PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

Brexit

16.01.2019

Brennpunkte

Fiasko für May: Parlament schmettert Brexit-Abkommen ab

Vernichtender hätte die Niederlage für Premierministerin May kaum ausfallen können: Das britische Parlament lässt ihr Brexit-Abkommen klar durchfallen. Nun wächst die Angst vor Chaos. » mehr

Brexit

14.01.2019

Hintergründe

Brexit-Deal am seidenen Faden: Wie weiter in London?

Einmal hat Premierministerin May die Abstimmung verschoben, aber nun gilt es: Das britische Parlament entscheidet über den Brexit-Vertrag mit der Europäischen Union. Der Machtkampf ist voll entbrannt. » mehr

Venezuelas Parlament

vor 23 Stunden

Brennpunkte

Brasilien und Argentinien bezeichnen Maduro als «Diktator»

Zu Beginn der neuen Amtszeit des sozialistischen Machthabers wittert Venezuelas Opposition erstmals wieder Morgenluft. Ein junger Abgeordneter fordert den Staatschef offen heraus. Mit Hilfe des Militä... » mehr

Theresa May

13.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Harter Machtkampf zwischen Regierung und Parlament

Die Nerven in London liegen blank: Das Brexit-Abkommen wird bei der Abstimmung am Dienstag im Londoner Parlament wahrscheinlich durchfallen. Auch die verbleibenden EU-Länder würden darunter leiden. » mehr

Venezuelas Parlamentschef

12.01.2019

Brennpunkte

Venezuelas Parlamentschef bietet Präsident Maduro die Stirn

Der sozialistische Staatschef hat sich gerade für weitere sechs Jahre im Amt vereidigen lassen, da sucht die Opposition den offenen Konflikt. Der Vorsitzende der Nationalversammlung will Maduro die Pr... » mehr

Pass-Duo

06.01.2019

Brennpunkte

Brexit: Run auf Pässe anderer EU-Länder

Die Uhr tickt: In weniger als drei Monaten verlässt Großbritannien die EU. Bei vielen Briten liegen die Nerven blank. Das zerstrittene Parlament soll in etwa einer Woche über das Abkommen abstimmen. » mehr

Demonstration

05.01.2019

Brennpunkte

Tausende tragen Proteste gegen Orban ins neue Jahr

In Budapest haben am Samstag an die 10 000 Menschen gegen die ungarische Regierung des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban demonstriert. Nach einem Marsch durch die Innenstadt zogen sie ... » mehr

Sieht seine Partei in den Umfragen wieder klar im Aufwind: CDU-Landeschef Mike Mohring.

04.01.2019

Thüringen

"Wir haben aus unseren Fehlern gelernt"

Nach der Wahl der neuen CDU-Bundesvorsitzenden Annegret Kramp-Karrenbauer hofft auch die Thüringer CDU, aus dem Umfragetief wieder herauszukommen. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

02.01.2019

Computer

Lokales Roaming für 5G: Parlament sucht Formulierungshilfe

Für die Technologien der Zukunft braucht es sehr viel schnelleres Internet als heute. Aber die Regeln, nach denen das Netz ausgebaut werden soll, sind umstritten - auch, weil dünn besiedelte Regionen ... » mehr

Jair Bolsonaro

02.01.2019

Brennpunkte

Brasiliens Präsident Bolsonaro legt die Axt an den Regenwald

Gleich nach Amtsantritt schreitet der Ex-Militär beherzt zur Tat. Künftig soll das Landwirtschaftsministerium für die Schutzgebiete der Indigenen zuständig sein. Kritiker finden, damit werde der Bock ... » mehr

Dax

vor 22 Stunden

Wirtschaft

Wall-Street-Gewinne schieben den Dax an

Gewinne an der Wall Street haben an diesem Mittwoch den Dax aus seiner Lethargie befreit und wieder in Richtung der 11.000-Punkte-Marke geschoben. Auf die schon im Vorfeld erwartete Ablehnung des Brex... » mehr

21.12.2018

Schlaglichter

«Gelbwesten»-Proteste: Parlament billigt Macrons Sozialpaket

Frankreichs Parlament hat das milliardenschwere Sozialpaket gebilligt, mit dem die Mitte-Rechts-Regierung den Unmut der sogenannten Gelbwesten und anderer Kritiker besänftigen will. » mehr

Belgiens Ministerpräsident Charles Michel

18.12.2018

Brennpunkte

Belgischer Regierungschef Michel kündigt Rücktritt an

Gerade erst ist die belgische Regierungskoalition am Streit um den UN-Migrationspakt zerbrochen, jetzt stellt die Opposition einen Misstrauensantrag. Der Premier zieht Konsequenzen. » mehr

Treffen UN-Sicherheitsrat

18.12.2018

Brennpunkte

Präsidenten von Kosovo und Serbien geraten aneinander

Zehn Jahre nach Ausrufung seiner Unabhängigkeit will das kleine Kosovo eine kleine Armee aufbauen. Das empört den großen Nachbarn Serbien und das noch größere Russland, die plötzlich um die Sicherheit... » mehr

17.12.2018

Sonneberg/Neuhaus

Stadträte setzen mehrere dicke Fragezeichen

Schalkaus kommunales Parlament debattiert Pro und Kontra des Projektes Mobilität und Versorgung und die Handlungsspielräume der Kommune. » mehr

Theresa May

14.12.2018

Brennpunkte

Theresa May misslingt Befreiungsschlag beim EU-Gipfel

Die EU kommt London mit einer Erklärung zum Brexit-Abkommen entgegen. Für Premierministerin May ist aber das nicht genug, um die Blockade im Parlament in London zu lösen. Was nun? » mehr

Das Plakat am Abzweig Fischbach der B 285 und ein beantragtes Bürgerbegehren lassen wissen, dass es in den Ortsteilen von Kaltennordheim nicht nur Freunde des eingeschlagenen Weges nach Schmalkalden-Meiningen gibt. Diesen hatten VG-Hohe-Rhön-Gemeinden, die zur Stadt gehen wollen, zur Bedingung für ihre Eingemeindung gemacht. Kaltennordheim hatte dies auch in einem Stadtratsbeschluss festgehalten. Foto: I. Friedrich

13.12.2018

Thüringen

Landtag: Kaltennordheim sorgt für Auseinandersetzungen

Das Gesetz hat Einfluss auf das Leben Zehntausender Thüringer: Etwa 250 Gemeinden bekommen im kommenden Jahr einen neuen Zuschnitt. Der Landtag machte den Weg dafür frei. Besonders umstritten war der ... » mehr

Jacob Rees-Mogg

12.12.2018

Topthemen

Theresa May übersteht Misstrauensabstimmung um Parteivorsitz

Die britische Premierministerin übersteht den Aufstand in ihrer Fraktion. Ob sie damit bessere Chancen hat, eine Mehrheit für ihr Brexit-Abkommen im Parlament zu bekommen, ist aber ungewiss. » mehr

Die Gemeinschaftsversammlung beschloss am Montagabend im Walldorfer Gemeindezentrum die Ausgliederung der Gemeinden Walldorf und Wallbach aus der Verwaltungsgemeinschaft Wasungen - Amt Sand. Die VG mit ihren elf Mitgliedsgemeinden wird es im neuen Jahr nicht mehr geben. Fotos: O. Benkert

11.12.2018

Werra-Bote

"Es ist Abwerbung betrieben worden"

Die Fusion von Walldorf und Wallbach mit der Stadt Meiningen hat Folgen für die Verwaltung. Mit beiden Kommunen gehen zugleich acht VG-Mitarbeiter in die Amts- stuben der Theaterstadt. Ein Teil des Ve... » mehr

10.12.2018

Schlaglichter

Bericht: Kita-Gesetz soll in dieser Woche beschlossen werden

Die große Koalition will das «Gute-Kita-Gesetz» laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet unter Berufung auf Koalitionskreise ... » mehr

Wahlen in Armenien

09.12.2018

Brennpunkte

Armenien setzt auf seinen Hoffnungsträger Paschinjan

Er will seine Macht ausbauen und Reformen durchsetzen: Armeniens Ministerpräsident Paschinjan dürfte als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen. Wird ihm ein Wandel gelingen? » mehr

09.12.2018

Schlaglichter

Downing Street: Termin zur Brexit-Abstimmung bleibt

Das Büro der britischen Premierministerin Theresa May ist Spekulationen über eine mögliche Verschiebung der Abstimmung über den Brexit im Parlament entgegengetreten. «Die Abstimmung wird am Dienstag a... » mehr

08.12.2018

Schlaglichter

Japans Parlament beschließt Öffnung für mehr Arbeitsmigranten

Das rasant alternde Japan öffnet sich für mehr ausländische Arbeitsmigranten. Gegen heftigen Widerstand der Opposition verabschiedete das Parlament mit den Stimmen des rechtskonservativen Koalitionsla... » mehr

29.11.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 29. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. November 2018: » mehr

Irland-Nordirland-Grenze

28.11.2018

Brennpunkte

Brexit wird der britischen Wirtschaft in jedem Fall schaden

Theresa May kämpft um Unterstützung für ihr Brexit-Abkommen. Eine Wirtschaftsprognose liefert nun Zahlen. Ein Ausstieg aus der EU ohne Deal hätte dramatische Folgen. Aber auch das Abkommen ist nicht o... » mehr

Konflikt zwischen Russland und der Ukraine

28.11.2018

Hintergründe

Die Bedeutung des Kriegszustandes in der Ukraine

In der Ukraine soll das Kriegsrecht in Kraft treten. Es war am Montag vom Parlament für 30 Tage beschlossen worden und wird erstmals in der Geschichte der unabhängigen Ukraine verhängt. » mehr

Brexit-Sondergipfel

26.11.2018

Hintergründe

Die EU hakt den Brexit ab und blickt nervös nach London

Quälend waren die schier unendlichen Verhandlungen mit Großbritannien über die gewünschte Scheidung von der EU. Nun ist alles unter Dach und Fach. Aber wird der Deal in London überleben? » mehr

Der 8. März

25.11.2018

Brennpunkte

Berlin bekommt weiteren gesetzlichen Feiertag

Berlin gehört zu den Bundesländern mit den wenigsten Feiertagen. Die Hauptstadt hat vier Tage weniger als etwa Bayern. Das soll sich ändern - möglicherweise schon im nächsten Jahr. » mehr

21.11.2018

Schlaglichter

Frauentag soll in Berlin gesetzlicher Feiertag werden

Als erstes Bundesland wird Berlin den Internationalen Frauentag am 8. März voraussichtlich zum arbeitsfreien gesetzlichen Feiertag machen. Nach Linken und SPD sprach sich auch die Fraktion der Grünen ... » mehr

Das frühere herzogliche Landtagsgebäude an der Ecke Sachsenstraße/Eleonorenstraße in Meiningen befindet sich heute in Privatbesitz. Errichtet wurde das Haus 1880/1881 vom Herzogtum Sachsen-Meiningen. Nach 1918 diente es unterschiedlichen Zwecken, bis es 1931 in den Besitz der Deutschen Reichspost überging. 1932/1933 erfolgte der Umbau zum Telegrafenbauamt und Selbstanschlussamt für den Ortssprechdienst. Ab 1945 hatten hier der Fernmeldebetriebsdienst und der Fernmeldebaubetrieb ihren Sitz.1951 zog das Fernmeldeamt ein. Bis 1990 nutzte es die Deutsche Post und danach bis 1994 die Telekom. Anschließend stand es einige Jahre leer, bevor das Gebäude 2011 an Frank Wöhner verkauft wurde.

13.11.2018

Meiningen

Ein Zeitsprung 100 Jahre zurück

In Meiningen ist die Zeit um 100 Jahre zurückgedreht worden. An historischer Stätte konnte authentisch miterlebt werden, wie der herzogliche Landtag 1918 mit Ruhe und Einmütigkeit den Weg zur Demokrat... » mehr

Mini-Produktion

15.11.2018

Brennpunkte

Britisches Kabinett billigt Entwurf für Brexit-Abkommen

Jetzt ist es offiziell: Die EU und die britische Regierung haben den Entwurf eines Brexit-Vertrags. Doch im Parlament steht Theresa May noch ein schwerer Kampf bevor. » mehr

Außenminister Maas

11.11.2018

Brennpunkte

Trotz Kritik: Maas will in China Lage der Uiguren ansprechen

China setzt Berlin wegen Kritik an der Menschenrechtslage der Uiguren unter Druck. Außenminister Maas will das Thema beim Antrittsbesuch in Peking trotzdem ansprechen. Wie die Gesprächspartner wohl re... » mehr

US-Zwischenwahlen

06.11.2018

Hintergründe

Die US-Kongresswahlen: Zahlen und Fakten

Bei den Wahlen am 6. November wollen die Demokraten in beiden Kammern des Parlaments die Mehrheit holen. Im Repräsentanten- oder Abgeordnetenhaus stehen die Chancen dafür nicht schlecht, im Senat sieh... » mehr

Donald Trump

06.11.2018

Hintergründe

Trumps wegweisende Wahl - was kann ihm passieren?

Der Zufall meinte es gut mit Donald Trump: Der Präsident trifft bei seinen ersten Zwischenwahlen auf ein günstiges Umfeld. Um neben dem Repräsentantenhaus auch den Senat zu verlieren, müsste viel pass... » mehr

Donald Trump

05.11.2018

Brennpunkte

Verluste für Trumps Republikaner bei US-Kongresswahlen?

Die Kongresswahlen in den USA sind traditionell auch eine Abrechnung mit der Politik der Regierung in Washington. Präsident Trump ist im Wahlkampf im Dauereinsatz für seine Republikaner. Für ihn könnt... » mehr

02.11.2018

Schlaglichter

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Der Pazifikstaat Palau will als erstes Land der Welt allen Sonnenschutz mit Substanzen verbieten, die für Korallen schädlich sind. Präsident Thomas Remengesau bestätigte ein entsprechendes Gesetz, das... » mehr

02.11.2018

Schlaglichter

Palau verbietet als erstes Land der Welt Sonnencremes

Der Pazifikstaat Palau will als erstes Land der Welt allen Sonnenschutz mit Substanzen verbieten, die für Korallen schädlich sind. Präsident Thomas Remengesau bestätigte ein entsprechendes Gesetz, das... » mehr

Protest gegen Freispruch

31.10.2018

Brennpunkte

Pakistan hebt Todesurteil gegen Christin Asia Bibi auf

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln,... » mehr

Protest

31.10.2018

Brennpunkte

Pakistan spricht Christin frei

Im überwiegend muslimischen Pakistan wird eine Christin nach einem umstrittenen Blasphemiegesetz 2010 zum Tode verurteilt. Nun kommt sie frei. Doch was Menschenrechtsaktivisten international bejubeln,... » mehr

Die Jugendlichen wurden in Gruppen aufgeteilt und mit einem Tablet ausgestattet. Gemeinsam wurden Ideen zusammen getragen und diskutiert. Foto: Annett Recknagel

29.10.2018

Schmalkalden

Junge Leute wollen mitreden

"Vorsicht, Demokratie!" war das Barcamp überschrieben, an dem sich rund 30 Jugendliche aus Schmalkalden und Umgebung beteiligten. » mehr

Birgit Eberbach-Born.

23.10.2018

Thüringen

Direktorin geht in den Ruhestand

Erfurt - Zusammen mit Landtagspräsident Christian Carius (CDU) verlässt auch Landtagsdirektorin Birgit Eberbach-Born das Parlament. » mehr

18.10.2018

Schlaglichter

Bundestag verlängert Anti-IS-Einsatz

Der Bundestag hat das Mandat für den Einsatz deutscher Soldaten gegen die Terrormiliz Islamischer Staat um ein Jahr verlängert. Das Parlament stimmte für die Fortführung des Einsatzes, zu dem auch die... » mehr

16.10.2018

Schlaglichter

Armenischer Regierungschef leitet mit Rücktritt Neuwahl ein

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt erklärt, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. «Armenien geht in eine neue Etappe», sagte Paschinjan in einer Fernsehanspr... » mehr

16.10.2018

Schlaglichter

Macron bildet französisches Kabinett um

Rund zwei Wochen nach dem Rücktritt von Innenminister Gérard Collomb hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron das Kabinett umgebildet. Nachfolger Collombs werde der Macron-Vertraute und bisherige St... » mehr

28.09.2018

Thüringen

Wurschi ist neuer Beauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

Erfurt - Thüringen hat einen neuen Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur: Das Parlament in Erfurt hat am Freitag den Sozialwissenschaftler Peter Wurschi in dieses Amt gewählt. » mehr

Brexit-Abkommen

25.09.2018

Brennpunkte

Labour-Delegierte für Option eines neuen Brexit-Referendums

Die Forderung nach einer neuen Brexit-Volksabstimmung in der Labour-Partei wird lauter. Proeuropäische Briten hoffen gar auf eine Abkehr vom EU-Austritt. Doch bis dahin ist es noch ein langer Weg. » mehr

Handelsstreit

18.09.2018

Hintergründe

Trump lässt Zoll-Lawine über China rollen

Donald Trump heizt den Handelskonflikt mit China weiter an. Es geht um die Vorherrschaft der Wirtschaftsmacht USA. Doch bisher lässt sich kein Erfolg ablesen - auch wenn die US-Wirtschaft derzeit brum... » mehr

Berliner Weihnachtsmarkt

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

«Independència»

11.09.2018

Brennpunkte

Katalonien: Nach Massenprotest «heißer Herbst» erwartet

Katalonien kommt nicht zur Ruhe. Erneut gehen Hunderttausende Separatisten auf die Straße, um eine Trennung von Spanien zu fordern. Der katalanische Regionalpräsident gießt derweil Öl ins Feuer. » mehr

07.08.2018

Thüringen

Kita-Essen: CDU kritisiert die Koalition

Für die größte Oppositionsfraktion im Land ist klar, wer dafür die Schuld trägt, dass viele Eltern seit Monaten mehr Geld für das Essen des Nachwuchses in Kitas zahlen sollen. » mehr

19.07.2018

Meinungen

Lasst die Deutschen malochen!

Fußballweltmeister sind wir nicht mehr, aber als Exportweltmeister sogar Titelverteidiger, schreibt Georg Grünewald in seiner Wochenkolumne. Ein echter Trost ist das freilich nicht, meint er. » mehr

Mit dem Kupierverbot steht auch der Ententeich in Frage. Foto: frankphoto.de

18.07.2018

Suhl

Wird Tierpark statt der Enten gestutzt?

Die Idylle am Ententeich im Tierpark trügt. Das Kupierverbot könnte dazu führen, dass sich Tierpark-Mitarbeiter und Besucher von dem Teich samt Enten verabschieden müssen. » mehr

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