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PARTEIFÜHRUNGEN

Walter-Borjans

29.05.2020

Brennpunkte

SPD-Chef zu K-Frage: Intern auf niemanden festgelegt

Die Sozialdemokraten haben sich noch auf keinen Kanzlerkandidaten geeinigt, betont der SPD-Chef. Auch zu Gerüchten über eine eigene Kandidatur bezieht Walter-Borjans Stellung. » mehr

Rolf Mützenich

27.05.2020

Brennpunkte

K-Frage bei der SPD: Linke hat Sympathien für Mützenich

Die Parteilinken und SPD-Chefs Esken und Walter-Borjans präferieren angeblich Fraktionschef Mützenich als Kanzlerkandidaten. Eine andere Partei im Bundestag schätzt Mützenich ebenfalls. » mehr

SPD-Spitze

vor 5 Stunden

Wirtschaft

Weiter Kritik an SPD wegen Autoprämie

Gewerkschaft und Betriebsräte sind sauer auf die SPD, die ihrer Meinung nach Arbeitsplätze in der Autoindustrie gefährdet. Weil sie eine Kaufprämie für moderne Verbrenner verhindert hat. Der Parteiche... » mehr

Boris Palmer

04.05.2020

Brennpunkte

Grüne strafen Tübingens OB Palmer ab

Mit seiner Lust an der Provokation hat es Tübingens Oberbürgermeister Palmer immer wieder in die Schlagzeilen geschafft - oft zum Missfallen der eigenen Partei. Doch jetzt ist der Geduldsfaden der Grü... » mehr

Parteitag via Internet: Annalena Baerbock allein auf der Bühne. Foto: Kay Nietfeld/dpa

04.05.2020

Thüringen

Grüne setzen auf Kaufanreize und Konjunkturprogramm

Berlin - Kein Applaus, keine Bühne, viele kleine Technikpannen - aber am Ende ein regulärer Beschluss: Mit einem Parteitag komplett im Internet haben die Grünen in der Corona-Krise ein Experiment gewa... » mehr

Björn Höcke und Andreas Kalbitz

17.04.2020

Brennpunkte

AfD: Kalbitz soll Extremisten-Kontakte auflisten

Höcke ist wieder einmal mit einem blauen Auge davongekommen. Dass er einige Parteifreunde am liebsten «ausgeschwitzt» sehen würde, stösst zwar auch in der AfD auf massive Kritik. Doch für Ordnungsmaßn... » mehr

Andreas Kalbitz

11.04.2020

Brennpunkte

Kalbitz: Spaltung einer Ost-AfD ausgeschlossen

Drei Abspaltungen hat die AfD erlebt. Erst ging Parteigründer Bernd Lucke, dann Frauke Petry, zuletzt André Poggenburg. Keiner von ihnen war mit der Gründung einer Nachfolgeorganisationen erfolgreich.... » mehr

Björn Höcke

22.03.2020

Brennpunkte

Höcke lenkt in Streit um «Flügel» ein

Das Votum der AfD-Spitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll weg. Die öffentlich sichtbare Vereinigung und das interne Netzwerk. Frontmann Höcke lehnt das nicht kategorisch ab. Was das in der... » mehr

Björn Höcke

21.03.2020

Brennpunkte

Höcke betont Einheit der AfD: «Flügel» hat Zweck erfüllt

Das Votum der AfD-Parteispitze war eindeutig: Der Rechtsaußen-«Flügel» soll nicht mehr existieren. Weder als Netzwerk noch als öffentlich sichtbare Vereinigung. Höcke lenkt jetzt ein. Was das in der P... » mehr

Höcke und Kalbitz

13.03.2020

Brennpunkte

AfD will in einer Woche über «Flügel»-Beobachtung beraten

Die AfD-Spitze braucht Zeit: Erst in einer Woche will die Partei festlegen, wie sie auf die offizielle Einstufung des von Björn Höcke gegründeten «Flügels» als rechtsextremistisch reagieren will. Klar... » mehr

Niedersachsens Ministerpräsident Weil

07.03.2020

Brennpunkte

Weil fordert von der SPD Bereitschaft zur Führung

Hoffnung für die SPD: In den Umfragen geht es leicht bergauf. Aus den heftigsten Turbulenzen ist die Partei erstmal heraus. Doch welche Rolle trauen sich die Sozialdemokraten künftig zu? » mehr

Spitzenpersonal der CDU

02.03.2020

Brennpunkte

Künftiger CDU-Chef soll sich erneut zur Wahl stellen

Auf einem Sonderparteitag im April soll er gewählt werden, der neue CDU-Vorsitzende. Doch schon wenige Monate später muss er erneut in den Ring. Die erste CDU-Bundesvereinigung stellt sich hinter eine... » mehr

Merz

02.03.2020

Brennpunkte

CDU-Wirtschaftsflügel nominiert Merz für Parteivorsitz

Die drei Bewerber um den CDU-Vorsitz wollen sich treffen, um das weitere Vorgehen bis zur Wahl zu besprechen. Ex-Fraktionschef Merz hat die Unterstützung einer CDU-Vereinigung sicher. » mehr

Thüringer CDU-Fraktion wählt neue Spitze

Aktualisiert am 02.03.2020

Thüringen

Mario Voigt folgt Mohring an der Spitze der Thüringer CDU-Fraktion

Die Thüringer CDU-Fraktion zieht einen Strich unter die Querelen der vergangenen Wochen und will mit neuem Personal neu starten. Auf den bisherigen Fraktionschef Mike Mohring folgt mit Mario Voigt ein... » mehr

Ralph Brinkhaus

26.02.2020

Brennpunkte

Brinkhaus: «Das Profil der CDU ist das Einende»

Drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz haben sich in Stellung gebracht, der Machtkampf ist voll im Gange. Der Fraktionschef will sich ausdrücklich nicht zu einzelnen Bewerbern äußern, formuliert aber inh... » mehr

Hanau

24.02.2020

Brennpunkte

AfD will verbal abrüsten: Keine Heimat für Rassisten

Die AfD fühlt sich zu Unrecht in die rechtsextreme Ecke gestellt. Dennoch sieht die Parteiführung jetzt die Notwendigkeit, einzugreifen. Um keine offene Flanke zu bieten, rufen die beiden Vorsitzenden... » mehr

Mögliche Kandidaten

23.02.2020

Brennpunkte

Keine rasche Einigung auf Teamlösung für CDU-Spitze in Sicht

Zerreißt es die CDU bei der Suche nach einem Nachfolger von Parteichefin Kramp-Karrenbauer? Eine Lösung ist kompliziert - auch, weil damit eine Richtungsentscheidung verbunden ist. » mehr

Ralph Brinkhaus

22.02.2020

Brennpunkte

Kampfkandidatur um CDU-Vorsitz «durchaus vorstellbar»

Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus hält eine Kampfkandidatur um den CDU-Vorsitz für möglich und keinen der erwarteten Bewerber für bar jeden Makels. » mehr

Norbert Röttgen

18.02.2020

Topthemen

Norbert Röttgen: «Es geht um Positionierung der CDU»

Merz, Spahn, Laschet - sie alle gelten als Anwärter auf den CDU-Vorsitz. Richtig aus der Deckung gewagt hat sich bislang keiner von ihnen. Das tut nun überraschend ein anderer Politiker aus NRW. Er ve... » mehr

Christian Lindner spricht vor einer Sitzung der FDP

13.02.2020

Thüringen

Erregte Debatte im Bundestag: «Erfurt war ein Fehler»

Die Kemmerich-Wahl in Thüringen sorgt noch immer für politische Kontroversen. Die Aktuelle Stunde im Bundestag zum Thema war dominiert von Vorwürfen, Zwischenrufen - und einer Bitte um Entschuldigung. » mehr

Friedrich Merz

13.02.2020

Brennpunkte

Kanzler Merz? Noch zu früh für «Aktion Abendsonne»

Merz, Laschet und Spahn: Alle drei möglichen Kandidaten für die Nachfolge von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer treten in Berlin auf. Der Sauerländer Merz bekommt große öffentliche Aufmerksamkeit ... » mehr

Mike Mohring

13.02.2020

Thüringen

CDU Sonneberg fordert Rückritt von Mohring

Seinen Rückzug vom Amt des CDU-Fraktionsvorsitzenden hat Mike Mohring schon erklärt. Doch der Druck auf ihn, auch den Parteivorsitz abzugeben, wächst. Auch in Südthüringen. » mehr

"Es gibt ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte sich nach der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag den Fragen der Journalisten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

11.02.2020

Thüringen

Krise in Thüringen erreicht Berlin: Kramp-Karrenbauer gibt auf

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin kündigt ihren Rückzug an. » mehr

Sebastian Steinheißer.

10.02.2020

Sonneberg/Neuhaus

Steinheißer empfiehlt sich selbst für Rauswurf aus CDU

In der Union opponieren seit MP-Wahl und MP-Rücktritt die Mitglieder gegen ihre Parteispitze im Bund. In Steinach geht ein Facebookposting des Bürgermeistersvize viral - und erntet Kritik. » mehr

09.02.2020

Hildburghausen

CDU-Appell: "Einflussnahme stoppen"

Die CDU in Suhl und Schleusingen rebelliert offen gegen die Parteiführung in Berlin. Es besteht die berechtigte Sorge einer implodierenden CDU-Basis“, warnt der Stadtverband Schleusingen in einem Appe... » mehr

Christian Lindner

Aktualisiert am 06.02.2020

Thüringen

Lindner stellt Vertrauensfrage im FDP-Vorstand

FDP-Chef Christian Lindner will nach den Vorgängen bei der Wahl des Thüringer Ministerpräsidenten die Vertrauensfrage in der Parteiführung stellen. » mehr

Christian Lindner

06.02.2020

Brennpunkte

Lindner will Vertrauensfrage im FDP-Vorstand stellen

FDP-Chef Lindner hatte den Thüringer Liberalen abgeraten, Thomas Kemmerich als Kandidaten für die Wahl des Ministerpräsidenten aufzustellen. Doch er konnte die Landes-FDP nicht umstimmen. Jetzt will L... » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

06.02.2020

Thüringen

Nach Wahl-Eklat in Thüringen: CDU und FDP in Bedrängnis

Hält die Thüringer CDU dem Druck stand? Will sie tatsächlich mit dem neuen FDP-Regierungschef zusammenarbeiten, auch wenn die AfD mit im Spiel ist? Parteichefin Kramp-Karrenbauer zürnt - und droht. » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Hintergründe

Die Schockwellen aus Thüringen und die Folgen

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag gibt es viele Verlierer. Vorweg CDU-Landeschef Mohring in Erfurt, aber auch dessen Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer in Berlin. Auch die FD... » mehr

Matteo Salvini

26.01.2020

Brennpunkte

Salvinis Comeback? Regionalwahlen in Italien angelaufen

Der Regierung in Rom droht ein Flop. Bei Wahlen in den Regionen Emilia-Romagna und Kalabrien könnte Oppositionschef Salvini triumphieren. Mit unkalkulierbaren Folgen für die ungeliebte Regierungsallia... » mehr

Stratege im Hintergrund: Karl-Eckhard Hahn. Foto: Martin Schutt/dpa

17.01.2020

Thüringen

Ein Umbau, der tief blicken lässt

Bei der Thüringer CDU-Landtagsfraktion wechselt ein Mann das Fach: Karl-Eckhard Hahn. Der bisherige Sprecher der Abgeordneten und ihres Vorsitzenden konzentriert sich nun ganz auf die Arbeit im Hinter... » mehr

Rüstungsexporte

08.01.2020

Brennpunkte

Deutsche Rüstungsexporte übersteigen acht Milliarden Euro

Nach drei Jahren Flaute sind die Rüstungsexportgenehmigungen im vergangenen Jahr auf Rekordhöhe gestiegen. Die SPD fordert Konsequenzen. » mehr

Werner Kogler

04.01.2020

Brennpunkte

Grüne in Österreich stimmen für Koalition mit ÖVP

Der Bundeskongress der Grünen hat den Weg für eine Koalition mit der konservativen ÖVP frei gemacht. Aber das fiel nicht allen leicht. » mehr

Benjamin Netanjahu

26.12.2019

Brennpunkte

Netanjahu kämpft um Likud-Parteivorsitz

Seit Jahrzehnten dominiert Benjamin Netanjahu Israels Regierungspartei Likud. Lange galt er als unangefochtene Nummer eins, doch nun schwächen ihn eine Korruptionsanklage und politische Dauerkrise. Se... » mehr

CDU-Logo

19.12.2019

Brennpunkte

Fall Möritz: Kein Platz in der CDU mit Neonazi-Tattoo

Er trägt ein bei Rechtsextremen beliebtes Symbol auf der Haut, war Ordner bei einer Neonazi-Demo und bekam trotzdem das Vertrauen seiner Kreis-CDU: Der Fall Robert Möritz sorgt seit Tagen für bundeswe... » mehr

SPD-Vorsitzende Walter-Borjans

09.12.2019

Topthemen

Union an SPD: Keine Nachverhandlungen des Koalitionsvertrags

Die Neuausrichtung der SPD dürfte die Regierungsarbeit der großen Koalition nicht leichter machen. Die Union warnt die Sozialdemokraten vor überzogenen Nachforderungen - oder sind das gezielte Provoka... » mehr

Reiner Haseloff

07.12.2019

Brennpunkte

CDU in Sachsen-Anhalt: Keine Koalition mit AfD und Linken

Nach monatelangen Debatten hat die CDU in Sachsen-Anhalt ihren Richtungsstreit vorerst beigelegt. » mehr

«In die neue Zeit»

07.12.2019

Brennpunkte

SPD rutscht nach Entscheidung für neue Parteispitze ab

Nach der Mitgliederentscheidung über die neue SPD-Spitze hat die Partei einer Umfrage zufolge an Rückhalt verloren. Die SPD sank im RTL/n-tv-«Trendbarometer» gegenüber der Vorwoche um drei Prozentpunk... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

06.12.2019

Hintergründe

So soll die SPD-Spitze künftig aussehen

Die neue Doppelspitze der SPD sieht die große Koalition überaus kritisch. Um die Partei zu versöhnen, wollen sich Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken nicht nur Gleichgesinnte in die Parteispitze h... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

04.12.2019

Brennpunkte

Kevin Kühnert: GroKo-Ausstieg bedeutet Verlust an Kontrolle

Die SPD-Führung will den sofortigen Bruch mit der Union offensichtlich nicht riskieren. Auch der größte Gegner des Bündnisses sieht die Folgen für seine Partei. Ganz verstummt ist der Ruf nach einer h... » mehr

SPD-Fahne

03.12.2019

Brennpunkte

Die SPD ringt in Sachen Koalition um ihren Kurs

Klare Linie gegenüber der Union - aber viel Spielraum für die Verhandler: So soll der Kompromiss aussehen, mit der sich die SPD für eine weitere Arbeit in der Koalition aufstellt. Doch das letzte Wort... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Hintergründe

Gauland bereitet sein Vermächtnis vor

In der AfD wird immer noch heftig gestritten. Allerdings werden auf dem Parteitag in Braunschweig diesmal keine ideologischen Grabenkämpfe ausgetragen. Es sind eher Rivalitäten und persönliche Animosi... » mehr

AfD-Bundesparteitag

01.12.2019

Brennpunkte

Die AfD will regierungsfähig werden

Möglicherweise wird schon bald ein neuer Bundestag gewählt. Die AfD will darauf vorbereitet sein. Sie hat vor allem nach ihren jüngsten Erfolgen bei den drei Landtagswahlen im Osten Oberwasser. Die ne... » mehr

AfD-Bundesparteitag

30.11.2019

Brennpunkte

Chrupalla und Meuthen führen künftig die AfD

Bei der AfD zieht sich die Gründergeneration allmählich zurück. Der bisherige Parteichef Gauland verabschiedet sich in Braunschweig, sein Lieblingskandidat Chrupalla übernimmt. Der zweite Vorsitzende ... » mehr

Gottfried Curio

29.11.2019

Brennpunkte

Gauland-Nachfolge: In der AfD liegen die Nerven blank

Die AfD wählt in Braunschweig eine neue Parteispitze. Wer das Rennen macht, ist schwer vorherzusagen. Denn auf den letzten Metern haben noch etliche Kandidaten ihr Interesse angemeldet, die Gauland un... » mehr

Bundeskongress der Jusos

23.11.2019

Brennpunkte

Schwesig fordert starke Ost-Stimme im neuen SPD-Vorstand

Zwei Wochen vor dem SPD-Parteitag mit der Neuwahl des Bundesvorstandes hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine starke Präsenz für ostdeutsche Sozialdemokraten gefordert. » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

22.11.2019

Hintergründe

Kevin Kühnert - Querulant mit Hang zum Kompromiss

Seinen Anhängern gilt Kevin Kühnert als Hoffnungsträger für die kränkelnde SPD - mit klarem Politikstil, visionären Positionen, aber auch der Fähigkeit zum Kompromiss. » mehr

CDU-Bundesparteitag

21.11.2019

Hintergründe

Spannung vor Parteitag: Bleibt der Schaukampf AKK-Merz aus?

«Deutschland starke Mitte» ist das Motto des CDU-Parteitags in Leipzig. In den nächsten Tagen wird sich zeigen, ob Parteichefin Kramp-Karrenbauer die Ansprüche erfüllen kann. Viel hängt auch von Fried... » mehr

Führungsduo

18.11.2019

Brennpunkte

Die wundersame Wandlung der Grünen

Selbstbewusst, zuversichtlich, diszipliniert: Auf ihrem Parteitag benehmen sich die Grünen, als säßen sie schon im Kanzleramt. Das Spitzenduo Habeck und Baerbock triumphiert. Eine heikle Frage bleibt ... » mehr

Bündnis 90/Die Grünen

16.11.2019

Thüringen

Wahlkampffehler: Grüne wollen personellen Neuanfang im Vorstand

Landes- und Kommunalpolitiker der Grünen haben Kritik an der Wahlkampfstrategie der Partei geübt und einen personellen Neuanfang im geschäftsführenden Vorstand gefordert. » mehr

Bundesvorstand

16.11.2019

Brennpunkte

Baerbock und Habeck erneut an die Spitze der Grünen gewählt

Mit Habeck und Baerbock an der Spitze sind die Grünen in den Umfragen in neue Sphären vorgestoßen. Auf dem Parteitag in Bielefeld werden die beiden dafür belohnt - Baerbock mit einem Rekord. Verschieb... » mehr

Parteitags-Auftakt

15.11.2019

Brennpunkte

Robert Habeck: Wir wollen die Weichen mitstellen

Drei Tage Grünen-Festspiele in Bielefeld. Den Auftakt macht derjenige, den einige schon zum Kanzlerkandidaten hochloben wollen. Robert Habeck wirbt in einer leidenschaftlichen Rede dafür, aus dem poli... » mehr

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