Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

Fahrverbote

12.11.2018

Wirtschaft

Baden-Württemberg muss Euro-5-Fahrverbote planen

Das Land Baden-Württemberg muss umgehend mit der Planung von Fahrverboten für Diesel der Euronorm 5 in Stuttgart beginnen. » mehr

Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge

08.11.2018

Mobiles Leben

Gericht ordnet Diesel-Fahrverbote in Köln und Bonn an

Seit Jahren schon reißen Köln und Bonn EU-Grenzwerte zur Luftverschmutzung. Das muss ein Ende haben, findet ein Gericht. Welche Ausnahmegenehmigungen können Dieselfahrer erwarten - etwa für Anwohner u... » mehr

Fahrverbot

vor 25 Minuten

Wirtschaft

Gericht erwägt Diesel-Fahrverbot auch für Autobahn

Im Ruhrgebiet könnte es ein Diesel-Fahrverbot auch auf einem vielbefahrenen Autobahn-Abschnitt geben. » mehr

09.11.2018

Wirtschaft

Fahrverbote: Umwelthilfe rechnet mit Urteilen im Ruhrgebiet

Nach der Anordnung von Fahrverboten in Köln und Bonn rechnet die Klägerin Deutsche Umwelthilfe in weiteren Städten in Nordrhein-Westfalen mit ähnlichen Gerichtsentscheidungen. » mehr

Pkw-Zulassung

30.10.2018

Brennpunkte

Dieselkrise: Spitzentreffen zu Hardware-Nachrüstungen

Bei den geplanten Diesel-Nachrüstungen kann sich die Bundesregierung bisher nicht gegen die Autoindustrie durchsetzen. Nun soll es einen neuen Anlauf geben. An anderer Stelle kommt der Bund aber voran... » mehr

Diesel-Fahrverbot

25.10.2018

Brennpunkte

Diesel-Verbote drohen auch in Mainz

Wegen zu schmutziger Luft hat ein weiteres Gericht entschieden: Mainz muss Sperrungen für Diesel ins Auge fassen - und bekommt dafür eine Frist. Die Bundesregierung will ihre geplanten Hilfen rasch um... » mehr

Verkehr in Berlin

22.10.2018

Wirtschaft

GroKo-Plan gegen Diesel-Fahrverbote stößt auf Kritik

In Sachen Diesel steht in Mainz das nächste Urteil bevor, im Endspurt des Hessen-Wahlkampfs dreht sich ebenfalls vieles um mögliche Fahrverbote. Die Bundesregierung setzt auch auf neue Regeln. » mehr

15.10.2018

Thüringen

Barley: Mehr Stellen für Patentamt

Viele Unternehmen fürchten Ideenklau. Schutzrechte können dagegen helfen. Dafür sorgen seit nun 20 Jahren auch die Jenaer Mitarbeiter des Deutschen Patent- und Markenamtes. » mehr

Bundesverwaltungsgericht

12.10.2018

Mobiles Leben

MPU für deutsche Fahrerlaubnis mit EU-Führerschein umgehbar

Bei Alkohol am Steuer droht in Deutschland auch EU-Bürgern eine Strafe. Allerdings können sie beim Umschreiben ihres ausländischen Führerscheins die sonst notwendige Medizinisch-Psychologische Untersu... » mehr

Euro 5 Diesel

10.10.2018

Topthemen

Diesel-Fahrverbote auch in Berlin

Auch in der Hauptstadt ist jetzt «das Ende der Fahnenstange» erreicht, wie ein Berliner Verwaltungsrichter feststellte. Ab Mitte 2019 müssen sich Dieselbesitzer dort ebenfalls auf Fahrverbote einricht... » mehr

Verkehr in Berlin

09.10.2018

Deutschland & Welt

Gericht: Berlin muss Diesel-Fahrverbot einführen

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt - in diese Liste zu Diesel-Fahrverboten reiht sich nun die Hauptstadt ein. Es geht um bessere Luft. Gesperrt werden sollen einzelne Straßenabschnitte. Vieles ist aber noc... » mehr

09.10.2018

Deutschland & Welt

Berliner Verwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbot

Im Streit um schmutzige Luft und Diesel-Abgase verhandelt das Berliner Verwaltungsgericht über mögliche Fahrverbote in der Hauptstadt. Die Deutsche Umwelthilfe will mit ihrer Klage erreichen, dass Die... » mehr

Die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt erhebt nun ihrerseits Vorwürfe.	Archiv-Foto: fotoart-af,de

08.10.2018

Region

Claudia Scheerschmidt kündigt rechtliche Prüfung an

Als Reaktion auf den Bericht der Heimatzeitung "Scheerschmidt klagt gegen Oberschönau" (6. Oktober), greift die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt nun Verwaltungsgemeinschaft und Rechtsaufsicht... » mehr

Verkehr in Berlin

08.10.2018

Deutschland & Welt

Bald Diesel-Fahrverbote in Berlin?

Vieles bleibt nach der Einigung der Koalition auf ein Maßnahmen-Paket beim Diesel unklar. Das betrifft vor allem mögliche Nachrüstungen. Mit Spannung wird eine Gerichtsverhandlung in der Hauptstadt er... » mehr

Claudia Scheerschmidt in ihrer Zeit als ehrenamtliche Bürgermeisterin. Eine Etage tiefer ist die Tourist-Info, in der sie gearbeitet hat.	Archiv-Foto: fotoart-af.de

04.10.2018

Region

Scheerschmidt klagt gegen Oberschönau

Die Landtagsabgeordnete Claudia Scheerschmidt klagt gegen den Ort, dessen Bürgermeisterin sie viele Jahre war. Es geht um eine Kündigung – und um die Frage, ob sie früher in Oberschönau ihre eigene Ch... » mehr

Fahrzeugschein

04.10.2018

Topthemen

Viele Punkte noch offen - wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

Diesel-Abgasmessung

04.10.2018

dpa

Wie geht es weiter beim Diesel?

Bekommen Politik und Autoindustrie die Kurve in der Dieselkrise? Auch mit einem neuen Maßnahmen-Paket ist dies ungewiss. Bald steht eine wichtige Entscheidung in Berlin an. » mehr

17.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 11. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. September 2018: » mehr

09.09.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 9. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. September 2018: » mehr

Umweltzone

06.09.2018

Deutschland & Welt

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

Stau

05.09.2018

Deutschland & Welt

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasc... » mehr

Holger Küster

28.08.2018

Mobiles Leben

Ärgernisse im Auto-Alltag

Schnell kann der Autofahrer-Alltag ärgerlich werden. Der Wagen wird zugeparkt, man wird zu Unrecht geblitzt, oder das dicke Diesel-SUV steht am Ladeplatz für E-Autos. Was ist nun zu tun, damit sich di... » mehr

Auspuff

12.07.2018

dpa

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hau... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

Europäischer Gerichtshof

05.06.2018

dpa

Facebook-Fanpage für Datenschutz mitverantwortlich

Der Europäische Gerichtshof hat einen seit 2011 laufenden Streit zu Gunsten deutscher Datenschützer entschieden. Das Urteil bezieht sich zwar auf eine Richtlinie, die es nicht mehr gibt - könnte aber ... » mehr

24.05.2018

Region

Ilm-Kreis klagt für ICE-Nutzer und Retter

Der Ilm-Kreis will die Sicherheit der ICE-Passagiere, aber auch seiner Feuerwehrleute einklagen. Konkret geht es bei der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht um den Rettungsplatz bei Möhrenbach, der... » mehr

05.05.2018

Region

Rechtsaufsicht: Muschiol darf nicht im Stadtrat sitzen

Laut Kommunalaufsicht darf Ulrich Muschiol (CDU) als Leiter der Parkverwaltung auf dem Altenstein nicht im Bad Liebensteiner Stadtrat sitzen. Jetzt soll ein Gericht den Fall prüfen. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

dpa

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Qualitätswein nur ohne Zucker

26.03.2018

dpa

Qualitätswein darf nicht mit Zucker gesüßt werden

Für Qualitäts- und Prädikatsweine herrschen strenge Regeln. Das steckt der Teufel manchmal im Detail, heißt es sprichwörtlich. Diese Erfahrung musste ein Winzer machen, als es um die Frage des Süßens ... » mehr

Verkehr in Barcelona

12.03.2018

dpa

Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne si... » mehr

08.03.2018

Mobiles Leben

Zwei gegen einen

Wer unter dem etwas altmodischen Wort "verstockt" im Duden nachschlägt, findet dort Definitionen wie "starrsinnig", "in hohem Grade uneinsichtig" oder "zu keinerlei Nachgeben bereit". Samt und sonders... » mehr

14. Dezember

07.03.2018

Thüringen

Idee: Fußball über Fonds an Polizeikosten beteiligen

Sollen Fußballvereine zahlen, wenn wegen ihrer Spiele teure Polizeieinsätze nötig werden? In einem bundesweit beachteten Urteil haben Richter in Bremen entschieden: Ja, unter bestimmten Bedingungen. A... » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

dpa

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Dieselfahrzeug

28.02.2018

dpa

ADAC rät von Panikverkäufen nach Dieselurteil ab

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Viele Diesel-Fahrer wollen ihr Fahrzeug nun so schnell wie möglich loswerden. Doch wer vorschnell h... » mehr

Fahrzeug-Abgase

27.02.2018

Thüringen

Umweltministerin: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig

Erfurt - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat gelassen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge reagiert. » mehr

Abgase

27.02.2018

dpa

Zum Urteil: Diesel-Neuwagen nur mit Abgasnorm Euro 6d kaufen

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausger... » mehr

Feinstaub-Alarm in Stuttgart: Wer einen älteren Diesel fährt, dem droht in einigen Städten möglicherweise bald der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. Archiv-Foto: dpa

22.02.2018

Thüringen

In Thüringen gilt freie Fahrt für ältere Diesel

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbote für Dieselautos. Besitzer in Thüringen können aufatmen - aber nur, so lange sie im Freistaat unterwegs sind. » mehr

Am Montag wurde ein Teil der Busflotte der RBA-Niederlassung Gotha vorgestellt. Neben RBA-Chef Knut Gräbedünkel (l.) Stefan Eltfeld, einer der Einsatzleiter.

29.01.2018

Region

RBA ergreift neue Chancen, nicht nur im ÖPNV

Auch ein Busunternehmer kann Lampenfieber bekommen: Am Donnerstag übernimmt Regionalbus Arnstadt Teile des Stadt- und Linienverkehrs im Nachbarkreis Gotha. Eine Niederlassung in der Kreisstadt mit 45 ... » mehr

Schwerbehinderter auf Arbeit

29.01.2018

dpa

Schwerbehinderte haben Anspruch auf Assistenz

Jeder darf sich selbst aussuchen, welchen Job er machen möchte. Dieser Grundsatz gilt auch für Schwerbehinderte, die bei ihrer Arbeit Anspruch auf eine Assistenz haben: Wie ein aktuelles Urteil zeigt,... » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

08.01.2018

Region

Rechtsstreit: Bis zum (bitteren) Ende

Der Streit um den Öffentlichen Personennahverkehr geht weiter, die Fronten verhärten sich. Landrätin Petra Enders hält an der Kommunalisierung fest, RBA-Geschäftsführer Knut Gräbedünkel will den Recht... » mehr

Dieselautos

19.12.2017

dpa

Autobauer verlängern Umtauschprämie für alte Diesel

Mit bis zu 10 000 Euro Prämie beim Kauf eines Neuwagens versuchen die deutschen Autokonzerne, alte Dieselstinker von der Straße zu holen und Fahrverbote zu vermeiden. Die Rechnung scheint aufzugehen. » mehr

Zaun am Strand von Hooksiel

29.11.2017

dpa

Urteil mit Folgen: Nicht jeder Strand darf etwas kosten

Jetzt ist zwar gerade kein richtiges Strandwetter, doch die nächste Saison kommt bestimmt. Und bis dahin müssen viele Küstenkommunen klären, ob ihre Strand-Eintrittsgebühren noch rechtmäßig sind. » mehr

23.11.2017

Familie

Vom Sterben und Sterben lassen: Der Tod als Behördenakt

Eines ist sicher: Sterben müssen alle einmal. Viele schwer und unheilbar Erkrankte wollen aber nicht auf den Tod warten. Sie wollen ihrem Leben ein Ende setzen, oft mit ärztlicher Begleitung. Aus dies... » mehr

02.11.2017

Mobiles Leben

Das Märchen von der Nachrüstung

Was waren sie alle aufgeschreckt im politischen Berlin. So kurz vor der Bundestagswahl - und plötzlich drohte Millionen Dieseln der Stopp an der Stadtgrenze. Die Folge: Für ein paar Tage entdeckten Sp... » mehr

20.10.2017

Thüringen

Kinderpornografie: Verurteilter Beamter muss gehen

Weimar - Ein wegen kinderpornografischer Dateien auf seinem Computer rechtskräftig verurteilter Beamter aus Thüringen ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, seine Entfernung aus dem Dienst gerichtli... » mehr

Zaun am Nordseestrand

14.09.2017

Reisetourismus

Komplett gebührenpflichtiger Strand ist rechtswidrig

Darf ein Urlaubstag am Strand Geld kosten? Viele Strandbäder an Nord- und Ostsee verlangen von Tagesgästen Eintrittsgeld. Ein Grundsatzurteil kippt nun solche Gebühren in einer Gemeinde - andere könnt... » mehr

Asthma aus dem Auspuff

12.09.2017

dpa

Aktuell zur IAA 2017: Asthma aus dem Auspuff

In Deutschland sind Stickoxid-Messstationen oft direkt an verkehrsreichen Straßen aufgestellt, in anderen Ländern ist das anders. Auch sonst gibt es in der Diesel-Debatte nicht immer dieselben Maßstäb... » mehr

Blick in die Auspuffrohre eines Diesels. Mit Rabatten will die Autoindustrie alte Stinker auf den Schrottplatz bringen und den Verkauf neuer Modelle ankurbeln.

10.08.2017

TH

Rabatt für Besitzer von Alt-Dieseln: Gut für Absatz und Umwelt?

Mit einer Abwrackprämie von bis zu 10 000 Euro für alte Dieselautos will Volkswagen den Umweltschutz verbessern - und den eigenen Absatz ankurbeln. Andere Hersteller legen ähnliche Programme auf. » mehr

Der Transport der Mülltonne zirka 300 Meter über eine steile Straße bis zum Sammelplatz ist für den fast 80-jährigen Klaus Riedel beschwerlich. Foto: H. Matz

25.07.2017

Region

Wenn die Mülltonne am steilen Berg zu schwer wird

Klaus Riedel ist fast 80 Jahre alt. Seit Jahren muss er seine Abfalltonnen mehrere Hundert Meter einen steilen Berg hinab an die Hauptstraße zur Abholung bringen. Nun wird es für den Senior zu schwer,... » mehr

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