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KENIA-KOALITION

01.12.2019

Schlaglichter

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt - Koalitionsvertrag

Knapp drei Monate nach der Landtagswahl in Sachsen stehen CDU, Grüne und SPD für eine gemeinsame Regierung bereit. Gestern stellten die drei Parteien ihren Koalitionsvertrag vor. Wenn das Bündnis am E... » mehr

Koalitionsvertrag

01.12.2019

Brennpunkte

Kenia-Bündnis in Sachsen fast perfekt

Drei Monate haben CDU, Grüne und SPD in Sachsen gebraucht, um ein Regierungsbündnis zu schmieden. Dass die drei Parteien scheitern würden, nahm keiner ernsthaft an. Nun gilt es zu beweisen, dass die K... » mehr

vor 9 Stunden

Schlaglichter

Klares Votum der sächsischen CDU für Kenia-Koalition

Sachsens CDU hat klar für eine gemeinsame Regierung mit den Grünen und der SPD gestimmt. Auf einem Parteitag in Radebeul votierten nur etwa 20 der knapp 240 Delegierten gegen den Koalitionsvertrag ode... » mehr

01.12.2019

Schlaglichter

Kenia-Bündnis in Sachsen präsentiert Koalitionsvertrag

CDU, Grüne und SPD in Sachsen wollen heute ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vorstellen. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Am Mittag kommen die künftigen Partner im L... » mehr

Michael Kretschmer

30.11.2019

Brennpunkte

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

Am 1. Advent gibt es in Sachsen eine kleine Bescherung. Exakt drei Monate nach der Landtagswahl beenden Union, Grüne und SPD ihre Koalitionsverhandlungen. Am Ende hat es nur wenig länger gedauert als ... » mehr

30.11.2019

Schlaglichter

Kenia-Bündnis in Sachsen will Koalitionsvertrag vorstellen

CDU, Grüne und SPD in Sachsen stellen am Sonntag in Dresden ihren Koalitionsvertrag für eine gemeinsame Regierung vor. Damit gehen sechswöchige Verhandlungen zu Ende. Wie die drei Parteien mitteilten,... » mehr

Rainer Wendt

24.11.2019

Brennpunkte

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär

Der umstrittene Polizeigewerkschafter sollte nach Plänen der CDU Staatssekretär im Innenministerium in Magdeburg werden. Doch die Koalitionspartner sperren sich gegen das Vorhaben. Wendt wittert eine ... » mehr

23.11.2019

Schlaglichter

SPD lehnt Ernennung von Rainer Wendt zum Staatssekretär ab

Die von der CDU geplante Ernennung des langjährigen Polizeigewerkschafters Rainer Wendt zum Staatssekretär im Magdeburger Innenministerium droht zu einer Belastungsprobe für die schwarz-rot-grüne Koal... » mehr

Wendt wechselt

23.11.2019

Brennpunkte

SPD und Grüne lehnen Rainer Wendt als Staatssekretär ab

Er polarisiert mit rechten Äußerungen und sorgte wegen einer umstrittenen Doppel-Bezahlung für Schlagzeilen. Dass der Polizeifunktionär Rainer Wendt nun Staatssekretär in Sachsen-Anhalt werden soll, b... » mehr

Wendt wird Staatssekretär in Magdeburg

22.11.2019

Brennpunkte

Wendt wird Innenstaatssekretär in Sachsen-Anhalt

Rainer Wendt ist als Polizeigewerkschafter bundesweit bekannt - nicht nur, weil er mit seinen Aussagen oft polarisiert. Jetzt soll er in die Führungsriege des Magdeburger Innenministeriums wechseln. D... » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Woidke als Brandenburgs Ministerpräsident wiedergewählt

Der SPD-Politiker Dietmar Woidke ist erneut zum Brandenburger Ministerpräsidenten gewählt werden. Der 58-Jährige erhielt im Potsdamer Landtag im ersten Wahlgang die nötige Mehrheit. Woidke wurde direk... » mehr

Woidke spricht Amtseid

20.11.2019

Brennpunkte

Woidke erneut zum Ministerpräsidenten Brandenburgs gewählt

Die neue Kenia-Koalition in Brandenburg kann loslegen. Die erste Bewährungsprobe bei der Wahl von Regierungschef Woidke hat sie hinter sich. Allerdings gab es mehrere Wermutstropfen. » mehr

20.11.2019

Schlaglichter

Brandenburgs Ministerpräsident stellt sich zur Wiederwahl

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl stellt sich der Brandenburger Ministerpräsident Dietmar Woidke heute im Landtag zur Wiederwahl. Die Wahl des SPD-Politikers gilt als Schlusspunkt bei der Bildu... » mehr

19.11.2019

Schlaglichter

Kenia-Bündnis in Brandenburg kommt

Die sogenannte Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen in Brandenburg ist besiegelt. Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl setzten SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke, CDU-Landeschef Michael Stübg... » mehr

18.11.2019

Schlaglichter

Brandenburg: Weg frei für Kenia-Koalition

Der Weg für eine Koalition aus SPD, CDU und Grünen in Brandenburg ist frei. Die Grünen sprachen sich in einer Urabstimmung mit deutlicher Mehrheit für den Koalitionsvertrag aus. Zuvor hatten bereits S... » mehr

Regierungsverantwortung

18.11.2019

Brennpunkte

Grüne machen Weg für Kenia-Koalition in Brandenburg frei

Zweieinhalb Monate nach der Landtagswahl haben nach der SPD und der CDU auch die Grünen die Weichen für eine Kenia-Koalition in Brandenburg gestellt. Damit steht der Wiederwahl von SPD-Ministerpräside... » mehr

16.11.2019

Schlaglichter

Brandenburg: CDU stimmt für Kenia-Koalition

Die Brandenburger CDU hat sich nach zehn Jahren Opposition für ein Regierungsbündnis mit SPD und Grünen ausgesprochen. Ein Landesparteitag stimmte in Schönefeld mit großer Mehrheit für den Koalitionsv... » mehr

Einigung in Brandenburg

24.10.2019

Brennpunkte

Einigung in Brandenburg: Kenia-Koalition steht

Im Eiltempo haben sich SPD, CDU und Grüne in Brandenburg auf eine Koalition geeinigt. Wenn die Basis der Parteien zustimmt, soll Ministerpräsident Woidke Ende November wiedergewählt werden. » mehr

Bodo Ramelow

22.10.2019

Thüringen

Trotz Ramelow-Effekts muss Rot-Rot-Grün zittern

«Bodo Ramelow!» - steht auf großen Plakaten. Der Name des Ministerpräsidenten soll reichen, um Rot-Rot-Grün im eher konservativen Thüringen eine zweite Amtszeit zu sichern. Dafür muss der Spitzenlinke... » mehr

Koalitionsverhandlungen in Sachsen

21.10.2019

Brennpunkte

CDU, Grüne und SPD in Sachsen verhandeln über Koalition

Nach erfolgreicher Sondierung sind CDU, Grüne und SPD in Sachsen mit klarem Auftrag an den Verhandlungstisch zurückgekehrt. Nun geht es um eine mehrheitsfähige Regierung. Diese Konstellation wäre etwa... » mehr

Michael Kretschmer

11.10.2019

Brennpunkte

Sachsen: CDU und SPD für Koalitionsverhandlungen mit Grünen

Die politische Landkarte in Sachsen dürfte bunter werden. Für Verhandlungen zu einer sogenannten Kenia-Koalition müssen nur noch die Grünen grünes Licht geben. Alles andere gilt als wenig wahrscheinli... » mehr

03.10.2019

Schlaglichter

Sachsen: Verhandlungen über Kenia-Koalition empfohlen

Sachsen steuert auf eine Kenia-Koalition zu. Spitzenvertreter von CDU, SPD und Grünen beendeten ihre Sondierungsgespräche, sie wollen ihren Parteigremien nun die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen v... » mehr

27.09.2019

Schlaglichter

Gute Chancen für Kenia-Koalition in Sachsen

Nach ihrer zweiten Sondierungsrunde für die Regierungsbildung in Sachsen haben CDU, Grüne und SPD sich zuversichtlich gezeigt, eine Lösung zu finden. CDU-Landeschef und Ministerpräsident Michael Krets... » mehr

Grüne für Koalitionsverhandlungen

21.09.2019

Brennpunkte

Brandenburger Grüne für Verhandlungen mit SPD und CDU

Die Brandenburger Grünen haben mit klarer Mehrheit die Weichen für Koalitionsverhandlungen für ein rot-schwarz-grünes Bündnis in dem Bundesland gestellt. » mehr

20.09.2019

Schlaglichter

Brandenburg steht vor Verhandlungen für Kenia-Koalition

Knapp drei Wochen nach der Landtagswahl in Brandenburg streben SPD, CDU und Grüne Verhandlungen für eine sogenannte Kenia-Koalition an. Die Landesspitzen der drei Parteien machten gestern in Potsdam d... » mehr

19.09.2019

Schlaglichter

Woidke schlägt SPD-CDU-Grünen-Koalition für Brandenburg vor

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat dem SPD-Landesvorstand Koalitionsverhandlungen mit CDU und Grünen vorgeschlagen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus einer Sitzung in Potsdam. ... » mehr

Dietmar Woidke

19.09.2019

Brennpunkte

Brandenburg steht vor Koalitionsgesprächen für Kenia-Bündnis

Deutschland könnte in einigen Wochen das erste rot-schwarz-grüne Bündnis auf Länderebene bekommen. Bis dahin ist es noch ein weiter Weg, denn eine Abstimmung der Grünen steht noch aus - und bei ihnen ... » mehr

15.09.2019

Schlaglichter

Rot-Grün-Rot sondiert wieder in Brandenburg

Zum zweiten Mal treffen sich heute SPD, Grüne und Linke in Brandenburg zu Sondierungsgesprächen über eine mögliche Koalition. Eine weitere Koalitionsoption wäre ein Bündnis von SPD und Grünen mit der ... » mehr

Jan Redmann

10.09.2019

Brennpunkte

CDU Brandenburg setzt auf «Kenia»-Koalition

Die Brandenburger CDU will nach der Befriedung des Aufstands in der Landtagsfraktion eine Koalition mit SPD und Grünen aushandeln. Die einstimmige Wahl des neuen Fraktionschefs Jan Redmann gilt als Si... » mehr

Bodo Ramelow

07.09.2019

Brennpunkte

Ramelow: Abwehrkoalitionen gegen AfD bringen «nichts Gutes»

Koalieren um jeden Preis, damit die AfD aus den Landesregierungen ferngehalten wird? Thüringens linker Ministerpräsident Ramelow hält davon nicht viel - und schaut besonders kritisch nach Sachsen-Anha... » mehr

CDU-Landesvorstand Sachsen

07.09.2019

Brennpunkte

Sachsen-CDU für Sondierung mit SPD und Grünen

Der Landesvorstand der sächsischen CDU hat sich für die Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit SPD und Grünen ausgesprochen. Es gehe jetzt darum, dem Land eine stabile Regierung zu geben, sagte CDU-La... » mehr

Kurt Biedenkopf

06.09.2019

Brennpunkte

Sachsen: Biedenkopf wirbt für Koalition mit den Grünen

Er gilt als eines der Gesichter der Konservativen in der CDU - nun spricht sich Sachsens Ex-Ministerpräsident Kurt Biedenkopf für eine Kenia-Koalition im Freistaat aus. Den Grünen hätte er sogar ein b... » mehr

CDU-Landeschef Senftleben

05.09.2019

Brennpunkte

SPD führt Sondierungen in Brandenburg - Gespräche mit CDU

Die künftige Regierung in Potsdam soll stabil sein, wünschen sich die Parteien zum Start der Sondierungen. Doch der erste Gesprächspartner der SPD, die CDU, steckt in Schwierigkeiten. » mehr

Dietmar Woidke

02.09.2019

Brennpunkte

Union und SPD suchen Antworten auf AfD-Wahlrekorde im Osten

Die AfD hat ihr Ergebnis in Sachsen fast verdreifacht, in Brandenburg verdoppelt. Welche Konsequenzen haben die Erfolge der Rechtspopulisten für die anderen Parteien? Die schwarz-rote Koalition auf Bu... » mehr

02.09.2019

Schlaglichter

CDU gewinnt Sachsen-Wahl vor starker AfD

Die CDU hat die Landtagswahl in Sachsen gewonnen, braucht aber zum Regieren künftig voraussichtlich die Grünen. Die Christdemokraten von Ministerpräsident Michael Kretschmer liegen nach dem vorläufige... » mehr

Wahlplakat der CDU Sachsen

23.08.2019

Brennpunkte

Rennen offen: SPD und CDU in Umfragen vor AfD

Wochenlang hatte die AfD in Brandenburg in den meisten Umfragen die Nase vorn, in Sachsen lieferte sie sich ein Kopf-an-Kopf Rennen mit der CDU - kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg... » mehr

Wahlplakat der CDU Sachsen

22.08.2019

Brennpunkte

Starke Bewegung in der Wählergunst vor Ost-Landtagswahlen

Die AfD kann bei den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg auf starke Ergebnisse hoffen. CDU und SPD, die dort die Regierungschefs stellen, haben lange fürchten müssen, als stärkste Kraft abgelöst... » mehr

Kita

01.01.2019

Brennpunkte

Änderung zum Jahreswechsel: Mehr Entlastung für Kita-Eltern

Das neue Gute-Kita-Gesetz soll deutliche Verbesserungen für Kinder und Eltern bringen. Für einige Bundesländer ist es Anlass, Elternbeiträge zu senken oder ein kostenloses Angebot zu machen. Andere wo... » mehr

Merkel

06.11.2018

Brennpunkte

Umfrage: Union und SPD verlieren weiter

Nach der Ankündigung von Kanzlerin Angela Merkel, den CDU-Vorsitz abzugeben, haben Union und SPD einer Umfrage zufolge weiter leicht an Zustimmung verloren. » mehr

rrg

22.11.2016

Thüringen

Rot-rot-grün ohne Mehrheit

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen hätte einer Befragung zufolge derzeit keine Mehrheit. » mehr

31.07.2016

Thüringen

Mohring schreckt für die Macht auch vor Dreierbündnis nicht zurück

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring kann sich nach der nächsten Landtagswahl eine Koalition mit SPD und Grünen vorstellen, um seine Partei wieder in die Regierung zu bringen. » mehr

22.10.2014

Thüringen

Thüringer CDU sauer - Schwarzer Peter für die Grünen

Die Thüringer Grünen sollen schuld sein, dass aus einem gemeinsamen Bündnis mit CDU und SPD nichts wurde. Dieses hätte eine stabile Mehrheit. » mehr

Bodo Ramelow, Christine Lieberknecht

18.10.2014

Thüringen

Lieberknecht für Schwarz-Rot-Grün

Vor der Koalitionsentscheidung der SPD am Montag wächst die Unruhe in den Thüringer Parteien. Auf der Zielgeraden der Sondierungen bringt CDU-Ministerpräsidentin Lieberknecht nochmals ein Dreierbündni... » mehr

23.09.2014

Thüringen

CDU-Fraktionschef sieht noch Chancen für Schwarz-Rot-Grün

Erfurt - CDU-Fraktionschef Mike Mohring hält trotz eines ergebnislosen Treffens mit der Grünen-Spitze eine schwarz-rot-grüne Koalition in Thüringen nicht für aussichtslos. » mehr

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