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Artikel zum Thema

FDP

Mobile Corona-Teststation

vor 1 Stunde

Topthemen

Pflichttests für Rückkehrer: Rufe nach weiteren Maßnahmen

Nach und nach endet die Ferienzeit - und wer aus einem Risikogebiet mit vielen Corona-Fällen heimkehrt, muss sich ab Samstag nach der Einreise testen lassen. Das geht einigen aber nicht weit genug. » mehr

Mehr als 200 Bürger wollten die Bürgermeister-Kandidaten kennenlernen. Fotos (6): Heiko Matz

vor 22 Stunden

Bad Salzungen

Ähnliche Programme - kaum neue Impulse

Fünf Kandidaten stellen sich der Bürgermeisterwahl in der Krayenberggemeinde. Die Dorndorfer Karnevalisten organisierten ein Wahlforum und mehr als 200 Bürger nutzten die Gelegenheit, die Kandidaten k... » mehr

vor 4 Stunden

Schmalkalden

Landkreis-FDP für Kemmerich als Landeschef

Drei Monate vor dem Landesparteitag bekommt FDP-Landeschef Thomas L. Kemmerich kräftigen Rückenwind aus dem Südwesten Thüringens: Die Liberalen im Landkreis Schmalkalden-Meiningen sprechen sich klar f... » mehr

Tankred Schipanski beantwortete alle 13 Anfragen an ihn, ...

06.08.2020

Ilmenau

Schipanksi erhält Note 1, Bühl die Note 6

Zeugnisse für die Bundestagsabgeordneten. Die zwei Vertreter aus der Region schnitten dabei sehr unterschiedlich ab. » mehr

Generalstaatsanwaltschaft Berlin

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Berliner Staatsanwalt gegenüber Rechten befangen?

Die Berliner Generalstaatsanwaltschaft zieht die Ermittlungen zur rechtsextremistischen Anschlagserie in Neukölln an sich. Es steht ein gravierender Verdacht im Raum. Deswegen wird der Ruf laut, die V... » mehr

Spahn zur Corona-Pandemie

vor 19 Stunden

Brennpunkte

Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten ab Samstag

Die Sommerreisezeit bringt neue Infektionsgefahren mit sich. Für Touristen, die in Gegenden mit hohen Corona-Fallzahlen waren, greift zum Wochenende eine Testpflicht. Die Aufhebung der Reisewarnung fü... » mehr

Die Photovoltaikanlage auf dem Dach des Gründerzentrums Schmalkalden ist eine von drei Anlagen der Bürgerenergiegenossenschaft "Seimberg" . Foto: fotoart-af.de

05.08.2020

Schmalkalden

Windrad-Projekt fehlt politische Puste

Aus der Massenproduktion von Naturstrom 2019/20 ist nichts geworden: Nur drei PV-Anlagen liefern Energie. Das Brotteroder Seimberg-Vorhaben mit Windrädern steckt in einem Luftloch, ist aber nicht abge... » mehr

Solidaritätszuschlag

05.08.2020

Topthemen

Soli: FDP will im September Klage in Karlsruhe einreichen

Ab 2021 müssen viele Menschen keinen Solidaritätszuschlag mehr zahlen, für 2020 aber sehr wohl noch. Ist das zulässig? Nein, meint die FDP - und will nun Klage einreichen. » mehr

Schule

04.08.2020

Brennpunkte

Bildungsgewerkschaft: Schulstart ist ein «hohes Risiko»

Seit gestern gehen Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in die Schule, kommende Woche starten weitere Bundesländer in den Regelbetrieb. Sind die Schulen gut genug vorbereitet? » mehr

US-Truppenabzug

04.08.2020

Brennpunkte

Politik gegen US-Truppenabzug - Bevölkerung eher dafür

Zwischen der großen Koalition und dem größten Teil der Opposition besteht Einigkeit: Der geplante Abzug von US-Truppen ist falsch. Die Wähler sehen das anders. Die Zeiten, in denen die USA als Schutzm... » mehr

Hongkongs Regierung verschiebt Parlamentswahl

02.08.2020

Topthemen

Streit um Hongkong: China wirft Deutschland Rechtsbruch vor

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt weltweit auf scharfe Kritik. Die demokratischen Kräfte sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt auch für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Carrie Lam

01.08.2020

Brennpunkte

Aussetzung des Auslieferungsabkommens verärgert China

Die Verschiebung der Wahl in Hongkong stößt auf scharfe Kritik. Die prodemokratischen Kräfte in der Metropole sehen «Wahlbetrug». Der Streit sorgt für Spannungen zwischen Deutschland und China. » mehr

Frau im Pflegeheim

31.07.2020

Brennpunkte

Eigenanteile für Pflegebedürftige im Heim steigen weiter

Die Kosten für Pflegeheimbewohner und ihre Angehörigen kennen schon seit Jahren nur eine Richtung: nach oben. Der Trend setzt sich nun ungebremst fort - das erhöht den Druck zum politischen Gegensteue... » mehr

Überfüllte Camps auf Lesbos

30.07.2020

Topthemen

Seehofer beharrt auf europäischen Lösungen für Migranten

Das Land Berlin möchte bis zu 300 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Innenminister Seehofer hat hier immer die Rolle des Bundes betont - und verweigert seine Zustimmung. » mehr

4100 Wahlberechtigte sind am 23. August zur Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Krayenberggemeinde aufgerufen. Fotos (2): Heiko Matz

30.07.2020

Bad Salzungen

Zur Wahl eigenen Stift mitbringen

Der Wahlausschuss hat getagt. Fünf Kandidaten bewerben sich am 23. August um das Amt des Bürgermeisters der Krayenberggemeinde. Eine Stichwahl am 6. September ist wahrscheinlich. » mehr

Gästelisten als Corona-Vorsorge

30.07.2020

Brennpunkte

Klarheit über Polizei-Zugriff auf Gästelisten gefordert

Polizisten würden gern die Corona-Gästelisten von Restaurants für ihre Ermittlungen nutzen. Doch dürfen sie das ohne weiteres? Der Gaststättenverband und Datenschutzbeauftragte kritisieren das Vorhabe... » mehr

Logo der Deutschen Bahn in Berlin

30.07.2020

Wirtschaft

Bahn fährt stoisch durch die Krise

Viel Platz im Zug, weniger Verspätungen: Bahnfahren in Corona-Zeiten hatte auch angenehme Seiten. Doch in der Bilanz der Deutschen Bahn klafft nun ein großes Loch - das der Steuerzahler stopft. » mehr

Joshua Wong

30.07.2020

Brennpunkte

Joshua Wong von Wahl in Hongkong ausgeschlossen

Auf den Erlass des Staatssicherheitsgesetzes in Hongkong folgt der nächste Schlag gegen das prodemokratische Lager: Ihre Kandidaten dürfen bei der Wahl nicht antreten - wenn sie überhaupt stattfindet. » mehr

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke)

30.07.2020

Thüringen

Umfrage: Linke in Thüringen bei 35 Prozent - AfD stürzt ab

Die Linke in Thüringen legt laut einer Umfrage deutlich zu. Die Partei des Ministerpräsidenten Bodo Ramelow kam bei einer Umfrage des Erfurter Meinungsforschungsinstituts Insa auf 35 Prozent. » mehr

Olaf Scholz

30.07.2020

Topthemen

Wirecard: Opposition will Druck auf Regierung hoch halten

Nach der Sondersitzung ist vor der Sondersitzung: Die Aufklärung des Falls Wirecard hat erst begonnen. Bisher gibt es in der Opposition noch keine einheitliche Linie, ob es einen Untersuchungsausschus... » mehr

An diesem Sonntag kann in Coburg wieder eingekauft werden. Aber nicht nur das. Symbolbild: Lino Mirgeler (dpa)

29.07.2020

Thüringen

Verdi gegen Sonntagsöffnung von Läden wegen Corona

Die Gewerkschaft Verdi hat Forderungen nach einer Lockerung des Thüringer Ladenöffnungsgesetzes an Sonntagen strikt zurückgewiesen. Für das nach wie vor gefährdete Verkaufspersonal seien regelmäßige P... » mehr

Arbeit im Schlachthof

29.07.2020

Topthemen

Kabinett beschließt schärfere Regeln für Fleischbranche

Nach der Häufung von Corona-Fällen in Fleischbetrieben hat die Bundesregierung wie angekündigt schärfere Regeln für die Branche auf den Weg gebracht. Das stößt auf Zuspruch und Widerstand. » mehr

Scholz zum Wirecard-Skandal

29.07.2020

Wirtschaft

Scholz gibt den obersten Wirecard-Aufklärer

Es steht viel auf dem Spiel im Fall Wirecard. Hinter verschlossenen Türen stellen sich der Finanzminister und der Wirtschaftsminister im Finanzausschuss bohrenden Fragen der Abgeordneten - doch reicht... » mehr

Einst im Landtag, heute die wohl meist kritisierte CDU-Funktionärin Thüringens: Die Hildburghäuser Noch-Kreisvorsitzende Kristin Obst, hier auf einem Wahlplakat unter ihrem vorherigen Familiennamen Floßmann. Archivfotos: frankphoto.de

29.07.2020

Thüringen

"Eine Spur der Verwüstung"

Eine abgewählte Landtagsabgeordnete treibt einen ganzen Kreisverband der CDU ins Chaos. Nur weil die Landespartei eingreift, naht eine Lösung. Ein starkes Stück Polit-Theater aus Hildburghausen. » mehr

Nach dem Zugang in eine moderne Zukunft? Schaut es aktuell nicht aus auf dem Bahnhofsgelände. Die Aufnahme zeigt ein rostiges Tor in Nachbarschaft zur Fußgängerüberführung. Doch sind die Pläne der Stadt durchaus ehrgeizig. F.: chz

28.07.2020

Sonneberg/Neuhaus

Rathaus legt neue Ideen vor und verwirft alte Bedenken

Solarpark ade, Forschungszentrum olé: Der Stadtrat setzt neue Leitplanken für die Entwicklung des ehemaligen Güterbahnhofs. Erneuerbare Energien spielen weiterhin eine Rolle. » mehr

SPD-Politiker Hans-Jochen Vogel

26.07.2020

Brennpunkte

Ehemaliger SPD-Chef Hans-Jochen Vogel ist tot

Im Lauf seiner Karriere hatte Hans-Jochen Vogel viele Ämter inne: Stadtoberhaupt in München und Berlin, Justizminister, SPD-Chef. Über die Parteigrenzen hinweg genoss er hohes Ansehen. Jetzt ist er mi... » mehr

Benjamin Strasser

26.07.2020

Brennpunkte

FDP: AfD bleibt der parlamentarische Arm der Rechtsextremen

Für den Rechtsaußen Kalbitz aus Brandenburg ist in der AfD kein Platz. So hat es das Bundesschiedsgericht der Partei entschieden. Doch das ändert aus Sicht anderer Parteien nichts am rechtsextremen Ch... » mehr

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil

25.07.2020

Wirtschaft

Heil will Menschen in Homeoffice vor Dauereinsatz schützen

Corona lässt das Homeoffice boomen. Doch vor überlangem Arbeiten sind die Beschäftigten nicht unbedingt geschützt. Kommen im Herbst neue Regeln auf Unternehmen und Beschäftigte zu? » mehr

Die Corona-Warn-App

24.07.2020

Brennpunkte

Nach Corona-App-Panne: Parteien fordern Aufklärung

Die Corona-Warn-App soll gegen die Ausbreitung des Virus helfen. Doch wegen technischer Probleme könnten zahlreiche Menschen nicht oder spät informiert worden sein. Das Gesundheitsministerium steht in... » mehr

22.07.2020

Thüringen

Landesvertretung in Berlin: Scharfe Kritik an Neubau-Plänen

Die Thüringer Staatskanzlei erwägt einen Umzug der derzeitigen Landesvertretung in Berlin. Auch ein kompletter Neubau scheint derzeit nicht ausgeschlossen zu sein. Die Opposition kritisiert die Pläne ... » mehr

Christian Hesse

22.07.2020

Brennpunkte

FDP und Grüne: Kompromiss zur Wahlrechtsreform prüfenswert

Der Stuttgarter Mathe-Professor Hesse kommt mit seinem Vorstoß für eine Wahlrechtsreform bei FDP und Grünen gut an. Prüfenswert - so lautet in ihren Fraktionen die Reaktion auf das Kompromissmodell. » mehr

AfD-Logo

22.07.2020

Thüringen

AfD klagt in Karlsruhe wegen Merkels Äußerungen zur Thüringen-Wahl

Die AfD klagt wegen der Vorgänge nach der Thüringen-Wahl in Karlsruhe gegen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Bundesregierung. Auf Beschluss des Bundesvorstands seien zwei Organklagen beim Bundesv... » mehr

Detlef Scheele

22.07.2020

Wirtschaft

Arbeitsmarkt wird bis zu drei Jahre mit Corona kämpfen

Die ganzen Auswirkungen der Corona-Krise auf den Arbeitsmarkt sind noch nicht einmal in vollem Ausmaß zu sehen. Dass die Erholung lange dauern wird, ist aber jetzt schon klar. » mehr

Benjamin-Immanuel Hoff

21.07.2020

Thüringen

FDP: Sanierungskosten für Landesvertretung offenlegen

Die FDP-Fraktion hat von der Landesregierung die Offenlegung der Pläne für die sanierungsbedürftige Thüringer Landesvertretung in Berlin gefordert. » mehr

Wirecard und die Bundesregierung

21.07.2020

Brennpunkte

Rolle der Politik im Fall Wirecard: Auch Kanzleramt im Fokus

Ist bei Wirecard erst die Spitze des Eisbergs sichtbar? Die Opposition verlangt Aufklärung, was die Bundesregierung wann wusste - auch von der Kanzlerin. » mehr

Polizei in Hessen

20.07.2020

Brennpunkte

Drohmails: Hessen bittet Bundesanwaltschaft um Ermittlungen

Stammen alle rechtsextremen Drohungen mit der Unterschrift «NSU 2.0» vom selben Verfasser? Die Ermittler können noch keine Erfolge vorweisen. » mehr

Wirecard

20.07.2020

Brennpunkte

Wirecard: Bundesregierung gerät in Erklärungsnot

Der Wirecard-Skandal hat alle Zutaten eines Wirtschaftsthrillers. Was wusste die Bundesregierung wann, und was hat sie unternommen? Antworten soll nun eine Sondersitzung des Finanzausschusses bringen. » mehr

Peter Beuth

19.07.2020

Brennpunkte

Serie rechtsextremer «NSU 2.0»-Drohmails reißt nicht ab

Immer wieder tauchen weitere rechtsextreme Drohmails auf. Wer steckt hinter «NSU 2.0»? Und was hat die hessische Polizei damit zu tun? Noch gibt es viele offene Fragen. » mehr

Bundestag

19.07.2020

Brennpunkte

Regierungsparteien verlieren Mitglieder

Erst die Wahlaffäre in Thüringen, dann die Corona-Pandemie: Die Parteien im Bundestag hatten ein spektakuläres erstes Halbjahr 2020. Wirkt sich das auf ihre Mitgliederzahlen aus? » mehr

AfD-Logo

18.07.2020

Thüringen

Umfrage: AfD-Wähleranteil vor allem bei ostdeutschen Männern hoch

Ostdeutsche Männer setzen ihr Vertrauen einer Umfrage zufolge überdurchschnittlich oft in die AfD. » mehr

Wirecard

18.07.2020

Brennpunkte

Opposition: Aufklärung zu Wirecard notfalls im U-Ausschuss

Die mutmaßlichen Bilanzmanipulationen bei Wirecard blieben über Jahre unentdeckt. Längt ist das nicht mehr nur ein Wirtschaftsskandal, sondern setzt auch die Politik immer mehr unter Druck. Die Opposi... » mehr

Rita Süssmuth.

17.07.2020

Thüringen

Quotenregelung nach Thüringer Urteil noch nicht abgeschrieben

Thüringer Verfassungsrichter erklärten ein Paritäts-gesetz, mit dem Wahllisten abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden sollten, für nichtig. Auf- geben wollen Befürworter der Quotierung aber... » mehr

16.07.2020

Sonneberg/Neuhaus

Mit dem Messer in der Hand wird der Lokalpolitiker bedroht

Drohungen und Angriffe auf Repräsentanten des Staates: Was vor Jahren Ausnahme war, ist nun alltäglich. Im Amtsgericht wurde die "Banalität des Bösen" deutlich, als es um einen Fall von Bedrohung ging... » mehr

Paritätsgesetz

16.07.2020

Brennpunkte

Frauen wollen für mehr Teilhabe in Parlamenten kämpfen

Die Klatsche der Thüringer Verfassungsrichter war eindeutig: Sie verwarfen das Paritätsgesetz des Landes als verfassungswidrig. War es das nun mit dem Versuch, mehr Frauen in die Parlamente zu bekomme... » mehr

EZB - Christine Lagarde

16.07.2020

Wirtschaft

EZB hält Leitzins im Euroraum auf null Prozent

Europas Währungshüter kämpfen mit Milliarden gegen die schwere Wirtschaftskrise infolge der Corona-Pandemie. Jetzt will die EZB die Wirkung erst einmal abwarten. » mehr

Volksbegehren Mietenstopp

16.07.2020

Wirtschaft

Mietenstopp-Volksbegehren in Bayern gescheitert

Die Mietpreisexplosion macht den Bürgern vieler Städte Sorgen. Doch von den Ländern verordnete Mietenstopps sind offensichtlich ein rechtswidriges Gegenmittel, wie ein Urteil in Bayern zeigt. » mehr

Thüringer Verfassungsgerichtshof

15.07.2020

Brennpunkte

Paritätsgesetz in Thüringen verfassungswidrig

Im Bundestag und in den Länderparlamenten sind weniger Frauen als Männer vertreten. Thüringen wollte mit Hilfe eines Gesetzes dagegen vorgehen - und scheitert vor dem Verfassungsgerichtshof. Die Entsc... » mehr

US-Präsident Trump

15.07.2020

Brennpunkte

Streit um Hongkong: Trump ebnet Weg für Sanktionen

Die Spannungen zwischen den USA und China verschärfen sich. Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, «die Hongkongs Freiheit auslöschen». Peking reagiert prompt. » mehr

14.07.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 15. Juli

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Juli 2020: » mehr

Tempolimit 130

14.07.2020

Brennpunkte

Grüne wollen Tempolimit von 130 durchsetzen

Wenn die Grünen mitregieren, kommt dann ein Tempolimit auf Autobahnen? «Ja», sagt Parteichef Robert Habeck. Die Argumente dafür und dagegen sind zigmal ausgetauscht, politisch bleibt die Debatte aber ... » mehr

Nach Randale in Stuttgart

13.07.2020

Brennpunkte

Innenministerium verteidigt Stuttgarter Polizei

Ermittler fragen zu einigen Verdächtigen der Stuttgarter Krawallnacht bei Standesämtern die Nationalität der Eltern ab. Eine Selbstverständlichkeit, sagt der Innenminister. Doch die Kritik ist heftig. » mehr

CDU-Zentrale

11.07.2020

Brennpunkte

Spendenfluss für Parteien versiegt

Spenden sind für die Parteien eine wichtige Einnahmequelle. Doch in diesem Jahr erweisen sich die Geldgeber bislang als knauserig. Das zeigt ein Blick auf die Großspenden ab 50 000 Euro, die der Bunde... » mehr

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