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Artikel zum Thema

THÜRINGER LANDTAG

Polizei-Symbolfoto

Aktualisiert am 05.08.2020

Thüringen

Großeinsatz in Erfurt: Verdächtiger Brief im Thüringer Landtag

Ein verdächtiger Brief mit einem hellgrauen Pulver hat am Mittwoch einen Großeinsatz von Feuerwehr und Polizei im Thüringer Landtag ausgelöst. Das Schreiben sei an Justizminister Dirk Adams adressiert... » mehr

Auf dem Gelände des ehemaligen Kohlbachhofes (von links): Manuela Henkel, Mario Voigt, Berthold Dücker, Christian Hirte, Christine Meißner, Martin Henkel und Bruno Leister. Fotos: Stefan Sachs

04.08.2020

Bad Salzungen

Idee: Forschen vor Ort mit internationaler Dimension

In Geisa ein "Lehrinstitut - Forschen und Lehren am historischen Standort" zu etablieren, dafür gibt es Unterstützung aus der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag. » mehr

Gemeinsam empfangen die Mitglieder der Bürgerinitiative mit Plakaten die CDU-Politiker auf dem Parkplatz auf der Hämbacher Höhe. Fotos (4): Heiko Matz

05.08.2020

Bad Salzungen

"Windräder im Wald sollten gesetzlich verboten werden"

Zirka 30 Mitglieder der Bürgerinitiative gegen das Windvorranggebiet W 4 Stadtlengsfeld suchen Verbündete. MdL Martin Henkel (CDU) hatte Landtagsfraktionschef Mario Voigt und MdB Christian Hirte zur W... » mehr

Bad Liebensteins Bürgermeister hat Bedenken, dass die Sanierung des Altensteiner Schlosses mit der geplanten Gründung der neuen Mitteldeutschen Kulturstiftung Schlösser und Gärten ins Stocken gerät. Foto: Heiko Matz

29.07.2020

Feuilleton

Besuch mit Gesuch im Thüringer Landtag

Ein Paket, beklebt mit Fotos Thüringer Schlösser und Burgen. Darin 4029 Unterschriften unter eine Petition für den "Erhalt der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten" in Rudolstadt. Der Thüringer Lan... » mehr

Der Laden könnte im September öffnen, wenn die Finanzierung geklärt ist. Foto: hum

23.07.2020

Ilmenau

Bewegung beim Thema Dorfladen

Regionale Produkte, Mittagstisch, Internetvertrieb, Vesperbeutel - so könnte der Dorfladen in Stützerbach funktionieren. Schon im September könnte er öffnen. » mehr

22.07.2020

Thüringen

Landesvertretung in Berlin: Scharfe Kritik an Neubau-Plänen

Die Thüringer Staatskanzlei erwägt einen Umzug der derzeitigen Landesvertretung in Berlin. Auch ein kompletter Neubau scheint derzeit nicht ausgeschlossen zu sein. Die Opposition kritisiert die Pläne ... » mehr

Blick in Stasi-Akten

Aktualisiert am 21.07.2020

Thüringen

Debatte über möglichen Stasi-Spitzel - Gesetze im Landtag

Die Überprüfung der Thüringer Landtagsabgeordneten auf eine mögliche Stasi-Vergangenheit soll auch 30 Jahre nach der Wiedervereinigung weitergehen. In die Debatte über zwei Gesetze, die das ermögliche... » mehr

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Bad Salzungen

Krebs: "Bürgermeister Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

19.07.2020

Meiningen

Krebs: "Thürmer unterläuft Gebietswechsel"

Landrat Reinhard Krebs (CDU) hegt den Verdacht, dass Kaltennordheims Bürgermeister Erik Thürmer mit unangemessenen Geldforderungen die Rückkreisung von Andenhausen, Fischbach und Klings in den Wartbur... » mehr

19.07.2020

Meinungen

Digitus Impudicus

Dass das Zeigen des Stinkefingers eine allzu menschliche Reaktion auf eine gelungene Provokation ist, kann als Ausrede nur bedingt gelten. Die Missachtung der Parlamente hat eine zu lange Tradition un... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

Das Thüringer Verfassungsgericht bei der Urteilsverkündung am Mittwoch in Weimar. Fotos: Martin Schutt/dpa

16.07.2020

Thüringen

Kein Zwang zu mehr Gleichberechtigung

Was soll man tun, um mehr Teilhabe von Frauen in der Politik durchzusetzen? Die Frage spaltet sogar den Thüringer Verfassungsgerichtshof. Drei der neun Richter scherten aus. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

Aktualisiert am 15.07.2020

Thüringen

Bundesfrauenministerium bedauert Urteil gegen Quotenregel

Was sich schon während der Verhandlung über das Thüringer Paritätsgesetz vor dem Verfassungsgerichtshof abgezeichnet hat, hat sich nun bestätigt: Das von Rot-Rot-Grün verabschiedete Paritätsgesetz ist... » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Brennpunkte

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

Katja Mitteldorf schaute sich bei ihrem Besuch im Schlossmuseum unter anderem die Puppenstadt an. Foto: Berit Richter

14.07.2020

Ilmenau

Schlossmuseum: Werbung in eigener Sache

Arnstadt wirbt erneut um die Aufnahme des Schlossmuseums in die neue Kulturstiftung Mitteldeutscher Schlösser und Gärten. Doch die bleibt weiterhin umstritten. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow

14.07.2020

Thüringen

Streit um Landeshaushalt: Linke für Mittelweg

Der Streit um den Landeshaushalt 2021 belastet das Klima in der Koalition seit Wochen. Auf einer Klausurtagung bei Weimar sucht das Kabinett der Landesregierung nun einen Ausweg aus diesem Streit. Die... » mehr

13.07.2020

Thüringen

Zwei bleiben beschädigt zurück

Erst der Fall Ohler, dann der Fall Neubert: In letzterer Beinahe-Versorgungsaffäre ziehen die Spitzen der Thüringer Linken nun die Reißleine. Unvergessen machen lässt sich die Sache aber nicht. » mehr

11.07.2020

Thüringen

Thüringer Regierungskoalition will breit zugängliches NSU-Archiv

Erfurt - In Thüringen soll nach dem Willen von Grünen, Linke und SPD ein breit zugängliches Archiv zum rechtsextremen NSU-Terror entstehen. » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

08.07.2020

Thüringen

Hey bleibt SPD-Fraktionschef in Thüringen

Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey bleibt Chef seiner Fraktion im Thüringer Landtag. Hey wurde am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung in seinem Amt bestätigt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. » mehr

07.07.2020

Thüringen

Für die Konjunktur: CDU schlägt Baulandbonus vor

Nachdem bereits öffentlich geworden ist, dass Rot-Rot-Grün die Wirtschaft im Land mit einem Konjunkturprogramm des Freistaats anschieben möchte, hat nun die CDU entsprechende Vorschläge unterbreitet. ... » mehr

Henry Worm (2. von rechts) hatte Mario Voigt (3. von rechts) sowie Gemeinde- und Stadtoberhäupter zum Arbeitsfrühstück eingeladen.	Foto: frankphoto.de

05.07.2020

Hildburghausen

Statt Himbeereis zum Frühstück: Debatte um Wind, Wald und Geld

Um Windkraft und Schäden im Wald durch den Borkenkäfer ging es in Crock beim kommunalpolitischen Frühstück mit CDU-Landtagsfraktionschef Mario Voigt. Ein Ruf nach mehr Geld für Forst und Kommunen wird... » mehr

Auf der Schuderbachwiese gibt es das größte zusammenhängende Vorkommen in Thüringen.

03.07.2020

Thüringen

Wasserbehörde gegen Golfplatz in Oberhof

Der geplante Golfplatz in Oberhof ist laut zuständiger Behörde nicht mit dem Trinkwasserschutz vereinbar. Die vorgesehene Bergwiese gilt wegen ihrer Pflanzenvielfalt als Natur-Kleinod. » mehr

30.06.2020

Thüringen

Umfrage: Ü 50 wählt links, U 50 AfD, U 30 grün

Die Parteivorlieben der Vor- und der Nach-Wende-Generation in Thüringen driften deutlich auseinander, zeigt eine Umfrage. » mehr

30.06.2020

Thüringen

Maier verzichtet auf Landtagsmandat

Der Thüringer SPD-Politiker und Innenminister Georg Maier verzichtet auf sein Landtagsmandat. » mehr

Landtagsabgeordneter Patrick Beier hatte zur Diskussion über Kapitalismus und Corona eingeladen. Foto: Erik Hande

28.06.2020

Schmalkalden

"Corona ändert Zustände, aber nicht das Wesen des Kapitalismus"

Verändern die Folgen der Corona-Pandemie den Kapitalismus? Schmalkalder Linke verneinen das. Sie befürchten im Nachgang eine noch größere Macht des Kapitals. Kritik an der Bundestagsfraktion wurde auc... » mehr

Karikatur: Raabe

28.06.2020

Feuilleton

Viel Lärm um’s Schlösser-Erbe

Über viel Geld für Schlösser, Burgen und Gärten reden gerade viele Thüringer Bundes-, Landes- und Kommunalpolitiker. Über Konzepte für Kulturlandschaften redet fast keiner. Der eigentliche Schatz - Mu... » mehr

Eine Delegation der CDU-Landtagsfraktion besuchte gestern in kulturpolitischer Mission den Altensteiner Park. Fotos (3): Matz

23.06.2020

Feuilleton

Altenstein - Aufgabe für Generationen

"Einen Ausverkauf unseres historischen Erbes werden wir nicht zulassen" - das versicherten gestern Vertreter der CDU-Landtagsfraktion während eines Rundgangs im Landschaftspark Altenstein. » mehr

Auf Einladung von Anja Müller (Mitte) besuchte Katja Mitteldorf den Altensteiner Park. Foto: Heiko Matz

23.06.2020

Bad Salzungen

"Am Ende werden nicht alle Juhu schreien"

Die kulturpolitische Sprecherin der Linke-Fraktion im Thüringer Landtag, Katja Mitteldorf, hat den Altensteiner Park besucht und ihre Sicht des Streits um die geplante Mitteldeutsche Schlösserstiftung... » mehr

Dem MfS uneingeschränkt etwas zu sagen, hatten in der DDR nur die SED-Chefs Erich Honecker (links) und Walter Ulbricht. Ein überschaubarer Personenkreis hatte eine Art begrenzte Weisungsbefugnis. Dass einer dieser Menschen heute noch in ein Parlament gewählt wird, ist unwahrscheinlich.	Archivfoto: dpa

20.06.2020

Thüringen

Nur wenige SED-Funktionäre waren dem MfS weisungsbefugt

Die CDU möchte Landtagsabgeordnete nicht mehr nur auf Stasi-Mitarbeit überprüfen lassen, sondern auch darauf, ob sie weisungsbefugte SED-Kader waren - ein exklusiver Personenkreis. » mehr

Durch die Gründung einer neuen Stiftung gehen wieder Jahre ins Land, bis es weiter sichtbare Baufortschritte am Altensteiner Schloss gibt, befürchtet der Bad Liebensteiner Bürgermeister. Foto: Sebastian Keybe

19.06.2020

Thüringen

CDU macht weiter gegen neue Schlösserstiftung mobil

Die CDU-Fraktion im Thüringer Landtag hat weiteren Widerstand gegen eine gemeinsame Schlösserstiftung des Freistaats mit Sachsen-Anhalt angekündigt. » mehr

Durch die Ausfälle bei den Gewerbesteuereinnahmen drohen den Kommunen leere Taschen. Die Freien Wähler fordern deshalb finanzielle Hilfen. Foto: dpa

16.06.2020

Ilmenau

Freie Wähler fordern mehr finanzielle Unterstützung

Die Freien Wähler Ilm-Kreis fordern von Bund und Land eine bessere finanzielle Unterstützung der Kommunen. Sie verweisen auf die zu erwartenden Steuereinbrüche. » mehr

Robert Sesselmann. Foto: chz

15.06.2020

Sonneberg/Neuhaus

Nöte der Feuerwehrler in Gesetzesentwurf gepackt

Einen Betrag in Höhe von 20 Euro monatlich fordert Mdl Robert Sesselmann (AfD) für Arbeitgeber, die einen aktiven Feuerwehrler beschäftigen. Der Gesetzentwurf der Fraktion wird voraussichtlich diesen ... » mehr

Wilfried Heyn vor seinem Haus in Linden: Hier rumpeln Lkws vorüber und rauben ihm in der Nacht den Schlaf.	Fotos: frankphoto.de

08.06.2020

Hildburghausen

Wenn im Schrank die Tassen klappern

Die unebene Straße vor seiner Haustür macht Wilfried Heyn das Leben schwer - besonders, wenn Lkws darüberdonnern. Seit Jahren versucht er, ein beidseitiges Tempo- limit zu erwirken. » mehr

08.06.2020

Thüringen

Mehr Betreuung in Kitas und Grundschulen ab 15. Juni geplant

Die nur eingeschränkte Betreuung an Kindergärten und Schulen war für viele berufstätige Eltern in der Corona-Krise eine Belastung. Nun sollen die Angebote in Kitas und Grundschulen ab Mitte Juni deutl... » mehr

Corona-Test

08.06.2020

Thüringen

Kliniken für mehr Coronatests gerüstet

Die Krankenhäuser in Thüringen sehen sich für vorsorgliche regelmäßige Coronatests beim Klinikpersonal gerüstet. «Die Häuser sind organisatorisch vorbereitet», sagte die Vorsitzende der Landeskrankenh... » mehr

06.06.2020

Meinungen

Stolpersteine

Man muss nicht weit reisen, um rassistischen und fremdenfeindlichen Einstellungen zu begegnen – schon gar nicht auf den Social-Media-Plattformen, kommentiert Walter Hörmann die Proteste in den USA und... » mehr

Sondersitzung Thüringer Landtag zum Corona-Hilfspaket

Aktualisiert am 05.06.2020

Thüringen

Corona-Hilfen: Landtag gibt grünes Licht für 1,26 Milliarden Euro

Wochenlang mussten in Thüringen Geschäfte, Kindergärten und Schulen schließen. Auch viele Solo-Selbstständige litten unter den Anti-Corona-Maßnahmen. Nun soll ein Hilfspaket Linderung verschaffen. Rot... » mehr

Sondersitzung Thüringer Landtag zum Corona-Hilfspaket

05.06.2020

Thüringen

Abgeordnete von Linke, SPD und Grünen protestieren gegen Rassismus

Thüringen muss wegen der Corona-Krise mit Steuerausfällen rechnen. Ein Maßnahmenpaket dazu soll am Freitag auf den Weg gebracht werden. Zuvor setzen die Abgeordneten aber ein Zeichen. » mehr

Diana Lehmann.

05.06.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Vier Millionen Euro für Suhl und Zella-Mehlis

Suhl - Die Südthüringer SPD-Abgeordnete Diana Lehmann wertet die Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise am Mittwoch im Thüringer Landtag als Erfolg: "Dass auch wir als... » mehr

Thüringen besitzt ein reiches fürstliches Kulturerbe - hier ein Blick in eine Installation des Gothaer Münzkabinetts. Streit gibt es darüber, wer über diesen Reichtum künftig bestimmen soll. Foto (Archiv): ari

04.06.2020

Feuilleton

Der Staatsvertrag wird nachverhandelt

Der heftig kritisierte Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG) wird zwischen Thüringen und Sachsen-Anhalt nachverhandelt. D... » mehr

Bodo Ramelow nimmt Mund-Nasen-Schutz ab

03.06.2020

Thüringen

1,2 Milliarden Euro - Hilfspaket soll Corona-Krise abmildern

Bis in die Nacht verhandelten Vertreter von Linke, SPD, Grünen und CDU über Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. Familien, Unternehmen und Kommunen sollen Zuschüsse erhalten. In dem Ergebnis sehen... » mehr

Im Kinderclub

03.06.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün und CDU planen Familienbonus von 100 Euro pro Kind

Die Fraktionen von Linke, SPD, Grüne und CDU wollen zusammen einen Familienbonus von einmalig 100 Euro für jedes Kind bis 18 Jahren auf den Weg bringen. » mehr

Die Flüchtlingslager auf der griechischen Insel Lesbos sind überfüllt, die hygienischen Zustände katastrophal. Nun beschloss das Kabinett der Thüringer Landesregierung, dass bis Ende 2022 bis zu 500 besonders schutzbedürftige Menschen hierher kommen dürfen. Foto: Alea Horst/SOS-Kinderdörfer weltweit/obs

03.06.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will bis zu 500 Flüchtlinge nach Thüringen holen

Nun gibt es tatsächlich eine Einigung im Regierungskabinett: Das Land will bis zu 500 Flüchtlinge aus Griechenland nach Thüringen holen. Dass der zuständige Minister nicht euphorisch wirkt, hat mehrer... » mehr

Flüchtlinge in Griechenland

02.06.2020

Thüringen

Hilfsprogramm für bis zu 500 Flüchtlinge – viele offene Fragen

Wochenlang hat sich die rot-rot-grüne Regierungskoalition über ein Thüringer Hilfsprogramm für Flüchtlinge gestritten – nun gibt es eine Einigung. Ob darüber aber jemals schutzbedürftige Menschen in d... » mehr

Der Wartburgkreis investiert einen Großteil der unverhofften Landesgelder in die Schulen der Region. Vor allem Pausenhöfe sollen saniert werden. Viele - wie hier an der Grundschule Schweina - haben das bitter nötig. Fotos: Heiko Matz

01.06.2020

Bad Salzungen

Sonderförderung für Schulen: Kreistag beschließt Projektpaket

Der Freistaat Thüringen hat bereits Anfang März Sonderzahlungen an seine Landkreise beschlossen. Nun ist klar, wofür das Geld im Wartburgkreis verwendet werden soll - vor allem für Schulen. Es gibt ab... » mehr

Nach längerer Corona-Zwangspause kam der Kreistag des Wartburgkreises am Dienstag wieder zusammen, diesmal allerdings - aus Vorsorge und mit reichlich Abstand - in der Bad Salzunger Werner-Seelenbinder-Halle. Foto: Heiko Matz

27.05.2020

Bad Salzungen

Forderungen nach Corona-Hilfen durch den Landkreis werden laut

Das Land Thüringen hat Unterstützung für von der Corona-Krise betroffene Städte und Gemeinden angekündigt. Soll der Wartburgkreis seinen Kommunen dennoch helfen? Vorerst nicht, wie der Kreistag nun en... » mehr

26.05.2020

Thüringen

Ein später Sieg im "Babygate"

Fast zwei Jahre ist es her, dass eine Grüne-Abgeordnete aus dem Plenarsaal des Thüringer Landtags flog, weil sie ihr Baby dorthin mitgenommen hatte. Vor Gericht hat sie nun einen späten Sieg errungen. » mehr

Bei einer Telefonkonferenz

21.05.2020

Thüringen

Im Landtag: Teurer Anschluss unter dieser Nummer

In der Corona-Krise finden ungezählte Konferenzen oder Sitzungen als Telefon- oder Videoschalten statt. So auch im Thüringer Landtag. Das kostet in dem Fall allerdings viel Geld. » mehr

Das historische Meininger Schloss. Als Teil der neuen Kulturstiftung säße der neue Eigentümer in Halle/Saale, Sachsen-Anhalt. Foto: Archiv

21.05.2020

Feuilleton

Zoff um Zukunft Thüringer Schlösser und Museen

Heftig kritisieren vor allem Thüringer Kommunalpolitiker den Entwurf eines Staatsvertrages über die Errichtung einer Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten (KMSG). Die Landesregierung s... » mehr

16.05.2020

Feuilleton

Schlösserstiftung: Vertragsentwurf mit enormer Sprengkraft

Die Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten geht fast vollständig in die neue Kulturstiftung Mitteldeutschland Schlösser und Gärten auf. Das geht aus dem Entwurf des Staatsvertrages mit dem Land-Sachs... » mehr

15.05.2020

Thüringen

Ex-Innenminister nun stellvertretender Richter am Verfassungsgericht

Der ehemalige Thüringer Innenminister Jörg Geibert (CDU) ist neues stellvertretendes Mitglied am Verfassungsgerichtshof. » mehr

Landtagssitzung Thüringen

14.05.2020

Thüringen

Online-Prüfungen an Thüringer Hochschulen? Mehrere Fraktionen dafür

Wegen der Corona-Pandemie sollen die Hochschulen auch via Internet Prüfungen abnehmen können. Mehrere Fraktionen sind dafür. Die CDU-Fraktion regt zudem an, grundsätzlicher über die Digitalisierung de... » mehr

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