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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

EUROPÄISCHE KOMMISSION

Spotify

24.06.2019

Computer

Apple wehrt sich vor EU-Kommission gegen Spotify-Vorwürfe

In der Musik-Streaming-Branche wird mit harten Bandagen gekämpft. Marktführer Spotify wirft Apple vor, sich mit einem eigenen Dienst Apple Music einen «unfairen Vorteil» verschafft zu haben. Der iPhon... » mehr

Oberstes Gericht in Warschau

24.06.2019

Brennpunkte

EuGH: Zwangspensionierung polnischer Richter unrechtmäßig

Seit Jahren beschneidet die Regierung in Warschau nach Ansicht der EU-Kommission das polnische Justizsystem. Deshalb klagte die Brüsseler Behörde sogar vor dem höchsten EU-Gericht. Unter einen Teil de... » mehr

Lufthansa und Condor

24.06.2019

Wirtschaft

Lufthansa zerstreut Traum vom Condor-Deal

Der Preiskampf im europäischen Luftverkehr durchkreuzt Gewinnpläne der Lufthansa. Während das Geschäft auf der Langstrecke weiter gut läuft, bereitet die Billigtochter Eurowings Kopfschmerzen. Um das ... » mehr

Acker

23.06.2019

Wirtschaft

Bauern nach Dürre-Einbußen mit vorsichtigen Erwartungen

Im vorigen Sommer blickten viele Landwirte mit großen Sorgen auf trockene Äcker und Wiesen. So schlimm ist es nun nicht. Die Betriebe sind aber lieber wachsam, und das liegt auch an Wetteraussichten. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Merkel: EU-Postenpoker kann noch dauern

Im Machtkampf um die neue EU-Führung hat Bundeskanzlerin Angela Merkel die Hoffnung auf eine rasche Entscheidung gedämpft. «Wir haben noch ein paar Tage Zeit», sagte die CDU-Politikerin vor Beginn des... » mehr

Brenner

20.06.2019

Brennpunkte

Tirol sperrt ab sofort Landstraßen für den Reiseverkehr

Erst diese Woche stoppt der EuGH nach einer Klage Österreichs das CSU-Projekt einer Maut in Deutschland. Wenige Tage später verkündet das Bundesland Tirol Straßensperren, damit dort keiner mehr von de... » mehr

Dreiertreffen

20.06.2019

Brennpunkte

EU-Gipfel zerstritten über Klimaziel und Personalpaket

Wer wird künftig die EU in Brüssel führen? Beim Gipfel ist das längst nicht der einzige Streitpunkt. Aber zumindest bei einem Thema sind sich die 28 Staaten einig. » mehr

20.06.2019

Schlaglichter

Gabriel spricht sich für Merkel als EU-Ratspräsidentin aus

Der ehemalige Bundesaußenminister und SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich für Kanzlerin Angela Merkel als neue EU-Ratspräsidentin ausgesprochen. Gabriel schrieb in einem Gastbeitrag für das «Handelsblatt... » mehr

Altmaier in Peking

20.06.2019

Wirtschaft

Huawei als Chefsache: Altmaier will Gründer treffen

Eine ungewöhnliche Begegnung: Der Bundeswirtschaftsminister trifft den Gründer von Chinas Telekom-Riesen Huawei, den US-Präsident Trump als Bedrohung für die Welt ansieht. Ren Zhengfei setzt auf Europ... » mehr

Nürburgring

19.06.2019

Wirtschaft

EU-Gericht: Nürburgring-Verkauf war rechtens

Der einst legendäre Nürburgring hat Rheinland-Pfalz viel Geld gekostet. Zum umstrittenen Verkauf der Rennstrecke hat das EU-Gericht nun einige Fragen geklärt - wenn auch vielleicht nur vorläufig. » mehr

Endspiel für die Maut

19.06.2019

Brennpunkte

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Die geplante Einführung einer «Infrastrukturabgabe» ist geplatzt. Der verhinderte Mautminister beginnt umgehend mit Aufräumarbeiten. Und auch alternative Modelle für Straßengebühren kommen ins Gespräc... » mehr

Altmaier in Peking

19.06.2019

Wirtschaft

Altmaier fordert mehr Marktzugang in China

Deutschland teilt die Kritik der USA an unfairen Marktbedingungen in China, sieht den Handelskrieg aber nicht als Lösung. Im Gegenteil. Altmaier redet dafür Klartext in Peking. Bringt es auch etwas? » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Hintergründe

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

Pkw-Maut

18.06.2019

Hintergründe

Totalschaden für die Maut

Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun? » mehr

Endspiel für die Maut

18.06.2019

Mobiles Leben

Kommt die Pkw-Maut nun doch nicht?

Im Gesetz steht sie längst, kassiert wurde sie bislang nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Hintergründe

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

18.06.2019

Schlaglichter

Oberste EU-Richter urteilen über deutsche Pkw-Maut

Der Europäische Gerichtshof entscheidet heute endgültig über die Rechtmäßigkeit der geplanten Pkw-Maut. Österreich hatte gegen die deutsche Regelung geklagt. Die obersten EU-Richter müssen vor allem d... » mehr

18.06.2019

Schlaglichter

EuGH urteilt abschließend über deutsche Pkw-Maut

Der Europäische Gerichtshof urteilt heute in Luxemburg abschließend über die deutsche Pkw-Maut. Im Kern müssen die obersten EU-Richter entscheiden, ob die «Infrastrukturabgabe» mit europäischem Recht ... » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Brennpunkte

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

Der Laudator, Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble, würdigte den Preisträger als "erfolgreichen Brückenbauer Europas". Fotos: Heiko Matz

18.06.2019

Thüringen

"Ich stehe gerne an Grenzen, die es nicht mehr gibt"

Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, war am Montag zu Gast in der Gedenkstätte Point Alpha in der Rhön. Dort nahm er den Point-Alpha-Preis entgegen. » mehr

17.06.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Juni 2019:  » mehr

17.06.2019

Schlaglichter

EU-Kommission warnt Herkunftsstaaten vor Konsequenzen

Angesichts steigender Zahlen von visafrei in die EU einreisenden Asylbewerbern hat die EU-Kommission den Herkunftsstaaten mit Konsequenzen gedroht. Sollte sich die Entwicklung fortsetzen, könnte die E... » mehr

Matteo Salvini

13.06.2019

Wirtschaft

Euro-Finanzminister mahnen Italien wegen Verschuldung

Die EU-Kommission mißbilligt den italienischen Schuldenberg, sucht aber offenbar nach wie vor den Dialog mit Rome über die besten Mittel und Wege, um die Staatsschulden abzubauen. » mehr

US-Präsident Trump

12.06.2019

Brennpunkte

Trump will US-Truppenpräsenz in Polen zu erhöhen

Regelmäßig kritisiert US-Präsident Trump, dass Deutschland sich von den USA beschützen lasse und zu wenig ins eigene Militär investiere. Nun denkt er laut darüber nach, US-Truppen aus der Bundesrepubl... » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

EU-Kommission: Erheblich weniger faule Kredite bei Banken

Die europäischen Banken haben ihren Bestand an faulen Krediten binnen drei Jahren um 133 Milliarden Euro vermindert. Die Zahl nannte die EU-Kommission in Brüssel. Im Schnitt hatten die Häuser in ihren... » mehr

Mailand

12.06.2019

Wirtschaft

Deutsche Unternehmen in Italien zunehmend pessimistisch

Streit mit der EU, Streit in der eigenen Regierung - und kaum Wirtschaftswachstum. Die schlechte Stimmung in Italien drückt auch die Laune deutscher Unternehmen in dem Land. » mehr

12.06.2019

Schlaglichter

EU-Kommission äußert sich zu faulen Krediten

Zum Anteil fauler Kredite in den Bilanzen europäischer Banken äußert sich heute die EU-Kommission. Nach Medienberichten ist der Bestand dieser sogenannten notleidenden Kredite zwar insgesamt gesunken.... » mehr

11.06.2019

Schlaglichter

Deutschland bei digitalen Behördengängen fast EU-Schlusslicht

Deutschland hinkt den meisten EU-Staaten in Sachen digitale Behördengänge deutlich hinterher. Die größte digitale Herausforderung der Bundesrepublik sei, die Online-Kommunikation zwischen Behörden und... » mehr

Flaggen

11.06.2019

Wirtschaft

Defizitstreit mit Italien: EU-Staaten stützen die Kommission

Für das Strafverfahren gegen Italien wegen seiner Haushaltslöcher hat die EU-Kommission Rückendeckung der EU-Staaten bekommen. » mehr

Mehr Schutz gefordert

10.06.2019

Brennpunkte

Mehr Schutz für Tiere in Meeresschutzgebieten gefordert

Viele Meeresgebiete Deutschlands stehen zwar unter Schutz, aber wirksam ist dieser sehr oft nicht. Umweltschützer mahnen wirklich ungestörte Regionen für Schweinswale, Fische und Seegraswiesen an. » mehr

G20-Treffen in Fukuoka

10.06.2019

Topthemen

G20-Länder wollen gerechtere Besteuerung von Google und Co.

Die wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wollen das globale Steuersystem modernisieren. Der Steuervermeidung von Internetriesen wie Google oder Facebook soll ein Riegel vorgeschoben werden. Zude... » mehr

Nach der Europawahl

08.06.2019

Computer

Einsatz gegen politische Desinformation im Internet

Im Vorfeld der Europawahl hat es Desinformationskampagnen vor allem durch Bots und Fake-Profile gegeben. Der EU-Sicherheitskommissar Julian King fordert weitere Maßnahmen gegen Manipulationsversuche. » mehr

Supercomputer

07.06.2019

Computer

Supercomputer für acht europäische Städte

Im technischen Wettlauf mit Ländern wie China, den USA oder Japan entstehen in Europa acht Zentren für Supercomputer. Nach Angaben der EU-Kommission sollen die ersten Rechenzentren bereits in der zwei... » mehr

Hass im Internet

06.06.2019

Brennpunkte

Polizei geht mit Großeinsatz gegen Hass im Internet vor

Beschimpfen, beleidigen, bedrohen: Im Netz greifen viele Menschen zu einer drastischen und teilweise strafbaren Wortwahl. Jetzt hat die Polizei in 13 Bundesländern Wohnungen von Verdächtigen durchsuch... » mehr

Apple

06.06.2019

Computer

App-Entwickler verklagen Apple wegen App-Store-Konditionen

Apples Rolle als Betreiber des App Stores, der die einzige zugelassene Quelle für Anwendungen auf iPhone und iPad ist, geriet zuletzt verstärkt in die Kritik. » mehr

Verspätungen

06.06.2019

Wirtschaft

Keine Bahn-Entschädigung mehr bei «höherer Gewalt»?

Haben Bahnfahrer bei Unwettern ein Recht auf Schadenersatz? Bislang schon, künftig könnten derlei Ansprüche in der EU jedoch empfindlich eingeschränkt werden. Nun diskutieren die zuständigen Minister ... » mehr

Demonstration

06.06.2019

Brennpunkte

Neues EU-Urheberrecht ist in Kraft

Monatelang wurde gegen die Copyright-Reform protestiert. Trotzdem gilt das neue EU-Urheberrecht nun. Wird die Bundesregierung die Reform tatsächlich ohne Uploadfilter umsetzen? » mehr

05.06.2019

Schlaglichter

Kreise: Brüssel empfiehlt Schulden-Verfahren gegen Italien

Die EU-Kommission empfiehlt wegen der hohen Staatsverschuldung Italiens ein Strafverfahren gegen das Land. Die Brüsseler Behörde kam zu dem Schluss, die Regierung habe 2018 keine ausreichenden Gegenma... » mehr

EU- und Italien

05.06.2019

Brennpunkte

EU-Kommission empfiehlt Schulden-Strafverfahren gegen Rom

Turbulenzen gibt es in der Regierung in Rom eigentlich schon genug. Nun kommt noch neuer Ärger von der EU-Kommission. Sie empfiehlt ein Strafverfahren wegen der ausufernden Staatsschulden. Am Ende kön... » mehr

Italiens Finanzminister Giovanni Tria

05.06.2019

Wirtschaft

Brüssel nimmt Wirtschaftsentwicklungen in den Blick

Die Koalition aus Populisten und Rechten in Rom steht auf der Kippe. Auch in Sachen Wirtschaftspolitik wird gestritten. Nun könnte die EU-Kommission zusätzlichen Druck machen. » mehr

US-Internetkonzerne

04.06.2019

Wirtschaft

US-Behörden und Kongress knöpfen sich Tech-Riesen vor

Lange konnten sich US-Internetfirmen auf das Wohlwollen heimischer Regulierer verlassen, jetzt brechen für sie härtere Zeiten an. Sowohl US-Behörden als auch der Kongress werden aktiv. Dabei könnten G... » mehr

Dax

05.06.2019

Wirtschaft

Schwacher US-Arbeitsmarkt bremst Dax

Nach zwei starken Tagen hat der Dax zur Wochenmitte wieder schlapp gemacht. Zwar rettete der Leitindex am Mittwoch ein kleines Plus von 0,08 Prozent auf 11.980,81 Punkte ins Ziel. Mit der dynamischen ... » mehr

Giuseppe Conte

03.06.2019

Brennpunkte

Italiens Premier droht mit Rücktritt

Seit Wochen liegen die italienischen Regierungspartner über Kreuz. Der Premier hat genug davon - und stellt die Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung jetzt vor die Wahl. » mehr

Matteo Salvini

01.06.2019

Brennpunkte

Salvini zeigt sich im Schuldenstreit dickköpfig

Der Schuldenkurs der Regierung in Rom sorgt in Brüssel für Sorge. Italiens Innenminister Matteo Salvini vertraut in diesem Streit vor allem auf die eigene Dickköpfigkeit. » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Ende der Zeitumstellung nicht in Sicht

Das Ende der halbjährlichen Zeitumstellung in der EU ist nicht absehbar. «Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen», heißt es in einem öffentlichen Dokument der rumänischen EU-... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Ende der Zeitumstellung nicht in Sicht

Das Ende der Zeitumstellung in der EU ist erst einmal nicht absehbar. «Es scheint, dass die meisten Mitgliedstaaten mehr Zeit benötigen», heißt es in einem öffentlichen Dokument der rumänischen EU-Rat... » mehr

01.06.2019

Schlaglichter

Antwort auf EU-Mahnbrief: Rom rechtfertigt Wirtschaftskurs

Die italienische Regierung hat in einer Antwort auf einen Mahnbrief der EU-Kommission ihren Wirtschaftskurs verteidigt. Gleichzeitig räumte sie ein, dass Ziele zur Reduzierung der Staatsverschuldung i... » mehr

Ignazio Visco

31.05.2019

Wirtschaft

Italiens Notenbankchef kritisiert Schuldenpolitik

In Italien will der Chef der rechten Partei Lega die Steuern kräftig senken. Damit stößt er auf Widerstand bei der nationalen Notenbank. Der Haushaltsstreit mit der EU geht in eine neue Runde. » mehr

Dax

31.05.2019

Wirtschaft

Dax-Gewinne am Feiertag nach jüngstem Rückschlag

Der deutsche Aktienmarkt hat sich am Donnerstag wieder etwas stabilisiert. Nach dem Rückschlag zur Wochenmitte schaffte der Dax am Feiertag Christi Himmelfahrt ein Plus von 0,54 Prozent auf 11.902,08 ... » mehr

Federica Mogherini

29.05.2019

Brennpunkte

EU-Kommission empfiehlt Beitrittsgespräche mit Balkanstaaten

Nach einer Reihe von Reformen können sich Albanien und Nordmazedonien Hoffnung auf Verhandlungen über einen EU-Beitritt machen. Das letzte Wort sprechen allerdings die EU-Staaten. An Deutschland könnt... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

EU-Sondergipfel beendet

Der EU-Sondergipfel zur Besetzung von Brüsseler Spitzenposten ist am Abend zu Ende gegangen. EU-Ratschef Donald Tusk Kanzlerin Angela Merkel und weitere Teilnehmer haben Pressekonferenzen angekündigt,... » mehr

28.05.2019

Schlaglichter

Sondergipfel zur Besetzung von EU-Spitzenposten begonnen

Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihre EU-Kollegen sind zu Beratungen über die Besetzung von EU-Spitzenposten in Brüssel zusammengekommen. Ein Sprecher von EU-Ratschef Donald Tusk teilte am Abend mit,... » mehr

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