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PARLAMENTSABSTIMMUNGEN

Sanchez

05.01.2020

Brennpunkte

Hauchdünne Kalkulation: Sánchez setzt auf zweites Votum

Beim Ringen um eine Regierungsbildung geht es in Spanien seit Tagen hoch her. Pedro Sánchez hat das erste Parlamentsvotum verloren und hofft nun auf Dienstag. Aber wegen der Deals, die er schließen mu... » mehr

Boris Johnson

24.10.2019

Brennpunkte

Johnson für Neuwahl des Unterhauses im Dezember

Eine Neuwahl in Großbritannien scheint unausweichlich. Premierminister Johnson schlägt nun den 12. Dezember für eine Abstimmung vor. Das Parlament könnte darüber am Montag entscheiden - wenn vorher di... » mehr

Pedro Sanchez

07.01.2020

Brennpunkte

Pedro Sánchez ist neuer spanischer Regierungschef

Aufatmen bei den einen, Ärger bei den anderen: Die knappe Wahl von Pedro Sánchez zum Ministerpräsidenten spaltet in Spanien die Gemüter. Immerhin, das Königreich hat nach zwei Wahlen und vielen Diskus... » mehr

Brexit

04.09.2019

Hintergründe

Boris Johnson in der Brexit-Zwickmühle

Die britische Politik hat sich mit dem geplanten EU-Austritt in eine Sackgasse manövriert, aus der es kaum einen Ausweg zu geben scheint. Premierminister Boris Johnson hat die Fronten noch weiter verh... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

Viktor Orban

10.07.2019

Hintergründe

Sieg oder Schuss ins Knie? Orban und Co feiern von der Leyen

Woher bekommt Ursula von der Leyen ihre Mehrheit für die Wahl zur Kommissionspräsidentin? Nationalkonservative aus Osteuropa äußern sich sehr freundlich - was für die Deutsche voller Tücken ist. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

EU-Posten: Sozialdemokraten wollen Parlamentsabstimmung

Die europäischen Sozialdemokraten wollen den Streit um den Posten des künftigen EU-Kommissionspräsidenten über ein Votum im EU-Parlament lösen. Idee sei es, in der ersten Juli-Woche im neuen Europapar... » mehr

09.04.2019

Schlaglichter

Interimspräsident in Algerien ernannt: Weiter Demos

In Algerien haben Tausende Menschen gegen die Ernennung des Übergangspräsidenten Abdelkader Bensalah protestiert und damit die seit Wochen andauernden Massendemonstrationen fortgesetzt. Gestern hatte ... » mehr

Kundgebung

13.03.2019

Hintergründe

«Murks ohne Ende»: Internationale Pressestimmen zum Brexit

Murks ohne Ende», «psychologisches Drama» und «unlösbare Situation»: In ganz Europa reagiert die Presse auf den gescheiterten Brexit-Deal. Doch wie geht es jetzt mit Großbritannien weiter? » mehr

"Ein Termin, der hochinteressant ist": Bürgermeister der Region, aber auch Vertreter der Landwirtschaft, des Umweltamts und des Wasser- und Abwasserverbands kamen zum Diskussionsforum. Fotos (2): Susann Eberlein

08.03.2019

Bad Salzungen

"Gewässerunterhalt ist Hochwasserschutz"

Um Gewässer zweiter Ordnung zukünftig besser zu pflegen, plant die Landesregierung 20 Gewässerunterhaltungsverbände in Thüringen, darunter den GUV "Felda/Ulster/Werra". Im Landratsamt wurde der aktuel... » mehr

Brexit

15.01.2019

Hintergründe

Theresa May: «Eine verdammt schwierige Frau»

Die britische Premierministerin ist weder charismatisch noch gut im Kompromisse-Schmieden. Trotzdem erweist sie sich als erstaunlich langlebig. Die Abstimmung im Parlament in London über das umstritte... » mehr

Theresa May

13.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. » mehr

Pass-Duo

06.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Run auf Pässe anderer EU-Länder

Die Uhr tickt: In weniger als drei Monaten verlässt Großbritannien die EU. Bei vielen Briten liegen die Nerven blank. Das zerstrittene Parlament soll in etwa einer Woche über das Abkommen abstimmen. » mehr

Die Thüringen-Fraktion wird aufgelöst

12.12.2018

Thüringen

Die Thüringen-Fraktion wird aufgelöst

Drei Politiker hat Thüringen im Europa- Parlament - noch. Sie sehen der Zukunft der EU eher mit Sorgen entgegen. Und das nicht nur, weil ein harter Brexit droht. » mehr

28.06.2018

Thüringen

Gesetz zu Gemeindefusionen tritt später in Kraft

Erfurt - Für einige der rund 250.000 Thüringer, die von der ersten Runde der Gemeindefusion betroffen sind, könnte es ab Montag schwierig werden, einen Personalausweis zu beantragen. » mehr

18.09.2015

Thüringen

Prozess gegen Sügida-Anmelderin unterbrochen

Wegen einer sonderbaren formaljuristischen Frage ist der Prozess gegen die Anmelderin der ersten Sügida-Proteste vor dem Amtsgericht Suhl verschoben worden. » mehr

12.05.2009

Thüringen

SPD kritisiert Ungereimtheit bei Landtags-Abstimmung

Erfurt - Die SPD wirft der CDU-Mehrheitsfraktion bei einer Abstimmung im Parlament Ungereimtheiten vor. Am vergangenen Freitag sei bei der Entscheidung über ein von der Opposition angeregtes Programm ... » mehr

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