Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

ANTON HOFREITER

Ska Keller und Sven Giegold

11.11.2018

Brennpunkte

Grüne wollen mehr Europa

Die EU vertiefen und stärken - das ist erklärtes Ziel der Grünen. Bei der Wahl zahlreicher Kandidaten für die Europawahl herrschte beim Parteitag ausgelassene Stimmung. Lob für die Grünen kommt von un... » mehr

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann

10.11.2018

Brennpunkte

Kretschmann irritiert mit Vorstoß zu Flüchtlingsgruppen

Wie umgehen mit aggressiven jungen Flüchtlingen? Nach der mutmaßlichen Gruppenvergewaltigung in Freiburg macht Baden-Württembergs Regierungschef Kretschmann einen Vorschlag. Doch der kommt bei seinen ... » mehr

Angela Merkel

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Europäische Armee: Linke übt scharfe Kritik an Merkel

Mit ihrer Europa-Rede erntet die Bundeskanzlerin einige Anerkennung, aber auch scharfen Widerspruch. Einer erinnert sie an die Verantwortung Deutschlands. » mehr

Bundesparteitag von Bündnis 90/Die Grünen

10.11.2018

Brennpunkte

Grüne empfehlen sich kämpferisch für Europa

Interner Streit um den Kurs? Bei den Grünen gehörte das dazu. Jetzt, da der Partei viele Sympathien zufliegen, setzt die Spitze voll auf Geschlossenheit. Optimistisch geht es in den Europawahlkampf. » mehr

Auspuff

09.11.2018

Topthemen

Merkel: Diesel-Kompromiss ist "Schritt in richtige Richtung"

Die nächste Einigung mit der Autoindustrie ist kompliziert - und muss noch präzisiert werden. Manch einer wittert erneute «Trickserei», Umweltschützer rechnen mit weiteren Fahrverboten. » mehr

09.11.2018

Schlaglichter

Viel Kritik am Diesel-Kompromiss der Autobosse mit Scheuer

Der Kompromiss zwischen Verkehrsminister Andreas Scheuer und den deutschen Autoherstellern in der Dieselkrise steht in der Kritik. Die Hersteller hatten zugesagt, Angebote für Besitzer älterer Fahrzeu... » mehr

Schweinehaltung

04.11.2018

Brennpunkte

Ferkelkastration ohne Betäubung: Koalition verschiebt Verbot

Ab Januar sollte Schluss sein mit der betäubungslosen Kastration männlicher Ferkel. Nun verschiebt die Koalition das Verbot um zwei Jahre. Die Grünen sprechen von einem «Albtraum» für Tiere. » mehr

Volkswagen

01.11.2018

Topthemen

Erboste Dieselfahrer verbünden sich mit einer Klage gegen VW

246 Seiten, eingereicht per Fax: Die erste Musterfeststellungsklage soll Volkswagen das Fürchten lehren. Dieselfahrer kämpfen gemeinsam um Schadenersatz. Sie werden einen langen Atem brauchen. » mehr

26.10.2018

Schlaglichter

Grüne wollen Richtungswechsel bei Waffenexporten

In der Debatte über Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien dringen die Grünen nun auf eine gesetzliche Neuregelung aller Waffenausfuhren. «Es braucht einen Richtungswechsel bei Waffenexporten», sagte Frak... » mehr

Kohlebefürworter

24.10.2018

Brennpunkte

Tausende demonstrieren gegen schnelles Ende der Braunkohle

«Das Revier ist in Wallung»: Im rheinischen Braunkohlegebiet machen Kumpel und Industrie-Mitarbeiter ihrem Ärger Luft. Sie werben für die Zukunft ihrer Jobs. Die Kohlekommission sucht unterdessen weit... » mehr

Finanzamt

18.10.2018

Wirtschaft

Medien: Schaden durch «Cum-Ex» bei 55 Milliarden Euro

Durch das Hin- und Herschieben von Aktien wurden EU-weit Finanzämter getäuscht. Sie erstatteten Milliardensummen an Steuern zurück, die nie gezahlt wurden. Der Schaden könnte bei über 50 Milliarden li... » mehr

Euro-Münze

14.10.2018

Brennpunkte

Grüne fordern Ein-Euro-Tagestickets für Nahverkehr

Mehr Bahn und weniger Auto: Als Teil eines Drei-Punkte-Plans fordern die Grünen von allen Verkehrsverbünden in Deutschland die Einführung eines günstigen Nahverkehrstickets. » mehr

14.10.2018

Schlaglichter

Grüne wollen Ein-Euro-Tagestickets für Nahverkehr

Im Kampf gegen den Klimawandel fordern die Grünen die bundesweite Einführung von Ein-Euro-Tagestickets für öffentliche Busse und Bahnen. «Jeder Verkehrsverbund in Deutschland soll das Ein-Euro-Ticket ... » mehr

Verkehr in Berlin

10.10.2018

Topthemen

Städtetag für mehr Druck auf Autobauer

Für immer mehr Städte werden Dieselfahrverbote verhängt. Es drohe ein Flickenteppich von Regelungen, warnen Kommunen und verlangen, die Autohersteller stärker in die Pflicht zu nehmen. Aus Sicht der K... » mehr

«Stop Kohle»

05.10.2018

Brennpunkte

Gericht stoppt Rodungen am Hambacher Forst

Für die Umweltschützer ist es ein Triumph, für RWE ein Fiasko: Das Oberverwaltungsgericht hat die Rodungspläne des Energiekonzerns im Hambacher Forst bis auf Weiteres gestoppt. Wie geht es nun weiter? » mehr

Am Bundesgerichtshof

02.10.2018

Brennpunkte

«Revolution Chemnitz»: Vier weitere Festgenommene in U-Haft

Was hätten die Behörden wissen können oder besser noch wissen müssen? Auch im Fall der mutmaßlichen Rechtsterroristen aus Chemnitz stellt sich diese Frage. Acht Verdächtige sitzen nun in U-Haft. Die G... » mehr

Diesel

01.10.2018

Wirtschaft

Schwierige Suche nach Einigung auf neues Diesel-Konzept

Union und SPD wollen ein großes Paket schnüren, auf das verunsicherte Diesel-Besitzer seit langem warten. Es zeichneten sich neue Prämien ab. Andere Nachbesserungen waren unklar. Gelingt der Durchbruc... » mehr

Verbot?

28.09.2018

Wirtschaft

«Tauschprämien» für alte Diesel kommen in Sicht

Nach langen Diskussionen um den Diesel will die Bundesregierung Klarheit für Autofahrer schaffen - bis Montag. Die Stoßrichtung wird schon erkennbar. Eine brisante Frage bleibt aber vorerst umstritten... » mehr

Erdogan-Sympathisanten in Berlin

27.09.2018

Brennpunkte

Erdogan in Berlin - Steinmeier: Noch keine Normalisierung

Es ist der heikelste Staatsbesuch seit langer Zeit. Der türkische Präsident pocht auf einen «Neustart» der Beziehungen zu Deutschland. Aber Zugeständnisse dafür hat Erdogan wohl nicht mitgebracht. » mehr

Grünen-Chef Cem Özdemir

24.09.2018

Brennpunkte

«Keinerlei Illusionen» vor Erdogans Berlin-Besuch

Der Besuch von Präsident Erdogan wirft seine Schatten voraus. Nicht nur die Polizei steht vor einem Stresstest. Hoffnungen auf eine echte Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen werden aber ge... » mehr

Erdogan

23.09.2018

Brennpunkte

Erdogan wünscht sich Ende der Spannungen mit Deutschland

Spannungen abbauen - Der türkische Präsident Erdogan setzt vor seinem Deutschlandbesuch eine klare Priorität. Von der deutschen Seite wünscht er in einigen Fragen Entgegenkommen. » mehr

Abgase

23.09.2018

Wirtschaft

Scheuer: Bis Ende der Woche Klarheit über Diesel-Autos

Millionen Besitzern von Diesel-Autos in Deutschland drohen Fahrverbote. Verkehrsminister Scheuer kündigt nach einer Spitzenrunde mit Autobossen im Kanzleramt «zeitnah» Entscheidungen an. Auch über tec... » mehr

Koalitionstreffen

22.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch. » mehr

Aktuelle Lage

22.09.2018

Brennpunkte

Von der Leyen räumt in Moorbrand-Region Fehler ein

Von der Leyen besucht die Moorbrand-Region im Emsland und macht sich ein Bild der Lage. Dort spricht sie mit betroffenen Anwohnern und entschuldigt sich persönlich. Dass die Bundeswehr Fehler gemacht ... » mehr

Peter Altmaier

21.09.2018

Brennpunkte

Regierung genehmigt Waffenexporte an Jemen-Kriegsallianz

Vor dreieinhalb Jahren griff Saudi-Arabien zusammen mit arabischen Verbündeten in den Jemen-Krieg ein. Union und SPD verhängten deswegen in ihrem Koalitionsvertrag einen Exportstopp für diese Länder -... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Topthemen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Polizei räumt erstes Bauwerk der Hambach-Aktivisten

Die Polizei hat im Braunkohlerevier Hambacher Forst ein erstes Bauwerk der Baumbesetzer abgebaut. Ein Aktivist, der zuvor auf der Plattform oben auf dem Baumstamm saß, sei unmittelbar vor dem Polizeie... » mehr

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

US-Internetkonzerne

09.09.2018

Wirtschaft

EU will Einigung zur Digitalsteuer bis Jahresende

Klassische Unternehmen zahlen in Europa mehr als 20 Prozent Unternehmenssteuern, Digitalkonzerne weniger als halb so viel. Dabei verdienen vor allem die US-Riesen wie Google hierzulande viel Geld. Bis... » mehr

Umweltzone

06.09.2018

Wirtschaft

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

Landtag Sachsen

05.09.2018

Brennpunkte

Kretschmer widerspricht Merkel: «Keine Hetzjagd» in Chemnitz

Extreme Rechte, Rassismus, Fremdenfeindlichkeit: Sachsen hat ein Problem, das seit Jahren bekannt ist. Nach den Chemnitzer Ereignissen sieht der Ministerpräsident den Staat in der Pflicht, aber auch d... » mehr

Trinkwasser

14.05.2018

dpa

Trinkwasserpreise bis 2016 leicht gestiegen

Verbraucher in Deutschland müssen mehr für sauberes Wasser bezahlen. Aus Sicht der Grünen tragen Bauern eine Mitschuld, weil sie zu viele Düngemittel einsetzen. Auch die Wirtschaft warnt vor den Folge... » mehr

Richter im Bundesverfassungsgericht

08.11.2017

dpa

Das dritte Geschlecht: Zeit für eine umfassende Reform?

Nicht nur «männlich» oder «weiblich» - wenn im Geburtenregister Geschlechter eingetragen werden, dann müssen es künftig drei Optionen sein. Das verlangt das Bundesverfassungsgericht. Verbände drängen ... » mehr

Jamaika

25.09.2017

Topthemen

Grüne und Jamaika: Die Gewissensfrage

Können die Grünen mit dem bürgerlichen Lager koalieren, ohne sich selbst zu verraten? Manches spricht dafür, dass die Gratwanderung jedenfalls nicht an den Grünen scheitert. Die Partei setzt dafür auc... » mehr

Anton Hofreiter, Andreas Hundertmark und Burkhard Vogel (von links) sprachen in Geisa über den Klimawandel. Foto: Stefan Sachs

16.08.2017

Region

Hofreiter in Geisa: "Klimaschutz ist nicht verhandelbar"

"Wir müssen weg von Öl, Kohle und Gas und aufhören, unser Ökosystem zu zerstören", sagt der Grünen-Politiker und Biologe Anton Hofreiter. Er sprach in Geisa über den Klimawandel. » mehr

06.11.2016

Thüringen

Bewerber um Grünen-Spitzenkandidatur gegen Koalitionsaussage

Die Grünen tragen die einstige DDR-Bürgerrechtsgruppe Bündnis 90 noch im Namen - beim Urwahlforum in Erfurt spielten Bürgerrechtsfragen aber keine Rolle. Vielmehr wurde über Steuern, den Umgang mit de... » mehr

05.11.2016

Thüringen

Bewerber um Grünen-Spitzenkandidatur stellen sich vor

Im Rennen um die Spitzenkandidatur der Grünen für die Bundestagswahl 2017 stellen sich die vier Kandidaten am Sonntag den Mitgliedern in Thüringen, Sachsen und Sachsen-Anhalt vor. » mehr

Feuer unterm Opel-Dach: Ähnlich wie VW getrickst? Archiv-Foto: dpa

14.05.2016

TH

Auch Opel zwischen Manipulation und Grauzone

Einige Vorwürfe sind ähnlich wie bei VW. Doch ob und auf welche Weise genau andere Autobauer wie Opel oder Mitsubishi ihre Abgaswerte frisieren, ist in vielen Fällen noch unklar. Die Hersteller und au... » mehr

Fernbusse erfreuen sich wachsender Beliebtheit

02.01.2016

TH

Maut für Fernbusse? Ramelow erntet Kritik

Der Fernbusmarkt boomt. Und Verkehrsminister Dobrindt geht davon aus, dass sich daran 2016 nicht viel ändern wird. Der Erfolg der Branche lässt aber auch eine alte Debatte wieder aufkommen. » mehr

Walter Hörmann zum Parteitag der Grünen

22.11.2015

TH

Das Machbare tun

Schwarz-Grün ist keine ferne Utopie mehr. Beim Parteitag in Halle formulieren die Grünen einen klaren Anspruch: Sie wollen wieder mitregieren im Bund, kommentiert Walter Hörmann. » mehr

Walter Hörmann  zu Griechenland

28.06.2015

TH

Die Verzocker

Auch wenn der Ärger groß ist und der Impuls übermächtig, Athen jetzt fallen zu lassen: Die EU darf es sich nicht gefallen lassen, wenn ihr von einer eher zufällig nach oben gespülten Splitterpartei di... » mehr

Tankred Schipanski

14.05.2014

Thüringen

Auch Schipanski versäumte Zahlung der Zweitwohnsitzsteuer

Ilmenau/Berlin - Auch der aus Ilmenau stammende CDU-Bundestagsabgeordnete Tankred Schipanski hat für seinen Zweitwohnsitz in Berlin keine Steuern gezahlt. Das räumte der Politiker in einer Mitteilung ... » mehr

08.10.2013

Thüringen

Thüringerin Göring-Eckardt klar an Fraktionsspitze der Grünen gewählt

Berlin - Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckardt mit einem überzeugenden Ergebnis zu ihrer neuen Fraktionschefin gewählt. » mehr

jol_wach_sw_270809

27.08.2009

Thüringen

Privat-Mails durchschnüffelt

Erfurt/Berlin - Jürgen Illing ist ein wichtiger Manager der Deutschen Bahn. Der Jurist leitete den Bereich Politische Beziehungen. Weil der bundeseigene Konzern in den vergangenen Jahren auf die Priva... » mehr

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