Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

SPD

vor 7 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Februar 2019: » mehr

Wolfgang Ischinger

vor 9 Stunden

Hintergründe

Das Ringen der großen Mächte ist zurück

Der Krisenherd Nahost, ein erstarkendes China und nun droht noch eine atomare Aufrüstung: Die Münchner Sicherheitskonferenz findet in Zeiten großer Unsicherheit statt. Dafür soll auch der Mann im Weiß... » mehr

vor 2 Stunden

Schlaglichter

Arbeitgeber-Präsident weist Grundrenten-Pläne der SPD zurück

Arbeitgeber-Präsident Ingo Kramer hat das Konzept des Bundesarbeitsministers Hubertus Heil für eine Grundrente abgelehnt. «Die Koalition sollte Abstand von einer Grundrente nehmen, wenn die Bedürftigk... » mehr

Jens Spahn

vor 13 Stunden

Brennpunkte

Spahn will Verbot von Therapien gegen Homosexualität

Die Bundesregierung will ein Verbot umstrittener Therapien zur angeblichen «Heilung» von Homosexualität angehen. «Homosexualität ist keine Krankheit, und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig»... » mehr

Skyline Frankfurt

vor 18 Stunden

Wirtschaft

Experte sorgt sich um niedrige Börsenwerte deutscher Banken

Finanzstaatssekretär Jörg Kukies betrachtet die vergleichsweise niedrigen Börsenwerte deutscher Banken mit Sorge. » mehr

Flüchtlinge

vor 19 Stunden

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

Richterhammer

vor 19 Stunden

Thüringen

Grundstücksverkauf an Rechtsrockveranstalter endgültig gescheitert

Kloster Veßra/Sonneberg - Der Verkauf eines Grundstückes an den Veranstalter von Neonazi-Konzerten in Südthüringen, Tommy Frenck, ist endgültig gescheitert. » mehr

5G

vor 19 Stunden

Brennpunkte

5G-Streit: Länder pochen auf Vollabdeckung

Schnelles Internet an jeder Milchkanne ist aus Sicht der Mobilfunkbetreiber nicht möglich. Mehrere Länder sagen: Doch, das muss sein - denn sonst gehen die Unternehmen weg - und ländliche Regionen ver... » mehr

Asylverfahren

vor 20 Stunden

Thüringen

Bundesrat vertagt Entscheidung über «sichere Herkunftsländer»

Berlin - Der Bundesrat hat die Entscheidung über die Einstufung von Georgien und drei nordafrikanischen Staaten als «sichere Herkunftsländer» für Asylbewerber verschoben. » mehr

Arbeitsminister Heil

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

Bundesrat

vor 17 Stunden

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

Lawrow und Maas

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Deutschland will mehr für Verteidigung tun

«Ziemlich kaputt» sei das System internationaler Zusammenarbeit. Sagt der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz. Nur ein stärkeres Europa könne die Lösung in diesen unsicheren Zeiten sein. Doch dafür... » mehr

Wolfgang Tiefensee. Archivfoto: ari

14.02.2019

Thüringen

Nächste Insolvenz am Logistik-Standort Thüringen

In der Logistik arbeiten in Thüringen Zehntausende Menschen. Nun hat es ein weiteres großes Unternehmen der Branche Insolvenz angemeldet. » mehr

Messstation

14.02.2019

Wissenschaft

Lungenarzt hat sich in Feinstaub-Stellungnahme verrechnet

Gut 100 Ärzte haben kürzlich die Grenzwerte für Luftverschmutzung hinterfragt - und dafür viel Widerspruch aus der Fachwelt bekommen. Nun stellt sich heraus, dass es auch Rechenfehler gibt. Was sagt d... » mehr

14.02.2019

Thüringen

CDU-Chef: Grundrente ja, aber nur nach Prüfung

Erfurt - In der Diskussion um die Einführung einer Grundrente hat sich Thüringens CDU-Landes- und Fraktionschef Mike Mohring für eine Bedürftigkeitsprüfung ausgesprochen. » mehr

Weibliche Bundestagsabgeordnete

14.02.2019

Brennpunkte

Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren. » mehr

Abschiebung

14.02.2019

Brennpunkte

Seehofer legt Entwurf für «Geordnete-Rückkehr-Gesetz» vor

Seit seinem Antritt als Innenminister redet Horst Seehofer darüber, dass er die Zahl der Abschiebungen erhöhen will. Jetzt hat er einen konkreten Maßnahmenkatalog vorgelegt. Aus Sicht von Pro Asyl ist... » mehr

Commerzbank Jahreszahlen

14.02.2019

Wirtschaft

Commerzbank sieht sich bei Konzernumbau noch nicht am Ziel

Trostpflaster für gebeutelte Commerzbank-Aktionäre: Nach guten Geschäften 2018 gibt es wieder eine Mini-Dividende. Allerdings sollten die Anteilseigner nicht darauf hoffen, dass die Gewinne künftig ei... » mehr

Elektromobilität ist ein Beitrag zum Klimaschutz; allerdings fehlen auch in Coburg noch Ladesulen.

14.02.2019

Thüringen

Dienstwagen in Thüringer Behörden erreichen Klimaziele nicht

Erfurt - Die Dienstwagen Thüringer Ministerien entsprechen mehrheitlich noch nicht den selbstgesteckten Klimazielen der Landesregierung. » mehr

Mike Pence

14.02.2019

Brennpunkte

USA fordern von Europäern Ausstieg aus Iran-Abkommen

Frieden und Stabilität im Nahen Osten insgesamt sollte das Thema einer hochrangig besetzten Konferenz in Warschau sein. Am Ende ging es fast nur um den Iran. Der Streit über den Umgang mit dem Land be... » mehr

Markus Söder

14.02.2019

Brennpunkte

CSU-Chef Söder hofft auf baldige Einigung über Grundrente

Das Projekt Grundrente ist im Koalitionsvertrag vereinbart, trotzdem gibt es Zoff zwischen Union und SPD. Einen Durchbruch hat auch eine stundenlange Nachtsitzung nicht gebracht. Gibt es einen Komprom... » mehr

Agentur für Arbeit

14.02.2019

Brennpunkte

CDU-Arbeitsmarktexperte verlangt Hartz-IV-Reform

Nicht nur die SPD will den Sozialstaat neu ausrichten. Auch in der Union macht man sich Gedanken über die Zukunft etwa von Hartz IV - ihr Arbeitsmarktexperte Whittaker kommt aber zu anderen Ergebnisse... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Koalitionsrunde steckt gemeinsamen Arbeitsplan ab

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben ungeachtet jüngster Profilierungsversuche in einer sechsstündigen Nachtsitzung um Weichenstellungen in der Koalition gerungen. Konkrete Beschlüsse oder Informati... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD haben sich nach ihren jüngsten Profilierungsversuchen um gemeinsame Weichenstellungen in der Koalition bemüht. Bei stundenlangen nächtlichen Beratungen im Kanzleramt g... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Koalitionsspitze berät über Arbeitsprogramm

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD sind am Mittwochabend bei Kanzlerin Angela Merkel zum ersten Treffen des Koalitionsausschusses in neuer Besetzung zusammengekommen. Nach etwa zweistündigen Vorberatung... » mehr

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13.02.2019

Thüringen

Gebietsreform rückwärts: Rhön-Dörfer könnten wieder in Wartburgkreis kommen

Die Kaltennordheimer Ortsteile Andenhausen, Fischbach und Klings sollen nach Wechsel zum Kreis Schmalkalden-Meiningen in den Wartburgkreis zurückkehren dürfen. Wenn die Einwohner denn wollen. » mehr

13.02.2019

Thüringen

Was passiert mit verbeamteten AfD-Mitgliedern?

Im Bundesinnenministerium wird geprüft, ob ein Beamter gleichzeitig für den deutschen Staat arbeiten und in AfD-Gruppierungen aktiv sein darf. Auch in Erfurt wird diese Frage diskutiert. » mehr

Vom Feuerteich führt die Grünachse weiter auf einer Wegführung über den neuen Multifunktionsplatz in Richtung Innenstadt. Foto: G. Bertram

13.02.2019

Hildburghausen

Planentwurf wird überarbeitet, ergänzt und geändert

Die im Abwägungsverfahren zum Bebauungsplan Multifunktionsplatz gegebenen Hinweise und Einwände werden derzeit in die Planungsunterlagen eingearbeitet. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Keine öffentliche Unterrichtung nach Koalitionsrunde geplant

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD wollen sich nach der ersten Koalitionsrunde in diesem Jahr am Abend nicht öffentlich zu den Ergebnissen ihres Treffens äußern. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur a... » mehr

13.02.2019

Thüringen

Rückkehr für Rhön-Dörfer in Wartburgkreis möglich

In der Rhön zeichnet sich eine Rolle rückwärts bei der zum Jahreswechsel vollzogenen Gebietsreform ab. Die Kaltennordheimer Ortsteile Andenhausen, Fischbach und Klings sollen in den Wartburgkreis zurü... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Söder startet mit Attacke auf SPD in erste Koalitionsrunde

Der neue CSU-Chef Markus Söder ist mit einer scharfen Attacke auf die SPD-Pläne für eine Sozialreform in die erste schwarz-rote Koalitionsrunde des Wahljahres 2019 gestartet. » mehr

Koalitionsausschuss tagt

13.02.2019

Brennpunkte

Koalition bemüht sich um gemeinsame Weichenstellung

Gegenseitige Profilierung und zugleich Suche nach Gemeinsamkeit: Die Koalition präsentiert sich momentan mit vielen Gesichtern. Nun wollen die Partner wieder durch Regierungshandeln punkten. » mehr

Mobilfunkausbau

13.02.2019

Wirtschaft

Mobilfunkausbau: Koalition streitet über strengere Auflagen

Wie können «weiße Flecken» beim schnellen Mobilfunk auf dem Land am besten und schnellsten verschwinden? Die Koalition hat dazu immer noch keine gemeinsame Linie gefunden - ganz im Gegenteil. » mehr

Generalbundesanwalt

13.02.2019

Brennpunkte

Zwei syrische Ex-Geheimdienstler wegen Folter in U-Haft

In den Foltergefängnissen des syrischen Präsidenten Assad verschwanden ungezählte Oppositionelle. Nun geht die deutsche Justiz zum ersten Mal mit zwei Festnahmen gegen Verantwortliche vor. » mehr

Luftmessstation in Wiesbaden

13.02.2019

Wirtschaft

Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran

Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber... » mehr

Bundestag

13.02.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Die Bundesregierung will kein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag auf den Weg bringen. Nun kümmern sich die Frauen selbst. » mehr

Klassenzimmer

13.02.2019

Brennpunkte

Tausende Streikende im öffentlicher Dienst

Die Warnstreiks im öffentlichen Dienst gehen weiter. Allein in Berlin streiken 12.000 Menschen für mehr Geld, aber auch in anderen Bundesländern wird Druck auf Arbeitgeber ausgeübt. Von den Auswirkung... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Koalition vor Spitzentreffen in Berlin

Union und SPD kommen heute zum ersten Koalitionsausschuss nach ihren kontroversen Weichenstellungen in der Sozial- und Migrationspolitik zusammen. Bei dem Spitzentreffen bei Bundeskanzlerin Angela Mer... » mehr

Michail Gorbatschow

13.02.2019

Brennpunkte

INF-Vertrag: Atomare Optionen sind nicht vom Tisch

Die Nato bereitet sich auf eine Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag vor. Kann schon jetzt ausgeschlossen werden, dass neue Atomwaffen nach Europa kommen? Von der zuständigen deutschen Ministerin gibt es j... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Frauen aus verschiedenen Fraktionen wollen einem Medienbericht zufolge die Chancen für eine Initiative zu einem Paritätsgesetz ausloten, das den Frauenanteil im Bundestag erhöhen soll. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Union und SPD loten Projekte für die kommenden Wochen aus

Die Spitzen von CDU, CSU und SPD kommen am Abend zum ersten Koalitionsausschuss in diesem Jahr zusammen. Es ist zugleich die erste Sitzung der Runde in neuer Konstellation: Der bayerische Ministerpräs... » mehr

13.02.2019

Thüringen

Südthüringer Firmen investieren in Indien

Erfurt/Pune - Zwei Firmen aus Südthüringen engagieren sich verstärkt auf dem indischen Markt. » mehr

Seehofer

12.02.2019

Brennpunkte

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Hintergründe

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

Söder lehnt SPD-Pläne für Sozialreformen und Grundrente ab

CSU-Chef Markus Söder hat den Plänen der SPD zu weitreichenden Sozialreformen und einer Grundrente eine klare Absage erteilt. Man werde diese Wege «so nicht mitgehen», sagte der bayerische Ministerprä... » mehr

Flüchtlinge an der deutschen Grenze

12.02.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin: Grenzschließung als letzte Möglichkeit denkbar

Die CDU macht Vorschläge für Verschärfungen in der Migrationspolitik. Die Parteichefin sieht eine Grenzschließung als Ultima Ratio, sollte sich eine Ausnahmesituation wie die Flüchtlingskrise 2015 wie... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer sieht SPD-Sozialpläne «sehr kritisch»

Die CDU-Vorsitzende zweifelt daran, dass der sozialpolitische Aufschlag der SPD zur richtigen Zeit kommt. Und verweist unter anderem auf die sich eintrübenden Wirtschaftsdaten. Zeit für ein Gespräch d... » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

FDP legt Gegenmodell zur Grundrente der SPD vor

Die FDP hat die Grundrente von Sozialminister Hubertus Heil als zu teuer, unfair und nicht zielgerichtet kritisiert. Mit ihrer Basis-Rente legten die Liberalen ein Gegenmodell vor. » mehr

12.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 12. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 12. Februar 2019: » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer gegen Großteil der SPD-Sozialpläne

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat den Großteil der sozialpolitischen Pläne der SPD zurückgewiesen. Über die Vorschläge zur Qualifizierung könne man «noch mal reden», sagte Kramp-Karrenbauer in... » mehr

11.02.2019

Schlaglichter

SPD steht zu Koalition

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles hat sich klar zur Fortsetzung der großen Koalition mit CDU und CSU bekannt - trotz des Beschlusses für einen Bruch mit dem bisherigen Hartz-IV-System. » mehr

Getrübte Freude: Jürgen und Margit Ströer hatten gehofft, dass ihr Verein durch das neue Gesetz entlastet wird. Doch die Gemeinde schickt wieder eine Rechnung für die Reinigung der Halle. Foto: sh

11.02.2019

Thüringen

Wie entgeltfrei ist entgeltfrei?

Seit wenigen Wochen ist das Sportfördergesetz in Kraft. Demnach sollen Sportvereine kommunale Turnhallen und Ähnliches kostenfrei nutzen dürfen. Doch was ist mit Nebenkosten wie Reinigungsgebühren? Ei... » mehr

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