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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

CSU

Mautbrücke

vor 11 Stunden

Brennpunkte

Scheuer unter hohem Erklärungsdruck in Sachen Pkw-Maut

Nach dem EU-Urteil zur Pkw-Maut muss Verkehrsminister Scheuer das Projekt abwickeln. Erste Kosten sind inzwischen aufgelistet, doch es bleiben viele offene Fragen. Die Opposition will Antworten hören. » mehr

Elektrotankstelle

vor 13 Stunden

Wirtschaft

Bund und Autobranche wollen Ladenetz-Ausbau vorantreiben

Wie können endlich mehr E-Autos auf die deutschen Straßen kommen? Im Kanzleramt berieten Manager, Gewerkschafter und Koalitionäre erst einmal grundsätzlich - mit einem Fokus auf mehr Stromtankstellen. » mehr

vor 13 Minuten

Schlaglichter

Bundestag befragt Scheuer zum Scheitern der Pkw-Maut

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer muss heute im Bundestag Fragen zum Aus für die geplante Pkw-Maut und zu den finanziellen Folgen beantworten. Der CSU-Politiker steht im Verkehrs- und im Haushalt... » mehr

Demo

24.06.2019

Brennpunkte

Söder für Kohleausstieg schon bis 2030 - CDU sagt nein

Es rumpelt mal wieder zwischen CSU und CDU. CSU-Chef Markus Söder drängt auf einen rascheren Ausstieg aus dem Kohlestrom. Doch die CDU blockt die kleinere bayerische Schwesterpartei ab. » mehr

Autobahnauffahrt

24.06.2019

Brennpunkte

Bund will gegen Österreichs Fahrverbote klagen

Deutschland und Österreich geben sich gerne als gute Nachbarn, doch beim Verkehr hört die Freundschaft auf. Probleme bei der Lkw-Abfertigung, Fahrverbote und Streit bestimmen den Ton. Das nächste Kapi... » mehr

Bundespolizei

24.06.2019

Brennpunkte

Gewerkschafter bestätigt Sympathien in Bundespolizei für AfD

Am Wochenende hatte Friedrich Merz vor rechtsnationalen Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr gewarnt. Damit löste er eine breite Debatte aus. Jetzt sagen Experten: Er hat recht. » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

24.06.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze will Zusammenarbeit mit AfD mit Härte verhindern

Immer wieder gibt es gerade in der ostdeutschen CDU Gedankenspiele einer Öffnung hin zu den Rechtspopulisten von der AfD. Die Parteiführung versucht nun erneut, dem einen Riegel vorzuschieben. » mehr

Kanzleramt

24.06.2019

Wirtschaft

Bund setzt auf Wandel der Autobranche

Sind die deutschen Autokonzerne gut gewappnet für die neue Zeit mit digitaler Technik und Antrieben jenseits von Diesel und Benzin? Was heißt das für die Mitarbeiter? Die Kanzlerin hat ein Auge darauf... » mehr

Petition zu Tempolimit 130

24.06.2019

Brennpunkte

Tempolimit im Petitionsausschuss des Bundestages

Die Grünen im Bundestag unterstützen die Evangelische Kirche Mitteldeutschland (EKM) bei ihrer Forderung nach einem Tempolimit auf Autobahnen. » mehr

Elektromobilität

24.06.2019

Brennpunkte

CDU-Spitze beschließt Fahrplan für Mobilitäts-Konzept

Wie kann die Industrienation Deutschland die Treibhausgas-Emissionen drosseln? Eine heikle Aufgabe ist das vor allem im Verkehr, der zuletzt mehr Klimagase produzierte. Nun kommen weitere Vorschläge. » mehr

Friedrich Merz

23.06.2019

Brennpunkte

Merz besorgt über AfD-Sympathisanten bei Polizei und Militär

Die tägliche Polizeiarbeit mag oft frustrierend sein. Wenn etwa festgenommene Drogendealer oder Taschendiebe wieder auf freien Fuß kommen. Oder abgelehnte Asylbewerber untertauchen. Doch wählen Bundes... » mehr

CSU-Chef Markus Söder

22.06.2019

Brennpunkte

Söder will Kohleausstieg schon 2030

Spätestens im Jahr 2038 soll Schluss sein mit Kohlestrom aus Deutschland. Doch vielen Klimaaktivisten geht der Ausstieg zu langsam. CSU-Chef Söder legt sich nun ebenfalls auf ein früheres Datum fest. ... » mehr

Horst Seehofer

22.06.2019

Brennpunkte

Sollen Demokratiefeinde Grundrechte verlieren?

Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas rufen zu verstärkten Anstrengungen im Kampf gegen Rechtsextremisten auf. Innenminister Seehofer will prüfen lassen, ob man Demokratiefeinden die Grundrech... » mehr

Kontrollen am Brenner

22.06.2019

Brennpunkte

Polizei setzt Fahrverbote in Tirol durch

Die neuen Tiroler Fahrverbote sind zwischen Bayern und Österreich politisch umstritten. Doch Einheimische freuen und Urlauber beugen sich. » mehr

21.06.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 22. Juni

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. Juni 2019: » mehr

Rund zwei Dutzend Zuhörer folgen den Ausführungen der Abgeordneten.

21.06.2019

Sonneberg/Neuhaus

Abgabenlast für Hausbesitzer soll wegen der Reform nicht steigen

Wie kompliziert wird die neue Grundsteuer? Auf Einladung der Sonneberger CDU gab‘s hierzu Infos aus erster Hand von der finanzpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion. » mehr

Carola Veit

21.06.2019

Brennpunkte

Bericht: Stephan E. hatte jüngst noch Kontakt mit Neonazis

Vor dem Mord an Walter Lübcke stand der Verdächtige Stephan E. nicht mehr im Fokus des Verfassungsschutzes. Trotz rechtsextremer Vergangenheit galt er als eher unauffällig. Nun gibt es Hinweise, dass ... » mehr

Brenner

21.06.2019

Brennpunkte

ADAC: Tiroler Fahrverbote sind «Unding zur Urlaubszeit»

Auf Transitreisende kommen während der Ferienzeit im österreichischen Bundesland Tirol erhebliche Einschränkungen zu. Es gilt ein Fahrverbot auf Landstraßen. Europas größter Verkehrsclub übt heftige K... » mehr

Motorradfahrer

20.06.2019

Mobiles Leben

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

Motorrad

20.06.2019

Deutschland & Welt

Autofahrer sollen ohne Prüfung aufs Motorrad dürfen

Motorradfahren ist für viele Spaß und Freiheit pur, es ist aber auch riskant. Auf Modellen mit bis zu 15 PS sollen bald auch Autofahrer unterwegs sein dürfen - nach ein paar Fahrstunden, aber ohne Prü... » mehr

Brenner

20.06.2019

Deutschland & Welt

Tirol sperrt ab sofort Landstraßen für den Reiseverkehr

Erst diese Woche stoppt der EuGH nach einer Klage Österreichs das CSU-Projekt einer Maut in Deutschland. Wenige Tage später verkündet das Bundesland Tirol Straßensperren, damit dort keiner mehr von de... » mehr

Überall Raupen: Zahlreiche Schwammspinner sitzen auf einem Holz-Geländer. Die Schwammspinner-Raupe hat sich in diesem Frühjahr im Wald der mittelfränkischen Stadt Gunzenhausen explosionsartig vermehrt.	Foto: Daniel Karmann/dpa

20.06.2019

Thüringen

In Gera verteilt die Feuerwehr schon Fliegengitter

Ein großes Waldgelände in Mittelfranken fast kahlgefressen - das ist das Werk des Schwammspinners. Auch in Gera sind die schwarzen Raupen unterwegs. Der Nachtfalter wird für die Menschen zur Plage. » mehr

Andreas Hollstein

20.06.2019

Deutschland & Welt

Neue Todesdrohungen gegen Politiker nach Lübcke-Mord

Bedroht, beschimpft, angegriffen: Nach dem Mord an Regierungspräsident Lübcke wächst bei Kommunalpolitikern die Angst vor Gewalt. » mehr

Fünfte Generation des Mobilfunks (5G)

19.06.2019

Netzwelt & Multimedia

Was bedeutet das Ergebnis der 5G-Frequenzauktion?

Der Hammer ist gefallen, eine historisch lange Mobilfunk-Auktion ist vorbei. Was bedeutet der Ausgang der Versteigerung für Verbraucher - und wie geht es weiter? » mehr

Endspiel für die Maut

19.06.2019

Deutschland & Welt

Bund kündigt Verträge mit Betreibern der gescheiterten Maut

Die geplante Einführung einer «Infrastrukturabgabe» ist geplatzt. Der verhinderte Mautminister beginnt umgehend mit Aufräumarbeiten. Und auch alternative Modelle für Straßengebühren kommen ins Gespräc... » mehr

Christine Lambrecht

19.06.2019

Deutschland & Welt

Christine Lambrecht folgt Barley als Justizministerin

Die SPD hat sich viel Zeit mit der Barley-Nachfolge an der Spitze des Bundesjustizministeriums gelassen. Die Wahl fiel nun auf die bisherige Finanzstaatssekretärin Christine Lambrecht. Mit ihr wollen ... » mehr

19.06.2019

Deutschland & Welt

CSU-Verkehrsexpertin: Maut-Urteil kam sehr überraschend

Die CSU-Verkehrsexpertin Daniela Ludwig hat die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Pkw-Maut bedauert. Es sei sehr überraschend gekommen, sagte Ludwig im Deutschlandfunk. Auf die Frage nach... » mehr

Trauerfeier für Walter Lübcke

19.06.2019

Tagesthema

Angst vor neuen rechten Netzwerken nach Mord an Lübcke

Einzeltäter oder Netzwerke? Im Mordfall des Kasseler Regierungspräsidenten wächst die Sorge vor neuen rechtsextremen oder gar terroristischen Strukturen. Ex-CDU-Generalsekretär Tauber will Verfassungs... » mehr

Andreas Scheuer

18.06.2019

Topthemen

CSU kassiert Klatsche

Sie hieß «Ausländermaut», später ganz seriös «Infrastrukturabgabe» und sie war eines der ganz großen Prestigevorhaben der CSU. Nun ist die Pkw-Maut perdu. Das könnte die Koalition noch beschäftigen. » mehr

Pkw-Maut

18.06.2019

Topthemen

Totalschaden für die Maut

Sie sollte in 16 Monaten starten - die Pkw-Maut, mit der die CSU auch Fahrer aus dem Ausland zur Kasse bitten wollte. Die höchsten EU-Richter haben diesen Plan zunichte gemacht. Und nun? » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Die geplante Einführung der Pkw-Maut in Deutschland ist nach jahrelangem Streit geplatzt. Der Europäische Gerichtshof erklärte das Prestigeprojekt der CSU für rechtswidrig, weil es Autofahrer aus dem ... » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel: weiteres Vorgehen nach Maut-Urteil vorerst offen

Bundeskanzlerin Angela Merkel lässt das weitere Vorgehen nach dem Stopp der geplanten Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof vorerst offen. Das Urteil sei zu akzeptieren und zur Kenntnis zu nehme... » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Scheuer berät mit Task Force nach Maut-Verbot

Nach dem Verbot der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof hat Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer eine Task Force zur Bewältigung der finanziellen und organisatorischen Folgen einberufen. Mit... » mehr

Pappsitze für Kirchentagsbesucher

18.06.2019

Deutschland & Welt

Geballte Prominenz zum Evangelischen Kirchentag erwartet

Zum Evangelischen Kirchentag werden mehr als 100 000 Teilnehmer erwartet. Geballte Prominenz aus Politik, Gesellschaft und Wissenschaft kommt nach Dortmund. Dort geht es um Vertrauen - und jede Menge ... » mehr

Endspiel für die Maut

18.06.2019

dpa

Kommt die Pkw-Maut nun doch nicht?

Im Gesetz steht sie längst, kassiert wurde sie bislang nicht. Nun hat das oberste EU-Gericht die Pkw-Maut in Deutschland gestoppt. » mehr

18.06.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Pkw-Maut verstößt gegen EU-Recht

Die Pkw-Maut in Deutschland ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs rechtswidrig. Sie sei mit europäischem Recht unvereinbar, erklärten die obersten EU-Richter. Die Einführung der Maut nac... » mehr

PKW-Maut in Deutschland

18.06.2019

Topthemen

Triumph oder Totalschaden für die Maut?

Nimmt die heiß umkämpfte Pkw-Maut in Deutschland nach schier endlosem Streit die letzte juristische Hürde? Dazu haben jetzt die obersten europäischen Richter das Wort. Von ihrem Urteil hängt viel ab. » mehr

Festnahme

18.06.2019

Deutschland & Welt

Seehofer: «Rechtsextremer Anschlag gegen uns alle»

Ein Rechtsextremist soll den Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke erschossen haben. Nicht nur der Bundesinnenminister sieht darin ein Alarmsignal. Doch warum hatten die Behörden den Tatverdäch... » mehr

Mautbrücke

19.06.2019

Deutschland & Welt

Oberste EU-Richter stoppen die deutsche Pkw-Maut

Im Gesetz steht die Pkw-Maut längst, kassiert wurde sie bisher aber nicht - und das bleibt auch so. Die obersten europäischen Richter machen das CSU-Vorhaben einer «Infrastrukturabgabe» zunichte. » mehr

Schwammspinner-Plage in Gera

17.06.2019

Deutschland & Welt

Riesige Schwammspinner-Plage in Gunzenhausen und Gera

Ein großes Waldgelände in Mittelfranken, fast kahlgefressen - das ist das Werk des Schwammspinners. Auch in Gera sind die schwarzen Raupen unterwegs. Der Nachtfalter wird für die Menschen zur echten P... » mehr

Häuser

17.06.2019

Deutschland & Welt

Koalition macht bei Grundsteuerreform Tempo

Haben sie verstanden? Beim ersten Koalitionsausschuss mit neuer SPD-Besetzung gibt es einen wichtigen Kompromiss. Ob Union und SPD tatsächlich quälenden Streit in der Sommerpause vermeiden können, ble... » mehr

17. Juni 1953

17.06.2019

Deutschland & Welt

Erinnerung an DDR-Volksaufstand vom 17. Juni 1953

Sie hofften auf ein besseres Leben und mehr Demokratie. Hunderttausende Menschen gingen dafür vor 66 Jahren in der DDR auf die Straße. Der Protest wurde auch mit Panzern der Sowjetarmee niedergeschlag... » mehr

Joachim Gauck

16.06.2019

Deutschland & Welt

Gauck mit Ratschlag für CDU: «Toleranz in Richtung rechts»

Wo verläuft die Grenze zwischen Konservativen und Rechten? Ex-Bundespräsident Gauck hat da seine eigene Vorstellung. Bei der CDU ist man sich nur in einem Punkt einig: Die AfD sei nicht «konservativ». » mehr

Annalena Baerbock und Robert Habeck

16.06.2019

Deutschland & Welt

Die Grünen und die Macht: Raus aus der Öko-Nische

Die Deutschen machen sich Sorgen um Bienen und das Klima. Das hilft den Grünen, die derzeit die Bundespolitik aufwirbeln. Aber wer Macht will, muss auf Dauer mehr bieten als ein Öko-Image. » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Die konservative Werte-Union hat CDU und CSU zu einer klaren Abgrenzung nach links und zur Lösung der drängenden Probleme der Bürger aufgefordert. Die Wahlergebnisse und die Umfragen zeigten, dass der... » mehr

Wohnungsbau

15.06.2019

Deutschland & Welt

2018 entstanden nur 27.000 neue Sozialwohnungen

In großen Städten müssen die Menschen immer mehr Geld für ihre Miete ausgeben. Vor allem bei ärmeren Familien könnten Sozialwohnungen für Entspannung sorgen. Doch die Bautätigkeit bleibt vielerorts hi... » mehr

Alexander Mitsch

15.06.2019

Deutschland & Welt

Merkel-Kritiker in der Union beharren auf Kurskorrekturen

Für manche in der CDU sind sie so etwas wie die Schmuddelkinder vom rechten Rand: Die konservative Werte-Union prangert die Politik von Kanzlerin Merkel an - und fordert CDU und CSU zur Kurskorrektur ... » mehr

15.06.2019

Deutschland & Welt

Stoiber spricht sich für Urwahl in Kandidatendebatte aus

In der Debatte um die Kanzlerkandidatur in der Union hat sich der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber für eine Urwahl ausgesprochen. «Wenn wir als Union "Näher am Menschen" sein wollen... » mehr

Vorbereitungen für 5G-Netze

14.06.2019

dpa

Vorbereitungen für 5G-Netze laufen an

Es ist eine Art Startschuss für den Netzausbau: Vier Telekommunikationskonzerne haben sich bei einer Versteigerung wertvolles Spektrum gesichert, mit dem sie ultraschnelles mobiles Internet anbieten w... » mehr

Mobilfunkmast

14.06.2019

Deutschland & Welt

Union und SPD: Der Bund soll eigene Mobilfunkmasten bauen

Handynutzer kämpfen in großen Teilen Deutschlands immer noch mit Funklöchern. Der Bund soll helfen, weiße Flecken zu beseitigen. Ob die Mobilfunkanbieter mit den Plänen einverstanden sind? » mehr

14.06.2019

Deutschland & Welt

dpa-Nachrichtenüberblick PANORAMA, Freitag, 14.06.2019 - 05.00 Uhr

» mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Unionsminister prüfen Passentzug für kriminelle Clans

Bund und Länder wollen den Druck auf kriminelle Clan-Mitglieder in Deutschland erhöhen. Auf der Frühjahrskonferenz in Kiel diskutieren die Innenminister auch über einen Vorschlag aus den Reihen der Un... » mehr

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