Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

DIRK ADAMS

Dirk Adams ist Fraktionschef der Grünen im Thüringer Landtag. Das Foto entstand im vergangenen Dezember bei einer Podiumsdiskussion in Suhl. Thema damals wie heute: Die geplante Gebietsreform im Freistaat. Foto: frankphoto.de

02.02.2019

Thüringen

Millionenzahlungen an Kommunen in der Koalition umstritten

Im Topf für die Gemeindereform in Thüringen bleibt Geld übrig. Wer es bekommen soll, darüber gehen die Meinung in der rot-rot-grünen Regierungskoalition auseinander. » mehr

Darüber, wie die Grünen künftig auch im Suhler Stadtrat mitmischen können, haben Bündnisgrüne und Sympathisanten gemeinsam mit Dirk Adams (Zweiter von rechts) und Alexander Keiner (Dritter von links) beraten. Foto: frankphoto.de

27.01.2019

Suhl

"Begrünung" für Suhl steht auf dem Programm

So richtig Fuß gefasst haben die Grünen in Suhl bislang noch nicht. Das soll sich nun ändern. Voraussichtlich wird es eine grüne Liste für die Stadtratswahl im Mai geben. » mehr

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke).

vor 5 Stunden

Thüringen

Polizeifeindlicher Schriftzug: Ärger für Eisenachs OB

Erfurt - Vier Buchstaben sorgen für Diskussionen in Eisenach: Der polizeifeindliche Schriftzug "ACAB" ist im Zusammenhang mit der Oberbürgermeisterin Eisenachs, Katja Wolf, aufgetaucht. » mehr

23.01.2019

Thüringen

Mindestlohn von zwölf Euro bei öffentlichen Aufträgen verlangt

Das Vorgehen der Linken ist ungewöhnlich: Die Regierung legt ein Gesetz vor, das Prämissen bei der Vergabe von Landesaufträgen definiert. Sofort verlangt die größte Regierungsfraktion eine grundlegend... » mehr

Mike Mohring bei der Klausurtagung des CDU-Bundesvorstands

24.01.2019

Thüringen

CDU will Sanktionen gegen Flüchtlinge verhängen

Wie lässt sich sicherstellen, dass in Thüringen lebende Flüchtlinge bessere Chancen haben, sich zu integrieren - und diese Möglichkeiten auch nutzen? Die CDU hat dazu einen Vorschlag gemacht - und stö... » mehr

13. Dezember

14.12.2018

Thüringen

"Für den Wartburgkreis ein Super-Gau"

Rot-Rot-Grün ist bei der Gemeindereform einen großen Schritt vorangekommen. Doch wegen des Streitfalls Kaltennordheim landet das Gesetz nun vor Gericht - Ausgang offen. » mehr

Eisenach

Aktualisiert am 13.12.2018

Thüringen

Geplatzte Fusion hat finanzielle Konsequenzen für Eisenach

Jahrelang wurde verhandelt, nun scheiterte das Zusammengehen von Eisenach und dem Wartburgkreis vor allem an SPD- und CDU-Abgeordneten im Stadtrat. Das könnte die Stadt finanziell zurückwerfen. » mehr

Die Kandidaten

Aktualisiert am 07.12.2018

Thüringen

"Die Thüringer CDU achtet die Freiheit der Delegierten"

AKK, Merz oder Spahn: Wen werden die Südthüringer CDU-Delegierten zum CDU-Chef wählen? Wir haben nachgefragt. Nur einer verrät's vorab. » mehr

Der Landesfrauenrat hatte vorgeschlagen, für Alleinerziehende in Thüringen den Haushaltstag wieder einzuführen, den es schon früher einmal in Deutschland gab. Archiv-Foto: Marcel Kusch/dpa

06.12.2018

Thüringen

Politik fühlt sich für einen Haushaltstag nicht zuständig

Der Thüringer Landesfrauenrat hat vorgeschlagen, den Haushaltstag wieder einzuführen, den viele Menschen im Land noch aus DDR-Zeiten kennen. Die politischen Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Eine... » mehr

Anja Siegesmund und Dirk Adams

24.11.2018

Thüringen

Siegesmund und Adams führen Grüne in den Landtagswahlkampf

Thüringens Grüne ziehen mit einer Doppelspitze in den Landtagswahlkampf. Und sollte es erneut für eine Regierungsbeteiligung reichen, würden sie gern ein für sie wichtiges Schlüsselressort übernehmen. » mehr

Anja Siegesmund

24.11.2018

Thüringen

Noch ein Versprechen auf einen Aufbruch

Zum Auftakt ihres Landesparteitag in Jena haben sich die Thüringer Grünen vor allem Mut gemacht. Ihr Bundesvorsitzender Habeck hat dabei auch betont, welch große Bedeutung Ostdeutschland im nächsten J... » mehr

Die Grünen-Landessprecher Dennis Peisker und Stephanie Erben. Foto: Michael Reichel/dpa-Archiv

23.11.2018

Thüringen

Die Grünen proben ein bisschen Abgrenzung

Die Grünen erleben ein Hoch an politischer Zustimmung, das in der jüngeren Geschichte der Partei einzigartig ist - auch in Thüringen. Entsprechend selbstbewusst treten ihre Thüringer Spitzenleute vor ... » mehr

Der Vorsitzende des Petitionsausschusses: Michael Heym.

Aktualisiert am 03.11.2018

Thüringen

Die Causa Heym: eine Vorschau

Die CDU will den Abgeordneten Michael Heym zum neuen Präsidenten des Thüringer Landtages machen. Die Grünen winken sofort ab. Der ganze Vorgang sagt viel aus über die Zustände im Landesparlament. Und ... » mehr

28.10.2018

Thüringen

Thüringer Grüne wollen mit Doppelspitze in Wahlkampf ziehen

Die Thüringer Grünen wollen mit einer Doppelspitze in das Wahljahr 2019 starten. » mehr

ACAB steht für "All Cops Are Bastards" ("Alle Bullen sind Bastarde"). Wie hier in Erfurt nehmen solche Schmierereien in Thüringen zu. Allein im ersten Halbjahr 2018 sind 203 Fälle registriert worden.	Archivfoto: Carsten Koall/dpa

24.10.2018

Thüringen

Beleidigung von Polizisten auf neuem Höchststand

Die Schmiererei "ACAB" findet sich immer häufiger im öffentlichen Raum. Dahinter versteckt sich eine üble Beschimpfung der Polizei. Nun will auch die CDU ein Zeichen dagegen setzen. » mehr

Wer bezahlt Bagger und Fahrer? Die Straßenausbaubeitragssatzung wurde abgeschafft, saniert werden muss trotzdem. Wie viel der Freistaat den Kommunen zukommen lässt, ist offen.

23.10.2018

Thüringen

Koalition streitet über Stopp der Straßenausbau-Beiträge

Mit dem Jahresbeginn 2019 sollen in Thüringen die umstrittenen Straßenausbau-Beiträge abgeschafft werden. Während Rot-Rot-Grün noch über das Wie diskutiert, läuft der Koalition die Zeit davon. » mehr

19.09.2018

Bad Salzungen

Gesetzgebungsverfahren eingeleitet: Eisenacher änderten Antrag

Die Landtagsfraktionen der Linken, Grünen und der SPD haben das Gesetzgebungsverfahren zur freiwilligen Fusion von Eisenach mit dem Wartburgkreis in Gang gesetzt. » mehr

Seit Mitte Juni steht fest: Anlieger müssen in Bayern keine Straßenausbaubeiträge mehr an ihre Kommunen zahlen. Zunächst übernimmt der Freistaat das bisherige Bürgergeld für jene Straßenausbauten, die Gemeinden bis zum 11. April 2018 in die Wege geleitet hatten. Künftig will er den Kommunen jährlich 100 Millionen Euro zusätzlich als Ausgleich für die Anliegerraten zahlen - ob das reicht, sehen einige Bürgermeister skeptisch. Symbolfoto: Thomas Warnack/dpa

19.09.2018

Thüringen

Rot-Rot-Grün will Beiträge zum Straßenausbau schnell abschaffen

Vertreter der rot-rot-grünen Landesregierung sehen gute Chancen, die Beiträge von Anwohnern zum Straßenausbau zügig abzuschaffen. » mehr

peter wurschi

12.09.2018

Thüringen

Suhler Forscher soll neuer Beauftragter für SED-Aufarbeitung werden

Erfurt - Für die anstehende Wahl des Landesbeauftragten für Aufarbeitung der SED-Diktatur haben die Grünen im Landtag den Sozialwissenschaftler Peter Wurschi als Kandidaten nominiert. » mehr

Madeleine Henfling

10.09.2018

Thüringen

Landtags-Baby-Eklat beschäftigt jetzt die Verfassungsrichter

Der Kindersegen der Landtagsabgeordneten beschäftigt Thüringens oberste Richter. Grund: Der Saalverweis einer Grünen-Abgeordneten und Mutter. » mehr

Madeleine Henfling (Bündnis 90/Die Grünen) mit Baby

07.09.2018

Thüringen

Grüne stellen Eilantrag nach Rauswurf von Abgeordneter mit Baby aus dem Plenarsaal

Die Grünen wollen erreichen, dass Abgeordnete künftig mit ihren Babys zu Parlamentssitzungen in Thüringen kommen können. Der Antrag sei geschrieben und werde den Verfassungsrichtern in Weimar vorgeleg... » mehr

Nicht erwünscht

31.08.2018

Thüringen

Rauswurf mit Baby aus Landtag wird Fall für Verfassungsgericht

Erfurt - Der Rauswurf einer Abgeordneten mit ihrem wenige Wochen alten Baby aus dem Sitzungssaal des Thüringer Landtags wird Verfassungsrichter beschäftigen. » mehr

Zwangsfusionen wohl nach 2019

31.08.2018

Thüringen

Zwangsfusionen wohl nach 2019

Die Gemeinden, die jetzt neu gebildet werden, bekommen von Rot-Rot-Grün keinen Bestandsschutz. Die CDU warnt daher vor Zwangsfusionen. Das Regierungslager reagiert verschnupft. » mehr

feuerwehrfrau

26.08.2018

Thüringen

Frauen sollen die Thüringer Feuerwehren retten

Die wetterbedingten Einsätze der vergangenen Wochen haben zu einer Diskussion darüber geführt, wie sich die Arbeit der freiwilligen Feuerwehrleute besser unterstützen lässt. Unter anderem die Grünen w... » mehr

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gilt als Hardliner in der Flüchtlingspolitk. Nun weilt er auf Einladung der Landes-CDU im Freistaat, was für Wirbel sorgt, Foto: Georg Hochmuth/dpa

22.08.2018

Thüringen

Linke Jugendverbände schmähen Kanzler Kurz als "Baby-Hitler"

Der Besuch des österreichischen Bundeskanzlers Sebastian Kurz in Erfurt schlägt schon im Vorfeld hohe Wellen: Linke Gruppen wollen demonstrieren. Wegen der Wortwahl des Aufrufs fordert die CDU eine En... » mehr

22.08.2018

Thüringen

Grüne kritisieren Ermittlungen gegen Lauinger

Im Zusammenhang mit der Steueraffäre um CDU-Chef Mike Mohring ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Geheimnisverrats gegen Justizminister Dieter Lauinger (Grüne). Das stößt nicht nur seinen Parteifre... » mehr

Er wird aller Voraussicht nach der Spitzenkandidat der Thüringer CDU zur Wahl 2019: Mike Mohring. Foto: dpa

19.07.2018

Thüringen

Ermittlungen gegen Mohring: Linke erstatten Anzeige gegen Unbekannt

Erfurt - Weil die Ermittlungen der Justiz gegen den Thüringer CDU-Fraktionsvorsitzenden Mike Mohring bekannt geworden sind, haben Abgeordnete der Linken im Landtag nach eigenen Angaben Anzeige gegen U... » mehr

Mike Schmidt (r.) gab Dirk Adams einen Überblick über Einsatzgebiet und Ausrüstung der Bergwacht, hielt aber auch mit Kritik nicht hinterm Berg. Foto: Dolge

12.07.2018

Ilmenau

Ungleiche Behandlung von Rettern in der Kritik

Die Bergwacht Gehlberg war Station auf der Sommertour von Dirk Adams, dem Fraktionsvorsitzenden von Bündnis 90/Grünen im Landtag. Dabei informierte sich der Abgeordnete über die ehrenamtliche Arbeit d... » mehr

Sprachen unter anderem über Gebietsreform und Werraquerung: Der Landtagsabgeordnete der Grünen, Dirk Adams, mit Bürgermeister Klaus Bohl auf dem Frankenstein.	Foto: Heiko Matz

04.07.2018

Bad Salzungen

Adams: "Es ist wichtig, dass die Anlage hier entsteht"

Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Thüringer Landtag, machte auf seiner Sommertour Station in Bad Salzungen. Die Themen: Gebietsreform, Werraquerung - und der mögliche Aufbau eines neuen ... » mehr

22.06.2018

Thüringen

Zwei Gebietsreform-Runden, ein Problem

Der Landtag hat die Bildung von 15 neuen Gemeinden in Thüringen gebilligt. Als nächstes soll eine wirklich große Fusionswelle anstehen - doch die Opposition sieht dafür schwarz. » mehr

21.06.2018

Sonneberg/Neuhaus

Landtag beschließt über Fusionen: Föritztal geht ans Netz

Der Thüringer Landtag hat den freiwilligen Zusammenschluss der Gemeinden Föritz, Judenbach und Neuhaus-Schierschnitz zu Föritztal am Donnerstag in seiner Plenumssitzung endgültig abgesegnet. » mehr

09.06.2018

Thüringen

Bildung und Altersarmut beschäftigt Bürger im Thüringer Landtag

Vertreter der Fraktionen im Thüringer Landtag haben sich am Samstag im Plenum den Fragen der Bürger gestellt. » mehr

Es habe sich im Freistaat bewährt, dass vor allem Landkreise und kreisfreie Städte Schulträger seien und deshalb über Schulstandorte entschieden, sagt die CDU. Foto: dpa

19.05.2018

Thüringen

Schule ist nicht gleich Schule

Mit großen Worten hat Thüringens Bildungsminister Helmut Holter eine Standortgarantie für Schulen abgegeben. Jetzt zeigt sich: Ganz so pauschal wie das klingt, war das gar nicht gemeint. Auch weil ein... » mehr

28.04.2018

Thüringen

Adams wirbt auf Parteitag für Fortsetzung von Rot-Rot-Grün

Neudietendorf - Grünen-Fraktionschef Dirk Adams hat sich für die Fortsetzung der rot-rot-grünen Koalition nach den Landtagswahlen in Thüringen im nächsten Jahr ausgesprochen. » mehr

Georg Maier.

26.04.2018

Thüringen

Keine Zahlen zu Messerangriffen in Thüringen

Erfurt - Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) plädiert dafür, Gewalttaten mit Messern künftig in der bundesweiten Kriminalitätsstatistik auszuweisen. » mehr

rechtsrock themar

Aktualisiert am 20.04.2018

Thüringen

Nazi-Rock: Gesetz soll doch nicht verschärft werden

Die Landtagsfraktionen von Linke, SPD und Grünen verteidigen die Entscheidung der Landesregierung, nun anders als zunächst geplant doch keine Verschärfung des Versammlungsrechts mehr anzustreben, um R... » mehr

frauenquote

13.04.2018

Thüringen

Landesregierung will gesetzliche Frauenquote in der Politik

Erfurt - Die rot-rot-grüne Landesregierung will per Gesetz eine Frauenquote für Kandidatenlisten bei Kommunal- und Landtagswahlen festlegen. » mehr

22.03.2018

Thüringen

Und noch mal: Regeln für Gebietsreform beschlossen

Nach welchen Regeln sollen sich die Gemeinden neu gliedern? Nun gibt es dazu ein konkretes Gesetz. Mal wieder. In der Debatte war vor allem die Zukunft der Verwaltungsgemeinschaften umstritten. » mehr

Bislang leer geblieben: Eine Lebendfalle für die Wolfs-Mischlinge steht auf dem Gelände des Standortübungsplatzes der Bundeswehr bei Ohrdruf. Archiv-Foto: dpa

21.03.2018

Thüringen

AfD bläst zur Wolfsjagd, aber Landtag lehnt ab

Die AfD möchte die Jagd auf die streng geschützten Wölfe erlauben. Die rot-rot-grüne Koalition hält das für rechtswidrig. Die CDU kritisiert aber auch die Thüringer Umweltministerin. » mehr

Georg Maier (SPD)

20.03.2018

Thüringen

Innenminister: Bisher keine Hinweis auf Anschlagspläne

Gibt es Bombenbastler der linken Szene in Thüringen? Die Opposition sieht das so. Die Regierung verweist auf noch nicht abgeschlossene Ermittlungen. Ein großer Sprengstofffund sorgt für politische Aus... » mehr

16.03.2018

Thüringen

Explosive Debatte um Thüringer Sprengstoff-Fund

Der Sprengstoff, der im Kreis Saalfeld-Rudolstadt gefunden wurde, ist auch politisch explosiv: Nächste Woche diskutiert das Parlament über den Fall. Ein Verdächtiger engagierte sich in einem Bündnis g... » mehr

Jens Petermann wurde von der Linken für den Gerichtshof vorgeschlagen. Nun hatte die AfD mit einem Befangenheitsantrag Erfolg. Foto: Frank/Archiv

15.03.2018

Thüringen

Eil-Entscheid über Wählen mit 16 vertagt - Kritik an AfD

Erfurt - Können 16- und 17-jährige Thüringer bei den anstehenden Kommunalwahlen Bürgermeister und Landräte mitwählen? Obwohl sich der Thüringer Verfassungsgerichtshofs am » mehr

14. Dezember

07.03.2018

Thüringen

Idee: Fußball über Fonds an Polizeikosten beteiligen

Sollen Fußballvereine zahlen, wenn wegen ihrer Spiele teure Polizeieinsätze nötig werden? In einem bundesweit beachteten Urteil haben Richter in Bremen entschieden: Ja, unter bestimmten Bedingungen. A... » mehr

03.03.2018

Thüringen

Streit um mehr Schutz für die Kirche

Die Forderung der Evangelischen Kirche nach mehr Schutz ihrer Räume gegen Durchsuchungen sorgt für unterschiedliche Reaktionen. » mehr

Jens Barthelmäs (links) und André Denner in der Einsatzzentrale der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen. Foto: Heiko Matz

17.01.2018

Bad Salzungen

Ruhiges Jahr mit einem besonderen Einsatz

Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Bad Salzungen blicken auf ein ruhiges Jahr 2017 zurück. Größere Einsätze gab es kaum - dafür aber einen beachtlichen Zuwachs an Mitgliedern. » mehr

15.12.2017

Thüringen

Keine Taser für Thüringer Polizei

Erfurt - Nach dem Willen einer Landtagsmehrheit wird Thüringens Polizei nicht testweise mit einer weiteren Waffe ausgerüstet. » mehr

Sondersitzung des Thüringer Landtags

13.12.2017

Thüringen

Rot-Rot-Grün regelt Hochzeitsprämien für Gemeinden

Nach dem Scheitern der Gebietsreform macht die rot-rot-grüne Regierungskoalition den Weg für freiwillige Gemeindefusionen in Thüringen frei. Der erstmals diskutierte Gesetzentwurf sieht für Zusammensc... » mehr

Ein Bild trauter Dreisamkeit: Die Fraktionsvorsitzenden der Koalitionsparteien Susanne Hennig-Wellsow, Matthias Hey und Dirk Adams. Foto: dpa

07.12.2017

Thüringen

Drei, die es wieder mit dem Liebhaben probieren wollen

Nach dem Koalitionskrach wegen der gestoppten Gebietsreform beteuert die rot-rot-grüne Koalition, dass sie ihre "Irritationen" beigelegt habe. » mehr

Bodo Ramelow

01.12.2017

Thüringen

Viel Erleichterung über Aus der Kreisreform

Nach monatelangem Hin und Her ist in Sachen Gebietsreform eine Entscheidung gefallen: Mit Zwang passiert erstmal nichts. Die Reaktionen auf das Scheitern von Rot-Rot-Grün sind häufig positiv. » mehr

kampagne gebietsreform

01.12.2017

Thüringen

Keine Kreisreform - CDU fordert Ramelows Rücktritt - "neue Qualität"

Es ist die schwerste politische Niederlage für Rot-Rot-Grün seit der Machtübernahme von Linken, SPD und Grünen Ende 2014 in Thüringen: Die Gebietsreform – das Kernvorhaben der Koalitionäre – wird es s... » mehr

Christian Carius

Aktualisiert am 23.11.2017

Thüringen

Landtagspräsident fordert Ende mutmaßlicher Beobachtung von AfD-Chef

Erfurt - Mit Blick auf die Mahnmal-Aktion eines Künstlerkollektivs gegen den AfD-Politiker Björn Höcke hat Thüringens Landtagspräsident Christian Carius ein Ende der mutmaßlichen Beobachtung Höckes ge... » mehr

Für die Tonne: Die Jamaika-Verhandlungen sind gescheitert. Wie finden das Thüringer Politiker? Foto: dpa

21.11.2017

Thüringen

"Jetzt müssen wir den Shit-Storm aushalten"

Nach dem Scheitern der Verhandlungen über eine Jamaika-Koalition fragt sich Deutschland, wie es jetzt weitergeht. Die Landespolitik in Thüringen schwankt zwischen Vorwürfen und Appellen. » mehr

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