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DIETMAR BARTSCH

14.08.2019

Schlaglichter

Bartsch: Wirtschaftsleistung Quittung für schlechte Politik

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hat die Schrumpfung der Wirtschaftsleistung in Deutschland als Quittung für die schlechte Wirtschaftspolitik der Bundesregierung bezeichnet. Bartsch sagte der Deut... » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Linke-Fraktionschef Bartsch kritisiert Soli-Streit scharf

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die große Koalition wegen ihrer Meinungsverschiedenheiten beim Soli-Abbau kritisiert. «Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor d... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Linke wollen Abgeordnete zu Rentenbeiträgen verpflichten

Die Linke im Bundestag fordert eine Beitragspflicht der Abgeordneten für die gesetzliche Rente. Die Privilegien für Politiker mit ihren Pensionsansprüchen seien weit vom Leistungsniveau der gesetzlich... » mehr

09.08.2019

Schlaglichter

Linke begrüßt US-Drohung mit Truppenabzug

Die Linke begrüßt die Drohung von US-Botschafter Richard Grenell mit einem Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland. «Die Bundesregierung sollte dieses Angebot unbedingt annehmen und mit den USA einen... » mehr

US-Botschafter Grenell

09.08.2019

Brennpunkte

USA drohen Deutschland mit Truppenabzug

Nirgendwo in Europa gibt es so viele US-Soldaten wie in Deutschland. Aber wie lange noch? Aus Verärgerung über Deutschlands Militärausgaben drohen die USA mit einem Truppenabzug. » mehr

155 Millionen Euro für Berater

08.08.2019

Topthemen

Verteidigungsministerium gab 155 Millionen für Berater aus

Wie viel Expertise von außen braucht die Bundesregierung? Bei dieser Frage gehen die Meinungen in den einzelnen Ressorts auseinander. Die mit Abstand höchsten Ausgaben für Berater verzeichnet ein Mini... » mehr

Einkommen

01.08.2019

Brennpunkte

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

Öltanker «Stena Impero»

31.07.2019

Brennpunkte

Deutschland beteiligt sich nicht an US-Mission im Golf

Die USA und Großbritannien beraten über einen Militäreinsatz zum Schutz von Öltankern in der Straße von Hormus. Aus Deutschland kommt eine klare Absage. Die Strategie der USA erscheint zu brenzlig. Ab... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Hintergründe

Kramp-Karrenbauers schwieriger Start

Eine klare Ansage plus ein konkreter Vorschlag. Aber eine Reihe heikler Fragen lässt die neue Verteidigungsministerin bei ihrem ersten Auftritt vor dem Parlament aus. Zum Start in das neue Amt wird si... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

23.07.2019

Schlaglichter

Bartsch: Rot-Grün-Rot kleiner Schritt für Bremen, großer für den Bund

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch sieht das Bündnis von SPD, Grünen und Linken in Bremen als Vorbild für den Bund. Das Zustandekommen von Rot-Grün-Rot in der Hansestadt sei «ein kleiner Schritt für... » mehr

15.07.2019

Wirtschaft

Ost-Exporte nach Russland sinken leicht

Die Exporte der ostdeutschen Bundesländer nach Russland sind im vergangenen Jahr leicht gesunken. » mehr

Thorsten Schäfer-Gümbel

07.07.2019

Hintergründe

SPD schließt deutsche Bodentruppen in Syrien aus

Die USA drängen Deutschland zu mehr Unterstützung für den Kampf gegen den IS. Sie wollen deutsche Bodentruppen in Syrien. Die Bundesregierung vermeidet zunächst eine klare Positionierung. Einer der be... » mehr

Joachim Gauck

16.06.2019

Brennpunkte

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ». » mehr

Dietmar Bartsch

15.06.2019

Brennpunkte

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Über neue «linke Mehrheiten» wird wegen des Höhenflugs der Grünen und der in Bremen geplanten rot-grün-roten Koalition in jüngster Zeit verstärkt auch in Berlin diskutiert. » mehr

15.06.2019

Schlaglichter

Bartsch: Koalition mit SPD und Grünen im Bund realistisch

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, sieht realistische Chancen für eine Koalition von SPD, Grünen und seiner Partei im Bund. «Selbstverständlich sehe ich dafür Chancen, sonst k... » mehr

Dietmar Bartsch

14.06.2019

Thüringen

Kaum Thüringer Rückhalt für Treuhand-Ausschuss

Die Forderungen nach einer Aufarbeitung der Arbeit der Treuhandanstalt mit einem Untersuchungsausschuss im Bundestag werden konkreter. » mehr

Vorgestellt

13.06.2019

Brennpunkte

Grüne für Kindergrundsicherung von 280 Euro plus X

Die Grünen schlagen vor, wie das Dickicht aus Sozialleistungen für Kinder gelichtet werden könnte. Geringverdiener sollen mehr bekommen, Familien ab 148.000 Euro Jahreseinkommen weniger. Die Linke sie... » mehr

Oskar Lafontaine

12.06.2019

Brennpunkte

Gedankenspiele über Fusion von SPD und Linkspartei

Die SPD rutscht immer weiter ab. Auch die Linke kämpft gegen Stimmenverluste. Vor diesem Hintergrund wird diskutiert: Braucht es langfristig zwei linke Parteien, oder sollten sich SPD und Linke nicht ... » mehr

Landesmitgliederversammlung der Grünen

06.06.2019

Brennpunkte

Grüne und Linke in Bremen wollen Bündnis mit SPD aushandeln

Die Bremer SPD ist nach ihrer Wahlniederlage angeschlagen. Zwar darf sie wohl zusammen mit Grünen und Linken weiterregieren. Doch die vermeintlich kleinen Partner gehen äußerst selbstbewusst in die Ko... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Wagenknecht will Fraktion noch bis Herbst mitführen

Sahra Wagenknecht hat sich bereiterklärt, die Linksfraktion im Bundestag doch noch bis Herbst mitzuführen. Zuletzt war diskutiert worden, die Fraktionsspitze vor der Sommerpause neu zu besetzen. Ihr p... » mehr

03.06.2019

Schlaglichter

Bartsch will Fraktion bis Herbst mit Wagenknecht führen

Linksfraktionschef Dietmar Bartsch hat sich dafür ausgesprochen, die Fraktionsführung im Bundestag erst nach den Landtagswahlen im Herbst neu zu wählen. Bis dann will er zusammen mit Sahra Wagenknecht... » mehr

Willy-Brandt-Haus

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Linke und AfD fordern Neuwahl des Bundestags

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles fordern Linke und AfD eine Neuwahl des Bundestags. «Die ehemals große Koalition bewegt sich im Chaos», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im ZDF. ... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Die Zentrale der Treuhandanstalt in Berlin im Jahr 1991. Nach wie vor sorgt das Wirken der Treuhand für Diskussionen. Foto: Klaus Franke/dpa-Archiv

04.05.2019

Thüringen

Linke will bei U-Ausschuss zur Treuhand Waigel und Köhler vorladen

Die Linke wirbt weiter für eine Aufarbeitung der Treuhand im Bundestag. Fraktionschef Bartsch hat schon konkrete Pläne, wen man alles vorladen könnte. Andere Fraktionen aber sind bisher skeptisch. » mehr

Horst Seehofer

30.04.2019

Brennpunkte

Einheitsfest nicht eingeplant - Seehofer braucht mehr Geld

Nächstes Jahr feiert Deutschland 30 Jahre Einheit. Dass das besonders begangen werden soll, war im Innenministerium zunächst nicht eingeplant. Jetzt braucht Seehofer mehr Geld. » mehr

Agrarministerkonferenz der Länder

27.04.2019

Thüringen

Volkseigenes Land: Linken-Forderung kommt für Bauern zehn Jahre zu spät

Der Thüringer Bauernverband hat mit Unverständnis auf die Forderung der Linken im Bundestag reagiert, die Privatisierung von ehemals volkseigenen Flächen zu stoppen. Der Vorstoß komme wenigstens zehn ... » mehr

Ackerfläche

26.04.2019

Brennpunkte

Linke fordert Ende des Verkaufs ostdeutscher Agrarflächen

Einst gehörten Hunderttausende Hektar Acker zum Volkseigentum der DDR. Inzwischen ist ein Großteil davon privatisiert - ein großer Fehler, sagt die Linke im Bundestag. » mehr

26.04.2019

Schlaglichter

Linke: Bund soll Verkauf ostdeutscher Agrarflächen beenden

Seit Tagen sorgt die Linke mit ihrem Vorstoß für eine parlamentarische Aufarbeitung der Treuhandgeschäfte nach der Wiedervereinigung für Debatten. Jetzt richtet sie den Blick auf die anhaltende Privat... » mehr

25.04.2019

Schlaglichter

Bartsch: Grün-rot-rote Koalition unter Habeck «absurd»

Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch schließt eine grün-rot-rote Koalition unter einem Bundeskanzler Robert Habeck weitgehend aus. «Das ist absurd», sagte er der «Rheinischen Post». Er glaube nicht, d... » mehr

Katrin Göring-Eckardt.

25.04.2019

Thüringen

Auch Grüne für Treuhand-Aufarbeitung

Muss die Rolle der Treuhand noch aufgearbeitet werden? Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sieht Handlungsbedarf, hält im Unterschied zur Linken einen Untersuchungsausschuss aber nicht für zw... » mehr

Stempel

23.04.2019

Brennpunkte

Zahl der Kinder in Hartz-IV-Haushalten gesunken

Die Zahl der Hartz-IV-Haushalte mit Kindern ist zurückgegangen. Für Linke-Fraktionschef Bartsch kein Grund zur Entwarnung. » mehr

19.04.2019

Schlaglichter

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Das Treuhand-Trauma sei nicht überwunden, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar ... » mehr

Treuhand

19.04.2019

Wirtschaft

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen «brutalen Kapitalismus» nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Lan... » mehr

Dietmar Bartsch

19.04.2019

Brennpunkte

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Die Treuhand - Symbol für einen «brutalen Kapitalismus» nach der Wende? Die Linke will das umstrittene Wirken der früheren Superbehörde neu aufrollen. Der Vorstoß kommt wenige Monate vor wichtigen Lan... » mehr

Dauerbaustelle BER

13.04.2019

Wirtschaft

Verkehrsministerium fordert Klarheit über BER-Eröffnung

Kaum eine Woche ohne neue Zweifel, dass alle Mängel am neuen Hauptstadtflughafen fristgerecht beseitigt werden können. Das Bundesverkehrsministerium forderte jetzt Gewissheit, dass der Eröffnungstermi... » mehr

Merkel im Bundestag

10.04.2019

Brennpunkte

Merkel: Wohnkonzerne nicht enteignen

In Berlin werden Unterschriften gesammelt, um große Wohnungskonzerne zu enteignen. Vor allem die Linke und die Grünen zeigen Sympathien für dieses Vorhaben. Die Kanzlerin hält hingegen nichts davon. » mehr

«Fridays for Future»-Demonstration in Berlin

02.04.2019

Brennpunkte

Bürger nennen Klimawandel und Armut als drängendste Aufgaben

Die Politik vor Ort muss sich um Klima-, Umweltschutz aber auch um soziale Fragen kümmern, finden einer Befragung zufolge immer mehr Deutsche. Gerade Armut ist einer Umfrage zufolge vor allem für Groß... » mehr

Die Zentrale der Treuhandanstalt in Berlin im Jahr 1991. Nach wie vor sorgt das Wirken der Treuhand für Diskussionen. Foto: Klaus Franke/dpa-Archiv

30.03.2019

Thüringen

Feindbild Treuhand? Aufarbeiten, was damals gewesen ist

Die Treuhand ist bis heute für viele Ostdeutsche ein Feindbild. Viele Betriebe wurden platt gemacht, Tausende Arbeitsplätze verschwanden. Der Linke-Fraktionschef attackiert nun die Bundesregierung. De... » mehr

Dietmar Bartsch

28.03.2019

Brennpunkte

Linke: Regierung hat bei Treuhand «Besserwessi-Blick»

Die Treuhand ist bis heute für viele Ostdeutsche ein Feindbild. Viele Betriebe wurden dicht gemacht. Der Linke-Fraktionschef attackiert nun die Bundesregierung. » mehr

Sahra Wagenknecht

12.03.2019

Brennpunkte

Wagenknecht-Rückzug belebt Debatte um neue Bündnisse

SPD und Grüne nannten die Linksfraktionschefin immer wieder als Grund, dass Rot-Rot-Grün keine Chance habe. Jetzt zieht sich Sahra Wagenknecht ein Stück zurück. Also Bahn frei für neue Bündnisse? Nich... » mehr

Parteitag

23.02.2019

Hintergründe

Liebesgrüße nach Europa - nach Art der Linken

Wie hältst Du's mit Europa? Die Linke ringt um eine Antwort - und fordert einen «Neustart» der EU. Doch am Abend der Europawahl werden viele Linke woandershin schauen. » mehr

23.02.2019

Schlaglichter

Linksfraktionschef: 2019 ist ein Schlüsseljahr

Die Wahlen in Ostdeutschland, Bremen und Europa machen 2019 nach Ansicht von Linksfraktionschef Dietmar Bartsch zum «Schlüsseljahr» für die Linke. Die Ausgangsposition sei in allen Bundesländern gut, ... » mehr

Dietmar Bartsch

23.02.2019

Brennpunkte

Linke für radikalen Umbau statt Abriss der EU

Mehr, weniger oder gar keine EU: Die Positionen zu Europa gehen in der Linken weit auseinander. Der Parteitag in Bonn schlägt einen Mittelweg ein. » mehr

Gregor Gysi

22.02.2019

Brennpunkte

Die Linke ringt um ihren Kurs in Sachen Europa

Die Linke tut sich schwer, Gutes über die EU zu sagen. Aber wie viel Kritik an dem Staatenbund ist angebracht? Ein Parteitag in Bonn entscheidet am Samstag darüber. Linke-Chefin Kipping macht zu Begin... » mehr

Computer in der Schule

20.02.2019

Brennpunkte

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler ... » mehr

Heiko Maas

18.02.2019

Brennpunkte

Deutschland sieht Rücknahme inhaftierter IS-Kämpfer kritisch

Syriens Kurden haben Hunderte IS-Kämpfer und deren Familien festgenommen. Viele von ihnen würden gerne in ihre Heimatländer zurückkehren. Eigentlich haben sie auch ein Recht darauf. » mehr

Rentner

03.02.2019

Topthemen

Koalitionskrach um Heils Pläne für die Grundrente

Union und SPD haben eine Grundrente vereinbart. Die Idee: Wer lange gearbeitet hat, soll im Alter mehr haben als jemand, der das nicht getan hat. Nun liegt ein Konzept vor und sorgt postwendend für Är... » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Reaktionen auf Schäuble-Kritik zu Mann im Haushalt

Kritische Anmerkungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bei Putzen, Kochen und Hausarbeit haben teils zerknirschte Reaktionen ausgelöst. » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Männliche Spitzenpolitiker sind keine Haushalts-Profis

Kritische Anmerkungen von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zur Gleichberechtigung von Mann und Frau bei Putzen, Kochen und Hausarbeit haben teils zerknirschte Reaktionen ausgelöst. » mehr

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