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Artikel zum Thema

NPD

AfD und der Verfassungsschutz

10.07.2020

Brennpunkte

AfD-Mitglieder bieten Verfassungsschutz Zusammenarbeit an

Es geht turbulent in der AfD zu: Die Bundesspitze wirft Brandenburgs Landeschef Kalbitz aus der Partei, sein Landesverband wird von Verfassungsschützern als Verdachtsfall eingestuft. Seitdem melden si... » mehr

Oktoberfest-Attentat 1980

07.07.2020

Brennpunkte

Ermittlungen zu Oktoberfestattentat von 1980 eingestellt

13 Tote, mehr als 200 Verletzte: Das Oktoberfestattentat vor 40 Jahren war der größte rechtsextreme Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik. Ende 2014 wurden die Ermittlungen neu aufgenommen. Nu... » mehr

AfD-Chef

27.07.2020

Brennpunkte

Meuthen: Kalbitz darf nicht Fraktionschef bleiben

Andreas Kalbitz, der mit Björn Höcke zu den Wortführern des aufgelösten rechtsnationalen «Flügels» in der AfD zählte, ist kein Parteimitglied mehr. Doch an der Spitze der Brandenburger Landtagsfraktio... » mehr

Voßkuhle verkündet Urteil

Aktualisiert am 09.06.2020

Brennpunkte

Seehofer darf AfD kritisieren - aber nicht als Innenminister

In einem Interview übt Horst Seehofer 2018 harsche Kritik an der AfD. Der Text stand zeitweise auch auf der Ministeriumsseite. Das geht zu weit, urteilt Karlsruhe. Die Bundesregierung muss Neutralität... » mehr

Protestkundgebung

17.05.2020

Topthemen

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuf... » mehr

Donata Vogtschmidt und Melanie Tippel legten in Arnstadt an den Gräbern der Kriegsgefangenen Blumen nieder. Foto: Berit Richter

10.05.2020

Ilmenau

Tag der Mahnung und der Freude

Mit Corona-bedingt kleiner als geplant ausgefallenen Gedenkfeiern wird in Arnstadt und Ilmenau an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gedacht. Viele wünschen sich einen Feiertag. » mehr

26.04.2020

Thüringen

Walk für Stärkung des Verfassungsschutzes

Der CDU-Innenpolitiker Raymond Walk sieht trotz rückläufiger Mitgliederzahlen in der offen rechtsextremistischen Szene in Thüringen keinen Grund für eine Entwarnung. » mehr

Jede 94. Stimme bei der Thüringer Landtagswahl ging an die Tierschutz-hier!-Partei. Günter Koch war einer ihrer drei Landtags-Kandidaten und ist Schatzmeister des Landesverbandes. Hier steht er mit Hund "Nero" im Wohnzimmer seiner Zwei-Raum-Plattenbauwohnung in Schmalkalden.	Foto: fotoart-af.de

31.01.2020

Thüringen

Tausende Euro und ein bisschen Tierschutz

Eine Tierschutz-Partei ist bei der Landtagswahl achtstärkste politische Kraft geworden. Günter Koch war einer ihrer Kandidaten. Er lebt in einer Zwei-Raum-Wohnung in Schmalkalden - mit drei Hunden. » mehr

Sportartikel

26.01.2020

Wirtschaft

Konzentration im Sportgeschäft bedroht kleine Händler

Der Online-Shoppingboom ist schlecht für kleine Einzelhändler. Exemplarisch ablesbar ist das an den Sportgeschäften. » mehr

Walter-Borjans und Esken

01.12.2019

Hintergründe

Walter-Borjans und Esken - die neue SPD-Führung

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken sollen künftig die deutschen Sozialdemokraten führen. Die Sieger des Mitgliederentscheids um den SPD-Vorsitz waren vor allem von den Jusos und aus dem Landesver... » mehr

Solidarität mit bedrohten Journalisten

23.11.2019

Brennpunkte

Hannover: Mehr als 7000 Menschen demonstrieren gegen Rechts

Rechtsextreme rufen zum Protest gegen kritische Journalisten in Hannover auf. Die Polizei scheitert mit einem Demo-Verbot vor Gericht. Der Gegenprotest stellt den NPD-Aufmarsch zahlenmäßig klar in den... » mehr

CDU-Bundesparteitag

23.11.2019

Topthemen

Parteitag in Leipzig: CDU räumt Streitfragen aus

Wen schickt die Union bei der Bundestagswahl ins Rennen? Über die Kandidatenfrage hat die CDU noch nicht entschieden. Auf ihrem Parteitag stellt sie jedoch strukturelle und inhaltliche Weichen. » mehr

AfD-Anhänger

22.11.2019

Brennpunkte

Urteil: NPD-Demo gegen kritische Journalisten ist zulässig

Weitere Schlappe für die Versammlungsbehörde in Hannover: Auch das Oberverwaltungsgericht hat das Verbot der für Samstag geplanten NPD-Demo gekippt. Juristisch gibt es nun noch eine Möglichkeit. » mehr

Identitäre Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD-Parteitag soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

AfD Haltung zur Identitären Bewegung

21.11.2019

Brennpunkte

AfD soll Haltung zu Identitären klären

Beim AfD-Parteitag werden die Spitzenposten neu besetzt. Gauland hält sich eine Kandidatur als Vorsitzender noch offen. Als möglicher Nachfolger gilt Chrupalla aus Sachsen. Doch auch das Verhältnis de... » mehr

11.11.2019

Thüringen

Verfassungsschutz warnt von Neonazi-Veganern

Nach Einschätzung des Thüringer Verfassungsschutzes sind Rechtsextremisten zunehmend gewaltbereit geworden. Zudem verbinden manche von ihnen ihr Neonazi-Dasein inzwischen mit anderen modernen Formen d... » mehr

Björn Höcke

06.11.2019

Brennpunkte

Thüringer CDU lehnt Höckes Tolerierungsangebot ab

Keine Zusammenarbeit mit der AfD - dabei soll es für Christdemokraten und Liberale in Thüringen bleiben. Ein Angebot von Thüringens AfD-Chef Höcke schlagen CDU und FDP aus. Doch in der Thüringer CDU r... » mehr

Kalenderblatt

05.11.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 6. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 6. November 2019: » mehr

Kalenderblatt

31.10.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 31. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 31. Oktober 2019: » mehr

CDU-Kreisvorsitzender Tankred Schipanski (links) gratuliert Andreas Bühl zum Direktmandat. Bühl freute sich, war aber äußerst gestresst. Foto: V. Pöhl

27.10.2019

Ilmenau

Andreas Bühl gewinnt erneut Kampf um Landtagsmandat

Bei der Landtagswahl sind Kopf-an-Kopf-Rennen im Ilm-Kreis nichts Neues. Diesmal zwischen CDU, Linke und AfD. B90/Grüne verlieren; die FDP bangt. Die NPD spielt im Ilm-Kreis keine Rolle mehr. » mehr

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken

26.10.2019

Hintergründe

Walter-Borjans/Esken: Lieblinge der Linken

Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken haben sich bei den Regionalkonferenzen als professionell aufgestelltes Team präsentiert. » mehr

CSU-Parteitag 2019

18.10.2019

Brennpunkte

CSU gibt Söder Rückenwind: Wiederwahl mit 91,3 Prozent

Attacken auf Grüne und AfD, ansonsten gibt sich Markus Söder staatsmännisch. Er will die CSU als Stabilitätsanker im Bund präsentieren - und hat schon eine mögliche rasche Neuwahl im Blick. » mehr

Ministerpräsident Ramelow hält Höcke auf Distanz

16.10.2019

Thüringen

Wahlkampf gegen Höcke: Linke und Grüne als Anti-AfD-Parteien

Nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg positionieren sich Linke und Grüne in Thüringen als Gegenpol zur AfD. Die Partei mit Landeschef Björn Höcke bietet dafür viel Reibungsfläche. Auch der CDU kö... » mehr

Jörg Meuthen

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

Sassnitz

19.09.2019

Brennpunkte

Kritik an Zusammenarbeit von SPD mit AfD auf Rügen

In der Stadtvertretung von Sassnitz arbeiten SPD und AfD zusammen. Das stößt bei anderen Sozialdemokraten auf Widerstand. Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Generalsekretär Barlen fordert, die Zusammenarbeit... » mehr

Waldsiedlung

10.09.2019

Brennpunkte

CDU-Kreischefin begrüßt Abwahl von NPD-Ortsvorsteher

Nach der Wahl eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde ist das Entsetzen groß. Eine geplante Abwahl stößt auf große Zustimmung. » mehr

Waldsiedlung

09.09.2019

Hintergründe

Die Waldsiedlung und ihr neuer «Kümmerer» von der NPD

Die Nachricht, dass ein NPD-Funktionär Ortsvorsteher einer kleinen Gemeinde wurde, schreckt die Politik auf. Nun soll der Vertreter der rechtsextremen Partei wieder von dem Posten verdrängt werden. Es... » mehr

09.09.2019

Schlaglichter

NPD-Ortsvorsteher soll abgewählt werden - gemeinsamer Antrag

Mit einem gemeinsamen Antrag wollen CDU, SPD und FDP die Abwahl des NPD-Ortsvorstehers im hessischen Altenstadt-Waldsiedlung erreichen. Das sagte die Kreisvorsitzende der CDU Wetterau und hessische Eu... » mehr

Stefan Jagsch

09.09.2019

Brennpunkte

Ortsbeirat will NPD-Ortsvorsteher wieder abwählen

Nach der Kür eines NPD-Funktionärs zum Ortsvorsteher in einer hessischen Gemeinde schlagen die Wellen hoch. Nun soll der Mann wieder abgewählt werden. Offen ist, wann das passieren soll. » mehr

08.09.2019

Schlaglichter

Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

Der Ortsbeirat einer hessischen Gemeinde hat einen Funktionär der rechtsextremen NPD einstimmig zum Ortsvorsteher gewählt. Alle Ortsbeiratsmitglieder von Altenstadt-Waldsiedlung, darunter Vertreter vo... » mehr

NPD-Funktionär Jagsch

08.09.2019

Brennpunkte

Entsetzen nach Wahl von NPD-Politiker zum Ortsvorsteher

In der Wetterau-Gemeinde Altenstadt wird der hessische NPD-Vize zum Ortsvorsteher gewählt - mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP. Das Entsetzen ist groß, in Hessen wie in Berlin. Jagsch selbst bezeich... » mehr

07.09.2019

Schlaglichter

Hilfe für NPD-Mann: Politiker entsetzt über Parteifreunde

Bundespolitiker von CDU, SPD und FDP haben sich entsetzt darüber gezeigt, dass Parteifreunde von ihnen im hessischen Ort Waldsiedlungeinen Politiker der rechtsextremen NPD zum Ortsvorsteher gewählt ha... » mehr

NPD-Wahlplakat

07.09.2019

Brennpunkte

CDU, SPD und FDP wählen NPD-Vertreter als Ortsvorsteher

Parteiverbände von CDU und SPD zeigen sich entsetzt, dass ihre Vertreter im Ortsbeirat von Altenstadt-Waldsiedlung den hessischen NPD-Vizechef zum Ortsvorsteher gewählt haben. » mehr

Ausgebrannte Turnhalle

05.09.2019

Brennpunkte

Viel Hetze und Angriffe auf Flüchtlinge in Brandenburg

Im ersten Halbjahr dieses Jahres hat die Polizei bundesweit 609 Straftaten registriert, die sich gegen Flüchtlinge oder Asylbewerber richteten. » mehr

Andreas Kalbitz

30.08.2019

Brennpunkte

Kalbitz räumt Teilnahme an rechtsextremer Demo in Athen ein

Unmittelbar vor der Brandenburger Landtagswahl tauchen Belege dafür auf, dass der AfD-Spitzenkandidat mehrfach an rechtsextremen Veranstaltungen beteiligt war. Kalbitz muss dies einräumen - aber will ... » mehr

Landtagswahl: Wer holt die Südthüringer Kreise ?

26.08.2019

Thüringen

Landtagswahl: Wer holt die Südthüringer Kreise ?

So viele Bewerber wie nie, zahlreiche neue Gesichter und die große Unbekannte AfD: In den Südthüringer Wahlkreisen deutet sich ein besonders spannendes Rennen bei der Landtagswahl an. Ein Überblick. » mehr

Robert Habeck

25.08.2019

Brennpunkte

Habeck deutet Bereitschaft zu Schwarz-Grün in Sachsen an

Grünen-Chef Robert Habeck hat deutlich gemacht, dass sich seine Partei nach der Landtagswahl in Sachsen einer Koalition mit der CDU nicht verweigern würde. » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

Söder: Die AfD ist auf dem Weg zu einer neuen NPD

CSU-Chef Markus Söder sieht die AfD auf einem radikalen Weg. «Ich bin der festen Überzeugung: Die AfD ist auf dem Weg zu einer neuen NPD», sagte der bayerische Ministerpräsident der «Welt am Sonntag».... » mehr

Die Flügelkämpfe der AfD

27.07.2019

Hintergründe

Die Flügelkämpfe der AfD: Wo sich die Partei selbst zerlegt

In Umfragen steht die AfD recht gut da. Aber im Inneren droht die Partei zu zerreißen. Es dreht sich meist um den Rechtsaußen Höcke. Die Zeichen stehen auf Konfrontation. » mehr

Auch wenn es in den vergangenen Monaten zu mehreren Raubüberfällen mit Verletzten gekommen ist, sieht Bad Salzungens Polizeichef keine erhöhte Gefahr in Bad Salzungen. Foto: Heiko Matz

26.07.2019

Thüringen

Elf politisch motivierte Straftaten gegen Journalisten registriert

Erfurt - Elf Mal sind im vergangenen Jahr politisch motivierte Straftaten gegen Medienvertreter in Thüringen erfasst worden. Mit neun Fällen ordnete das Innenministerium die Mehrzahl der Taten der rec... » mehr

Polizei

21.07.2019

Thüringen

Polizei löst «Geburtstagsfeier» bei der NPD in Eisenach auf

Die Polizei hat in Eisenach eine «Geburtstagsfeier» in den Räumen der rechtsextremen NPD aufgelöst. Nun ermittelt die Polizei nach eigenen Angaben von Sonntag wegen fünf Straftaten und 72 Verstößen ge... » mehr

21.07.2019

Schlaglichter

Polizei löst «Geburtstagsfeier» bei der NPD in Eisenach auf

Die Polizei hat in Eisenach eine «Geburtstagsfeier» in den Räumen der rechtsextremen NPD aufgelöst. Wie die Polizei mitteilte, ermittelt sie wegen fünf Straftaten und 72 Verstößen gegen ordnungsbehörd... » mehr

Kein Staatsgeld für den Staatsfeind NPD

20.07.2019

Brennpunkte

Bund und Länder wollen NPD von Staatsgeld abtrennen

Verboten wurde sie 2017 nicht, aber jetzt sollen der NPD die staatlichen Gelder gestrichen werden. Bund und Länder wollen die rechtsextreme Partei von der Parteienfinanzierung ausschließen. » mehr

19.07.2019

Schlaglichter

Kein Staatsgeld für NPD - Fall für Bundesverfassungsgericht

Die rechtsextreme NPD soll künftig kein Geld mehr aus der Staatskasse bekommen. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen sie von der staatlichen Parteienfinanzierung ausschließen und haben eine... » mehr

Andreas Voßkuhle

19.07.2019

Brennpunkte

Kein Staatsgeld mehr für den Staatsfeind NPD?

Verbieten wollte das Bundesverfassungsgericht die NPD 2017 nicht. Sie sei zwar verfassungsfeindlich, aber viel zu schwach, um ihre Ziele umsetzen zu können. Doch die Richter wiesen einen anderen Weg a... » mehr

Sarrazin

11.07.2019

Hintergründe

Sarrazin häufig provokant: Zitate des SPD-Politikers

Der frühere Berliner SPD-Finanzsenator und ehemalige Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin ist wegen seiner Thesen etwa zu Islam oder Sozialstaat umstritten. Einige Zitate: » mehr

Doris von Sayn-Wittgenstein

07.07.2019

Brennpunkte

AfD-Vorstand fürchtet rechtsextremistische «Unterwanderung»

Die AfD-Parteispitze treibt die Sorge um, die Partei könne von Rechtsextremisten «unterwandert» werden. Das geht aus einem Schreiben des Parteivorstands an das AfD-Bundesschiedsgericht hervor, das der... » mehr

Die Kreistagsmitglieder stellten sich nach der konstituierenden Sitzung den Fotografen zum Gruppenfoto. Fotos (4): Heiko Matz

05.07.2019

Bad Salzungen

Kein Sitz für die Linke im Hauptausschuss

Der Kreistag hat sich konstituiert. Die Mehrheitsverhältnisse haben sich geändert. Mit der AfD gibt es eine neue Fraktion. Die Linken haben keinen Sitz mehr im Hauptausschuss. » mehr

Der neue Dermbacher Gemeinderat: Tobias Kammler, Bürgermeister Thomas Hugk, Volker Pfaff, Ralf Trautvetter, Hartmut Kirchner, Hartmut Hepp, Heinz Ruppert, Sebastian Spiegel, Jürgen Pempel, Karsten Seelig, Gerhard Staudt, Marcel Schumann, Burkhard Seifert, Marcel Hohmann, Mario Canis, Marcus Gerstung, Martin Luther, Frank Schaub, Ulrich Winius, Jürgen Grammlich, Michael Kümpel, Daniel Häfner (von links). Fotos: Susann Eberlein

28.06.2019

Bad Salzungen

Neuer Dermbacher Gemeinderat saß erstmals zusammen

Der Ende Mai gewählte Dermbacher Gemeinderat kam zur konstituierenden Sitzung zusammen. Der Bürgermeister hat die Ratsmitglieder verpflichtet und die Ortsteilbürgermeister ernannt. Als Beigeordnete de... » mehr

Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes 2018

27.06.2019

Brennpunkte

Seehofer: «Neuer Höchststand» bei Rechtsextremisten

Extremisten von rechts und links, Islamisten und Reichsbürger: Zahlreiche zum Teil gewaltbereite Gruppen stellen die freiheitliche Demokratie in Frage. Der neue Verfassungsschutzbericht gibt einen Übe... » mehr

Gruppenfoto der Stadträte mit Bürgermeister (vorn von links): Martin Müller, Kay Heßler, Martin Geißler, Peter Hildebrandt, Roland Frank, Michael Wolf, Helmut Limburg, Daniela Tischendorf, Anika Landsiedel. Hintere Reihe von links: Jens Heß, Andreas Enders, Esther von Pawlowski, Sven Schlossarek, Andreas Konschak, Matthias Niebergall, Hans-Joachim Voll, Günter van Almsik, David Eichenauer, Martin Witzel und Holger Göpfert. Es fehlt David Jäger. Fotos (2): Heiko Matz

26.06.2019

Bad Salzungen

Zwölf neue und acht "alte" Stadträte

Im neuen Vachaer Stadtrat gibt es deutlich mehr neue als gewohnte Gesichter. Die bisherige Beigeordnete und der Stadtratsvorsitzende wurden dennoch in der konstituierenden Sitzung wiedergewählt. » mehr

Bewaffnet

27.06.2019

Brennpunkte

Zwei weitere Festnahmen und Waffenfunde im Mordfall Lübcke

Im Mordfall Lübcke kommen immer neue Details an Licht, nun gab es zwei weitere Festnahmen. Innenminister Seehofer nennt den Rechtsextremismus «brandgefährlich». Außenminister Maas setzt mit einer eige... » mehr

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