rechnungshofgesetz ab.

22.01.2014

Thüringen

Abgeordnete müssen ab 1000 Euro offenlegen

Die Thüringer sollen erfahren, womit ihre Abgeordneten nebenbei noch Geld verdienen. Die Pflicht zur Offenlegung der Nebeneinkünfte gilt allerdings erst nach der Landtagswahl im September. » mehr

19.12.2013

Thüringen

Landtag gibt Weg für Fusionen und Neugliederung von Gemeinden frei

Erfurt - Der Thüringer Landtag hat den Weg für eine Reihe von Gemeindefusionen und Neugliederungen frei gemacht. » mehr

akten

20.11.2013

Thüringen

Datenschutzbeauftragter sieht Geibert in der Pflicht

Noch immer lagern etwa 240 000 Akten mit teilweise brisantem Inhalt in einem alten Immelborner Lager. Der Landesdatenschutzbeauftragte Hasse wirft Inneminister Geibert Untätigkeit vor, weil dieser Amt... » mehr

akten

13.11.2013

Thüringen

Streit um Akten von Immelborn eskaliert

Wie weiter mit dem Aktenfund von Immelborn? Der Ton im Streit um diese Frage wird immer rauer - und reißt einen tiefen Graben zwischen dem Innenministerium und dem Datenschutzbeauftragten. » mehr

Rauch steigt am 4. Oktober aus der Müllverbrennungsanlage Zella-Mehlis, wo keiner sein sollte. Ob und welche Schadstoffe bei dem Brand in die Umwelt gerieten, ist unklar. Ein Umstand, der jetzt auch den Thüringer Landtag beschäftigte

18.10.2013

Thüringen

Abgeordnete stochern bei Müllbrand-Debatte im Nebel

Zwei Tage in Folge spielte der Müllbrand in Zella-Mehlis auch im Landtag eine Rolle. Der Sachaufklärung jedoch waren die Diskussionen im Parlament höchstens bedingt dienlich. » mehr

21.06.2013

Thüringen

Landtag gibt Stasiunterlagen-Beauftragtem neue Kompetenzen

Erfurt - Im Eilverfahren hat der Thüringer Landtag am Freitag die Aufgaben des Landesbeauftragten für die Stasiunterlagen erweitert. Dieser erhält nun auch Kompetenzen in der Informations- und Bildung... » mehr

Im Bestattungswald gibt es keine Grabsteine und keinen Blumenschmuck. Nur Namensschilder an den Bäumen erinnern an die Verstorbenen.

19.06.2013

Thüringen

Bestattungswald gefährdet Koalition von CDU und SPD

Was gilt der letzte Wille eines Thüringers, der unter einem Baum seine letzte Ruhe finden möchte? In der Frage sollen die Landtagsabgeordneten in dieser Woche Position beziehen. » mehr

Stasi-Akten

26.04.2013

Thüringen

Thüringer Parlament überprüft sich weiter

Auch fast ein Vierteljahrhundert nach der Wiedervereinigung geht die Stasi-Überprüfung im Thüringer Landtag weiter. CDU, SPD und FDP stimmten für die Fortsetzung. » mehr

Sorgt mit seiner Forderung nach einem Fusions-Stopp für Verstimmung: Christoph Matschie.

27.02.2013

Thüringen

Grüne und FDP geben Matschie Kontra

Erfurt - SPD-Landeschef Christoph Matschie erntet mit seiner Forderung nach einem Stopp freiwilliger Gemeindefusionen auch Kritik von FDP und Grünen. Geltendes Recht dürfe nicht außer Kraft gesetzt we... » mehr

30.01.2013

Klartext

Kuriose Kommission

Natürlich kann es nicht so sein, dass ein politisches Gremium - sagen wir: die Thüringer Landesregierung - bei einem politischen Problem - sagen wir: einer Verwaltungs- und Gebietsreform - eine Expert... » mehr

Sportstätten mit begeisternden internationalen Wettkämpfen, Winterwetter und herrliche Landschaften locken Touristen und Wintersportfans nach Oberhof. Ein Pfund, mit dem gewuchert werden soll und kann. 	Foto: Bühner

24.01.2013

Thüringen

Auf der Suche nach dem Oberhof 2.0

Die Wintersport-Weltcups in Oberhof sind dank Millionen-Umbauten für die nächsten Jahre gesichert. Doch was kommt dann? Wirtschaftsminister Machnig kündigt ein Langfrist-Konzept an. » mehr

17.12.2012

Thüringen

In Thüringen fehlen Dutzende Schulleiter

Erfurt - In Thüringen seind derzeit offenbar etliche Schulleiterstellen unbesetzt. » mehr

23.11.2012

Thüringen

Schwarz-Rot stolpert zu neuem Gemeindegesetz

Der Landtag hat die Bildung von 13 neuen Gemeinden in Thüringen gebilligt. Bei der Abstimmung kam die schwarz-rote Regierungskoalition jedoch ins Wackeln. » mehr

Birgit Diezel. 	Foto: dpa

18.10.2012

Thüringen

Diezel fordert Aufklärung von Lieberknecht

Bei den Ermittlungen zum Datenleck bei der Thüringer Polizei gerieten auch Abgeordnete in den Blick. Landtagspräsidentin Diezel erwartet nun Aufklärung von Regierungschefin Lieberknecht. » mehr

Im Bestattungswald gibt es keine Grabsteine und keinen Blumenschmuck. Nur Namensschilder an den Bäumen erinnern an die Verstorbenen.

12.10.2012

Thüringen

"Wir dürfen den letzten Willen nicht ignorieren"

Es bleibt dabei: Thüringen erlaubt auch weiterhin nicht, dass Verstorbene in einem Bestattungswald ihre letzte Ruhe finden. Doch Landtagsabgeordnete von SPD, FDP und der Linken wollen das ändern. » mehr

Marlis Prell kämpft für die Möglichkeit, in einem Wald bestattet zu werden. Thüringen und Sachsen sind die einzigen Länder ohne Bestattungswälder. 	Foto: ari

21.09.2012

Thüringen

Noch keine Ruhe um die Bestattungswälder

Während es fast in ganz Deutschland möglich ist, am Fuße eines Baumes begraben zu werden, bleibt den Thüringern eine Beisetzung im Bestattungswald verwehrt. Das will eine Bürgerinitiative ändern. » mehr

Jörg Geibert (CDU)

28.07.2012

Thüringen

Geibert wegen Pannen zunehmend unter Druck

Verschwundene Akten einer Sonderkommission "Rechte Gewalt" bringen den Innenminister in Not. Linke und Grüne fordern offen seinen Rücktritt. Die SPD zumindest indirekt. » mehr

Bekannt ist Bad Salzungen durch sein Gradierwerk. Es gehört zu den Kuranlagen. Von Kur und Tourismus könnten auch die benachbarten Kommunen der Kreisstadt profitieren. Aber Immelborn und Barchfeld lehnten vorerst eine Fusion mit Bad Salzungen ab. Sie schlossen sich zusammen.	Foto: Schunk

21.07.2012

Thüringen

Gemeindefusionen bleiben ein Zankapfel

Der Landtag hat die Beratung von 13 neuen Gemeindefusionen begonnen. Die Opposition ist gegen das Gesetz der Regierung: Der Linken geht es zu weit, FDP und Grünen nicht weit genug. » mehr

15.06.2012

Thüringen

CDU will in der Verwaltung kräftig sparen

Erfurt - Die Thüringer CDU-Fraktion arbeitet an einem eigenen Konzept für eine Verwaltungsreform. » mehr

Oberhofs Bürgermeister Thomas Schulz (vorn links) schwingt gemeinsam mit Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) zum Beginn der Sanierung der Rennsteig-Therme in Oberhof den Hammer. 	Foto: dpa

24.02.2012

Thüringen

Oberhof gewinnt endgültig im Bürgermeister-Streit

Oberhof behält einen hauptamtlichen Bürgermeister. Das hat das Oberverwaltungsgericht entschieden. Die SPD warf Innenminister Geibert vor, sich mit dem Gerichtsstreit blamiert zu haben. » mehr

22.02.2012

Thüringen

Streit um die «kleinen Riesen»

Wildetaube - Selbst eine Gruppe kleiner Kinder darf in Deutschland nicht einfach so heißen wie sie will. Das haben 19 Knirpse eines Kindergartens im Ostthüringer Örtchen Wildetaube erfahren müssen. » mehr

26.01.2012

Thüringen

Schwarz-Rot uneins über Zukunft von Oberhof

Erfurt - Die schwarz-rote Koalition ist uneins, ob das Tourismuszentrum Oberhof einen hauptamtlichen Bürgermeister behalten soll. » mehr

Interview: Dirk Bergner, Innenpolitik-Experte der FDP im Thüringer Landtag.

20.12.2011

Thüringen

"Der Innenminister muss das Versteckspiel beenden"

FDP-Innenpolitiker Dirk Bergner fordert, dass die Landesregierung endlich umfassend über Pannen bei der Fahndung nach den mutmaßlichen Rechtsterroristen informiert. » mehr

Uwe Höhn.

03.12.2011

Thüringen

Koalition zofft sich weiter um Gemeindefusionen

Im Dauerstreit der Thüringer Regierungskoalition um die vier abgelehnten Gemeindefusionen ist kein Ende in Sicht. » mehr

Geht als Sieger aus dem Streit um den Kommunalen Finanzausgleich und hat für die kommenden Jahre noch mehr Spielraum von den Weimarer Verfassungsrichtern bescheinigt bekommen: Finanzminister Wolfgang Voß. 	Foto: dapd

03.11.2011

Thüringen

Am Ende gewinnt der Finanzminister

Der Kommunale Finanzausgleich 2010 ist rechtens, urteilen die Weimarer Verfassungsrichter. Mehr noch: Dem Gesetzgeber räumen sie weiten Spielraum ein. Die Verlierer trösten sich mit der größeren Recht... » mehr

02.11.2011

Thüringen

Verfassungsklage gegen kommunalen Finanzausgleich gescheitert

Weimar - Eine Klage der FDP-Landtagsfraktion gegen den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen ist vor dem Thüringer Verfassungsgericht gescheitert. » mehr

Gebietsreform

07.10.2011

Thüringen

Thüringer sind bereit für eine Gebietsreform

Eine große Mehrheit der Thüringer ist mit einer Gebietsreform einverstanden, selbst wenn ihre Stadt oder ihr Landkreis betroffen wäre. Das überraschend klare Ergebnis facht den Reformstreit neu an. » mehr

21.09.2011

Thüringen

Land setzt Experten auf Gebietsreform an

Fünf Experten sollen Thüringen auf eine Funktional- und Gebietsreform vorbereiten. Bis Mitte nächsten Jahres werden Ergebnisse erwartet. » mehr

30.08.2011

Wirtschaft

Ingenieurkammern fordern einfacheres Vergabeverfahren

Erfurt - Die Ingenieurkammern von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen haben gefordert, die Vergabeverfahren öffentlicher Aufträge zu vereinfachen und transparenter zu gestalten. » mehr

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