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Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

SPD-FRAKTION

Beratungsstelle

Aktualisiert am 11.11.2019

Thüringen

Grundrenten-Kompromiss stößt auf gemischte Reaktionen

Thüringens Arbeitsministerin Heike Werner (Linke) hält den Grundrenten-Kompromiss der Koalitionsspitzen für unzureichend. «Die Einigung der großen Koalition zur Grundrente ist nur der kleinste gemeins... » mehr

Bundestag

07.11.2019

Brennpunkte

Rechtsausschuss will AfD-Politiker als Vorsitzenden abwählen

Die «Judaslohn»-Äußerung brachte das Fass zum Überlaufen: Der Rechtsausschuss des Bundestags will seinen Vorsitzenden Brandner abwählen. Ein außergewöhnlicher Vorgang. Doch geht das überhaupt? » mehr

21.11.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion wirbt für Kindergrundsicherung

Die SPD-Bundestagsfraktion wirbt für das neue SPD-Konzept einer Kindergrundsicherung. Die Chancen für Kinder und Familien würden verbessert, und langfristig sei das Ziel, dass Deutschland das kinderfr... » mehr

Judy Slivi, Andrea Börmke-Nitschke vom FFZ und Angelika Kowar (von links) schauen sich die Ausstellung an.

06.11.2019

Ilmenau

Damals wie heute: Zu wenig Frauen in der Politik

Eine Ausstellung im Arnstädter Rathaus rückt hundert Jahre Frauenwahlrecht in den Mittelpunkt. Auch einheimische Frauen engagierten sich damals schnell kommunal, waren aber wie heute in der Minderheit... » mehr

Kabinettssitzung

06.11.2019

Brennpunkte

Merkel und Scholz: Groko «arbeitsfähig und arbeitswillig»

Von ihrer Halbzeitbilanz hängt auch ab, ob die große Koalition bis Herbst 2021 zusammenbleibt - oder ob ein Partner vorher aussteigt. Angesichts dieser Dramatik kommt die Bilanz recht nüchtern daher. » mehr

Wer profitiert von der Grundrente? Darüber streiten Union und SPD in Berlin. Für den Einzelnen geht es unterm Strich um eher kleine Beträge, doch vielen Rentnern könnte wenigstens der Gang zum Sozialamt erspart bleiben.

06.11.2019

Thüringen

Eines ist sicher: Der Streit um die Grundrente

Union und SPD machen inzwischen das Fortbestehen der Koalition in Berlin vom Gelingen der Grundrente abhängig. Die Bedürftigkeitsprüfung ist der größte Zankapfel. » mehr

Michael Roth

05.11.2019

Brennpunkte

Auch Staatsminister Roth per E-Mail bedroht

Europa-Staatsminister Michael Roth wird wegen seiner Kritik an der AfD von Unbekannten bedroht. Der SPD-Politiker veröffentlichte auf Twitter das Foto einer fast zwei Wochen alten E-Mail. Darin werden... » mehr

Datenschutz

05.11.2019

Computer

Datenschutz: Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen

Das bislang wohl höchste Bußgeld hierzulande wegen Datenschutz-Verstößen trifft die Deutsche Wohnen. Auch nach offizieller Rüge sollen über Jahre private Daten von Mietern und Ex-Mietern in einem Arch... » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Thüringen

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslo... » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Brennpunkte

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Stephan Brandner

02.11.2019

Thüringen

Thüringer AfD-Politiker nach Attacke gegen Lindenberg unter Beschuss

Berlin/Erfurt - Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird zunehmend zum Rücktritt vom Vorsitz des Rechtsausschusses gedrängt, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes a... » mehr

Maas in der Türkei

27.10.2019

Brennpunkte

Röttgen kritisiert Maas' Auftritt in Türkei als peinlich

Ungewöhnliche Allianz gegen Kramp-Karrenbauers Syrien-Plan: Der deutsche und der türkische Außenminister stempeln ihn gemeinsam als unrealistisch ab. In Deutschland gibt es danach kritische Worte zum ... » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

26.10.2019

Hintergründe

Walter-Borjans/Esken: Lieblinge der Linken

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich bei den Regionalkonferenzen als professionell aufgestelltes Team präsentiert. » mehr

Pressekonferenz

26.10.2019

Brennpunkte

Maas und Cavusoglu erteilen AKKs Syrien-Plan Abfuhr

Der türkische und der deutsche Außenminister stellen sich gemeinsam gegen eine außenpolitische Idee der deutschen Verteidigungsministerin. Wann hat es so etwas schon einmal gegeben? Der Koalitionskrac... » mehr

24.10.2019

Suhl

Dortmunder liefern Konzept für künftiges Oberzentrum

Eine Dortmunder Strategieberatung wird das Regionale Entwicklungskonzept "Oberzentrum Südthüringen" erarbeiten. Als letzte der vier beteiligten Kommunen hat Suhl am Mittwoch den Weg für die Auftragsve... » mehr

US-Truppenabzug

22.10.2019

Brennpunkte

SPD beklagt Kramp-Karrenbauers Alleingang bei Syrien-Vorstoß

Deutschland soll im umkämpften Nordsyrien kein «Zaungast» mehr sein. So will es die Verteidigungsministerin. Doch Kramp-Karrenbauers Ad-hoc-Ansage wirft viele Fragen auf. Die SPD und ihr Außenminister... » mehr

18.10.2019

Thüringen

Mobbing-Vorwürfe werden geprüft

Nach der fristlosen Kündigung des Leiters der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora tauchten Vorwürfe gegen den Leiter der zuständigen Gedenkstättenstiftung auf. Das beschäftigte nun den Landtag. » mehr

Andrea Nahles im Bundestag

14.10.2019

Brennpunkte

Nahles legt Bundestagsmandat nieder

Sie war Partei- und Fraktionschefin - und schmiss im Juni alle Posten in der SPD hin. Jetzt gibt Andrea Nahles auch ihre Arbeit als Abgeordnete auf. » mehr

Der Storchenturm bröckelt.

02.10.2019

Bad Salzungen

Investition zum Wohle der Störche, Fußgänger und Autofahrer

Wegen personeller Veränderungen musste die Stadt Vacha einen Nachtragshaushaltsplan aufstellen. Dabei wurde das Zahlenwerk insgesamt aktualisiert. Zur Finanzlage der Stadt sagte der Bürgermeister: "De... » mehr

Pflege

01.10.2019

Familie

Wie Pflegeheime künftig bewertet werden

Rund 700.000 Menschen leben in Deutschlands Pflegeheimen - Tendenz steigend. Ob ein Heim seine Bewohner aber besser oder schlechter betreut, ist von außen nur schwer zu beurteilen. Nun sollen aussagek... » mehr

Pflege

01.10.2019

Brennpunkte

Neuer Pflege-TÜV soll Qualität von Heimen exakter bewerten

Reihenweise bekamen die Pflegeheime bisher Bestnoten - auch wenn es an der Versorgung der Bewohner haperte. Das soll sich mit einem neuen Pflege-TÜV ändern. Doch schon zum Start gibt es Zweifel. » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

30.09.2019

Brennpunkte

CDU sieht ÖVP-Wahlerfolg als Vorbild

Kann die CDU von der konservativen ÖVP lernen? Ja, aber nur bedingt. Deutschland und Österreich seien weder von der Größe noch von der Vorgeschichte der Koalitionen vergleichbar. » mehr

Momentan sieht es am Containerstellplatz in Breitungen recht gut aus. Das ändert sich erfahrungsgemäß, sobald der Erste hier illegal Müll abstellt. Dann werde ganz schnell ein Haufen draus, sagte Bürgermeister Römhild in der Gemeinderatssitzung. Zuständig fürs Beräumen sei aber nicht die Gemeinde, sondern der Kreis. Der Platz sei viedoüberwacht, warnt ein Schild. Foto: Ulricke Bischoff

27.09.2019

Schmalkalden

Kippen im Spielplatz-Sand, Rambazamba in der Nacht

Müll neben Wertstoff-Containern, Kippen im Spielplatz-Sand und Spuren einer Party im „Käfig“ beschäftigten den Breitunger Gemeinderat. » mehr

Behörden schließen drei Apotheken in Köln

26.09.2019

Brennpunkte

Nach Todesfällen: Behörden schließen drei Apotheken in Köln

Dort, wo das Gift herkam, bleiben die Türen nun zu. Der Tod einer jungen Mutter und ihres Babys wirft weiter Fragen auf. Die Landesregierung sieht sich nun zum Handeln gezwungen. » mehr

25.09.2019

Bad Salzungen

Unterbreizbach: Barrierefreie Wohnungen entstehen in der Ortsmitte

Mit einem Grundsatzbeschluss haben die Unterbreizbacher Gemeinderäte am Dienstagabend ein Fünf-Millionen-Euro-Projekt auf den Weg gebracht, das die Lebensqualität im Ort erhöhen soll. » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

SPD-Fraktion fordert bundesweiten Mietendeckel

Die SPD-Fraktion will mit einer schärferen bundesweiten Mieterhöhungs-Begrenzung gegen die steigenden Wohnkosten für Mieter angehen. In Gebieten mit angespanntem Wohnungsmarkt soll die Miete fünf Jahr... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Rolf Mützenich zum SPD-Fraktionschef gewählt

Rolf Mützenich ist neuer Fraktionschef der SPD im Bundestag. Die Abgeordneten wählten den 60-Jährigen mit überwältigender Mehrheit, wie die SPD-Fraktion mitteilte. Er erhielt 97,7 Prozent der Stimmen ... » mehr

Hände

24.09.2019

Brennpunkte

Pflegeheimbewohner müssen immer mehr dazuzahlen

Unterkunft, Verpflegung, Investitionskosten und ein Beitrag zur Pflege: Bis zu 2400 Euro kostet ein Platz im Pflegeheim pro Monat - Tendenz steigend. Regionale Unterschiede sind aber beträchtlich. » mehr

23.09.2019

Hildburghausen

Bumann ist Vorsitzender des Stadtrates

Der Stadtrat Hildburghausen hat Ralf Bumann (SPD) am Montagabend zu seinem Vorsitzenden gewählt. Bumann wird künftig die Stadtrats- sitzungen leiten. » mehr

Die Straßenlampen zwischen Lautenberg und Albrechts sollen bald wieder leuchten. Foto: frankphoto.de

23.09.2019

Suhl

Wieder Licht zwischen Albrechts und Linsenhof

Es wird wieder Licht zwischen Albrechts und dem Linsenhof. Die Stadt schaltet die Straßenlampen wieder ein. » mehr

Sassnitz

19.09.2019

Brennpunkte

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit... » mehr

Volkshochschule

19.09.2019

Karriere

Auch nach 100 Jahren eine wichtige Bildungseinrichtung

Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr - würden sich alle an dieses alte Sprichwort halten, hätten die Volkshochschulen nicht viel zu tun. Aber jedes Jahr buchen Millionen Menschen Kurse und ... » mehr

17.09.2019

Region

Erneut Haltepunkt Wümbach gefordert

Für einen Bahnhaltepunkt in Wümbach sprach sich Langewiesens ehemaliger Bürgermeister Horst Brand erneut aus. Er fordert einen Stadtratsbeschluss. » mehr

Kronprinz Mohammed bin Salman

17.09.2019

Deutschland & Welt

Merkel will weiterhin keine Rüstungsgüter an Saudis liefern

Die Bombardierung einer saudischen Raffinerie hat die Verletzlichkeit der weltweiten Ölversorgung offenbart. Während Riad von der Staatengemeinschaft eine starke Reaktion erwartet, zeichnet sich in De... » mehr

12.09.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion will Rechte von Flugreisenden stärken

Die SPD im Bundestag will mehr Rechte für Flugreisende bei Verspätungen oder Insolvenzen durchsetzen. Wie das «Handelsblatt» unter Berufung auf ein Positionspapier berichtet, sollen unter anderem deut... » mehr

365-Euro-Fahrschein

05.09.2019

Topthemen

Für mehr Klimaschutz: Ein Jahr Bus und Bahn für 365 Euro

Wenn mehr Leute Bus statt Auto führen, brächte das den Klimaschutz deutlich voran. Die Politik erprobt Anreize fürs Umsteigen. Doch nicht alle glauben an den Erfolg. » mehr

05.09.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion: 365-Euro-Ticket und europäischen Klimaschutz

In der Diskussion um mehr Klimaschutz will die SPD-Fraktion im Bundestag die Preise für den öffentlichen Nahverkehr deutlich senken. In einem Entwurf, der der dpa vorliegt und über den die «Süddeutsch... » mehr

Rolf Mützenich

05.09.2019

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion will 365-Euro-Jahresticket und EU-Klimaschutz

Diskussionsstoff hat die SPD im Moment wahrlich genug: Vorsitz-Suche, Wahlschlappen, Zukunftsangst. Bei der Klausur der Bundestagsfraktion geht es erstmal um die EU - und den allgegenwärtigen Klimasch... » mehr

04.09.2019

Deutschland & Welt

SPD-Bundestagsfraktion fordert 365-Euro-Jahresticket

Die SPD-Fraktion im Bundestag will laut einem Medienbericht die Preise für den Öffentlichen Personennahverkehr deutlich senken. «Wir wollen, dass jede und jeder flächendeckend mit Bus und Bahn zu beza... » mehr

Ingo Senftleben

03.09.2019

Deutschland & Welt

Aufstand gegen CDU-Landeschef Senftleben in Brandenburg

Schon 2014 war die Bildung einer schwarz-roten Landesregierung in Brandenburg an der CDU gescheitert. SPD-Ministerpräsident Woidke wünscht sich nun die CDU als stabilen Regierungspartner - doch bei de... » mehr

Wohnungsbesichtigung

25.08.2019

Deutschland & Welt

Acht Euro und Deckel drauf? Mietrevolution in Berlin geplant

Das Land Berlin will neue Wege gegen, um den Anstieg der Mieten zu stoppen. Nun sickern konkrete Vorschläge für einen Mietendeckel durch - und die Aufregung ist groß. » mehr

Die Bakuninhütte.	Foto: rwm

22.08.2019

Meiningen

Wanderverein Bakuninhütte bekommt Brill-Sonderpreis

Der Meininger Wanderverein Bakuninhütte ist von der SPD-Fraktion im Thüringer Landtag mit dem Hermann-Brill-Sonderpreis für kommunalpolitisches Engagement ausgezeichnet worden. » mehr

21.08.2019

Thüringen

Sozialdemokraten wollen ehrenamtliche Feuerwehrleute stärker fördern

Wenige Wochen vor der Landtagswahl schlägt die Thüringer SPD-Fraktion vor, den ehrenamtlichen Helfern von Feuerwehren, Katastrophenschutz und Technischem Hilfswerk in Zukunft eine Helferprämie zu zahl... » mehr

Klara Geywitz

20.08.2019

Topthemen

Klara Geywitz: Potsdamer SPD-Strategin strebt nach mehr

Klara Geywitz gilt als ausgewiesene Strategin. Nicht umsonst gehörte die Potsdamer SPD-Politikerin zur großen Verhandlungsrunde, die im vergangenen Jahr den Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD aush... » mehr

Der Regiomed-Klinikkonzern - hier das Krankenhaus Coburg - ist in eine finanzielle Schieflage geraten. Um die Liquidität der GmbH zu sichern, schießen die Gesellschafter, die Städte und Landkreise Coburg, Lichtenfels, Hildburghausen und Sonneberg, jetzt Geld zu.

15.08.2019

Region

Kreistag Hildburghausen für Regiomed-Unterstützung

Der in die roten Zahlen gerutschte thüringisch-bayerische Klinikverbund Regiomed kann mit einer Finanzspritze des Landkreises Hildburghausen rechnen. » mehr

Merkel

13.08.2019

Deutschland & Welt

SPD wirft Union Sonntagspredigten in Sachen Klimaschutz vor

Deutschland braucht ein Gesamtkonzept, um seine gefährdeten Klimaverpflichtungen doch noch einhalten zu können. Soweit sind sich die Koalitionspartner einig. Doch bei der Ausgestaltung geht der Streit... » mehr

Grenell besucht US-Soldaten in Burg

10.08.2019

Deutschland & Welt

Union mit Verständnis für Grenell - SPD und Grüne empört

Die Union reagiert mit Verständnis auf die Drohnung des amerikanischen Botschafters Richard Grenell mit einem Truppenabzug aus Deutschland - SPD und Grüne sind dagegen empört. » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Topthemen

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Deutschland & Welt

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Einkommen

01.08.2019

Deutschland & Welt

Studie: Ärmeren Familien reicht Einkommen oft nicht

Ein Verband hat sich Einkommen und Ausgaben von finanzschwachen Familien angeguckt - und schlägt Alarm. Viele würden immer mehr abgehängt. Die Regierung will die Kritik so nicht gelten lassen. » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Viele Abgeordnete fehlen bei Sondersitzung des Bundestags

Bei der Sondersitzung des Bundestags zur Vereidigung der neuen Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer fehlen viele Abgeordnete. So zeichnete sich nach dpa-Informationen bei einer Sitzung d... » mehr

Paul-Löbe-Haus

24.07.2019

Deutschland & Welt

AKK will mehr Geld für die Truppe und wirbt für Nato-Ziele

Kaum vereidigt legt die neue Verteidigungsministerin in ihrer ersten Regierungserklärung los. Ihr Ruf nach mehr Geld für die Truppe kommt beim Koalitionspartner aber gar nicht gut an. Die SPD sieht ei... » mehr

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