Lade Login-Box.

PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

Intersexualität

24.04.2019

Brennpunkte

Bisher wenige Menschen als divers gemeldet

Statt nur noch (m/w) für Männer und Frauen steht in manchen Stellenausschreibungen inzwischen (m/w/d): Darin spiegelt sich die Einführung der Geschlechtsoption divers in Deutschland wider. Wie viele M... » mehr

23.04.2019

Schlaglichter

Sri Lanka: Vergeltung für Christchurch als Motiv vermutet

Die Anschläge in Sri Lanka waren nach ersten Erkenntnissen der Regierung als Vergeltung für den Anschlag auf Moscheen im neuseeländischen Christchurch im März gedacht. Das erklärte Vize-Verteidigungsm... » mehr

Nicola Sturgeon

24.04.2019

Brennpunkte

Schottische Regierungschefin will Unabhängigkeitsreferendum

Die Regierungschefin Schottlands, Nicola Sturgeon, will noch vor der nächsten Parlamentswahl in dem britischen Landesteil ein zweites Unabhängigkeitsreferendum abhalten. » mehr

23.04.2019

Schlaglichter

Brunei verteidigt Todesstrafe gegen Homosexuelle

» mehr

Wolfgang Schäuble

22.04.2019

Brennpunkte

Kein Rechtsanspruch auf Vizepräsidentenposten im Bundestag

Für die AfD ist es klar: Ihr steht ein Vizepräsidentenposten im Bundestag zu. Allerdings hat sie dreimal vergeblich versucht, einen Kandidaten durchzukriegen. Nun kommt eine Klarstellung des Bundestag... » mehr

Präsidentschaftswahlen

22.04.2019

Brennpunkte

Präsidentenwahl in Nordmazedonien geht in die zweite Runde

Für die regierenden Sozialdemokraten war es ein erster Test nach der umstrittenen Umbenennung des Landes in Nordmazedonien. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus - und entschieden ist noch gar nichts. » mehr

19.04.2019

Schlaglichter

Linke will neuen Untersuchungsausschuss zur Treuhand

Fast 30 Jahre nach der Wende will die Linke im Bundestag einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Treuhand. Das Treuhand-Trauma sei nicht überwunden, sagte Linke-Fraktionschef Dietmar ... » mehr

Fahnen

19.04.2019

Brennpunkte

Athen erhebt erneut Reparationsforderungen an Deutschland

Für das Leid und die Schäden im Zweiten Weltkrieg will Athen mit Deutschland über Entschädigungen verhandeln. Die Debatte könnte bis zum Internationalen Gerichtshof in Den Haag gelangen. » mehr

Kalenderblatt

22.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 19. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 19. April 2019: » mehr

About You Awards

19.04.2019

Boulevard

About You Awards: Heidi schweigt zur Hochzeit

Schon lange wird spekuliert, wann und wo sich Tom Kaulitz und Heidi Klum das Jawort geben. Nun sind die beiden gemeinsam bei einer Preisverleihung aufgetaucht. » mehr

17.04.2019

Schlaglichter

Israels Präsident beauftragt Netanjahu mit Regierungsbildung

Israels Präsident Reuven Rivlin hat den amtierenden Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu erneut mit der Regierungsbildung beauftragt. Netanjahu hat nun bis zu sechs Wochen Zeit, eine Koalition zu bi... » mehr

Fischstäbchen

17.04.2019

Wirtschaft

Mehr Schutz vor Betrug bei Online-Geschäften

Das EU-Parlament schärft einige Details im Verbraucherschutz nach. Auch die berüchtigten Fischstäbchen mit weniger Fisch in Osteuropa sollen der Vergangenheit angehören. » mehr

Griechenland-Feldzug

18.04.2019

Brennpunkte

Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Nun ist es amtlich: Griechenland wird von Deutschland Geld für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden fordern. Schon bald sollen entsprechende diplomatische Schritte eingeleitet werden. » mehr

Linda Teuteberg

17.04.2019

Brennpunkte

Linda Teuteberg soll neue FDP-Generalsekretärin werden

Mit der Bundestagsabgeordneten Teuteberg will FDP-Chef Lindner das liberale Spitzenpersonal breiter aufstellen: Frau aus dem Osten, Innenpolitikerin. Das dürfte auch den bevorstehenden Wahlen im Osten... » mehr

Landminenopfer im Jemen

17.04.2019

Topthemen

Trump legt Veto gegen Kongress-Resolution zu Jemen ein

Der US-Kongress wollte ein Ende der amerikanischen Unterstützung für den saudisch geführten Militäreinsatz im Jemen. Aber Donald Trump blockt ab - und stellt sich damit gegen Teile seiner eigenen Part... » mehr

Ohne den Pieks kein Kindergartenplatz - so könnte die Impf-Pflicht in Thüringen aussehen. Foto: Karl-Josef Hildenbrand/dpa

17.04.2019

Thüringen

Impf-Pflicht light soll in Thüringen gelten

In Thüringen könnte es beim Thema Masern-Impfungen nun schneller gehen als gedacht: Die Landesregierung hat einen Vorschlag gemacht, mit dem zumindest eine abgeschwächte Impfpflicht zügig eingeführt w... » mehr

Ägyptens Parlament

16.04.2019

Brennpunkte

Ägyptens Präsident Al-Sisi bekommt mehr Macht

Vor acht Jahren stürzten die Ägypter den verhassten Langzeitherrscher Husni Mubarak. Doch dessen Nach-Nachfolger Abdel Fattah Al-Sisi regiert das Land noch autoritärer. Menschenrechtler zeigen sich be... » mehr

Ein Pieks, der rettend sein kann: Die Masernschutzimpfung haben die meisten Thüringer bekommen. Jetzt wird in der Politik über eine Impfpflicht gestritten. 	 Foto: ari

16.04.2019

Thüringen

Impf-Pflicht findet immer mehr Befürworter

Soll es eine Pflicht zu Schutzimpfungen zumindest bei der Masern-Vorsorge geben? Immer mehr Thüringer Politiker schließen sich dieser Forderung an. » mehr

Für Taucher zugänglich gemacht

16.04.2019

Reisetourismus

Wrack in Griechenland soll zu Unterwassermuseum werden

Auf dem Meeresboden in rund 30 Metern Tiefe: ein Feld aus Tausenden Amphoren, mehr als 2500 Jahre alt. Dieser archäologische Fund in Griechenland soll künftig für Touristen auf Tauchgängen zugänglich ... » mehr

Abschiebung

17.04.2019

Brennpunkte

Kabinett beschließt strengere Abschiebe-Regeln

Für Ausländer, die abgeschoben werden sollen, könnte es künftig schwieriger werden, sich der angedrohten Rückführung zu entziehen. Verbände, die sich um Integration kümmern, finden, die Regierung setz... » mehr

Donald Tusk

16.04.2019

Brennpunkte

EU-Ratspräsident verteidigt Brexit-Aufschub - Maas warnt

Dürfen EU-Politiker von einem britischen Rückzug vom Brexit träumen? EU-Ratspräsident Donald Tusk sagt Ja und verteidigt im Europaparlament den langen Aufschub des britischen Austrittstermins. Abgeord... » mehr

Geschlecht "divers"

16.04.2019

Thüringen

Drittes Geschlecht in Thüringen nur selten beantragt

In Thüringens Städten liegen bisher nur wenige Anträge auf Eintragung des dritten Geschlechts vor. Seit Januar gibt es im Geburtenregister neben männlich und weiblich für intersexuelle Menschen auch d... » mehr

Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

15.04.2019

Thüringen

CDU und Linke einig bei Masern-Impfpflicht in Thüringen

Die Pflicht zur Impfung von Kindern gegen Masern treibt die Parteien auch in Thüringen um. Während Linke und CDU dem Vorhaben aufgeschlossen gegenüberstehen, kommt von der AfD Kritik. » mehr

Andreas Scheuer

15.04.2019

Computer

Streit um Funkstandard für Auto-Kommunikation in Europa

In Europa baut sich ein Streit darüber auf, wie vernetzte Autos untereinander und mit der Infrastruktur am Straßenrand kommunizieren sollen: per WLAN oder über das Mobilfunk-Netz. » mehr

Europa-Wahl

15.04.2019

Brennpunkte

Wahlrecht für betreute Menschen gilt schon bei Europawahl

Viele Jahre waren betreute Menschen von Wahlen ausgeschlossen. Knapp sechs Wochen vor der Europawahl am 26. Mai muss jetzt alles ganz schnell gehen. Das Bundesverfassungsgericht öffnet den Betroffenen... » mehr

Götz Kubitschek

15.04.2019

Brennpunkte

Lucke: Verleger Kubitschek hat mehr Einfluss als Höcke

Bernd Lucke ist noch so bekannt, dass Fremde tuscheln, wenn sie ihn sehen. Ob das bei der Europawahl für ein Mandat reicht? In einem Buch beschreibt er jetzt, was in der EU schlecht läuft - und wie di... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Sozialdemokraten gewinnen Parlamentswahl in Finnland

Die Sozialdemokraten um ihren Vorsitzenden Antti Rinne haben die Parlamentswahl in Finnland laut vorläufigen Zahlen gewonnen. Die Partei kam nach Auszählung aller Stimmen auf 40 der 200 Sitze im finni... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Greta Thunberg am Karfreitag in Rom

Die schwedische Umweltaktivistin Greta Thunberg will am kommenden Freitag an einem Schulstreik in Rom teilnehmen. «Ich weiß, dass das ein Feiertag ist, aber weil die Klimakrise nicht in Urlaub geht, w... » mehr

Zum Welt-Polio-Tag: Situation Thüringer Überlebender

14.04.2019

Thüringen

Bildungsminister Holter unterstützt bundesweite Impf-Pflicht gegen Masern

Erfurt - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter hat sich dafür ausgesprochen, dass die Landesregierung die Brandenburger Initiative für eine bundeseinheitliche Masern-Impfpflicht unterstützt. » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Finnland begonnen

In Finnland hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Die Sozialdemokraten von Parteichef Antti Rinne können sich Umfragen zufolge die besten Chancen auf einen Wahlsieg ausrechnen. Die rechtspopul... » mehr

14.04.2019

Schlaglichter

Finnen wählen neues Parlament

Die Finnen wählen heute ein neues Parlament. Noch vor Mitternacht soll ein vorläufiges Endergebnis feststehen. Umfragen zufolge gehen die Sozialdemokraten mit ihrem Vorsitzenden Antti Rinne als Favori... » mehr

Demonstrationen in Algier

13.04.2019

Brennpunkte

Algerien: Trotz Bouteflika-Rücktritt kein Ende der Proteste

Tränengas, Verletzte, Festnahmen: Auch nach dem Rücktritt von Langzeitherrscher Bouteflika kommt Algerien nicht zur Ruhe. » mehr

Kim Jong Un

13.04.2019

Brennpunkte

Kim unter Bedingungen zu drittem Treffen mit Trump bereit

Nach dem gescheiterten Gipfel zwischen Nordkorea und den USA herrscht Unsicherheit, wie es mit den Verhandlungen um das nordkoreanische Atomprogramm weitergehen soll. Beide Seiten zeigen sich weiter o... » mehr

Dauerbaustelle Flughafen BER

12.04.2019

Wirtschaft

Kommt der BER durch den Tüv? Prüfer zweifeln am Datum 2020

Eröffnung gefloppt, Neubau saniert und dabei vieles verschlimmbessert: Am neuen Hauptstadtflughafen steckt der Teufel im Detail, möglicherweise sogar in Plastikdübeln. » mehr

12.04.2019

Schlaglichter

Brandenburger Landtag für Masern-Impfpflicht in Kitas

In Brandenburg soll es nach dem Willen des Landtags künftig eine Masern-Impfpflicht für Kinder in Kitas geben. Das Parlament beschloss am Donnerstagabend in Potsdam mit breiter Mehrheit einen Antrag d... » mehr

Airbus A340 «Konrad Adenauer»

11.04.2019

Brennpunkte

Nach Pannenserie: Bundesregierung kauft neue Flieger

Das Trauerspiel mit den Flugzeugen der Bundesregierung geht weiter. Die «Konrad Adenauer» muss erneut am Boden bleiben, weil zum zweiten Mal binnen zwei Wochen bei der Landung ein Reifen geplatzt war. » mehr

Narendra Modi

11.04.2019

Brennpunkte

Indien bringt Teil eins seiner Mammutwahl über die Bühne

Auf den ersten Wahltag folgen noch weitere sechs. Allein am Donnerstag könnten allerdings mehr Inder abgestimmt haben, als Deutschland Einwohner hat. Die erste Phase der Parlamentswahl in der größten ... » mehr

10.04.2019

Schlaglichter

Neuseeländisches Parlament beschließt strengeres Waffenrecht

Neuseeland hat nach dem rassistisch motivierten Anschlag auf zwei Moscheen mit 50 Todesopfern seine Waffengesetze verschärft. Das Parlament in Wellington beschloss bei nur einer einzigen Gegenstimme e... » mehr

Tusk trifft May

11.04.2019

Topthemen

Brexit aufgeschoben: EU lässt Briten länger bleiben

Die zerstrittenen britischen Politiker bekommen ein halbes Jahr mehr Zeit, einen Brexit-Kompromiss zu schmieden. Ob sie es dieses Mal schaffen? Schon kurz nach dem EU-Sondergipfel gibt es wieder Strei... » mehr

09.04.2019

Schlaglichter

Interimspräsident in Algerien ernannt: Weiter Demos

In Algerien haben Tausende Menschen gegen die Ernennung des Übergangspräsidenten Abdelkader Bensalah protestiert und damit die seit Wochen andauernden Massendemonstrationen fortgesetzt. Gestern hatte ... » mehr

Revolutionsgarden im Iran

09.04.2019

Brennpunkte

USA: Irans Revolutionsgarden sind Terrororganisation

Als Zeichen ihrer Solidarität mit der Elitetruppe der Revolutionsgarden (IRGC) sind fast alle Abgeordneten des iranischen Parlamentes in IRGC-Uniformen erschienen. » mehr

Wahlplakat

09.04.2019

Hintergründe

Was man über die Wahl in Israel wissen muss

In einer Schicksalswahl stimmt Israel am Dienstag über ein neues Parlament ab, die 21. Knesset. Welches sind dabei die wichtigsten Punkte? » mehr

Merkel empfängt May

09.04.2019

Brennpunkte

Brexit-Aufschub - Merkel hält Termin Ende 2019 für möglich

Die Zeichen verdichten sich: Brüssel dürfte Premierministerin May einen weiteren Aufschub für den EU-Austritt ihres Landes gewähren. Unklar ist allerdings noch, wie lange. » mehr

May im Unterhaus

06.04.2019

Brennpunkte

Der Druck steigt: May muss Grund für Brexit-Aufschub liefern

Nach dem Antrag auf Verlängerung der Brexit-Frist muss die britische Premierministerin noch mehr Überzeugungsarbeit leisten - in Brüssel und in London. Während sich der EU-Austritt hinzieht, geht bei ... » mehr

Tusk trifft May

10.04.2019

Hintergründe

Brexit nun am 30. Juni? - Der Brief von May an Tusk

Die britische Premierministerin Theresa May hatte in einem am vergangenen Freitag veröffentlichten Brief an EU-Ratspräsident Donald Tusk um eine Verschiebung des Brexit-Datums vom 12. April auf den 30... » mehr

Theresa May und Donald Tusk

05.04.2019

Brennpunkte

30. Juni oder Mitte 2020? London und EU uneins über Aufschub

Eine Woche vor dem geplanten Brexit-Tag wird klar: Es braucht wohl noch einmal mehr Zeit. Wieviel genau, ist umstritten. Zudem herrscht auf dem Kontinent Skepsis, ob ein erneuter Aufschub das Gezerre ... » mehr

05.04.2019

Schlaglichter

Bundestag will Waffen im Parlament verbieten

Die Bundestagsverwaltung plant nach einem Medienbericht ein Verbot von Waffen im Parlament. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland und beruft sich dabei auf eine Tischvorlage für die Sitzung... » mehr

Liviu Dragnea

04.04.2019

Brennpunkte

Rumänien: Referendum über Amnestie für korrupte Politiker

Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis will die Rumänen über ein Verbot für Amnestien und Begnadigungen bei Korruptionsdelikten abstimmen lassen. » mehr

Europaparlament

06.04.2019

Hintergründe

Der Brexit und die Europawahl

Die Europawahl vom 23. bis 26. Mai gilt als Knackpunkt bei einer Verschiebung des derzeit für den 12. April geplanten Brexits. Denn als EU-Mitglied muss Großbritannien Abgeordnete wählen lassen. » mehr

Europa-Fahnen

26.03.2019

Brennpunkte

Britisches Parlament sucht Ausweg aus der Brexit-Sackgasse

Das Unterhaus wird an diesem Mittwoch über Alternativen zum Brexit-Deal beraten. Fraglich ist, ob das Parlament komplett die Kontrolle übernimmt. Die Premierministerin ist geschwächt wie nie. » mehr

25.03.2019

Schlaglichter

Thailand wartet auf Ergebnis von Parlamentswahl

Nach der ersten Parlamentswahl in Thailand seit einem Militärputsch vor fünf Jahren will die staatliche Wahlkommission heute ein Ergebnis bekanntgeben. Vorläufigen Zahlen von Sonntagabend zufolge lieg... » mehr

Europakonvent der SPD

23.03.2019

Brennpunkte

SPD beschwört zur Europawahl Kampfgeist

Seit Wochen schafft es die SPD nicht aus dem Umfragekeller. Bei der Europawahl soll eine Mischung aus klarer Abgrenzung gegen die Konkurrenz und demonstrativem Optimismus helfen. » mehr

^
Ändern Einverstanden

Diese Webseite nutzt Cookies für Funktions-, Statistik- und Werbezwecke. In unserer » Datenschutzerklärung können Sie die Cookie-Einstellungen ändern. Wenn Sie der Verwendung von Cookies zustimmen, klicken Sie bitte "Einverstanden".