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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

ALEXANDER GAULAND

Wahlplakate der AfD

14.06.2019

Topthemen

Ost-AfD im Steigflug - und viele Westdeutsche am Schalthebel

Die AfD im Osten ist selbstbewusst wie nie. Starke Stimmenzuwächse bei der Europawahl und zwei Mal stärkste Kraft in einem Bundesland lassen die Rechtspopulisten von der Macht träumen - auch in Görlit... » mehr

Die Nazi-Zeit "ein Vogelschiss": Gauland bei seiner Rede vor einem Jahr im Wartburgkreis. Archiv: dpa

11.06.2019

Thüringen

Gaulands "Vogelschiss": Endgültig keine Anklage aus Meiningen

Eine umstrittene Aussage des AfD-Politikers Alexander Gauland hat die Meininger Justiz beschäftigt - mit einem Ergebnis, das Reinhold Beckmanns Mutter enttäuscht. » mehr

Pressekonferenz

18.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Willy-Brandt-Haus

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

02.06.2019

Schlaglichter

Linke und AfD fordern Neuwahl des Bundestags

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles fordern Linke und AfD eine Neuwahl des Bundestags. «Die ehemals große Koalition bewegt sich im Chaos», sagte Linksfraktionschef Dietmar Bartsch im ZDF. ... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Die AfD im Osten

27.05.2019

Brennpunkte

Ist die AfD die neue Ost-Partei?

Wer schon einen radikalen Umbruch miterlebt hat, ist vielleicht offener für Experimente. Jedenfalls kommt die Systemkritik der AfD und ihr Flirt mit dem «Dexit» im Osten besser an als im Westen. » mehr

Alexander Gauland

27.05.2019

Hintergründe

AfD enttäuscht - Gauland: AfD hatte «schwierigen Wahlkampf»

Die AfD ist bei der Europawahl hinter ihren eigenen Erwartungen zurückgeblieben. AfD-Chef Alexander Gauland sprach von einem «schwierigen Wahlkampf» für seine Partei. Angesichts dessen sei er mit dem ... » mehr

Grünen-Wahlparty

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

Alexander Gauland

24.05.2019

Brennpunkte

AfD hält weiter zu FPÖ

Ein peinliches Video, ein doppelter Rücktritt, eine Regierungskrise bei den Nachbarn in Österreich: Trotz der Ibiza-Affäre um FPÖ-Chef Strache steht die AfD zu ihrer Schwesterpartei. Parteichef Gaulan... » mehr

Spitzentreffen

20.05.2019

Hintergründe

Für die AfD ist der Skandal ärgerlich - mehr aber auch nicht

Für die AfD ist die FPÖ seit langer Zeit Vorbild und Wunschpartner. Der jähe Absturz von Parteichef Strache so kurz vor der Europawahl kommt für die deutschen Rechtspopulisten deshalb ungelegen. » mehr

Israels Botschafter Jeremy Issacharoff

12.05.2019

Brennpunkte

Israels Botschafter meidet Kontakt zu AfD

Mit den meisten im Bundestag vertretenen Parteien hat der israelische Botschafter Jeremy Issacharoff kein Problem. Aber mit einer redet er gar nicht erst. Der Grund: ihr Geschichtsverständnis. » mehr

Björn Höcke

09.05.2019

Brennpunkte

Bundestag prüft Zahlungen an Björn Höckes Kreisverband

Nach Meuthen, Reil und Weidel muss jetzt auch der Kreisverband von Björn Höcke Nachfragen zu seinen Einnahmen beantworten. Konkret geht es um Zahlungen in Zusammenhang mit dem alljährlichen Treffen de... » mehr

05.05.2019

Schlaglichter

Gauland: «Verfasster Islam» nicht mit Grundgesetz vereinbar

Der «verfasste Islam» ist nach Ansicht von AfD-Chef Alexander Gauland verfassungswidrig. Darunter verstehe er «die Gesamtheit der Glaubensregeln, die Muslime befolgen sollen», sagte Gauland der «Welt ... » mehr

DGB-Kundgebung in Leipzig

02.05.2019

Brennpunkte

Weitgehend friedlicher Protest zum 1. Mai

Der 1. Mai war lange Zeit vor allem in Berlin ein Tag mit viel Gewalt. In diesem Jahr blieb es allerdings weitgehend friedlich. Auch in Hamburg zeigte sich die Polizei zufrieden. » mehr

Boris Palmer

24.04.2019

Brennpunkte

Palmer verzichtet nach Bahn-Kritik vorläufig auf Facebook

Eigentlich provoziert Tübingens grüner Oberbürgermeister gern über seine Facebook-Seite und ist heftige Kritik gewohnt. Doch aus dem aktuelle Shitstorm um Äußerungen zur Bahn zieht er Konsequenzen. Je... » mehr

Wolfgang Schäuble

22.04.2019

Brennpunkte

Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestag... » mehr

Bundestag

20.04.2019

Brennpunkte

Schäuble: Kein Rechtsanspruch der AfD auf Vizepräsident-Amt

Dreimal hat die AfD versucht, einen Kandidaten für das Amt des Vizepräsidenten des Bundestags durchzukriegen. Dreimal ist sie gescheitert. Doch sie besteht darauf, dass ihr der Posten zusteht. Der Bun... » mehr

AfD

07.04.2019

Brennpunkte

AfD wettert beim Wahlkampfauftakt gegen EU-Politik

Zum Auftakt ihres Europawahlkampfes teilt die AfD kräftig gegen die EU und «Eurokraten» aus. Die Debatte um ihre eigenen, dubiosen Spenden sieht Spitzenkandidat Meuthen als Kampagne der AfD-Gegner. » mehr

Bundestag

06.04.2019

Brennpunkte

AfD-Abgeordneter weist Vorwurf russischer Kontrolle zurück

Wie groß ist der Einfluss russischer Politik auf die AfD? Der Kremlkritiker Michail Chodorkowski hat in seinem Exil Dokumente zu dem Abgeordneten Markus Frohnmaier veröffentlicht. Der 28-Jährige und s... » mehr

Bundestag

04.04.2019

Brennpunkte

AfD-Frau Harder-Kühnel fällt erneut als Bundestagsvize durch

Die Ansage an die AfD-Fraktion ist deutlich. Erst lassen die anderen Fraktionen ihren Kandidaten Glaser durchfallen. Dann scheitert auch die als gemäßigt geltende Kandidatin Harder-Kühnel drei Mal bei... » mehr

Tilman Kuban

23.03.2019

Brennpunkte

Junge-Union-Chef spricht von «Gleichschaltung» der CDU

Bei «Gleichschaltung» denkt man für gewöhnlich an die Nazis. Nun benutzt der neue Chef der Jungen Union das Wort mit Blick auf die CDU - und bekommt nicht nur von der Opposition ordentlich Schelte. » mehr

Europakonvent der SPD

23.03.2019

Brennpunkte

SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen. » mehr

Gauland

21.03.2019

Brennpunkte

Ermittlungen gegen AfD-Chef Gauland wegen «Steuerfehler»

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main ermittelt nach Angaben der AfD-Bundestagsfraktion gegen Partei- und Fraktionschef Alexander Gauland. » mehr

Angela Merkel

21.03.2019

Brennpunkte

Merkel bringt weiteren EU-Gipfel zu Brexit ins Gespräch

Kritik im Bundestag am Chaos in London: Die Kanzlerin plädiert als Konsequenz für noch mehr Europa - und nicht weniger. Kein Verständnis hat sie für Bedenken gegen europäische Rüstungsvorhaben. » mehr

AfD

08.03.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz akzeptiert Urteil zum «Prüffall AfD»

Der Verfassungsschutz darf zwar prüfen, ob es bei der AfD Hinweise auf Bestrebungen gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gibt. Er hätte das aber nicht öffentlich ankündigen dürfen, enschi... » mehr

Emmanuel Macron

05.03.2019

Brennpunkte

Macron schlägt Alarm in Europa und fordert «Neubeginn»

Ein paar Seiten Text, die es in sich haben: Mit einem Gastbeitrag in zahlreichen Zeitungen in der ganzen Europäischen Union prescht Frankreichs Präsident Macron kurz vor der Europawahl nach vorn und f... » mehr

AfD-Logo

26.02.2019

Topthemen

AfD darf nicht mehr öffentlich «Prüffall» genannt werden

Der Verfassungsschutz hat die AfD zum «Prüffall» erklärt. Das ist erlaubt. Die Art und Weise, wie die Behörde diese Entscheidung öffentlich gemacht hat, ist aber nach Einschätzung eines Gerichts nicht... » mehr

Flüchtlinge in Deutschland

26.02.2019

Brennpunkte

Familiennachzug von Bürgerkriegsflüchtlingen nimmt zu

Viele Familien aus Syrien sind nach ihrer Flucht nicht zusammen in Deutschland angekommen. Wer nahe Angehörige zurücklassen musste, hat seit August eine Chance, sie nachzuholen. Das gelingt zunehmend ... » mehr

Alexander Gauland

25.02.2019

Brennpunkte

Gauland hat Abschied aus der Politik im Blick

Mit 78 Jahren denkt AfD-Chef Gauland zum ersten Mal laut über seinen politischen Ruhestand nach. Die Europawahl will er aber noch abwarten - denn die wird seiner Meinung nach kein Selbstläufer für die... » mehr

Von Friedrich Rauer

04.02.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wann ist ein Mann ein Mann?" fragte sich Herbert Grönemeyer 1984. Seither ist viel passiert. Die Wehrpflicht ist abgeschafft. Reine Männerberufe gibt es kaum noch. Männer können Männer heiraten. » mehr

Für die Opfer des Nationalsozialismus legten Veranstalter der Gedenkveranstaltung und Fraktionsvertreter von SPD, Freien Wählern und den Linken Blumengebinde nieder. Foto: frankphoto.de

28.01.2019

Suhl

Gedenken an die Opfer des Holocaust

Trotz teils ungeräumter, glatter Fußwege kamen am Sonntag über 50 Gäste zur Gedenkveranstaltung für die Opfer des Nationalsozialismus ins Alte Rathaus. Unter ihnen Stadträte, Lokal- und Landespolitike... » mehr

Thomas Haldenwang

28.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der «völkischen Diktion» einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteis... » mehr

25.01.2019

Thüringen

Historiker kritisiert AfD bei Gedenkveranstaltung im Landtag

Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag wird im Landtag der Millionen Opfer des NS-Regimes gedacht. Ein Historiker erntet Applaus für seine Rede. AfD-Abgeordnete fühlen sich brüskiert - auch weil sie bei der... » mehr

Spenden für die AfD

20.01.2019

Brennpunkte

Geld aus der Schweiz auch an AfD-Landtagskandidaten

Nicht nur für Spendengeld an den Kreisverband von AfD-Fraktionschefin Weidel interessieren sich die Behörden - sondern auch für Zuwendungen für einen anderen AfD-Politiker. Abermals soll das Geld über... » mehr

Parteiflügel

17.01.2019

Brennpunkte

Gemäßigte AfD-ler kritisieren rechten Parteiflügel

Die AfD geriert sich nach der Entscheidung der Verfassungsschützer als verfolgte Unschuld. Auch «Flügel»-Gründer Höcke, für dessen rechtsnationale Strömung sich der Inlandsgeheimdienst besonders inter... » mehr

Fraktionssitzung der AfD

16.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz braucht Zeit für den «Prüffall AfD»

Die Einstufung einer Partei als «Prüffall» für den Verfassungsschutz kann eine Vorstufe für eine noch intensivere Beschäftigung des Inlandsgeheimdienstes mit dieser Partei sein. Ein Automatismus ist d... » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD stärker unter die Lupe. Er erklärt die Partei als Ganzes zum Prüffall, sieht aber die Schwelle zu einer Beobachtung mit V-Leuten und Telefonüberwachung noch nicht e... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Hintergründe

Die AfD am Scheideweg

Auf AfD-Parteitagen ist es normal, von «Messermigration» zu sprechen und Muslimen Rückständigkeit zu bescheinigen. Die Schwelle zu einer Beobachtung der Partei mit V-Leuten und Telefonüberwachung sieh... » mehr

Björn Höcke

15.01.2019

Brennpunkte

Der Verfassungsschutz nimmt die AfD ins Visier

Ist die AfD verfassungsfeindlich? Nicht eindeutig, meint der Inlandsgeheimdienst. Genauer hinschauen wollen die Verfassungsschützer in Zukunft aber schon. Die AfD will sich wehren. » mehr

Unwort des Jahres 2018

15.01.2019

Brennpunkte

«Anti-Abschiebe-Industrie» ist «Unwort des Jahres»

Der Ausdruck «Anti-Abschiebe-Industrie» ist zum «Unwort des Jahres 2018» gekürt worden. Aus Sicht der Jury ist er ein Beleg dafür, dass sich der politische Diskurs nach rechts verschiebt. » mehr

Hält Immunität der Abgeordneten für überholt: Björn Höcke (AfD).	Foto: Bodo Schackow

15.01.2019

Thüringen

"Ich bin mir keiner Schuld bewusst"

Gegen Björn Höcke ermittelt die Staatsanwaltschaft - nicht zum ersten Mal. Der Landes- und Fraktionschef der Thüringer AfD gibt sich jedoch "tiefenentspannt". » mehr

Europawahlversammlung der AfD

13.01.2019

Brennpunkte

Wahlversammlung in Riesa: AfD will EU Schrumpfkur verordnen

Die AfD hält das Europäische Parlament für überflüssig. Dennoch widmet sie sich in Riesa tagelang und hingebungsvoll der Kandidatenkür für die Wahl am 26. Mai. » mehr

13.01.2019

Schlaglichter

Gauland warnt AfD vor «Dexit»-Automatismus

AfD-Chef Alexander Gauland hat seine Partei davor gewarnt, in ihrem Europawahl-Programm einen konkreten Zeitpunkt für einen möglichen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union festzulegen. » mehr

André Poggenburg

11.01.2019

Hintergründe

Wo Rechte trefflich streiten: Weitere Abspaltung bei der AfD

Die Zersplitterung der AfD schreitet weiter voran. Doch so lange das Protestpotenzial in der Wählerschaft bleibt, wird die Rumpf-AfD wohl weiter zweistellige Ergebnisse einfahren - vor allem im Osten. » mehr

11.01.2019

Schlaglichter

AfD-Spitze: Poggenburgs neue Gruppierung ist bedeutungslos

Die AfD-Spitze sieht in den Plänen des aus der Partei ausgetretenen Politikers André Poggenburg für eine neue Gruppierung keine Gefahr. «Poggenburg hat keinerlei Resonanz in der Partei. » mehr

Benjamin Przybylla

11.01.2019

Brennpunkte

AfD bekommt mit Poggenburg neue Konkurrenz von Rechtsaußen

AdP statt AfD? Vor den Landtagswahlen in Ostdeutschland gründen unzufriedene AfD-Mitglieder einen rechten Ableger. Das wirft auch einen Schatten auf die Europawahlversammlung der AfD. In Riesa debatti... » mehr

Frank Magnitz

10.01.2019

Hintergründe

Was steckt hinter dem Angriff auf den AfD-Politiker Magnitz?

Ein AfD-Politiker wird brutal attackiert. Mit Kopfwunden kommt er ins Krankenhaus. Ein Täter ist noch nicht gefasst. Magnitz hat die Klinik inzwischen verlassen. » mehr

08.01.2019

Schlaglichter

AfD-Spitze beklagt Hetze von Politikern und Medien

Nach dem Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz beklagt die Partei, sie sei das Opfer einer Hetzkampagne. Die Gewalttat sei «das Ergebnis der andauernden Hetze von Politikern und Medien gegen u... » mehr

Grünen-Parteitag 1999

08.01.2019

Brennpunkte

Angreifer schlägt AfD-Politiker krankenhausreif

Der Bremer AfD-Chef wird in der Innenstadt Opfer eines gewaltsamen Angriffs - wegen seiner politischen Gesinnung, vermuten die Ermittler. Politiker aus allen Lagern reagieren bestürzt. » mehr

Alexander Gauland

05.01.2019

Brennpunkte

Gauland: AfD soll stärkste Partei in Brandenburg werden

Der AfD-Bundesvorsitzende Alexander Gauland hat seine Partei in einer kämpferischen Rede auf die Brandenburger Landtagswahl im September eingestimmt: «Am 1. September wird es den Wechsel geben - wir g... » mehr

Wolfgang Schäuble

30.12.2018

Brennpunkte

Schäuble: Auseinandersetzung mit AfD nicht dramatisieren

Hat der Einzug der AfD in den Bundestag die Umgangsformen radikal verändert bis hin zu einem «Angriff auf demokratische Institutionen»? Im Parlamentspräsidium gehen die Meinungen auseinander. » mehr

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