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Artikel zum Thema

DEUTSCHER BUNDESRAT

Schlachtbetrieb

27.11.2020

Wirtschaft

Koalition verordnet Schlachthöfen Regeln gegen Ausbeutung

Massenhafte Corona-Ausbrüche in Schlachthöfen ließen im Frühjahr die Alarmglocken schrillen. Schnell folgte ein Gesetz gegen Ausbeutung. Doch das lag dann vorerst auf Eis - nun soll es kommen. » mehr

Hubertus Heil

27.11.2020

Brennpunkte

Heil will volle Hartz-Leistungen auch bei Corona-Hilfen

Corona-Hilfen und Hartz IV - soll das eine zu Lasten des anderen gehen? Arbeitsminister Heil will das verhindern. Doch auch so würden nach Ansicht von Kritikern Ärmere nicht genug unterstützt. » mehr

Bundesrat

27.11.2020

Topthemen

Bundesrat: Mehr Kindergeld und Erhöhung von Hartz IV

Der Bundesrat hat sich mit Hartz-IV-Empfängern, Menschen mit Behinderungen, pflegenden Angehörigen und Beschäftigten in Kurzarbeit befasst. Außerdem soll weiter sichergestellt werden, dass man sich Me... » mehr

Daten werden in einem Laptop erfasst

26.11.2020

dpa

Sonderausgaben: Wie sich Spenden steuerlich bezahlt machen

In der Vorweihnachtszeit öffnen viele Verbraucher ihre Geldbeutel und spenden für wohltätige Zwecke. Das Gute dabei: Wer gibt, bekommt auch etwas zurück. Denn Spenden sind steuerlich gefördert. » mehr

Schweizer Supermarkt

23.11.2020

Deutschland & Welt

Schweiz nimmt dramatische Corona-Lage mit Gelassenheit

Man stelle sich vor, in Deutschland würden täglich doppelt so viele Coronainfektionen gezählt und es wären mehr als doppelt so viele Menschen gestorben. Noch drastischere Maßnahmen wären wohl die Folg... » mehr

Frauenquote

22.11.2020

Deutschland & Welt

Koalition will Frauenquote in Vorständen voranbringen

Im Vorstand vieler deutscher Firmen sitzt keine einzige Frau. Das will die Koalition nach langem Ringen bei großen Unternehmen ändern - und zwar möglichst schnell. Die Reaktionen von Opposition, Wirts... » mehr

Bundestag

20.11.2020

Deutschland & Welt

«The Kurzarbeit»: Corona-Sonderregeln werden verlängert

Hunderttausende Firmen haben in der Corona-Pandemie ihre Mitarbeiter schon in Kurzarbeit geschickt. In der Krise wurden die Regeln dafür ausgeweitet, nun werden die Sonderbestimmungen noch einmal verl... » mehr

Gewaltmonopol

19.11.2020

Deutschland & Welt

Justizministerin: «Staat muss zeigen, wer Gewaltmonopol hat»

Mehr als hundert Festnahmen, Wasserwerfer am Brandenburger Tor: Der Polizeieinsatz in Berlin gegen Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen sorgt für heiße Diskussionen. Die Politik sagt, der Staat hab... » mehr

Bundestag

Aktualisiert am 19.11.2020

Deutschland & Welt

Reform des Infektionsschutzgesetzes beschlossen - Proteste in Berlin

Die heftig umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes passiert Bundestag und Bundesrat. Im Regierungsviertel protestieren Tausende dagegen, die Polizei setzt Wasserwerfer ein. Widerstand gegen da... » mehr

Jens Spahn

18.11.2020

Tagesthema

Infektionsschutzgesetz passiert Bundestag und Bundesrat

Nach heftigen Debatten nimmt das sogenannte dritte Bevölkerungsschutzgesetz zur rechtlichen Neuregelung von Corona-Maßnahmen die wichtigsten Hürden. Bundestag und Bundesrat stimmten am Mittwoch im Sch... » mehr

Solche und ähnliche Flugblätter fanden Menschen in vielen Orten in Südthüringen in den vergangenen Tagen in ihren Briefkästen. Darauf: Fehlinformationen rund um die Corona-Krise. Die Initiatoren nennen sich "Freiheitsboten Suhl" oder "Widerstand Thüringen". Fotos: ari

18.11.2020

Thüringen

Infektionsschutzgesetz : "Es wird nichts durchgepeitscht"

Am Mittwoch soll der Bundestag das neue Infektionsschutzgesetz beschließen. Kritiker ziehen Vergleiche zum Ermächtigungsgesetz von 1933. Südthüringer Bundestagsabgeordnete sind entsetzt. » mehr

Kein schöner Cappuccino, kein feines Spaghetti-Eis: Die Stühle in der Marktredwitzer Eisdiele im Markt blieben während des Lockdowns wochenlang ebenfalls nicht nur bei Regenwetter hochgestellt.

17.11.2020

Deutschland & Welt

Für Corona-Beschränkungen soll Vier-Wochen-Befristung kommen

Die geplanten genaueren gesetzlichen Grundlagen für Corona-Beschränkungen sollen auch konkrete Vorgaben zur Befristung machen. » mehr

Alexander Dobrindt

17.11.2020

Deutschland & Welt

Abstimmung über Infektionsschutzgesetz am Mittwoch

An diesem Mittwoch wird in Bundestag und Bundesrat über weitere Änderungen am Infektionsschutzgesetz abgestimmt. Es geht dabei um die rechtlichen Grundlagen für die Corona-Maßnahmen. Von der Oppositio... » mehr

Nach Videokonferenz von Bundeskanzlerin und Ministerpräsidenten

17.11.2020

Deutschland & Welt

Kritik am Corona-Appell von Bund und Ländern

Den einen reichen die neuen Corona-Vereinbarungen nicht. Andere fürchten um die Demokratie, wenn das Infektionsschutzgesetz geändert wird. Der Präsident des Lehrerverbands bringt indes eine neue Idee ... » mehr

Schärfere Regeln für Fleischindustrie?

11.11.2020

Deutschland & Welt

Union fordert Ausnahmen für Grillwurst-Hersteller

Der diesjährige Weihnachtsbraten kann noch unter den bisherigen Bedingungen in der deutschen Fleischindustrie produziert werden. Wird für die Herstellung Fleisch und Wurst im neuen Jahr der Schutz der... » mehr

Andreas Jung

10.11.2020

Deutschland & Welt

Cum-Ex-Skandal: Koalition will mehr Steuergeld zurückholen

Keine Steuern zahlen, aber mehrfach erstattet bekommen? Klingt absurd, war bei Cum-Ex-Steuerdeals aber traurige Realität. Noch läuft die Aufklärung des Skandals. Damit keine Fälle verjähren, handelt j... » mehr

Plastikverpackungen

06.11.2020

Deutschland & Welt

Mehr Spielraum für Schuldner, weniger Plastik

Ohne die Zustimmung der Länder geht vieles nicht in der deutschen Politik. Eine ganze Latte an Beschlüssen hat der Bundesrat in seiner jüngsten Sitzung gefasst. Manche betreffen die Menschen ganz unmi... » mehr

Kurzarbeitergeld

06.11.2020

Deutschland & Welt

Bundesrat will Sonder-Kurzarbeitergeld verlängern

Derzeit gelten für Kurzarbeitergeld besondere Regeln - Angestellte sollen die Krise möglichst wenig finanziell spüren. Die Frist könnte nun verlängert werden. » mehr

Pfändungsschutz

06.11.2020

dpa

Pfändungsschutz beim «P-Konto» ausgeweitet

Geld auf einem P-Konto kann bis zu einem monatlichen Betrag von 1200 Euro nicht gepfändet werden. Durch eine Reform sollen Betroffene nun die Möglichkeit bekommen, eine höhere Summe anzusparen. » mehr

Fotos für Pass nur digital

06.11.2020

dpa

Fingerabdruck-Pflicht im Personalausweis

Für einen neuen Personalausweis sollen Bundesbürger künftig ihren Fingerabdruck abgeben. Das hat der Bundestag nun beschlossen. Zu einem späteren Zeitpunkt ist auch die Einführung von Digitalfotos gep... » mehr

Lindner

06.11.2020

Deutschland & Welt

Schlagabtausch um Corona-Beschränkungen im Bundestag

Um die rasante Ausbreitung des Coronavirus zu stoppen, greifen gerade wieder starke Beschränkungen. Dass Bund und Länder so tiefe Eingriffe beschließen, sorgt für Zweifel und Proteste - auch im Parlam... » mehr

Bundestag

06.11.2020

Deutschland & Welt

Mehr Hartz IV und Fingerabdrücke im «Perso»

Erst um 23.14 Uhr hatte der Bundestag am Donnerstagabend seine umfangreiche Tagesordnung abgearbeitet. Seit dem Vormittag fassten die Abgeordneten zahlreiche Beschlüsse. » mehr

Online-Anträge für Eltern

06.11.2020

dpa

Eltern sollen Papierkram bald online erledigen können

Geburtsurkunde, Elterngeld, Kindergeld: Nach der Geburt eines Kindes stehen für Eltern einige Ämtergänge an. Das könnte sich ab 2021 ändern. Der Bundestag billigte nun die Einführung von Online-Anträg... » mehr

Nutri-Score

05.11.2020

Deutschland & Welt

Nutri-Score startet offiziell

Soll es die Salamipizza mit dem gelben «C» sein - oder doch lieber die vegetarische mit einem hellgrünen «B»? Eine Extra-Kennzeichnung soll Verbrauchern helfen. Rechtlich ist dafür jetzt alles besiege... » mehr

Coronavirus

05.11.2020

Deutschland & Welt

Anstieg der Fallzahlen scheint abzuflachen

Die Corona-Infektionszahlen gehen weiter nach oben. Aber nun gibt es erste Anzeichen, dass möglicherweise eine Trendumkehr bevorstehen könnte. Die Politik will weitere Krisenmaßnahmen auf den Weg brin... » mehr

Zucker in Lebensmitteln

04.11.2020

Deutschland & Welt

SPD: Strengere Regeln bei überzuckerten Kinder-Lebensmitteln

Um Übergewicht und Ernährungsprobleme zu vermeiden, stehen auch Produkte für Kinder im Blick: Wofür wird da eigentlich geworben? Die SPD will strengere Regeln einziehen, auch die Ministerin ist offen. » mehr

02.11.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 2. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. November 2020: » mehr

Herbst

01.11.2020

Deutschland & Welt

SPD-Fraktion will klaren Rechtsrahmen für Corona-Maßnahmen

Wen darf ich treffen? Wo muss ich eine Maske tragen? Darf ich reisen? In solche Fragen mischt sich der Staat normalerweise nicht ein. Doch in der Pandemie ist alles anders. Die SPD-Fraktion will klare... » mehr

Corona-Regeln

30.10.2020

Deutschland & Welt

Der Corona-Beschluss im Wortlaut

Mit strikten Regeln will die Regierung die Corona-Pandemie eindämmen. Den Beschluss von Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Ministerpräsdenten lesen Sie hier im Wortlaut. » mehr

Mehr Kindergeld ab 2021

29.10.2020

dpa

Mehr Kindergeld und weniger Steuern für Familien

Familien hatten es wegen der Corona-Krise zuletzt besonders schwer. Ein kleiner Lichtblick: Ab Januar können sie mit mehr Geld rechnen. Doch nicht alle profitieren davon gleichermaßen. » mehr

Bundestag

29.10.2020

Deutschland & Welt

Merkel verteidigt harte Einschnitte gegen Corona

Ein Teil-Lockdown soll die immer größere zweite Corona-Welle brechen, so haben es Bund und Länder beschlossen. Die Kanzlerin verteidigt die harten Eingriffe. Nicht nur deswegen flammt aber heftiger St... » mehr

Bodo Ramelow

Aktualisiert am 29.10.2020

Thüringen

Ramelow muss Landtag Konzept vorlegen

Ministerpräsident Ramelow will den Landtag an der Entscheidung über ein zeitlich befristetes Herunterfahren des öffentlichen Lebens beteiligen. Doch wie verhält sich die CDU-Fraktion, die bereits eine... » mehr

Bodo Ramelow

28.10.2020

Thüringen

Ramelow bei Corona-Einschränkungen für Finanzhilfen

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) verlangt bei einem erneuten, befristeten Herunterfahren vieler öffentlicher Bereiche Finanz-, Überbrückungs- und Nothilfen. » mehr

Appell der Bundeskanzlerin

24.10.2020

Deutschland & Welt

Merkel: Gebot der Stunde heißt Kontakte reduzieren

Der Videopodcast von Kanzlerin Merkel mit ihrem dramatischen Corona-Appell hatte vor einer Woche Wellen geschlagen. Um ihren Worten Nachdruck zu verleihen, hat sie diesen Podcast nun eine Woche später... » mehr

Astrid Rühle-Kirfel (links), die beiden Enkel, Tochter Lisa, Mario Schmidt (Hausmeister) und Andrea Kabisch warten auf den Anruf. Fotos: Kurt Lautensack

20.10.2020

Region

Johannes und der Morgenhahn auf Schloss Bedheim zu Gast

Wer öfters oder regelmäßig in den Morgenstunden MDR 1 Radio Thüringen hört, der kennt die Sendung, bei der es bis zu 500 Euro zu gewinnen gilt, das weiß auch der "Förderverein Schloss Bedheim e. V.". » mehr

Markus Söder

19.10.2020

Deutschland & Welt

Debatte über Corona-Maßnahmen und Mitsprache des Bundestags

Bund und Länder haben gerade erst einen schärferen Kurs zur Bewältigung der Corona-Pandemie beschlossen. Da kommt aus Bayern bereits die Forderung nach strikteren bundesweiten Maßnahmen. Immer deutlic... » mehr

Flickenteppich

18.10.2020

Deutschland & Welt

Der deutsche «Flickenteppich» - Fluch oder Vorbild?

Ist der deutsche Föderalismus in der Corona-Krise schädlich? Was jetzt als «Flickenteppich» geschmäht wird, bewunderte ein französischer Aufklärer schon 1748 als die «föderative Republik Deutschland». » mehr

17.10.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 18. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 18. Oktober 2020: » mehr

Junge mit Smartphone

14.10.2020

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt Gesetz für mehr Kinderschutz im Netz

Ohne Internet läuft bei den meisten Kindern und Jugendlichen gar nichts mehr. Doch dort lauern auch Gefahren. Deshalb soll nun ein Gesetz für mehr Schutz kommen. » mehr

Geld

09.10.2020

dpa

Pfändungsschutz beim «P-Konto» ausgeweitet

Geld auf einem P-Konto kann bis zu einem Betrag 1200 Euro nicht gepfändet werden. Nach einem Bundestagsbeschluss sollen Betroffene nun die Möglichkeit bekommen, eine höhere Summe anzusparen. » mehr

09.10.2020

Thüringen

Ramelow plant große Einheitsfeier 2022 trotz Corona-Pandemie

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will trotz trotz der Corona-Pandemie die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit 2022 nicht einschränken. » mehr

Nutri-Score

09.10.2020

dpa

Was bringt das neue Farblogo für gesündere Lebensmittel?

Wie können Verbraucher mehr Durchblick bekommen, ob Fertigprodukte günstig für eine ausgewogene Ernährung sind - oder eben nicht? Nach jahrelangem Streit rückt eine Extra-Kennzeichnung dafür näher. » mehr

Bundesrat

09.10.2020

Deutschland & Welt

Bundesrat stimmt Regeln gegen Abmahnmissbrauch zu

Abmahnungen gelten als legitimes Mittel gegen unlauteres Geschäftsgebaren. Allzu oft kommt es jedoch zu Missbrauch durch windige Geschäftemacher. Neue Regeln sollen Unternehmen künftig besser schützen... » mehr

Nutri-Score

09.10.2020

Deutschland & Welt

Weg frei für neues Nährwert-Logo Nutri-Score

Welche Tiefkühlpizza ist ein Dickmacher? Ist ein Joghurt gesünder als der daneben? Nach langen Debatten kann es es nun eine Kennzeichnung geben, die mehr Klarheit schaffen soll - auf freiwilliger Basi... » mehr

Reform des Fahrdienstmarktes

08.10.2020

Deutschland & Welt

Viel Kritik an geplanter Reform des Fahrdienstmarktes

Neue Mobilitätsangebote drängen auf den Markt. Per Smartphone bestellen Kunden Fahrzeuge oder teilen sie mit anderen Kunden. Dafür aber muss das Personenbeförderungsrecht modernisiert werden. » mehr

CO2-Preis

08.10.2020

Deutschland & Welt

CO2-Preis steigt - Heizen und Tanken werden teurer

Ein wenig im Schatten der Corona-Krise stimmt der Bundestag einem höheren CO2-Preis zu - das hat Auswirkungen für Bürger und Wirtschaft. Verbraucher müssen sich auf leicht höhere Preise einstellen. » mehr

Nährwert-Logo Nutri-Score

04.10.2020

Deutschland & Welt

Neues Lebensmittel-Logo Nutri-Score soll im November starten

Welcher Joghurt ist ein Dickmacher? Ist das Müsli gesünder als das daneben? Mehr Klarheit für Verbraucher soll eine neue Kennzeichnung bringen. Nach langen Diskussionen wird der Weg dafür jetzt frei. » mehr

Fotoausstellung

04.10.2020

Deutschland & Welt

Steinmeier beschwört Zusammenhalt

Corona machte die Pläne für die zentrale Einheits-Party zunichte. Gefeiert wurde dennoch - mit Abstand, Maske und weniger Gästen. Hauptthema in den Reden: das Spannungsverhältnis zwischen Ost und West... » mehr

Start der Feiern zu 30 Jahre Deutsche Einheit

02.10.2020

Deutschland & Welt

Feiern zum 30. Jahr der Deutschen Einheit eröffnet

Zu Fuß durch ganz Deutschland an einem Tag: Mit Abstand und mit Maske können zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung in Potsdam die 16 Bundesländer erkundet werden. Wegen der Corona-Pandemie läuft das... » mehr

Andreas Scheuer

02.10.2020

Deutschland & Welt

Aussage gegen Aussage beim Maut-Debakel

Tief in der Nacht wird Minister Scheuer im Maut-Ausschuss vernommen. Er versucht, brenzlige Punkte abzuräumen. Politisch aus dem Schneider ist er aber nicht - auch vom Koalitionspartner SPD kommt Druc... » mehr

05.10.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 29. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. September 2020: » mehr

27.09.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 28. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. September 2020: » mehr

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