Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

ANDREA NAHLES

Lebhaft präsentierte Kabarettist Urban Priol seinen "Jahresrückblick 2018". Fotos (2): Karl-Heinz Veit

14.01.2019

Ilmenau

Priol zündet kabarettistisches Feuerwerk der Extraklasse

Zum 50. Geburtstag des BC-Studentenclubs kam eine wahre Kabarett-Legende nach Ilmenau: Urban Priols Motto lautete "Attacke" und ein jeder Treffer saß. » mehr

Pawel Adamowicz

14.01.2019

Brennpunkte

Danzigs Bürgermeister nach Messerangriff gestorben

Ein Mann sticht bei einer Spendenveranstaltung auf den Danziger Bürgermeister ein. Stundenlang bemühen sich die Ärzte, sein Leben zu retten. Vergeblich. Während die Polen fassungslos trauern, ermittel... » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

vor 20 Stunden

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

13.01.2019

Hintergründe

AKK startet ins Jahr der Meisterprobe

Nach 18 Jahren CDU-Chefin Merkel nun die erste Jahresauftakt-Klausur mit Annegret Kramp-Karrenbauer. Es soll ein Arbeitstreffen werden - und ein weiteres Signal der Einigkeit mit der CSU. » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

SPD will mit Grundsicherung Kinder aus Armut holen

Im Kampf gegen Kinderarmut und ungleiche Bildungschancen will die SPD eine eigenständige Kindergrundsicherung einführen. «Wir wollen das kinderfreundlichste Land werden», sagte Parteichefin Andrea Nah... » mehr

Kinderarmut

10.01.2019

Brennpunkte

«Unhaltbarer Zustand» - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im... » mehr

10.01.2019

Schlaglichter

SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Die SPD will sich in diesem Jahr nach Angaben von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles verstärkt dem Kampf gegen Kinderarmut widmen. «Wir haben über drei Millionen Kinder in der Grundsicherung, o... » mehr

Neue Passwörter einrichten, neue Telefonnummern beantragen. Die vom Hackerangriff Betroffenen haben jetzt einiges zu tun. Zumal die geklauten Daten im Netz weiter verbreitet werden. Foto: Oliver Berg/dpa

10.01.2019

Thüringen

Erbeutete Daten für Attacken genutzt

Was es bedeutet, wenn persönliche Daten im Netz kursieren, spüren jetzt die vom jüngsten Hackerangriff betroffenen Politiker. Ihnen droht etwa Telefon-Terror. » mehr

Andrea Nahles

09.01.2019

Brennpunkte

Nahles: SPD muss mehr Politik für «tüchtige Mitte» machen

Gerechtigkeit in der Arbeitswelt, Europa und Sicherheit. Die SPD geht mit Brot-und-Butter-Themen für arbeitende Menschen und mögliche Verlierer des digitalen Wandels in das Wahljahr 2019 - und will si... » mehr

Twitterprofil

08.01.2019

Hintergründe

Allmachtsfantasien im Kinderzimmer

Dem Datendieb aus der hessischen Kleinstadt geht es nicht um Geld. Er besorgt sich Telefonnummern und Dokumente von Politikern, Rappern und anderen Prominenten, um sie bloßzustellen. » mehr

Grünen-Parteitag 1999

08.01.2019

Brennpunkte

Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Der Bremer AfD-Chef wird in der Innenstadt Opfer eines gewaltsamen Angriffs - wegen seiner politischen Gesinnung, vermuten die Ermittler. Politiker aus allen Lagern reagieren bestürzt. » mehr

Andrea Nahles

07.01.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Kernpunkte für 2019

Im vergangenen Jahr hatte die schwarz-rote Regierung von Kanzlerin Merkel gleich mehrfach vor dem Aus gestanden. Nun bemühen sich CDU, CSU und SPD um ein geschlosseneres Bild. Wie lange das wohl anhäl... » mehr

Bundesinnenminister Seehofer

07.01.2019

Brennpunkte

Regierung will Konsequenzen aus Online-Angriffen ziehen

Nach dem massenhaften Datenklau steht die Bundesregierung unter Druck. Innenminister Seehofer kündigt für Dienstag eine Erklärung an. Die FDP will ein «Exempel statuieren». Und ein besonders betroffen... » mehr

Internetseite Bundestag

08.01.2019

Hintergründe

Wie ein Datendiebstahl die Republik in Aufruhr versetzt

Fast tausend Politiker und Prominente sind von dem massiven Online-Angriff betroffen, von einigen stehen plötzlich ganz persönliche Dinge im Internet. Es folgen eine politische Debatte, Ursachenforsch... » mehr

Robert Habeck  und Konstantin von Notz

05.01.2019

Hintergründe

Wer von dem Daten-Klau betroffen ist

Mal sind es Briefe, mal Kontoauszüge, mal Handynummern: Hunderte Politiker und Prominente sind einem weitreichenden Datenraub zum Opfer gefallen. Auf den veröffentlichten Listen von CDU/CSU-Mitglieder... » mehr

Oberbürgermeister Michael Cerny (CSU).

04.01.2019

Nachbar-Regionen

Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Nach mutmaßlichen Angriffen junger Asylbewerber auf Passanten im bayerischen Amberg gibt es Gerüchte um eine rechte Bürgerwehr. Die Polizei untersucht, was an den Berichten dran ist. Aus dem Rathaus g... » mehr

03.01.2019

Schlaglichter

Söder: Union und SPD wollen Abschiebe-Hindernisse abbauen

Nach der mutmaßlichen Prügelattacke von vier Flüchtlingen in Amberg wollen Union und SPD nach Angaben der CSU mögliche Hindernisse für die Abschiebung straffälliger Asylbewerber beseitigen. » mehr

Mobilfunk-Sendemast

03.01.2019

Wirtschaft

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

In der Diskussion um schlechten Handyempfang treiben Mitglieder der schwarz-roten Koalition eine staatliche Lösung voran. » mehr

Hartz IV

03.01.2019

Hintergründe

Baustelle Hartz IV - Probleme, Pläne und Reformperspektiven

Hat Hartz IV eine Zukunft? Die SPD will in den kommenden Wochen einen Alternativvorschlag machen. Andere meinen, Reformen innerhalb des bestehenden Systems der Grundsicherung reichen vollauf. » mehr

Unterführung in Amberg

03.01.2019

Brennpunkte

Polizei prüft Berichte über rechte Bürgerwehr in Amberg

Nach mutmaßlichen Angriffen junger Asylbewerber auf Passanten in Amberg gibt es Gerüchte um eine rechte Bürgerwehr in der oberpfälzischen Stadt. Die Polizei untersucht, was an den Berichten dran ist. ... » mehr

Detlef Scheele

03.01.2019

Brennpunkte

Bundesagentur-Chef Scheele wirbt für Hartz-Reform

Mit ihren Rufen nach einer neuen Form der Grundsicherung in Deutschland löst die SPD-Spitze heftige Reaktionen aus. Nicht nur der Chef der Bundesagentur für Arbeit warnt vor einer Kehrtwende. » mehr

Eröffnung

04.01.2019

Brennpunkte

Dobrindt: Keine Debatte über Kanzlerkandidatur zur Unzeit

Bloß keine weitere Personaldebatte in der Union - das wünschen sich viele in CDU und CSU. Doch so einfach ist das nicht. Insbesondere, wenn es um das Erbe von Angela Merkel geht. » mehr

03.01.2019

Schlaglichter

Koalition will Handyempfang staatlich vorantreiben

In der Diskussion um schlechten Handyempfang treiben Mitglieder der schwarz-roten Koalition eine staatliche Lösung voran. «Wir wollen eine kraftvolle Ausbauoffensive mit einer neuen staatlichen Infras... » mehr

Hartz IV

31.12.2018

Brennpunkte

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: «Überzogene Sanktionen» sollen... » mehr

30.12.2018

Schlaglichter

Nahles: Wandel in Autobranche muss Chefsache sein

Zur Sicherung des Automobilstandortes Deutschland hat die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles einen kontinuierlichen Dialog zwischen Politik und Industrie angeregt. «Es geht um das Rückgrat der deutschen Wi... » mehr

30.12.2018

Schlaglichter

Nahles: Wandel in Autobranche muss Chefsache sein

Zur Sicherung des Automobilstandortes Deutschland hat SPD-Chefin Andrea Nahles einen kontinuierlichen Dialog zwischen Politik und Industrie angeregt. «Es geht um das Rückgrat der deutschen Wirtschaft»... » mehr

30.12.2018

Schlaglichter

Nahles optimistisch für Zusammenarbeit in großer Koalition

SPD-Chefin Andrea Nahles blickt der Zusammenarbeit in der Bundesregierung im kommenden Jahr optimistisch entgegen. «In allen drei Parteien der Koalition hat sich nun der Generationenwechsel vollzogen»... » mehr

29.12.2018

Schlaglichter

Weil gegen grundlegende Sozialreform

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil hält eine grundlegende Reform des Sozialsystems für unnötig. «Hartz IV ist zu großen Teilen unbestritten. Niemand will doch die Sozialhilfe oder das... » mehr

Heil und Bsirske

26.12.2018

Brennpunkte

Rentenjahr 2019: Die Verbesserungen ab Januar

Höhere Bezüge und eine etwas stärkere langfristige Absicherung - bei der Rente tut sich im kommenden Jahr so einiges. Die weiteren Pläne aber sorgen für Unruhe. » mehr

17.12.2018

Hintergründe

Folge 3: Die SPD will Sarrazin schon wieder rauswerfen

Nach 2010 und 2011 kommt nun der dritte Rauswurfversuch: Der frühere Finanzpolitiker und Bundesbank-Vorstand ist das Enfant terrible der SPD - er könnte einfach gehen, doch er sieht nichts Unrechtes a... » mehr

Thilo Sarrazin

17.12.2018

Brennpunkte

SPD-Spitze will Sarrazin erneut aus der Partei ausschließen

Bisher hat die SPD es nicht geschafft, Thilo Sarrazin loszuwerden. Um diesmal sicher zu gehen, hat eine Kommission sein jüngstes islamkritisches Buch geprüft. Und auch Auftritte mit AfD-Leuten spielen... » mehr

Fachminister

13.12.2018

Brennpunkte

Wegen Abtreibungskompromiss droht eine neue Koalitionskrise

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Der Regierungskompromiss stimmt CDU/CSU froh, in der SPD ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

10.12.2018

Brennpunkte

Werbeverbot für Abtreibung: Koalition unter Druck

Was ist Information, was unzulässige Werbung? Bei Schwangerschaftsabbrüchen sind das heikle Fragen, die seit Monaten die Koalition belasten. Jetzt muss eine Einigung her. » mehr

CDU-Bundesparteitag

10.12.2018

Topthemen

Schäuble warnt Merz-Anhänger vor Rache

Massenhafte Parteiaustritte blieben vorerst aus. Doch die Unruhe in der CDU ist weiter spürbar. Wolfgang Schäuble versucht, die enttäuschten Merz-Anhänger zu beschwichtigen. Kann das gelingen? » mehr

10.12.2018

Schlaglichter

Koalition ringt um Kompromiss bei Werbeverbot um Abtreibung

Die große Koalition ringt weiter um eine Lösung im Streit über das Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer und SPD-Chefin Andrea Nahles führten am... » mehr

Katarina Barley

09.12.2018

Brennpunkte

SPD wählt Katarina Barley zur Europawahl-Spitzenkandidatin

Die SPD hat Justizministerin Katarina Barley mit einer Zustimmung von 99 Prozent zu nationalen Spitzenkandidatin für die Europawahl am 26. Mai bestimmt. » mehr

CDU-Parteitag

08.12.2018

Brennpunkte

Mäßiges Wahlergebnis für neuen CDU-Generalsekretär Ziemiak

Mit der Wahl von Annegret Kramp-Karrenbauer zur neuen CDU-Vorsitzenden ist ihr bisheriger Posten frei geworden. Neuer Generalsekretär wird Junge-Union-Chef Ziemiak. Er soll vor allem konservative Krit... » mehr

Bundesparteitag

17.12.2018

Hintergründe

Reaktionen auf die Wahl von Kramp-Karrenbauer

Das Ergebnis auf dem Parteitag ist denkbar knapp. Die neue CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer erhält nun vor allem Gratulationen und gute Wünsche - aber auch Kritik wird laut. » mehr

07.12.2018

Schlaglichter

Söder freut sich auf Zusammenarbeit mit neuer CDU-Chefin

Die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat nach ihrer Wahl auf dem Parteitag in Hamburg unter anderem Wünsche und Angebote zur Zusammenarbeit mit auf den Weg bekommen. » mehr

Abstimmung

08.12.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer folgt Merkel als CDU-Parteivorsitzende

Nach 18 Jahren an der CDU-Spitze tritt Merkel ab - und wird vom Parteitag noch einmal bejubelt. Die Delegierten erfüllen ihr wohl einen Herzenswunsch und wählen Kramp-Karrenbauer zur Nachfolgerin. Die... » mehr

06.12.2018

Schlaglichter

Nahles hofft auf gute Zusammenarbeit mit neuer CDU-Spitze

SPD-Chefin Andrea Nahles zeigt sich hoffnungsfroh, dass die Bundesregierung aus SPD und Union ungeachtet der Wahl einer neuen CDU-Führung nicht in eine weitere Krise rutscht. » mehr

Gesundheitskarten

05.12.2018

Brennpunkte

Kassen-Rücklagen bei 21 Milliarden - Rufe nach Entlastungen

Dank der guten Wirtschaftslage haben die Krankenversicherungen enorme Summen auf der hohe Kante - das weckt politische Begehrlichkeiten. » mehr

Bundesrat

04.12.2018

Brennpunkte

Milliardenprogramm zur Schuldigitalisierung immer ungewisser

Das Chaos um das geplante Schuldigitalisierung nimmt weiter zu. Zahlreiche Äußerungen maßgeblicher Politiker legen den Schluss nahe: Ein komplettes Scheitern ist nicht mehr ausgeschlossen. » mehr

Friedrich Merz

03.12.2018

Brennpunkte

Breite Kritik am Merz-Rentenvorschlag

Ex-Unionsfraktionschef Merz will mehr ergänzende Altersvorsorge über Aktien. Das passt vielen in der SPD, aber auch unter Unions-Arbeitnehmern nicht. Auch CSU-Chef Seehofer ist zurückhaltend. » mehr

Merz und Kramp-Karrenbauer

03.12.2018

Brennpunkte

Künftiger CDU-Vorsitz: Kramp-Karrenbauer beliebter als Merz

«AKK» oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürften die besten Chancen haben, wenn es am Freitag beim Bundesparteitag um den CDU-Vorsitz geht. Wie positionieren sie sich im Endspurt? » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Debatte über SPD-Streitkultur - Nahles warnt Jusos

Im Streit über den Zustand der SPD hat sich die Bundesvorsitzende Andrea Nahles gegen die Kritik der Parteijugend gewehrt. Die Jusos würden die Probleme oft einfach an die Parteispitze weiterdelegiere... » mehr

Nahles bei den Jusos in Düsseldorf

01.12.2018

Brennpunkte

Nahles warnt Jusos vor Spaltung der SPD

Wenn der Gesundheitszustand der SPD-Vorsitzenden einen Hinweis auf die Lage in der Partei gibt, dann sieht es bitter aus für die SPD: Von einer Grippe angeschlagen stellt sich Nahles dem geballten Fru... » mehr

01.12.2018

Schlaglichter

Nahles kommt zum Juso-Bundeskongress

Zum Abschluss des Juso-Bundeskongresses kommt heute die SPD-Spitze nach Düsseldorf. Zunächst wird Parteichefin Andrea Nahles zum SPD-Nachwuchs sprechen, anschließend Generalsekretär Lars Klingbeil. » mehr

29.11.2018

Schlaglichter

BA-Chef Scheele kritisiert Hartz-IV-Debatte

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hat die Hartz-IV-Debatte kritisiert. «Wer die Grundsicherung abschaffen will, muss auch sagen, was dem folgen soll», sagte Scheele in Nürnberg. D... » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Brennpunkte

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

26.11.2018

Schlaglichter

Parteikreise: SPD-Abgeordneter Bülow tritt aus Partei aus

Der SPD-Abgeordnete Marco Bülow tritt aus der SPD aus. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Parteikreisen. Der 47-Jährige will dem Bundestag aber offenbar weiter als fraktionsloser Abgeordneter ... » mehr

26.11.2018

Meinungen

Von oben herab

Es wäre wohl auch zu schön gewesen - eine mehrwöchige Kandidaten-Kür für den vakanten Parteivorsitz, der die CDU trotz aller unterschiedlichen Charaktere eint und aufrüttelt. Ein Wettbewerb, der inhal... » mehr

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