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Artikel zum Thema

ANKE REHLINGER

Bußgeld

17.09.2020

Brennpunkte

Kommt noch Bewegung in den StVO-Streit?

Seit Monaten gibt es Streit um die neue Straßenverkehrsordnung und neue Raser-Regeln - seitdem ein Formfehler auftauchte. Am Freitag nun könnte es im Bundesrat zum Showdown kommen. » mehr

Kontrolle zur Maskenpflicht

09.09.2020

Brennpunkte

Minister: Durchsetzung von Maskenpflicht Aufgabe des Staates

Sollen Zugbegleiter die Maskenpflicht durchsetzen? Ein Prüfauftrag der Ministerpräsidenten dazu war auf scharfe Kritik gestoßen. Die Verkehrsminister der Länder sagen nun: Das ist kein gangbarer Weg. » mehr

Streit um Bußgeldkatalog

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Kein Länder-Beschluss zu Strafen für Raser

Seit Wochen gibt es Streit darüber, wie hoch die Strafen fürs Rasen ausfallen sollen - und ab wann Fahrverbote angemessen sind. Dieser Freitag war die Ziellinie für einen Kompromiss der Bundesländer. ... » mehr

Maskenverweigerer

20.08.2020

Brennpunkte

Länder prüfen einheitliche Bußgelder für Maskenverweigerer

Wer in Bussen und Bahnen keine Maske trägt und erwischt wird, muss in einigen Bundesländern zahlen - in anderen nicht. Das könnte sich bald ändern. » mehr

Änderungen Bußgeldkatalog

20.08.2020

Brennpunkte

Weiter Hängepartie um neue Raser-Regeln

Der Bundesverkehrsminister steht bereits wegen des Debakels um die Pkw-Maut schwer in der Kritik. Auch ein anderes Thema wird er nicht los. Allerdings sitzen dabei auch die Länder mit am Tisch. » mehr

Maskenpflicht

19.08.2020

Brennpunkte

Einheitsbußgeld für Maskenverweigerer in Bus und Bahn?

Viele Fahrgäste haben ein mulmiges Gefühl, wenn sie einsteigen. Das liegt auch an Fahrgästen, die keine Masken tragen wollen. Zwar werden dafür Bußgelder fällig. Doch es muss sie auch jemand durchsetz... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

19.08.2020

Brennpunkte

Dauerstreit um StVO: Scheuer fordert Grüne zu Bewegung auf

Die in der neuen Straßenverkehrsordnung vorgesehenen härteren Strafen für Raser sind nach einem Formfehler außer Vollzug gesetzt. Seit Wochen ringen Bund und Länder um eine Lösung, wie es nun weiterge... » mehr

DB - Reservierung

15.08.2020

Wirtschaft

Kostenlose Reservierung für Bahnkunden gefordert

Abstand halten im Zug ist nicht immer einfach, zuweilen unmöglich. Doch wenn deshalb Reservierungen Pflicht würden, wären Reisende weniger flexibel. In der Debatte gibt es einen neuen Vorschlag. » mehr

Blitzsäule

31.07.2020

Brennpunkte

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich sch... » mehr

Tempomessgerät

09.07.2020

Brennpunkte

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

Schnelles fahren

10.07.2020

Mobiles Leben

Neue Raser-Regeln bundesweit außer Vollzug

Wegen eines Formfehlers werden neue Raser-Regeln vorerst nicht geahndet. Bund und Länder müssen nun klären, wie es mit der neuen Straßenverkehrsordnung weitergeht - es zeichnen sich schwierige Verhand... » mehr

Tempolimit 50

15.05.2020

Deutschland & Welt

Kehrtwende bei Scheuers «Führerschein-Falle»

Mit mehr als 20 Sachen zu viel durch den Ort - das reicht inzwischen, um für einen Monat den Führerschein los zu sein. Die jüngste Verschärfung bringt Autofahrer auf die Palme. Der Verkehrsminister wi... » mehr

Klassenzimmer

14.03.2020

Deutschland & Welt

Schulschließungen nun auch in Mecklenburg-Vorpommern

Andere Länder haben es schon verkündet, nun zieht auch Mecklenburg-Vorpommern nach: Schulen und Kitas sind von Wochenbeginn an geschlossen. » mehr

Fachkräftemangel

04.03.2020

Deutschland & Welt

Fachkräftemangel macht Planungsbehörden zu schaffen

In Deutschland muss und soll viel gebaut werden: neue Bahnstrecken, Radwege, Stromleitungen und Windräder. Planungs- und Genehmigungsverfahren dauern aber oft lange. Und die Personaldecke ist dünn. » mehr

Nachtzug

06.01.2020

Deutschland & Welt

Ruf nach Wiedereinführung von Nachtzügen

Die Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz der Länder, Anke Rehlinger (SPD), befürwortet eine Wiedereinführung von Nachtzügen bei der Deutschen Bahn. » mehr

Bundeswehrsoldat im Norden Malis

03.01.2020

Deutschland & Welt

CSU: Pro Jahr drei Milliarden Euro mehr für Verteidigung

Die Koalition will das Zwei-Prozent-Ziel für die Verteidigung ab 2030 erreichen. Das ist der CSU-Landesgruppe zu spät. Sie fordert deshalb, die Bundeswehr mit erheblich mehr Geld auszustatten. » mehr

Vorbereitung SPD-Parteitag

06.12.2019

Topthemen

Der SPD-Parteitag im Überblick

Neue Parteispitze, Gedrängel bei den Stellvertretern, Neuaufstellung in der GroKo - die SPD hat sich viel vorgenommen. Völlig offen ist, ob ihr ein Parteitag ohne Chaos gelingt. » mehr

Esken und Walter-Borjans beim Parteitag

06.12.2019

Deutschland & Welt

SPD-Parteitag lehnt Antrag zu Ausstieg aus GroKo ab

«Hört die Signale»: Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans sind das erste gemischte Doppel an der SPD-Spitze. Die beiden beschwören alte sozialdemokratische Werte. Die große Koalition steht auf der K... » mehr

Sieger und Besiegter

05.12.2019

Topthemen

Nicht die reine Lehre: Neue SPD-Spitze vermeidet Groko-Votum

«In die neue Zeit» ist der Parteitag der Sozialdemokraten überschrieben. Diese neue Zeit soll mit einem Kompromiss beginnen. Kann das die Lager versöhnen? » mehr

SPD-Logo

05.12.2019

Tagesthema

SPD will auf Parteitag nicht über GroKo abstimmen

Hart hat die SPD-Führung um einen Kompromiss in der GroKo-Frage gerungen. Jetzt steht der entscheidende Antrag für den Parteitag. Doch die Spannung könnte sich an einer ganz anderen Stelle entladen. » mehr

Straßenverkehr in Berlin

21.11.2019

Deutschland & Welt

Mobilität: Bündnis soll neue Lösungen voranbringen

Verstopfte Ausfallstraßen, fehlende Radwege: Wie der Stadtverkehr attraktiver und umweltschonender werden kann, beschäftigt nicht nur genervte Autofahrer. Nun soll ein gemeinsamer Impuls dafür kommen. » mehr

E-Scooter

09.10.2019

Deutschland & Welt

E-Scooter-Fahrer sollten besser kontrolliert werden

Fast vier Monate nach dem Startschuss für E-Scooter sieht die Vorsitzende der Länder-Verkehrsministerkonferenz, Anke Rehlinger (SPD), Nachbesserungsbedarf. » mehr

Haftvorführung

30.07.2019

Deutschland & Welt

Mutmaßlicher Frankfurt-Täter wurde psychiatrisch behandelt

Gewaltausbruch und psychiatrische Behandlung: Nach dem Tod eines Jungen im Frankfurter Hauptbahnhof werden Details zum Tatverdächtigen bekannt. Warum er aber das Kind vor einen ICE stieß, bleibt unkla... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Topthemen

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

SPD

08.06.2019

Deutschland & Welt

Rufe nach Urwahl und Doppelspitze in SPD

Wie und mit welcher Parteispitze die SPD sich aufrappeln will, ist noch offen. Es wird aber deutlich: Die neue Führung soll nicht im kleinen Kreis gefunden werden. Die Notlage der Sozialdemokraten ist... » mehr

Rolf Mützenich

04.06.2019

Deutschland & Welt

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

E-Tretroller

07.05.2019

Deutschland & Welt

Scheuer: E-Tretroller sollen doch nicht auf Gehwege

Kleine E-Flitzer sollen bald auch in deutschen Städten ein neues Mobilitätsangebot werden. Doch wo dürfen sie fahren? Nicht auf dem Gehweg, sagt der Minister. Dafür könnte es anderswo voller werden. » mehr

E-Tretroller

24.04.2019

Deutschland & Welt

Kommunale Verbände machen Front gegen E-Tretroller

E-Tretroller sollen auch in Deutschland zugelassen werden - aber wo genau sollen sie fahren dürfen? Die Kommunen wollen ein Mitspracherecht. » mehr

05.04.2019

Deutschland & Welt

Verkehrsminister wollen schnelle Zulassung von E-Tretrollern

Die Verkehrsminister der Länder sind für eine schnelle Zulassung von Elektro-Tretrollern. Es gebe noch «leichte Differenzen» darüber, ob die langsamen Versionen der E-Tretroller auf dem Gehweg fahren ... » mehr

E-Scooter in Kopenhagen

05.04.2019

Deutschland & Welt

Verkehrsminister für E-Scooter und Lkw-Abbiegeassistenten

Die neuen Elektroroller haben eine weitere Hürde genommen: Von den Verkehrsministern bekommen sie grundsätzlich grünes Licht. Auf Gehwegen soll mit den Scootern aber nur Schritttempo gefahren werden. » mehr

Anzeigetafel

10.03.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Bahn will neue Pünktlichkeitsrechnung einführen

Die Deutsche Bahn will laut «Bild am Sonntag» eine neue Pünktlichkeitsrechnung für Züge im Fernverkehr einführen. Demnach soll von diesem Montag an zusätzlich betrachtet werden, ob Fahrgäste mit ihrem... » mehr

Neue Halberg Guss

29.11.2018

Deutschland & Welt

IG Metall: Neue Halberg Guss verkauft - Chance auf Neuanfang

Kurz nach der Übernahme durch die Prevent-Gruppe eskaliert der Streit beim Autozulieferer Neue Halberg Guss. Die Werke in Leipzig und Saarbrücken stehen auf der Kippe, sechs Wochen wird gestreikt. Jet... » mehr

Anke Rehlinger

22.10.2018

Deutschland & Welt

Bundesländer schmieden Stahl-Allianz für die Zukunft

«Stahl stärken. Zukunft sichern» war das Motto des ersten Nationalen Stahlgipfels in Saarbrücken - und auch einer neuen «Allianz der Stahlländer». Die Charta wurde in einem ersten Schritt von Landesre... » mehr

Nationaler Stahlgipfel

22.10.2018

Deutschland & Welt

Bundesländer gründen Stahl-Allianz

Beim ersten Nationalen Stahlgipfel machen sich Vertreter von Politik, Unternehmen und Beschäftigten für die Zukunft der Branche stark. Es geht um den Erhalt von Standorten und Zehntausenden Jobs. » mehr

Verkehrsministerkonferenz

19.10.2018

Deutschland & Welt

Bund und Länder: Autobauer bei Nachrüstungen in der Pflicht

Mit Extra-Rabatten für Dieselbesitzer, die einen neuen Wagen kaufen, haben die Autobauer kaum Probleme. Bei Hardware-Nachrüstungen für alte Diesel sieht das anders aus. Bund und Länder erhöhen den Dru... » mehr

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