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GROßE KOALITION

vor 8 Stunden

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer will Einsatz gegen IS fortsetzen

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat bei ihrer ersten Einsatzreise eine Fortsetzung der deutschen Beteiligung im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat gefordert. Auf dem jord... » mehr

vor 13 Stunden

Schlaglichter

Deutscher Mieterbund kritisiert Mietpreispläne der GroKo

Die Probleme auf dem in Deutschland angespannten Wohnungsmarkt werden nach Ansicht des Deutschen Mieterbundes durch die Reform der Mietpreisbremse nicht gelöst. Hauptgrund dafür sind laut Verbandspräs... » mehr

vor 4 Stunden

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer setzt Reise im Irak fort

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat ihre erste Einsatzreise zu deutschen Soldaten fortgesetzt. Nach ihrem Besuch in Jordanien landete sie in der irakischen Hauptstadt Bagdad. Sie ma... » mehr

vor 15 Stunden

Schlaglichter

FDP: Soli muss komplett und für alle fallen

Die FDP hat ihre Forderung nach einem kompletten Abbau des Solidaritätszuschlags bekräftigt und im anderen Fall indirekt erneut mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht. Der Parlamenta... » mehr

vor 16 Stunden

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer besucht Soldaten in Jordanien

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will ein neues Mandat für die im Irak und Jordanien eingesetzten Bundeswehrsoldaten erreichen. Ziel sei es, dauerhaft Sicherheit und Stabili... » mehr

Verteidigungsministerin trifft Außenminister

vor 8 Stunden

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer will Einsatz gegen IS fortsetzen

Die neue Verteidigungsministerin hat erstmals Soldaten im Auslandseinsatz besucht. In Jordanien und dem Irak geht es um den Kampf gegen die Terrormiliz IS, den Wiederaufbau und wie sich Deutschland kü... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

Koalition will bis Mitte Oktober Bestandsaufnahme vornehmen

Die Spitzen von Union und SPD wollen in spätestens acht Wochen über die bisherige und künftige Zusammenarbeit in der großen Koalition sprechen. Mit Blick auf die im Koalitionsvertrag vereinbarte Revis... » mehr

Der neugewählte SPD-Kreisvorstand, von links: Patrick Höhn, Eleonore Mühlbauer, Birgit Steffani, Alexandra Eckert, Stephan Berner, Florian Wagner, Tobias Nimbs, Stefan Rienecker und Romy Arnold. Fotos (2): Richter

18.08.2019

Ilmenau

Ilm-Kreis-SPD: Opfer der GroKo

Wundenlecken bei der Ilm-Kreis-SPD: Die Schuld für die schlechten Wahlergebnisse sieht man bei der Bundespolitik. » mehr

Breitbandausbau

18.08.2019

Computer

Ministerium: «Kraftanstrengung» für Internet-Ausbau nötig

Nur in etwa jede dritte Kommune in Deutschland hat Ende 2018 einem Bericht zufolge Zugang zu schnellem Internet gehabt. » mehr

Olaf Scholz

18.08.2019

Brennpunkte

Scholz ist dabei: SPD-Kandidatenrennen nimmt Fahrt auf

Wer soll Deutschlands älteste Partei künftig führen? Wochenlang hatten SPD-Spitzenpolitiker abgewunken - jetzt kommt Bewegung ins Kandidatenrennen: Finanzminister Scholz hat begründet, warum er sich n... » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

Die Kandidaten für die SPD-Spitze, Simone Lange und Alexander Ahrens, haben sich erneut für einen Austritt aus der großen Koalition ausgesprochen. Das müsse schnellstmöglich geschehen, betonten beide ... » mehr

Pläne für Tierwohl-Logo

17.08.2019

Wirtschaft

Verbraucherschützer befürworten freiwilliges Tierwohl-Logo

Im Streit um ein staatliches Tierwohl-Logo hat sich die Verbraucherzentrale hinter Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU) gestellt. » mehr

17.08.2019

Schlaglichter

Linke-Fraktionschef Bartsch kritisiert Soli-Streit scharf

Der Fraktionschef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die große Koalition wegen ihrer Meinungsverschiedenheiten beim Soli-Abbau kritisiert. «Die Bundesregierung bietet ein Trauerspiel: Vor d... » mehr

Kandidatenteam Lange und Ahrens

17.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten Lange/Ahrens für raschen Austritt aus Groko

2018 war Simone Lange schon einmal für den SPD-Vorsitz angetreten. Damals unterlag sie Andrea Nahles. Nun tritt sie im Team mit Alexander Ahrens an. In Leipzig stellten sie zum ersten Mal gemeinsam ih... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.08.2019

Topthemen

Wirbel um AKK-Äußerung zu Ex-Verfassungsschutzchef Maaßen

An diesem Sonntag will die große Koalition beim ersten Spitzentreffen nach der Sommerpause eigentlich Handlungsfähigkeit zeigen - kurz vor den Wahlen im Osten. Doch ausgerechnet dort sorgt die CDU-Vor... » mehr

Künast kritisiert Klöckner-Pläne

16.08.2019

Wirtschaft

Tierwohl-Logo soll zweimal im Jahr kontrolliert werden

Die Regierung arbeitet schon länger an einem Siegel, das Verbrauchern höhere Standards etwa beim Platz im Stall anzeigen soll. Doch noch immer schwelt Streit. Und wie sollen die Vorgaben überwacht wer... » mehr

16.08.2019

Meinungen

Idee verzweifelt gesucht

Olaf Scholz will es wissen. Wenn die Genossen ihn lassen. Und hernach die Wähler. Die werden das nur tun, wenn sie eine Ahnung davon kriegen, wofür die SPD steht. Die braucht eine Idee von der Zukunft... » mehr

16.08.2019

Schlaglichter

Bewerber-Duo: SPD nicht über Koalitionen definieren

Eine große Koalition hat nach Ansicht des SPD-Bewerberduos Gesine Schwan und Ralf Stegner langfristig keine Zukunft. Spätestens nach dieser Legislaturperiode müsse «definitiv Schluss» sein mit der Zus... » mehr

SPD-Vorsitz

16.08.2019

Hintergründe

Diese Kandidaten wollen die SPD aus der Krise führen

Zwei Wochen haben die Bewerber für den SPD-Vorsitz noch Zeit, um ihren Hut in den Ring zu werfen. In den vergangenen Tagen hat das Kandidatenkarussell an Fahrt aufgenommen - jetzt sucht mit Vizekanzle... » mehr

Arztbesuch

16.08.2019

Brennpunkte

Umfrage: Lange Wartezeiten drohen vor allem bei Fachärzten

Vielen Patienten ist es wichtig, dass sie einigermaßen bald kommen können, wenn sie eine Praxis nach einem Termin fragen. Wie fix es geht, unterscheidet sich aber ziemlich - nicht nur je nach Kasse. » mehr

Olaf Scholz

16.08.2019

Brennpunkte

Auch Scholz will: Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zieht an

Neue Namen im Karussell der Bewerber um den SPD-Vorsitz: Zwei Landesminister werfen ihren Hut in den Ring. Und ein Hochkaräter sucht eine Partnerin. » mehr

Roland Kaiser live in Coburg

16.08.2019

Brennpunkte

Unions-Innenminister treffen sich mit Seehofer in Dresden

Gut zwei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen treffen sich heute die neun Landesinnenminister der Union mit Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) in Dresden. Themen des regelmäßigen Treffens sind... » mehr

Giffey

15.08.2019

Brennpunkte

Giffey will nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren

Franziska Giffey gilt als Politikerin, die anpackt und sich kümmert. Doch nun könnte ihre Karriere vor dem Aus stehen. Für den SPD-Vorsitz steht sie definitiv nicht zur Verfügung. » mehr

15.08.2019

Thüringen

Merkel, Merz und AKK: Prominenz im CDU-Wahlkampf

Thüringens CDU-Spitzenkandidat Mike Mohring setzt im Wahlkampf auf prominente Bundespolitiker, aber nur einmal auf die Kanzlerin. Wie er sich Thüringen vorstellt, zeigt er in seinem Wahlkreis. » mehr

Schwan und Stegner streben SPD-Vorsitz an

14.08.2019

Brennpunkte

Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Bewerber ihren Hut in den Ring, die für viele keine Unbekannten sind. Weitere Bewerbun... » mehr

Schäfer-Gümbel

13.08.2019

Brennpunkte

Schäfer-Gümbel: Soli-Aus nur bei höherer Reichen-Besteuerung

Die SPD will den Solidaritätszuschlag weitgehend abschaffen, die Union ganz und gar. Im Ringen um eine Lösung des Koalitionsstreits unterbreiten die Sozialdemokraten nun ein vergiftetes Angebot. » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

Olaf Scholz

12.08.2019

Brennpunkte

Soli-Einigung: Union will Gegenleistung bei Grundrente

Eigentlich setzt Finanzminister Olaf Scholz nur ein Vorhaben des Koalitionsvertrags um: Die meisten Bürger müssen ab 2021 keinen Soli mehr zahlen. Doch wenn es nach der Union geht, soll die SPD diese ... » mehr

Christian Lindner

11.08.2019

Brennpunkte

Lindner: Themen jenseits von Klima und Migration angehen

Die Sommerpause im politischen Berlin war kurz. In dieser Woche kehrt die Kanzlerin schon wieder aus dem Urlaub zurück. FDP-Chef Lindner will, dass die große Koalition jetzt Gas gibt. Für die Gedanken... » mehr

11.08.2019

Schlaglichter

Lindner: Themen neben Klimaschutz und Migration angehen

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat die große Koalition aufgefordert, nach der Sommerpause bei Klimaschutz und Migration einen überparteilichen Konsens anzustreben. «Seit drei Jahren streitet De... » mehr

Neubau Einfamilienhaus

11.08.2019

Brennpunkte

Baukindergeld erreicht junge Familien mit geringen Einkommen

12 000 Euro oder mehr geschenkt - viele Hausbauer haben das Baukindergeld schon fest eingeplant. Doch profitieren wirklich die richtigen Familien? Das Innenministerium hat die ersten Zahlen ausgewerte... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Hintergründe

SPD löst zumindest eine Führungsfrage

Der leise Hoffnungsträger Rolf Mützenich will in der ersten Reihe bleiben. In der Koalition könnte es mit ihm noch schwieriger werden. Für die SPD ist mit dem Schritt noch kein Weg aus der Krise gebah... » mehr

Rolf Mützenich

09.08.2019

Brennpunkte

Mützenich will dauerhaft SPD-Fraktionschef werden

Die SPD sucht nach einer neuen Führung - politische Schwergewichte haben sich für den Parteivorsitz noch nicht beworben. In der Fraktion wirft der kommissarische Chef nun seinen Hut in den Ring. » mehr

Maut-Schild

09.08.2019

Brennpunkte

Oberster Datenschützer hält andere Pkw-Maut für möglich

Die Pkw-Maut à la CSU ist Geschichte. Diskutiert wird aber über Alternativen - vor allem mit einem stärkerem Umwelt-Fokus statt einer «Flatrate» fürs Fahren. Wäre das problematisch für den Datenschutz... » mehr

Malu Dreyer

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Chefin Dreyer beflügelt Gedankenspiele über Linksbündnis

In der im Umfragekeller verharrenden SPD hadern viele mit der großen Koalition - nun befeuert eine Spitzengenossin Spekulationen über andere Bündnisse. Zumindest ein möglicher Partner zeigt sich anget... » mehr

Karl Lauterbach

08.08.2019

Brennpunkte

SPD-Kandidaten fordern neue Schulden

Die schwarze Null muss stehen - das ist seit Jahren Mantra in der Haushaltspolitik der Bundesregierung. Doch das Mega-Thema Klimaschutz wird nicht billig. Sind neue Schulden nötig? » mehr

07.08.2019

Schlaglichter

Stegner: Rennen um neue SPD-Spitze bringt nur Gewinner

Der Fortbestand der großen Koalition wird nach Ansicht von SPD-Bundesvize Ralf Stegner eines der Kernthemen im Rennen um den Parteivorsitz. Er warne davor, das zu überhöhen, denn eine Koalition sei ei... » mehr

Alexander Ahrens

07.08.2019

Brennpunkte

Rennen um neue SPD-Spitze bringt für Stegner nur Gewinner

Eine Riesenchance für die SPD sieht Bundesvize Ralf Stegner im Rennen um den Parteivorsitz. Natürlich gehe es dabei vor allem auch um die große Koalition. Etwas anderes sei dabei aber viel wichtiger. » mehr

06.08.2019

Schmalkalden

Bewerberin für Bundesvorsitz der SPD in Brotterode

Die SPD des Landkreises Schmalkalden-Meiningen wird in der kommenden Woche eine politische Hochkaräterin begrüßen. » mehr

Ingo Senftleben

04.08.2019

Brennpunkte

Brandenburgs CDU-Chef: Wahlen werden GroKo-Aus vorantreiben

Übersteht die große Koalition in Berlin die drei Landtagswahlen in Ostdeutschland? Der kommissarische SPD-Fraktionschef würde gerne weiterregieren. Doch auch in der CDU gibt es Zweifel, ob es dafür re... » mehr

Ein Deutschland , eine Partei - aber zwei Politiker-Typen: Die CDU-Landeschefs Mike Mohring (Thüringen, rechts) und Michael Kretschmer (Sachsen, Mitte), hier im CSU-Festzelt am 3. Oktober 2018 in Mödlareuth, dem Dorf an der bayerisch-thüringische Grenze, das einst durch die Mauer geteilt wurde.	Archivfoto: dpa

05.08.2019

Thüringen

So ähnlich und so verschieden

Die CDU-Männer Mike Mohring und Michael Kretschmer sind sich in vielem ähnlich. Doch in den Landtagswahlkämpfen unterscheidet sie manches voneinander. Das hat auch mit innerparteilicher Macht zu tun. » mehr

03.08.2019

Schlaglichter

Mützenich bekennt sich zur großen Koalition

Der kommissarische SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht die große Koalition noch längst nicht am Ende. Union und SPD hätten noch genügend Punkte im Koalitionsvertrag, die bearbeitet werden müssten: ... » mehr

Bafög-Antrag

02.08.2019

Neues aus den Hochschulen

Wieder weniger Bafög-Empfänger

Studieren können sich nur die leisten, die Geld haben - das war früher mal so. Mit dem Bafög haben aber auch Kinder aus Familien mit weniger Geld die Chance, an die Uni zu gehen. Aber die Zahl der Baf... » mehr

Altmaier

31.07.2019

Wirtschaft

Altmaier plant Krisentreffen zum Ausbau der Windkraft

In der vergangenen Woche hatte die Windkraftlobby Alarm geschlagen. Der Ausbau stockt. Der Wirtschaftsminister nimmt den Ball auf und will mit allen Akteuren sprechen. » mehr

Christina Kampmann und Michael Roth

31.07.2019

Brennpunkte

Bewerber um SPD-Vorsitz bescheinigt Partei «Haltungsproblem»

Der Rückzug von Andrea Nahles war von heftigen Auseinandersetzungen in der streitlustigen SPD begleitet. Nun soll alles anders werden in der Partei - zumindest wenn es nach zwei der Bewerber um die Na... » mehr

Deutsche Marine-Soldaten

31.07.2019

Brennpunkte

Deutschland beteiligt sich nicht an US-Mission im Golf

Die USA und Großbritannien beraten über einen Militäreinsatz zum Schutz von Öltankern in der Straße von Hormus. Aus Deutschland kommt eine klare Absage. Die Strategie der USA erscheint zu brenzlig. Ab... » mehr

SPD Fahnen

30.07.2019

Hintergründe

Die SPD auf der Suche nach Führung und Zukunft

Die SPD hängt in der Luft. Einen Monat können sich Anwärter für den künftigen SPD-Vorsitz noch melden. Das Kandidatenrennen birgt auch für die Koalition Sprengkraft. » mehr

Startendes Flugzeug

29.07.2019

Brennpunkte

CSU und Grüne schreiben sich Klimaschutz auf die Fahnen

Wer ist am grünsten? Politiker überbieten sich mit Vorschlägen für den Klimaschutz - allen voran CSU-Chef Söder. Die Grünen und die Umweltministerin finden das gut. Wann fallen Entscheidungen? » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

Linke: Abgeordneten keine dienstlichen Inlandsflüge mehr erstatten

Im Kampf gegen die drohende Klimakatastrophe regt Linken-Chefin Katja Kipping an, strengere Regeln für Dienstreisen von Abgeordneten und Ministeriumsmitarbeitern zu erlassen. Flugreisen im Inland soll... » mehr

Abgase

28.07.2019

Wirtschaft

Erste Genehmigung für Hardware-Nachrüstungen älterer Diesel

Politik und Autobauer streiten über Monate erbittert über Nachrüstlösungen für ältere Diesel, um Fahrverbote zu verhindern. Nach langem Warten können betroffene Autofahrer ihre Pkw umrüsten lassen - a... » mehr

Neue Verteidigungsministerin

23.07.2019

Brennpunkte

Straße von Hormus als Bewährungsprobe für Kramp-Karrenbauer?

Wenn Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer an diesem Mittwoch ihre erste Regierungserklärung abgibt, dürfte es auch um die gefährliche Lage im Persischen Golf gehen. Dabei stellt sich vor allem ei... » mehr

Markus Söder

23.07.2019

Brennpunkte

Nur Frage des Preises? GroKo ringt um teuren Klimaschutz

Im Ziel sind sich CSU, CDU und SPD im Klimaschutz mehr oder weniger einig: Über den Kostenhebel soll der Ausstoß von Treibhausgasen reduziert werden, ohne die Bürger allzu sehr zu belasten. Ist eine E... » mehr

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