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Artikel zum Thema

SPD

Mutmaßlicher Auftragsmord

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Mord an Georgier: Fehlende russische Kooperation beklagt

In wenigen Wochen beginnt in Berlin einer der spektakulärsten Polit-Prozesse der vergangenen Jahre: Es geht um den Mord an einem Georgier, hinter dem die Bundesanwaltschaft die russische Regierung als... » mehr

Zerstörung

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Regierung des Libanon gerät ins Wanken

In einer rasch einberufenen Sitzung des Kabinetts will Regierungschef Diab im Libanon eine mögliche Neuwahl diskutieren. Viel Zeit hat er nicht: Zwei seiner Kabinettsmitglieder haben bereits hingeworf... » mehr

Schulstart

vor 1 Stunde

Brennpunkte

In drei weiteren Bundesländern beginnt der Unterricht

In Schleswig-Holstein, Berlin und Brandenburg kehren die Schüler wieder an die Schulen zurück - angesichts von Corona unter besonderen Vorzeichen. Am Mittwoch ist es auch in NRW so weit. Dort gibt es ... » mehr

Konflikt in Libyen

vor 2 Stunden

Brennpunkte

Embargo-Verstöße: EU-Länder treiben Sanktionspläne voran

Berlin, Paris und Rom erhöhen den Druck auf Länder, die sich in den Libyen-Konflikt einmischen. Jetzt gibt es eine erste Liste mit Unternehmen, gegen die Sanktionen verhängt werden sollen. » mehr

SPD-Chefin Esken

vor 12 Stunden

Brennpunkte

Esken schließt Koalition mit grüner Kanzlerschaft nicht aus

Wenn die SPD nach der Bundestagswahl Regierungsverantwortung jenseits der großen Koalition übernehmen will, ist vor allem ein Bündnis mit Grünen und Linkspartei denkbar. Auch, wenn der Kanzler kein So... » mehr

Proteste in Beirut

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Libanon-Geberkonferenz sammelt über 250 Millionen Euro ein

Mit der Katastrophe von Beirut droht der Libanon in seine nächste politische Krise abzurutschen. Bevor die Diskussion über eine Neuwahl ins Rollen kommt, räumen zwei Minister schon ihren Posten. Zugle... » mehr

Ministerin Lambrecht

08.08.2020

Wirtschaft

Lambrecht will Pflicht zum Insolvenzantrag länger aussetzen

Um von der Corona-Krise hart getroffenen Firmen Luft zu verschaffen, ist die Pflicht über einen Insolvenzantrag bis Ende September ausgesetzt. Nun könnte diese Frist bis ins kommende Jahr verlängert w... » mehr

Corona-Kundgebung

08.08.2020

Brennpunkte

«Querdenken»-Demo in Stuttgart - Ex-Fußballer Berthold dabei

Wieder demonstrieren Gegner der Corona-Schutzmaßnahmen in Stuttgart. Anders als in Berlin klappt es weitgehend mit dem vorgeschriebenen Abstand. Unversehens tritt auch ein Fußballweltmeister auf. » mehr

08.08.2020

Thüringen

Maier: "Wir haben im Blick, was hier passiert"

Nach einem mutmaßlich rechtsextremen Angriff in Erfurt haben Thüringens Innenminister und Erfurts Oberbürgermeister den Stadtteil des Geschehens besucht. Anwohner beklagen zunehmende Übergriffe. » mehr

Fährhafen Sassnitz

07.08.2020

Brennpunkte

Neue US-Sanktionsdrohung trifft Merkels Wahlkreis

Stück für Stück haben die USA die Sanktionsschraube gegen Nord Stream 2 angezogen. Jetzt geht es direkt gegen deutsche Unternehmen. Damit wird endgültig eine rote Linie überschritten, meinen viele. De... » mehr

Schule in Meckleburg-Vorpommern

07.08.2020

Brennpunkte

Erste Schulen machen schon wieder zu

Lehrerverbände und Elternvertreter hatten vor Chaos im neuen Schuljahr gewarnt: Gelingt die Rückkehr in den «Regelbetrieb» trotz Corona? Nach einer Woche Schule im ersten Bundesland scheinen sich manc... » mehr

Hans Peter Wollseifer

07.08.2020

Wirtschaft

Wollseifer: Politik soll sich bei Mindestlohn raushalten

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer hat einen Vorstoß von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für eine rasche Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro scharf kritisiert. » mehr

Olaf Scholz

07.08.2020

Brennpunkte

SPD-Politiker drücken bei K-Frage aufs Tempo

Die SPD will ihren Kanzlerkandidaten unbedingt vor der Union küren. Immer wieder wird ein Name genannt. Die Parteivorsitzenden geraten zusehends unter Druck. » mehr

Mobile Corona-Teststation

07.08.2020

Topthemen

Pflichttests für Rückkehrer: Rufe nach weiteren Maßnahmen

Nach und nach endet die Ferienzeit - und wer aus einem Risikogebiet mit vielen Corona-Fällen heimkehrt, muss sich ab Samstag nach der Einreise testen lassen. Das geht einigen aber nicht weit genug. » mehr

Ort der Detonation

07.08.2020

Brennpunkte

Helfer bergen weitere Opfer in Beirut

Die Bergungsarbeiten in den Trümmern des Beiruter Hafens kommen nur langsam voran. Mittlerweile sind auch internationale Helfer im Einsatz. Doch die Hoffnung auf weitere Überlebende schwindet. » mehr

Ostseepipeline Nord Stream 2

06.08.2020

Wirtschaft

US-Senatoren drohen Fährhafen Sassnitz wegen Nord Stream 2

Die US-Sanktionsdrohungen gegen Firmen, die am Erdgas-Projekt Nord Stream 2 mitwirken, richten sich nun auch konkret gegen Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern. Politiker kritisieren die Drohungen sc... » mehr

Tankred Schipanski beantwortete alle 13 Anfragen an ihn, ...

06.08.2020

Ilmenau

Schipanksi erhält Note 1, Bühl die Note 6

Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten. Die zwei Vertreter aus der Region schnitten dabei sehr unterschiedlich ab. » mehr

Jessica Rosenthal

07.08.2020

Brennpunkte

NRW-Juso-Chefin Rosenthal will Kühnert-Nachfolgerin werden

Es wäre «eine große Ehre» für sie: Die 27 Jahre alte Lehrerin Jessica Rosenthal aus Bonn will Nachfolgerin von Kevin Kühnert als Bundesvorsitzende der Jusos werden. Bisher war sie vor allem als GroKo-... » mehr

Horst Seehofer

06.08.2020

Brennpunkte

Corona-Regeln trennen Paare ohne Trauschein

Tausende binationale Paare sind wegen der Corona-Reisebeschränkungen seit Monaten getrennt. Hätte Bundesinnenminister Seehofer ihnen schon lange helfen können? » mehr

Hummeln

05.08.2020

Topthemen

Weniger Licht und Gift für mehr Insektenschutz

Ein «Aktionsprogramm Insektenschutz» hat die Bundesregierung schon beschlossen. Nun legt Umweltministerin Schulze Gesetze dazu vor - gegen «Lichtverschmutzung» und für mehr Schutzzonen. Doch die Blick... » mehr

Masken im Klassenraum

05.08.2020

Wissenschaft

Experten empfehlen Maske auch im Klassenzimmer

Schutzmasken sollen verhindern, dass das Corona-Virus weitergegeben wird. In vielen Klassenzimmern gibt es trotzdem keine Maskenpflicht. In Bussen und Bahnen gibt es sie schon - aber nicht jeder hält ... » mehr

Fan-Rückkehr?

05.08.2020

Sport

Fan-Rückkehr ungewiss - vorsichtige Zustimmung der Politik

Der Anfang ist gemacht. Doch die Rückkehr der Fans in die Fußballstadien bleibt ein Streitpunkt. In der Politik gibt es keine einheitliche Meinung, die Fans denken schon weiter voraus. » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Topthemen

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

04.08.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 5. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. August 2020: » mehr

Kevin Kühnert

04.08.2020

Brennpunkte

Kevin Kühnert will Juso-Ansichten in Bundestag tragen

Von den Jusos über den Partei-Vizevorsitz in den Bundestag: Kevin Kühnert hat große Pläne. Aus seiner Partei gibt es bislang vor allem Unterstützung. » mehr

Kühnert will für Bundestag kandieren.

04.08.2020

Brennpunkte

Kühnert will Juso-Politik in Bundestag tragen

Kevin Kühnert ist aus den Jusos rausgewachsen. Der 31-Jährige will in den Bundestag - trotz namhafter Konkurrenz aus der eigenen Partei. » mehr

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen

04.08.2020

Geld & Recht

Ein Jahr solidarisches Grundeinkommen in Berlin

Nach langem Vorlauf und kontroversen Debatten betrat Berlin vor einem Jahr Neuland in der Arbeitsmarktpolitik. Kann das solidarische Grundeinkommen eines Tages Hartz IV ersetzen? Eine Zwischenbilanz. » mehr

Mehrwertsteuersenkung

04.08.2020

Deutschland & Welt

Steuersenkung verpufft in großen Teilen des Handels

Die Mehrwertsteuersenkung sollte die Kauflust der Verbraucher anheizen. Doch nach einem Monat spürt nur ein kleiner Teil der Händler Rückenwind durch das milliardenschwere Steuergeschenk an die Verbra... » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Deutschland & Welt

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 4. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. August 2020: » mehr

Kevin Kühnert

03.08.2020

Deutschland & Welt

Kühnert will für Bundestag kandidieren

Mit 31 Jahren will Kevin Kühnert seinen Posten als Juso-Chef aufgeben - mit dem Ziel, im kommenden Jahr für den Bundestag zu kandidieren. Dabei stößt er auf große Konkurrenz. » mehr

Der Fleischbetrieb Tönnies

03.08.2020

Deutschland & Welt

Tönnies will Schlacht- und Zerlegefirma Lazar übernehmen

Ausgelastet ist der Fleischbetrieb Tönnies in Rheda-Wiedenbrück längst noch nicht wieder. Aber mit einer zweiten Schicht kann das Unternehmen jetzt die Schlachtzahlen deutlich erhöhen - und reagiert a... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

03.08.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier warnt vor Verantwortungslosigkeit

In Berlin demonstrierten am Wochenende Tausende gegen die Corona-Auflagen - und ignorierten sie. Politiker reagieren empört, auch Fragen nach der Strategie der Polizei kommen auf. » mehr

SPD-Politiker

03.08.2020

Überregional

Debatte um Gehaltsgrenze - DFL berät über Fan-Rückkehr

Auf der Mitgliederversammlung der Deutschen Fußball Liga soll über einheitliche Maßnahmen für eine eingeschränkte Rückkehr von Zuschauern in die Bundesliga-Stadien entschieden werden. Unerwartet gibt ... » mehr

Razzia in Berlin

Aktualisiert am 03.08.2020

Thüringen

Rechter Überfall von Erfurt: Justiz weist Kritik des Innenministers zurück

Drei Afrikaner sind in Erfurt von Rechtsextremen angegriffen worden. Die Tatverdächtigem sind wieder auf freiem Fuß. Nun gibt es ungewöhnlich heftigen Zoff zwischen dem Innenministern und der zuständi... » mehr

Hans-Jochen Vogel

03.08.2020

Deutschland & Welt

Trauerfeier für SPD-Politiker Vogel

Bei der Trauerfeier für Hans-Jochen Vogel in München hat der Verstorbene selbst das letzte Wort. Denn, wie seine Witwe sagt: Hans-Jochen Vogel wäre nicht er selber gewesen, hätte er ohne geordneten Ab... » mehr

Demonstration

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Demonstrationsrecht entfacht

Keine Maske, kein Abstand - die Kundgebung von Gegnern der staatlichen Corona-Auflagen in Berlin hat die Politik alarmiert. Wo sind die Grenzen der Versammlungsfreiheit in Zeiten der Pandemie? » mehr

Mit Maske

03.08.2020

Deutschland & Welt

Debatte um Maskenpflicht in Schulen

Maskenpflicht im Unterricht? Das hängt momentan vom Wohnort ab. In einem Bundesland gilt sie für manche Schüler sogar während des Unterrichts. Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird noch mal überlegt - o... » mehr

Hongkongs Regierung verschiebt Parlamentswahl

02.08.2020

Tagesthema

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Thüringer Polizisten trainieren Vorgehen bei Amokläufen

02.08.2020

Thüringen

Keine Haftbefehle nach rassistischer Attacke in Erfurt

Erfurt - Die Staatsanwaltschaft hat nach dem rassistisch motivierten Angriff auf drei Männer aus Guinea in Erfurt keine Haftbefehle gegen Tatverdächtige erlassen. » mehr

Gästeliste

02.08.2020

Tagesthema

Polizeizugriffe auf Gästedaten in mehreren Bundesländern

Name, Telefonnummer, Adresse - solche Angaben sollen in Corona-Zeiten beim Café- oder Restaurant-Besuch hinterlegt werden. Gesundheitsämter brauchen die Daten zur Nachverfolgung von möglichen Infektio... » mehr

Demonstration

02.08.2020

Deutschland & Welt

Altmaier und Söder für härtere Strafen bei Corona-Verstößen

Tausende dicht an dicht auf der Straße, unbekümmerte Party im Urlaub oder am Wochenende - manche nehmen die Infektionsgefahr in der Pandemie auf die leichte Schulter. Was tun? Politiker fordern mehr H... » mehr

Radfahrerin beim CSD in Hamburg

01.08.2020

Deutschland & Welt

Mehr als 2000 Menschen radeln bei CSD in Hamburg mit

Zum Christopher Street Day in Hamburg kommen normalerweise Zehntausende Menschen. Wegen der Corona-Pandemie ist in diesem Jahr - zum 40. Jahrestag - alles anders. » mehr

Ein Azubi in einem Elektroinstallationsbetrieb in Hannover

01.08.2020

Deutschland & Welt

Schwieriger Start ins Ausbildungsjahr

«Was man dieses Jahr bloß anfangen soll? Eine Ausbildung» - mit Slogans wie diesen wirbt das Handwerk um Azubis. Die haben es aber in diesem Jahr nicht leicht. » mehr

CSD-Fahrraddemo

01.08.2020

Deutschland & Welt

Der etwas andere CSD: Bunte Fahrraddemo in Hamburg

Die Parade zum Christopher Street Day fiel in diesem Jahr erheblich kleiner aus. Aber sie fand statt: Mehr als 2000 Teilnehmer schwangen sich in Hamburg auf das Fahrrad. » mehr

Auf die Straße

01.08.2020

Deutschland & Welt

Berlin: 20.000 Menschen demonstrieren gegen Corona-Auflagen

Sie selbst sehen sich als mündige Bürger und halten Corona für Propaganda. Gegner sprechen von «Covidioten». Der Protest gegen die staatlichen Auflagen lockt Tausende in Berlins Mitte. Bis die Polizei... » mehr

Carrie Lam

01.08.2020

Deutschland & Welt

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Vor einer Woche war ein erstes Flugzeug mit Flüchtlingen in Kassel gelandet. Foto: Swen Pförtner/dpa

01.08.2020

Thüringen

Seehofers Nein macht Thüringer Flüchtlingspläne zum Politikum

Mit Alleingängen wollten die Länder Berlin und Thüringen Flüchtlinge aus griechischen Lagern holen. Doch von der Bundesregierung kam ein Stopp. » mehr

Blitzsäule

31.07.2020

Deutschland & Welt

StVO-Probleme: Unionsminister wirft Grünen Blockade vor

Nach dem Formfehler beim neuen Bußgeldkatalog warten viele Autofahrer auf ein Signal: wie geht es weiter? Seit Wochen laufen dazu Gespräche zwischen Bund und Ländern. Eine Einigung stand angeblich sch... » mehr

Außenminister Heiko Maas

31.07.2020

Deutschland & Welt

Berlin setzt Auslieferungsabkommen mit Hongkong aus

Erst schränkt das Staatssicherheitsgesetz die Freiheiten in Hongkong ein, jetzt wird die für September geplante Parlamentswahl um ein Jahr verschoben. Die Reaktion aus Deutschland erfolgt prompt. » mehr

31.07.2020

Mobiles Leben

Und ewig grüßt das Tempolimit . . .

Es wird einsam um Andreas Scheuer. Das liegt selbstverständlich an seinem Versagen bei der Ausländer-Maut und an seinem Gestümper in Sachen Bußgeldkatalog - doch nun steht der Bundesverkehrsminister (... » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Deutschland & Welt

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

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