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Topthemen: Landtagswahl 2019Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

FDP-FRAKTION

Aktionstag in Berlin

09.12.2019

Brennpunkte

Einigung beim Klimapaket bis Weihnachten?

Die Länder wehren sich gegen Einnahmeverluste durch das Klimapaket. Den Grünen passt die geplante Pendlerpauschale nicht. Wo sind die Kompromisslinien im Vermittlungsausschuss? Eine Arbeitsgruppe soll... » mehr

Hartz IV

09.12.2019

Brennpunkte

Rund jeder fünfte Empfänger dauerhaft im Hartz-IV-System

Mehr als 5 Millionen Menschen sind auf Hartz-IV-Leistungen angewiesen. Daten der Bundesagentur für Arbeit zeigen: Viele kommen aus dem System kaum mehr heraus. » mehr

Aktualisiert am 12.12.2019

Thüringen

Auf der Suche: Die erste Sitzung des Landtags

Bei der ersten inhaltlichen Sitzung des Landtags haben manche Abgeordneten so weitergemacht, wie sie vor der Wahl aufgehört haben. Andere sind noch bemüht, in der neuen Zeit anzukommen. Wie der Landta... » mehr

Grundschule

05.12.2019

Brennpunkte

Neue Prognose: Lehrermangel und Lehrerüberschuss zugleich

Das Thema Lehrermangel ist ein Dauerbrenner. Jetzt haben die Bundesländer neu berechnet, wie sich die Lage in den kommenden Jahren entwickeln könnte. Ergebnis: Es gibt beides - einen Mangel und einen ... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

22.11.2019

Thüringen

FDP will sich bei Wahl von Keller und Kniese enthalten

Die FDP-Fraktion wird sich bei der Wahl der Kandidatinnen der Linken und der AfD für das Landtagspräsidium enthalten. » mehr

Cavusoglu und Maas

22.11.2019

Brennpunkte

Türkei: Maas will Lösung im Fall von inhaftiertem Anwalt

Zwei Monate dauert es, bis bekannt wird, dass ein Anwalt der deutschen Botschaft in Ankara inhaftiert wurde. Er hatte sensible Daten über Asylbewerber in Deutschland bei sich. Vorwurf: Spionage. Nächs... » mehr

Digitalklausur des Bundeskabinetts

17.11.2019

Computer

Deutschland steht vor riesigen Aufgaben beim Mobilfunkausbau

Zu langsam, zu viele «weiße Flecken», international nicht konkurrenzfähig. Die Kritik an der digitalen Infrastruktur ist lang. Geht die Bundesregierung endlich den enormen Bedarf an? » mehr

17.11.2019

Schlaglichter

FDP: Koalition macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich

Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat der großen Koalition vorgeworfen, bei der Digitalisierung des Landes zu langsam vorzugehen. «Union und SPD geben unser Land ... » mehr

Abgewählt

13.11.2019

Brennpunkte

«Hat sich ausgehetzt» - Brandner verliert Ausschussvorsitz

Die Empörung im Bundestags-Rechtsausschuss über den Vorsitzenden Stephan Brandner hat sich von Woche zu Woche gesteigert. Die Aufforderung zum Rücktritt wies der AfD-Politiker zurück. Nun zog der Auss... » mehr

Frauenrechte

12.11.2019

Wissenschaft

Bevölkerungswachstum: UN-Konferenz will Frauenrechte stärken

Eine UN-Konferenz in Nairobi will das Problem des großen Weltbevölkerungswachstums in Angriff nehmen. Die Beteiligten aus aller Welt stellen dabei die Rechte von Frauen in den Mittelpunkt. Die Themen ... » mehr

Bundestag

11.11.2019

Brennpunkte

FDP für Transparenzregister zu Lobbyisten und Stiftungen

Ein Register gibt es im Bundestag bereits, doch den Freidemokraten ist das nicht genug. Sie fordern, dass unter anderem auch Geldquellen von Lobbyisten und Nicht-Regierungsorganisationen offengelegt w... » mehr

Koalitionsausschuss zur Grundrente

10.11.2019

Brennpunkte

Durchbruch bei Grundrente - Bis zu 1,5 Millionen profitieren

Lange leisteten sich Union und SPD einen erbitterten Streit um die Grundrente - nun einigen sie sich auf ein Modell. Dabei schmiedet die Koalition auch weitere milliardenschweren Pläne. » mehr

Michael Grosse-Brömer

05.11.2019

Brennpunkte

Merkel: Grundrenten-Ergebnis der Arbeitsgruppe gute Basis

Der Kompromiss zur Grundrente schien schon in greifbarer Nähe, da kommen vor allem aus der CDU neuerliche Bedenken. Schafft die zerstrittene Koalition doch noch einen Kompromiss? » mehr

Ehe für Alle

04.11.2019

Brennpunkte

Spahn plant Verbot von «Therapien» gegen Homosexualität

Homosexuelle mit fragwürdigen medizinischen Methoden «umpolen» - das will Gesundheitsminister Spahn verbieten. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett. Erste Inhalte wurden am Montag bekannt. » mehr

E-Auto-Ladestation

03.11.2019

Wirtschaft

E-Autos: «Gipfel» sucht Wege für Ladenetz ohne Lücken

Die Autobranche ist eine Kernindustrie in Deutschland. Sie steckt in einem schwierigen Wandel, Gewerkschaften fürchten Jobverluste. Beim «Autogipfel» am Montag geht es um zentrale Fragen. » mehr

Mann in Berlin vor U-Bahn gestoßen

30.10.2019

Brennpunkte

Tod am U-Bahnhof - Mann in Berlin vor Zug gestoßen

Schreckliche Tat am berüchtigten Berliner U-Bahnhof Kottbusser Tor: Ein Mann wird vor einen einfahrenden Zug gestoßen. Wird der Täter gefunden? » mehr

Kemmerich

Aktualisiert am 29.10.2019

Thüringen

Fraktionen im Landtag wählen ihre neuen Vorsitzenden

Die Fraktionen im Thüringer Landtag wählen ihre neuen Vorsitzenden. Bei der FDP ist Thomas Kemmerich einstimmig gewählt worden. Bei der AfD Björn Höcke. Der bot anschließend gleich Gespräche zur Regie... » mehr

Polizeieinsatz

25.10.2019

Brennpunkte

Union diskutiert über kontrollierte Cannabis-Freigabe

Bis zu vier Millionen konsumieren in Deutschland Cannabis. Und etwa neun Prozent aller 12- bis 17-Jährigen haben im vergangenen Monat gekifft, so ein Experte. Die CDU diskutiert nun: Wie künftig umgeh... » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Brennpunkte

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

Eine Besuchergruppe im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes in Berlin. Bildungsurlaub ist dieser Besuch aber bislang nur, wenn er im Rahmen des Angebots "Fünf Tage bei der Linksfraktion" stattfindet. Andere Angebote werden in Thüringen derzeit nicht anerkannt. Foto: dpa/Archiv

19.10.2019

Thüringen

Wenn der Bildungsurlaub zu politisch wird

Seit zwei Jahren ist Gerald Ullrich für die FDP Mitglied des Bundestages. Seit zwei Jahren empfängt er Besuchergruppen aus Südthüringen. Und fragt sich, warum diese Reisen nicht als Bildungsurlaub ane... » mehr

Immobilie

16.10.2019

Brennpunkte

Opposition macht Weg für Grundsteuer-Reform frei

Die Reform der Grundsteuer betrifft Hunderttausende Hauseigentümer und Mieter. Es drängt die Zeit, denn bis Jahresende muss sie stehen. Nach zähen Verhandlungen geht es jetzt auf die Zielgerade. Ob es... » mehr

Extinction Rebellion

09.10.2019

Brennpunkte

Für die Umwelt: Extinction Rebellion setzt Proteste fort

Auch am dritten Tag gehen die Proteste der Bewegung Extinction Rebellion in der Hauptstadt weiter. Berlins Innensenator Geisel findet: Proteste muss der Rechtsstaat aushalten. » mehr

Schulessen

08.10.2019

Brennpunkte

Verband: Nur wenige Kinder profitieren von Teilhabepaket

Ein Musikinstrument spielen lernen oder Mitglied im Fußballclub sein - das soll auch für Kinder aus ärmeren Familien möglich sein. Der Staat zahlt Zuschüsse über das sogenannte Bildungs- und Teilhabep... » mehr

Kondensstreifen

04.10.2019

Brennpunkte

Klima: Ticketsteuer soll um maximal rund 17 Euro steigen

Fliegen teurer machen und Bahnfahren im Gegenzug billiger - das ist eines der Ziele aus dem Klimaprogramm der Bundesregierung. Jetzt gibt es erste Zahlen dazu, wie das konkret aussehen könnte. » mehr

CO2-Preis

27.09.2019

Brennpunkte

Unions-Fraktionsvize fordert CO2-Preis von 180 Euro bis 2030

Für ihre Klimaschutzpläne bekommt die Bundesregierung viel Ärger. Im Zentrum: der CO2-Preis, den Kritiker für zu gering halten. Aus der Union kommt ein überraschender Vorschlag - und das Umweltministe... » mehr

24.09.2019

Schlaglichter

Lindner als FDP-Fraktionschef wiedergewählt

Christian Lindner steht weiter an der Spitze der FDP-Fraktion im Bundestag. Der Parteichef wurde in Berlin von den freidemokratischen Abgeordneten im Amt des Fraktionsvorsitzenden bestätigt. Nach Anga... » mehr

Nach der Wahl der neuen Fraktionsvorsitzenden

24.09.2019

Brennpunkte

Niederlage für Özdemir: Grüne bestätigen Fraktionsspitze

Der Machtkampf bei den Grünen im Bundestag ist entschieden: Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter bleiben Fraktionschefs. Cem Özdemir ist mit dem Versuch gescheitert, zurück in die erste Reihe zu ... » mehr

Staatliches Portal für Gesundheit

20.09.2019

Gesundheit

Staatliches Portal für Gesundheitsinfos soll 2021 starten

Im Internet gibt es eine Fülle von Informationen zum Thema Gesundheit. Jetzt will der Staat eine zentralen Anlaufstelle mit verlässlichen Informationen zu medizinisches Fragestellungen anbieten. » mehr

Straßenbau

16.09.2019

Topthemen

CDU will für schnelleres Bauen Verbandsklagen einschränken

Der Staat kommt beim Ausbau der Infrastruktur nicht wirklich voran. Fördermittel werden nur zögerlich abgerufen. Das hat auch und vor allem damit zu tun, dass es lange Planungsverfahren und zu wenig B... » mehr

Deutsche Bahn

13.09.2019

Topthemen

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Die Deutsche Bahn muss mit einem milliardenschweren Schuldenberg im Rücken die steigende Nachfrage im Fernverkehr bewältigen und das veraltete Schienennetz auf Vordermann bringen. Der Bundesrechnungsh... » mehr

Die Freien Demokraten auf Wahlkampftour im "Erlebnis Bergwerk" Merkers (von links): Betriebsrat Stefan Böck, Christian Wollny, Sebastian Bethge, Matthias Fallenstein, Kord-Henning Uber, Robert-Martin Montag, Matthias Kempe und Konstantin Kuhle. Foto: Ute Weilbach

11.09.2019

Bad Salzungen

FDP unter Tage und wieder aufgetaucht

Die Freien Demokraten wollen wieder in den Thüringer Landtag einziehen. Während ihrer Wahlkampftour durch den Freistaat machten sie auch Station im "Erlebnis Bergwerk" in Merkers. » mehr

Digitalradio DAB+

09.09.2019

Netzwelt & Multimedia

Reichweite für Digitalradio DAB+ steigt weiter

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Bei den technischen Alternativen hat DAB+ gegenüber dem Internet-Radio die Nase vorn, auch weil der Standard in abs... » mehr

Digitalradio DAB+

09.09.2019

Computer

Reichweite für Digitalradio DAB+ in Deutschland wächst

Beim Digitalradio können Hörer aus einem größeren Programmangebot als UKW auswählen. Bei den technischen Alternativen hat DAB+ gegenüber dem Internet-Radio die Nase vorn, auch weil der Standard in abs... » mehr

Fahrradmitnahme

09.09.2019

Wirtschaft

Verbände fordern Lösungen für Fahrradmitnahme in Zügen

Wenn Radfahrer zu Stoßzeiten ihr Rad in die volle U-Bahn quetschen, kommt es schnell zum Streit. Dabei ließe sich das Problem aus Sicht von Verbänden relativ einfach lösen. » mehr

Kai Warnecke

03.09.2019

Wirtschaft

Haus & Grund: CO2-Steuer darf nicht nur Staatskasse füllen

Der Gebäudesektor trägt wesentlich zum CO2-Ausstoß bei und soll deshalb teurer werden - entweder über eine Steuer, oder als Teil des Emmissionshandels. Über den Zweck sind sich die meisten einig, doch... » mehr

Olaf Scholz

02.09.2019

Brennpunkte

Koalitionsspitzen beraten über Fortschritte beim Klimaschutz

Landtagswahlen überstanden - nächstes Thema: Noch in diesem Monat will die Koalition wichtige Beschlüsse für mehr Klimaschutz fassen. Doch in vielem sind sich Union und SPD noch uneins. Kann ein Treff... » mehr

Brexit

28.08.2019

Brennpunkte

Johnson verordnet britischem Parlament eine Zwangspause

Mit einem umstrittenen Manöver will der britische Premier die Zeit für Brexit-Debatten im Parlament verkürzen - offenbar, um seine Pläne für einen No-Deal-Brexit durchziehen zu können. Die Empörung is... » mehr

Verkehr in Berlin

26.08.2019

Wirtschaft

Studie: Verkehr verursachte Kosten von 149 Milliarden Euro

Für Benzin oder ein Flugticket zahlt zunächst nur der Kunde. Doch auch für die Allgemeinheit entstehen in der Folge hohe Kosten. Vor allem ein Verkehrsmittel sticht dabei laut einer Studie hervor. » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der Fernzüge mit Defekten unterwegs

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten Fernzüge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

21.08.2019

Schlaglichter

Mehr als die Hälfte der ICE-Züge im Juni mit Defekten

Fehlende Reservierungsanzeigen, Steckdosen ohne Strom, geschlossene Bordbistros: Deutlich mehr als die Hälfte der im Juni eingesetzten ICE-Züge bei der Deutschen Bahn waren mit technischen Defekten un... » mehr

Defekt im ICE-Zug

21.08.2019

Wirtschaft

Mehrheit der DB-Fernzüge im Juni mit Defekten unterwegs

Viele Fernzüge der Deutschen Bahn sind mit Mängeln unterwegs - oft zum Ärger der Kunden, etwa wenn Reservierungsanzeigen oder Toiletten ausfallen. Der Konzern investiert kräftig, um die Fehlerquote zu... » mehr

19.08.2019

Schlaglichter

FDP: Soli muss komplett und für alle fallen

Die FDP hat ihre Forderung nach einem kompletten Abbau des Solidaritätszuschlags bekräftigt und im anderen Fall indirekt erneut mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gedroht. Der Parlamenta... » mehr

Mundschutz

19.08.2019

Topthemen

Trump warnt China vor Gewalt in Hongkong

Nach einem Wochenende mit friedlichen Protesten sehen manche in Hongkong eine gewisse Entspannung. US-Präsident Trump sendet trotzdem eine klare Warnung Richtung Peking. Die Protestbewegung will weite... » mehr

Bundeskriminalamt

18.08.2019

Brennpunkte

Streit vor Gericht über Datensammlung von Rechtsextremen

Das Bundeskriminalamt steht vor Gericht. Ein Journalist hat das BKA vor das Verwaltungsgericht gebracht. Er will die Herausgabe sogenannter Feindeslisten rechtsextremer Gruppierungen erzwingen. » mehr

Solidaritätszuschlag

16.08.2019

Brennpunkte

Altmaier schlägt «Abschmelzmodell» für Soli-Abschaffung vor

Am Sonntagabend tagt der Koalitionsausschuss. Kurz vorher legt der Wirtschaftsminister ein eigenes Papier zur Soli-Abschaffung vor. Der Regierungssprecher erinnert an den Koalitionsvertrag - der eine ... » mehr

Pflege

14.08.2019

Familie

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell geschont

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Pflegeheim

14.08.2019

Brennpunkte

Kinder pflegebedürftiger Eltern werden finanziell entlastet

Viele Pflegebedürftige fürchten den Gang ins Heim - auch wegen der hohen Kosten, für die oft die eigenen Kinder zumindest teilweise aufkommen müssen. Diese Sorgen soll ihnen nun genommen werden. » mehr

Sommerreise Arbeitsminister Heil

13.08.2019

Topthemen

Heil will massiven Jobabbau in Konjunkturkrise verhindern

Sorgen um die Konjunktur und Ängste vor dem Jobverlust nehmen zu. Der Arbeitsminister will gegensteuern - und hat sich für ein geplantes Gesetz einen griffigen Titel ausgedacht. » mehr

Impfung

08.08.2019

Brennpunkte

Barmer-Studie: Größere Impflücken in Deutschland

Wie viele Kinder sind in Deutschland nicht geimpft? Die Barmer Krankenkasse geht davon aus, dass die Lücken größer sind als in den offiziellen Statistiken. Ist da was dran? » mehr

05.08.2019

Schlaglichter

Bericht: Viele Bundeswehrpiloten haben zu wenig Flugstunden

Viele Bundeswehrpiloten erreichen nach einem Bericht der «Bild» nicht die von der Nato angeforderte Mindestzahl an Flugstunden. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion habe ... » mehr

Bafög-Antrag

02.08.2019

Neues aus den Hochschulen

Wieder weniger Bafög-Empfänger

Studieren können sich nur die leisten, die Geld haben - das war früher mal so. Mit dem Bafög haben aber auch Kinder aus Familien mit weniger Geld die Chance, an die Uni zu gehen. Aber die Zahl der Baf... » mehr

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