Lade Login-Box.
Fotowettbewerb 2020 zum Digital-Abo
Topthemen: Freies Wort hilftCoronavirus in ThüringenFolgen Sie uns auf Instagram

Artikel zum Thema

OBERLANDESGERICHT FRANKFURT AM MAIN

Prozess im Mordfall Lübcke

19.11.2020

Brennpunkte

Gutachter: Mutmaßlicher Lübcke-Mörder ist schuldfähig

Was für ein Mensch ist der mutmaßliche Mörder des Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke? Auch der psychiatrische Gutacher erhielt nur wenig Einblicke in die Gefühlswelt des Angeklagten. Die Gef... » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

16.11.2020

Brennpunkte

Fall Lübcke: Beschlagnahmung der Akte von Ex-Verteidiger?

Als Verteidiger des Hauptangeklagten im Mordfall Lübcke musste der Rechtsanwalt Frank Hannig gehen. Seine Erkenntnisse in dem Fall interessieren viele Prozessbeteiligte allerdings weiter. » mehr

Dieselfahrzeug

23.11.2020

Wirtschaft

Urteil: Bundesrepublik haftet nicht für Schummel-Diesel

Autokäufer von Schummel-Diesel-Fahrzeugen müssen sich wegen eines Schadenersatzes an die Hersteller halten. An wen auch sonst, fragt man sich? VW- und Audi-Kunden hatten tatsächlich die Bundesrepublik... » mehr

Unwirksame Klauseln im Bauvertrag

06.11.2020

Bauen & Wohnen

OLG zerpflückt Standardvertrag eines Bauträgers

Bevor es mit dem Bau los geht, regeln Bauherren und Bauunternehmen alles Notwendige in einem Vertrag. Aber welche Risiken darf die Baufirma dabei auf den Kunden abwälzen? » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

27.10.2020

Brennpunkte

Urteil im Lübcke-Prozess am 1. Dezember?

Ein Polizeibeamter hat im Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder von Walter Lübcke von rechtsextremen Funden bei den Ermittlungen berichtet. Im Dezember könnte das Urteil fallen. » mehr

Testament

21.10.2020

dpa

Corona-Pandemie befreit Erben nicht von Notartermin

Auch in Zeiten von Corona müssen Erbfälle abgewickelt werden. Erben müssen daran mitwirken. Mit einem einfachen Verweis auf die Pandemie dürfen sie das jedenfalls nicht ablehnen. » mehr

BGH verhandelt über Herausgabe von Youtube-Daten

15.10.2020

Deutschland & Welt

Youtube muss Nutzerdaten wohl nicht an Filmfirmen geben

Die Videoplattform Youtube muss das Verfolgen von Raubkopierern höchstwahrscheinlich nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen. » mehr

Bissiger Hund

07.10.2020

dpa

Trotz Ausschlussklausel zahlt Haftpflicht bei Hundebiss

Eine Tierhalterhaftpflicht zahlt, wenn der eigene Hund jemanden gebissen hat. Versicherer können unter bestimmten Bedingungen eine Haftung ausschließen. Das greift aber nicht immer. » mehr

Prozess

01.10.2020

Deutschland & Welt

Mitangeklagter in Lübcke-Prozess kommt auf freien Fuß

Für die Anklage im Fall Lübcke ist es ein Rückschlag: Der Haftbefehl gegen den mitangeklagten Markus H. wird aufgehoben. Das Gericht zieht damit seine Schlüsse aus widersprüchlichen Aussagen. » mehr

BGH

18.09.2020

Deutschland & Welt

Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Ein Camping-Van verschwindet auf einer Probefahrt. Wenig später kauft ihn eine Familie nichtsahnend übers Internet. Das Autohaus fordert den Wagen zurück. Aber ist es überhaupt noch rechtmäßiger Eigen... » mehr

Einfamilienhäuser im Bau

07.09.2020

dpa

Urteil stärkt Bankkunden bei Kündigung von Immobilienkredit

Wer vorzeitig aus einer Hausfinanzierung aussteigt, wird von seiner Bank zur Kasse gebeten. Die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung fällt aber oft zu hoch aus. Anwälte und Verbraucherschützer sehen... » mehr

Vorfälligkeitsentschädigung

06.09.2020

Deutschland & Welt

Ausstieg aus Hausfinanzierung: Urteil stärkt Bankkunden

Wer vorzeitig aus einer Hausfinanzierung aussteigt, wird von seiner Bank zur Kasse gebeten. Die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung fällt aber oft zu hoch aus. Anwälte und Verbraucherschützer sehen... » mehr

Stephan Ernst

01.09.2020

Deutschland & Welt

Zeuge traute Ernst Lübcke-Mord nicht zu

Stephan Ernst soll aus einer rechtsextremistischen Gesinnung heraus den Kasseler Regierungspräsidenten Lübcke erschossen haben. Ein Zeuge beschreibt Ernst vor Gericht als ruhig und hilfsbereit. Seine ... » mehr

25.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 26. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 26. August 2020: » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

19.08.2020

Deutschland & Welt

Lübcke-Mord: Laut Angeklagtem gab es keine Mitwisser

Die Angehörigen wollten Details aus der Tatnacht erfahren: Für die Witwe und die Söhne von Walter Lübcke war der Mittwoch ein wichtiger Tag im Mordprozess gegen den mutmaßlichen Täter. Ihr Anwalt sieh... » mehr

Stephan Ernst

07.08.2020

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke: Angeklagter schildert Vorbereitung und Tat

Männerfreundschaften, Schießübungen und Waffenkäufe: Der mutmaßliche Täter im Mordfall Lübcke hat am Freitag den Weg zur Tat geschildert. Besonders ging es in den Fragen des Gerichts um die Rolle und ... » mehr

Was zeigt das Röntgenbild?

06.08.2020

dpa

Arzt darf Befund von Fachkollegen vertrauen

Überweist ein Arzt einen Patienten an Spezialisten, profitiert der Patient in der Regel von deren Expertise auf dem Fachgebiet. Doch wie sehr dürfen Ärzte sich auf das Urteil anderer verlassen? » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

05.08.2020

Deutschland & Welt

Stephan Ernst gesteht tödlichen Schuss auf Lübcke

Der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke räumt erstmals vor Gericht die Tat ein. Damit kehrt er zu seinem ersten, widerrufenen Geständnis zurück. Allerdings gibt es einen wesentlichen Unterschied. » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

05.08.2020

Deutschland & Welt

Geständnis im Lübcke-Prozess - "Es war falsch, grausam und feige"

Im Lübcke-Prozess legt Stephan Ernst ein Geständnis ab. Er spricht nicht selbst, aber lässt über seinen Anwalt erklären: "Da habe ich geschossen." Was ist davon zu halten? » mehr

Lübcke-Mord-Prozess

29.07.2020

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke: Vernehmungen von Stephan Ernst online

Im Gerichtssaal konnten gut drei Dutzend Zuschauer und Journalisten auf Leinwand sehen, wie Stephan Ernst bei laufender Kamera nach seiner Festnahme über den Tod Walter Lübckes sprach. Nun stehen Auss... » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

28.07.2020

Deutschland & Welt

Pflichtverteidiger Hannig in Lübcke-Prozess abberufen

Der wegen Mordes angeklagte Stephan Ernst trennt sich im Lübcke-Prozess von einem Pflichtverteidiger. Der Bruch war nicht mehr zu kitten. Erstmals kam in dem Verfahren auch ein Familienmitglied Lübcke... » mehr

Google-Suche

27.07.2020

Deutschland & Welt

BGH: Google muss negative Links nicht verbergen

Das Internet vergisst so schnell nichts. Und die Google-Suche holt alte Geschichten immer wieder ans Licht der Öffentlichkeit. Manche Betroffene haben Anspruch auf Löschung - aber längst nicht alle. » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

27.07.2020

Deutschland & Welt

Lübcke-Prozess: Ernst will Entpflichtung seines Verteidigers

Im Lübcke-Prozess ist zwischen den Verteidigern von Stephan Ernst ein Konflikt ausgebrochen. Noch heute könnte das Gericht über die Abberufung des Pflichtverteidigers Hannig entscheiden. » mehr

Olaf Scholz

24.07.2020

Deutschland & Welt

Das Wirecard-Debakel: Scholz will in die Offensive kommen

Finanzminister Scholz gilt als möglicher SPD-Kanzlerkandidat. Doch im Fall Wirecard ist er unter Druck geraten. Nun prescht der SPD-Politiker mit einem Reformentwurf vor. Doch der überzeugt selbst in ... » mehr

Gerichtsbeschluss

21.07.2020

dpa

Mutter und Kind müssen bei Abstammungsgutachten mitwirken

Will ein Mann seine Vaterschaft nachweisen, muss die Abstammung des Kindes geklärt werden. Auch Mutter und Kind haben ihren Teil dazu beizutragen. » mehr

MyTaxi-App

20.07.2020

Deutschland & Welt

App MyTaxi darf keine ortsfremden Taxifahrer vermitteln

Auch über eine App dürfen nur ortsansässige Fahrer ihre Dienste. Ein entsprechendes Urteil hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt in zweiter Instanz bestätigt. » mehr

Fahrstuhl

20.07.2020

Bauen & Wohnen

Aufzug muss rund um die Uhr betriebsbereit sein

Ein Aufzug im Haus kann eine echte Erleichterung sein. Vorausgesetzt natürlich, er funktioniert. Fällt er mal aus, ist vor allem der Vermieter gefragt. » mehr

Beschädigtes Auto nach Verkehrsunfall

06.07.2020

dpa

Haushaltsführungsschaden kennt keine Altersgrenze

Haushaltsführungsschaden kann jeder verlangen, der durch einen Verkehrsunfall beeinträchtigt ist. Dies kann dauerhaft oder auch nur vorübergehend sein. Eine zeitliche Begrenzung gibt es aber nicht. » mehr

Geld abheben

30.06.2020

dpa

BGH tadelt Banken beim Basiskonto

Das Basiskonto soll auch Obdachlosen oder Geflüchteten offenstehen. Bei der Deutschen Bank kostet es 8,99 Euro im Monat. Auch andere Geldhäuser verlangen hohe Gebühren. Ist das rechtens? » mehr

Geld abheben

30.06.2020

Deutschland & Welt

BGH bremst Banken: Konto für Arme darf nicht zu teuer sein

Als «Konto für Jedermann» soll das Basiskonto auch Menschen ohne geregeltes Einkommen offenstehen. Einige Banken lassen sich das teuer bezahlen. Jetzt schreitet erstmals der Bundesgerichtshof ein. Ver... » mehr

Rennradfahrer in einer Trainingsgruppe

19.06.2020

dpa

Radler muss eventuell für Trainingsunfall haften

Nicht nur bei Radsport-Wettbewerben, auch bei sportlichen Trainingsfahrten gilt ein Haftungsausschluss. Doch der greift nicht immer - es kommt auf die konkrete Situation an » mehr

Gerichtssaal

18.06.2020

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke: Gericht plant Beweisaufnahme

Der Prozess gegen den mutmaßlichen Mörder des nordhessischen Regierungspräsidenten geht weiter. Nach einem zähen Auftakt könnten diesmal Beweise geprüft werden. Es stehen auch noch Entscheidungen über... » mehr

Mordfall Lübcke

16.06.2020

Deutschland & Welt

Zäher Prozessstart im Mordfall Walter Lübcke

Der Prozess um dem Mord am nordhessischen Regierungspräsidenten Walter Lübcke läuft. Der erste Prozesstag in Frankfurt verläuft zäh. Das liegt vor allem an den Verteidigern der beiden Angeklagten. » mehr

Bundesgerichtshof

16.06.2020

Deutschland & Welt

BGH verhandelt zwei Klagen gegen Google

Vergiss' es doch einfach! In den Weiten des Internets aber scheint das schier unmöglich und der juristische Weg dahin ist steinig. Der Bundesgerichtshof prüft nun erneut, wann das Recht auf Vergessenw... » mehr

Europäischer Gerichtshof

11.06.2020

Deutschland & Welt

Brustimplantate-Skandal: EuGH entscheidet gegen Klägerin

Rissanfällige französische Silikonkissen haben Tausenden Frauen weltweit Sorgen und Schmerz bereitet. Aber wer haftet? Die Frage ist auch nach zehn Jahren juristischen Tauziehens offen. » mehr

Mordfall Lübcke

04.06.2020

Deutschland & Welt

Durchsuchungen wegen Internet-Hetze im Fall Lübcke

Der Kasseler Regierungspräsident Walter Lübcke war vor und nach seinem Tod Opfer von Hasskommentaren. Monatelang sammelten Ermittler Hinweise. Jetzt gehen sie bundesweit gegen 40 mutmaßliche Hetzer vo... » mehr

Bouffier an Lübckes Grab

02.06.2020

Deutschland & Welt

Trauer um Walter Lübcke - Mordprozess startet bald

Vor einem Jahr wurde Walter Lübcke erschossen. An seinem Todestag erinnern bundesweit Politiker an den nordhessischen Regierungspräsidenten. Außerdem gibt es nun offiziell einen Termin, an dem sein mu... » mehr

Widerspruchsrecht für Mobilfunkkunden

04.05.2020

dpa

Widerspruchsrecht auch bei kleinen Preiserhöhungen möglich

Verteuert sich der Mobilfunktarif, haben Kunden das Recht, Widerspruch einzulegen. Das gilt auch bei geringen Preisänderungen, wie ein Urteil zeigt. » mehr

Mobilfunk-Vertrag

04.05.2020

dpa

Was Handykunden bei Preiserhöhungen dulden müssen

Wird etwas teurer, missfällt das Verbrauchern. Richtig ärgerlich ist es aber, wenn man eine Preiserhöhung hinnehmen muss, weil es die Geschäftsbedingungen diktieren. Dazu gibt es nun ein neues Urteil. » mehr

Trauergottesdienst für Walter Lübcke

29.04.2020

Deutschland & Welt

Mordfall Lübcke:Mutmaßlicher Attentäter und Helfer angeklagt

In einer Juni-Nacht 2019 wird der Kasseler Regierungspräsident auf seiner Terrasse erschossen. Für die Ermittler ist das Motiv klar: Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Nun steht der Prozess bevor. » mehr

BahnCard 25

12.03.2020

Deutschland & Welt

Bahn muss beim Bahncard-Onlinekauf über Widerruf informieren

Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Das höchste EU-Gericht ha... » mehr

Deutsche Bahn - BahnCard 25

13.03.2020

dpa

Bahn muss beim Bahncard-Kauf besser über Rechte informieren

Beim Online-Kauf gibt es in der EU ein zweiwöchiges Widerrufsrecht. Aber gilt das auch für den Kauf von Bahncards? Und muss die Deutsche Bahn Verbraucher darüber informieren? Das höchste EU-Gericht ha... » mehr

BGH verhandelt über Einwilligung in Cookies

30.01.2020

Deutschland & Welt

Noch keine BGH-Entscheidung über Einwilligung in Cookies

Dürfen Unternehmen die Zustimmung von Internetnutzern in das Setzen von Cookies voreinstellen? Nein, sagt der EuGH. Nutzer müssen den Haken selbst setzen. Der BGH verhandelt auf Grundlage des EuGH-Urt... » mehr

An der Einfahrt zum Kundenparkplatz des Supermarkts wird auf die Parkscheibenpflicht und die Höchstparkdauer hingewiesen. Foto: b-fritz.de

29.01.2020

Region

Ilmenauer fühlen sich von Parkplatzbetreiber abgezockt

Die Parkscheibe beim Einkaufen vergessen, schon sind 20 Euro fällig. So erging es dieser Tage Lesern von Freies Wort auf einem Supermarktparkplatz. Der Betreiber des Parkplatzes verspricht aber Kulanz... » mehr

Erbschaft

29.01.2020

dpa

Vor- und Nacherbschaft kann aufgelöst werden

Wer Vermögen aufgebaut hat, will es an die nächsten Generationen weitergeben. Manche Regelungen im Testament erschweren den Umgang mit dem geerbten Vermögen aber. Doch es gibt einen Ausweg. » mehr

Stephan E. weiter mordverdächtig

27.01.2020

Deutschland & Welt

Fall Lübcke: Stephan E. weiter mordverdächtig

Wer hat den Kasseler Regierungspräsidenten erschossen? Inzwischen bestreitet der Hauptverdächtige die Tat. Die Haftrichter halten das nicht für glaubhaft. Fragen wirft allerdings ein dritter Mann auf. » mehr

Überziehungszinsen

22.01.2020

dpa

Geldinstitut muss Überziehungszinsen hervorheben

Wer sein Konto überzieht, muss Zinsen zahlen. Wie hoch diese ausfallen, muss ein Geldinstitut dem Kunden klar vor Augen führen. » mehr

Strafzettel an der Scheibe

21.01.2020

dpa

Kriege ich mein Geld zurück?

Parkraumüberwachung im öffentlichen Straßenverkehr durch private Dienstleister kann unzulässig sein. Das hat ein Gericht in Hessen entschieden. Gilt das nun auch bundesweit? » mehr

Hauptverdächtiger Stephan E.

09.01.2020

Topthemen

Neue Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen auf

Seit mehr als einem halben Jahr laufen die Ermittlungen im Mordfall Lübcke. Nachdem der Verdächtige Stephan E. sein Geständnis widerrufen hat, legt sein Anwalt eine neue Version zum Ablauf der Tat vor... » mehr

Walter Lübcke

09.01.2020

Deutschland & Welt

Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf

Nachdem der Verdächtige Stephan E. sein Geständnis im Mordfall Walter Lübcke widerrufen hat, legt sein Anwalt eine neue Version zum Tatablauf vor. Doch hält diese einer Überprüfung durch die Ermittler... » mehr

Silvesterparty

31.12.2019

Gesundheit

Gibt es ein Heilmittel gegen den Kater?

Ausgelassene Stimmung, Böller und Feuerwerk gehören zum Jahreswechsel genauso wie das Gläschen Sekt. Wenn es aber mehr wird, droht an Neujahr der Kater. Wie kann dem begegnet werden? Wissenschaftler h... » mehr

Florian Wellbrock

29.12.2019

Überregional

Chronologie des Sports im Jahr 2019 - Teil 3

Siege, Niederlagen, Rücktritte und Abschiede - auch ohne Olympia und Fußball-WM und -EM sorgte das Sportjahr 2019 für reichlich Gesprächsstoff. » mehr

^