Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

FDP

Weibliche Bundestagsabgeordnete

14.02.2019

Brennpunkte

Abgeordnete vernetzen sich für mehr Frauen im Bundestag

Frauen sind im Bundestag eine klare Minderheit. Nun tun sie sich zusammen und suchen nach Wegen, um dies zu ändern. Dabei lassen sie sich auch von Kolleginnen im Ausland inspirieren. » mehr

Nikab

13.02.2019

Brennpunkte

Uni Kiel verbietet Vollverschleierung in Lehrveranstaltungen

Keine Vollverschleierung in der Vorlesung: Die Kieler Universität verbietet das Verhüllen des Gesichts etwa mit einer Nikab, wie sie manche Musliminnen tragen. Schleswig-Holsteins Bildungsministerin k... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Krankenhäuser in Deutschland sollen mehr Geld und bessere Bedingungen bekommen, um sich stärker um Organspenden kümmern zu können. Das sieht ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, das der ... » mehr

Luftmessstation in Wiesbaden

13.02.2019

Wirtschaft

Pläne gegen Diesel-Fahrverbote kommen voran

Die Koalition will Diesel-Fahrverbote in Städten mit relativ geringer Überschreitung von Schadstoffgrenzwerten für in der Regel unverhältnismäßig erklären. Die EU hat dagegen nichts einzuwenden - aber... » mehr

Finanzamt

13.02.2019

Brennpunkte

Bericht: Steuerquote in Deutschland gestiegen

Die Steuerbelastung der Deutschen hat im vergangenen Jahr laut einem Medienbericht zugenommen. Die Steuerquote sei 2018 auf 22,8 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts gestiegen. » mehr

Bundestag

13.02.2019

Brennpunkte

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Die Bundesregierung will kein Gesetz zur Einführung einer Frauenquote im Bundestag auf den Weg bringen. Nun kümmern sich die Frauen selbst. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Parlamentarierinnen loten Chancen für Paritätsgesetz aus

Frauen aus verschiedenen Fraktionen wollen einem Medienbericht zufolge die Chancen für eine Initiative zu einem Paritätsgesetz ausloten, das den Frauenanteil im Bundestag erhöhen soll. » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Bericht: Steuerquote in Deutschland gestiegen

Die Steuerbelastung der Deutschen hat im vergangenen Jahr laut einem Medienbericht zugenommen. Die Steuerquote sei 2018 auf 22,8 Prozent des nominalen Bruttoinlandsprodukts gestiegen, berichtete die «... » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

FDP und AfD wollen «Nierentausch» erlauben

FDP und AfD wollen sogenannte Überkreuz-Organspenden zwischen zwei Paaren ermöglichen. Dafür haben die Bundestagsfraktionen beider Parteien getrennt voneinander Vorschläge ausgearbeitet, die am Donner... » mehr

Arbeitsmarkt braucht Zuwanderung

12.02.2019

Brennpunkte

Studie: Arbeitsmarkt braucht Hunderttausende Zuwanderer

Wanted: Hunderttausende Zuwanderer für den deutschen Arbeitsmarkt. Um den Bedarf zu decken, werden auch Migranten aus Nicht-EU-Ländern immer wichtiger, sagt eine Studie. Experten sehen die Rekrutierun... » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

FDP legt Gegenmodell zur Grundrente der SPD vor

Die FDP hat die Grundrente von Sozialminister Hubertus Heil als zu teuer, unfair und nicht zielgerichtet kritisiert. Mit ihrer Basis-Rente legten die Liberalen ein Gegenmodell vor. » mehr

Flüchtlinge

10.02.2019

Brennpunkte

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt von Grünen Bewegung

Wer aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten kommt, hat in Europa kaum Chancen auf Schutz. Die Bundesregierung will die Asylverfahren für Menschen aus diesen Ländern deshalb vereinfachen. Das scheite... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt Bewegung von Grünen

Falls die Grünen im Bundesrat weiterhin die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer für Migranten verhindern, will die FDP den Vermittlungsausschuss einschalten. Das sagte FDP-Chef ... » mehr

Nahles und Scholz

09.02.2019

Brennpunkte

Scholz unterstützt Nahles' Plan für Sozialstaatsreform

Kann sich die SPD durch das Zurückdrehen der ungeliebten Hartz-Reform noch retten? Die Parteichefin will es versuchen - und ist damit nicht allein. Einer ihrer Vorgänger aber meint: Das reicht nicht. » mehr

09.02.2019

Schlaglichter

Grünen fordern von Scholz Aufklärung über Milliardenlücke

Nach der überraschend aufgetauchten Lücke von rund 25 Milliarden Euro in der Finanzplanung des Bundes fordert die Opposition Aufklärung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz. » mehr

Grundrente

08.02.2019

Brennpunkte

Große Mehrheit für Grundrente - SPD legt in Sonntagsfrage zu

Die Bundesbürger finden Gefallen an der Idee einer Grundrente für Geringverdiener nach langem Arbeitsleben. Die Zustimmungswerte in Umfragen sind hoch. Auch die SPD steigt in der Wählergunst. » mehr

08.02.2019

Schlaglichter

Klare Mehrheit für Grundrente

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für die von der SPD vorgeschlagene Einführung einer Grundrente für Geringverdiener. In einer Umfrage für das ZDF-«Politbarometer» sprachen sich 61 Prozent der... » mehr

Schröder und Hartz

06.02.2019

Hintergründe

Die SPD will Schröders Hartz-IV-Reform schreddern

Die Hartz-IV-Reform lässt arbeitslos gewordene Menschen schon bald auf das Grundsicherungsniveau abstürzen. SPD-Chefin Nahles will das nun ändern, länger Arbeitslosengeld zahlen und an der Agenda-Poli... » mehr

Schröder und Hartz

06.02.2019

Brennpunkte

Nahles will Hartz IV «überwinden»

Die SPD-Vorsitzende möchte verloren gegangenes Vertrauen der Bürger zurückgewinnen - und über Schröders unpopuläres Hartz-IV-Vermächtnis hinwegkommen. Nun hat sie ihre Pläne für eine «Sozialstaatsrefo... » mehr

Abtreibungs-Paragraf 219a

06.02.2019

Brennpunkte

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Die Entscheidung für eine Abtreibung fällt keiner Schwangeren leicht. Jetzt sollen Frauen zumindest einfacher an Informationen kommen. Doch dass Ärzte weiter nicht veröffentlichen dürfen, was sie woll... » mehr

Kfz-Kennzeichen

05.02.2019

Hintergründe

Karlsruhe schützt Autofahrer bei Kennzeichen-Scan

So nicht, sagen die höchsten deutschen Richter: Drei Bundesländer müssen beim Nummernschild-Abgleich zu Fahndungszwecken nachbessern. Das könnte auch Folgen für Diesel-Fahrer haben, meint die Oppositi... » mehr

Automatische Erfassung

05.02.2019

Brennpunkte

Verfassungsgericht bremst Polizei beim Kennzeichen-Abgleich

Es passiert zum Beispiel auf der A3 bei Limburg: Fahnder scannen die Nummernschilder sämtlicher Autos, unbemerkt von den Insassen. Karlsruhe hat das schon einmal beanstandet - und legt jetzt nach. » mehr

05.02.2019

Schlaglichter

Lindner: FDP will mitreden bei Kommission zu Klimaschutz im Verkehr

Die FDP will mitreden in der Regierungskommission über mehr Klimaschutz im Verkehr. «Die Autobranche ist in einer für ihre Zukunft kritischen Phase», sagte FDP-Chef Christian Lindner der dpa. » mehr

04.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 5. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. Februar 2019: » mehr

Grundrente

04.02.2019

Brennpunkte

Merkel erwartet Klärung zur Finanzierbarkeit der Grundrente

Parteivize Dreyer spricht von «SPD pur»: Nach Plänen von Arbeitsminister Heil sollen Millionen Geringverdiener, die lange gearbeitet haben, automatisch höhere Renten bekommen. Unionspolitikern gehen d... » mehr

04.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 4. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 4. Februar 2019: » mehr

Güterzug-Trasse am Mittelrhein

02.02.2019

Brennpunkte

Rote Signale für alternative Güterzug-Trasse am Mittelrhein

Das Obere Mittelrheintal ist ein Welterbe mit extremem Bahnlärm. Anwohner ziehen weg, Immobilienpreise sinken, Hotels leiden. Seit Langem ist eine milliardenschwere Entlastungsstrecke im Gespräch. Doc... » mehr

Europafahne

02.02.2019

Brennpunkte

Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und AfD können auf Zuwächse hoffen... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Umfrage: Union und SPD drohen bei Europawahl Verluste

Union und SPD drohen bei der Europawahl in Deutschland am 26. Mai nach einer Umfrage deutliche Verluste. Die CDU/CSU liegt nach einer Insa-Erhebung für die «Bild»-Zeitung bei 30 Prozent und würde dami... » mehr

Campingplatz Eichwald

01.02.2019

Brennpunkte

Campingplatz-Missbrauchsfall: Zahl der Opfer steigt auf 29

Die Ermittler hatten von Anfang an eine hohe Dunkelziffer vermutet. Dass jetzt die Zahl der Opfer steigt, kommt daher nicht überraschend. Und dabei ist ein Großteil der Beweismittel noch nicht mal aus... » mehr

01.02.2019

Schlaglichter

Kompromissmodell für Grundsteuer-Reform steht

Im Ringen um die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Kompromissmodells geeinigt. Man strebe ein Modell an, bei dem die Grun... » mehr

Wohnungen in Berlin

02.02.2019

Hintergründe

Ein Durchbruch im großen Grundsteuer-Gerangel

Die Kritiker warnten vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Scholz hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Bundesländer unte... » mehr

Wohngebiet

02.02.2019

Brennpunkte

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter. » mehr

Olaf Scholz

31.01.2019

Brennpunkte

Höhere Steuern für Topverdiener? Scholz erntet Widerspruch

Der Finanzminister will an der Steuerschraube für Gutverdiener drehen - und bietet der Union ein Tauschgeschäft an: die komplette Soli-Abschaffung. Aber die Union will keinerlei Steuererhöhungen. » mehr

Braunkohletagebau

31.01.2019

Brennpunkte

Kohleausstieg: Plan für Strukturwandel soll schnell kommen

Beim Kohleausstieg liegt der Ball nun im Spielfeld der Politik. Bis Ende April soll klar sein, wie der Strukturwandel in den betroffenen Regionen aussehen könnte - aber erst mal sprechen die Regierung... » mehr

30.01.2019

Schmalkalden

Wohl Millionen für Umbau der Schanze

Brotterode-Trusetal - Die Chancen auf eine rasche Modernisierung der Inselbergschanze in Brotterode sind sprunghaft gestiegen. » mehr

Verteidigungsministerium

30.01.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Missstände beim Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss. Auf die Abgeordneten kommen damit Aktenberge zu - und eine Aussage einer... » mehr

Brexit

30.01.2019

Brennpunkte

May sucht in neuen Gesprächen einen Ausweg

Im Streit über den britischen EU-Austritt beharren London und Brüssel auf ihren unvereinbaren Positionen. Aber immerhin: Der Gesprächsfaden reißt nicht ab. » mehr

Kohleausstieg

29.01.2019

Brennpunkte

Streit um teuren Kohleausstieg - Risiko oder riesige Chance?

Die Verhandlungen zum Kohle-Kompromiss haben Monate gedauert. Aber schon wenige Tage später ist der Streit wieder in vollem Gange. Ist das Konzept der Kohlekommission viel zu teuer für Bürger, Wirtsch... » mehr

Informationen über Abtreibungen

29.01.2019

Gesundheit

Wird die Suche nach Infos über Abtreibung jetzt einfacher?

Wer ungewollt schwanger wird, fühlte sich oft ziemlich allein gelassen. Mühsam hat sich die Koalition jetzt auf bessere Informationen für Betroffene geeinigt. Doch der Entwurf stellt auch klar, was Är... » mehr

ICE am Abend

29.01.2019

Wirtschaft

Vor neuem Spitzentreffen: Bund gerät zunehmend unter Druck

Wie geht es weiter bei der Deutschen Bahn? Zum dritten Mal binnen eines Monats kommt die Spitze des Konzerns mit Verkehrsminister Scheuer zusammen. Es geht um Strukturen - und viel Geld. » mehr

Werbeverbot für Abtreibungen

29.01.2019

Brennpunkte

GroKo will Werbeverbot für Schwangerschaftsabbrüche lockern

Werbung für Abtreibungen bleibt verboten - aber die Informationen für Frauen, die ungewollt schwanger geworden sind, sollen verbessert werden. Darauf hat sich die Bundesregierung verständigt. Die FDP ... » mehr

29.01.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 29. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. Januar 2019: » mehr

Pille

28.01.2019

Brennpunkte

Pille soll künftig bis zum 22. Lebensjahr bezahlt werden

Es ist eine sensible Frage für viele Frauen - und entwickelte sich zum Reizthema für die Koalition: Wie dürfen Ärzte über Abtreibungen informieren? Nun ist ein konkreter Kompromiss gefunden. » mehr

27.01.2019

Schlaglichter

FDP wählt Beer zur Spitzenkandidatin für Europawahl

FDP-Generalsekretärin Nicola Beer zieht als Spitzenkandidatin für ihre Partei in den Europawahlkampf. Die Delegierten beim Europaparteitag gaben ihr in Berlin knapp 86 Prozent der Stimmen. Beers Vorgä... » mehr

Europaparteitag der FDP

27.01.2019

Brennpunkte

FDP wählt Beer zur Spitzenkandidatin für Europawahl

Mehr Schüleraustausch, eine europäische Armee und weniger Geld für Bauern: Das Europawahlprogramm der FDP steht. Kopf der Kampagne für die Wahl zum EU-Parlament im Mai wird Generalsekretärin Beer. » mehr

27.01.2019

Schlaglichter

FDP: Mehr Mehrheitsentscheidungen in der EU

Die designierte Spitzenkandidatin der FDP für die Europawahl fordert mehr Mehrheitsentscheidungen in der EU. «Wir brauchen Mut zu Reformen», sagte Nicola Beer der dpa. Die aktuelle FDP-Generalsekretär... » mehr

26.01.2019

Schlaglichter

FDP will Europawahlprogramm beschließen und Kandidaten küren

Bei ihrem Europaparteitag will die FDP heute ihre Kandidaten für die Wahl zum EU-Parlament am 26. Mai küren. Die Delegierten wollen in Berlin außerdem das Wahlprogramm beschließen. » mehr

Tempo 130

25.01.2019

Brennpunkte

Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland gespalten

Beim Tempolimit für Autobahnen ist Deutschland nach wie vor gespalten. Nach dem aktuellen Deutschlandtrend im ARD-Morgenmagazin spricht sich die Hälfte der Deutschen (51 Prozent) für die Einführung ei... » mehr

"Es muss geprüft werden an welchen Standorten ein Neubau der Sanierung des Altbestandes vorzuziehen ist." Das Foto zeigt die museale Anmutung eines Klassenraums an der Regelschule "Cuno Hoffmeister". Teile der Ausstattung datieren auf Ende der 1970er-Jahre. Fotos: Carl Heinz Zitzmann (1)/Norbert Kleinteich (1)

24.01.2019

Sonneberg/Neuhaus

Parteien-Quartett fordert vom Kreis Zahlen ein

Im Kreistag macht eine große Koalition aus CDU/FDP und SPD/FW den Sanierungsstau in der hiesigen Bildungslandschaft zum Thema. Gefordert wird von der Verwaltung ein Investitionsplan nebst Prioritätenl... » mehr

Luftverschmutzung

23.01.2019

Brennpunkte

Sind die Feinstaub- und Stickoxid-Grenzwerte unbegründet?

Wie viel Feinstaub genau ist gesundheitsschädlich, und wie wird das seriös berechnet? Prominente Lungenärzte zweifeln an der Aussagekraft und Berechtigung der Grenzwerte, über die halb Deutschland dis... » mehr

Gerald Ullrich.

22.01.2019

Suhl

Europa feiert sich in der Waffenstadt

Suhl wird am 4. Mai Gastgeber des Thüringer Europafestes werden. Der Südthüringer Bundestagsabgeordnete Gerald Ullrich (FDP) wurde außerdem in den Landesvorstand der Europa-Union gewählt. » mehr

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