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LANDESÄMTER FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Pressekonferenz der AfD

05.11.2018

Brennpunkte

AfD hat Mitgliedern Austritt nahegelegt

Die AfD-Spitze hält Überlegungen, die Partei vom Verfassungsschutz beobachten zu lassen, für ungerechtfertigt. Parteichef Meuthen räumt aber ein, bei einigen Mitgliedern hätte man vor der Aufnahme woh... » mehr

Beim Oberbürgermeister-Wahlforum im Saal des Hotels Tanne (von links): Andreas Bühl, Moderator Markus Ermert (Freies Wort ), Stefan Sandmann, Moderator Danny Scheler-Stöhr (Freies Wort ) und Daniel Schultheiß. Fotos: ari

11.10.2018

Ilmenau

Drei Kandidaten und viele Fragen

Beim Wahlforum von Freies Wort stellten sich die drei Oberbürgermeister-Kandidaten für Ilmenau vor. Sie beantworteten zahlreiche Fragen aus dem Publikum und gingen in der Diskussion miteinander sachli... » mehr

10.11.2018

Schlaglichter

Bericht: Länder lehnen Geheimdiensteinsatz gegen Ditib ab

Die Verfassungsschutzämter fast aller Bundesländer haben nach einem Medienbericht den Vorstoß des Bundesamts für Verfassungsschutz zurückgewiesen, den Moscheenverband Ditib geheimdienstlich zu beobach... » mehr

Verfassungsschutz Sachsen

20.09.2018

Brennpunkte

Bericht: AfD-Mann arbeitet im sächsischen Verfassungsschutz

Beim sächsischen Landesamt für Verfassungsschutz soll seit Jahren ein Funktionär der AfD beschäftigt sein. Das berichtete das ARD-Magazin «Panorama» am Donnerstag. » mehr

Seehofer und Nahles nach Krisentreffen

20.09.2018

Hintergründe

Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Hans-Georg Maaßen

12.09.2018

Hintergründe

Bericht von BfV-Präsident Maaßen: Wesentliche Aussagen

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen hat in einem vierseitigen Bericht zu den Hintergründen seiner umstrittenen Äußerungen im Zusammenhang mit fremdenfeindlichen Vorgängen in Chemnitz Stellun... » mehr

Nach der Sitzung

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Hinweisschild zum Landesamt für Verfassungsschutz

01.02.2018

Thüringen

Ex-Mitarbeiterin räumt schwere Verfassungsschutz-Fehler beim NSU ein

Einstige und aktuelle Verfassungsschützer haben sich vor dem Thüringer NSU-Untersuchungsausschuss in der Vergangenheit kaum kritisch mit ihrer eigenen Arbeit auseinandergesetzt. Anders als eine nun ge... » mehr

BND-Chef Bruno Kahl.

Aktualisiert am 15.07.2017

Bad Salzungen

Nach NSA-Affäre: Politik hat 360-Grad-Blick verordnet

Wie groß ist die Gefahr eines Cyberkrieges? Wird Russland in den Bundestagswahlkampf eingreifen? Kann ein Unternehmer ohne Bedenken ausländische Praktikanten einstellen? - BND-Präsident Dr. Bruno Kahl... » mehr

Gut besucht ist alljährlich die Messe zum Seniorentag im Rathaussaal. Fotos: Richter

10.05.2017

Ilmenau

Auf die Lebenserfahrung nicht verzichten

Zum zwölften Mal findet in Arnstadt der Seniorentag statt. Neben Reden gibt es auch eine Messe rund ums Thema Pflege und Gesundheit. » mehr

28.04.2017

Thüringen

Ex-Soko-Chef vor NSU-Ausschuss: "Wir waren zu dicht dran"

Stuttgart - Der ehemalige Leiter der Sonderkommission «Rex» gegen die rechte Szene in Thüringen hat von massiven Problemen in seiner Ermittlungsarbeit gesprochen. » mehr

"Kreise erhöhen über die Umlagen den Leidensdruck auf die Gemeinden" - sagt Innenminister Holger Poppenhäger (SPD).

03.01.2017

Thüringen

Poppenhäger gegen de Maizières Pläne zu Sicherheitsneuordnung

Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) hat die Pläne seines Amtskollegen im Bund, Thomas de Maizière (CDU), zum Umbau der Sicherheitsstrukturen in Deutschland abgelehnt. » mehr

23.11.2016

Thüringen

Erneuter Hauskauf durch Rechte

Hauskäufe durch Rechtsextreme lassen in Thüringen immer wieder die Alarmglocken schrillen. Jetzt ist ein neuer Fall in Bad Langensalza bekannt geworden. » mehr

staatskanzlei

26.07.2016

Thüringen

Mord-Drohbrief gegen Muslime und Juden

Erfurt - In der Thüringer Staatskanzlei ist ein Brief mit Morddrohungen gegen Juden und Muslime eingegangen. » mehr

Stephan Kramer.

15.06.2016

Thüringen

AfD greift Kramer wegen Parteinahme an

Gera/Erfurt - Nach den juristischen Niederlagen führender Thüringer Landespolitiker wegen der Verletzung ihrer Neutralitätspflicht droht nun dem Präsidenten des Landesamtes für Verfassungsschutz, Step... » mehr

05.06.2016

Thüringen

Verfassungsschutz sieht keine Strukturen bei rechten Identitären

Thüringens Verfassungsschutz hat Vertreter der rechtsextremen Identitären Bewegung im Visier - allerdings eher Einzelpersonen denn Strukturen » mehr

Martin Henkel.

08.04.2016

Bad Salzungen

Geisas CDU-Bürgermeister sympathisiert mit der AfD

Bei einer AfD-Veranstaltung in Borsch sagt Martin Henkel, die "Hetze" gegen die AfD sei demokratieunwürdig, die Partei vertrete ehemalige Kernziele der CDU. Die Reaktionen aus seiner eigenen Partei si... » mehr

Stephan J. Kramer sprach am Mittwoch in der Jakobuskirche. Foto: Dolge

28.01.2016

Ilmenau

Den Staffelstab der Erinnerung weitergeben

Mit Stephan J. Kramer sprach eine streitbare Persönlichkeit zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus in der Jakobuskirche. » mehr

Stephan Kramer.

05.01.2016

Thüringen

Verfassungsschutz-Chef erwägt Überwachung seines Vorgängers

Erfurt - Thüringens neuer Verfassungsschutz-Präsident Stephan Kramer hat die jüngsten Aussagen des Ex-Chefs der Behörde, Helmut Roewer, über einen möglichen Umsturz in Deutschland scharf kritisiert un... » mehr

24.10.2015

Thüringen

Thügida steht unter Beobachtung des Verfassungsschutzes

Erfurt - Mehrere Ableger der Protestbewegung Pegida werden vom Verfassungsschutz beobachtet. Das berichtet der Spiegel am Freitag vorab. » mehr

In die Immobilie müsste rund eine Million Euro fließen. 	  	Fotos: camera900.de

18.05.2015

Sonneberg/Neuhaus

Flüchtlingsheim im Waldgrund bleibt Entwurf

Geht es nach dem Willen der Betreiber, so könnten bald in einem Wohnblock auf dem Gelände einer Ferienanlage in Truckenthal kurdische Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien beherbergt werden. » mehr

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09.05.2015

Thüringen

Überfall von Neonazis - Nachbarn geben sich ahnungslos

Dutzende Neonazis vor allem aus Sachsen und Brandenburg hatten sich verabredet, um am 1. Mai eine Kundgebung in Weimar zu überfallen. Gewusst hat davon offenbar keine Sicherheitsbehörde. » mehr

Mordopfer Michèle Kiesewetter: Die junge Polizistin stammte aus Oberweißbach in Südthüringen.

17.04.2015

Thüringen

Der Mord an einer Polizistin und die Zweifel

Die Aufklärung der NSU-Umtriebe und der grausame Mord an der aus Oberweißbach stammenden Polizistin Michèle Kiesewetter werfen immer neue Fragen auf. » mehr

22.03.2015

Thüringen

CDU-Minister drohen Thüringen nach Alleingang bei V-Leuten mit Isolation

Erfurt - Nach der Entscheidung der rot-rot-grünen Landesregierung, alle V-Leute des Verfassungsschutzes abzuschalten, haben Innenminister der Union mit einer Isolation Thüringens bei der Zusammenarbei... » mehr

Innenminister Holger Poppenhäger will die Verwaltungs- und Gebietsreform in dieser Wahlperiode durchziehen. 	Foto: ari

12.03.2015

Thüringen

"Ich bin für Klarheit"

Holger Poppenhäger hat bereits fünf Jahre Erfahrungen als Minister in Thüringen gesammelt. Die braucht der SPD-Politiker wohl dringend in dem als Schlangengrube geltenden Innenministerium. » mehr

23.01.2015

Ilmenau

Kein Verfahren gegen Andreas Bühl

Ilmenau - Gegen den Landtagsabgeordneten Andreas Bühl (CDU) wird kein Ermittlungsverfahren wegen Wählertäuschung eingeleitet. Das teilte die Staatsanwaltschaft Erfurt auf Anfrage mit. » mehr

Deckung hinter einem Aktenordner: Ob Tino Brandt diese Taktik beim Thüringer Verfassungsschutz gelernt hat? 	Foto: dpa

19.12.2014

Thüringen

Neonazi: Vom Führer zum Zuhälter

Einst war Tino Brandt einer der führenden Köpfe der deutschen Neonazi-Szene. Nun ist er unter anderem wegen sexueller Übergriffe auf ein Kind zu einer Haftstrafe von fünfeinhalb Jahren verurteilt word... » mehr

Bodo Ramelow (Linke)

12.12.2014

Thüringen

Hitzige Debatte um Regierungsprogramm

Es ist das erste Mal, das in Deutschland eine rot-rot-grüne Regierungserklärung abgegeben wurde. Während Ministerpräsident Bodo Ramelow große Vorhaben skizzierte, wollte ihm die Opposition seine Versp... » mehr

17.10.2014

Thüringen

Rechte Richter auch in Thüringen möglich

Der Fall des rechtsextremen Amtsrichters Maik B. hat bundesweit für Kopfschütteln gesorgt. Tatsächlich wäre es für Rechtsextreme wohl aber auch in anderen Bundesländern nicht übermäßig schwer, die Jus... » mehr

Überraschende Erklärung nach der fünften Sondierungsrunde. 	Foto: dpa

09.10.2014

Thüringen

Rot-Rot-Grün will V-Leute abschalten

Es wäre nichts weniger als eine kleine Revolution: Sollte es in Thüringen eine rot-rot-grüne Regierung geben, sollen alle V-Leute des Landesverfassungsschutzes abgeschaltet werden. » mehr

30.09.2014

NSU-Prozess

Anwalt: Verfassungsschutz verhinderte Festnahme des NSU-Trios

Hat der Thüringer Verfassungsschutz die Festnahme des NSU-Trios unterbunden? Das behauptet ein Vertreter der Nebenklage im Münchner Prozess gegen Beate Zschäpe. » mehr

Er packt seine sieben Sachen nun endgültig und verlässt Thüringen: der umstrittene Leiter des Bildungszentrums der Thüringer Polizei. Das Foto entstand während der Anhörung Langs vor dem Trinkaus-Untersuchungsausschuss im vergangenen Jahr.

28.09.2014

Thüringen

Chef der Thüringer Polizeischule zum Bürgermeister gewählt

Er ist der Überraschungssieger einer Bürgermeisterwahl in Hessen - und wird Thüringen damit verlassen: Gerd Lang, der umstrittene Leiter des Bildungszentrums der Thüringer Landespolizei, hat nun tatsä... » mehr

27.09.2014

Thüringen

Justiz rechnet mit Anklage gegen früheren Neonazi-Anführer Brandt

Er war nicht nur einer der schillerndsten Neonazis Deutschlands, sondern wohl auch einer der bestbezahlten V-Mann eines Landesamtes für Verfassungsschutz: Tino Brandt. Vermutlich muss er nun vor Geric... » mehr

26.09.2014

Thüringen

Umstrittener Chef der Polizeischule will weg aus Thüringen

Der oberste Ausbilder der Landespolizei möchte einen neuen Job: Er hat sich als Bürgermeister in Hessen beworben - und weist im Wahlkampf um das Amt die in Thüringen gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurüc... » mehr

Heike Taubert: Bedingungen für eine Koalition mit der SPD. 	 F.: dpa

03.09.2014

Thüringen

SPD: CDU wird mit uns eine Kreisreform machen

Die SPD stellt Bedingungen an einen künftigen Koalitionspartner. Der muss bereit sein, den Verfassungsschutz zu erhalten, die Windkraft auszubauen und die Landkreise zu vergrößern. » mehr

Soll ganz begeistert von einem Schießtraining in Südafrika gewesen sein: Der Rechtsextreme Tino Brandt.

31.08.2014

Thüringen

Übte Tino Brandt auf Staatskosten Schießen?

Finanzierte der Thüringer Verfassungsschutz seinem Spitzel Tino Brandt einen Aufenthalt in Südafrika, bei dem dieser dann unter anderem an einem Schießtraining teilnahm? Nach einem Medienbericht ist z... » mehr

30.08.2014

Ilmenau

Tut die CDU genug gegen Rechtsextreme, Herr Thamm ?

Sechs Kandidaten demokratischer Parteien treten im Landtags-Wahlkreis 23 (Altkreis Arnstadt plus Geschwenda und Gehlberg) an. Fünf davon fordern sich gegenseitig zum Duell in der Zeitung heraus. Das P... » mehr

27.08.2014

Thüringen

NPD will in Eisenacher Innenstadt Landesgeschäftsstelle aufmachen

Erfurt/Eisenach - Rechtsextreme haben erneut ein Haus gekauft. Das lässt in Thüringen die Alarmglocken schrillen. In bester Innenstadtlage von Eisenach will die NPD ihre Landesgeschäftsstelle einricht... » mehr

Ein Schild mit der Aufschrift "Zeuge" steht im Sitzungssaal des NSU-Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags in Erfurt.	Archivfoto: dpa

19.08.2014

Thüringen

Half der Staat dem NSU-Trio?

Der Thüringer NSU-Ausschuss äußert in seinem Abschlussbericht den Verdacht, Beamte könnten die Fahndung nach dem NSU-Trio sabotiert, ja bewusst hintertrieben haben. Belege dafür gibt es nicht. » mehr

Plenarsaal Landtag Thüringen

19.07.2014

Thüringen

Trinkaus-Affäre endet mit einer großen Frage

Die parlamentarische Aufarbeitung der Trinkaus-Affäre ist zu Ende. Was bleibt, sind Forderungen nach personellen Konsequenzen. Und die Einsicht, dass sich beim Verfassungsschutz mehr als rechtliche Ra... » mehr

Plenarsaal Landtag Thüringen

18.07.2014

Thüringen

Abschlussbericht zu V-Mann Trinkaus

Der V-Mann und NPD-Funktionär Trinkaus diente sich Vereinen und Parteien an und mühte sich nach Kräften, diese in ein schlechtes Licht zu rücken. Jetzt legte der Untersuchungsausschuss seinen Abschlus... » mehr

Ist Beate Zschäpe generell nicht zufrieden mit der Strategie ihrer Anwälte? Sie dreht ihnen nicht nur den Rücken zu, sie entzog ihnen am Mittwoch im Prozess in München das Vertrauen. Beate Zschäpe (2. von rechts) steht zwischen ihren Anwälten Wolfgang Stahl (links), Anja Sturm und Wolfgang Heer.	Foto: dpa

17.07.2014

NSU-Prozess

Zschäpe überrumpelt alle

Die seit einem Jahr schweigende Hauptangeklagte im NSU-Prozess sorgt für einen Paukenschlag: Beate Zschäpe will ihre drei Verteidiger rauswerfen. » mehr

Mit der Verabschiedung der von Innenminister Jörg Geibert (l.) vorlegten Reform gelten im Amt des amtierenden Verfassungsschutzchefs Roger Derichs nun neue Regeln.	Foto/Archiv: dpa

17.07.2014

Thüringen

Die Werkzeuge der Spione sind jetzt aufgelistet

So umstritten die Reform des Thüringer Verfassungsschutzes auch ist: Jeder kann jetzt nachlesen, mit welchen Mitteln der Inlandsnachrichtendienst im Verborgenen arbeitet. » mehr

Da fühlte er sich noch als starker Mann der rechten Szene: Tino Brandt, berüchtigter Thüringer Neonazi und einstiger Spitzel des Verfassungsschutzes. Er musste am Dienstag beim NSU-Prozess in München als Zeuge aussagen. Drei Tage hat das Gericht für ihn reserviert.	Foto: ari/Archiv

16.07.2014

NSU-Prozess

Erst Zuträger, nun unter Zuhälter-Verdacht

Tino Brandt gibt sich beim NSU-Prozess als Zeuge mit großen Erinnerungslücken. Trotzdem erhellt der einstige Spitzel des Verfassungsschutzes das hasserfüllte Denken des Terrortrios. » mehr

Auch so etwas erbt Thüringen: Um diese Müll-Wohnung musste sich die Behörde kümmern. 	Foto: LFD

03.07.2014

Thüringen

Der letztmögliche Erbe

Immer häufiger tritt der Freistaat das Erbe verstorbener Thüringer an. Die Fälle, in denen das geschieht, sind nicht selten tragisch. Die Finanzbeamten, die solche Erbschaften verwalten, erleben tägli... » mehr

28.06.2014

Thüringen

Keine Infos mehr für den Thüringer Geheimdienst?

Machen die Verfassungsschutzbehörden der anderen Länder und des Bundes ernst und koppeln den Thüringer Inlandsnachrichtendienst von wichtigen Informationsflüssen ab? Entsprechende Angaben will jedenfa... » mehr

Datenschutzbeauftragter Lutz Hasse

20.06.2014

Thüringen

Den Verfassungsschutz im Nacken

Weil er in unmittelbarer Nähe eingezogen ist, zog der Verfassungsschutz aus: Der Landesdatenschutzbeauftragte Lutz Hasse hat sich die inzwischen geräumte Außenstelle des Landesamtes für Verfassungssch... » mehr

04.06.2014

Thüringen

Verfassungsschutz nutzt Dampf für Post-Kontrolle

Erfurt - Wenn das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz Postsendungen mutmaßlicher Feinde der Demokratie überwachen will, ohne dabei Spuren zu hinterlassen, öffnet die Behörde diese offenbar mit d... » mehr

Kai-Uwe Trinkaus.	Foto: dpa

24.05.2014

Thüringen

Weiterer Spitzel soll sich enttarnt haben

Der Verfassungsschutz will keine Kontakte im Umfeld seines rechtsextremen V-Mannes Kai-Uwe Trinkaus gehabt haben. Wirklich? Ein Mann behauptet angeblich etwa anderes. Er habe mit dem Dienst zusammenge... » mehr

Sieht sich selbst als völlig untypischen V-Mann: Der ehemalige NPD-Kreisvorsitzende von Erfurt Kai-Uwe Trinkaus.

13.05.2014

Thüringen

Militärarchiv widerruft Stasi-Vorwürfe gegen Trinkaus

Erfurt/Freiburg im Breisgau – Im Zusammenhang mit den Stasi-Vorwürfen gegen den ehemaligen NPD-Funktionär und einstigen Spitzel des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz, Kai-Uwe Trinkaus, hat e... » mehr

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