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PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

Boris Johnson

vor 20 Stunden

Brennpunkte

Aufstand gegen No-Deal-Brexit: Parlament bremst Johnson aus

Noch ist Boris Johnson nicht Premierminister. Doch schon jetzt formiert sich der Widerstand gegen seinen Kurs auf einen No-Deal-Brexit. Hat er überhaupt eine Mehrheit im Parlament? » mehr

Digitales Radio

18.07.2019

Netzwelt & Multimedia

Welche Technik ist die beste für das digitale Radio?

Das Radio wird digital. Dieser Trend ist unaufhaltsam. Doch welche Technik ist die beste? Die öffentlich-rechtlichen Sender bauen seit Jahren auf das Digitalradio DAB+. Die Privatsender hingegen scheu... » mehr

Christian Schaft Foto: Dolge

vor 20 Stunden

Ilmenau

Jugend und Erfahrung fürs Landtagsmandat

Mit Christian Schaft stellt die Linke des südlichen Ilm-Kreises einen "Auswärtigen" für die bevorstehende Landtagswahl auf. Der Ilm-Kreis-Neuling überzeugte auf Anhieb. » mehr

Von der Leyen spricht in Straßburg

17.07.2019

Hintergründe

Die Bewährungsprobe: Fünf Lehren aus der Wahl von der Leyens

Die neue EU-Kommissionspräsidentin hat viel versprochen. Aber was kann sie davon überhaupt umsetzen? Und was bedeutet das für die 500 Millionen Europäer? » mehr

Georg Friedrich Prinz von Preußen

17.07.2019

Boulevard

Wem gehört der Hohenzollern-Schatz?

Die Nachfahren der Preußenkönige erheben Anspruch auf Hunderte Kunstwerke und wollen Wohnrecht in einst kaiserlichen Gemächern. Und dann wollen sie auch ein eigenes Museum. Geht's noch, fragen einige. » mehr

Wahlkampf in den USA

vor 21 Stunden

Brennpunkte

Trump wiegelt Anhänger gegen muslimische Abgeordnete auf

US-Präsident Donald Trump scheinen die jüngsten Rassismus-Vorwürfe nicht zu beeindrucken. Vor Anhängern attackierte er die demokratische Kongressabgeordnete Ilham Omar erneut mit scharfen Worten - und... » mehr

Knapp gewählt

16.07.2019

Hintergründe

Zittersieg für Ursula von der Leyen

Die deutsche Verteidigungsministerin wird Präsidentin der Europäischen Kommission - ein Neuanfang in Brüssel. Aber was für ein Ergebnis. » mehr

16.07.2019

Hintergründe

Was sind die nächsten Schritte?

Für Ursula von der Leyen beginnt die Arbeit als gewählte Präsidentin der EU-Kommission. Sie werde sich nun darauf konzentrieren, die Kommission zusammenzustellen, sagte von der Leyen am Dienstag nach ... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Parlament segnet Gesetz für Notre-Dame-Restaurierung ab

Das französische Parlament hat den Weg frei gemacht für eine zügige Restaurierung der Pariser Kathedrale Notre-Dame. Fast auf den Tag genau drei Monate nach dem verheerenden Großbrand stimmte die fran... » mehr

16.07.2019

Schlaglichter

Europa-SPD-Chef: Kein Vertrauensvorschuss für von der Leyen

Die SPD-Abgeordneten im Europaparlament wollen auch nach der Bewerbungsrede Ursula von der Leyens gegen sie als EU-Kommissionspräsidentin stimmen. Die 16 Politiker hätten vor, dieses Versprechen zu ha... » mehr

Ursula von der Leyen

16.07.2019

Hintergründe

Von der Leyen geht aufs Ganze

Als Überraschungskandidatin für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin hatte Ursula von der Leyen nach eigenen Worten einen holprigen Start. Mit einer engagierten Bewerbungsrede erntet sie viel Beifall... » mehr

Sitzung des nordrhein-westfälischen Landtags

16.07.2019

Thüringen

Kaum Interesse an Onlinediskussionen zu Gesetzesentwürfen

Thüringer haben die Möglichkeit, Gesetzesvorhaben für das Land online zu diskutieren, bislang kaum wahrgenommen. » mehr

Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

15.07.2019

Hintergründe

Auf unsicherem Grund: Welche Chancen hat von der Leyen?

Am Dienstag ist es soweit: Ursula von der Leyen stellt sich zur Wahl als EU-Kommissionspräsidentin. Vor dem Tag der Entscheidung ist vieles offen. Aber einiges lässt sich schon sagen. » mehr

Ursula von der Leyen

15.07.2019

Topthemen

«Volle Kraft für Europa»: Von der Leyen gibt Ministeramt ab

Noch ist ihre Wahl zur Präsidentin der Europäischen Kommission nicht sicher. Doch Ursula von der Leyen legt sich bereits fest: Am Mittwoch kommt der Abschied vom Verteidigungsministerium. So oder so. » mehr

Recep Tayyip Erdogan

15.07.2019

Brennpunkte

Gedenken an Putschversuch in der Türkei vor drei Jahren

Schüsse aufs Parlament und mehr als 250 Opfer: Der Putschversuch war eine Zäsur in der Türkei. Zum dritten Jahrestag gedenken die Türken der «Märtyrer». Es gibt aber auch Kritik. » mehr

Neonazis In Thüringen sind rechtsextreme Strukturen ziemlich ausgeprägt.

14.07.2019

Thüringen

Grüne-Abgeordnete: Rechte Kampfsportszene ernst nehmen

Kampfsport ist für die rechtsextreme Szene inzwischen von einer ähnlich großen Bedeutung wie Rechtsrock-Konzerte. Thüringen spielt dabei eine gewisse Rolle, wie die Sicherheitsbehörden feststellen. » mehr

14.07.2019

Schlaglichter

Kubas Parlament nimmt neues Wahlrecht an

Das kubanische Parlament hat ein neues Wahlrecht angenommen, das für den sozialistischen Inselstaat künftig sowohl einen Präsidenten als auch einen Regierungschef vorsieht. Das Einparteien-System wird... » mehr

Von der Leyen in Brüssel

13.07.2019

Brennpunkte

Zitterpartie für von der Leyen - EU-Kritiker wohlwollend

Ursula von der Leyen soll sich am Dienstag zur Wahl als Präsidentin der EU-Kommission stellen. Aber einige europafreundliche Parteien zögern mit Unterstützung. Zuspruch kommt aus einer ganz anderen Ec... » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Barley: Von der Leyen «Stand jetzt» unwählbar

Für die SPD-Abgeordneten im Europaparlament kommt die Wahl von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission nach derzeitiger Sachlage nicht infrage. Das betonte die sozialdemokratische Vizep... » mehr

Putin und Selenskyj

11.07.2019

Topthemen

Putin und Selenskyj sprechen erstmals über Ukraine-Konflikt

Bisher hatte Kremlchef Wladimir Putin dem ukrainischen Präsidenten noch nicht einmal zur Wahl gratuliert. Jetzt griff Wolodymyr Selenskyj selbst zum Hörer, um den russischen Präsidenten anzurufen. Ein... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Feuer frei: SPD-Politiker greifen von der Leyen an

Am Dienstag wird das EU-Parlament über Ursula von der Leyen als mögliche neue Präsidentin der EU-Kommission abstimmen. Die SPD ist heftig dagegen und wird teils auch persönlich. Das könnte der Partei ... » mehr

Ursula von der Leyen

11.07.2019

Hintergründe

Mission Europa: Von der Leyen im Brüsseler Kreuzverhör

Von der Leyen muss Farbe bekennen. Vor der liberalen Fraktion im Europäischen Parlament steht die deutsche Verteidigungsministerin als Kandidatin für das EU-Spitzenamt Rede und Antwort. Ein Livestream... » mehr

11.07.2019

Schlaglichter

Europaparlament stimmt Dienstag über von der Leyen ab

Das Europaparlament stimmt am Dienstag Abend über Ursula von der Leyen als nächste Präsidentin der EU-Kommission ab. Das teilte ein Sprecher des Parlaments mit. Von der Leyen war in der vergangenen Wo... » mehr

Ursula von der Leyen

10.07.2019

Topthemen

Von der Leyen wirbt um Stimmen - Grüne lehnen sie ab

Ursula von der Leyen wirbt im Europaparlament um Stimmen. Doch es gibt gleich einen ersten Dämpfer. » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Polizisten in Bereitschaft

08.07.2019

Brennpunkte

Erneut Zusammenstöße in Hongkong

Wieder gehen in Hongkong Menschen auf die Straße, um gegen das umstrittene Gesetz für Auslieferungen an China zu protestieren. Es kommt erneut zu Zusammenstößen zwischen Protestlern und den Sicherheit... » mehr

Kyriakos Mitsotakis

08.07.2019

Brennpunkte

Neuer griechischer Regierungschef Mitsotakis vereidigt

Gleich einen Tag nach der Wahl legte der neue Premier Griechenlands seinen Eid ab, noch am Nachmittag wollte er sein Kabinett vorstellen. Aber auch die Linkspartei Syriza wird von griechischen Medien ... » mehr

Rettung

09.07.2019

Brennpunkte

Sea-Eye rettet wieder: 44 Migranten von Holzboot aufgenommen

Das Sterben im Mittelmeer und die Suche der Retter nach einem sicheren Hafen bewegt viele Menschen in Deutschland. Eine Lösung ist aber noch nicht in Sicht - und nun hoffen weitere 44 gerettete Flücht... » mehr

07.07.2019

Schlaglichter

Hochrechnung: Konservative gewinnen Wahl in Griechenland

Die konservative Partei Nea Dimokratia hat einer ersten Hochrechnung zufolge die Parlamentswahl in Griechenland gewonnen. Im Parlament wird sie demnach künftig die absolute Mehrheit haben. Die Partei ... » mehr

Von Friedrich Rauer

07.07.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Es waren sechs Staaten, die 1957 die Römischen Verträge unterzeichnet haben. Mittlerweile ist die EU auf 28 Mitgliedsstaaten angewachsen und es gibt weitere Beitrittskandidaten. Eine Erfolgsgeschichte... » mehr

Tsipras

07.07.2019

Brennpunkte

Griechenland wählt Konservative an die Macht

Machtwechsel in Athen: Die konservative Nea Dimokratia hat im Parlament nach Hochrechnungen die absolute Mehrheit erzielt. Anders als vor vier Jahren wählten die Griechen diesmal eher pragmatisch. » mehr

05.07.2019

Schlaglichter

Formfehler: AfD-Liste zur Sachsen-Wahl teilweise ungültig

Die AfD kann in Sachsen nur mit den ersten 18 Kandidaten auf ihrer Landesliste zur Landtagswahl am 1. September antreten - und damit möglicherweise nicht alle Mandate wahrnehmen. Wegen formaler Mängel... » mehr

05.07.2019

Schlaglichter

Erstmals seit 1999 neuer Teppich für Plenarsaal im Bundestag

Erstmals seit 20 Jahren erhält der Plenarsaal des Bundestags einen komplett neuen Teppichboden. Eine Woche nach der letzten Sitzung des Parlaments vor der Sommerpause waren im Reichstagsgebäude die Re... » mehr

05.07.2019

Klartext

Im Schlamassel

Im "Klartext" kommentiert Christoph Witzel: "Bei Neuwahlen müsste die SPD den Absturz in die endgültige Bedeutungslosigkeit fürchten. In derzeitigen Umfragen liegt sie bei etwa zwölf Prozent, Tendenz ... » mehr

Sarah Wiener

05.07.2019

Boulevard

TV-Köchin Sarah Wiener hält nichts von Fleischersatz

Schmeckt wie Fleisch, ist aber keins - um Fleischersatzprodukte gibt es momentan einen großen Hype. Für Sarah Wiener ist das nichts. Die TV-Köchin macht sich dagegen für natürliches Essen stark. » mehr

Viktor Orban

10.07.2019

Hintergründe

Sieg oder Schuss ins Knie? Orban und Co feiern von der Leyen

Woher bekommt Ursula von der Leyen ihre Mehrheit für die Wahl zur Kommissionspräsidentin? Nationalkonservative aus Osteuropa äußern sich sehr freundlich - was für die Deutsche voller Tücken ist. » mehr

04.07.2019

Schlaglichter

Tusk verteidigt Nominierung von der Leyens

EU-Ratschef Donald Tusk hat die Nominierung von Ursula von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission verteidigt. Er wies Kritik an der Auswahl hinter verschlossenen Türen zurück. Der Rat d... » mehr

Nach dem Angriff

04.07.2019

Brennpunkte

Tödlicher Angriff auf Migranten: Libyen will Lager schließen

Dutzende Migranten starben bei einem Luftangriff auf ein Internierungslager bei Tripolis. Jetzt werden immer neue Details bekannt. Während die UN über den Fall streiten, reagiert die libysche Regierun... » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Österreichs Parlament verabschiedet Taxi-Gesetz mit Folgen

Das österreichische Parlament hat eine Taxi- und Mietwagen-Reform beschlossen, die vor allem Fahrdienstvermittlern wie Uber Probleme bereiten könnte. Sie sieht unter anderem einheitliche Tarife für di... » mehr

Wälder leiden unter anhaltender Trockenheit

04.07.2019

Thüringen

Dürre, Sturm und Schädlinge: Mehr Geld soll Wälder retten

Dürre und Schädlinge richten in den Wäldern Thüringens gewaltige Schäden an. Immerhin zeichnet sich nun ab, dass der Landesforst mehr Geld bekommt, um sie zu beseitigen. Doch Geld alleine wird nicht h... » mehr

Ursula von der Leyen

03.07.2019

Hintergründe

Charmeoffensive in Straßburg: Von der Leyen ringt um Stimmen

Die Termine in Deutschland abgesagt, nach der Berliner Kabinettssitzung geht es im Eiltempo nach Straßburg. Denn Ursula von der Leyen muss vor ihrer Wahl zur EU-Kommissionspräsidentin noch eine Menge ... » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen sagt Europaparlament enge Zusammenarbeit zu

Nach ihrer umstrittenen Nominierung als EU-Kommissionspräsidentin hat Ursula von der Leyen dem Europaparlament enge Zusammenarbeit zugesagt. «Mir war es sehr wichtig, nachdem diese Nominierung erfolgt... » mehr

Charles Michel

03.07.2019

Hintergründe

Ein Überblick: Wie es bei den EU-Spitzenämtern weitergeht

Sicher hat Ursula von der Leyen den Posten als Präsidentin der EU-Kommission noch nicht. Das Europaparlament hat noch ein Wort mitzureden. Aber wie sieht es bei den anderen Spitzenpositionen aus? » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Von der Leyen im Europaparlament in Straßburg

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen ist ins Europaparlament in Straßburg gekommen, um für ihre Kandidatur als Präsidentin der Europäischen Kommission zu werben. Von der Leyen war gester... » mehr

Sassoli

03.07.2019

Hintergründe

David-Maria Sassoli: Aus dem TV zum EU-Parlamentspräsidenten

Das Präsidentenamt des Europaparlaments bleibt in italienischen Händen. Mit großer Mehrheit wählten die Abgeordneten am Mittwoch David-Maria Sassoli als Nachfolger seines Landsmannes Antonio Tajani. » mehr

03.07.2019

Schlaglichter

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Neuer Präsident des Europäischen Parlaments wird der Italiener David-Maria Sassoli. Der Sozialdemokrat wurde in Straßburg mit der nötigen Mehrheit der Abgeordneten für die nächsten zweieinhalb Jahre g... » mehr

David-Maria Sassoli

03.07.2019

Brennpunkte

Italiener Sassoli wird Präsident des Europaparlaments

Ein weiterer Stein des Brüsseler Personalpuzzles sitzt: Das Europaparlament hat einen neuen Präsidenten. Ein Teil der umstrittenen Absprachen beim EU-Gipfel ging damit auf. » mehr

Protest

02.07.2019

Brennpunkte

Hongkongs Regierungschefin verurteilt Angriff auf Parlament

Die Ausschreitungen in Hongkong sollen für die beteiligten Protestler nach dem Willen der Regierungschefin ein Nachspiel haben. Peking geht noch einen Schritt weiter und sieht «Extremisten» am Werk. » mehr

Geldscheine

02.07.2019

Brennpunkte

Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen beschlossen

In Berlin startet in wenigen Wochen ein bundesweit einmaliges Modellprojekt zum solidarischen Grundeinkommen, das auch Alternativen zu Hartz IV aufzeigen soll. Einen entsprechenden Beschluss fasste de... » mehr

02.07.2019

Schlaglichter

Grünen-Politikerin will Präsidentin des EU-Parlaments werden

Die deutsche Grünen-Politikerin Ska Keller will Präsidentin des Europaparlaments werden. Die Europäischen Grünen würden die 37-Jährige für die Wahl am Mittwoch vorschlagen, heißt es in einer Mitteilun... » mehr

01.07.2019

Schlaglichter

Proteste in Hongkong eskalieren

Am Jahrestag der Rückgabe Hongkongs an China sind die seit Wochen andauernden Proteste in der Finanzmetropole eskaliert. Hunderte Protestler besetzten am Abend das Parlament der Stadt, den Legislativr... » mehr

EU-Sondergipfel in Brüssel

02.07.2019

Hintergründe

Mit dem «Osaka-Plan» gegen die Wand?

Beim Postenpoker in Brüssel übt sich Angela Merkel in bewährtem Pragmatismus. Doch ihre Kompromissfreudigkeit zahlt sich nicht aus - im Gegenteil. » mehr

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