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Artikel zum Thema

SPD-FRAKTION

Polizeieinsatz in Münster

16.10.2020

Brennpunkte

Geiselnahme in JVA Münster: Täter von SEK erschossen

Er wollte nicht mit der Polizei sprechen und bedrohte immer wieder seine Geisel mit einer Klinge. Obwohl seine Entlassung kurz bevorstand, versuchte ein Mann im Gefängnis in Münster, sich den Weg nach... » mehr

Ein Bild vom Meininger Parkfriedhof. Die Stadtratsmitglieder diskutieren gerade über Änderungen der Friedhofssatzung und höhere Gebühren ab dem kommenden Jahr. Eine Entscheidung soll im November fallen. Foto: Marko Hildebrand-Schönherr

15.10.2020

Meiningen

Bauausschuss befürwortet höhere Friedhofsgebühren

Der städtische Bauausschuss hat der geplanten Erhöhung der Friedhofsgebühren zugestimmt. Nur der CDU-Vertreter sprach sich dagegen aus. Anfang November entscheidet der Stadtrat darüber. » mehr

"Jede Schule soll in ihrem eigenen Bedarf individuell betrachtet und Fördermodelle angepasst werden": Das forderte Thomas Hartung, SPD-Abgeordneter, am Freitag im Thüringer Landtag. Foto: Martin Schutt/dpa

17.10.2020

Thüringen

SPD-Vorstoß zur Finanzierung freier Schulen stößt auf Kritik

Fairer und individueller soll die umstrittene Finanzierung für freie Schulen in Thüringen nach Ansicht der SPD-Fraktion werden. Doch im restlichen Landtag hält sich die Begeisterung für das Konzept zu... » mehr

Hubertus Heil

12.10.2020

Brennpunkte

Koalition streitet um Anhebung der Lohngrenze bei Minijobs

Viele Arbeitnehmer haben einen Nebenjob, auch weil sie finanziell sonst nicht über die Runden kommen. Soll die Verdienstgrenze erhöht werden? Dazu gibt es in der großen Koalition unterschiedliche Mein... » mehr

Kremlkritiker Nawalny

07.10.2020

Brennpunkte

Nawalny greift Schröder an - der wehrt sich

Kremlkritiker Nawalny bezeichnet Gerhard Schröder als «Laufbursche Putins, der Mörder beschützt». Und er erhebt einen konkreten Vorwurf. Schröder wehrt sich. » mehr

Verwirrung um Corona-Reiseregeln

06.10.2020

Brennpunkte

Rufe nach einheitlichen Corona-Reiseregeln in Deutschland

Die steigenden Infektionszahlen schlagen wieder auf Urlaubsplanungen vieler Bürger durch - selbst bei Zielen in Deutschland: Wo gelten welche Beschränkungen für wen? Nun wird um mehr Durchblick gerung... » mehr

Angela Merkel

28.09.2020

Brennpunkte

Bund schlägt Obergrenze für Privatpartys von 25 Personen vor

Immer mehr Menschen stecken sich mit dem Coronavirus an. Die Bundesregierung will mit den Ländern ein gemeinsames Vorgehen in der kritischen Herbst- und Winterzeit erreichen. Ob das gelingt? » mehr

23.09.2020

Thüringen

Land gewährt wieder «Hochzeitsprämie» für Gemeindefusionen

Eine große Gebietsreform in Thüringen gibt es nicht, dafür viele Zusammenschlüsse von Städten und Gemeinden. Um das Zusammengehen attraktiv zu machen, soll es weiterhin Geld vom Land geben. Außerdem i... » mehr

18.09.2020

Schmalkalden

Gemeinderat uneins über digitale Zukunft

Der Breitunger Gemeinderat ist sich noch nicht einig, wie die digitale Zukunft in der Verwaltung genau aussehen soll. Die SPD-Fraktion möchte einen eigenen Ausschuss für das Thema einrichten. » mehr

Verkehrsminister Andreas Scheuer

17.09.2020

Brennpunkte

Scheuer verteidigt Vorgehen bei der Pkw-Maut

In zwei Wochen sagt Verkehrsminister Scheuer erstmals vor dem Untersuchungsausschuss zur gescheiterten Pkw-Maut aus. Der CSU-Politiker zeigt sich zuversichtlich. » mehr

Diese Grabstele auf dem Friedhof Craimar erinnert an die Familie des Firmengründers Johann Georg Scharfenberg. Der Mann gab mehreren hundert Leuten Arbeit und damit einen gewissen Wohlstand. Die Firma sorgte laut "Breitunger Heimatbuch" auch für zwei große Ausflüge. 1937 starteten zum 40-jährigen Betriebsjubiläum 1200 Menschen in Breitungen zu einer zweitägigen Rheinfahrt, 1939 reisten wiederum mehr als 1000 Leute mit Sonderzug und Schiff nach Hamburg und Helgoland. Die Scharfenbergs sollen manchen Angestellten mit Krediten zum eigenen Haus verholfen haben. Foto: Ulricke Bischoff

16.09.2020

Schmalkalden

Scharfenberg-Grabstein soll wieder aufrecht stehen

Der Grabstein der Fabrikanten-Familie Scharfenberg auf dem Friedhof Craimar wird wieder aufgerichtet. Das hat der Gemeinderat nach einem Antrag der CDU in seiner jüngsten Sitzung beschlossen. » mehr

Abgebrannt

11.09.2020

Brennpunkte

Zehn Staaten nehmen Minderjährige aus Moria auf

Auf Lesbos entsteht ein großes Zeltlager. Hier sollen die meisten der durch Brandstiftung obdachlos gewordenen Migranten erst einmal unterkommen. Das passt nicht allen. An der angekündigten Aufnahme v... » mehr

Eigentumswohnungen

08.09.2020

Bauen & Wohnen

Weniger Hürden bei Sanierungen von Eigentumswohnungen

Keine Mieterhöhungen, streichen wie man will: Die eigenen vier Wände sind ein Stück Freiheit. Doch wer eine Eigentumswohnung kauft, dem stehen neue Diskussionen bevor - mit den anderen Eigentümern im ... » mehr

Auto-Produktion

06.09.2020

Wirtschaft

Staatsfonds für Autofirmen angeregt

In der Autobranche geht es vor allem kleineren Zulieferfirmen in der Corona-Krise schlecht. Für sie dringt die Gewerkschaft IG Metall auf eine besondere Hilfe des Staates. Am Dienstag steht das nächst... » mehr

Kriminalgericht Moabit

04.09.2020

Brennpunkte

Berlin: Rechtsreferendare dürfen Kopftuch oder Kippa tragen

Richter oder Staatsanwälte dürfen eigentlich keine religiösen Symbole tragen. Der Staat soll in Glaubensfragen neutral auftreten. Jetzt soll es aber Ausnahmen geben. » mehr

Das Logo von Wirecard hängt an der Fassade des Firmensitzes

03.09.2020

Wirtschaft

Aufarbeitung: Scholz will aus Wirecard-Fehlern lernen

Bilanzbetrug, Verdacht auf Geldwäsche - nach dem rasanten Dax-Aufstieg ist der Zahlungsdienstleister Wirecard tief gestürzt. Warum fielen die Manipulationen so lange nicht auf? Bald soll ein Untersuch... » mehr

Sonderbericht zum Fall Oury Jalloh

28.08.2020

Brennpunkte

Fall Oury Jalloh: Sonderbericht sieht Fehler bei Polizei

Auf mehr als 300 Seiten listen die Sonderberater des Landtags Verstöße und Unwahrheiten zum Feuertod von Oury Jalloh auf. Der Bericht erntet viel Lob. Zwei Parteien wollen den Fall jetzt aber erst rec... » mehr

28.08.2020

Thüringen

Streit um Finanzierung freier Schulen - Schulstiftung empört

Nach langen Verhandlungen der freien Schulen mit dem Bildungsministerium taucht im Haushaltsentwurf statt des gefundenen Kompromisses ein deutlich kleinerer Betrag auf. Die Empörung ist groß - und die... » mehr

Zum Corona-Testzentrum

26.08.2020

Topthemen

Werden die Testregeln für Reiserückkehrer gelockert?

Die Labore kommen mit den vielen Corona-Tests kaum noch hinterher. Deshalb sollen die Testregeln für Urlauber geändert werden: keine kostenlosen Tests mehr und ein Ende der Testpflicht für Rückkehrer ... » mehr

Bundestag

22.08.2020

Brennpunkte

Wahlrechtsreform: Lammert fordert Bewegung von Union und SPD

Am Dienstag wollen Union und SPD den Knoten in der jahrelangen Debatte über eine Wahlrechtsreform durchschlagen. Der frühere Bundestagspräsident Lammert findet mahnende Worte - auch an die Union. » mehr

Mario Voigt

18.08.2020

Thüringen

Voigt kritisiert Haushaltspläne und fordert Verfassungsänderung

Bis zur Verabschiedung eines Haushalts soll der Stabilitätsmechanismus zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU noch halten. Der Weg dorthin könnte aber steinig werden. CDU-Fraktionschef Voigt gefällt der bi... » mehr

Nach dem umstrittenen Polizeieinsatz in Düsseldorf

17.08.2020

Brennpunkte

Polizeigewalt oder berechtigter Einsatz?

Ein Video aus der Düsseldorfer Altstadt sorgt für Debatten: Ein Augenzeuge filmt, wie ein Beamter einen 15-Jährigen bei einem Polizeieinsatz mit dem Knie am Kopf zu Boden drückt. Selbst der Innenminis... » mehr

Kritisieren Bürgermeister Tilo Kummer (Die Linke) scharf: die Fraktionsvorsitzenden (von links) Ines Schwamm (AfD), Eberhard Wiener (Wählergruppe Feuerwehr) und Thomas Schmalz (Pro HBN). Foto: privat

13.08.2020

Hildburghausen

"Nicht mit offenen Karten gespielt"

Die Fraktionen SPD, Pro HBN, AfD und Wählergruppe Feuerwehr im Stadtrat Hildburghausen vermuten, Bürgermeister Tilo Kummer und der Bauausschussvorsitzende Steffen Harzer haben in Sachen Freibadsanieru... » mehr

Karin Müller.

13.08.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

SPD-Fraktionschefin: Im Busstreit muss eine Lösung her

Suhl - Zum Streit um Zuschusszahlungen für den ÖPNV zwischen der Stadt Suhl und dem Landkreis Schmalkalden-Meiningen, Freies Wort vom 13. » mehr

Hoher Besuch in der FBF-Galerie in Schmalkalden - das freute den Galeriechef natürlich sehr, von links: Norbert Krah, Innenminister Georg Maier, Andrea Krah, MdB Christoph Matschie, Staatssekretär Carsten Feller, MDB Carsten Schneider und SPD-Kreisvorsitzender Christoph Zimmermann. Foto: Annett Recknagel

12.08.2020

Schmalkalden

Georg Maier: Die Menschen mit Zuversicht erreichen

Mit Menschen ins Gespräch kommen – das ist das Anliegen von Diskussionsveranstaltungen der SPD-Bundestagsfraktion. Im Rhamen derer machten der Thüringer Innenminister Georg Maier und sein Gefolge Stat... » mehr

Ein Arzt hält einen Corona-Test

02.08.2020

Wirtschaft

Start für kostenlose Corona-Tests für Reiserückkehrer

In den ersten Bundesländern enden demnächst die Schulferien - und Reisende kommen aus aller Welt heim. Sie können sich nun generell auf Corona testen lassen - für einige gelten aber strengere Regeln. » mehr

Brummis sollen nicht durch Pferdsdorf fahren. Foto: dpa

31.07.2020

Bad Salzungen

Anwohner verärgert: Navis locken Schwerlastverkehr ins Dörfchen

Ein Problem - verursacht durch die moderne Technik - brachte ein Einwohner aus dem Ortsteil Pferdsdorf in der Bürgerfragestunde in Unterbreizbach zur Sprache. » mehr

Der älteste Teil des Coburger Krankenhauses stammt auf dem 19. Jahrhundert. Im kommenden Jahr wird sich entscheiden, ob die Klinik auf die Lauerer Höhe zieht.

24.07.2020

Nachbar-Regionen

Coburger Stadtrat einstimmig für Klinikneubau

In Coburg soll ein neues Krankenhaus gebaut werden. Eine Generalsanierung des heutigen Gebäudes findet keinen Befürworter. » mehr

Der Bolzplatz an der Werrabrücke mit den blauen Trägern (im Hintergrund) ist ein beliebter Partyplatz. Anwohnern ist’s zu laut. Foto: Ulricke Bischoff

23.07.2020

Schmalkalden

Nächtliche Partys auf Bolzplatz: "Wir waren alle keine Engelchen"

Den Spiel- und Bolzplatz am „blauen Wunder“ in Breitungen nutzen Jugendliche als Treffpunkt. Seit Jahren gibt es Beschwerden wegen des Lärms, kürzlich hat die Gemeinde die Basketballkörbe abgenommen. » mehr

Janine Merz vor dem SPD-Parteibüro in der Apothekergasse.	Foto: frankphoto.de

21.07.2020

Hildburghausen

Ihr politisches Vorbild ist Helmut Schmidt

Seit Juni ist die Meininger SPD-Chefin Janine Merz im Landtag. Sie betreut nun auch die Wahlkreise in Hildburghausen. Dort machte sie gestern ihren Antrittsbesuch. » mehr

Handykunden

21.07.2020

Computer

Große Mehrheit mit Laufzeit von Handy-Verträgen zufrieden

Rund zwei Drittel der Deutschen sind mit der Laufzeit ihres Mobilfunkvertrags «eher» oder «sehr» zufrieden. So lautet ein Ergebnis einer am Dienstag veröffentlichten Umfrage, die das Meinungsforschung... » mehr

16.07.2020

Bad Salzungen

Zusätzliche Kosten für neues Wohngebiet

Am "Mühlbach" in Unterbreizbach können Eigenheimbauer in Kürze loslegen. Die Erschließung des Wohngebiets kommt die Gemeinde unterdessen teurer als geplant. » mehr

Das Thüringer Verfassungsgericht bei der Urteilsverkündung am Mittwoch in Weimar. Fotos: Martin Schutt/dpa

16.07.2020

Thüringen

Kein Zwang zu mehr Gleichberechtigung

Was soll man tun, um mehr Teilhabe von Frauen in der Politik durchzusetzen? Die Frage spaltet sogar den Thüringer Verfassungsgerichtshof. Drei der neun Richter scherten aus. » mehr

15.07.2020

Bad Salzungen

Im Sinne der Senioren: Rollende Händler entlastet

Fahrende Händler - Bäcker und Fleischer - sind in den Ortsteilen, wo es keine anderen Einkaufsmöglichkeiten mehr gibt, enorm wichtig, meinen die Unterbreizbacher Gemeinderäte. Um zu verhindern, dass d... » mehr

Polizeiaffäre

15.07.2020

Brennpunkte

Image-Schaden und Aufklärungs-Druck nach Berliner Drohmails

Der Rücktritt des Landespolizeipräsidenten in Hessen hat nur wenig Druck aus den Ermittlungen zu den «NSU 2.0»-Drohschreiben genommen. Auch in Berlin werden die Vorgänge in Hessen genau beobachtet. » mehr

13.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 13. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 13. Juli 2020: » mehr

Gesichtserkennungs-Software

10.07.2020

Computer

Politik nimmt polnische Gesichtsdatenbank ins Visier

Start-up-Unternehmen aus Polen: Eine neue Internet-Suchmaschine speziell für die Gesichtserkennung erhitzt die Gemüter deutscher Politiker. » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

08.07.2020

Thüringen

Hey bleibt SPD-Fraktionschef in Thüringen

Der SPD-Abgeordnete Matthias Hey bleibt Chef seiner Fraktion im Thüringer Landtag. Hey wurde am Mittwoch bei einer Fraktionssitzung in seinem Amt bestätigt, wie die SPD-Fraktion mitteilte. » mehr

Wehrpflicht

04.07.2020

Brennpunkte

Debatte über Rückkehr zur Wehrpflicht

Die Wehrpflicht wurde vor fast zehn Jahren ausgesetzt. Nun ist erneut eine Debatte ausgelöst worden, sie wieder in Kraft zu setzen - von prominenter Seite. Die Verteidigungsministerin aber hat andere ... » mehr

Was hinter den Kulissen läuft, weiß keiner so richtig. Fakt ist: Die meisten Prostituierten halten sich nur zwischen einer und vier Wochen in Coburg auf. Symbolbild: Andreas Arnold/dpa-Archiv

Aktualisiert am 02.07.2020

Thüringen

Thüringen prüft Corona-Lockerungen bei sexuellen Dienstleistungen

Bordelle müssen in Thüringen derzeit geschlossen bleiben. Doch aus mehreren Fraktionen kommt die Forderung nach Lockerungen im Bereich der Sexarbeit. Ein Dialog mit Branchenverbänden soll Lösungen bri... » mehr

Wahlrechtsreform

01.07.2020

Brennpunkte

Koalitionsfraktionen ringen weiter um Wahlrechtsreform

Das wird wohl nichts mehr: Vor der Sommerpause wird es aller Voraussicht nach keine Entscheidung mehr über eine Wahlrechtsreform geben. Die SPD sieht noch Gesprächsbedarf beim Unions-Vorschlag. Gemein... » mehr

Seit Jahren ist viel Bewegung in Suhl-Nord. Viele der Wohnhäuser sind zurückgebauten. Der Abriss-Prozess ist aber längst nicht beendet. Foto: frankphoto.de

01.07.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Eigenheimbau in Suhl-Nord soll geprüft werden

Die Zeit, in der Plattenbauten Suhl-Nord beherrscht haben, ist längst vorbei. Für einen Teil der frei gewordenen Flächen prüft die Stadt nun, ob sie mit Eigenheimen bebaut werden können. » mehr

Älterer Mann

30.06.2020

Brennpunkte

Vor befürchteter Nullrunde noch kräftige Rentenerhöhung

Mit dem Juli kommt auch in diesem Jahr wieder eine deutliche Rentenerhöhung. Wird das nach zehn Jahren erst einmal die letzte sein? Die Rentenversicherung rechnet im nächsten Jahr mit einer Nullrunde ... » mehr

Bundestag

30.06.2020

Brennpunkte

Union bereit zur Reduzierung der Wahlkreise

Kommt auf den letzten Drücker doch noch eine Wahlrechtsreform, um einen aufgeblähten Bundestag zu verhindern? In der Fraktion von CDU und CSU scheint es Bewegung zu geben - auch, was die Zahl der Wahl... » mehr

Steffen Harzer

28.06.2020

Hildburghausen

Stadtratsbeschluss zur Schwimmbadsanierung schlägt Wellen

Nachdem der Hildburghäuser Stadtrat am Donnerstag mehrheitlich gegen die Beschlussvorlage zur Sanierung der Freibades gestimmt hat, gibt es unter der Räten reichlich Redebedarf. » mehr

Wolfgang Kubicki

28.06.2020

Brennpunkte

Streit über Wahlrechtsreform nach Brinkhaus-Vorstoß

Die Zeit für eine Wahlrechtsreform wird knapp. Am Wochenende schlägt Unionsfraktionschef Brinkhaus einen Kompromiss vor - bekommt aber aus den eigenen Reihen die rote Karte gezeigt. Bundestags-Vizeprä... » mehr

Karin Möller an der Schneise auf dem Grundstück am östlichen Ufer des Kiessees. Am See gab es bis zum vergangenen Sommer einen alten Steg, für den Bestandsschutz gelte, sagt Karin Möller. Um ihn zu erneuern, hätten sie einen Zugang geschaffen, und dabei einen Berg an Schrott und Betonstücken entfernt. Nun fordert das Landratsamt, die Schneise am Ufer wieder zu verfüllen. Fotos (2): Ulricke Bischoff

26.06.2020

Schmalkalden

Streit um Schneise am Breitunger Kiessee-Ufer

Bautätigkeiten am Kiessee-Ufer, die aussehen, als sollte ein Zugang zum Badesee geschaffen werden, beschäftigten schon mehrfach Breitunger Gemeinderäte. Das Landratsamt pocht auf den ursprünglichen Zu... » mehr

Die ärztliche Versorgung auf dem Land wird immer problematischer. In Oberfranken sind derzeit 29,5 Arztsitze nicht besetzt. Die Mediziner zieht es weiterhin in die Städte, sagt Dr. Thomas Koch, der Vorsitzende des ärztlichen Kreisvebrands Kulmbach. Foto: Oliver Berg/dpa

20.06.2020

Thüringen

SPD-Fraktion ist für eine Landarztquote bei Studienplatzvergabe

Überalterung bei Ärzten und ihren Patienten könnte in Thüringen zu einem Problem werden, vor allem auf dem Land. Die SPD-Fraktion will deshalb mehr Studienplätze und eine Landarztquote. Ihre Pläne wil... » mehr

Bärbel Jahn und Angela Mensch (von links) säubern das Rathaus-Modell. Fotos: Berit Richter

08.06.2020

Ilmenau

Frühjahrsputz mit Pinsel und Zahnbürste

Die Modelle in der Arnstädter Schlossruine Neideck brauchen dringend eine Reparatur. Der Verein hofft jetzt auf die Hilfe der Stadt. » mehr

05.06.2020

Feuilleton

Schlösserstiftung: Harsche Kritik am Vertragsentwurf

Erfurt/Halle - Die Würfel sind noch nicht gefallen: Der Entwurf für den Staatsvertrag zur geplanten gemeinsamen Schlösserstiftung von Thüringen und Sachsen-Anhalt befindet sich in der Überarbeitung. » mehr

Diana Lehmann.

05.06.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

Vier Millionen Euro für Suhl und Zella-Mehlis

Suhl - Die Südthüringer SPD-Abgeordnete Diana Lehmann wertet die Einigung zum Sondervermögen zur Abmilderung der Folgen der Corona-Krise am Mittwoch im Thüringer Landtag als Erfolg: "Dass auch wir als... » mehr

Bodo Ramelow nimmt Mund-Nasen-Schutz ab

03.06.2020

Thüringen

1,2 Milliarden Euro - Hilfspaket soll Corona-Krise abmildern

Bis in die Nacht verhandelten Vertreter von Linke, SPD, Grünen und CDU über Hilfen zur Bewältigung der Corona-Krise. Familien, Unternehmen und Kommunen sollen Zuschüsse erhalten. In dem Ergebnis sehen... » mehr

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