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PARTEIVORSITZENDE

19.08.2019

Schlaglichter

Klingbeil zufrieden mit SPD-Chefsuche

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Suche nach einem neuen Parteivorsitzenden gegen Kritik verteidigt. «Vor Ihnen steht ein sehr glücklicher Generalsekretär», sagte Klingbeil vor einer Sitzung ... » mehr

Protest

19.08.2019

Topthemen

Trump warnt China vor Gewalt in Hongkong

Nach einem Wochenende mit friedlichen Protesten sehen manche in Hongkong eine gewisse Entspannung. US-Präsident Trump sendet trotzdem eine klare Warnung Richtung Peking. Die Protestbewegung will weite... » mehr

Olaf Scholz

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Scholz will SPD-Doppelspitze mit Brandenburgerin Geywitz

Olaf Scholz hat eine Partnerin gefunden: Der wortkarge Hanseat geht mit einer erfahrenen Landespolitikerin aus dem Osten ins Rennen um den SPD-Vorsitz. » mehr

Mietpreisbremse

19.08.2019

Brennpunkte

Koalition will handeln: Mietpreisbremse soll bis 2025 gelten

Union und SPD stemmen sich gegen ein frühzeitiges Aus ihres Bündnisses. Bilanz ziehen wollen sie gemeinsam - davor sollen wichtige Projekte auf den Weg gebracht werden. » mehr

Kanzleramt

18.08.2019

Brennpunkte

Koalition berät - Mietpreisbremse soll verlängert werden

Monatelang ging bei Mieten und Bauen wenig voran - nun wollen Union und SPD ein Gesetzespaket auf den Weg bringen. Auch auf anderen Feldern wollen die Partner zeigen, dass sie noch miteinander können. » mehr

AfD-Rechtsaußen Björn Höcke

18.08.2019

Hintergründe

Alle auf Höcke-Linie? Wie die AfD im Osten tickt

Die AfD könnte bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen in den nächsten Wochen große Erfolge einfahren. Anders als im Westen hat die AfD die Richtungskämpfe im Osten weitgehend hin... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.08.2019

Topthemen

Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

An diesem Sonntag will die große Koalition beim ersten Spitzentreffen nach der Sommerpause eigentlich Handlungsfähigkeit zeigen - kurz vor den Wahlen im Osten. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vor... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Pistorius und Köpping kandidieren für SPD-Vorsitz

In der SPD gibt es noch ein weiteres Bewerberpaar für den Parteivorsitz. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius und Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping haben intern ihre Kandidatur ang... » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Ralf Stegner

14.08.2019

Hintergründe

Zwei Stehauf-Menschen wollen die SPD aufrichten

Gesine Schwan und Ralf Stegner mussten in ihren politischen Karrieren ein ums andere Mal Rückschläge hinnehmen. Gemeinsam streben die Genossen den Vorsitz der Sozialdemokraten an. » mehr

Matteo Salvini

13.08.2019

Brennpunkte

Denkzettel für Salvini in der Regierungskrise in Italien

Matteo Salvini hat seit der Aufkündigung des Regierungsbündnisses in Italien aufs Tempo gedrückt. Doch es hat sich Widerstand dagegen formiert, dass der Vizepremier den Zeitplan auf dem Weg zu einer m... » mehr

Salvini in Termoli

10.08.2019

Brennpunkte

Italien wartet auf «Showdown» in der Regierungskrise

Der Favorit bei einer möglichen Neuwahl in Italien nutzt die Zeit des Wartens mit einer mediengerechten «Sommertour». Gar nicht erfreut scheint Matteo Salvini über eine Stimme aus Deutschland zu sein. » mehr

Unter anderem aus Bolivien, der Türkei, Spanien und Deutschland stammten die Bergarbeiterlieder, die von der Songgruppe - hier mit den Revuedarstellern bei "Glückauf, der Steiger kommt" - in die Revue eingebracht wurden. Foto: Werner Kaiser

05.08.2019

Bad Salzungen

Ein großer Arbeitskampf und seine Lehren

Das Dorndorfer Kulturhaus war lange nicht so voll wie bei der Veranstaltung "Der große Bergarbeiterstreik 1997", die den Arbeitskampf um die Zeche Hugo in Gelsenkirchen in den Mittelpunkt einer Revue ... » mehr

SPD Fahnen

05.08.2019

Brennpunkte

SPD-Wirtschaftsmann will Parteichef werden - Weil sagt ab

Mit dem Vizechef des SPD-Wirtschaftsforums will nun auch ein Unternehmer an die Parteispitze. Einen Linksruck der SPD lehnt er ab. Treten nun auch sozialdemokratische Schwergewichte aus der Deckung? » mehr

AfD-Jugendorganisation

04.08.2019

Brennpunkte

Höcke nutzt Frankfurter Bahnhofsattacke für Forderungen

Die AfD setzt im Wahlkampf vor allem auf die Flüchtlingspolitik und auf den Osten. Beim Wahlkampfauftakt des AfD-Nachwuchses macht Thüringens AfD-Chef Höcke Stimmung gegen kriminelle Ausländer und nen... » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Ein Deutschland , eine Partei - aber zwei Politiker-Typen: Die CDU-Landeschefs Mike Mohring (Thüringen, rechts) und Michael Kretschmer (Sachsen, Mitte), hier im CSU-Festzelt am 3. Oktober 2018 in Mödlareuth, dem Dorf an der bayerisch-thüringische Grenze, das einst durch die Mauer geteilt wurde.	Archivfoto: dpa

05.08.2019

Thüringen

So ähnlich und so verschieden

Die CDU-Männer Mike Mohring und Michael Kretschmer sind sich in vielem ähnlich. Doch in den Landtagswahlkämpfen unterscheidet sie manches voneinander. Das hat auch mit innerparteilicher Macht zu tun. » mehr

31.07.2019

Schlaglichter

China und USA beenden Handelsgespräche ohne Fortschritte

China und die USA haben die jüngste Runde ihrer Handelsgespräche ohne sichtbare Fortschritte beendet. Nach dem Ende des Treffens gab es von keiner Seite eine unmittelbare Stellungnahme. Es waren die e... » mehr

Handelsgespräche

31.07.2019

Wirtschaft

USA und China wollen Handelsgespräche fortsetzen

Im Handelskonflikt zwischen China und den USA sind erstmals seit Mai Delegationen beider Seiten zusammengekommen. Von einem Durchbruch sind Peking und Washington noch immer weit entfernt. Nach der Som... » mehr

US-Delegation in Shanghai

30.07.2019

Wirtschaft

China und USA nehmen Handelsgespräche wieder auf

Die Verhandlungen zwischen Washington und Peking laufen langsam wieder an. Doch eine Einigung liegt wohl in weiter Ferne. In China wird der Konflikt zunehmend als Rivalität der angeschlagenen alten Su... » mehr

Dominic Raab

29.07.2019

Brennpunkte

London will USA in europäische Hormus-Mission einbinden

So schnell kann das gehen: Vor gut einer Woche schlug Großbritannien eine rein europäische Militärmission in der Straße von Hormus vor. Jetzt gibt es einen neuen Premier, einen neuen Außenminister und... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

China-US

24.07.2019

Wirtschaft

Neue Handelsgespräche zwischen USA und China

Die Unterhändler der USA und China wollen zum ersten Mal seit Monaten wieder miteiander über Handel reden. Naht ein Ende des zermürbenden Handelkrieges? » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung d... » mehr

Bundesverfassungsgericht

24.07.2019

Brennpunkte

Klage der sächsischen AfD in Karlsruhe erfolglos

Die AfD wähnt sich bereits als Sieger der Landtagswahl in Sachsen. Dabei hat sie ein großes Problem. Denn viele ihrer Kandidaten dürfen nach derzeitiger Rechtslage nicht antreten. Nun hofft die Partei... » mehr

Liam Gallagher

23.07.2019

Boulevard

Liam Gallagher lästert über Boris Johnson

Begeisterung klingt anders. Der für markige Sprüche bekannte Rocksänger Liam Gallagher erwartet nicht viel vom neuen britischen Premierminister. » mehr

Jörg Meuthen

23.07.2019

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen: Höchstens 20 Prozent sind beim «Flügel»

Dass der «Flügel» in der AfD die Mehrheit hinter sich hat, glaubt Parteichef Meuthen nicht. Der Streit, der nach dem letzten Treffen der Rechtsnationalen aufgekommen war, ist aus seiner Sicht beendet. » mehr

Brexit

23.07.2019

Brennpunkte

100 Tage vor dem Brexit: Boris Johnson wird neuer Premier

Der nächste britische Premierminister heißt Boris Johnson. Der ehemalige Brexit-Wortführer hat einen harten Kurs in Sachen EU-Austritt eingeschlagen. Einen No Deal will er in Kauf nehmen. » mehr

Karl-Liebknecht-Haus

22.07.2019

Brennpunkte

Linken-Zentrale nach Bombendrohung kurzzeitig geräumt

Die Drohung kommt als E-Mail - unterzeichnet mit dem Namen eines Neonazi-Netzwerks. In der Parteizentrale der Linken in Berlin entscheidet man sich für die sofortige Evakuierung. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

22.07.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauers Rüstungs-Pläne verstimmen die SPD

Annegret Kramp-Karrenbauer will mehr deutlich Geld für die Bundeswehr. Die Forderung stößt nicht nur bei Linken und Grünen auf Kritik, sondern auch beim Koalitionspartner. » mehr

22.07.2019

Thüringen

AfD macht Front gegen Höcke

AfD-Chef Meuthen fordert von Partei-Rechtsaußen Höcke klare Abgrenzung von "jedem Extremismus". Sein Stellvertreter sieht durch den "Flügel" eine "Schneise der Verwüstung" in vielen westdeutschen Land... » mehr

Macht ausgebaut

22.07.2019

Topthemen

Ukraine: Prowestlicher Selenskyj gewinnt absolute Mehrheit

Wahlsensation in der Ukraine: Die proeuropäische Partei von Präsident Selenskyj kann allein regieren. Mit ihrer starken Mehrheit im Parlament kann Selenskyi nun wichtige Reformen angehen und den Krieg... » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

SPD strikt gegen Kramp-Karrenbauers Rüstungspläne

Die SPD hat Forderungen der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer nach deutlich höheren Rüstungsausgaben eine klare Absage erteilt. Der kommissarische Parteichef Thorsten Schäfer-Gü... » mehr

Björn Höcke

21.07.2019

Brennpunkte

AfD-Vize: «Schneise der Verwüstung» in West-Landesverbänden

An der AfD-Spitze wächst der Widerstand gegen den «Flügel»-Anführer Björn Höcke. Der Vorwurf gegen ihn lautet: Er spalte und sei unfähig zu führen. » mehr

Puppenspieler

20.07.2019

Brennpunkte

Anti-Brexit-Demo in London: Riesen-Puppe verspottet Johnson

«Baby Blimp» - so heißt eine aufblasbare Puppe, mit der Demonstranten gegen den wahrscheinlichen Nachfolger von Theresa May protestieren. Am kommenden Dienstag wird der Name des neuen Premiers verkünd... » mehr

20.07.2019

Schlaglichter

Meuthen will wieder für AfD-Vorsitz kandidieren

AfD-Chef Jörg Meuthen will beim Parteitag im Herbst erneut für den Parteivorsitz kandidieren. «Ich weiß, dass ich sehr viel Rückhalt in der Partei habe», sagte Meuthen den Zeitungen der Funke Mediengr... » mehr

Karl Theodor zu Guttenberg

17.07.2019

Hintergründe

Kanzlerübungsplatz Hardthöhe: Drei sind schon gescheitert

In der Bundeswehr hat man sich an diese Situation inzwischen gewöhnt: Wieder bekommt die Truppe eine Chefin, die für höhere Aufgaben in Frage kommt. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

17.07.2019

Hintergründe

AKK muss sich bei der Truppe bewähren

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer hat mit einem Wechsel in die Bundesregierung lange gezögert. Zeitweise hat sie einen Kabinettsposten unter Angela Merkel sogar ausgeschlossen. Am Dienstagabend ging dann a... » mehr

15.07.2019

Schlaglichter

Tschechische Sozialdemokraten drohen mit Koalitionsende

In der tschechischen Koalitionskrise erhöht die sozialdemokratische CSSD den Druck auf Ministerpräsident Andrej Babis von der populistischen Partei ANO. Der Vorstand der Sozialdemokraten ermächtigte P... » mehr

15.07.2019

Klartext

Alles wird gut

Im "Klartext" glossiert Christoph Witzel die Bewerbung des 79-jährigen Hans Wallow für das Amt des SPD-Vorsitzenden. » mehr

Jörg Meuthen

15.07.2019

Brennpunkte

Jörg Meuthen nicht als Delegierter aufgestellt

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Thüringer Landesparteichef Björn Höcke für sein Auftreten auf dem «Kyffhäusertreffen» kritisiert - und nun in seinem Heimatverband eine Schlappe erlitten. » mehr

Höcke

15.07.2019

Brennpunkte

AfD-Streit um Björn Höcke schwelt weiter

Vor den Wahlen in Ostdeutschland zeigt die AfD sich siegessicher - doch zugleich schwelt der Streit um Björn Höcke und seinen «Flügel» weiter. Könnte eine Kandidatur des Thüringers für den Bundesvorst... » mehr

Björn Höcke

15.07.2019

Thüringen

Streit in der AfD um «Flügel»-Frontmann Höcke nimmt an Schärfe zu

Erfahrene Wahlkämpfer wissen: Die Wähler mögen keine zerstrittenen Parteien. Der AfD-Vorsitzende Meuthen versucht beim Wahlkampfauftakt in Brandenburg, den Laden zusammenzuhalten. Trotz des Streits um... » mehr

Boris Johnson

14.07.2019

Brennpunkte

Trump soll Iran-Atomdeal nur wegen Obama gekündigt haben

Hat US-Präsident Trump das Atomabkommen mit Iran aufgekündigt, um seinem Vorgänger Obama eins auszuwischen? Das legt ein an die Presse durchgesickerter Bericht des britischen Botschafters in den USA n... » mehr

Boris Johnson

13.07.2019

Brennpunkte

Boris Johnson offenbart grobe Wissenslücken bei Brexit-Plan

Es gilt so gut wie ausgemacht, dass der frühere Londoner Bürgermeister und Ex-Außenminister am 23. Juli zum Tory-Chef und britischen Premierminister gekürt wird. Können ihm seine Fehltritte noch zum V... » mehr

13.07.2019

Schlaglichter

Höcke und Meuthen treffen bei AfD-Veranstaltung aufeinander

Die AfD in Brandenburg startet heute in Cottbus ihren Wahlkampf - und dort treffen Thüringens AfD-Fraktionsvorsitzender Björn Höcke und Parteichef Jörg Meuthen aufeinander. Höcke hatte mit einer Kampf... » mehr

Björn Höcke

10.07.2019

Thüringen

AfD-Funktionäre kontra Höcke: Schluss mit dem «Personenkult»

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. » mehr

Treffen rechtsnationaler AfD-Flügel

10.07.2019

Brennpunkte

100 AfD-Funktionäre proben Aufstand gegen Rechtsaußen Höcke

In der AfD rumort es kräftig. Im Zentrum der Kritik steht Björn Höcke, der von einigen seiner Anhänger regelrecht angehimmelt wird. Prominente AfD-Leute begehren nun auf. Andere warnen davor, kurz vor... » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

Alexander Gauland

06.07.2019

Brennpunkte

Gauland spricht bei AfD-Debakel in Sachsen von «Tricks»

Die AfD wittert in Sachsen ein Komplott politischer Gegner. Doch intern gibt es sehr wohl Kritik an denjenigen, die verantwortlich sind für die Formfehler bei der Listenaufstellung für die Landtagswah... » mehr

Kabinettssitzung

03.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen nach Brüssel - Wackelt nun die Koalition?

Die Überraschungs-Personalie «vdL» bringt in der Bundesregierung einiges durcheinander. Vor allem die SPD ist mal wieder auf dem Baum. Doch hat das tatsächlich Nachwirkungen? » mehr

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