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PARLAMENTE UND VOLKSVERTRETUNGEN

vor 6 Stunden

Schlaglichter

Tusk: Brexit-Verhandlungen verzögern sich

Die Brexit-Verhandlungen sind nach Angaben des EU-Ratspräsidenten Donald Tusk kurz vor dem Ziel ins Stocken geraten. «Gestern hätte ich darauf gewettet, dass der Deal fertig ist», sagte Tusk. Jetzt se... » mehr

Von der Leyens Kommission

vor 2 Stunden

Brennpunkte

EU-Parlament verschiebt von der Leyens Kommissions-Start

Das EU-Parlament hat gegen drei der 26 Kandidaten für die neue EU-Kommission ein Veto eingelegt. Deshalb ist der vorgesehene Starttermin nicht mehr zu halten. » mehr

vor 1 Stunde

Schlaglichter

Berichte: Brexit-Lösung nicht mehr am Mittwochabend

Die britische Regierung erwartet Berichten zufolge für heute Abend keine Gesamteinigung auf einen Brexit-Deal mehr. Downing Street wollte entsprechende Berichte britischer Medien allerdings nicht offi... » mehr

Parlamentssitzung in Hongkong - Tumulte

vor 10 Stunden

Brennpunkte

Spannungen zwischen China und USA wegen Hongkong

Der US-Kongress will die Demokratiebewegung in Hongkong unterstützen. Ein Gesetzentwurf sieht Sanktionen der USA vor, wenn Freiheitsrechte unter die Räder kommen. China regiert empört auf die «Einmisc... » mehr

Irland-Nordirland-Grenze

vor 42 Minuten

Brennpunkte

Wichtige Brexit-Fragen geklärt - aber noch keine Einigung

Nach tagelangen intensiven Verhandlungen überwiegt in Brüssel vorsichtiger Optimismus. Aber der allerletzte Durchbruch ist noch nicht geschafft. Und dann wartet noch der eigentliche Showdown in London... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Thomas Cook

15.10.2019

Wirtschaft

Thomas-Cook-Chef verteidigt sich gegen Kritik an Boni

Der Vorstandschef des insolventen britischen Reisekonzerns Thomas Cook hat sich zu der Kritik an einer Bonuszahlung aus dem Jahr 2017 geäußert. » mehr

Scheuer

15.10.2019

Topthemen

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

EU-Chefunterhändler

15.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Lösung rückt näher

Monatelang ging beim Brexit nichts voran - und nun soll binnen weniger Stunden ein Vertragsentwurf aus dem Boden gestampft werden. Kann das noch bis zum EU-Gipfel klappen? » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

Bürger Mosambiks wählen neuen Präsidenten

Die Bürger Mosambiks stimmen heute über einen neuen Präsidenten, ein Parlament und Provinzparlamente ab. Staatschef Filipe Nyusi bewirbt sich um eine zweite Amtszeit. Sein größter Herausforderer ist O... » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Mit viel Pomp und jahrhundertealtem Zeremoniell ist das britische Parlament von Königin Elizabeth II. wiedereröffnet worden. Die Queen wirkte ernst, als sie die Regierungserklärung von Premierminister... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

14.10.2019

Hintergründe

Polen-Wahl: Nationalkonservative fahren Triumph ein

Die regierende nationalkonservative PiS wird in Polen weiterhin das Sagen haben. Bei der Parlamentswahl hat sie noch deutlich besser abgeschnitten als 2015. Am Wahlabend geben sich ihre Vertreter ents... » mehr

Kais Saied  in Tunis

14.10.2019

Brennpunkte

Politikneuling Saied zum tunesischen Präsidenten gewählt

Tunesiens etablierte Parteien sind innerhalb weniger Wochen deutlich abgestraft worden. Mit dem parteilosen Kais Saied wählten die Menschen einen absoluten Neuling an die Spitze des Staates. Der neue ... » mehr

Queen fährt zur Wiedereröffnung des Parlaments

14.10.2019

Brennpunkte

Queen verliest Johnsons Regierungserklärung

Kutschprozession und diamantbesetzte Krone: Mit einer prunkvollen Zeremonie eröffnet die Queen das Parlament. Sie gibt damit den Auftakt zu einer turbulenten Woche im Brexit-Streit. » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Britisches Parlament wird von Queen wiedereröffnet

Das britische Parlament wird heute nach einer knapp einwöchigen Pause von der Queen in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet. Königin Elizabeth II. verliest dabei die Regierungserklärung von Prem... » mehr

14.10.2019

Schlaglichter

Britisches Parlament wird von Königin II. wiedereröffnet

Das britische Parlament wird heute nach einer knapp einwöchigen Pause von Königin Elizabeth II. in einer feierlichen Zeremonie wiedereröffnet. Die Queen verliest dabei die Regierungserklärung von Prem... » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Nationalkonservative PiS gewinnt Parlamentswahl in Polen

Die Nationalkonservativen bleiben in Polen stärkste politische Kraft. Die Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit errang bei der Parlamentswahl ersten Prognosen zufolge einen klaren Sieg. Damit könnt... » mehr

FDP-Chef Lindner (rechts) und Gerald Ullrich im CCS in Suhl: Ein guter Witz gehört zum Programm. Foto: ari

13.10.2019

Thüringen

Politische Unterhaltung vor vielen leeren Stühlen

Zuerst etwas langatmig, dann aber durchaus kurzweilig präsentiert sich die FDP bei ihrer zentralen Wahlkampf-Veranstaltung für Südthüringen. Ihre Botschaft: Mehr Vernunft, weniger Hysterie. » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Parlamentswahl in Polen - Regierungspartei PiS vor Erfolg

In Polen sind mehr als 30 Millionen Bürger zur Wahl eines neuen Parlaments aufgerufen. Meinungsforscher gehen davon aus, dass die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) st... » mehr

Auf Lesbos

12.10.2019

Brennpunkte

Athen befürchtet neuen Flüchtlingsstrom aus Syrien

Nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen neuen Flüchtlingszustrom in den kommenden Wochen. » mehr

12.10.2019

Schlaglichter

Union gegen Oppositionsvorschläge zur Wahlrechtsreform

Die Unionsfraktion im Bundestag hat sich gegen den Vorschlag von FDP, Linke und Grünen zu einer Wahlrechtsreform ausgesprochen. «Der Vorschlag der Oppositionsfraktionen ist nicht neu. Alle Vorteile nu... » mehr

Wenn es sich auf der A71 staut, heißt es nicht selten, die Umleitung über Elgersburg zu nehmen. Fotos (2): uhu

11.10.2019

Ilmenau

"Es ist immer lohnend, sich für die richtigen Ziele einzusetzen"

Auch wenn sie mitunter eher im Standgas kaum noch voranzukommen scheint: Die Elgersburger Bürgerinitiative (BI) gegen das Aufbürden von A71-umleitungsbedingten Schäden an Dorfstraßen bleibt kämpferisc... » mehr

Boris Johnson

11.10.2019

Brennpunkte

Neue Hoffnung auf Brexit-Lösung

Wenige Tage vor dem EU-Gipfel zeige Großbritannien Bewegung, heißt es in Brüssel. Deshalb kehrt die Europäische Union offiziell an den Verhandlungstisch zurück. Doch sie bleibt zurückhaltend. » mehr

Bundesrat

11.10.2019

Brennpunkte

Länder schicken mehrere Gesetzentwürfe in Bundestag

Oft muss der Bundesrat Gesetze aus dem Parlament abnicken. Diesmal ist es andersrum: Die Länder schicken einige Vorhaben in den Bundestag. Doch nicht in allem sind sie sich einig. » mehr

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer

11.10.2019

Brennpunkte

JU klar für Urwahl bei Kanzlerkandidatur

Gegen den ausdrücklichen Willen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stimmt die Junge Union für mehr Mitsprache der Partei bei der Suche nach einem künftigen Kanzlerkandidaten. Ihr früherer Rival... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Kubas Parlament wählt Díaz-Canel zum Staatschef

Das kubanische Parlament hat den bisherigen Staatsrats-Vorsitzenden Miguel Díaz-Canel zum neuen Präsidenten gewählt. Damit setzten die Abgeordneten die Umgestaltung der Führung des sozialistischen Ins... » mehr

11.10.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün streicht Debatte

Der Thüringer Landtag wollte bei einer Sondersitzung über den Verfassungsschutz debattieren. Rot-Rot-Grün ist wegen des Anschlags in Halle dagegen. Die Opposition zeigt sich entsetzt. » mehr

Sylvie Goulard

10.10.2019

Brennpunkte

Macron: Von der Leyen Schuld an Debakel im Europaparlament

Sylvie Goulard sollte eigentlich einer der Stars in der neuen EU-Kommission werden. Doch das EU-Parlament verweigert der Kandidatin des französischen Präsidenten die notwendige Unterstützung. Ist Ursu... » mehr

10.10.2019

Schlaglichter

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumäniens sozialdemokratische Regierung unter Ministerpräsidentin Viorica Dancila ist vom Parlament abgewählt worden. Sechs Oppositionsparteien hatten den Misstrauensantrag eingebracht. Sie warfen Dan... » mehr

Viorica Dancila

10.10.2019

Brennpunkte

Rumäniens Regierung per Misstrauensvotum abgewählt

Rumänischen Abgeordenten wird ein grundsätzliches Desinteresse an Neuwahlen attestiert, da sie viel Geld in den Wahlkampf investieren. Diesmal verbuchte die Opposition mit einem Misstrauensantrag eine... » mehr

Anton Hofreiter

10.10.2019

Brennpunkte

Hofreiter: Scheuer sollte zurücktreten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat in der Diskussion um die gescheiterte Pkw-Maut den Rücktritt von Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) gefordert. » mehr

Brexit

10.10.2019

Brennpunkte

Brexit-Streit: Johnson und Varadkar sehen möglichen Ausweg

Versöhnlicher Ton im Brexit-Streit: Der britische Premier Johnson und der irische Ministerpräsident Varadkar sind im Streit um den EU-Austritt Großbritanniens einen großen Schritt vorangekommen. » mehr

Im Palace of Westminster

10.10.2019

Reisetourismus

«Oorr-deehr! Oorr-deehr!»

Das britische Parlament mit seinen eigenwilligen Gepflogenheiten hat durch die Brexit-Debatten viel Interesse auf sich gezogen. Wer einmal selbst im Unterhaus gestanden hat, versteht manches besser. » mehr

10.10.2019

Deutschland & Welt

Ennahda-Partei gewinnt Parlamentswahl in Tunesien

Aus der Parlamentswahl in Tunesien sind die moderaten Islamisten erneut als stärkste Kraft hervorgegangen. Wie die Wahlkommission bekanntgab, sicherte sich die Ennahda-Partei nach vorläufigen Ergebnis... » mehr

Flugzeug

09.10.2019

Deutschland & Welt

Mehr Flugpassagiere in Deutschland trotz Klimaprotesten

Trotz der Klimaschutzdebatte ist die Zahl der Flugpassagiere in Deutschland laut einem Medienbericht weiter gestiegen. Das gehe aus einer Sonderauswertung der Luftverkehrsdaten des Statistischen Bunde... » mehr

Ausnahmezustand

09.10.2019

Deutschland & Welt

Ecuadors Staatschef richtet Sperrbezirke ein

Demonstranten dringen ins Parlament in Quito ein und belagern den Regierungspalast. Beide Gebäude stehen jedoch leer. Staatschef Moreno hat sich nach Guayaquil abgesetzt. » mehr

Grenze

08.10.2019

Topthemen

Brexit-Gespräche: Angsthasenspiel oder nur Schwarzer Peter?

Seit Wochen, Monaten, Jahren kreist der Brexit-Streit um den sogenannten Backstop für die irische Grenze. Nun liegt eine Alternative aus London auf dem Tisch. Doch es gibt erhebliche Zweifel, ob es di... » mehr

Debatte der Spitzenkandidaten

08.10.2019

Deutschland & Welt

«Betrüger»: Herausforderer attackiert Kanada-Premier Trudeau

Eigentlich sollten der Kampf gegen die Klimakrise und steigende Preise im Mittelpunkt der Debatte kurz vor der kanadischen Parlamentswahl stehen. Doch angesichts aggressiver Angriffe gegen Ministerprä... » mehr

07.10.2019

Deutschland & Welt

Österreich: Kurz mit Regierungsbildung beauftragt

Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat ÖVP-Chef Sebastian Kurz offiziell den Auftrag gegeben, eine Regierung zu bilden. Das Staatsoberhaupt verband den Auftrag mit dem Wunsch, dass f... » mehr

Boris Johnson

07.10.2019

Deutschland & Welt

Brexit-Streit: London und EU ermahnen sich gegenseitig

In gut drei Wochen soll Großbritannien aus der Europäischen Union ausscheiden. Gibt es noch eine Chance, das geregelt über die Bühne zu bringen? » mehr

António Costa jubelt

07.10.2019

Deutschland & Welt

Außergewöhnlicher Wahltriumph der Linken in Portugal

Portugal bleibt eine linke Oase in der EU. Die regierenden Sozialisten haben mit Hilfe kleinerer linker Parteien solide Arbeit geleistet. Und wurden jetzt vom Wähler belohnt. Die große Frage lautete n... » mehr

Trump

06.10.2019

Deutschland & Welt

Trumps Ukraine-Affäre: Zweiter Tippgeber zur Aussage bereit

Der Kongress hat bei seinen Ermittlungen in der Ukraine-Affäre einen Gang hochgeschaltet. Die Regierung müsste jetzt eigentlich viele Interna offenlegen. Unterdessen scheinen weitere Beamte bereit, fü... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Tunesien wählt neues Parlament

In Tunesien sind heute mehr als sieben Millionen registrierte Wähler aufgerufen, ein neues Parlament zu wählen. Die Wahllokale öffneten um 09.00 Uhr deutscher Zeit. Nach Ansicht von Beobachtern könnte... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Parlamentswahl in Portugal hat begonnen

In Portugal hat die Wahl eines neuen Parlaments begonnen. Alle Umfragen sagen einen Triumph der seit 2015 regierenden Sozialistischen Partei von Ministerpräsident António Costa voraus. Sie kann demnac... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Klage gegen Vermummungsverbot in Hongkong

Das prodemokratische Lager in Hongkong hat die Rechtmäßigkeit des Vermummungsverbots und den Rückgriff auf altes koloniales Notstandsrecht gerichtlich angefochten. Ein Gericht in Hongkong hörte heute ... » mehr

06.10.2019

Deutschland & Welt

Kosovo wählt neues Parlament

Im Kosovo wird heute ein neues Parlament gewählt. Zum vorgezogenen Urnengang kommt es, weil der seit 2017 amtierende Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli zurücktrat. Es gab keine Meinungsumfragen. ... » mehr

Protest in Bagdad

05.10.2019

Deutschland & Welt

Fast 100 Tote bei Protesten im Irak

Korruption und Misswirtschaft sind im Irak weit verbreitet. Gleichzeitig klagen vor allem die Jüngeren über fehlende Jobs. Wut auf die Regierung und die politische Elite treibt sie auf die Straße. » mehr

Messerattacke in Paris

05.10.2019

Deutschland & Welt

Hinweise auf Terrorhintergrund nach Messerattacke in Paris

Nach der Bluttat in der Polizeipräfektur von Paris könnte sich erneut bewahrheiten, was in Frankreich in den vergangenen Jahren immer wieder Realität war: ein terroristisch motivierter Angriff. Vor al... » mehr

US-Präsident Trump

05.10.2019

Deutschland & Welt

US-Kongress: Weißes Haus muss Dokumente herausgeben

Hat Präsident Trump seine Macht missbraucht? Der Kongress hat seine Ermittlungen dazu einen Gang hochgeschaltet. Die Regierung müsste jetzt eigentlich viele Interna offenlegen. Doch Trump wird wohl ni... » mehr

04.10.2019

Thüringen

AfD will Sondersitzung im Thüringer Landtag zum Verfassungsschutz

Erfurt - Das Thüringer Parlament wird sich nach einem AfD-Antrag kurz vor der Landtagswahl noch einmal außerplanmäßig mit dem Verfassungsschutz beschäftigen. » mehr

Terroranschlag Breitscheidplatz

04.10.2019

Deutschland & Welt

Streit um Drohvideos des Weihnachtsmarkt-Attentäters

Ein Aufnahme, in dem Anis Amri eine Pistole in der Hand hat, soll nach dem Anschlag von einem ausländischen Geheimdienst an den BND weitergeleitet worden sein. Nun mehren sich in Berlin die Forderunge... » mehr

04.10.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Johnson will notfalls doch Brexit-Verschiebung

Der britische Premier Boris Johnson will Berichten zufolge doch eine Verlängerung der Brexit-Frist beantragen, sollte kein Deal mit der EU zustande kommen. Das geht der britischen Nachrichtenagentur P... » mehr

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