Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

SPD-FRAKTION

Der kleine Spielplatz im Wohngebiet Werner-Seelenbinder-Straße wurde im vergangenen Jahr durch ein neues Kletterhaus aufgewertet. In Breitungen gibt es fünf Spielplätze für Kinder bis 14 Jahren. Archivfoto: Ulricke Bischoff

13.02.2019

Schmalkalden

Junge Menschen sind in Breitungen unter 27

Die Gemeinde Breitungen unterhält fünf Kinderspielplätze und zwei Jugend- und Ballspielplätze. Was darauf erlaubt ist und was nicht, hat der Gemeinderat nun neu geregelt. » mehr

13.02.2019

Sonneberg/Neuhaus

Finaler Beschluss zum Hochregallager

Bebauungspläne und Straßennamen sind Themen der nächsten Sonneberger Stadtratssitzung am kommenden Donnerstag. » mehr

Agentur für Arbeit

14.02.2019

Brennpunkte

CDU-Arbeitsmarktexperte verlangt Hartz-IV-Reform

Nicht nur die SPD will den Sozialstaat neu ausrichten. Auch in der Union macht man sich Gedanken über die Zukunft etwa von Hartz IV - ihr Arbeitsmarktexperte Whittaker kommt aber zu anderen Ergebnisse... » mehr

Abtreibungs-Paragraf 219a

06.02.2019

Brennpunkte

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Die Entscheidung für eine Abtreibung fällt keiner Schwangeren leicht. Jetzt sollen Frauen zumindest einfacher an Informationen kommen. Doch dass Ärzte weiter nicht veröffentlichen dürfen, was sie woll... » mehr

Kay Tischer (links) möchte wieder Stadtrat in Ilmenau werden. In der Zeit, in der er Bürgermeister war, war dies nicht möglich. Foto: Gerd Dolge

30.01.2019

Ilmenau

"Wir sind die Vernunft in der Parteienlandschaft"

Der SPD-Stadtverband Ilmenau diskutierte am Dienstagabend über mögliche Kandidaten für die Listen für den Kreistag, den Stadtrat und die Ortsteilräte. Mehrere prominente Akteure wollen zu den Wahlen a... » mehr

Scheuer und Lutz

30.01.2019

Wirtschaft

Bahn-Finanzen auch nach drittem Krisentreffen ungeklärt

Die Erwartungen an ein drittes Spitzentreffen zur Lage bei der Bahn waren hoch, öffentlich wurde dann nur wenig. Die Finanzierung der Milliarden Euro, die das Unternehmen braucht, ist noch ungeklärt. » mehr

Im Anschluss an Prof. Augsburgs (rechts) Vortrag besichtigte die SPD-Fraktion das ThIMo. Der Projektleiter zeigte Valentina Kerst (Mitte) und Matthias Hey (2. von links) Technologien im Automobilbereich. Foto: Eleonora Hamburg

21.01.2019

Ilmenau

SPD beschäftigt sich mit Zukunftsthemen

Die SPD-Fraktion des Thüringer Landtags trifft sich zwei Tage in Ilmenau zur Klausur. Themen sind unter anderem Digitalisierung und Mobilität der Zukunft. An der TU und in Betrieben gingen die Soziald... » mehr

Aktualisiert am 15.01.2019

Thüringen

Medien: Landtagsabgeordneter Klaus Rietschel verläßt AfD

Mit Klaus Rietschel verlässt der vierte Abgeordnete in dieser Legislaturperiode die Thüringer AfD-Fraktion. Die gibt sich überrascht. » mehr

Polizeirevier Frankfurt

14.01.2019

Brennpunkte

Erneut Drohfax mit Absender «NSU 2.0» aufgetaucht

Die Mordserie des «Nationalsozialistischen Untergrunds» (NSU) sorgte für Entsetzen. Nun soll erneut eine mit «NSU 2.0» unterschriebene Drohung aufgetaucht sein. Ein erstes solches Fax hatte auf die Sp... » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Brennpunkte

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

Kinderarmut

10.01.2019

Brennpunkte

«Unhaltbarer Zustand» - SPD will gegen Kinderarmut vorgehen

Gleiche Bildungschancen für alle Kinder und eine eigenständige Kindergrundsicherung: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt das Ziel der Chancengleichheit für Familien in den Fokus ihres Jahresauftakts. Im... » mehr

Agrarsubventionen

10.01.2019

Brennpunkte

SPD schlägt Reform der EU-Agrarförderung vor

Die SPD im Bundestag will Agrarsubventionen in der EU stärker als bisher an Leistungen im Umwelt- und Tierschutz koppeln. Das geht aus einem Beschlusspapier für die am Donnerstag beginnende Klausurtag... » mehr

19.12.2018

Bad Salzungen

Für den Verursacher "wird es sehr teuer"

Das Fischsterben in der Oechse war am Dienstagabend Thema in der Bürgerfragestunde der Stadtratssitzung in Vacha. » mehr

1. Polizeirevier

17.12.2018

Brennpunkte

Rechtsextremes Netzwerk in der Frankfurter Polizei enttarnt

Polizisten in Frankfurt sollen rechtem Gedankengut nahe stehen. Wie weit die Vorwürfe gehen, ist unklar. Die Behörden geben sich schweigsam, aber die Empörung ist laut. » mehr

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15.12.2018

Thüringen

Gesetz macht weiter Angst vor Schulschließungen

Das neue Thüringer Schulgesetz ist seiner Verabschiedung durch den Landtag einen Schritt nähergekommen. Die Debatte darum geht mit unverminderter Heftigkeit weiter. » mehr

Kita

11.12.2018

Brennpunkte

Berichte: Kita-Gesetz soll diese Woche beschlossen werden

Die große Koalition will das «Gute-Kita-Gesetz» laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) sprach unter Berufung auf Koali... » mehr

10.12.2018

Schlaglichter

Bericht: Kita-Gesetz soll in dieser Woche beschlossen werden

Die große Koalition will das «Gute-Kita-Gesetz» laut Medienberichten noch in dieser Woche durch das Parlament bringen. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet unter Berufung auf Koalitionskreise ... » mehr

5G-Mobilfunkstation

17.12.2018

Computer

5G: Netzagentur warnt Bundesministerien vor Roamingpflicht

Im Frühjahr sollen Frequenzen für den Mobilfunkstandard 5G versteigert werden. Politiker hatten verbraucherfreundliche Regeln gefordert - und müssen nun Kritik einstecken. » mehr

Verpätete Flüge

05.12.2018

Reisetourismus

Passagiere sollen einfacher an Entschädigung kommen

So groß wie in diesem Jahr war das Chaos am Himmel lange nicht. Jetzt hat sich das Verbraucherministerium eingeschaltet. Das Ergebnis: Passagiere sollen ihre Entschädigung bald einfach per App beantra... » mehr

Flughafen

05.12.2018

Wirtschaft

Flugpassagiere sollen einfacher an Entschädigungen kommen

So groß wie in diesem Jahr war das Chaos am Himmel lange nicht. Jetzt hat sich das Verbraucherministerium eingeschaltet. Das Ergebnis: Passagiere sollen ihre Entschädigung bald einfach per App beantra... » mehr

Der Außenbereich des Bad Liebensteiner Kindergartens in der Schulstraße (oben links) soll neu gestaltet und das ehemalige Kurheim "Charlotte" (oben rechts) denkmalgerecht zurückgebaut werden. Auch für die Zukunft der ehemaligen Pfeifen&Holz-Fabrik in Schweina (unten links) und des Gebäudes am Hammerteich in Steinbach (unten rechts) ist Geld im Haushalt 2019 eingeplant. Fotos: Heiko Matz

30.11.2018

Bad Salzungen

Weniger Schulden, mehr Spielraum

Straßenbau und die Entwicklung der Ortskerne sind die Schwerpunkte, die im Haushaltsplan 2019 der Stadt Bad Liebenstein gesetzt werden. Kredite sollen nicht aufgenommen und Schulden weiter abgebaut we... » mehr

Ferkel

30.11.2018

Wirtschaft

Bundestag verlängert betäubungslose Ferkelkastration

Unter der Kritik von Opposition und Tierschützern hat der Bundestag einer Verlängerung der betäubungslosen Kastration von Ferkeln zugestimmt. Der Bundestag verschob das für das Jahresende geplante Ver... » mehr

Der kleine Luca aus der Gruppe der Vorschulkinder durchschnitt mit VG-Rennsteig-Chefin Feodora Bätz und Schmiedefelds Bürgermeister Reinhart Pulvers das symbolische "rote Band" am frisch sanierten Kindergarten Schmiedefeld. Foto: Brüsch

19.11.2018

Ilmenau

Kindergarten nun top saniert; Anbau im Frühjahr

Im nach einer Havarie vergangenen Winter frisch sanierten Schmiedefelder Kindergarten konnten sich Interessierte jetzt bei einem Tag der offenen Tür umschauen. Zudem sprach Bürgermeister Reinhart Pulv... » mehr

15.11.2018

Hildburghausen

Diskussion um Schule geht weiter

Die künftige Trägerschaft der Grundschule Hinternah hat auch die Mitglieder des Hauptausschusses am Mittwoch noch einmal beschäftigt. In einer Woche soll der Stadtrat entscheiden. » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

Merkel

29.10.2018

Brennpunkte

Unruhe in CDU und SPD nach Wahldebakel in Hessen

Zwei Wahlen binnen zwei Wochen - und zwei krachende Niederlagen für die Berliner GroKo-Parteien. Da kann man schon mal nervös werden. In CDU und SPD fühlen sich diejenigen bestätigt, die seit langem m... » mehr

Homosexuelles Paar

19.10.2018

Thüringen

Umstrittene AfD-Anfrage zu Schwulen und Lesben beschäftigt Justiz

Erfurt - Eine drei Jahre alte Landtagsanfrage der AfD zur sexuellen Orientierung der Thüringer beschäftigt die Justiz. » mehr

17.10.2018

Suhl

Antrag auf Aussetzung der Bescheide abgelehnt

Einmal mehr haben die Straßenausbaubeiträge für Debatten gesorgt. Diesmal ging es darum, sie zeitlich befristet auszusetzen. Darum entspann sich eine Diskussion um die Rechtmäßigkeit des Ansinnens. » mehr

Das Meininger Volkshaus erstrahlt seit Kurzem in neuem Glanz, zahlreiche Veranstaltungen fanden bereits seit der Eröffnung am 3. Oktober statt. Doch nicht alles ist zum freuen: Auf die für die Sanierung ursprünglich geplanten 4,7 Millionen Euro muss die Stadt eine Million Euro drauflegen. Foto: Steffen Ittig

17.10.2018

Meiningen

Volkshaussanierung kostet eine Million Euro mehr als geplant

Die Sanierung des Meininger Volkshauses wird eine Million Euro teurer als geplant. Fast zwei Stunden dauerte die Diskussion im Stadtrat darüber, bevor mehrheitlich das Geld bewilligt wurde. » mehr

11.10.2018

Ilmenau

Linke und CDU befürworten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge, SPD zögert noch

Die Ilmenauer Linke setzt sich dafür ein, dass im Landtag die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge beschlossen werden soll. Dieses Anliegen unterstützt nun auch die CDU, auch die SPD wurde um Unterst... » mehr

28.09.2018

Bad Salzungen

"Ich wüsste nicht, warum wir gegen die Eltern agieren sollten"

Der Bad Liebensteiner Stadtrat hat die neuen Kindergartensatzungen beschlossen. Nachdem das Gespräch mit den Elternvertretern nachgeholt wurde, ist auch deren Wut verraucht. » mehr

wartburg eisenach

28.09.2018

Thüringen

Eisenach/Wartburgkreis: Zweifel in der Regierungskoalition

Für die geplante Fusion der Stadt Eisenach und des Wartburgkreises ist es ein großer Schritt: Ein entsprechender Gesetzesentwurf ist erstmals im Landtag beraten worden. Und doch hängt der Zusammenschl... » mehr

27.09.2018

Suhl

Beschwerde gegen Rossel wegen Vertretung in Urlaubszeit

Eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Zella-Mehliser Bürgermeister Richard Rossel hat die SPD-Fraktion im Landratsamt eingereicht. Grund dafür ist die Urlaubsvertretung für Rossel. » mehr

Olaf Scholz

26.09.2018

Wirtschaft

Scholz zieht rote Linie: Konzerne zahlen Diesel-Umrüstung

Der Vizekanzler stellt sich in der Frage der Finanzierung von Nachrüstungen von Dieselautos auf die Seite der Kunden. Er sieht allein die Industrie in der Pflicht. Staatsgeld will der Finanzminister n... » mehr

Unionsfraktionschef

26.09.2018

Brennpunkte

Merkel sieht keinen Anlass für die Vertrauensfrage

Nein, seine Wahl war nicht gegen die Kanzlerin gerichtet, versichert Ralph Brinkhaus. Die Unionsfraktion stehe hinter Merkel. Ob ihm das jeder glaubt? » mehr

VW-Diesel

25.09.2018

Wirtschaft

Regierung will Extrakosten für Diesel-Besitzer abwenden

Noch wenige Tage - dann soll Klarheit herrschen, wie Politik und Autobranche im Kampf gegen zu schmutzige Luft durch Diesel-Abgase nachlegen wollen. Sollen womöglich auch Kfz-Halter dazu zahlen? » mehr

feiertag kalenderblatt

19.09.2018

Thüringen

Koalition will neuen Feiertag in Thüringen einführen

Thüringen soll ab 2019 einen neuen Feiertag bekommen. Die Regierungskoalition aus Linken, SPD und Grünen hat einen entsprechenden Gesetzentwurf vorgelegt. Danach soll der Weltkindertag am 20. Septembe... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Eklat im Bundestag: AfD-Fraktion verlässt Plenarsaal

«Eine einzige Pöbelei gegen die AfD», so empfanden die Bundestagsabgeordneten der rechtspopulistischen Partei die Rede des SPD-Parlamentariers Kahrs - und verließen daraufhin den Plenarsaal des Bundes... » mehr

12.09.2018

Schlaglichter

Kahrs greift AfD an - Fraktion verlässt Plenarsaal

Die AfD-Bundestagsfraktion hat als Reaktion auf Angriffe des SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs geschlossen den Plenarsaal verlassen. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion sagte in der Genera... » mehr

BER-Untersuchungsausschuss

07.09.2018

Wirtschaft

Flughafenchef: Warten auf BER «nicht schön, aber notwendig»

Lieber noch etwas Zeit nehmen, als wieder den Start abzusagen, so das Kalkül beim BER. In gut zwei Jahren sollen an dem Airport endlich Flugzeuge abheben. Nicht jeder würde darauf wetten. » mehr

Aggressive Proteste

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

06.09.2018

Bad Salzungen

Gibt Eisenach doch noch den Startschuss für die Fusion?

Der Eisenacher Haupt- und Finanzausschuss hat entschieden, in der Stadtratssitzung am 25. September noch einmal über die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Fusion mit dem Wartbu... » mehr

Tausende Menschen kamen Ende März nach Fambach, um gegen die geplante Stromtrasse zu demonstrieren. Archivfoto: Sascha Bühner

30.08.2018

Schmalkalden

Südlink-Gegner: Verein gibt sich jetzt einen neuen Namen

Im Kampf gegen den Südlink wollen die Gegner der Stromtrasse sich thüringenweit verbünden. Nun wurden in Fambach hierfür die Weichen gestellt. » mehr

24.08.2018

Suhl

Stadtrat beschließt Zuwendung für den VfB

Es gibt zwar noch keinen Stadtratsbeschluss zum Jahresabschluss des Instituts für Transfusionsmedizin, geschweige denn über die Ausschüttung. Wie Teile davon genutzt werden sollen, ist aber schon besc... » mehr

16.08.2018

Bad Salzungen

Kindergartenplätze werden teurer

Die Erhöhung der Kindergartengebühren könnte manche Familie in Unterbreizbach hart treffen. Aber die Gemeinde befindet sich in einer Zwangslage - und was sie den Eltern abverlangt, ist vergleichsweise... » mehr

Auf dieser Fläche sollen Ställe und ein Fahrsilo gebaut werden. Die vorbereitenden Arbeiten sind schon im Gange, das Genehmigungsverfahren für die Stallanlage läuft noch. Die Gemeinde hat nun eine positive Stellungnahme abgegeben. Foto: Sascha Bühner

15.08.2018

Schmalkalden

Ställe für 936 junge Rinder am Meimerser Weg geplant

Die Breitunger Werragrund Agrar GmbH möchte am bisherigen Standort im Norden des Dorfes Rinderställe aus- und neu bauen. Der Gemeinderat stimmt grundsätzlich zu, merkt aber an: Der Wind weht ganz ande... » mehr

Planer Christian Erbe.	Foto: Matz

15.08.2018

Bad Salzungen

Angst, dass es brennt und das Wasser nicht reicht

Die Löschwassersituation im Unterbreizbacher Ortsteil Mosa ist brandgefährlich. Das Problem soll nun schnellstmöglich gelöst werden. » mehr

Andreas Ott.

01.08.2018

Zella-Mehlis

Bürgerinitiative bringt sich für Stadtratswahl in Stellung

Mit ihrem Protest gegen überhöhte Kommunalabgaben hat die Bürgerinitiative Rennsteig auch bei der Bürgermeisterwahl ein Zeichen gesetzt. Nun will sie sich im Hinblick auf die Kommunalwahl 2019 themati... » mehr

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

18.07.2018

Thüringen

"Bürger erwarten, dass Recht und Gesetz gelten"

Es ist Sommerpause, aber die Politik geht weiter. Wir sprachen mit dem Partei- und Fraktionsvorsitzenden der Thüringer CDU, Mike Mohring, über den Unionsstreit, die Asylpolitik und die Landtagswahl im... » mehr

Reinhard Schramm (SPD)

17.07.2018

Ilmenau

"Der Neue muss integrierend wirken"

Reinhard Schramm ist Vorsitzender der SPD-Fraktion im Ilmenauer Stadtrat. Im Sommerinterview von Freies Wort spricht er darüber, weshalb die SPD zur Oberbürgermeisterwahl keinen eigenen Kandidaten auf... » mehr

05.07.2018

Suhl

Alte Hallen, neues Freibad: Suhl blickt sportlich in die Zukunft

Mit einem Sportentwicklungsplan hat die Stadt den Bedarf an Sportstätten ermittelt und Schwerpunkte der Entwicklung bis 2028 festgeschrieben. Am Mittwoch wurde das umfangreiche Werk vom Stadtrat bestä... » mehr

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