Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

DEUTSCHER BUNDESRAT

21.09.2018

Schlaglichter

Länder wollen Ausweiskontrolle vor Besteigen des Flugzeugs

Ausweiskontrollen vor dem Besteigen eines Flugzeugs sollen nach dem Willen der Bundesländer verpflichtend werden. Einen entsprechenden Vorschlag nahm der Bundesrat an. Hintergrund ist Sorge um die Luf... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

HIV-Selbsttests sollen bald leichter erhältlich sein

Für ein früheres Erkennen von Aids-Erkrankungen sollen Selbsttests auf eine HIV-Infektion künftig leichter erhältlich sein. Der Bundesrat stimmte der Aufhebung von Beschränkungen zu, die Bundesgesundh... » mehr

21.09.2018

Wirtschaft

Thüringen im Bundesrat für weitere Förderung von Kleinkraftwerken

Thüringen will gemeinsam mit anderen Bundesländern verhindern, dass Unternehmen mit eigener Stromproduktion die Förderung deutlich gekürzt wird. » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Streit um weitere sichere Herkunftsländer

Die FDP hat die Grünen aufgefordert, ihre Blockadehaltung gegen die von der Bundesregierung beschlossene Einstufung von Marokko, Algerien, Tunesien und Georgien als sichere Herkunftsstaaten aufzugeben... » mehr

21.09.2018

Schlaglichter

Bundesrat befasst sich nach Sommerpause mit vielen Plänen

Der Bundesrat befasst sich heute in der ersten Sitzung nach der Sommerpause mit mehreren Gesetzesvorhaben der großen Koalition. Die Länderkammer nimmt unter anderem Stellung zu Plänen gegen Personalno... » mehr

Hartz IV

19.09.2018

dpa

Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Ab Januar 2019 werden Hartz-IV-Empfänger monatlich ein paar mehr Euro in der Tasche haben. Im Bundeskabinett wurde die Erhöhung des Regelsatzes beschlossen. » mehr

19.09.2018

Deutschland & Welt

Hartz-IV-Bezieher bekommen acht Euro mehr

Alleinstehende mit Hartz IV bekommen im kommenden Jahr acht Euro mehr pro Monat. Der Regelsatz steigt dann auf 424 Euro. Eine entsprechende Verordnung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil passierte... » mehr

Handschlag

17.09.2018

Deutschland & Welt

Merkel lobt Algerien für Rückführung von Asylbewerbern

Die Kanzlerin lobt den Stabilitätskurs Algeriens in Nordafrika. Die Regierung in Algier sagt zu, noch besser als bisher bei Rückführungen abgelehnter Asylbewerber zusammenzuarbeiten. Ob das die angesp... » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Tagesthema

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

Kay Senius. Foto: dpa

07.09.2018

TH

Perspektive für bis zu 1000 Langzeitarbeitslose in Thüringen

Über Jahre arbeitslos und kaum Chancen auf einen neuen Job. Der Bund will Langzeitarbeitslosen per Gesetz neue Perspektiven bieten. In Thüringen sieht man noch Änderungsbedarf. » mehr

Setzt auch weiterhin darauf, dass sich Thüringer Kommunen freiwillig zu schlagkräftigen Strukturen zusammenfinden: Regierungschef Bodo Ramelow.	Foto: ari

07.09.2018

Thüringen

"Ich habe dazugelernt"

Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Thüringen räumt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Fehler unter anderem bei der versuchten Gebietsreform in Thüringen ein. Wir sprachen mit ihm über weitere Pl... » mehr

KfZ-Zulassungsstelle

31.08.2018

dpa

Autobesitzer sollen Wagen bald online neu zulassen können

Bei einigen Kfz-Zulassungsstellen müssen Autofahrer lange auf einen Termin warten. Doch das könnte sich bald ändern. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will für das Anmelden von Neuwagen bald eine... » mehr

Rentenerhöhung

08.06.2018

dpa

Rentenerhöhung kommt nicht bei allen gleichzeitig an

Die Renten steigen. Aber nicht alle bekommen das Plus sofort. Denn wann die Erhöhung ankommt, hängt vom Rentenbeginn ab. Die ersten Rentenanpassungsmitteilungen sind jedenfalls unterwegs. » mehr

Sie ließ nicht locker, als es aussichtslos schien: Heike Debertshäuser gehört zu den Frauen, dank der die in der DDR geschiedenen Frauen weiterkämpfen. Foto: bf

01.06.2018

Region

Mit Hartnäckigkeit in die Große Koalition

"Die da oben machen, was sie wollen." Viele Bürger fühlen sich nicht mehr gehört von ihren Abgeordneten. Dabei lohnt es, auf die Volksvertreter zuzugehen. Es braucht nur eines: Durchhaltevermögen. Ein... » mehr

16.05.2018

Thüringen

Thüringen gewährt Opfern rechter Gewalt Bleiberecht

Erfurt - Thüringen prescht beim Bleiberecht für ausländische Opfer rechter und rassistischer Gewalt vor. » mehr

Zwei schwule Männer halten sich auf dem Straßenfest zum Christopher Street Day in Weimar an den Händen. Gleichgeschlechtliche Paare können ihre Ehe künftig von der Evangelischen Kirche Kurhessen-Waldeck segnen lassen. Foto/Archiv: Michael Reichel

04.05.2018

Region

Die Landeskirche traut alle

Im Kirchenkreis Schmalkalden ist die kirchliche Trauung von gleichgeschlechtlichen Paaren jetzt möglich. „Wenn standesamtlich getraute gleichgeschlechtliche Paare den Segen Gottes erbitten, „sollten w... » mehr

26.04.2018

Thüringen

Regierung lässt Frage nach Pflegequote in Altenheimen offen

Pflegenotstand! Dass es ihn in Thüringen gibt, bestreitet niemand. Würde eine Personalquote helfen? Das Sozialministerium lässt die Frage unbeantwortet. » mehr

Ein ökologischer Fußabdruck weist vor der Tagung auf den Ressourcenverbrauch durch den Menschen hin.

19.04.2018

TH

Abwasserverbände plagen schärfere Gesetze

Rund 40 000 Tonnen Klärschlamm fallen pro Jahr in Thüringen an. » mehr

Eigenheim

10.04.2018

Thüringen

Nach dem Grundsatzurteil: Steigt demnächst die Grundsteuer?

Die Grundsteuer trifft jeden. Das Verfassungsgericht hält sie aber für ungerecht und verlangt eine neue Berechnung. Für manche könnte es bald billiger werden. Langfristig kennt die Grundsteuer nur ein... » mehr

Suhl könnte die Grundsteuern für seine Bürger und die Gewerbesteuern für Firmen senken. Der Stadtrat hat eine Entscheidung aber vertagt. Foto: dpa

10.04.2018

Thüringen

Eine Steuer vor Gericht

Die Grundsteuer trifft jeden. Das Verfassungsgericht hält sie aber für ungerecht und verlangt eine neue Berechnung. Für manche könnte es bald billiger werden. Langfristig kennt die Grundsteuer nur ein... » mehr

Tierfriedhof Berlin

26.03.2018

Tiere

Die Liebe zum Haustier reicht bis in den Tod

«Haustiere sind zur Kernfamilie geworden - sie gehören dazu wie zwei Kinder und das Reihenhaus», sagt der Biologe und Ethiker Dirk Preuß. Wegen der lebenslangen engen Bindung wünschen sich viele Tierb... » mehr

26.03.2018

Thüringen

Zahl der verschwundenen Waffen gestiegen

2017 sind in Thüringen mehr Waffen verschollen als im Vorjahr. Im Vergleich zu den bundesweit verschwundenen Waffen ist der Wert jedoch niedrig. Innenminister Maier sieht trotzdem Gefahren. » mehr

Bafög-Rückzahlung

23.03.2018

Thüringen

Thüringen beantragt im Bundesrat Bafög-Erhöhung

Berlin/Erfurt - Gemeinsam mit anderen Bundesländern hat Thüringen am Freitag im Bundesrat einen Antrag zur Erhöhung der Bafög-Leistungen eingebracht. » mehr

12.03.2018

TH

Der Osten ist erwachsen

Das Amt des Ostbeauftragten der Bundesregierung ist überflüssig. Minderbemittelte, Schwache und Versager brauchen einen Fürsprecher. Man traut ihnen nicht zu, sich selbstbewusst für ihre Belange einse... » mehr

Aribert Bach mahnte zum offenen, ehrlichen Gespräch miteinander.

04.02.2018

Meiningen

Bauernverband: Fair miteinander reden

Wenn der Regionalbauernverband Südthüringen zu einer Gesprächsrunde einlädt, kann er sicher sein, dass kaum ein Platz frei bleibt. Kein Wunder in einer landwirtschaftlich geprägten Region. » mehr

Anja Siegesmund.

31.01.2018

Thüringen

Thüringen wird sich wohl enthalten

Der Bundesrat wird diese Woche entscheiden, ob er dem Ansinnen der EU positiv gegenüber steht, die Förderung von großen Agrarbetrieben zu deckeln. Wie Thüringen sich bei der Abstimmung verhalten soll,... » mehr

Das Hauptgeschäft der Notare ist die Beurkundung von Grundstücksgeschäften. Mit einer immer älter werdenden Bevölkerung gewinnen die Themen Vorsorge, Patientenverfügung und Testament an Bedeutung. Wer sich allein auf die gesetzlichen Mindestregelungen verlässt, könnte enttäuscht werden.	Foto: ari

29.01.2018

Thüringen

Notariate: Unanfechtbar, aber auf dem Rückzug

Die Zahl der Notariate in Südthüringen geht weiter zurück. Eine Stelle in Suhl wird nicht neu besetzt. In Bad Salzungen fiel Ende 2016 ein Notariat weg. Kritik kommt aus der Wirtschaft, aber auch priv... » mehr

Jobcenter

28.01.2018

Thüringen

Arbeitsministerin Werner: Jobcenter bekommen zu wenig Geld

Thüringens Landesregierung hält die finanzielle Ausstattung der Jobcenter für unzureichend. Dies betreffe vor allem die Budgets, aus denen Leistungen zur Eingliederung Erwerbsloser in den Arbeitsmarkt... » mehr

arzt bestechnung

23.12.2017

Thüringen

Korruptionsverdacht gegen Ärzte - Ermittlungsverfahren

Ärzte, die sich von Pharmafirmen dafür belohnen lassen, dass sie deren Medikamente verordnen, machen sich strafbar. Nach einer entsprechenden Gesetzesneuregelung gibt es auch in Thüringen erste Ermitt... » mehr

Die Forst-Gewerkschaft rät dazu, Weihnachtsbäume aus heimsicher Aufzucht zu kaufen und auf die vorhandenen Siegel zu achten. Foto: IG Bau

19.12.2017

Region

Rund 20 000 Weihnachtsbäume stehen im Kreis Hildburghausen

Hildburghausen - O Tannenbaum: Im Landkreis Hildburghausen werden zu den Festtagen etwa 20 000 Weihnachtsbäume in den Wohnzimmern stehen. Das hat die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) errechnet. » mehr

Senioren bei Busreise

15.12.2017

Geld & Recht

Bundesrat: Mehr Schutz vor Abzocke bei Kaffeefahrten

Gerade ältere Menschen nehmen gerne mal an sogenannten Kaffeefahrten teil. Die vermeintlichen Schnäppchen, die sie dabei kaufen sollen, entpuppen sich oft als überteuerte oder nutzlose Produkte. Der B... » mehr

Hartz-IV-Sätze steigen

03.11.2017

dpa

Bundesrat stimmt höheren Hartz-IV-Sätzen zu

Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld. Der Bundesrat hat eine Anhebung der Regelsätze gebilligt. » mehr

Von hier aus wird das Höchstspannungsnetz von 50 Hertz überwacht: Die Netzwarte vor den Toren Berlins.

14.10.2017

Thüringen

"Das kann nur der erste Schritt sein"

Jahrelang schienen die Netzentgelte in Thüringen nur eine Richtung zu kennen. Sie stiegen. Für kommendes Jahr kündigt Netzbetreiber 50 Hertz nun eine Senkung an. Wegen des Netzausbaus. » mehr

Rettungsgasse

02.10.2017

dpa

So bilden Autofahrer die Rettungsgasse richtig

Man lernt es schon von Anfang an in der Fahrschule: am Stauende ist sofort die Rettungsgasse zu bilden. Doch immer wieder missachten Autofahrer dieses Gebot. Künftig müssen sie mit höheren Strafen rec... » mehr

26.09.2017

Region

Arnstadt stoppt Zirkusse mit Wildtieren

Kein anderes Lebewesen der Erde käme auf die Idee, andere Kreaturen einzusperren, zu dressieren und vorzuführen. Der Mensch schon. Arnstadts Stadtrat schiebt dem auf seinem Hoheitsgebiet nun den Riege... » mehr

Polizeiabsperrung

22.09.2017

dpa

Rasern drohen künftig deutlich härtere Strafen

Manche Autofahrer mögen es sehr schnell und veranstalten illegale Rennen. Ein neues Gesetz soll solche Temposünder das Fürchten lernen. Denn es drohen nicht nur Geldstrafen. » mehr

Schlagabtausch im TV-Duell: Rente mit 70, Pkw-Maut und Herr Ramelow, der der CSU zur Mehrheit verholfen hat. Foto: dpa

04.09.2017

Thüringen

Warum beim Kanzlerduell sogar Thüringen eine Rolle spielte

Trump, Türkei und Nordkorea: Um die große Weltpolitik ging es beim Duell Merkel gegen Schulz. Der SPD-Kandidat kam aber auch auf das kleine Thüringen zu sprechen - und einen Kuhhandel. » mehr

Von der Tortenfigur ins tägliche Leben: Mann heiratet Mann, Frau heiratet Frau, ab Oktober soll die Ehe für alle gelten. Im Ilm-Kreis zeigen gleichgeschlechtliche Paare aber bisher kaum Interesse daran. Foto: Kahnert/dpa

16.08.2017

Region

Ehe für alle: Bisher kein Andrang im Ilm-Kreis

Ab Herbst können gleichgeschlechtliche Paare in Deutschland heiraten. Die Standesämter im Ilm-Kreis verzeichnen aktuell aber keinen Anstieg der Nachfrage. Auch eingetragene Lebenspartnerschaften gab e... » mehr

August 2015: Marcel und Markus Häßler sind eines von 13 homosexuellen Paaren im Standesamtbereich Sonneberg, die die Lebenspartnerschaft eingegangen sind. Sobald das vom Bundestag beschlossene Gesetz zur "Ehe für alle" in Kraft tritt, wollen die beiden dann richtig heiraten. Foto: D. Hein

14.08.2017

Region

Ehe für alle bringt Normalität

Seit 30. Juni steht fest: Auch homosexuelle Paare sollen künftig heiraten können. Was sich damit für Schwule und Lesben ändert und was Betroffene selbst zum Beschluss des Bundestages sagen? Freies Wor... » mehr

Frühere Grenzanlagen in Hötensleben

13.08.2017

Thüringen

Thüringen plant Bundesratsinitiative für DDR-Opfern

Menschen, die in der DDR verfolgt wurden, haben ein Recht auf Rehabilitierung. Allerdings nur noch bis Ende 2019. Thüringen will das ändern. » mehr

Ralph Lenkert. Foto: Stefan Sachs

11.08.2017

Region

Wie Energiewende ohne Südlink funktionieren kann

"Neue Fernstromtrassen wie Südlink sind überflüssig", sagte Ralph Lenkert, umweltpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, am Donnerstag in Kaltennordheim und trat hierfür den Beweis an. » mehr

Blitzer

25.07.2017

Mobiles Leben

Vor 60 Jahren wurde das Verkehrszentralregister beschlossen

Im Wirtschaftswunder-Deutschland stieg die Zahl der Autos und auch der Unfälle. Deswegen wurde vor 60 Jahren die Verkehrssünderdatei auf den Weg gebracht. Obsolet sind die Punktesammler aus Flensburg ... » mehr

wSich impfen zu lassen ist in Deutschland keine Pflicht. Und während Erwachsene recht impfmüde scheinen, achten sie zumindest im Ilm-Kreis bei ihrem Nachwuchs auf ausreichenden Schutz. Foto: dpa

18.07.2017

Region

Die meisten Kinder im Kreis sind geimpft

Der Bundesrat stimmte jetzt einem Gesetz zu, das Kindertagesstätten verpflichtet, Eltern zu melden, die keine Impf- beratung nachweisen können. Im Ilm-Kreis scheinen die meisten Eltern sehr bewusst mi... » mehr

Lebensversicherung

07.07.2017

dpa

Neue Versicherungsregeln: Was bringt das den Verbrauchern?

Genauere Angaben über den Wert einer Lebensversicherung, Änderungen bei Restschuldversicherungen - Kunden sollen besser informiert werden. Aus Sicht von Verbraucherschützer greifen die Neuerungen aber... » mehr

Besichtigung der alten Erzgänge: Besucher im Bergwerk "Schwarze Crux" bei Schmiedefeld (Ilm-Kreis). Foto: dpa/Archiv

Aktualisiert am 08.07.2017

Thüringen

Bergbau in Thüringen soll erschwert werden

Die rot-rot-grüne Landesregierung in Thüringen plant offenbar höhere Hürden für den Bergbau im Freistaat. Der Umweltschutz müsse mehr Bedeutung bekommen, heißt es aus dem Umweltministerium. » mehr

Renteninformation

07.07.2017

Thüringen

Ost-West-Angleichung bei der Rente kommt

Berlin/Erfurt - Die Renten in Ost- und Westdeutschland werden bis 2025 vollkommen angeglichen. Der Bundesrat ließ ein entsprechendes Gesetz am Freitag in Berlin passieren. » mehr

Debatte über Ehe für alle

Aktualisiert am 30.06.2017

Thüringen

Ehe für alle: Bundestag stimmt zu

Nach langer Debatte hat der Bundestag Homosexuellen in Deutschland den Weg zur Ehe geebnet. Der von Rot-Rot-Grün eingebrachte Gesetzentwurf erhält eine klare Zustimmung - auch fast ein Viertel der Uni... » mehr

Alexander Haub, Heike Schindler, Anke Schabacker und Rebekka Schmidt (v.l.) haben Antragsvordrucke vorbereitet. Sie stehen aber auch online. Foto: Klämt

12.06.2017

Region

Unterhaltsvorschuss nun bis 18: Anträge ab sofort

Die Zahl Alleinerziehender im Ilm-Kreis, die für ihre Kinder Unterhaltsvorschuss erhalten, wird sich ab Juli verdoppeln. Ab dann gilt der Anspruch bis 18 Jahre, statt 12. Den zumeist nicht zahlenden V... » mehr

09.06.2017

TH

Brüche

"Martin Schulz", schreibt Christoph Witzel im "Klartext", "beziehungsweise der nach ihm benannte Effekt oder Nichteffekt, er schwebt auch über dem Parteitag der Linken in Hannover. Seitdem sich die SP... » mehr

Neue Recht für Reisende

02.06.2017

dpa

Mehr Schutz im Urlaub?

Selten war ein Vorhaben so umstritten wie die Änderung des Reiserechts. Jetzt hat der Bundestag grünes Licht gegeben. Doch richtig zufrieden sind weder Verbraucherschützer noch Reisebranche. » mehr

16.05.2017

Thüringen

Abhör-Pläne sorgen für Uneinigkeit in Koalition

Der Plan der Ost-Länder, ein gemeinsames Abhörzentrum zu bauen, wird von Thüringens Innenminister gelobt und von den Linken argwöhnisch betrachtet. Aus Sicht der Landes-CDU ist das symptomatisch für R... » mehr

Antennen auf dem Dach eines Hauses

12.05.2017

TH

Bundesrat für Gebührenbefreiung von Antennengemeinschaften

Einst entstanden, um den «Ahnungslosen» West-Fernsehen zu bringen, bieten die Antennengemeinschaften auch heute noch vielerorts im Osten die Versorgung mit Rundfunk- und Fernsehprogrammen. Gebühren kö... » mehr

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