Lade Login-Box.
Gemeinsam handeln zum Digital-Abo
Topthemen: #GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilft

GRÜNEN-FRAKTION

Bundestag

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag stoppt «Konversionsbehandlungen» bei Homosexuellen

Bis heute gibt es Versuche, Homosexuelle durch krude Therapiemethoden «umzupolen». Zumindest bei Minderjährigen ist das künftig verboten. Gegenstimmen gab es nicht für das neue Gesetz. Doch mancher Kr... » mehr

Militärausgaben

27.04.2020

Brennpunkte

Weltweite Miltärausgaben: Deutschland in der Kritik

Weltweit haben die Militärausgaben 2019 einen neuen Höchstwert erreicht. Dass die deutschen Ausgaben unter den Spitzenländern prozentual am stärksten gewachsen sind, sorgt für Kritik. Das Maß aller Di... » mehr

Güterverkehr

10.05.2020

Wirtschaft

Güterwagen der Deutschen Bahn immer älter

Weniger Waggons, die immer älter sind: Die Grünen kritisieren den Zustand der Güterwagenflotte bei der Deutschen Bahn. Doch in der Corona-Krise haben die Eisenbahnunternehmen noch ganz andere Probleme... » mehr

Angela Merkel

24.04.2020

Brennpunkte

Nach EU-Gipfel: Billionen-Summe für den Wiederaufbau gesucht

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre Kollegen haben erste Schritte gegen die dramatische Corona-Wirtschaftskrise beschlossen. Aber eine weit größere Aufgabe wartet noch. » mehr

Bundestag

05.04.2020

Brennpunkte

Grundgesetzänderung für Bundestag-Notfalllösung?

Wie kann der Bundestag noch Gesetze beschließen, wenn viele Abgeordnete Corona-bedingt nicht kommen können? Parlamentspräsident Schäuble kann sich zwei Lösungen vorstellen. Für beide müsste aber das G... » mehr

EU-Videogipfel

27.03.2020

Brennpunkte

EU-Krisengipfel vertagt zentrale Antwort auf Corona-Krise

Zwei Wochen geben sich die EU-Staaten für ihre entscheidende Antwort auf die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Das kommt im Europaparlament gar nicht gut an. » mehr

Astrid Rothe-Beinlich.

Aktualisiert am 19.03.2020

Thüringen

"Die demokratische Kontrolle darf nicht außen vor bleiben"

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Chefin der Grünen-Landtagsfraktion. Sie warnt: Auch in der Ausnahmesituation der Corona-Krise darf der Landtag nicht entmachtet werden. » mehr

18.03.2020

Thüringen

Astrid Rothe-Beinlich ist neue Grünen-Fraktionschefin

Nach dem Ausscheiden von Dirk Adams aus der Thüringer Grünen-Fraktion ist Astrid Rothe-Beinlich einstimmig als neue Fraktionschefin gewählt worden. » mehr

17.03.2020

Thüringen

Minister der Grünen legen Landtagsmandate nieder

Die beiden Thüringer Minister der Grünen, Anja Siegesmund (Umwelt) und Dirk Adams (Justiz), haben nach Angaben der Grünen-Fraktion am Dienstag ihre Mandate als Landtagsabgeordnete niedergelegt. » mehr

Ramelow

23.02.2020

Topthemen

CDU-Kooperation mit Linker in Thüringen - Bundes-CDU dagegen

Politisches Novum: Die CDU in Thüringen will eine Minderheitsregierung mit dem Linken-Politiker Ramelow an der Spitze bis zu Neuwahlen unterstützen. Die Bundes-CDU sendet ein Stoppsignal. Doch Ramelow... » mehr

Jens Spahn (CDU)

22.02.2020

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Zuversicht zu Beginn der Verhandlungen am Freitag. Foto: Martin Schutt/dpa

22.02.2020

Thüringen

Thüringer Stabilbaukasten

Ausweg aus der Regierungskrise gesucht: Am Freitag saßen Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU erneut zusammen. Es gab viel zu bereden. » mehr

Freude

21.02.2020

Brennpunkte

Durchbruch in Thüringen: Vereinbarung für Ramelow-Wahl

Ein Parteitagsbeschluss verbietet der CDU eine Zusammenarbeit mit der Linken. Doch nach dem Debakel um die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten wollen die Parteien kooperie... » mehr

Franziska Giffey

17.02.2020

Wirtschaft

Giffey will mindestens eine Frau in Vorständen großer Firmen

Eine Frau soll es mindestens sein - das sehen Pläne der Familienministerin für eine neue Quote vor. Gelten soll sie für Vorstände großer börsennotierter Unternehmen. » mehr

"Es gibt ein ungeklärtes Verhältnis von Teilen der CDU mit AfD und Linken." CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer stellte sich nach der Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag den Fragen der Journalisten. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa

11.02.2020

Thüringen

Krise in Thüringen erreicht Berlin: Kramp-Karrenbauer gibt auf

Die Regierungskrise in Thüringen hat dramatische Folgen für die Spitze der Bundes-CDU. Die Parteichefin kündigt ihren Rückzug an. » mehr

Keine Zeit, länger mit der Ministerpräsidenten-Wahl zu warten, sagt Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow.

10.02.2020

Thüringen

Linke nennt Rückzug von AKK konsequent, Grüne sprechen von Führungslosigkeit

Die Thüringer Linke-Chefin Susanne Hennig-Wellsow hat den angekündigten Verzicht von Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) auf die Kanzlerkandidatur und den CDU-Parteivorsitz «konsequent» genannt. Der Vors... » mehr

Wende bei der CDU

07.02.2020

Brennpunkte

CDU-Spitze nach Thüringen-Eklat: Neuwahlen «der klarste Weg»

Nach dem Eklat von Erfurt sitzen vor allem FDP und CDU in der Patsche. CDU-Parteichefin Kramp-Karrenbauer fordert einen gänzlich neuen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. Doch Grüne und SP... » mehr

Blumen für den neuen Ministerpräsidenten.

06.02.2020

Thüringen

Protokoll eines politischen Bebens

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten ist ein politisches Beben ungeahnten Ausmaßes. Wir dokumentieren den Tag im Landtag. » mehr

Nikab

03.02.2020

Brennpunkte

Nikab-Urteil: Hamburg und Kiel wollen Schulgesetz ändern

Eine Hamburger Berufsschülerin will mit Vollverschleierung am Unterricht teilnehmen. Die Schulbehörde ist dagegen, unterliegt aber vor Gericht. Jetzt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Schulges... » mehr

Protest gegen neues Urheberrecht

31.01.2020

Computer

Grünen-Gutachten schürt Zweifel an EU-Urheberrechtsreform

Ein Gutachten der Grünen stellt erneut die Rechtmäßigkeit der europäischen Urheberrechtsreform in Frage. Sind die Versprechen der Bundesregierung rechtlich nicht haltbar? » mehr

Bundestag

31.01.2020

Brennpunkte

Kein Minister auf Regierungsbank - Bundestag stoppt Sitzung

Während der Debatte über auswärtige Kultur- und Bildungspolitik verschwand auch noch Außenminister Heiko Maas zu wohl dringenderen Geschäften. Damit war die Regierungsbank völlig verwaist. » mehr

Durchsuchung in Erfurt-Vieselbach

23.01.2020

Brennpunkte

Bundesinnenministerium verbietet Neonazi-Gruppe «Combat 18»

Seit Monaten wird das Innenministerium gedrängt, die Neonazi-Gruppe «Combat 18» zu verbieten. Immer hieß es, ein Verbot müsse gut vorbereitet sein, damit es hinterher auch vor Gericht Bestand hat. Nun... » mehr

«Combat 18» - Razzia in Erfurt

Aktualisiert am 23.01.2020

Thüringen

«Combat 18»-Verbot: NS-Devotionalien und Schlagwaffen gefunden

Bei Durchsuchungen in Zusammenhang mit dem Verbot der rechtsextremen Gruppe «Combat 18» hat die Polizei Schlagwaffen beschlagnahmt. » mehr

Mietwohnung in Eigentum umwandeln

21.01.2020

Brennpunkte

Mieterbund will höhere Hürden für Umwandlungen zu Eigentum

Die eigenen vier Wände - wer träumt nicht davon in Zeiten von steigenden Mieten und knappem Wohnraum. Doch manchmal wohnt in der eigenen Wohnung schon jemand anders. Die Bleibe müsste umgewandelt werd... » mehr

Franziska Giffey

20.01.2020

Brennpunkte

Ganztagsausbau bringt auch Mehreinnahmen

Ab 2025 soll jedes Grundschulkind bis zur vierten Klasse in Deutschland Anspruch auf einen Ganztagsplatz haben. Das ist der Plan der großen Koalition. Den Staat wird das Milliarden kosten. Aber es wer... » mehr

Organspende-Ausweis

16.01.2020

Thüringen

Organspende: Nein zur Widerspruchslösung trifft auf Zustimmung

Die Entscheidung des Bundestages gegen die Widerspruchslösung und für mehr Aufklärung über Organspenden ist in Thüringen auf Zustimmung gestoßen. » mehr

Walter Lübcke

09.01.2020

Brennpunkte

Aussage im Mordfall Lübcke wirft Fragen zu Unterstützern auf

Nachdem der Verdächtige Stephan E. sein Geständnis im Mordfall Walter Lübcke widerrufen hat, legt sein Anwalt eine neue Version zum Tatablauf vor. Doch hält diese einer Überprüfung durch die Ermittler... » mehr

Kündigung

30.12.2019

Geld & Recht

Macht Kündigen leichter

Schonmal aus Versehen einen Vertrag abgeschlossen oder nicht rechtzeitig wieder rausgekommen? Kündigen wird Verbrauchern viel zu schwer gemacht, meinen Kritiker. Es gibt mehrere Ideen, wie es besser g... » mehr

Verbraucherschützer fordern kürzere Kündigungszeit

30.12.2019

Deutschland & Welt

Verbraucherschützer fordern: Macht Kündigen leichter

Schonmal aus Versehen einen Vertrag abgeschlossen oder nicht rechtzeitig wieder rausgekommen? Kündigen wird Verbrauchern viel zu schwer gemacht, meinen Kritiker. Es gibt mehrere Ideen, wie es besser g... » mehr

Hartz IV

09.12.2019

Deutschland & Welt

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus. » mehr

Nachtsitzung im Bundestag

28.11.2019

Deutschland & Welt

Ältestenrat gegen Nachtsitzungen im Bundestag

Binnen weniger Stunden waren kürzlich im Bundestag zwei Abgeordnete zusammengebrochen. Deshalb sollen die Sitzungswochen nun entschärft werden - auch wenn die AfD ihre Oppositionsrechte beschnitten si... » mehr

Trockenheit in Brandenburg

28.11.2019

Deutschland & Welt

Europaparlament ruft den «Klimanotstand» aus

Nach mehreren Städten und nationalen Ländern ruft erstmals ein Kontinent den Notfall für das Klima aus. Die Stimmung nach dem Votum im Europaparlament ist gemischt: Was den einen sprachlich zu weit ge... » mehr

Cavusoglu und Maas

22.11.2019

Deutschland & Welt

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächs... » mehr

Landtag Thüringen

21.11.2019

Thüringen

CDU, FDP und Grünen wollen weiter miteinander reden

Angesichts der schwierigen Regierungsbildung in Thüringen haben die Fraktionsspitzen von CDU, FDP und Grünen vereinbart, sich zu weiteren Gesprächen zu treffen. » mehr

Plattenbauten in Erfurt: Auch in der Landeshauptstadt gilt künftig die sogenannte Mietpreisbremse. Bei Neuvermietung darf die Miete dann maximal 10 Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen.	Foto: dpa

20.11.2019

Thüringen

Grüne kritisieren geplantes Wohnbauprojekt am Ringelberg in Erfurt

In einem geplanten Neubau am Ringelberg sollen Wohnungen und Geschäftsräume entstehen - etwa für Arztpraxen. Die Grünen fordern eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Bauvorhaben. Diese sei bisher... » mehr

Thüringer Landtag

15.11.2019

Thüringen

Landtag soll fünf Vize-Präsidenten bekommen

Im neuen Thüringer Parlament sollen dem künftigen Landtagspräsidenten fünf Stellvertreter zur Seite stehen. Darauf einigten sich Vertreter der Fraktionen von Linke, CDU, SPD, Grüne und FDP. » mehr

Tempo 130

14.11.2019

Deutschland & Welt

Schulze: Beim Tempolimit letztes Wort noch nicht gesprochen

Auf niederländischen Autobahnen nur noch Tempo 100 - diese Nachricht lässt auch in Deutschland den Streit um Höchstgeschwindigkeiten wieder aufflammen. » mehr

Dirk Adams

08.11.2019

Thüringen

Dirk Adams bleibt Chef der Thüringer Grünen-Fraktion

Erfurt - Der bisherige Grünen-Fraktionschef Dirk Adams behält seinen Posten auch im neuen Thüringer Landtag. » mehr

Bundesverfassungsgericht

06.11.2019

Deutschland & Welt

Neue Forderungen nach Entschärfung der Hartz-IV-Sanktionen

Viele Hartz-IV-Empfänger können aufatmen. Künftig müssen sie keine drastische Kürzung ihrer Leistungen mehr befürchten. Die Grünen fordern nun: Das sollte für alle gelten. » mehr

Datenschutz

05.11.2019

Deutschland & Welt

Datenschutz: Millionen-Bußgeld gegen Deutsche Wohnen

Das bislang wohl höchste Bußgeld hierzulande wegen Datenschutz-Verstößen trifft die Deutsche Wohnen. Auch nach offizieller Rüge sollen über Jahre private Daten von Mietern und Ex-Mietern in einem Arch... » mehr

AfD-Politiker Brandner

04.11.2019

Thüringen

Union, SPD, Linke, Grüne und FDP fordern Rücktritt von Stephan Brandner

Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner soll vom Vorsitz des Rechtsausschusses zurücktreten, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Sänger Udo Lindenberg als "Judaslo... » mehr

AfD-Politiker Brandner

02.11.2019

Deutschland & Welt

Empörung über «Judaslohn»-Äußerungen eines AfD-Politikers

Einen Judaslohn nennt man eine Belohnung für einen Verrat. Der Vorsitzende des Rechtsausschusses ein AfD-Politiker, benutzt den Begriff in Zusammenhang mit dem Rockmusiker Lindenberg. Kostet ihn das s... » mehr

Stephan Brandner

02.11.2019

Thüringen

Thüringer AfD-Politiker nach Attacke gegen Lindenberg unter Beschuss

Berlin/Erfurt - Der Thüringer AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner wird zunehmend zum Rücktritt vom Vorsitz des Rechtsausschusses gedrängt, nachdem er die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes a... » mehr

Hundefigur auf einem Grab

24.10.2019

dpa

Gemeinsame Bestattung von Mensch und Tier bald möglich

Viele Tierbesitzer bauen eine starke emotionale Bindung zu ihren tierischen Begleitern auf. Diese Verbundenheit wollen nicht wenige auch nach dem Tod beibehalten. In Hamburg kann dieser Wunsch bald in... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.10.2019

Deutschland & Welt

Seehofer warnt vor «Flüchtlingswelle»

Die Kritik an Seehofers Vorschlägen zur Migrationspolitik reißt nicht ab. Der Innenminister hält mit dem Argument dagegen, Nichtstun sei angesichts steigender Flüchtlingszahlen in Griechenland auch ke... » mehr

Boris Johnson

02.10.2019

Deutschland & Welt

Boris Johnson macht EU finales Brexit-Angebot

Boris Johnson präsentiert seine neuen Brexit-Pläne und fordert ein Entgegenkommen aus Brüssel - dort ist die Reaktion sehr verhalten. » mehr

Grenzkontrolle

30.09.2019

Deutschland & Welt

Schleierfahndung an Grenzen wird bundesweit verstärkt

Gerade erst hat Seehofer verkündet, die Kontrollen an der Grenze zu Österreich zu verlängern - jetzt gibt er weitere Schritte bekannt. » mehr

Horst Seehofer

27.09.2019

Deutschland & Welt

Mehr als Seenotrettung: Seehofer für neue EU-Asylpolitik

Wer hätte das vor einem Jahr für möglich gehalten? Politiker der Grünen, der SPD und der Linkspartei loben eine Initiative von Innenminister Seehofer zur Migrationspolitik. Der will die Gunst der Stun... » mehr

Aminatou Haidar

25.09.2019

Tagesthema

Greta Thunberg erhält den Alternativen Nobelpreis

Für ihren Kampf gegen die Klimakrise bekommt die junge Aktivistin aus Schweden ihre bislang wohl größte Auszeichnung: Gemeinsam mit drei weiteren Persönlichkeiten wird sie mit dem Alternativen Nobelpr... » mehr

Startender Condor-Airbus

25.09.2019

Deutschland & Welt

Condor kann weiterfliegen - Management sucht neue Eigentümer

Der Ferienflieger will seine Zukunft ohne die insolvente Mutter gestalten. Gespräche mit potenziellen Investoren laufen bereits an. Luft verschafft staatliche Unterstützung. » mehr

21.09.2019

Deutschland & Welt

Bericht: In diesem Jahr fünf Angriffe auf Soldaten

Die Bundeswehr hat in diesem Jahr bereits fünf Fälle gemeldet, in denen Soldaten in Deutschland angegriffen worden sind. Das berichtet die «Welt am Sonntag» unter Berufung auf eine Antwort der Bundesr... » mehr

^
OK

Diese Webseite verwendet u.a. Cookies zur Analyse und Verbesserung der Webseite, zum Ausspielen personalisierter Anzeigen und zum Teilen von Artikeln in sozialen Netzwerken. Unter » Datenschutz erhalten Sie weitere Informationen und Möglichkeiten, diese Cookies auszuschalten.