Lade Login-Box.
Topthemen: Ministerpräsidentenwahl ThüringenFreies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

DEUTSCHER BUNDESRAT

22.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 23. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. Februar 2020: » mehr

Euro-Scheine

19.02.2020

Brennpunkte

Mehr als eine Million Senioren sollen Grundrente bekommen

Viele Monate stritten Union und SPD über die Grundrente. Nun schicken sie die Reform auf die Zielgerade - und demonstrieren dazu Einigkeit. Doch umgehend kommt Kritik von verschiedensten Seiten. » mehr

vor 20 Stunden

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 25. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 25. Februar 2020: » mehr

Junglandwirtetag Niedersachsen

18.02.2020

Wirtschaft

Agrarministerin Klöckner verteidigt strengere Düngeregeln

Deutschland steht unter Druck aus Brüssel, beim Grundwasserschutz nachzusteuern. Bund und Länder arbeiten deswegen an weiteren Düngebeschränkungen, auch wenn bei Landwirte weiter Unmut schwelt. » mehr

Elterngeld

17.02.2020

Brennpunkte

Mehr Elterngeld nach Frühgeburten geplant

Das Elterngeld soll Mütter und Väter nach der Geburt der Kinder finanziell absichern. Die Leistung soll künftig noch flexibler nutzbar sein und die besondere Situation nach Frühgeburten berücksichtige... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Thomas Kemmerich wollte mit seiner Anwesenheit im Bundesrat nicht provozieren, hatte er gesagt. Deswegen blieben die Stühle für Thüringen am Freitag leer - einmalig seit der Wiedervereinigung. Foto: Kay Nietfeld/dpa

15.02.2020

Thüringen

Ministerpräsident auf Tauchstation

Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handy-nummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen: Thüringen nach dem politischen ... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Bundesrats-Entscheidungen zum Verkehr - Kein Tempolimit

Wichtige Bauprojekte für den Zug- und Schiffsverkehr sollen künftig schneller umgesetzt werden. Der Bundesrat beschloss, dass 13 große Vorhaben per Gesetz durch den Bundestag genehmigt werden können. ... » mehr

Aufstiegs-Bafög

14.02.2020

Karriere

Berufliche Weiterbildung wird stärker gefördert

Sich neben dem Job weiterzubilden, ist nicht nur eine zeitliche Herausforderung. Auch die Kosten für Lehrgangs- und Prüfungsgebühren sind für viele schwer zu stemmen. Der Staat will nun höhere Zuschüs... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Neue Verkehrsregeln sollen Radfahren sicherer machen

Neue Verkehrsregeln sollen das Radfahren in Städten sicherer und attraktiver zu machen. Der Bundesrat stimmte einer von Bundesverkehrsminister Scheuer vorgelegten Reform der Straßenverkehrsordnung zu ... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Bundesrat: Vorstoß für Tempolimit auf Autobahnen gescheitert

Ein Vorstoß für ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist im Bundesrat gescheitert. Der Vorschlag des Umweltausschusses, die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung um eine Höchstgeschwindigke... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Bund stockt Milliarden-Zuschüsse für Regionalverkehr auf

Der Bund stockt seine Milliarden-Zuschüsse für den Regionalverkehr mit Bussen und Bahnen in ganz Deutschland deutlich auf. Der Bundesrat billigte zwei entsprechende Gesetze von Verkehrsminister Andrea... » mehr

Bundesrat erleichtert Abschuss von Wölfen

14.02.2020

Wissenschaft

Abschuss von Wölfen nach Nutztier-Rissen wird leichter

Wölfe sind in Deutschland streng geschützt. Allerdings können sie künftig leichter abgeschossen werden, wenn sie etwa Schafe gerissen haben. » mehr

Tempolimit 130

14.02.2020

Brennpunkte

Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch? » mehr

Tempolimit 130

14.02.2020

Mobiles Leben

Was bringt ein Tempolimit fürs Klima?

Je schneller unterwegs, desto höher der Benzinverbrauch - und desto mehr CO2 wird in die Luft gepustet. Wie groß der Einspareffekt eines Tempolimits ist, darüber herrscht keine Klarheit. » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Bundesrat billigt Organspende-Reform

Die Bundesbürger sollen künftig stärker dafür sensibilisiert werden, konkret über eine Organspende nach dem Tod zu entscheiden. Darauf zielt eine vom Bundestag beschlossene Reform, die der Bundesrat p... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Geldbußen und Tempolimit: Neuregelungen im Bundesrat

Mehr Platz für Radler, höhere Strafen für Falschparker - und womöglich ein Tempolimit auf Autobahnen? Der Bundesrat stimmt über zahlreiche Neuregelungen ab, die Autofahrer und Radfahrer betreffen. Bun... » mehr

14.02.2020

Schlaglichter

Neuregelungen zum Straßenverkehr im Bundesrat

Der Bundesrat befasst sich heute mit zahlreichen Neuregelungen im Straßenverkehr. Eine von Bundesminister Andreas Scheuer vorgelegte Reform soll unter anderem das Radfahren in Städten sicherer und att... » mehr

Bodo Ramelow

13.02.2020

Brennpunkte

Ramelow lehnt Expertenregierung für Thüringen ab

Ein unabhängiger Kandidat oder eine Expertenregierung könnten ein Ausweg aus der Thüringen-Krise sein, heißt es nicht nur aus Berlin. Thüringens Ex-Ministerpräsident Ramelow hält allerdings nicht viel... » mehr

Handwerk

12.02.2020

Wirtschaft

Handwerk beklagt immer mehr Bürokratie

Die Handwerksbetriebe ächzen unter immer mehr bürokratischen Vorschriften. Das gefährde auf Dauer sogar Betriebe - so stellt es der Zentralverband dar. Und hat zahlreiche Vorschläge. » mehr

Passbilder sind für viele Fotografen ein nicht unbedeutender wirtschaftlicher Faktor - der wegfällt, wenn die biometrischen Fotos künftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio aufgenommen werden dürfen.	Foto: Heiko Matz

11.02.2020

Ilmenau

Fotografen hoffen auf Umdenken

Dass Passbilder für Personalausweise und Reisepässe zukünftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio geschossen werden sollen, sorgte auch bei regionalen Fotografen für viel Kritik. Sie bauen nun au... » mehr

BND

12.02.2020

Topthemen

Bericht: BND und CIA hörten mehr als 100 Staaten ab

Staaten in aller Welt verließen sich bei der Verschlüsselung ihrer Kommunikation jahrzehntelang auf ein Unternehmen. Dass dieses zeitweise vom BND und der CIA kontrolliert wurde, wussten sie nicht. Re... » mehr

Bundesrat entscheidet über Änderungen am Klimapaket

11.02.2020

Thüringen

Kemmerich vertritt Thüringen nicht im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) werde nicht an der Sitzung der Länderkammer t... » mehr

11.02.2020

Schlaglichter

Kemmerich vertritt Thüringen nicht im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich werde nicht an der Sitzung der Länderkammer teilneh... » mehr

Reformvorschlag

08.02.2020

Brennpunkte

Bundespolizei soll mehr Spielraum für Abschiebungen erhalten

Das Bundespolizeigesetz ist von 1994. Da gab es in Europa noch viele Schlagbäume. Dass das Gesetz jetzt überarbeitet wird, erscheint daher logisch. Der Reformvorschlag aus dem Haus von Innenminister S... » mehr

Parken für Anwohner

08.02.2020

Brennpunkte

Anwohnerparken: Scheuer warnt vor «überzogener» Verteuerung

In vielen Wohnvierteln ist Anwohnern ein naher Parkplatz lieb - aber auch teuer? In der Diskussion über höhere Gebühren fürs Autoabstellen und die künftige Mobilität in den Städten gibt es neuen Strei... » mehr

08.02.2020

Schlaglichter

Anwohnerparken: Scheuer warnt vor «überzogener» Verteuerung

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat vor einer massiven Verteuerung des Anwohnerparkens in Städten gewarnt. Eine Ausdehnung des Gebührenrahmens für Bewohnerparkausweise auf bis zu 240 Euro im Ja... » mehr

07.02.2020

Schlaglichter

Tempolimit 130 auf Autobahnen wird Thema im Bundesrat

Die Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen wird auch Thema im Bundesrat. Für die Sitzung in der nächsten Woche liegt eine Empfehlung des Umweltausschusses vor, dass unter anderem auf Autobahne... » mehr

Tempolimit 130

07.02.2020

Brennpunkte

Bundesrat soll über Tempo 130 auf Autobahnen abstimmen

Eigentlich soll die Länderkammer über neue Regeln entscheiden, die Radlern mehr Sicherheit auf den Straßen bringen sollen. Doch nun ist ein Vorschlag für die Verordnung dazugekommen, der es in sich ha... » mehr

Windkraft-Gegner

07.02.2020

Topthemen

Grüne schlagen Windkraft-Abgabe zugunsten der Kommunen vor

Der Ausbau der Windkraft ist ins Stocken geraten, auch weil Windräder zum Teil heftig umstritten sind. Die Grünen legen deshalb ein Modell vor, von dem die betroffenen Gemeinden finanziell profitieren... » mehr

Grundgesetz

03.02.2020

Brennpunkte

Minderheitenrat drängt auf Änderung des Grundgesetzes

Ein Staat lässt sich auch daran messen, wie er mit seinen Minderheiten umgeht. Artikel 3 des Grundgesetzes garantiert die Gleichheit aller Menschen. Minderheiten tauchen aber nicht explizit auf. » mehr

Kalenderblatt

01.02.2020

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2020: 2. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Februar 2020: » mehr

Regionalverkehr

30.01.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt Extra-Milliarden für Bahnen und Busse

Nicht nur Pendler nutzen jeden Tag öffentliche Verkehrsmittel - und ärgern sich oft genug über Störungen. Um das Angebot zu verbessern, will der Bundestag jetzt den Weg für zusätzliche Milliarden ebne... » mehr

Besuch aus Israel

29.01.2020

Brennpunkte

Rivlin bei Gedenken im Bundestag

Jedes Jahr erinnert der Bundestag an die Millionen Opfer des Nationalsozialismus. Diesmal fällt die Gedenkstunde etwas anders aus als üblich. Und das liegt nicht nur daran, dass erstmals beide Staatsc... » mehr

Passbilder sind für viele Fotografen ein nicht unbedeutender wirtschaftlicher Faktor - der wegfällt, wenn die biometrischen Fotos künftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio aufgenommen werden dürfen.	Foto: Heiko Matz

28.01.2020

Bad Salzungen

Passbilder vom Amt: Fotografen hoffen auf Umdenken

Dass Passbilder für Personalausweise und Reisepässe zukünftig nur noch auf dem Amt statt im Fotostudio geschossen werden sollen, sorgte auch bei regionalen Fotografen für viel Kritik. Sie bauen nun au... » mehr

Windkraft-Gegner

28.01.2020

Brennpunkte

Krise im Windkraft-Ausbau - Jobs und Klimaziele in Gefahr

Das Ziel steht eigentlich fest: Atomkraft und Kohle sollen weichen, Strom soll vor allem aus Sonne und Wind kommen. Soweit die Theorie. Tatsächlich stockt die Energiewende aber, vor allem der Ausbau d... » mehr

Winfried Kretschmann

22.01.2020

Brennpunkte

Kretschmann: Zusammenspiel von Bund und Ländern neu regeln

«Es gibt unentwegt Kämpfe ums Geld», sagt Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann über das Zusammenspiel von Bund und Ländern. Könnte eine neue Föderalismuskommission mehr Klarheit und Verbin... » mehr

Kinderrechte

21.01.2020

Brennpunkte

Bundestagsgutachten: Kinderrechte-Entwurf greift zu kurz

Kinder sollen in Deutschland mehr Rechte bekommen. Dafür will die Koalition das Grundgesetz ändern. Kinderschützer, Linke und Grüne kritisieren die bisherigen Regierungspläne aber als unzureichend und... » mehr

2020-01-15

15.01.2020

Thüringen

Vertrag für Thüringer Minderheitsregierung steht

Linke, SPD und Grüne haben sich inhaltlich auf ihre Vorhaben als Minderheitsregierung geeinigt. Die CDU kündigte bei vielen Themen eine konstruktive Oppositionsarbeit an. » mehr

Minderheitsregierung geplant

15.01.2020

Brennpunkte

Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher

In Thüringen will das bisherige rot-rot-grüne Bündnis eine Minderheitsregierung riskieren - ohne feste Zusagen anderer Parteien zur Unterstützung. Ein Regierungsvertrag soll FDP und CDU aber offene Tü... » mehr

Deutscher Reisepass

09.01.2020

Brennpunkte

Foto-Automat statt Fotograf: Passbilder bald nur noch im Amt

Ob Passbilder, die von Automaten oder Beamten aufgenommen werden, genauso schön sind wie die von Fotografen, darüber kann man streiten. Ungeachtet der Ästethik sollen bald nur noch Passbilder erlaubt ... » mehr

Söder

03.01.2020

Brennpunkte

CSU will Zahl sicherer Herkunftsstaaten ausweiten

Die große Koalition wollte aussichtslose Asylverfahren beschleunigen und dazu weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten erklären. Doch im Bundesrat ist sie damit gescheitert. Wenn es nach der CSU ge... » mehr

Windkraft-Gegner

02.01.2020

Brennpunkte

Akzeptanz für Windkraft soll steigen - mit «Windbürgergeld»?

Bürgerproteste und Klagen halten den Ausbau von Windparks in Deutschland auf. Aber wer Atom- und Kohlestrom ersetzen will, kommt um Windkraft nicht herum. Bund und Länder wollen schnell eine Lösung - ... » mehr

Kassenbonpflicht

30.12.2019

Geld & Recht

Was ändert sich für Verbraucher 2020?

Egal, ob es um den Erwerb von Autos, E-Books oder Tampons geht, ums Reisen oder den Lebensmitteleinkauf: Für Verbraucher ändert sich 2020 Einiges. Ein Überblick über die wichtigsten Neuerungen. » mehr

Brandenburgs Ex-Regierungschef Stolpe ist tot

30.12.2019

Topthemen

Manfred Stolpe: Kirchenmann, Preuße und Ministerpräsident

Der Name Stolpe ist mit der Stasi-Debatte nach der Wiedervereinigung verbunden. Auch wenn viele Vorwürfe sich nicht belegen ließen, blieb seine Rolle umstritten. » mehr

Fahrpreise 2020

30.12.2019

dpa

Wo Fahrgäste 2020 mehr zahlen

Bahnfahren wird im neuen Jahr billiger. Wirklich? Im Fernverkehr stimmt das zwar. Doch die tägliche Fahrt mit Bus und Bahn zur Arbeit und zum Einkaufen wird teurer. Jedoch nicht für alle. » mehr

Fahrpreise 2020

29.12.2019

Deutschland & Welt

ICE billiger, U-Bahn teurer - wo Fahrgäste 2020 mehr zahlen

Bahnfahren wird im neuen Jahr billiger. Wirklich? Im Fernverkehr stimmt das zwar. Doch die tägliche Fahrt mit Bus und Bahn zur Arbeit und zum Einkaufen wird teurer. Jedoch nicht für alle. » mehr

Steuerentlastung

27.12.2019

dpa

Das ändert sich 2020 für Rentner, Azubis und Verbraucher

Mehr Mindestlohn, Kassenbonpflicht und sinkende Mehrwertsteuer für Tampons - 2020 ändert sich eine ganze Menge. Betroffen sind Millionen Menschen. » mehr

Bundesratspräsident Dietmar Woidke

22.12.2019

Deutschland & Welt

Bundesratspräsident wirbt für möglichst wenige Enthaltungen

Immer wieder kommt es vor, dass Länder sich im Bundesrat enthalten. Die steigende Zahl von Landesregierungen aus drei Parteien macht die Sache nicht leichter. Bundesratspräsident Woidke fordert daher ... » mehr

Symbolbild Führerschein

20.12.2019

dpa

Auto-Führerschein künftig auch für kleine Motorräder

Wer einen Auto-Führerschein hat, darf damit in Zukunft auch kleine Motorräder führen. Für welche Zweirad-Typen das gilt und welche Auflagen erfüllt sein müssen. » mehr

Bundesrat entscheidet über Änderungen am Klimapaket

20.12.2019

Topthemen

Was das Klimapaket für die Bürger bedeutet

Die Änderungen am Klimapaket sind in trockenen Tüchern. Die Bürger müssen sich für mehr Klimaschutz auf Veränderungen einstellen. Zusätzliche Belastungen sollen aber zum Teil abgefedert werden. » mehr

Masern-Impfpflicht

20.12.2019

dpa

Masern-Impfpflicht in Kitas und Schulen kommt

Lange wurde darüber diskutiert, nun ist die Masern-Impfung in Kitas und Schulen für jedes Kind Pflicht. Bei Verstößen droht ein Bußgeld. » mehr

^