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Artikel zum Thema

PARTEIVORSITZENDE

Markus Söder

02.08.2020

Brennpunkte

Söder: März guter Zeitpunkt für Kür des Kanzlerkandidaten

Wer soll im kommenden Jahr für die Union ins Rennen ums Kanzleramt gehen? Nach Ansicht von Markus Söder sollten die Parteien bei der Beantwortung dieser Frage nichts überstürzen. » mehr

Gauland

02.08.2020

Brennpunkte

Alexander Gauland warnt vor Zerfall der AfD

Der Rauswurf von Brandenburgs früherem AfD-Landeschef Kalbitz aus der Partei hat Folgen. Sein politischer «Ziehvater» Gauland warnt vor einem Zerfall der AfD und lässt offen, ob er wieder für den Bund... » mehr

Andreas Kalbitz

vor 5 Stunden

Brennpunkte

Kalbitz lässt AfD-Fraktionsvorsitz vorerst ruhen

Kann Andreas Kalbitz Fraktionschef bleiben, obwohl er aus der AfD geworfen wurde? Darüber wurde zuletzt heftig gestritten - am Dienstag machte Kalbitz der Fraktion ein Angebot. » mehr

Andreas Kalbitz

30.07.2020

Brennpunkte

Ex-AfD-Landeschef Kalbitz geht gegen Rauswurf juristisch vor

Der Rauswurf von Brandenburgs Ex-Landeschef Kalbitz ist vom AfD-Bundesschiedsgericht entschieden. Doch Kalbitz geht dagegen vor und will Fraktionschef bleiben. Das sorgt für Zwist. » mehr

Einst im Landtag, heute die wohl meist kritisierte CDU-Funktionärin Thüringens: Die Hildburghäuser Noch-Kreisvorsitzende Kristin Obst, hier auf einem Wahlplakat unter ihrem vorherigen Familiennamen Floßmann. Archivfotos: frankphoto.de

29.07.2020

Thüringen

"Eine Spur der Verwüstung"

Eine abgewählte Landtagsabgeordnete treibt einen ganzen Kreisverband der CDU ins Chaos. Nur weil die Landespartei eingreift, naht eine Lösung. Ein starkes Stück Polit-Theater aus Hildburghausen. » mehr

Markus Söder

25.07.2020

Brennpunkte

Söder will Union als «Zukunftsteam» positionieren

Mit welcher Mannschaft und mit welchem Programm soll die Union in die Bundestagswahl gehen? Zumindest zur inhaltlichen Ausrichtung macht CSU-Chef Söder klare Ansagen. Auch die SPD diskutiert über die ... » mehr

Donald Trump

24.07.2020

Brennpunkte

Trump macht kehrt: Parteitag in Florida abgesagt

Trotz der Pandemie wollte Donald Trump seine Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner ausgerechnet in Florida annehmen - einem der Epizentren der Corona-Krise. Nun wurden die Bedenken... » mehr

AfD-Logo

22.07.2020

Thüringen

AfD klagt in Karlsruhe wegen Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Die AfD klagt wegen der Vorgänge nach der Thüringen-Wahl in Karlsruhe gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung. Auf Beschluss des Bundesvorstands seien zwei Organklagen beim Bundesv... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

20.07.2020

Brennpunkte

Führungsfrage: CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur verbunden

Frühestens im Dezember kann die CDU ihre offene Führungsfrage klären. Auch die Frage, wer Kanzlerkandidat werden soll, liefert weiter Stoff fürs Sommerloch. Kann die scheidende Parteichefin den Prozes... » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

Bundeskanzlerin besucht Bayerisches Kabinett

19.07.2020

Brennpunkte

Unionsspitze will Kanzler-Debatte runterkochen

Der Zeitplan steht. Anfang Dezember wird ein neuer CDU-Chef gewählt, dann der Kanzlerkandidat für CDU und CSU gekürt, anschließend geht es in die Bundestagswahl. Doch nicht zuletzt die Corona-Krise br... » mehr

AfD im Tief

17.07.2020

Brennpunkte

AfD im Tief: Verfassungsschutz und Spenden-Streit

Als die Umfragewerte für die AfD zu Beginn der Corona-Krise in den Keller rauschen, ist die Stimmung in der Partei noch relativ entspannt. Das ist jetzt anders. Denn neben dem Virus macht den Rechtspo... » mehr

US-Präsident Trump

15.07.2020

Brennpunkte

Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. » mehr

Tempolimit 130

14.07.2020

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Rita Süssmuth

09.07.2020

Brennpunkte

Röttgen steht hinter CDU-Kompromiss zur Frauenquote

Wenn der neue CDU-Chef auf dem Parteitag Anfang Dezember gewählt ist, dürfte er direkt vor seiner ersten großen Bewährungsprobe stehen. Gehen die Delegierten die Vorschläge der Parteispitze zur Frauen... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichts

09.07.2020

Brennpunkte

Gewaltbereitschaft der Extremisten nimmt zu

Das gesellschaftliche Klima ist nicht erst seit der Corona-Krise angespannt. Verfassungsschutzchef Haldenwang warnt vor «geistigen Brandstiftern». Dazu zählt er auch Vertreter der sogenannten Neuen Re... » mehr

Frauenquote

08.07.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze will mit Frauenquote in Bundestagswahl gehen

Bis 2025 will die CDU-Führung eine paritätische Besetzung ihrer Vorstände mit Frauen erreichen. Endgültig entschieden ist aber noch nichts. Auf dem Parteitag im Dezember droht eine hitzige Debatte. » mehr

Bei den MTV Video Music Awards steht die Halle kopf, als Pop-Queen Madonna (rechts) die Pop-Prinzessinnen Britney Spears abknutscht. Archiv-Fotos: dpa

06.07.2020

Topthemen

Der Kuss: Von Liebe bis Verrat

0,4 Sekunden oder fast 60 Stunden: Ein Kuss kann flüchtig sein oder ausdauernd, feucht oder gepresst. Abertausende werden täglich ausgetauscht. Und ein paar besondere bleiben im Gedächtnis. » mehr

Söder zur Kanzlerkandidatur

05.07.2020

Brennpunkte

Söder befeuert Debatte um Kanzlerkandidatur in der Union

In der Corona-Krise war es lange ruhiger um das Thema, nun kehrt zurück: Wer soll Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr werden - und wer neuer CDU-Chef? » mehr

Ministerpräsident des Saarlandes Hans

04.07.2020

Brennpunkte

Hans: Laschet, Merz und Röttgen sollten sich zusammensetzen

Bestimmt die Personaldebatte der Union die Sommerpause - und zerreden die Kandidaten die aktuell guten Umfragewerte von CDU und CSU? Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans ist besorgt. » mehr

"Das ist schon heftig." Kinobar-Gastwirtin Stefanie Struzina zu wütenden Reaktionen auf das AfD-Lokalverbot. frankphoto

02.07.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Stadt: CCS hatte keine Wahl - Kinobar erhält Hass-Mails

Das Lokalverbot für AfD-Politiker in der Suhler Kinobar stößt vielfach auf Kritik, auch auf hässliche. Derweil verteidigt die Stadtverwaltung die Vermietung des CCS an die umstrittene Partei. » mehr

Sigmar Gabriel

02.07.2020

Brennpunkte

Sigmar Gabriel war Berater für Fleischkonzern Tönnies

Erneut sorgt ein Engagement von Sigmar Gabriel in der Wirtschaft für Wirbel. Der ehemalige Vizekanzler wirkte als Berater für den Fleischkonzern Tönnies. Dies allerdings bevor das Unternehmen durch ei... » mehr

Carrie Lam

30.06.2020

Topthemen

China erlässt Sicherheitsgesetz für Hongkong

Mit einem Sicherheitsgesetz verstärkt Chinas kommunistische Führung ihren Zugriff auf Hongkong. Kritiker beklagen ein Werkzeug der Unterdrückung. Die USA ziehen erste Konsequenzen. Was macht Berlin? » mehr

"Ich will solche Leute hier nicht haben": Wirtin Stefanie Struzina warf den AfD-Chef Jörg Meuthen aus dem "Rick’s" im Suhler Cineplex-Kino. Fotos: frankphoto.de

28.06.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

"AfD-Leute bekommen bei mir kein Bier"

Die Wirtin der Suhler Kinobar hat dem AfD-Parteichef Jörg Meuthen Lokalverbot erteilt - und erntet dafür Kritik und noch mehr Zustimmung. » mehr

Präsentation

26.06.2020

Brennpunkte

Grüne präsentieren Entwurf für neues Grundsatzprogramm

Die Grünen zeigen sich von der Corona-Delle in ihren Umfragewerten unbeeindruckt. Mit dem Entwurf zum neuen Grundsatzprogramm demonstrieren die Parteichefs Selbstbewusstsein. Und lassen keinen Zweifel... » mehr

26.06.2020

Thüringen

AfD-Spitze versus Kalbitz: Kamikaze in Suhl

Der Machtkampf in der AfD geht weiter: Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz folgte die Aufhebung. Nun wird das nächste Kapitel aufgeschlagen. Und zwar in Suhl. » mehr

Rente

25.06.2020

Brennpunkte

Rentenerhöhung 2021 könnte im Westen ausfallen

Seit 2010 hat es das nicht mehr gegeben: eine Nullrunde bei den Renten. Im nächsten Jahr könnte es wegen der Corona-Krise zumindest im Westen dazu kommen, schätzt die Deutsche Rentenversicherung. Auch... » mehr

Kanzler Kurz

24.06.2020

Brennpunkte

Österreichs Kanzler Kurz vor U-Ausschuss

Die Ibiza-Affäre wurde bisher mit der FPÖ verbunden. Die Opposition versucht, das Zwielicht von damals nun auch auf den Kanzler und ÖVP-Chef Kurz zu werfen. Der ließ sich in einem Moment seinen Ärger ... » mehr

Walter-Borjans und Scholz

22.06.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zur K-Frage: Scholz «ernstzunehmende Option»

Wer geht bei der nächsten Bundestagswahl für die SPD ins Rennen ums Kanzleramt? Parteichef Walter-Borjans wehrt sich gegen die These, er würde einer Kandidatur von Vizekanzler Olaf Scholz ablehnend ge... » mehr

CDU-Fahne

20.06.2020

Brennpunkte

CDU-Generalsekretär empfiehlt Partei «Kurs der Mitte»

Sie sieht sich als einzig verbliebene bundesweite Volkspartei. Die Corona-Krise brachte die CDU bei den Bürgern in Umfragen wieder nach vorne. Wird es nach der Ära Angela Merkel eine Neubestimmung geb... » mehr

Meuthen

20.06.2020

Brennpunkte

Bundeskonvent der AfD: «Es gibt keine Spaltung»

Parteichef Jörg Meuthen hat im Ringen um den Rauswurf von Andreas Kalbitz eine juristische Niederlage eingesteckt - setzt aber darauf, dass er sich letztlich durchsetzen kann. Bei einem AfD-Bundeskonv... » mehr

Philipp Amthor

18.06.2020

Brennpunkte

Amthor nach Lobbyismus-Vorwürfen in der Klemme

Die CDU in Mecklenburg-Vorpommern sucht einen neuen Chef. Lange galt der Bundestagsabgeordnete Philipp Amthor dafür als sichere Bank. Doch öffentlich gewordenen Lobbyismus-Vorwürfe kratzen am Lack des... » mehr

Georg Maier

15.06.2020

Thüringen

SPD will mit Innenminister Maier in die nächste Wahl ziehen

Führungswechsel bei Thüringens Sozialdemokraten: Innenminister Maier soll an der SPD-Spitze Nachfolger von Wirtschaftsminister Tiefensee werden. Die Aufgabe ist groß - die SPD muss in einer schwierige... » mehr

Georg Maier

09.06.2020

Thüringen

Vorstand der SPD Erfurt will Maier als neuen Parteichef

Nachdem Thüringens SPD-Vorsitzender Wolfgang Tiefensee angekündigt hat, sein Parteiamt niederzulegen, geht die Suche nach einem Nachfolger in eine wichtige Phase. » mehr

Vorentscheidung über den Vorsitz der Thüringer Christdemokraten (von links): der designierte Landeschef Christian Hirte, die beiden Ex-Ministerpräsidenten und CDU-Landeschefs Dieter Althaus und Bernhard Vogel, Fraktionschef Mario Voigt und Raymond Walk, der derzeitige Generalsekretär, der eigentlich auch für den Vorsitz kandidieren wollte. Fotos: dpa

09.06.2020

Thüringen

Geschlossenheit um jeden Preis

Die Thüringer CDU scheut nun doch eine Kampfkandidatur um den Parteivorsitz. Eine Herren-Runde entscheidet anders. » mehr

SPD-Spitze

06.06.2020

Wirtschaft

Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie

Gewerkschaft und Betriebsräte sind sauer auf die SPD, die ihrer Meinung nach Arbeitsplätze in der Autoindustrie gefährdet. Weil sie eine Kaufprämie für moderne Verbrenner verhindert hat. Der Parteiche... » mehr

Koalitionsausschuss tagt im Kanzleramt

03.06.2020

Brennpunkte

Marathon-Verhandlung im Kanzleramt: Was hilft aus dem Tief?

Deutschlands Wirtschaft soll mit einem Konjunkturpaket von historischem Ausmaß aus dem Corona-Krisenmodus kommen - da kann es länger dauern, bis die Details feststehen. Die Wunschlisten auf allen Seit... » mehr

CSU-Chef Söder

31.05.2020

Brennpunkte

Söder: Kanzlerkandidatur wird im Januar entschieden

In der Union stehen um den Jahreswechsel zwei richtungsweisende Personalien an. Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union? Die K-Frage wird wohl erst Anfang 2020 entschieden. » mehr

Tiefensee verzichtet auf erneuten Landesvorsitz

29.05.2020

Thüringen

Thüringer SPD: Geordneter Übergang nach Tiefensee

Mit dem scheidenden SPD-Landeschef Tiefensee verlieren die Thüringer Sozialdemmokraten ein politisches Schwergewicht. Nun beginnt in der Partei die Personalsuche. » mehr

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Horst Seehofer

28.05.2020

Brennpunkte

Seehofers Pkw-Mautstunde im U-Ausschuss

Horst Seehofer ist seit Jahrzehnten im politischen Geschäft, da macht ihm ein Auftritt als Zeuge in einem Untersuchungsausschusses wenig aus - ganz im Gegenteil. » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

Rolf Mützenich

26.05.2020

Brennpunkte

Mützenich angeblich als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten am liebsten noch vor der Union küren. Doch selten war das so schwierig wie jetzt: Einer soll nicht, andere wollen eher nicht. Am Ende bleiben auf jeden Fall Verlie... » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Brennpunkte

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- u... » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Thüringen

AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Friedrich Merz

16.05.2020

Brennpunkte

Merz: Nach der Krise alle staatlichen Leistungen überprüfen

Die Corona-Krise kostet Bund, Länder und Kommunen sehr viel Geld. Darüber, wer die Rechnung am Ende zahlen soll, gehen die Meinungen auseinander. Nach Ansicht von Friedrich Merz sollten nach der Krise... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

SPD-Chef Walter-Borjans

15.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef: Corona-Krise nur mit höheren Steuern zu bewältigen

Die Steuereinnahmen brechen wegen der Corona-Krise drastisch ein. Finanzminister Scholz will vorerst nicht dagegen ansparen. Doch wie kann der Staat die hohen Schulden abbauen? Der SPD-Chef macht sich... » mehr

Lindner

11.05.2020

Brennpunkte

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef. » mehr

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