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SPD-FRAKTION

Merkel

13.08.2019

Brennpunkte

SPD wirft Union Sonntagspredigten in Sachen Klimaschutz vor

Deutschland braucht ein Gesamtkonzept, um seine gefährdeten Klimaverpflichtungen doch noch einhalten zu können. Soweit sind sich die Koalitionspartner einig. Doch bei der Ausgestaltung geht der Streit... » mehr

Grenell besucht US-Soldaten in Burg

10.08.2019

Brennpunkte

Union mit Verständnis für Grenell - SPD und Grüne empört

Die Union reagiert mit Verständnis auf die Drohnung des amerikanischen Botschafters Richard Grenell mit einem Truppenabzug aus Deutschland - SPD und Grüne sind dagegen empört. » mehr

Der Regiomed-Klinikkonzern - hier das Krankenhaus Coburg - ist in eine finanzielle Schieflage geraten. Um die Liquidität der GmbH zu sichern, schießen die Gesellschafter, die Städte und Landkreise Coburg, Lichtenfels, Hildburghausen und Sonneberg, jetzt Geld zu.

15.08.2019

Hildburghausen

Kreistag Hildburghausen für Regiomed-Unterstützung

Der in die roten Zahlen gerutschte thüringisch-bayerische Klinikverbund Regiomed kann mit einer Finanzspritze des Landkreises Hildburghausen rechnen. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Einkommen

01.08.2019

Brennpunkte

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

24.07.2019

Schlaglichter

Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung d... » mehr

AKK spricht Amtseid

24.07.2019

Brennpunkte

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Polizei" hängt an einem Gebäude

23.07.2019

Thüringen

Tod von Algerier in Polizeigewahrsam: Fraktionen fordern Aufklärung

Die Polizei erwischt am Erfurter Hauptbahnhof einen Mann bei einem Diebstahl. Weil er auf der Wache so fest geschlafen haben soll, bleibt er über Nacht in einer Zelle - wenig später stirbt er unter un... » mehr

Öltanker Stena Impero

23.07.2019

Brennpunkte

Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Wenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem ei... » mehr

Homöopathische Präparate

12.07.2019

Brennpunkte

Homöopathie-Arzneien: Übernahme von Kosten bleibt umstritten

In Frankreich sollen homöopathische Arzneimittel bald nicht mehr von den Kassen bezahlt werden. Das wird nun auch in Deutschland diskutiert. Die Erfolgsaussichten für eine solche Entscheidung hierzula... » mehr

12.07.2019

Schlaglichter

Koalitionsexperten gegen Kassen-Zahlungen für Homöopathie

Nach den Kassenärzten haben sich auch Fachpolitiker der großen Koalition dafür ausgesprochen, die Zuzahlungen der Krankenkassen für homöopathische Mittel abzuschaffen. «Es ist schwer vermittelbar, das... » mehr

Familie, Garten, Wiesen, die gemäht werden wollen, Hündin Tina, Bücher, Jagd, Politik - langweilig wird es dem Pensionär Jürgen Gerbig ganz bestimmt nicht.

05.07.2019

Suhl

Einer, der sein ganzes Berufsleben auf dem Lautenberg verbringt

An einer Schule 28 Jahre lang Direktor zu sein - das ist rekordverdächtig. Zumindest ist damit Jürgen Gerbig dienstältester Schulleiter in Suhl. Besser: Er war es. Jetzt freut er sich auf den Ruhestan... » mehr

Hier hat ein Carsharing-Anbieter in Erfurt Parkplätze reserviert. Bisher gab es rechtliche Hürden, dafür Parkplätze an Straßen zu nutzen. Foto: Martin Schutt/dpa

05.07.2019

Thüringen

Rechtliche Hürden für das Auto-Teilen werden sinken

Wozu noch ein eigenes Auto haben und voll dafür bezahlen, wenn es auch reicht, sich mit anderen ein Auto zu teilen? Das sogenannte Carsharing soll mehr Rückhalt in Thüringen bekommen. » mehr

Zwischen Frust und Kampfgeist: Elternvertreter Jana Miethwenz (links) und Uta Bergmann-Reihl am Rednerpult.

03.07.2019

Suhl

Stadtrat will neues Schulnetz stricken

Die Stadt will eine vom Schulamt beschlossene Zusammenlegung der künftigen 3. Klassen an der Grundschule Heinrichs mit allen Mitteln verhindern. Zudem sollen Schulsprengel und Schulnetzkonzeption über... » mehr

Geheim wählten die Stadtratsmitglieder während ihrer ersten Sitzung der neuen Legislaturperiode im Ratssaal die beiden ehrenamtlichen Vizebürgermeister. Auf dem Foto wirft gerade Kai Hackenschmidt von der CDU seinen Stimmzettel in die Wahlurne. Ihn hatte die FW/FDP-Fraktion als stellvertretenden Bürgermeister vorgeschlagen, er lehnte aber ab. Fotos: Marko Hildebrand-Schönherr

03.07.2019

Meiningen

Stadtrat wählt alte Vizebürgermeister wieder

Der neue Meininger Stadtrat hat seine ersten Entscheidungen getroffen: Er tagt nicht mehr unbedingt monatlich, die AfD ist in keinem Ausschuss vertreten und als stellvertretende Bürgermeister wurden M... » mehr

03.07.2019

Suhl

Beinahe jeder Zweite sitzt erstmals im Kreistag

11 Frauen und 40 Männer gehören dem Kreistag Schmalkalden-Meiningen an, der heute zu seiner ersten Sitzung zusammenkommt. Beinahe jedes zweite Mitglied sitzt zum ersten Mal in diesem Gremium. » mehr

Die neue Spitze der SPD-Fraktion: Eleonore Mühlbauer (von links), Dorothea Marx, Fraktionschef Matthias Hey, Diana Lehmann und Werner Pidde als parlamentarischer Geschäftsführer. Foto: Michael Reichel/dpa

26.06.2019

Thüringen

SPD-Fraktion wählt neue Spitze

Nach den Rücktritten von drei Vorstandsmitgliedern ist die Führungsriege bei der Thüringer SPD-Fraktion nun wieder komplett. Matthias Hey bleibt Fraktionschef. » mehr

Gruppenfoto der Stadträte mit Bürgermeister (vorn von links): Martin Müller, Kay Heßler, Martin Geißler, Peter Hildebrandt, Roland Frank, Michael Wolf, Helmut Limburg, Daniela Tischendorf, Anika Landsiedel. Hintere Reihe von links: Jens Heß, Andreas Enders, Esther von Pawlowski, Sven Schlossarek, Andreas Konschak, Matthias Niebergall, Hans-Joachim Voll, Günter van Almsik, David Eichenauer, Martin Witzel und Holger Göpfert. Es fehlt David Jäger. Fotos (2): Heiko Matz

26.06.2019

Bad Salzungen

Zwölf neue und acht "alte" Stadträte

Im neuen Vachaer Stadtrat gibt es deutlich mehr neue als gewohnte Gesichter. Die bisherige Beigeordnete und der Stadtratsvorsitzende wurden dennoch in der konstituierenden Sitzung wiedergewählt. » mehr

25.06.2019

Schmalkalden

Der neue Breitunger Gemeinderat hat seine Arbeit aufgenommen

Eine Frau und 15 Männer aus vier Fraktionen sowie Bürgermeister Ronny Römhild bilden den neuen Breitunger Gemeinderat. Jetzt wurden die Räte per Handschlag verpflichtet. » mehr

Der neue Bad Liebensteiner Stadtrat (von links): Heiko Kley (SPD), Silvio Göring, Bettina Lorenz (beide CDU), Vaiko Weyh (Linke) Manfred Wagner (CDU), Bürgermeister Michael Brodführer, Norbert Brenn (CDU), Stefan Herda, Susanne Rakowski (beide CDU), Michael Keilhold (Bürgerverein), Marcus Malsch, Elvira Schmager, Renate Reum (alle CDU), Antje Rimbach (Grüne), Thomas Mieling (Freie Wähler), Holm Arnold (CDU), Christoph Willer (SPD), Torsten Wolf (Freie Wähler) und Axel Lechelt (Linke). Es fehlen Sina Albrecht (CDU) und Katrin Riemer (Linke). Fotos: Heiko Matz

21.06.2019

Bad Salzungen

Drei Nachrücker im Stadtrat

Der neu gewählte Bad Liebensteiner Stadtrat hat sich konstituiert. Wie in der vergangenen Legislatur wird Bürgermeister Michael Brodführer von den Beigeordneten Susanne Rakowski und Renate Reum (alle ... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Hintergründe

Christine Lambrecht: Juristin mit Hang zu Finanzen

Christine Lambrecht ist zwar seit gut einem Jahr Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesfinanzministerium. Von Hause aus ist die Sozialdemokratin jedoch Rechtsanwältin. » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Brennpunkte

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

19.06.2019

Thüringen

Mehrere Rücktritte an der SPD-Fraktionsspitze

Am Dienstag haben die Vize-Vorsitzenden der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag, Frank Warnecke und Brigit Pelke, ihre Ämter mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Auch die Parlamentarische Geschäftsführe... » mehr

18.06.2019

Schmalkalden

Neues Gremium nimmt Arbeit auf

Der neu gewählte Stadtrat in Schmalkalden ist das erste Mal zusammengekommen. Fraktionsgemeinschaften bilden CDU und FDP sowie SPD und Bündnis 90/Die Grünen. » mehr

Scharfe Kontroverse am Freitag im Landtag: Der Fraktionschef Matthias Hey (SPD. Foto: Bodo Schackow/dpa

15.06.2019

Thüringen

"Ein Sozialdemokrat vergisst nicht"

Wenn Thüringens Politiker im Herbst neue Bündnisse sondieren, wird eine große Rolle spielen, was bei allen Farbenspielen und taktischen Überlegungen bislang kaum beachtet wird: persönliche Zu- und Abn... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Wirtschaft

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

CDU/CSU und SPD

14.06.2019

Brennpunkte

Bundesregierung will Mobilfunk-Ausbau vorantreiben

Zwischen Wahlniederlage und Sommerpause will die Koalition sich noch einmal zusammenraufen. Bei einer Klausur der Fraktionsvorstände soll es konkret werden. Doch zwischen den Partnern gibt es auch Erm... » mehr

Klausurtagung der Fraktionsvorstände

13.06.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen suchen neuen Schwung

Nach den herben Wahlverlusten von Union und SPD ist die Koalition gehörig ins Wackeln geraten. Jetzt wollen die Partner zeigen, dass sie noch zusammen für die Bürger da sind. Gibt es auch gemeinsame I... » mehr

Nierentransplantation am Uniklinikum Leipzig

08.06.2019

Thüringen

Ein Jahr Schonfrist für Thüringer Kliniken

Lange wurde über die Anwendung bundesweiter Qualitätsstandards für Krankenhäuser in Thüringen gestritten. Nicht etwa zwischen Regierung und Opposition, sondern zwischen Koalition und Ministerium. Nun ... » mehr

Bundestag

07.06.2019

Brennpunkte

Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen

Bundestagsabgeordnete werden oft gefragt, warum manche Asylbewerber im Land bleiben, obwohl sie eigentlich ausreisen müssten. Ein hoch umstrittenes neues Gesetz soll hier Abhilfe schaffen. Für Fachkrä... » mehr

Hauptstadtflughafen BER

07.06.2019

Wirtschaft

Sorge um BER? Berliner Abgeordnete kritisieren Scheuer-Brief

Zeit ist knapp am Hauptstadtflughafen und die Zahl der Zweifler groß. Das ist seit Jahren so, mal mehr, mal weniger. Doch wie ernst meint es der Verkehrsminister Andreas Scheuer? » mehr

04.06.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion im Bundestag berät über Nahles' Abgang

Nach dem Rückzug von Andrea Nahles von der SPD-Spitze und vom Vorsitz der Bundestagsfraktion sucht die Partei weiter nach Wegen aus der Krise. Heute beraten die Abgeordneten im Bundestag über Nahles' ... » mehr

SPD

04.06.2019

Hintergründe

Wie sich die SPD aufzurappeln versucht

Der Abgang von Andrea Nahles hinterlässt in der SPD eine große Leere. Es drängt sich niemand auf, der sie füllen könnte. Erstmal haben die Sozialdemokraten nur vorläufige Antworten. » mehr

Führungslos?

04.06.2019

Thüringen

Erst mal durchatmen

Thüringer Sozialdemokraten reagieren am Tag nach der Rücktrittsankündigung von Andrea Nahles von der SPD-Spitze fassungslos auf das, was da in Berlin passiert - und wollen jetzt bloß keine übereilten ... » mehr

Kommissarisch geführt

04.06.2019

Brennpunkte

Kommissarischer SPD-Fraktionschef bekennt sich zur GroKo

Zweiter Teil des Rückzugs: Nach der Verabschiedung aus dem Parteivorstand sagt Andrea Nahles auch in der SPD-Bundestagsfraktion «good bye». Der Koalitionspartner CDU/CSU verlangt ein Bekenntnis zur Ar... » mehr

Merkel und Pompeo

31.05.2019

Brennpunkte

Pompeo in Berlin: Differenzen bleiben, Ton wird moderater

Es gibt viel zu tun für die US- und die Bundesregierung angesichts der zahlreichen Konflikte in der Welt. Darin sind sich beide Partner einig. Dann hört es aber oft auch schon auf mit der Einigkeit. » mehr

Politische Zukunft von Nahles offen

31.05.2019

Brennpunkte

Politische Zukunft von Nahles offen

Hat sich Andrea Nahles verkalkuliert, als sie die Machtfrage stellte? Viele Abgeordnete fühlen sich überrumpelt. Doch ein Herausforderer ist vorerst nicht in Sicht. » mehr

Bundeswehr

30.05.2019

Brennpunkte

Syrien-Einsatz der Bundeswehr könnte doch länger dauern

Mit hochauflösenden Fotos aus der Luft unterstützen Bundeswehrjets den Kampf gegen die Terrormiliz IS in Syrien und im Irak. Der Einsatz soll eigentlich im Herbst enden. Angeblich gibt es aber nun doc... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

Lauterbach wirft Nahles-Kritikern Feigheit vor

Im Machtkampf in der SPD-Fraktion hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karl Lauterbach Kritikern von Fraktionschefin Andrea Nahles Feigheit vorgeworfen. Am Rande einer SPD-Sonderfraktionssitz... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktionsvorstand beschließt vorgezogene Neuwahl

Die SPD-Fraktion entscheidet am kommenden Dienstag über die Zukunft von Andrea Nahles als Fraktionschefin. Der Vorstand beschloss nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur, die eigentlich für Se... » mehr

Florian Post

29.05.2019

Brennpunkte

Nahles steht auf der Kippe

In der SPD brennt nach dem Debakel bei der Europawahl die Hütte. In der kommenden Woche wird über Fraktionschefin Nahles entschieden. Doch noch positioniert sich kein Gegenkandidat. » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion erörtert Wahlschlappen

Die Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion beraten heute in Berlin über Konsequenzen aus den Niederlagen bei der Europa- und Bremenwahl. Dabei dürfte auch die Ankündigung der Fraktionsvorsitzenden An... » mehr

29.05.2019

Schlaglichter

NRW-SPD-Chef kritisiert Neuwahl in SPD-Fraktion

Der Landesvorsitzende der NRW-SPD, Sebastian Hartmann, hat das Vorgehen bei der Ankündigung einer vorgezogenen Abstimmung über den Fraktionsvorsitz im Bundestag kritisiert. Im Parteivorstand sei über ... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion berät Führungskrise

Angesichts der Turbulenzen bei der SPD nach dem Wahldesaster vom Sonntag kommt ihre Bundestagsfraktion morgen zu einer Sondersitzung zusammen. Die Sitzung solle angesichts des großen Gesprächsbedarfs ... » mehr

Andrea Nahles

28.05.2019

Brennpunkte

SPD-Fraktion berät über Führungskrise

Die SPD-Chefin Nahles ist die Personaldebatten leid. Sie entscheidet sich für den Gang in die Offensive. Ihr Kalkül: Kritiker müssen nun Farbe bekennen. Wer stellt sich zuerst gegen Nahles? Und auch d... » mehr

27.05.2019

Meiningen

Am Ende scheitern Piraten und WG Dreißigacker

Der neue Meininger Stadtrat hat mit dem alten nicht mehr viel zu tun. Nicht nur, weil nun die AfD im Marstallrund sitzt. Erfahrene Stadträte, die sich wieder beworben hatten, bekamen zuhauf kein neues... » mehr

Nahles und Schulz

26.05.2019

Brennpunkte

Schulz will in der SPD-Fraktion gegen Nahles antreten

Pünktlich zur Europawahl rumort es in der SPD-Fraktion. Ein alter Bekannter soll Ambitionen auf den Posten der Fraktionsvorsitzenden haben. » mehr

26.05.2019

Schlaglichter

Bericht: Schulz will in SPD-Fraktion gegen Nahles antreten

Ex-SPD-Parteichef Martin Schulz hat laut «Bild am Sonntag» Vertrauten aus der Bundestagsfraktion zugesagt, bei der anstehenden Vorstandswahl in der SPD-Fraktion gegen die Vorsitzende Andrea Nahles anz... » mehr

Kindergärten sollen zukünftig landkreiseigene Sporthallen kostenlos nutzen dürfen. Im Foto: Kindergartenkinder trainieren in der Kampffabrik Yawara gezielt Beweglichkeit und Koordination. Foto: Archiv/kd

22.05.2019

Meiningen

Bedenken: Sporthallen kostenlos nutzen

Bereits zum vierten Mal hat der Kreistag des Landkreises Schmalkalden-Meiningen die Entgeltordnung für die Benutzung von Sporthallen geändert. » mehr

Jan Tirschmann, stellvertretender Vorsitzender des Sportstättenfördervereins, kritisiert die Sportpolitik der Stadt. Er kämpft um die Sanierung der Turnhalle in der Carlsallee, die nicht nur von Vereinssportlern, sondern auch von den Steppkes des benachbarten Kindergartens "Werrahüpfer" (rechtes Bild) genutzt wird. Fotos: M. Hildebrand-Schönherr

03.05.2019

Meiningen

SSFV-Vize kritisiert Sportpolitik der Stadt

"Zu viele Lippenbekenntnisse. Zu wenig Taten." Jan Tirschmann, stellvertretender Vorsitzender des Sportstättenfördervereins, stellt dem Stadtrat in der Sportpolitik schlechte Noten aus. Er wünscht sic... » mehr

Juso-Chef Kevin Kühnert

02.05.2019

Brennpunkte

Heftige Kritik an Sozialismus-Thesen von Juso-Chef Kühnert

Kollektivierung von Unternehmen? Eine Welt ohne Wohnungsvermietungen? Der Juso-Chef wird für seine Äußerungen zum Sozialismus heftig angegriffen. Doch es gibt auch Unterstützung. » mehr

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