Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

DEUTSCHER BUNDESRAT

Meisterbrief

15.02.2019

Wirtschaft

Bundesrat für Rückkehr zur Meisterpflicht

Der Bundesrat hat sich für eine Rückkehr zur Meisterpflicht in vielen Handwerksberufen ausgesprochen. Die Länderkammer stimmte einem entsprechenden Antrag Bayerns zu. » mehr

Flüchtlinge

15.02.2019

Hintergründe

Zankapfel «sichere Herkunftsländer»

Die Bundesregierung will die Maghreb-Staaten auf die Liste der «sicheren Herkunftsländer» setzen. Doch ohne Zustimmung des Bundesrats geht es nicht. Und da treten mehrere Landesregierungen, an denen G... » mehr

15.02.2019

Thüringen

Bundesrat: Thüringen stoppt Asyl-Abstimmung

Anders als geplant hat der Bundesrat am Freitag nicht über die Einstufung von Tunesien, Algerien, Marokko und Georgien als sichere Herkunftsstaaten abgestimmt - auf Antrag des rot-rot-grün regierten T... » mehr

Alter und neuer Führerschein

15.02.2019

Mobiles Leben

Gültigkeit des alten Führerscheins im Ausland belegen

Die alten deutschen Füherscheine sind zwar noch gültig, dennoch kann es im Ausland bei Verkehrskontrollen Probleme geben. Betroffene umgehen diese am besten mit einem Zusatzdokument. » mehr

Asylverfahren

15.02.2019

Thüringen

Bundesrat vertagt Entscheidung über «sichere Herkunftsländer»

Berlin - Der Bundesrat hat die Entscheidung über die Einstufung von Georgien und drei nordafrikanischen Staaten als «sichere Herkunftsländer» für Asylbewerber verschoben. » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Der Bundesrat hat eine geplante Abstimmung über die Einstufung weiterer Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer verschoben. Das teilte der Vizepräsident des Bundesrates, Dietmar Woidke aus Bran... » mehr

Meldebescheinigung für Asylsuchende

15.02.2019

Thüringen

Abstimmung über Herkunftsländer: Thüringen will Absetzung beantragen

Berlin/Erfurt - Thüringen will die für diesen Freitag geplante Bundesrats-Abstimmung über eine Einstufung von Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere Herkunftsstaaten absetzen. » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Bundesrat berät über Plan zum Umtausch von Führerscheinen

Millionen von Autofahrern in Deutschland haben noch ihren alten Führerschein-«Lappen» - dessen Tage aber sind gezählt. Denn bis spätestens zum 19. Januar 2033 müssen die Dokumente gegen neue Plastikkä... » mehr

Führerscheine

15.02.2019

Brennpunkte

Millionen alter Führerscheine sollen umgetauscht werden

Graues Papier, rosa Papier, kleines Plastikkärtchen: In Portemonnaies stecken diverse Typen von Führerscheinen. Bis 2033 müssen sie in neue EU-Dokumente ausgetauscht werden - aber wie genau soll das a... » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Bundesrat berät über Plan zum Umtausch von Führerscheinen

Millionen von Autofahrern in Deutschland haben noch ihren alten Führerschein-«Lappen» - dessen Tage aber sind gezählt. Denn bis spätestens zum 19. Januar 2033 müssen die Dokumente gegen neue Plastikkä... » mehr

15.02.2019

Schlaglichter

Vor Bundesratssitzung Spannung bei sicheren Herkunftsländern

Im Bundesrat stehen heute Beratungen über mehrere Gesetzespläne der großen Koalition an. Mit Spannung wird erwartet, ob es eine Entscheidung gibt, Georgien, Algerien, Marokko und Tunesien als sichere ... » mehr

Annalena Baerbock

13.02.2019

Brennpunkte

Regierung will mehr sichere Herkunftsländer

Der Streit um die Einstufung der Maghreb-Staaten und Georgien als sichere Herkunftsländer geht in eine neue Runde. Die Chancen, dass die Bundesregierung mit ihrem Gesetzentwurf diesmal durchkommt, ste... » mehr

13.02.2019

Schlaglichter

Regierung will mehr sichere Herkunftsländer - Grüne dagegen

Vor der entscheidenden Abstimmung im Bundesrat haben Spitzenpolitiker der Grünen Widerstand gegen die Einstufung von vier weiteren Staaten als «sichere Herkunftsländer» angekündigt. » mehr

Volker Bouffier

12.02.2019

Brennpunkte

Sichere Herkunftsstaaten: Bouffier für spätere Abstimmung

Hessen will nach Angaben des Regierungssprechers eine spätere Abstimmung im Bundesrat erreichen. Der grüne Koalitionspartner spricht von einem nicht abgestimmten Vorgehen. » mehr

Unterricht mit Tablet

12.02.2019

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang? » mehr

Flüchtlinge

10.02.2019

Brennpunkte

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt von Grünen Bewegung

Wer aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten kommt, hat in Europa kaum Chancen auf Schutz. Die Bundesregierung will die Asylverfahren für Menschen aus diesen Ländern deshalb vereinfachen. Das scheite... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

Sichere Herkunftsländer: FDP verlangt Bewegung von Grünen

Falls die Grünen im Bundesrat weiterhin die Einstufung der Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer für Migranten verhindern, will die FDP den Vermittlungsausschuss einschalten. Das sagte FDP-Chef ... » mehr

Unterricht

09.02.2019

Brennpunkte

Mehrheit der Bürger gegen Bildungsföderalismus

Beim Geld für WLAN und Tablets in den Schulen haben die Länder den Bund ausgebremst. Sie fürchten um ihre Hoheit über Bildungsthemen. Dabei fände es die Mehrheit der Bürger gar nicht schlecht, wenn de... » mehr

Angela Merkel

02.02.2019

Brennpunkte

Merkel: Jeder Einzelne für Sicherheit im Netz verantwortlich

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sieht beim Thema Sicherheit im Internet auch die Bürger in der Pflicht. Die Sicherheit müsse einerseits durch den Staat gewährleistet werden, etwa «durch aktive Inf... » mehr

Wohnungen in Berlin

02.02.2019

Hintergründe

Ein Durchbruch im großen Grundsteuer-Gerangel

Die Kritiker warnten vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Scholz hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Bundesländer unte... » mehr

Wohngebiet

02.02.2019

Brennpunkte

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter. » mehr

Tablet-PC in der Schule

31.01.2019

Brennpunkte

Keine schnelle Einigung in Bund-Länder-Vermittlung in Sicht

Digitale Schulen wollen alle. Aber dafür das Grundgesetz ändern? Auf diesen folgenreichen Kompromiss mit dem Bund wollen sich nicht alle Länder einlassen. Die Vermittler stehen nun vor einer schwierig... » mehr

30.01.2019

Schlaglichter

Digitalpakt: Vermittlung vertagt

Zum Start des Vermittlungsverfahrens um eine Grundgesetzänderung unter anderem für die Digitalisierung der Schulen ist eine Einigung noch nicht in Sicht. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bu... » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

Kritiker: Tankred Schipanski (CDU).	Fotos: frankphoto.de

29.01.2019

Thüringen

"Sehr enttäuschend, was Holter geleistet hat"

CDU-Politiker Tankred Schipanski kritisiert Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (Linke), der am Montag den Vorsitz der Kultusministerkonferenz abgab. » mehr

Horst Seehofer

20.01.2019

Brennpunkte

Kritik an Seehofers Plänen für Abschiebehaft

Der Innenminister will die Zahl der Abschiebungen erhöhen. Weil Haftplätze fehlen, sollen ausreisepflichtige Ausländer künftig auch in regulären Gefängnissen untergebracht werden. Nicht nur die Justiz... » mehr

19.01.2019

Schlaglichter

Union macht bei sicheren Herkunftsstaaten Druck auf Grüne

Die Union macht Druck auf die Grünen, die Einstufung der nordafrikanischen Maghreb-Staaten als sogenannte sichere Herkunftsländer diesmal nicht im Bundesrat zu verhindern. «Die Grünen müssen erkennen,... » mehr

Elektrifizierung der Schiene

18.01.2019

Wirtschaft

Bund will Elektrifizierung der Schiene vorantreiben

«Weg vom Diesel» - das Verkehrsministerium will die Schiene mehr unter Strom setzen. Dafür sind Milliarden-Investitionen geplant. » mehr

Asylantrag

18.01.2019

Hintergründe

Weitere sichere Herkunftsländer: Jetzt schon kaum noch Asyl

Schon heute scheitern fast alle Asylanträge aus den vier Staaten, die die Bundesregierung zu sicheren Herkunftsländern erklären will. » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Grüne bleiben bei Nein zu sicheren Herkunftsstaaten

Die Grünen haben vor einer Bundestagsabstimmung zur Ausweitung der sogenannten sicheren Herkunftsstaaten ihre Ablehnung bekräftigt. Union und SPD waren 2017 mit einem ähnlichen Entwurf zu den Maghrebs... » mehr

Proteste in Tunesien

18.01.2019

Brennpunkte

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

18.01.2019

Schlaglichter

Bundestag stimmt über sichere Herkunftsstaaten ab

Der Bundestag stimmt heute über einen Gesetzentwurf zur Einstufung von Georgien, Algerien, Tunesien und Marokko als sichere Herkunftsstaaten ab. Die Bundesregierung will mit dieser Änderung des Asylre... » mehr

Braunkohlekraftwerk

15.01.2019

Brennpunkte

Vor Spitzentreffen: Warnung vor teurem Kohleausstieg

Wie teuer wird der Kohleausstieg - und wofür genau wird das Geld ausgegeben? Vor einem Spitzentreffen im Kanzleramt stellen Wirtschaft und Arbeitnehmer Forderungen. » mehr

Familienpolitik

15.01.2019

Brennpunkte

Kindergeld ins Ausland: Über 400 Mio. Euro in 2018

Für mehr als 250.000 Kinder haben die Behörden 2018 Kindergeld ins Ausland überwiesen. Die Überweisungen sind in den vergangenen fünf Jahren stark gestiegen. » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Brennpunkte

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Schwierige Verhandlungen über Reform der Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz trifft sich heute in Berlin mit seinen Kollegen aus den Bundesländern, um über die Reform der Grundsteuer zu beraten. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Auf dem Ti... » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Brennpunkte

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

KfZ-Zulassungsstelle

09.01.2019

Mobiles Leben

Autozulassungen künftig online möglich

Alle behördlichen Vorgänge zur Zulassung des Autos werden einfacher: An- und Abmeldungen sowie Änderungen können Verbraucher laut einem Kabinettsbeschluss künftig online vornehmen. Die Verordnung muss... » mehr

09.01.2019

Schlaglichter

Regierung bringt mehr Leistungen für Kinder auf den Weg

Die Bundesregierung hat mehr staatliche Leistungen für Kinder von Geringverdienern auf den Weg gebracht. Das sieht der Entwurf eines «Starke-Familien-Gesetzes» vor, den das Kabinett beschlossen hat. » mehr

Entlastung für Familien

09.01.2019

Brennpunkte

Mehr Geld und kostenloses Schulessen für Millionen Kinder

Ein warmes Mittagessen, Geld für Schulhefte und überhaupt genug Geld zum Leben - das verspricht der Staat Geringverdienern mit Kindern. Doch nur bei wenigen kommt die Unterstützung richtig an. Das sol... » mehr

01.01.2019

Schlaglichter

Sogenanntes «Gute-Kita-Gesetz» wird umgesetzt

Deutschlands Kitas sollen besser und für Geringverdiener kostenlos werden. Ab 2019 können die Länder dafür Mittel über das sogenannte «Gute-Kita-Gesetz» erhalten. Bis 2022 fließen dafür 5,5 Milliarden... » mehr

29.12.2018

Schlaglichter

Schwesig will Kompromiss zum Digitalpakt schon bis Februar

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf eine schnelle Einigung im Bund-Länder-Streit über die Bildungsfinanzierung. Ziel müsse es sein, bis zur nächsten Bundesratssitzu... » mehr

Digitalisierung in der Schule

29.12.2018

Brennpunkte

Kultusminister-Chef warnt vor Scheitern des Digitalpakts

Der Streit zwischen Bund und Ländern über eine Verfassungsänderung verzögert die geplante Digitalisierung von Schulen. Der Vorsitzende der Kultusministerkonferenz kann sich vorstellen, beide Themen vo... » mehr

Telefonwerbung

27.12.2018

dpa

Unerlaubte Telefonwerbung nimmt zu

Sie sind nicht nur unerbeten - sondern häufig auch verboten: Anrufe, in denen Unternehmen für Produkte und Dienstleistungen werben. Häufig kommen dabei auch Kaufverträge zustande. Die Zahl der Beschwe... » mehr

Söder

27.12.2018

Deutschland & Welt

Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ... » mehr

Abgelegter Telefonhörer

27.12.2018

Deutschland & Welt

Ärger über unerlaubte Telefonwerbung nimmt zu

Sie sind nicht nur unerbeten - sondern häufig auch verboten: Anrufe, in denen Unternehmen für Produkte und Dienstleistungen werben. Häufig kommen dabei auch Kaufverträge zustande. Die Zahl der Beschwe... » mehr

Verspätete Flüge

25.12.2018

Deutschland & Welt

Automatische Entschädigung bei Verspätungen gefordert

Tausende Reisende kamen im Sommer viel zu spät ans Ziel. Doch Entschädigungen holten sich längst nicht alle. Kein Wunder, meinen Verbraucherschützer. Bahn und Airlines seien im Digitalzeitalter noch m... » mehr

Flüchtlinge am Arbeitsmarkt

19.12.2018

Topthemen

Deutschland soll ab 2020 Einwanderungsland sein

Die Bundesregierung will Menschen zur Einwanderung ermutigen, die auf dem Arbeitsmarkt dringend gebraucht werden. Damit ihr geplantes Gesetz nicht als offene Einladung an alle missverstanden wird, hat... » mehr

CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak

19.12.2018

Deutschland & Welt

Ziemiak attackiert Grünen-Chefin nach Abschiebungsäußerung

Die Grünen-Vorsitzende Baerbock fordert schnellere Abschiebungen straffällig gewordener abgelehnter Asylbewerber. Die CDU-Spitze pocht prompt auf ein Ja zur Ausweitung der Liste sicherer Herkunftsstaa... » mehr

Katarina Barley

19.12.2018

Deutschland & Welt

SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf ... » mehr

Fahrverbot für alte Dieselfahrzeuge

17.12.2018

Mobiles Leben

Wie werden Diesel-Fahrverbote am besten kontrolliert?

Ein Gericht nach dem anderen verbannt ältere Diesel aus den Städten. Doch wie soll im nächsten Jahr überhaupt kontrolliert werden, ob sich betroffene Fahrer an Verbote halten? » mehr

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