Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

Reiner Hoßfeld hofft sehr, dass der Südlink-Protest aktiviert und die Stromtrasse in Dorfesnähe doch noch verhindert werden kann.	Fotos: Antje Kanzler

15.01.2019

Thüringen

Thüringen reicht Klage gegen Südlink ein

Der Widerstand gegen die geplante Südlink-Stromtrasse durch Thüringen ist jetzt ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Die Landesregierung hat ihre geplante Klage eingereicht. » mehr

Präsentieren die Bündniserklärung (von links): Bürgermeister Uwe Möller (Eisenach), Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen) und Landrat Reinhard Krebs (Wartburgkreis). Foto: S. Blume

09.01.2019

Schmalkalden

Bündnispartner formieren sich gegen Südlink

Eine gemeinsame Erklärung gegen den geplanten Verlauf der Stromtrasse Südlink durch Westthüringen präsentierten jetzt die Partner des „Salzunger Bündnisses“ aus dem Wartburgkreis, dem Landkreis Schmal... » mehr

Linke-Abgeordnete hofft auf Gerichtsentscheidung zu Rechtsrock

16.01.2019

Thüringen

Linke-Politikerin will Rechtsrock-Konzerte verhindern

Bei einem Rechtsrock-Konzert in Apolda ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen Polizisten gekommen. Das Innenministerium listet etliche Fälle auf. » mehr

09.01.2019

Meiningen

"Salzunger Bündnis" wehrt sich weiter gegen umstrittene Stromtrasse

Land und Kommunen Seite an Seite - das gab es in Thüringen bei Großprojekten zuletzt nicht oft. Beim Widerstand gegen die Stromtrasse Südlink haben alle Beteiligten aber nur ein Interesse: den Bau unb... » mehr

Thüringen macht weiter Front gegen Stromtrasse Suedlink

17.12.2018

Thüringen

Land zieht im Stromtrassen-Streit vor Bundesverwaltungsgericht

Der Streit um die Stromtrasse Suedlink, die streckenweise durch Thüringen verlaufen soll, schwelt seit vielen Monaten. Thüringen will juristisch Neuland beschreiten. » mehr

Verkehr in Stuttgart

17.12.2018

Mobiles Leben

Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Aus Hamburg sind sie bereits teilweise verbannt. Für ältere Diesel sieht es im kommenden Jahr aber auch in anderen deutschen Städten nicht gut aus. Was kommt auf Autofahrer zu? » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

Präimplantationsdiagnostik

03.12.2018

Deutschland & Welt

Präimplantationsdiagnostik bleibt in Bayern stark reguliert

Die Präimplantationsdiagnostik unterliegt in Deutschland strengen Regeln. Ethikkommissionen entscheiden bundesweit über ein paar Hundert Anträge pro Jahr. Ein Münchner Labor wollte die Kommission nun ... » mehr

Autobahn 20

27.11.2018

Deutschland & Welt

Bundesverwaltungsgericht: A20-Planungen rechtswidrig

Der Bau der Autobahn 20 im Norden kommt nur zögerlich voran. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht ein Urteil zu einem Teilstück gesprochen. Statt Baggern ist erst einmal wieder Planen gefragt. » mehr

27.11.2018

Deutschland & Welt

Bundesverwaltungsgericht: A20-Planung ist rechtswidrig

Der Bau der Autobahn 20 in Schleswig-Holstein verzögert sich weiter. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte den sogenannten Planfeststellungsbeschluss für ein Teilstück von der A7 bis Witten... » mehr

Noch ist dieses Diesel-Fahrverbot in Stuttgart nicht in Kraft - es kommt zum Jahreswechsel. Foto: Christoph Schmidt/dpa

16.11.2018

Thüringen

Fauler Zauber um den Diesel-Grenzwert

Man nehme 30 Jahre alte Gasherde, schätze deren Produktion von Stickoxid und verwende die Zahl fortan als Grenzwert. » mehr

Fahrverbot

15.11.2018

Deutschland & Welt

Erstmals Fahrverbot auch für Autobahn

Paukenschlag des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Es verhängt ein großflächiges Diesel-Fahrverbot für Essen - und bezieht auch den Ruhrschnellweg mit ein. Die Landesregierung von NRW will jedoch in ... » mehr

Fahrverbote

12.11.2018

Deutschland & Welt

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen. » mehr

Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge

08.11.2018

dpa

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Seit Jahren schon reißen Köln und Bonn EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung. Das muss ein Ende haben, findet ein Gericht. Welche Ausnahmegenehmigungen können Dieselfahrer erwarten - etwa für Anwohner u... » mehr

09.11.2018

Deutschland & Welt

Fahrverbote: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen im Ruhrgebiet

Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen. » mehr

Pkw-Zulassung

30.10.2018

Deutschland & Welt

Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. An anderer Stelle kommt der Bund aber voran... » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Deutschland & Welt

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

Verkehr in Berlin

22.10.2018

Deutschland & Welt

GroKo-Plan gegen Diesel-Fahrverbote stößt auf Kritik

In Sachen Diesel steht in Mainz das nächste Urteil bevor, im Endspurt des Hessen-Wahlkampfs dreht sich ebenfalls vieles um mögliche Fahrverbote. Die Bundesregierung setzt auch auf neue Regeln. » mehr

15.10.2018

Thüringen

Barley: Mehr Stellen für Patentamt

Viele Unternehmen fürchten Ideenklau. Schutzrechte können dagegen helfen. Dafür sorgen seit nun 20 Jahren auch die Jenaer Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamtes. » mehr

Bundesverwaltungsgericht

12.10.2018

Mobiles Leben

MPU für deutsche Fahrerlaubnis mit EU-Führerschein umgehbar

Bei Alkohol am Steuer droht in Deutschland auch EU-Bürgern eine Strafe. Allerdings können sie beim Umschreiben ihres ausländischen Führerscheins die sonst notwendige Medizinisch-Psychologische Untersu... » mehr

Euro 5 Diesel

10.10.2018

Topthemen

Diesel-Fahrverbote auch in Berlin

Auch in der Hauptstadt ist jetzt «das Ende der Fahnenstange» erreicht, wie ein Berliner Verwaltungsrichter feststellte. Ab Mitte 2019 müssen sich Dieselbesitzer dort ebenfalls auf Fahrverbote einricht... » mehr

Verkehr in Berlin

09.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noc... » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbot

Im Streit um schmutzige Luft und Diesel-Abgase verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe will mit ihrer Klage erreichen, dass Die... » mehr

Die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt erhebt nun ihrerseits Vorwürfe.	Archiv-Foto: fotoart-af,de

08.10.2018

Region

Claudia Scheerschmidt kündigt rechtliche Prüfung an

Als Reaktion auf den Bericht der Heimatzeitung "Scheerschmidt klagt gegen Oberschönau" (6. Oktober), greift die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt nun Verwaltungsgemeinschaft und Rechtsaufsicht... » mehr

Verkehr in Berlin

08.10.2018

Deutschland & Welt

Bald Diesel-Fahrverbote in Berlin?

Vieles bleibt nach der Einigung der Koalition auf ein Maßnahmen-Paket beim Diesel unklar. Das betrifft vor allem mögliche Nachrüstungen. Mit Spannung wird eine Gerichtsverhandlung in der Hauptstadt er... » mehr

Claudia Scheerschmidt in ihrer Zeit als ehrenamtliche Bürgermeisterin. Eine Etage tiefer ist die Tourist-Info, in der sie gearbeitet hat.	Archiv-Foto: fotoart-af.de

04.10.2018

Region

Scheerschmidt klagt gegen Oberschönau

Die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt klagt gegen den Ort, dessen Bürgermeisterin sie viele Jahre war. Es geht um eine Kündigung – und um die Frage, ob sie früher in Oberschönau ihre eigene Ch... » mehr

Fahrzeugschein

04.10.2018

Topthemen

Viele Punkte noch offen - wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

Diesel-Abgasmessung

04.10.2018

dpa

Wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

17.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 11. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. September 2018: » mehr

09.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 9. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. September 2018: » mehr

Berufsverkehr

06.09.2018

Deutschland & Welt

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

Stau

05.09.2018

Deutschland & Welt

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasc... » mehr

Abschleppen verhindern

28.08.2018

Mobiles Leben

Ärgernisse im Auto-Alltag

Schnell kann der Autofahrer-Alltag ärgerlich werden. Der Wagen wird zugeparkt, man wird zu Unrecht geblitzt, oder das dicke Diesel-SUV steht am Ladeplatz für E-Autos. Was ist nun zu tun, damit sich di... » mehr

Auspuff

12.07.2018

dpa

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hau... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

Europäischer Gerichtshof

05.06.2018

dpa

Facebook-Fanpage für Datenschutz mitverantwortlich

Der Europäische Gerichtshof hat einen seit 2011 laufenden Streit zu Gunsten deutscher Datenschützer entschieden. Das Urteil bezieht sich zwar auf eine Richtlinie, die es nicht mehr gibt - könnte aber ... » mehr

24.05.2018

Region

Ilm-Kreis klagt für ICE-Nutzer und Retter

Der Ilm-Kreis will die Sicherheit der ICE-Passagiere, aber auch seiner Feuerwehrleute einklagen. Konkret geht es bei der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht um den Rettungsplatz bei Möhrenbach, der... » mehr

05.05.2018

Region

Rechtsaufsicht: Muschiol darf nicht im Stadtrat sitzen

Laut Kommunalaufsicht darf Ulrich Muschiol (CDU) als Leiter der Parkverwaltung auf dem Altenstein nicht im Bad Liebensteiner Stadtrat sitzen. Jetzt soll ein Gericht den Fall prüfen. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

dpa

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Qualitätswein nur ohne Zucker

26.03.2018

dpa

Qualitätswein darf nicht mit Zucker gesüßt werden

Für Qualitäts- und Prädikatsweine herrschen strenge Regeln. Das steckt der Teufel manchmal im Detail, heißt es sprichwörtlich. Diese Erfahrung musste ein Winzer machen, als es um die Frage des Süßens ... » mehr

Verkehr in Barcelona

12.03.2018

dpa

Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne si... » mehr

08.03.2018

Mobiles Leben

Zwei gegen einen

Wer unter dem etwas altmodischen Wort "verstockt" im Duden nachschlägt, findet dort Definitionen wie "starrsinnig", "in hohem Grade uneinsichtig" oder "zu keinerlei Nachgeben bereit". Samt und sonders... » mehr

14. Dezember

07.03.2018

Thüringen

Idee: Fußball über Fonds an Polizeikosten beteiligen

Sollen Fußballvereine zahlen, wenn wegen ihrer Spiele teure Polizeieinsätze nötig werden? In einem bundesweit beachteten Urteil haben Richter in Bremen entschieden: Ja, unter bestimmten Bedingungen. A... » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

dpa

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Dieselfahrzeug

28.02.2018

dpa

ADAC rät von Panikverkäufen nach Dieselurteil ab

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Viele Diesel-Fahrer wollen ihr Fahrzeug nun so schnell wie möglich loswerden. Doch wer vorschnell h... » mehr

Fahrzeug-Abgase

27.02.2018

Thüringen

Umweltministerin: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig

Erfurt - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat gelassen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge reagiert. » mehr

Abgase

27.02.2018

dpa

Zum Urteil: Diesel-Neuwagen nur mit Abgasnorm Euro 6d kaufen

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausger... » mehr

Feinstaub-Alarm in Stuttgart: Wer einen älteren Diesel fährt, dem droht in einigen Städten möglicherweise bald der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. Archiv-Foto: dpa

22.02.2018

Thüringen

In Thüringen gilt freie Fahrt für ältere Diesel

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbote für Dieselautos. Besitzer in Thüringen können aufatmen - aber nur, so lange sie im Freistaat unterwegs sind. » mehr

Am Montag wurde ein Teil der Busflotte der RBA-Niederlassung Gotha vorgestellt. Neben RBA-Chef Knut Gräbedünkel (l.) Stefan Eltfeld, einer der Einsatzleiter.

29.01.2018

Region

RBA ergreift neue Chancen, nicht nur im ÖPNV

Auch ein Busunternehmer kann Lampenfieber bekommen: Am Donnerstag übernimmt Regionalbus Arnstadt Teile des Stadt- und Linienverkehrs im Nachbarkreis Gotha. Eine Niederlassung in der Kreisstadt mit 45 ... » mehr

Schwerbehinderter auf Arbeit

29.01.2018

dpa

Schwerbehinderte haben Anspruch auf Assistenz

Jeder darf sich selbst aussuchen, welchen Job er machen möchte. Dieser Grundsatz gilt auch für Schwerbehinderte, die bei ihrer Arbeit Anspruch auf eine Assistenz haben: Wie ein aktuelles Urteil zeigt,... » mehr

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