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ACHIM POST

Finanzminister Scholz legt Gesetz zu Soli vor

11.08.2019

Topthemen

Was Scholz' Soli-Vorschläge für Bürger bedeuten

Wer den Soli zahlt, hat Grund zur Freude - jedenfalls höchstwahrscheinlich. Denn für die meisten Zahler soll diese Abgabe auf die Einkommensteuer wegfallen. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Otto Schily

14.07.2019

Brennpunkte

Schily kritisiert SPD-Vorbehalte gegen von der Leyen

Ursula von der Leyen will sich am Dienstag zur EU-Kommissionspräsidentin wählen lassen. Doch das wird kein Selbstläufer, auch wegen SPD-Widerstand. Der frühere Innenminister Schily teilt gegen die Gen... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

13.07.2019

Brennpunkte

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ec... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Brennpunkte

Affären und Skandale: SPD macht Stimmung gegen von der Leyen

Um Ursula von der Leyen als EU-Kommissionschefin zu verhindern, greifen die Sozialdemokraten im Europaparlament zu härteren Mitteln. In einem Papier für europäische Parteifreunde wird viel schlechtes ... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Brennpunkte

Von der Leyen soll Präsidentin der EU-Kommission werden

Nach einem schier endlosen Verhandlungsmarathon nimmt ein neues Personalpaket für die EU-Führung Gestalt an. Enthalten ist eine dicke Überraschung - die in der Koalition in Berlin für Unmut sorgt. » mehr

Schwesig, Dreyer und Schäfer-Gümbel

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Andrea Nahles

02.06.2019

Brennpunkte

Nahles stürzt, die SPD taumelt und die Koalition wankt

Andrea Nahles hat ihren politischen Überlebenskampf nach dem Desaster bei der Europawahl verloren. Nach einer Woche gibt sie sich ihren Gegnern in der SPD geschlagen. Neben der Zukunft der Partei steh... » mehr

Scholz und Merkel

02.06.2019

Brennpunkte

Scholz schließt große Koalition nach der nächsten Wahl aus

CDU, CSU und SPD regieren seit 2013 miteinander. Eine weitere Koalition wolle niemand, sagt Vizekanzler Olaf Scholz. » mehr

Politische Zukunft von Nahles offen

31.05.2019

Brennpunkte

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht. » mehr

Kramp-Karrenbauer

29.05.2019

Hintergründe

Zwei Parteichefinnen in schwerer See

Die Stimmenverluste bei der Europawahl und der Bremen-Wahl wirbeln die große Koalition durcheinander. Die CDU sucht nach dem richtigen Umgang mit Internetstars, die SPD möglicherweise nach einer neuen... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

Jubel

26.05.2019

Hintergründe

Zwei Abstürze und ein Höhenflug - Historischer Superwahltag

Die Europawahl mischt das EU-Parlament auf, erschüttert aber auch die Koalition in Berlin. Beide Regierungsparteien stürzen ab, eine sogar gleich doppelt. Eine andere Partei steigt dagegen in ganz neu... » mehr

Unions-Spitze

27.05.2019

Brennpunkte

Nahles stellt sich Neuwahl als Fraktionschefin

Andrea Nahles tritt nach den SPD-Wahlniederlagen die Flucht nach vorne an. Personalquerelen will sie beenden - und stellt sich an der Fraktionsspitze zur Neuwahl. » mehr

Gut aufgestellt

24.05.2019

Hintergründe

Wahlen mit Nebenwirkungen: Darum geht es am Superwahltag

«Die wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt», «Schicksalswahl» oder «Richtungswahl»: Politiker trommeln seit Wochen um Aufmerksamkeit für die Europawahl. Der Ausgang könnte auch für die Bundespolitik Fol... » mehr

Mark Rutte

24.05.2019

Brennpunkte

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Pa... » mehr

Heil in Berlin

22.05.2019

Brennpunkte

Union wirft SPD bei Grundrente Wahlkampfspielchen vor

Im Endspurt des Europawahlkampfs legen die SPD-Minister Heil und Scholz ein Konzept zur Finanzierung der Grundrente vor. Das stößt dem Koalitionspartner auf. Doch sie sind nicht die einzigen. » mehr

Nahles

19.05.2019

Brennpunkte

SPD: Pläne für Aufstand gegen Nahles bei Wahlpleiten?

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

Pläne in SPD für Teilentmachtung von Nahles bei Wahlfiasko

In der krisengeplagten SPD gibt es nach einem Medienbericht Überlegungen zu einem Aufstand gegen Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles, falls die Europa- und die Bremenwahl verloren gehen. Dann so... » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Brennpunkte

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

Olaf Scholz

02.05.2019

Brennpunkte

Grundsteuerstreit von Finanzministerium und CSU verschärft

Der Entwurf von Olaf Scholz zur Grundsteuerreform ist laut CSU gestoppt. Stimmt nicht, heißt es von seinem Finanzministerium. Der Zwist schwelt seit Monaten. Wann gibt es Klarheit für die Bürger? » mehr

AKK und Merkel

10.03.2019

Brennpunkte

CDU empört über SPD: Kanzlerwechsel kein Thema

Der Ton in der Koalition wird rauer. SPD-Politiker schließen es aus, bei einem Rückzug von Angela Merkel die neue CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ins Kanzleramt zu wählen. Unionsgranden finden d... » mehr

Rentenbescheid

05.02.2019

Brennpunkte

Heils Grundrente wird ein Fall für den Koalitionsausschuss

Eine Grundrente ist im schwarz-roten Koalitionsvertrag längst vereinbart, doch die konkrete Umsetzung entzweit die Bündnispartner. Deshalb sind jetzt die Spitzen von CDU, CSU und SPD am Zug. » mehr

Theresa May

17.01.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament soll über Mays Plan-B abstimmen

Die Aussichten für einen Brexit ohne Chaos werden immer schlechter. Ende Januar sollen die Abgeordneten in London erneut über den EU-Austritt des Landes abstimmen. Aber was genau die Premierministerin... » mehr

Solidaritätszuschlag

23.12.2018

Brennpunkte

Ziemiak will mit SPD über Soli-Abschaffung nachverhandeln

Der neue CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak will die vollständige Abschaffung des Solidaritätszuschlags im kommenden Jahr in der großen Koalition durchsetzen. » mehr

Marco Bülow

27.11.2018

Brennpunkte

Nahles-Kritiker Bülow verlässt den «Karriereverein» SPD

Mit dem Kurs seiner Parteiführung konnte sich der SPD-Abgeordnete Marco Bülow schon länger nicht mehr identifizieren. Doch mittlerweile werde in der SPD nicht einmal mehr diskutiert, sagt er - und keh... » mehr

Bruno Le Maire

04.10.2018

Wirtschaft

Frankreich fordert von Bundesregierung Tempo bei EU-Reformen

Im Juni nahmen sich Frankreich und Deutschland eine ganze Reihe von Reformen auf EU-Ebene vor. Doch die Zeit vergeht - passiert ist wenig. » mehr

Angela Merkel  und Emmanuel Macron

07.09.2018

Brennpunkte

Merkel und Macron suchen Schulterschluss

Über das Mittelmeer suchen Migranten den Weg nach Europa - obwohl viele keine Chance auf Schutz haben. Wie damit umgehen? Deutschland und Frankreich suchen gemeinsame Antworten. » mehr

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