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GROßE KOALITION

vor 2 Stunden

Meinungen

Europa wirkt

Walter Hörmann kommentiert die Europawahl: "Die Jungen haben diese Europawahl bestimmt. Das ist das übergreifend wichtige Ergebnis des Wahlabends – und es ist ein Signal an alle politischen Parteien, ... » mehr

Jubel

vor 58 Minuten

Hintergründe

Zwei Abstürze und ein Höhenflug - Historischer Superwahltag

Die Europawahl mischt das EU-Parlament auf, erschüttert aber auch die Koalition in Berlin. Beide Regierungsparteien stürzen ab, eine sogar gleich doppelt. Eine andere Partei steigt dagegen in ganz neu... » mehr

Andrea Nahles

vor 10 Minuten

Hintergründe

Was nun, Frau Nahles? Die GroKo muss schwer einstecken

Die schwarz-rote Regierung muss 14 Monate nach ihrem Start schon wieder Zittern. Übersteht die Koalition die massiven Verluste in Europa? Oder verliert die SPD die Nerven? » mehr

vor 3 Stunden

Schlaglichter

Schwere Schlappe für deutsche Koalitionsparteien bei Europawahl

Die Parteien der großen Koalition in Deutschland haben bei der Europawahl ersten Hochrechnungen zufolge historisch schlecht abgeschnitten. Union wie SPD erzielten nach Berechnungen für ARD und ZDF so ... » mehr

vor 3 Stunden

Schlaglichter

AKK: Ergebnis entspricht nicht Anspruch der Union

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Verluste der Union bei der Europawahl auch auf die teils wenig überzeugende Arbeit der großen Koalition zurückgeführt. Bei der Regierungsarbeit habe es ni... » mehr

vor 4 Stunden

Schlaglichter

Prognosen: Union und SPD mit herben Verlusten bei Europawahl

Bei der Europawahl in Deutschland hat die große Koalition aus Union und SPD nach den Prognosen von ARD und ZDF herbe Verluste hinnehmen müssen. Die Grünen landeten hinter der Union erstmals bei einer ... » mehr

vor 10 Stunden

Schlaglichter

Superwahltag: Deutschland und 20 andere EU-Länder stimmen ab

Superwahltag in Europa: Zum Abschluss der viertägigen Europawahl bestimmen Deutschland und 20 weitere Länder heute ihre neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament. Erwartet werden Verluste bei C... » mehr

Wahlplakate

vor 11 Stunden

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

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Bürgerschaft und St.-Petri-Dom in Bremen

vor 12 Stunden

Hintergründe

Alles Wichtige zur Bremen-Wahl

Bremen wählt am 26. Mai eine neue Bürgerschaft - so wird der Landtag dort genannt. Alle wichtigen Informationen dazu im Überblick: » mehr

Carsten Sieling

vor 1 Stunde

Brennpunkte

SPD erleidet Wahldebakel in Bremen - CDU setzt auf Jamaika

Was die CSU in Bayern, ist die SPD in Bremen: Seit über 70 Jahren haben die Sozialdemokraten in dem Stadtstaat den Bürgermeisterposten inne. Nun wittert die CDU ihre Chance und umgarnt die Grünen. » mehr

Wahlkabinen in Lyon

vor 1 Stunde

Brennpunkte

Debakel für Union und SPD bei Europawahl

Union und SPD müssen starke Einbußen hinnehmen. Die Grünen triumphieren. Das Ergebnis könnte - gepaart mit dem Ausgang der Landtagswahl in Bremen - die große Koalition in Berlin erschüttern. Führende ... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Europawahl: Finale in Deutschland und 20 anderen EU-Ländern

Zum Abschluss der viertägigen Europawahl bestimmen Deutschland und 20 weitere Länder heute ihre neuen Abgeordneten für das Europäische Parlament. Erwartet werden Verluste bei Christ- und Sozialdemokra... » mehr

Weber

25.05.2019

Brennpunkte

Vor Europawahl: Union und SPD warnen vor Nationalisten

Den Koalitionspartnern Union und SPD drohen am Wahlsonntag schwere Verluste. Ein Beben bei den Wahlen für Europa und Bremen könnte auch die Koalition in Berlin erneut ins Wanken bringen. » mehr

Wahl in Bremen

25.05.2019

Brennpunkte

Spannung an der Weser: Bleibt Bremen rot?

Die Umfragen verheißen nicht viel Gutes für die seit über 70 Jahren regierenden Sozialdemokraten in Bremen. Die CDU könnte am Sonntag erstmals seit 1946 stärkste Kraft werden. Wie wird das kleinste de... » mehr

Europawahl

25.05.2019

Brennpunkte

Warnung vor Rechtsruck beim Superwahltag

Am Sonntag zählt's: Zum Finale der Europawahl sind auch die deutschen Wähler zu den Urnen gerufen. Christ- und Sozialdemokraten fürchten Verluste - und das Erstarken rechter EU-Gegner. » mehr

Wahlplakate

24.05.2019

Hintergründe

Deutsche Spitzenkandidaten für Europa

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Gut aufgestellt

24.05.2019

Hintergründe

Wahlen mit Nebenwirkungen: Darum geht es am Superwahltag

«Die wichtigste Wahl in diesem Jahrzehnt», «Schicksalswahl» oder «Richtungswahl»: Politiker trommeln seit Wochen um Aufmerksamkeit für die Europawahl. Der Ausgang könnte auch für die Bundespolitik Fol... » mehr

YouTuber Rezo

24.05.2019

Brennpunkte

Nach Anti-CDU-Video: Rezo legt mit neuem Video nach

Das Anti-CDU-Video von Youtuber Rezo hat vor dem wichtigen Wahlsonntag große Aufregung ausgelöst. Jetzt hat Rezo mit einem neuen Video noch mal nachgelegt und sich dafür Unterstützung geholt aus der Y... » mehr

Grundgesetz

23.05.2019

Hintergründe

70 Jahre Grundgesetz: Wegmarken der deutschen Geschichte

Die Bundesrepublik wird 70. Ein Rückblick auf Grundgesetz, Grundlagenvertrag und große Koalitionen: » mehr

Europawahl

23.05.2019

Brennpunkte

Briten und Niederländer vor dem Rechtsruck

Briten und Niederländer geben den Auftakt zur Europawahl. Dabei sollte Großbritannien die Staatengemeinschaft eigentlich längst verlassen haben. Nun könnte die Abstimmung die weitere Entwicklung in de... » mehr

Timmermans

24.05.2019

Brennpunkte

Hollands Sozialisten bei EU-Wahlauftakt überraschend stark

Überraschung nach Beginn der mehrtägigen Europawahl: Dem Spitzenkandidaten der Sozialdemokraten gelingt in seinem Heimatland nach einer Prognose ein überraschender Erfolg. In Deutschland bieten die Pa... » mehr

Frank-Walter Steinmeier

23.05.2019

Brennpunkte

Steinmeier ruft Bürger am Verfassungstag zum Einmischen auf

Deutschland feiert den 70. Jahrestag des Grundgesetzes. Und die Bürger feiern mit. Der Bundespräsident und die Spitzen des Staates diskutieren im Schloss Bellevue mit ihnen bei Kaffee und Kuchen über ... » mehr

Wolf

22.05.2019

Brennpunkte

Abschuss von Wölfen wird einfacher

Wenn es um Wölfe geht, ist fast alles umstritten: Wie viele in Deutschland leben, wie viele hierzulande leben sollten, wann und wo sie abgeschossen werden dürfen. Jetzt gibt es einen Kabinettsbeschlus... » mehr

Scholz und Heil in Berlin

21.05.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die Finanzierung der geplanten Grundrente gehört zu den größten Streitpunkten der Koalition. Die SPD geht nun bei ihrem Prestigeprojekt in die Offensive. Ein von Anfang an umstrittenes Steuerprivileg ... » mehr

21.05.2019

Schlaglichter

Medien: SPD-Spitze einigt sich auf Konzept zur Grundrente

Die SPD-Spitze hat sich auf ein Finanzierungskonzept für die neue Grundrente geeinigt. Nach Berichten des Redaktionsnetzwerks Deutschland und der ARD soll die Grundrente vorwiegend aus Steuermitteln f... » mehr

Europawahl

21.05.2019

Brennpunkte

Klare Kante, moderater Ton - Wahlkampffinale der Parteichefs

Kurz vor der Europawahl präsentieren die im Bundestag vertretenen Parteien noch einmal ihre Konzepte. Die Turbulenzen in Österreich und der Umgang mit Rechtspopulisten dominieren die Fernsehrunde. » mehr

Jörg Haider

20.05.2019

Hintergründe

Die FPÖ: Vom Auf und Ab einer Partei

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Spitzenduo

19.05.2019

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer ist abermals Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt entgegengetreten. » mehr

19.05.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer: Bis 2021 ist Merkel Kanzlerin

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer ist abermals Spekulationen über einen vorzeitigen Wechsel im Kanzleramt entgegengetreten. «Bis 2021 ist Angela Merkel Kanzlerin. Ich habe meine Arbeit als Parteiv... » mehr

17.05.2019

Mobiles Leben

Ene, mene, Maut

Sinnlos, europafeindlich - aber sie wird wohl kommen. Dabei gäbe es gerade jetzt die große Chance für kluge Änderungen. » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Der Solidaritätszuschlag muss nach einem verfassungsrechtlichen Gutachten im Auftrag der FDP-Fraktion spätestens zum Jahr 2020 abgeschafft werden. Der in der großen Koalition vereinbarte teilweise Weg... » mehr

Solidaritätszuschlag

16.05.2019

Deutschland & Welt

Gutachten: Soli muss verfassungsrechtlich schon 2020 weg

Darf fast 30 Jahre nach der Deutschen Einheit noch ein Solidaritätszuschlag verlangt werden? Ein Verfassungsrechtler meint: Nein. Und mahnt zur Eile. » mehr

Griff ins Portemonnaie

16.05.2019

Thüringen

IG Metall: Ausbildung wird durch Mindestlohn nicht attraktiver

Die IG Metall Südthüringen übt Kritik an der Höhe der von der Bundesregierung geplanten Mindestvergütung für Auszubildende. Bei den geplanten 515 Euro im ersten Lehrjahr würden gerade einmal 35 000 Ju... » mehr

16.05.2019

Deutschland & Welt

Bundestag will Bafög-Erhöhung beschließen

Die große Koalition will das Bafög erhöhen. Eine entsprechende Reform von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek soll heute im Bundestag beschlossen werden. Der Förderhöchstbetrag soll in zwei Stufen... » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

Deutschland & Welt

Kreise, Sterne, Ampelfarben - Neues Nährwert-Logo gesucht

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Nutri-Score

15.05.2019

dpa

Welches Nährwert-Logo hilft bei einer gesunden Ernährung?

In welchem Müsli sind weniger «Dickmacher»? Welcher Joghurt hat mehr Zucker? Supermarktkunden sollen das leichter auf der Packung sehen können - am besten auf einen Blick. Gibt es geeignete Vorbilder? » mehr

Paketbote

15.05.2019

Deutschland & Welt

Gesetz für Paketboten umstritten

Per Gesetz sollen Paketboten besser vor Ausbeutung geschützt werden. Aus Sicht der Gewerkschaften ein Meilenstein - Versandunternehmen sprechen von einem «Generalverdacht» gegen die Branche. » mehr

Nahles und Brinkhaus

15.05.2019

Deutschland & Welt

Arbeitshypothese: Koalition hält bis 2021

Beim letzten Spitzentreffen der großen Koalition vor den Wahlen Ende Mai gibt es doch noch einen Durchbruch. Den Eindruck von Handlungsunfähigkeit wollen alle Seiten vermeiden. Doch wie weit reichen d... » mehr

Olaf Scholz

14.05.2019

Deutschland & Welt

Koalitionsspitzen beraten Finanz-Spielraum

Es ist Wahlkampf in Deutschland - da kommt es ungelegen, dass die Steuereinnahmen nicht mehr so sprudeln. Wer kann in der Regierung jetzt welche Prestigeprojekte durchsetzen? » mehr

14.05.2019

Deutschland & Welt

SPD-Generalsekretär Klingbeil: Union «überaus nervös»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil setzt darauf, dass die große Koalition bis zum Ende der Wahlperiode hält. Die SPD wolle das Land gestalten, sagte Klingbeil der «Passauer Neuen Presse». «Und deshalb... » mehr

Kramp-Karrenbauer

13.05.2019

Deutschland & Welt

AKK will Debatte über raschen Kanzler-Wechsel beenden

Zwei Wochen vor den wichtigen Wahlen am 26. Mai stört die Diskussion über eine rasche Ablösung von Kanzlerin Merkel den Wahlkampf der Union. Die CDU-Vorsitzende tut viel, um die Debatte auszutreten. D... » mehr

Kampf gegen die Erderwärmung

13.05.2019

Deutschland & Welt

Schulze für schärferes EU-Klimaziel

In Berlin treffen sich Diplomaten aus aller Welt zu Gesprächen über den Kampf gegen die Erderwärmung. Umweltministerin Schulze präsentiert sich als ehrgeizige Gastgeberin - aber zu Hause läuft es zäh ... » mehr

12.05.2019

Deutschland & Welt

Kramp-Karrenbauer fordert Impulse für die Wirtschaft

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will die Arbeit der großen Koalition darauf ausrichten, die deutsche Wirtschaft stärker zu unterstützen. «Es muss auf den Prüfstand, ob die in unserem Ko... » mehr

Olaf Scholz

11.05.2019

Tagesthema

Sinkende Steuereinnahmen sorgen für Streit in der GroKo

Die Steuern fließen nicht mehr so stark wie erwartet. Union und SPD wollen deshalb vorsichtiger mit dem Geld umgehen - vor allem bei den Projekten des jeweils anderen Koalitionspartners. » mehr

11.05.2019

Deutschland & Welt

Städte und Gemeinden wollen Milliarden-Investitionsprogramm

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund hat die große Koalition nach der neuen Steuerschätzung zu einem Kurswechsel in der Finanzpolitik aufgefordert. Es müssten nun alle Leistungsversprechen auf den Pr... » mehr

CO2-Ausstoß

10.05.2019

Topthemen

CO2-Steuer bis Wolf: Umweltminister in vielen Punkten einig

Kann Deutschland seine Ziele im Klimaschutz über einen CO2-Steuer erreichen? Auf ihrer Konferenz in Hamburg haben die Umweltminister einen einstimmigen Beschluss zu dem Thema gefasst. Von der Harmonie... » mehr

10.05.2019

Mobiles Leben

Brennpunkt Zelle

Die Zahl will Ferry Franz einfach nicht in den Kopf: Fünfeinhalb Terawattstunden sauberen Strom hat die Republik 2017 durch Stillstand verloren. Eingebüßt, weil Windkraft-Anlagen bei Sturm gestoppt wu... » mehr

Abschluss der Umweltministerkonferenz

10.05.2019

Tagesthema

Länder-Umweltminister: Regierung soll CO2-Steuer prüfen

Jahrelang tat sich beim Klimaschutz zu wenig, nun drängt die Zeit umso mehr. Aktuell gibt es aber vor allem Streit - um eine neue Steuer für die Deutschen und um Ziele der EU. Es wird deutlich: Der Ka... » mehr

10.05.2019

Deutschland & Welt

Umfrage: Vor allem Ältere lehnen CO2-Steuer für Klimaschutz ab

Die jüngere Generation in Deutschland ist einer Umfrage zufolge aufgeschlossener gegenüber einer CO2-Steuer für mehr Klimaschutz als ältere Menschen. In der Generation 55 plus lehnen nach einer YouGov... » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Topthemen

Herr Scholz und das Ende des Wünsch-Dir-Was

Bisher war die große Koalition verwöhnt: Die Steuern sprudelten und ließen manchen Zwist einfach lösen. Damit ist es vorbei. Setzt Finanzminister Scholz seine Kabinettskollegen nun auf Entzug? » mehr

Finanzminister Scholz

09.05.2019

Deutschland & Welt

Steuereinnahmen sprudeln weniger stark

Zum ersten Mal seit Jahren muss ein Finanzminister sagen: Die Steuern sprudeln nicht wie geplant. Im Etat von Olaf Scholz wird es knapper. Wofür ist jetzt noch Geld da? » mehr

Richtungsstreit

05.05.2019

Deutschland & Welt

Richtungsstreit in Koalition bei Steuer- und Finanzpolitik

Den 9. Mai dürften sich viele in der Bundesregierung rot angestrichen haben im Kalender. Dann nämlich kommen die Ergebnisse der neuen Steuerschätzung. Das Geld im Bundesetat könnte knapper werden. Wie... » mehr

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