Topthemen: Der NSU-ProzessMobilität und EnergieGebietsreformFußball-Tabellen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

09.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 9. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. September 2018: » mehr

Umweltzone

06.09.2018

Wirtschaft

Nach neuem Fahrverbots-Urteil wächst der Druck auf Merkel

Nach dem jüngsten Richterspruch zu Sperrungen für Diesel-Autos werden Forderungen nach Umbauten an Motoren lauter. Sie richten sich mehr und mehr an die Kanzlerin - doch die steht bisher kritisch dazu... » mehr

17.09.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 11. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. September 2018: » mehr

Stau

05.09.2018

Wirtschaft

Frankfurt muss 2019 Dieselfahrverbot einführen

Als weitere deutsche Metropole bekommt auch Frankfurt ein Fahrverbot für Dieselfahrzeuge. Es droht eine großflächige Tabu-Zone. Nach dem Urteil der Verwaltungsrichter kann nur so die Luft am Main rasc... » mehr

Diebstahl der Autokennzeichen

28.08.2018

Mobiles Leben

Ärgernisse im Auto-Alltag

Schnell kann der Autofahrer-Alltag ärgerlich werden. Der Wagen wird zugeparkt, man wird zu Unrecht geblitzt, oder das dicke Diesel-SUV steht am Ladeplatz für E-Autos. Was ist nun zu tun, damit sich di... » mehr

Auspuff

12.07.2018

dpa

Ältere Diesel müssen in Stuttgart ab 2019 draußen bleiben

Wer ab 2019 mit einem Diesel-Fahrzeug einen Stuttgart-Ausflug macht, sollte vorher prüfen, welcher Euronorm sein Auto entspricht. Euro-4-Diesel und schlechter dürfen dann nämlich nicht mehr in der Hau... » mehr

Strandeintritt

12.07.2018

dpa

Nicht alle Küstenorte verzichten auf Strandgebühren

Freier Zugang zum Meeresstrand hat 2017 ein Gerichtsurteil in Aussicht gestellt. Das funktioniert unterschiedlich, denn für besonderen Service werden weiterhin Eintrittsgebühren fällig. » mehr

verfassungsgericht

12.06.2018

Thüringen

AfD-Klage: Verfassungsrichter sehen Spielraum beim Wahlalter

Weimar - Die Landesparlamente können nach Meinung von Thüringer Verfassungsrichtern über die Festlegung des Wahlalters bei Kommunalwahlen entscheiden. Es bestehe ein "gesetzgeberischer Spielraum". » mehr

Bundesverfassungsgericht

12.06.2018

Karriere

Streikverbot für Beamte bleibt unangetastet

Vier Lehrer wollen vor dem Bundesverfassungsgericht das Streikverbot für Beamte zumindest teilweise aufweichen. Doch die Verfassungsrichter folgen ihrer Argumentation nicht. » mehr

Europäischer Gerichtshof

05.06.2018

dpa

Facebook-Fanpage für Datenschutz mitverantwortlich

Der Europäische Gerichtshof hat einen seit 2011 laufenden Streit zu Gunsten deutscher Datenschützer entschieden. Das Urteil bezieht sich zwar auf eine Richtlinie, die es nicht mehr gibt - könnte aber ... » mehr

24.05.2018

Region

Ilm-Kreis klagt für ICE-Nutzer und Retter

Der Ilm-Kreis will die Sicherheit der ICE-Passagiere, aber auch seiner Feuerwehrleute einklagen. Konkret geht es bei der Klage vor dem Bundesverwaltungsgericht um den Rettungsplatz bei Möhrenbach, der... » mehr

05.05.2018

Region

Rechtsaufsicht: Muschiol darf nicht im Stadtrat sitzen

Laut Kommunalaufsicht darf Ulrich Muschiol (CDU) als Leiter der Parkverwaltung auf dem Altenstein nicht im Bad Liebensteiner Stadtrat sitzen. Jetzt soll ein Gericht den Fall prüfen. » mehr

Gebrauchtwagenhandel

24.04.2018

dpa

Drohende Fahrverbote machen Dieselautos zu Ladenhütern

Beim Diesel ist die Lage im Autohandel dramatisch. Mehr als jeder fünfte Händler nimmt nach einer aktuellen Umfrage überhaupt keine Diesel-Gebrauchtwagen mehr in Zahlung. » mehr

Qualitätswein nur ohne Zucker

26.03.2018

dpa

Qualitätswein darf nicht mit Zucker gesüßt werden

Für Qualitäts- und Prädikatsweine herrschen strenge Regeln. Das steckt der Teufel manchmal im Detail, heißt es sprichwörtlich. Diese Erfahrung musste ein Winzer machen, als es um die Frage des Süßens ... » mehr

Verkehr in Barcelona

12.03.2018

dpa

Europas Metropolen setzen auf Fahrverbote

Nach dem Diesel-Urteil des Bundesverwaltungsgerichts sind in Deutschland Fahrverbote in Städten grundsätzlich möglich. Anderswo in Europa sind solche Einschränkungen längst Alltag. Und manche Pläne si... » mehr

08.03.2018

Mobiles Leben

Zwei gegen einen

Wer unter dem etwas altmodischen Wort "verstockt" im Duden nachschlägt, findet dort Definitionen wie "starrsinnig", "in hohem Grade uneinsichtig" oder "zu keinerlei Nachgeben bereit". Samt und sonders... » mehr

14. Dezember

07.03.2018

Thüringen

Idee: Fußball über Fonds an Polizeikosten beteiligen

Sollen Fußballvereine zahlen, wenn wegen ihrer Spiele teure Polizeieinsätze nötig werden? In einem bundesweit beachteten Urteil haben Richter in Bremen entschieden: Ja, unter bestimmten Bedingungen. A... » mehr

Dieselfahrzeug

06.03.2018

dpa

Was Dieselfahrer jetzt wissen müssen

Für Dieselfahrer sind es harte Zeiten: Fahrverbote und Wertverlust drohen. Wie sollten Autobesitzer reagieren? Und lohnt es sich jetzt noch, einen Diesel zu kaufen? » mehr

Dieselfahrzeug

28.02.2018

dpa

ADAC rät von Panikverkäufen nach Dieselurteil ab

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts ist der Weg frei für Fahrverbote in deutschen Städten. Viele Diesel-Fahrer wollen ihr Fahrzeug nun so schnell wie möglich loswerden. Doch wer vorschnell h... » mehr

Fahrzeug-Abgase

27.02.2018

Thüringen

Umweltministerin: Fahrverbote in Thüringen nicht notwendig

Erfurt - Thüringens Umweltministerin Anja Siegesmund hat gelassen auf das Urteil des Bundesverwaltungsgericht zu möglichen Fahrverboten für Dieselfahrzeuge reagiert. » mehr

Abgase

27.02.2018

dpa

Zum Urteil: Diesel-Neuwagen nur mit Abgasnorm Euro 6d kaufen

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausger... » mehr

Feinstaub-Alarm in Stuttgart: Wer einen älteren Diesel fährt, dem droht in einigen Städten möglicherweise bald der Umstieg auf öffentliche Verkehrsmittel. Archiv-Foto: dpa

22.02.2018

Thüringen

In Thüringen gilt freie Fahrt für ältere Diesel

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet über Fahrverbote für Dieselautos. Besitzer in Thüringen können aufatmen - aber nur, so lange sie im Freistaat unterwegs sind. » mehr

Am Montag wurde ein Teil der Busflotte der RBA-Niederlassung Gotha vorgestellt. Neben RBA-Chef Knut Gräbedünkel (l.) Stefan Eltfeld, einer der Einsatzleiter.

29.01.2018

Region

RBA ergreift neue Chancen, nicht nur im ÖPNV

Auch ein Busunternehmer kann Lampenfieber bekommen: Am Donnerstag übernimmt Regionalbus Arnstadt Teile des Stadt- und Linienverkehrs im Nachbarkreis Gotha. Eine Niederlassung in der Kreisstadt mit 45 ... » mehr

Schwerbehinderter auf Arbeit

29.01.2018

dpa

Schwerbehinderte haben Anspruch auf Assistenz

Jeder darf sich selbst aussuchen, welchen Job er machen möchte. Dieser Grundsatz gilt auch für Schwerbehinderte, die bei ihrer Arbeit Anspruch auf eine Assistenz haben: Wie ein aktuelles Urteil zeigt,... » mehr

Akten im Verwaltungsgericht. dpa

27.01.2018

Thüringen

Dramatischer Anstieg bei Asylverfahren

Die Zahl der Asylverfahren an den Verwaltungsgerichten in Deutschland ist seit 2014 auf das Neunfache gestiegen. » mehr

08.01.2018

Region

Rechtsstreit: Bis zum (bitteren) Ende

Der Streit um den Öffentlichen Personennahverkehr geht weiter, die Fronten verhärten sich. Landrätin Petra Enders hält an der Kommunalisierung fest, RBA-Geschäftsführer Knut Gräbedünkel will den Recht... » mehr

Dieselautos

19.12.2017

dpa

Autobauer verlängern Umtauschprämie für alte Diesel

Mit bis zu 10 000 Euro Prämie beim Kauf eines Neuwagens versuchen die deutschen Autokonzerne, alte Dieselstinker von der Straße zu holen und Fahrverbote zu vermeiden. Die Rechnung scheint aufzugehen. » mehr

Zaun am Strand von Hooksiel

29.11.2017

dpa

Urteil mit Folgen: Nicht jeder Strand darf etwas kosten

Jetzt ist zwar gerade kein richtiges Strandwetter, doch die nächste Saison kommt bestimmt. Und bis dahin müssen viele Küstenkommunen klären, ob ihre Strand-Eintrittsgebühren noch rechtmäßig sind. » mehr

23.11.2017

Familie

Vom Sterben und Sterben lassen: Der Tod als Behördenakt

Eines ist sicher: Sterben müssen alle einmal. Viele schwer und unheilbar Erkrankte wollen aber nicht auf den Tod warten. Sie wollen ihrem Leben ein Ende setzen, oft mit ärztlicher Begleitung. Aus dies... » mehr

02.11.2017

Mobiles Leben

Das Märchen von der Nachrüstung

Was waren sie alle aufgeschreckt im politischen Berlin. So kurz vor der Bundestagswahl - und plötzlich drohte Millionen Dieseln der Stopp an der Stadtgrenze. Die Folge: Für ein paar Tage entdeckten Sp... » mehr

20.10.2017

Thüringen

Kinderpornografie: Verurteilter Beamter muss gehen

Weimar - Ein wegen kinderpornografischer Dateien auf seinem Computer rechtskräftig verurteilter Beamter aus Thüringen ist vorerst mit dem Versuch gescheitert, seine Entfernung aus dem Dienst gerichtli... » mehr

Zaun am Nordseestrand

14.09.2017

Reisetourismus

Komplett gebührenpflichtiger Strand ist rechtswidrig

Darf ein Urlaubstag am Strand Geld kosten? Viele Strandbäder an Nord- und Ostsee verlangen von Tagesgästen Eintrittsgeld. Ein Grundsatzurteil kippt nun solche Gebühren in einer Gemeinde - andere könnt... » mehr

Asthma aus dem Auspuff

12.09.2017

dpa

Aktuell zur IAA 2017: Asthma aus dem Auspuff

In Deutschland sind Stickoxid-Messstationen oft direkt an verkehrsreichen Straßen aufgestellt, in anderen Ländern ist das anders. Auch sonst gibt es in der Diesel-Debatte nicht immer dieselben Maßstäb... » mehr

Blick in die Auspuffrohre eines Diesels. Mit Rabatten will die Autoindustrie alte Stinker auf den Schrottplatz bringen und den Verkauf neuer Modelle ankurbeln.

10.08.2017

TH

Rabatt für Besitzer von Alt-Dieseln: Gut für Absatz und Umwelt?

Mit einer Abwrackprämie von bis zu 10 000 Euro für alte Dieselautos will Volkswagen den Umweltschutz verbessern - und den eigenen Absatz ankurbeln. Andere Hersteller legen ähnliche Programme auf. » mehr

Der Transport der Mülltonne zirka 300 Meter über eine steile Straße bis zum Sammelplatz ist für den fast 80-jährigen Klaus Riedel beschwerlich. Foto: H. Matz

25.07.2017

Region

Wenn die Mülltonne am steilen Berg zu schwer wird

Klaus Riedel ist fast 80 Jahre alt. Seit Jahren muss er seine Abfalltonnen mehrere Hundert Meter einen steilen Berg hinab an die Hauptstraße zur Abholung bringen. Nun wird es für den Senior zu schwer,... » mehr

Kinderkrippe

17.05.2017

dpa

Es fehlen mehr als 293 000 Krippenplätze

Bund, Länder und Gemeinden stecken viele Milliarden Euro in die Kinderbetreuung. Während bei den Drei- bis Sechsjährigen die Quote stimmt, sind Mütter und Väter mit ganz kleinen Kindern weniger gut dr... » mehr

"Mahnend den Zeigefinger zu heben", so Jens Triebel, und Sicherheitsfragen rechtzeitig zu thematisieren, darin sei er sich mit Christine Zitzmann einig.

15.12.2016

Region

Oberste Katastrophenschützer bangen um die ICE-Sicherheit

Der Kreis Sonneberg hat eine Klage gegen die Bahn am Laufen. Im Detail? Geht's um eine Rettungsplatz-Größe. Doch im Kern gibt's generelles Unbehagen darüber, dass bei der Sicherheit der ICE-Tunnelkett... » mehr

Aktualisiert am 16.12.2016

Thüringen

Zu wenig Platz zum Retten: Kreis Sonneberg verklagt Bahn AG

Der Landkreis Sonneberg als Mitglied im Rettungsdienstzweckverband Südthüringen hat die Deutsche Bahn AG verklagt. » mehr

03.12.2016

TH

Milliardenpoker um Atomausstieg

Der Ausstieg aus der Atomkraft birgt für die Steuerzahler jetzt schon Milliarden-Risiken. Nun entscheidet sich vor dem Bundesverfassungsgericht, ob Stromkonzerne womöglich auch noch auf Schadenersatz ... » mehr

Die Statue Justizia

16.10.2016

Thüringen

Deutlich mehr Asylklagen von Syrern und Afghanen

Bekommen Syrer künftig den vollen Schutzstatus? Die Meiniger Verwaltungsrichter haben den Weg dafür geebnet - während die Zahl der Asylklagen vor dem Gericht deutlich angestiegen sind. » mehr

30.09.2016

Thüringen

Streit um Sonntagsöffnung in Erfurt - Gericht bleibt hart

Um die verkaufsoffenen Sonntage in Erfurt gibt es weiter Streit. Innenstadt-Händler wollten am 2. Oktober trotz gerichtlichen Verbots Geschäfte öffnen. Das Oberverwaltungsgericht spricht erneut ein Ma... » mehr

20.09.2016

TH

Rechnungshöfe pochen auf Prüfungsrecht für IHK-Finanzen

Jena - Die Rechnungshöfe der ostdeutschen Länder beharren darauf, auch die Finanzen von Körperschaften öffentlichen Rechts wie Industrie- und Handelskammern (IHK) und Anwaltskammern zu prüfen. » mehr

Heiko Voigt (l.) und JU-Kreischef Christian Tanzmeier.

16.06.2016

Region

Voigt: "Mit uns ist das nicht zu machen"

Weder gibt's einen Investor, noch gar Baurecht oder überhaupt vom Land bestätigte Richtlinien: Dennoch erweist sich das Thema "Windräder in Neufang" schon jetzt als echter Aufreger im Sonneberger Stad... » mehr

Dass Kinder in Horten betreut werden können, ist für viele Familien ganz wichtig, um ihren Alltag bewältigen zu können.

14.05.2016

Thüringen

Rechtsberatung zu Horten kostet 65 000 Euro

Bildungsministerin Birgit Klaubert (Linke) zahlt 65 000 Euro für juristische Beratung zu den Thüringer Horten. Der Rechnungshof beurteilt die Rechtslage jedoch anders. » mehr

Ralf Liebaug schlägt sich mit uralten Zahlungsforderungen der Kirche herum. Eine richtige Erklärung zu den Rechtsgrundlagen für diese Forderungen hat der VG-Chef aus dem Haselgrund bislang nicht erhalten. Foto: ari

29.04.2016

Thüringen

Rechnungen von Anno Tobak

Die Kirchen sehen eine Lücke im Einigungsvertrag und wollen mit ihren Klagen bis vors Bundesverfassungsgericht ziehen. Es geht um Zuschüsse der Kommunen zu Bauvorhaben und Geldleistungen, die vor 100 ... » mehr

Ute Köhler ist schon seit anderthalb Jahrzehnten Vorkämpferin einer Freigabe von Medikamenten, deren Heilwirkung auf Cannabis basiert.

14.04.2016

Region

Wenn Mut zum Leben 30 Tropfen braucht

Cannabis-Anbau zu Therapiezwecken - in einer Einzelfall-Entscheidung sprach das Bundesverwaltungsgericht kürzlich einem Patienten dieses Recht zu. Das Urteil macht auch Betroffenen aus der Region Hoff... » mehr

Ute Köhler ist schon seit anderthalb Jahrzehnten Vorkämpferin einer Freigabe von Medikamenten, deren Heilwirkung auf Cannabis basiert. Fotos: camera900.de

14.04.2016

Region

Wenn Mut zum Leben 30 Tropfen braucht

Cannabis-Anbau zu Therapiezwecken - in einer Einzelfall-Entscheidung sprach das Bundesverwaltungsgericht kürzlich einem Patienten dieses Recht zu. Das Urteil macht auch Betroffenen aus der Region Hoff... » mehr

04.04.2016

Region

Keinen Rundfunkbeitrag gezahlt - Frau landet im Gefängnis

Ihre strikte Weigerung, den Rundfunkbeitrag zu entrichten, hat eine 46-Jährige ins Gefängnis gebracht. » mehr

Immer größer werden die Strommengen, die Deutschland ins Ausland exportiert. Dabei handelt es sich nicht um Strom, der den Weg des geringsten Widerstands durch die Netze nimmt, sondern um wirklich verkaufte Mengen. Vor allem in Osteuropa steige die Nachfrage nach deutschem Strom, so Schucht.

15.03.2016

TH

Thüringer Wald nicht länger das Nadelöhr

So viel investiert wie nie zuvor und dennoch nicht zufrieden: Der Netzbetreiber 50 Hertz fordert, dass er die garantierte Verzinsung künftig erreichen kann. 6,5 Prozent sind ihm zu wenig. » mehr

Wenn auch im Ilm-Kreis weitere Windkraftwerke entstehen sollen (hier: Archivbild bei Breitungen/Werra), müssen sich regionale Betreiber-Interessenten beeilen, da bundesweite Ausschreibungen drohen. Dann könnte die Wertschöpfung aus Energieumwandlung wieder aus der Region herausgezogen werden. Doch erst einmal muss klar sein, wo künftig Wind-Räder stehen dürfen. Archivfoto: ari

16.12.2015

Region

Bläst der Wind Geld in die Kommunal-Kassen?

Die Neuausweisung von Windrad-Vorranggebieten 2016 wird mit Spannung erwartet. In Arnstadt war jetzt das Vorab-Interesse groß. Doch die Zeit drängt, will die Region an der Energiewende teilhaben. Das ... » mehr

Ein Grundschullehrer aus Thüringen soll Kindern körperlich zu nah gekommen sein. Doch der sieht sich als Opfer. Archiv-Foto: dpa

30.09.2015

Thüringen

Bis zum letzten Rechtsmittel

Seit Jahren versucht der Freistaat, einen Grundschullehrer los zu werden, der Kindern körperlich zu nah gekommen ist. Das gibt der Mann sogar selbst zu. Das Problem: Er ist Beamter. » mehr

04.09.2015

TH

IHK Erfurt und Suhl wollen Rechnungshof nicht prüfen lassen

Auch eine «Körperschaft» muss sich durchleuchten lassen, sagt Rechnungshofchef Sebastian Dette - und will erstmals die Industrie- und Handelskammern prüfen lassen. Die Betroffenen sind wenig begeister... » mehr

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