Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

DIETER LAUINGER

04.07.2018

Thüringen

Thüringen zahlt 100.000 Euro für jedes NSU-Opfer

Der Landtag hat 2017 beschlossen, die Hinterbliebenen der NSU-Opfer zu entschädigen. Jetzt gibt es eine Einigung dazu, wie das Geld verteilt werden soll. » mehr

Gerettet:Ein Flüchtlingskind darf die Lifeline verlassen. Foto: Jonathan Borg/AP/dpa

29.06.2018

Thüringen

Rot-Rot-Grün zofft sich um die Flüchtlingspolitik

Beim Thema Umgang mit Flüchtlingen knirscht es nicht nur in der Koalition von CDU und CSU - auch Rot-Rot-Grün in Thüringen ist sich nicht einig. » mehr

10.07.2018

Thüringen

Thüringen sucht Dolmetscher

Bei der Integration von Flüchtlingen sind Sprachprobleme oft das größte Hindernis. Egal, ob die Migranten nun mit den Mitarbeitern von Behörden oder Helfern sprechen. » mehr

bodo ramelow handy

Aktualisiert am 28.06.2018

Thüringen

Datenschützer prüfen Ramelow-Nachricht bei Twitter

Erfurt - Wegen seiner umstrittenen Kurznachricht zur Lauinger-Affäre wird Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) nun auch Fragen der Datenschützer des Freistaats beantworten müssen. » mehr

28.06.2018

Thüringen

Ramelow will bei Twitter nur Privatmann sein

Erfurt - Nach der massiven Kritik an einer seiner jüngsten Botschaften beim Kurznachrichtendienst Twitter im Zusammenhang mit der Lauinger-Affäre, wehrt sich Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke)

25.06.2018

Thüringen

Bodo Ramelow twittert sich ins Abseits

Nachdem es relativ ruhig geworden war um die Twitter-Aktivitäten von Bodo Ramelow hat der Ministerpräsident nun wieder einen Tweet abgesetzt, über den selbst seine eigene Leute den Kopf schütteln. Aus... » mehr

Cannabispflanze

08.06.2018

Thüringen

Cannabis-Obergrenze in Thüringen bleibt

In Thüringen soll der Besitz von Cannabis weiterhin bis zu einer Menge von maximal zehn Gramm straffrei bleiben können. «Es gibt keinen Anlass, diese Regelung zu ändern», erklärte Justizminister Diete... » mehr

Cannabisanbau

06.06.2018

Thüringen

Justizminister ringen um Grenzen für Freimengen bei Cannabis

Anderes Bundesland, andere Regeln: Das trifft auch für die Besitzmenge von Cannabis zu, bis zu der es nicht zu Gerichtsverfahren kommen muss. Dabei sei eine einheitliche Regelung sinnvoll, sagt eine E... » mehr

Der Besitz kinderpornografischer Bilddateien kommt einen jungen Mann aus dem Landkreis teuer zu stehen.

05.06.2018

Thüringen

Comics-Einsatz im Kampf gegen Kinderporno-Ringe?

Wie weit darf die Polizei gehen, um Straftäter zu überführen? Sollen sie sich selbst strafbar machen dürfen, um etwa Kinderporno-Ringe auffliegen zu lassen? Die Justizminister der Länder wollen Klarhe... » mehr

29.05.2018

Thüringen

Lauinger für Arbeitsstunden statt Ersatz-Haft

Erfurt - Wer eine Geldstrafe nicht zahlt, muss bislang ersatzweise ins Gefängnis - diese Regelung hält Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) für unsinnig. » mehr

Warten auf die Anerkennung als Flüchtling: Alltag in der Thüringer Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl. Foto: ari

24.05.2018

Thüringen

Asyl-Erstaufnahme in Suhl: Chaos oder alles in Butter?

Die politische Debatte um die zentrale Asyl-Erstaufnahme in Suhl reißt nicht ab. Warum eigentlich? Die Wahrnehmungen über die Lage in dem Groß-Heim gehen weit auseinander. » mehr

22.05.2018

Thüringen

Unmut über Leiter des Schulamtes

Der Leiter des Schulamtes Mittelthüringen legt als Zeuge im Lauinger- Ausschuss einen derart konfusen Auftritt hin, dass ihm die CDU die Befähigung für seinen Posten abspricht. » mehr

19.05.2018

Thüringen

Thüringer Migrationsminister Lauinger lehnt Ankerzentren ab

Erfurt - Thüringens Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) lehnt sogenannte Ankerzentren für den Freistaat ab. » mehr

16.05.2018

Thüringen

Thüringen gewährt Opfern rechter Gewalt Bleiberecht

Erfurt - Thüringen prescht beim Bleiberecht für ausländische Opfer rechter und rassistischer Gewalt vor. » mehr

Staatskanzlei-Chef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke). Foto: ari

10.05.2018

Thüringen

So viel Toleranz muss sein, oder?

Einige Linke in Thüringen überraschen mal wieder sogar die eigenen Leute: Eine junge Frau bespielt seit Kurzem für die Staatskanzlei die freistaatlichen Auftritte in den sozialen Medien mit. Sie steht... » mehr

Flüchtlinge

04.05.2018

Thüringen

Kommunen wollen Geld für leere Flüchtlingsheime

In Thüringen bleibt die Hälfte der Plätze in Flüchtlingsheimen unbelegt - den Kommunen entstehen aber trotzdem Kosten. Der Landkreistag fordert daher mehr Geld vom Freistaat. Dort soll es Streit zwisc... » mehr

Hinter Gittern

04.05.2018

Thüringen

Abi im Gefängnis: Bildung für mehr als 1200 Häftlinge

Im vergangenen Jahr haben 1234 Inhaftierte in Thüringens Gefängnissen Schul- und Berufsabschlüsse geschafft oder an anderen Bildungsangeboten teilgenommen. » mehr

04.05.2018

Thüringen

Kreise fordern Millionenbetrag für Flüchtlingsunterkünfte

Erfurt - Thüringens Landkreise fühlen sich nach einem Zeitungsbericht mit den Kosten für leerstehende Flüchtlingsheime und -wohnungen allein gelassen. » mehr

Suhler Feuerwehrleute stehen nach einem erneuten Feueralamr in der Nacht auf dem Friedberg am Erstaufnahmeheim in Warteposition.

27.04.2018

Thüringen

Helfer und Polizei: Suhler Flüchtlings-Probleme sind gelöst

Die Probleme rund um auffällige Flüchtlinge in der Thüringer Erstaufnahmeheim sind nahezu gelöst, bestätigt die Polizei. Einen Leiter vor Ort hat das Land aber immer noch nicht eingesetzt. » mehr

jugendarrest gefängnis arnstadt

20.04.2018

Thüringen

Gefängnisausbruch Arnstadt: Weiteres Verfahren gegen Mitarbeiter

Etwa vier Monate ist es her, dass drei Gefangenen die Flucht aus dem Gefängnis in Arnstadt gelang. Die bisherigen Ermittlungen dazu haben das Justizministerium veranlasst, gegen einen weiteren Mitarbe... » mehr

Und was ist mit dem Leben danach? Das Symbolbild zeigt einen Häftling in der JVA - für entlassene Gefangene gibt es in Erfurt ein Betreuungsprojekt. Foto: dpa

10.04.2018

Thüringen

Als Ex-Häftling neu beginnen

Es gibt ein Haus in Thüringen, in dem bekommen Ex-Häftlinge die Chance, ihr Leben neu zu beginnen. Manche nutzen sie. Manche nicht. Die, die den Männern dort helfen, erleben jeden Tag, wie schwer es i... » mehr

Lauinger sagt süßer Limo den Kampf an

06.04.2018

Thüringen

Lauinger sagt süßer Limo den Kampf an

Schlecht für die Figur, schlecht für die Zähne - zuckerhaltige und gesüßte Getränke stoßen immer mehr auf Kritik. Thüringens Verbraucherschutzminister will bei der Werbung ansetzen. » mehr

Können Springerstiefeln als passive Bewaffnung angesehen und der Träger dafür bestraft werden? Eine einschlägige Rechtsprechung zu diesem Fall gibt es bisher nicht. Archiv-Foto: dpa

23.03.2018

Thüringen

Thüringen will Bleiberecht für Opfer rechter Gewalt initiieren

Erfurt - Thüringen möchte ein bundesweites Bleiberecht für ausländische Opfer rechter Gewalt. Daher will der Freistaat in der Bundesratsitzung am Freitag einen Entschließungsantrag einbringen » mehr

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge bearbeitet auch auf dem Friedberg die Anträge. Die Suhler Einrichtung ist Thüringens einzige Erstaufnahmestelle. Foto: dpa

21.03.2018

Thüringen

Suhler Erstaufnahme: "Seit Mitte Februar haben wir Ruhe"

Die große Aufregung um die Flüchtlings-Erstaufnahme in Suhl hat sich gelegt. Probleme würden Stück für Stück gelöst, sagen die Helfer. Nur der Minister sagt öffentlich nichts. » mehr

Flüchtlinge, die in Ausbildungsberufe hineinschnuppern: Solche Bilder (wie hier beim Handwerks-Projekt "Asü" Ende 2015) wollen die Helfer rund ums Thüringer Erstaufnahmeheim in Suhl künftig wieder öfter verbreitet sehen. Archivfoto: ari

21.03.2018

Thüringen

Suhler Erstaufnahme: "Seit Mitte Februar haben wir Ruhe"

Die große Aufregung um die Flüchtlings-Erstaufnahme in Suhl hat sich gelegt. Probleme würden Stück für Stück gelöst, sagen die Helfer. Nur der Minister sagt öffentlich nichts. » mehr

Zwei, die der rot-rot-grünen Koalition in Erfurt Kopfzerbrechen bereiten: Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), der seine frühere Kollegin, Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) mit in die Sohnemann-Affäre verwickelte. Foto: dpa/Archiv

Aktualisiert am 19.03.2018

Thüringen

Ex-Bildungsministerin Klaubert räumt falsche Angaben ein

Thüringens ehemalige Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) hat zugegeben, vor dem Lauinger Untersuchungsausschuss falsche Angaben gemacht zu haben. » mehr

Schulessen

14.03.2018

Thüringen

Schulessen in Thüringen soll besser werden

Erfurt - Die Verpflegung in Thüringer Schulen soll nach Willen des Verbraucherschutzministeriums besser werden. Deshalb bekommt die Vernetzungsstelle Schulverpflegung in diesem Jahr rund 50.000 Euro m... » mehr

Die Stimme der Verbraucher könnte laut werden, sollten die Büros der Verbraucherzentrale in Bad Salzungen und Eisenach in einem halben Jahr wieder geschlossen werden. Der Kreistag könnte das Problem erst einmal bis nach der Wahl vertagen.

11.03.2018

Thüringen

Thüringer holen sich öfter Rat bei Verbraucherzentrale

Am Telefon und im Internet werden besonders viele Menschen über den Tisch gezogen - eine Erfahrung der Verbraucherzentrale. Manche Tricks richten sich dann auch noch speziell gegen besonders Schwache ... » mehr

Zwischenfall Erstaufnahmestelle Suhl Suhl

01.03.2018

Thüringen

Suhler Asylheim-Mitarbeiter: Lage besser als die Stimmung

Die Zustände im Flüchtlings-Erstaufnahmeheim sind zum Suhler Wahlkampf-Aufreger geworden. Wie schlimm die Lage ist - darüber gehen die Meinungen stark auseinander. » mehr

28.02.2018

Suhl

Konsequenz aus aktueller Lage: Sofortvollzug nach Straftat

Dass die Zahl der Straftaten in der Stadt steigt und mit ihnen die Sorge um Ordnung und Sicherheit wächst, ist nicht wegzureden. Darüber wollten die Stadträte mit den zuständigen Ministern sprechen. D... » mehr

Lauinger

27.02.2018

Thüringen

Neues Gesetz: Thüringer Justizminister will auf Macht verzichten

Erfurt - Thüringens Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) will einen Teil seiner Macht abgeben. » mehr

Zwischenfall Erstaufnahmestelle Suhl Suhl

23.02.2018

Thüringen

Probleme in Erstaufnahme: Viele Worte, keine Lösung

Suhl/Erfurt - Innen- und Migrationsministerium wollen das Vorgehen von Polizei und Justiz gegen Straftaten von Bewohnen des zentralen Flüchtlings-Erstaufnahmeheims (EAE) in Suhl enger koordinieren. » mehr

Cannabis

21.02.2018

Thüringen

Parlamentarier für Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums

Erfurt - Abgeordnete der Grünen, der Linken und der SPD haben im Landtag die Drogenpolitik in Deutschland kritisiert und die Entkriminalisierung des Cannabis-Konsums verlangt. » mehr

Gerichtsprozess

21.02.2018

Thüringen

Thüringer Richterbund: Es fehlt an allem

Überlastete Richter und Staatsanwälte, veraltete Technik in der Justiz, geplatzte Verfahren: Holger Pröbstel, der Vorsitzende des Thüringer Richterbunds, schlägt Alarm. » mehr

Die Polizei muss regelmäßig wegen Bagatelldelikten zur Erstaufnahme für Flüchtlinge in Suhl fahren. In der Regel ist Alkohol Auslöser für Streitigkeiten unter den Asylbewerbern. Gefordert ist auch die Feuerwehr wegen mutwilliger Fehlalarme, die durch frustrierte Flüchtlinge ausgelöst werden.	Archivfoto: proofpic.de

21.02.2018

Thüringen

Landrat: "Abschiebung - alles andere bringt nichts"

Flüchtlinge, die strafrechtlich oder mit Drogen auffällig geworden sind, sollen bis zur Abschiebung im zentralen Erstaufnahmeheim in Suhl bleiben und nicht aufs Land verteilt werden. Das fordert Schma... » mehr

Diesmal begann er seine improvisierte Bütt als Hausmeister Krause: der langjährige Landrat und Karnevalsprofi Ralf Luther. Fotos: Antje Kanzler

18.02.2018

Meiningen

Die Schwarzen und der schwarze Humor

Inflationär wird der Aschermittwoch für politische Abgesänge auf den Karneval und gereimte Satireangriffe auf politische Gegner genutzt. Grund für die Meininger CDU, sich davon zu unterscheiden. Sie l... » mehr

13.02.2018

Thüringen

Thüringer Justizminister will kein Strafrecht mehr bei Schwarzfahrten

Erfurt - Nach Ansicht von Thüringens Justizminister Dieter Lauinger sollen Schwarzfahrer nicht weiter wie Straftäter behandelt werden. » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow spricht von ehrgeizigen Plänen. In Umfragen sieht der Trend aktuell eher anders herum aus. Archivfoto: dpa

01.02.2018

Thüringen

Linke will stärkste Partei im Freistaat werden

Die Thüringer Linke stimmt sich schon auf den Wahlkampf ein. Sie will 2019 die CDU als stärkste Kraft im Landtag ablösen. » mehr

Das Hauptgeschäft der Notare ist die Beurkundung von Grundstücksgeschäften. Mit einer immer älter werdenden Bevölkerung gewinnen die Themen Vorsorge, Patientenverfügung und Testament an Bedeutung. Wer sich allein auf die gesetzlichen Mindestregelungen verlässt, könnte enttäuscht werden.	Foto: ari

29.01.2018

Thüringen

Notariate: Unanfechtbar, aber auf dem Rückzug

Die Zahl der Notariate in Südthüringen geht weiter zurück. Eine Stelle in Suhl wird nicht neu besetzt. In Bad Salzungen fiel Ende 2016 ein Notariat weg. Kritik kommt aus der Wirtschaft, aber auch priv... » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

Zwei, die der rot-rot-grünen Koalition in Erfurt Kopfzerbrechen bereiten: Justizminister Dieter Lauinger (Grüne), der seine frühere Kollegin, Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) mit in die Sohnemann-Affäre verwickelte. Foto: dpa/Archiv

26.01.2018

Thüringen

Eine Prüfungsbefreiung und Schwierigkeiten mit der Wahrheit

An sich ist die Prüfungsbefreiung des Sohnes von Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) kein gewaltiger Skandal. Aber oft bekommen solche Affären, wenn die Beteiligten nicht gleich reinen Tisch machen... » mehr

Die CDU vermutet, dass Ex-Bildungsministerin Birgit Klaubert im Untersuchungsausschuss nicht die Wahrheit gesagt hat. Archiv-Foto: dpa

24.01.2018

Thüringen

Falschaussage vor Ausschuss? Ex-Ministerin Klaubert unter Druck

Hat die frühere Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) als Zeugin im Landtag die Unwahrheit gesagt? Diesen Vorwurf erhebt die CDU - und fordert die Einschaltung der Staatsanwaltschaft. » mehr

12.01.2018

Thüringen

Jusizminister: Sicherheit in Gefängnis hat Priorität

Arnstadt - Angesichts der Ausbrüche aus dem Jugendgefängnis Arnstadt (Ilm-Kreis) steht für Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) Sicherheit im Gefängnis an oberster Stelle. » mehr

ausbruch arnstadt Arnstadt

Aktualisiert am 11.01.2018

Thüringen

Vor Ausbruch gab es Randale in Arnstadt: Erneut Kritik an Lauinger

Nach der Flucht von drei Häftlingen aus dem Jugendgefängnis in Arnstadt steht Justizminister Dieter Lauinger (Grüne) weiter in der Kritik. Zudem werden weitere Vorkommnisse bekannt. Zu Silvester solle... » mehr

jugendarrest gefängnis arnstadt

10.01.2018

Thüringen

Nach eineinhalb Stunden zurück zum zerschnittenen Zaun

Das, was über den Ausbruch aus dem Gefängnis in Arnstadt bekannt wird, wird immer verworrener - und verfestigt gleichzeitig das Bild von Justizbeamten, die ihren Job nicht ernst genommen haben. » mehr

ausbruch arnstadt Arnstadt

Aktualisiert am 09.01.2018

Thüringen

War bei Gefangenen-Flucht die Alarmanlage an oder aus?

Die Flucht von drei jungen Gefangenen aus der JVA in Arnstadt ist zur Blamage für den Thüringer Justizvollzug geworden. Nun wird gestritten, ob mit dem vorhandenen Personal die Arbeit in den Gefängnis... » mehr

JVA Arnstadt Arnstadt

08.01.2018

Thüringen

Entflohene Häftlinge durch Berliner Ausbrüche «inspiriert»

Die drei kurzzeitig aus dem Arnstädter Jugendgefängnis entflohenen Häftlinge wollten nach den Ausbrüchen von Berlin testen, ob es tatsächlich so einfach sei. » mehr

ausbruch arnstadt Arnstadt

07.01.2018

Thüringen

Minister zu Gefängnisausbruch: "Vorschriften aufs Gröbste missachtet"

Das Sicherheitskonzept soll gestimmt haben, nur der Mensch habe dazwischen gefunkt: So erklärt das Thüringer Justizministerium den jüngsten Ausbruch aus dem Jugendgefängnis in Arnstadt. Das könnte nic... » mehr

jugendarrest gefängnis arnstadt

05.01.2018

Thüringen

Häftlinge nutzten Raucherpause zum Ausbruch aus Jugendknast

Ihre Flucht ist nur von kurzer Dauer: Noch am Ausbruchstag schnappt die Polizei in Thüringen drei geflohene Häftlingen. Jetzt geht es darum, die Umstände der Flucht aufzuklären. Das könnte den Druck a... » mehr

05.01.2018

Thüringen

Viele Plätze in Flüchtlingsheimen nicht belegt - Minister kritisiert Bund

Erfurt - Angesichts Tausender unbelegter Plätze in Thüringer Flüchtlingsunterkünften kritisiert Migrationsminister Dieter Lauinger (Grüne) die Bundesregierung. » mehr

23.12.2017

Thüringen

600 Abschiebungen aus Thüringen - Pause an Weihnachten

Erfurt - 600 Flüchtlinge sind in diesem Jahr bis Ende November aus Thüringen abgeschoben worden. Das waren etwa so viele wie im gesamten Vorjahr (608). » mehr

Birgit Klaubert

18.12.2017

Thüringen

Klaubert hätte Ausmaß der Lauinger-Affäre nicht erwartet

Die ehemalige Bildungsministerin sagt im Untersuchungsausschuss zur Lauinger-Affäre aus. Es geht es auch um die Frage, wann sie erstmals erfuhr, dass ein Ministersohn involviert ist. » mehr

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