Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

BJÖRN HÖCKE

13.02.2019

Thüringen

Was passiert mit verbeamteten AfD-Mitgliedern?

Im Bundesinnenministerium wird geprüft, ob ein Beamter gleichzeitig für den deutschen Staat arbeiten und in AfD-Gruppierungen aktiv sein darf. Auch in Erfurt wird diese Frage diskutiert. » mehr

Bernd Lucke

12.02.2019

Brennpunkte

Lucke-Appell an AfD-Mitglieder: Rechtsextremisten ausgrenzen

AfD-Gründer Bernd Lucke hat die gemäßigten Mitglieder seiner ehemaligen Partei aufgefordert, Rechtsextremen in ihren Reihen die Stirn zu bieten. » mehr

Mike Mohring (CDU)

22.02.2019

Thüringen

CDU legt sich bei der Abschaffung der Straßenausbaubeiträge quer

Zuletzt schien die Chance zur schnellen Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Thüringen hoch. Weil alle im Landtag vertretenen Parteien dafür waren. Doch die Union stellt nun das Abschaffungsdatum ... » mehr

AfD

06.02.2019

Brennpunkte

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum «Prüffall» erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD - und ... » mehr

Von Friedrich Rauer

04.02.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wann ist ein Mann ein Mann?" fragte sich Herbert Grönemeyer 1984. Seither ist viel passiert. Die Wehrpflicht ist abgeschafft. Reine Männerberufe gibt es kaum noch. Männer können Männer heiraten. » mehr

Thomas Haldenwang

28.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der «völkischen Diktion» einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteis... » mehr

25.01.2019

Thüringen

Historiker kritisiert AfD bei Gedenkveranstaltung im Landtag

Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag wird im Landtag der Millionen Opfer des NS-Regimes gedacht. Ein Historiker erntet Applaus für seine Rede. AfD-Abgeordnete fühlen sich brüskiert - auch weil sie bei der... » mehr

Gedenkstätte Buchenwald

25.01.2019

Brennpunkte

Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen

Am Sonntag wird beim internationalen Holocaust-Gedenktag wieder an die Millionen Opfer der NS-Schreckensherrschaft erinnert. In Thüringen ist aber nicht jeder bei Gedenkveranstaltungen erwünscht. » mehr

Björn Höcke

22.01.2019

Brennpunkte

Streit zwischen Polizeigewerkschaften und AfD

Natürlich dürfen Polizisten für die AfD zu Wahlen antreten. Aber müssen sie sich dann vom besonders rechten Parteiflügel distanzieren, auf den jetzt der Verfassungsschutz besonders schaut? Darüber hab... » mehr

22.01.2019

Schlaglichter

AfD-Kandidaten bei Polizei sollen sich von Höcke abwenden

Die Gewerkschaft der Polizei hat von Beamten, die bei Wahlen für die AfD kandidieren, eine klare Distanzierung vom rechtsnationalen «Flügel» um den Thüringer Landeschef Björn Höcke verlangt. » mehr

Seehofer und Haldenwang

21.01.2019

Brennpunkte

AfD-Prüffall: Haldenwang trifft Länder-Verfassungsschützer

Die Innenminister der Länder waren empört: Dass die AfD zum Prüffall des Verfassungsschutzes wird, hätten sie zu spät erfahren. Jetzt will der neue BfV-Präsident die Wogen glätten - und bekommt Rücken... » mehr

Markus Söder

20.01.2019

Brennpunkte

Söder beerbt Seehofer und soll CSU wieder zu Erfolgen führen

Die neue Doppelspitze der Union ist perfekt: Markus Söder und Annegret Kramp-Karrenbauer sollen die Schwesterparteien im Europawahljahr nach viel Streit zu neuer Stärke führen. Nicht alle sind überzeu... » mehr

19.01.2019

Thüringen

Höckes Wahlkreisbüro vor Eröffnungsfeier beschädigt

Das Wahlkreisbüro des Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke in Heilbad Heiligenstadt (Eichsfeld) ist vor der offiziellen Eröffnungsfeier beschädigt worden. An das Büro seien in der Nach... » mehr

CSU-Sonderparteitag

19.01.2019

Brennpunkte

Söder beerbt Seehofer und soll CSU zu neuer Stärke führen

Die CDU hat vorgelegt, jetzt ist auch der Wechsel bei der CSU perfekt: Söder und Kramp-Karrenbauer sollen die Union im Europawahljahr wieder zu Erfolgen führen. Der neue CSU-Chef hat noch eine Überras... » mehr

Björn Höcke

17.01.2019

Brennpunkte

Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Die AfD geriert sich nach der Entscheidung der Verfassungsschützer als verfolgte Unschuld. Auch «Flügel»-Gründer Höcke, für dessen rechtsnationale Strömung sich der Inlandsgeheimdienst besonders inter... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Hintergründe

Die AfD am Scheideweg

Auf AfD-Parteitagen ist es normal, von «Messermigration» zu sprechen und Muslimen Rückständigkeit zu bescheinigen. Die Schwelle zu einer Beobachtung der Partei mit V-Leuten und Telefonüberwachung sieh... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz erklärt AfD zum Prüffall - Höcke-Flügel im Visier

Der Verfassungsschutz stuft die AfD als Prüffall ein. Wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr, erklärt das Bundesamt für Verfassungsschutz zudem den rechtsnationalen «Flügel» der Partei um den Thüringe... » mehr

Aktualisiert am 15.01.2019

Thüringen

Medien: Landtagsabgeordneter Klaus Rietschel verläßt AfD

Mit Klaus Rietschel verlässt der vierte Abgeordnete in dieser Legislaturperiode die Thüringer AfD-Fraktion. Die gibt sich überrascht. » mehr

Hält Immunität der Abgeordneten für überholt: Björn Höcke (AfD).	Foto: Bodo Schackow

15.01.2019

Thüringen

"Ich bin mir keiner Schuld bewusst"

Gegen Björn Höcke ermittelt die Staatsanwaltschaft - nicht zum ersten Mal. Der Landes- und Fraktionschef der Thüringer AfD gibt sich jedoch "tiefenentspannt". » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Hintergründe

Sachsen-Anhalts AfD-Gesicht Poggenburg

Er ist über viele Jahre eines der bekanntesten wie umstrittensten Gesichter der AfD: Nie um harsche Worte oder provokante Töne verlegen und lange Seite an Seite mit dem Thüringer Hardliner Björn Höcke... » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Hintergründe

Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Die Zersplitterung der AfD schreitet weiter voran. Doch so lange das Protestpotenzial in der Wählerschaft bleibt, wird die Rumpf-AfD wohl weiter zweistellige Ergebnisse einfahren - vor allem im Osten. » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Brennpunkte

AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AdP statt AfD? Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gründen unzufriedene AfD-Mitglieder einen rechten Ableger. Das wirft auch einen Schatten auf die Europawahlversammlung der AfD. In Riesa debatti... » mehr

Frank Magnitz

10.01.2019

Hintergründe

Was steckt hinter dem Angriff auf den AfD-Politiker Magnitz?

Ein AfD-Politiker wird brutal attackiert. Mit Kopfwunden kommt er ins Krankenhaus. Ein Täter ist noch nicht gefasst. Magnitz hat die Klinik inzwischen verlassen. » mehr

André Poggenburg

08.01.2019

Brennpunkte

AfD-Spitze sperrt Poggenburg zwei Jahre lang für alle Ämter

Der AfD-Politiker André Poggenburg darf zwei Jahre lang keine Parteiämter bekleiden. Das beschloss der Bundesvorstand der Partei, wie Vorstandsmitglied Kay Gottschalk am Dienstagabend berichtete. » mehr

Andreas Hollstein

08.01.2019

Brennpunkte

Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Der Bremer AfD-Chef wird in der Innenstadt Opfer eines gewaltsamen Angriffs - wegen seiner politischen Gesinnung, vermuten die Ermittler. Politiker aus allen Lagern reagieren bestürzt. » mehr

04.01.2019

Thüringen

Noch kein Ermittlungsverfahren gegen Höcke wegen Demo-Foto

Chemnitz/Erfurt - Die Staatsanwaltschaft Chemnitz hat bislang noch kein Ermittlungsverfahren gegen den Thüringer AfD-Chef Björn Höcke eingeleitet. » mehr

Diese Szene, aufgenommen am 5.Juni 2009, symbolisiert die Bedeutung der Position, die Volkhard Knigge derzeit einnimmt: Kein Geringerer als der damalige US-Präsident Barack Obama legt in Buchenwald eine weiße Rose nieder. Foto: Jens-Ulrich-Koch/epa/Pool

28.12.2018

Thüringen

Eine schwierige Suche

Von der Öffentlichkeit fast unbemerkt hat die Suche nach einem Nachfolger für den wohl profiliertesten Leiter einer deutschen KZ-Gedenkstätte begonnen: Volkhard Knigge wird wohl nur noch gut ein Jahr ... » mehr

Björn Höcke

17.12.2018

Brennpunkte

AfD will Landeschefin Sayn-Wittgenstein rauswerfen

Folgt dem Rauswurf aus der Landtagsfraktion demnächst auch noch der Ausschluss aus der Partei? Das hofft zumindest der Bundesvorstand der AfD. Gauland & Co. wollen Doris von Sayn-Wittgenstein loswerde... » mehr

Björn Höcke (AfD)

17.12.2018

Thüringen

Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet Ermittlungen gegen Höcke ein

Die Staatsanwaltschaft Chemnitz leitet gegen den Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke ein Ermittlungsverfahren ein. » mehr

14.12.2018

Schlaglichter

Immunität von AfD-Politiker Björn Höcke aufgehoben

Der Justizausschuss des Thüringer Landtages hat die Immunität des AfD-Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke aufgehoben. Dies sei auf Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz geschehen, hieß es in Erfurt aus... » mehr

Björn Höcke

Aktualisiert am 14.12.2018

Thüringen

Landtag hebt Immunität von AfD-Fraktionschef Höcke auf

Der Justiz-Ausschuss des Landtags hat die Immunität von AfD-Fraktionschef Björn Höcke aufgehoben und folgt damit einem Antrag der Staatsanwaltschaft Chemnitz. Dem Politiker wird vorgeworfen, das Fotos... » mehr

torben braga

11.12.2018

Thüringen

AfD reicht wegen möglicher Beobachtung Verfassungsklage ein

Thüringens AfD geht gegen eine mögliche Beobachtung durch den Verfassungsschutz juristisch vor. » mehr

Wolfgang Schäuble

10.12.2018

Topthemen

Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Massenhafte Parteiaustritte blieben vorerst aus. Doch die Unruhe in der CDU ist weiter spürbar. Wolfgang Schäuble versucht, die enttäuschten Merz-Anhänger zu beschwichtigen. Kann das gelingen? » mehr

Mike Mohring. Foto: Nietfeld/dpa

07.12.2018

Thüringen

AKK hat's gemacht: Reaktionen aus der Thüringer Politik

Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue Bundesvorsitzende der CDU. Auch aus der Politik in Thüringen kommen Reaktionen. Die Erwartungen an die Merkel-Nachfolgerin unterscheiden sich. » mehr

Die Kandidaten

Aktualisiert am 07.12.2018

Thüringen

"Die Thüringer CDU achtet die Freiheit der Delegierten"

AKK, Merz oder Spahn: Wen werden die Südthüringer CDU-Delegierten zum CDU-Chef wählen? Wir haben nachgefragt. Nur einer verrät's vorab. » mehr

Franziska Schreiber. Foto: frankphoto.de

Aktualisiert am 06.12.2018

Suhl

"Fühlte mich wie in einer Sekte, die radikal nach rechts treibt!"

Vier Jahre war Franziska Schreiber Funktionärin der Jungen Alternative (JA) und der Alternative für Deutschland (AfD), bevor sie die Partei verließ. In Suhl warnt sie vor Rechtsradikalen, die die Part... » mehr

Der Landesfrauenrat hatte vorgeschlagen, für Alleinerziehende in Thüringen den Haushaltstag wieder einzuführen, den es schon früher einmal in Deutschland gab. Archiv-Foto: Marcel Kusch/dpa

06.12.2018

Thüringen

Politik fühlt sich für einen Haushaltstag nicht zuständig

Der Thüringer Landesfrauenrat hat vorgeschlagen, den Haushaltstag wieder einzuführen, den viele Menschen im Land noch aus DDR-Zeiten kennen. Die politischen Reaktionen fallen unterschiedlich aus. Eine... » mehr

Steffen Königer

29.11.2018

Brennpunkte

AfD-Vorstandsmitglied verlässt Partei wegen Rechtsruck

Bernd Lucke und Frauke Petry sind schon lange weg. Jetzt verliert die AfD wieder ein Führungsmitglied - eines, das sich im Lager der Gemäßigten verortet. Und wieder behaupten die Verbliebenen, mit ein... » mehr

Das Buchcover. Foto: wai

24.11.2018

Suhl

Eine AfD-Aussteigerin erzählt ihre Geschichte

Mit Franziska Schreiber ist am 28. November eine junge Aussteigerin aus der AfD zu Gast in Suhl. In der Kulturbaustelle liest sie aus ihrem Buch und steht für Diskussionen zur Verfügung. » mehr

Jörg Meuthen

18.11.2018

Brennpunkte

AfD stellt Team gegen Brüsseler «Eurokratie» auf

Was hat die Staatssekretär-Riege von Bundesinnenminister Seehofer mit den Kandidaten gemeinsam, die von der AfD auf die vorderen Plätze ihrer Liste für die Europawahl gewählt wurden? Frauen sucht man ... » mehr

lehrerzimmer

14.11.2018

Thüringen

Landesregierung und Lehrer distanzieren sich von AfD-Brief an Schulen

Die Thüringer AfD-Fraktion sieht die politische Neutralität in Bildungseinrichtungen gefährdet - und schreibt einen Offenen Brief. Das sind nicht die einzigen Methoden der Fraktion, um Schulen vor ver... » mehr

Bundestag

12.11.2018

Hintergründe

Die AfD und das liebe Geld - Alice Weidel unter Druck

Die AfD hat viele Gönner und Unterstützer. Manche von ihnen bleiben aber lieber im Dunkeln. Ein besonders großzügiger Spender könnte jetzt zum Problem für die Bundestagsfraktionschefin werden. » mehr

09.11.2018

Thüringen

Landtagsmehrheit lehnt Wahlrechtsänderung ab

Kandidaten für den Thüringer Landtag müssen auch künftig akzeptieren, dass ihre komplette Wohnadresse in öffentlich zugänglichen Verzeichnissen steht. » mehr

Gedenken im Landtag an die Pogrome: Margit Jung (Die Linke), Vizepräsidentin des Landtages, und Alexander Nachama, Landesrabbiner. Foto: Bodo Schackow/dpa

09.11.2018

Thüringen

Juden in Thüringen fühlen sich zunehmend bedroht

Vor nunmehr 80 Jahren brannten in Deutschland Synagogen, wurden Juden ermordet. Im Landtag ist nun an diese Übergriffe erinnert worden, während sich Vertreter des Judentums im Land ernüchtert wegen ne... » mehr

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Höcke

05.11.2018

Thüringen

Thüringer AfD will gegen Verfassungsschutz klagen

Während sich in der Bundespolitik immer mehr Stimmen für eine Beobachtung der AfD aussprechen, plant die Partei in Thüringen rechtliche Schritte gegen den Landes-Verfassungsschutz. » mehr

Björn Höcke

05.11.2018

Thüringen

Dann wird auch noch die Öffentlichkeit ausgeschlossen

Die Thüringer AfD, der eine Überwachung durch den Verfassungsschutz droht, richtet sich in ihrer Wagenburg ein. Beobachtungen bei einem Parteitag im tiefsten Hinterland. » mehr

03.11.2018

Schlaglichter

Höcke als Vorsitzender der Thüringer AfD wiedergewählt

Thüringens umstrittener AfD-Vorsitzender Björn Höcke ist auf einem Parteitag in seinem Amt bestätigt worden. Der 46-Jährige, der Wortführer des ultrarechten Flügels in der AfD ist, erhielt bei seiner ... » mehr

Höcke

Aktualisiert am 03.11.2018

Thüringen

Höcke bleibt AfD-Chef - Angst vor Verfassungsschutz nennt er «Bettnässerei»

Thüringens umstrittener AfD-Vorsitzender Björn Höcke ist auf einem Parteitag in seinem Amt bestätigt worden. » mehr

Höcke

03.11.2018

Brennpunkte

Ruf nach Beobachtung der AfD wird lauter

In der AfD wird darüber diskutiert, wie man einer Beobachtung durch den Verfassungsschutz entgehen kann. Für Politiker anderer Parteien führt daran kein Weg vorbei. Der Thüringer Parteichef Höcke hält... » mehr

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