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Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN

15.10.2019

Schlaglichter

Erfolg für Musterfeststellungsklage gegen Mieterhöhung

Erfolg für die erste Musterfeststellungsklage im deutschen Mietrecht: Das Oberlandesgericht München hat dem örtlichen Mieterverein Recht gegeben. Der Verein hatte stellvertretend für mehr als 130 Miet... » mehr

Berufungsklage gegen Flixbus

10.10.2019

Wirtschaft

BGH soll Gebührenstreit klären

Im Online-Handel gibt es eine Fülle unterschiedlicher Zahlungsarten - von der altmodischen Rechnung bis zur Payment-App auf dem Handy. Manche dieser Zahlarten sind umsonst, für andere verlangen die Hä... » mehr

Öffnungszeiten bei Bäckereien

vor 11 Stunden

Topthemen

Bäckereicafés dürfen den ganzen Sonntag Brötchen verkaufen

Ein Bäcker in Bayern pfeift auf die Öffnungszeiten. Das ruft Wettbewerbsschützer auf den Plan. Das Grundsatz-Urteil dürfte den Kauf der Sonntagsbrötchen um einiges entspannter machen - bundesweit. » mehr

Oberlandesgericht München

09.10.2019

Bauen & Wohnen

Verkäuferin muss Schadenersatz zahlen

Ein Mann kauft ein Haus mitsamt der Einbauküche. Den Angaben der Verkäuferin zum Preis der Küche vertraut er zunächst. Doch dann findet er eine Zettel. » mehr

Urteil zu Versorgungsausgleich

29.08.2019

dpa

Betriebsrente zählt bei Scheidung zum Versorgungsausgleich

Beim Versorgungsausgleich werden Rentenansprüche aufgeteilt. Welche Zeiträume Gerichte berücksichtigen müssen, hat das Oberlandesgericht München beschäftigt. Zählt auch die Arbeit im Ausland? » mehr

NSU

15.08.2019

Deutschland & Welt

NSU-Mordserie ist bis heute Bezugspunkt für Extremisten

Der Terror des NSU hat Deutschland erschüttert. Auch weil die Sicherheitsbehörden über Jahre in die falsche Richtung ermittelt hatten. «NSU» ist bis heute ein Synonym für rechten Terror. » mehr

15.08.2019

Thüringen

Mordserie des NSU ist bis heute Bezugspunkt für Extremisten

Der Terror des NSU hat Deutschland erschüttert. Auch weil die Sicherheitsbehörden über Jahre in die falsche Richtung ermittelt hatten. «NSU» ist bis heute ein Synonym für rechten Terror. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

dpa

Amazon klemmt bald «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

Deutschland & Welt

Amazon klemmt «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Amazon-Dash-Button

02.08.2019

Deutschland & Welt

Amazon klemmt «Dash»-Bestellknöpfe ab

Amazons «Dash»-Bestellknöpfe, die an eine Türklingel erinnern, sind endgültig Geschichte. Erst stoppte der Konzern den Verkauf neuer Buttons, bald werden auch die bestehenden nicht mehr funktionieren. » mehr

Rupert Stadler

31.07.2019

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler angeklagt

Gut 7000 Seiten dick sind die Ermittlungsakten, die die Münchner Staatsanwälte im Verfahren gegen Rupert Stadler zusammentrugen. Ob und wann es zum Prozess kommt, das dürfte sich erst im Winter klären... » mehr

Tabakwaren

25.07.2019

dpa

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Ein Nichtraucherverein kämpft gegen Zigarettenverkauf im Supermarkt - und will zuerst verbieten lassen, dass die Ekelbilder auf den Schachteln im Automaten verdeckt sind. Doch die Gerichte spielen nic... » mehr

25.07.2019

Deutschland & Welt

Supermärkte dürfen Zigaretten-Gruselfotos verstecken

Supermärkte müssen die Ekelbilder auf Zigarettenschachteln auch künftig nicht für sämtliche Kunden sichtbar an der Kasse präsentieren. Das Oberlandesgericht München wies eine Klage der Initiative Pro ... » mehr

Ortlieb gegen Amazon

25.07.2019

Deutschland & Welt

Fahrradtaschen: Ortlieb gewinnt vor BGH gegen Amazon

Fahrradtaschen von Ortlieb gegoogelt - bei einer bunt gemischten Amazon-Liste gelandet. Dagegen wehrt sich der fränkische Mittelständler. Der BGH zieht eine klare Grenze für den Versandriesen. » mehr

Harley-Fahrer

19.07.2019

Mobiles Leben

Haftet Biker ohne Schutzhose bei Unfall zwangsläufig mit?

Motorradfahren ohne Schutzkleidung kann leichtsinnig sein. So ist bei einem Unfall mit schwereren Verletzungen zu rechnen. Doch trägt ein beteiligter Autofahrer daher weniger Verantwortung? » mehr

Prozess wegen Mitgliedschaft im IS

18.07.2019

Deutschland & Welt

Prozess um verdurstetes Kind - IS-Sklavin sagt weiter aus

Vor dem Oberlandesgericht München soll eine mutmaßliche IS-Sklavin ihre Aussage fortsetzen. In dem Prozess gegen eine junge Deutsche um ein verdurstetes jesidisches Mädchen ist sie die wichtigste Zeug... » mehr

17.07.2019

Deutschland & Welt

Prozess um verdurstetes Mädchen - Mutter äußert sich

Vor dem Oberlandesgericht München hat eine Jesidin geschildert, wie ihre kleine Tochter vor ihren Augen verdurstet sein soll. Die 47-Jährige tritt als Kronzeugin im Prozess um Mord und Kriegsverbreche... » mehr

Bräustüberl

Aktualisiert am 15.07.2019

Thüringen

Bräustüberl gegen Google: Streit um Wartezeit schlägt Wellen

Eine halbe Stunde Wartezeit, obwohl Tische frei sind? Komisch. Verwunderte Gäste machen den Wirt des Bräustüberls Tegernsee 2017 auf diese Google-Angaben aufmerksam - womöglich die Tücken eines Algori... » mehr

10.07.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 11. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Juli 2019: » mehr

Markenrechtsstreit

04.07.2019

Deutschland & Welt

Irreführende Werbung mit Fahrradtaschen?

Das kann nerven: Man sucht im Internet nach einer bestimmten Marke - und bekommt Angebote von allen möglichen Herstellern. Vor dem BGH streitet nun der Fahrradtaschen-Hersteller Ortlieb mit Amazon. » mehr

24.05.2019

Deutschland & Welt

Versicherung muss für geschrotteten Porsche zahlen

Viel zu schnell war ein Autofahrer über eine Straße gerast und mit einem anderen Wagen zusammengestoßen - für seinen geschrotteten Porsche bekommt er von seiner Versicherung mehr als 82 000 Euro. Das ... » mehr

Blaulicht

03.05.2019

Mobiles Leben

Ohne Spuren am Heck kein Auffahrunfall

Wer einen Auffahrunfall reklamieren möchte, muss auch die entsprechenden Spuren am Heck seines Fahrzeuges nachweisen können. Ansonsten geht er leer aus, wie ein Gerichtsurteil zeigt. » mehr

Verkehrsunfall

19.04.2019

Mobiles Leben

Gilt bei einem Fahrradschaden die 130-Prozent-Regel?

Bei Verkehrsunfällen ist es gesetzlich geregelt, wie viel der Geschädigte für den Fahrzeugschaden abrechnen darf. Diese Regeln gelten auch für Fahrräder - aufgrund einer Entwicklung in den letzten Jah... » mehr

10.04.2019

Deutschland & Welt

Oberlandesgericht entscheidet im Kuhglocken-Streit

In einem langwierigen Streit um das Geräusch von Kuhglocken will das Oberlandesgericht München heute eine weitere Entscheidung verkünden. Ein Ehepaar in dem oberbayerischen Ort Holzkirchen fühlt sich ... » mehr

09.04.2019

Deutschland & Welt

Mutmaßliche IS-Anhängerin wegen toten Kindes vor Gericht

Sie soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete: Vor dem Oberlandesgericht München hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. Die 27... » mehr

Angeklagte im OLG München

09.04.2019

Deutschland & Welt

Terror-Prozess: Ließ Deutsche kleines Mädchen verdursten?

Sie soll zugesehen haben, wie ein fünfjähriges Mädchen verdurstete: Vor dem Oberlandesgericht (OLG) München hat der Prozess gegen eine mutmaßliche Anhängerin des Islamischen Staates im Irak begonnen. » mehr

Rechtsextremisten

13.03.2019

Deutschland & Welt

Bundesweite Serie mutmaßlich rechtsextremer Drohmails

Eine Frankfurter Anwältin erhält Droh-Mails vom «NSU 2.0». Nun wird bekannt, dass es bundesweit eine ganze Serie solcher Schreiben gibt, bis hin zu Bombendrohungen. » mehr

«Dash»-Bestellknopf

01.03.2019

dpa

Amazon nimmt «Dash»-Bestellknöpfe weltweit aus dem Angebot

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht durchgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwisch... » mehr

Amazon Dash Button

01.03.2019

Deutschland & Welt

Amazon schafft «Dash»-Bestellknöpfe weltweit ab

Während in Deutschland der Streit um Amazons WLAN-Bestellknöpfe noch nicht ausgefochten ist, schafft der Online-Händler sie weltweit ab. Die virtuelle Version auf Handy oder PC bleibt - und inzwischen... » mehr

28.02.2019

Deutschland & Welt

Prozess: Wem gehört «Die unendliche Geschichte» ?

Es ist eines der ganz großen Werke der deutschen Kinder- und Jugendliteratur. Millionenfach wurde Michael Endes «Die unendliche Geschichte» verkauft. Doch wem gehört sie? Um diese Frage dreht sich heu... » mehr

Streit ums Erbe

27.02.2019

dpa

Pflichtteilsstrafklausel greift nicht immer

Wenn Eheleute ein Testament aufsetzen, kommt oft die sogenannte Pflichtteilsstrafklausel zum Einsatz. Doch diese greift nicht immer. Das wird in einem Urteil des Oberlandesgerichts München deutlich. » mehr

23.02.2019

Thüringen

Burschenschaft in Jena vor der Auflösung

Seit Jahren beobachten die Thüringer Sicherheitsbehörden das Treiben der rechtsextremen Burschenschaft Normannia Jena. Nun wollen sich die Bundesbrüder faktisch auflösen; zumindest vorerst. » mehr

Salvador Dali

21.02.2019

Deutschland & Welt

Museum muss 30.000 Euro für Dalí-Werke in Videoclip zahlen

Ein Video mit Werken von Salvador Dalí kommt das Museum Dalí Berlin teuer zu stehen: 30.000 Euro wegen Urheberrechtsverletzungen muss das Kunsthaus zahlen. Nach Ansicht des Oberlandesgerichts München ... » mehr

Sonntagsbrötchen

14.02.2019

dpa

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung. » mehr

14.02.2019

Deutschland & Welt

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wenn eine Bäckerei auch ein Café betreibt, darf sie den ganzen Sonntag über auch unbelegte Brötchen verkaufen. Das hat das Oberlandesgericht München entschieden. Das Gericht wies eine Klage der Zentra... » mehr

Semmeln

14.02.2019

Deutschland & Welt

Gericht erlaubt Bäckerei Brötchenverkauf den ganzen Sonntag

Wann ist der Verkauf eines Sonntagsbrötchens legal und wann nicht? In dieser Frühstücksfrage hat das Oberlandesgericht München ein Urteil verkündet - mit bundesweiter Signalwirkung. » mehr

Rechtsstreit um störende Kuhglocken

13.02.2019

Deutschland & Welt

Viel Lärm um Kuhglocken - Kommt ein nächtlicher Ortstermin?

Wenn Kühe nachts schlafen - bimmeln ihre Glocken dann so laut wie am Tag? Und wie sehr stört das den Schlaf von Menschen, die neben der Weide wohnen? Im juristischen Gezerre erwägen Münchner Richter a... » mehr

04.02.2019

Deutschland & Welt

Beate Zschäpe ins Frauengefängnis Chemnitz verlegt

Die als NSU-Terroristin verurteilte Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden. Die «heimatnahe Unterbringung» war vor Jahren ein Wunsch der 44-Jährigen gewesen. » mehr

NSU-Prozess

04.02.2019

Thüringen

Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe (44) ist von München in die Justizvollzugsanstalt (JVA) Chemnitz verlegt worden. » mehr

04.02.2019

Deutschland & Welt

Beate Zschäpe ist nach Chemnitz verlegt worden

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe ist in die Justizvollzugsanstalt Chemnitz verlegt worden. Transport und Aufnahme verliefen reibungslos. Die 44-Jährige kommt ursprünglich aus Thüringen,... » mehr

Amazon Dash Button

10.01.2019

dpa

Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Waschmittel und Kaffee per Knopfdruck ins Haus, ohne Smartphone oder Tablet? Für Amazon ein Paradebeispiel für ein besseres Einkaufserlebnis - für das Oberlandesgericht München ein Unding. Aber es war... » mehr

Amazons «Dash-Button»

10.01.2019

Deutschland & Welt

Gericht verbietet Amazons WLAN-Bestellknöpfe

Waschmittel und Kaffee per Knopfdruck ins Haus, ohne Smartphone oder Tablet? Für Amazon ein Paradebeispiel für ein besseres Einkaufserlebnis - für das Oberlandesgericht München ein Unding. Aber es war... » mehr

10.01.2019

Deutschland & Welt

Amazons WLAN-Bestellknöpfe vor Gericht

Einen kleinen WLAN-Knopf an die Waschmaschine kleben und Waschmittel fortan per Knopfdruck nachordern - solche Bestellknöpfe bietet der Online-Händler Amazon Kunden seit einigen Jahren in Deutschland ... » mehr

Arbeiter errichten Wohnhaus

03.01.2019

dpa

Generalunternehmer und Eigentümer haften auf der Baustelle

Wer sich auf einer Baustelle verletzt, kann unter Umständen vom Grundstückseigentümer Schadenersatz fordern. Denn der Eigentümer hat eine Verkehrssicherheitspflicht. Doch gilt das auch dann, wenn der ... » mehr

Brötchen beim Bäcker

13.12.2018

Deutschland & Welt

Kann die Sonntagssemmel illegal sein?

Das Sonntagsfrühstück wäre keins ohne frische Brötchen. Dabei wissen wohl die wenigsten, dass die ein oder andere Sonntagssemmel illegal sein könnte. Jetzt beschäftigt sich das Oberlandesgericht Münch... » mehr

13.12.2018

Deutschland & Welt

Gericht verhandelt über Verkauf von Sonntagsbrötchen

Wann darf eine Bäckerei am Sonntag Brötchen verkaufen? Und muss zwangsläufig eine Scheibe Käse darauf liegen? Mit diesen Fragen befasst sich heute das Oberlandesgericht München. » mehr

Parship

08.11.2018

dpa

Parship ist nicht «Deutschlands größte Partnervermittlung»

Darf sich das Unternehmen Parship als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung bezeichnen? Die Konkurrenz von LoveScout24 und das Oberlandesgericht München sind sich in der Antwort auf diese Frag... » mehr

Partnervermittlung Parship

08.11.2018

Deutschland & Welt

Parship ist nicht «Deutschlands größte Partnervermittlung»

Parship bezeichnete sich als Deutschlands größte Online-Partnervermittlung, der Konkurrent LoveScout24 klagte dagegen. Jetzt entschied das Oberlandesgericht München in dem Dating-Streit. » mehr

Oberlandesgericht München

06.11.2018

Reisetourismus

Portal darf Haftung für falsche Angaben nicht ausschließen

Manche Reiseportale übernehmen die Angaben von Airlines oder Hotels eins zu eins. Haften wollen sie dafür meist nicht. Doch eine entsprechende Klausel in den AGB's ist nicht immer wirksam. » mehr

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler kommt frei

Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Oberlandesgericht München teilte mit, der Haftbefehl vom Juni sei gegen Auflagen außer Kraft gesetzt worden. » mehr

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler kommt aus U-Haft

München - Der frühere Audi-Chef Rupert Stadler wird aus der Untersuchungshaft entlassen. Das Oberlandesgericht München teilte mit, der Haftbefehl vom Juni sei nun gegen Auflagen außer Kraft gesetzt. » mehr

Rupert Stadler

30.10.2018

Deutschland & Welt

Früherer Audi-Chef Stadler unter Auflagen wieder frei

Der Chefsessel bei Audi in Ingolstadt ist Vergangenheit, aber zumindest darf Rupert Stadler nach vier Monaten im Gefängnis zu seiner Familie nach Ingolstadt zurück. Das ist allerdings noch lange nicht... » mehr

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