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Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

Ingo Kramer

20.04.2019

Wirtschaft

Arbeitgeberpräsident fordert schnelleren Infrastrukturausbau

Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat ein Gesetz für eine schnellere Umsetzung großer Infrastrukturprojekte gefordert. » mehr

Verhandlung über Sterbehilfe-Verbot

17.04.2019

Brennpunkte

Verfassungsrichter: Es gibt ein Grundrecht auf Selbsttötung

Darf professionelle Hilfe beim Suizid vom Staat verboten werden? Tag zwei der Karlsruher Verhandlung zeigt überdeutlich: Der Senat sieht den neuen Paragrafen 217 im Strafgesetzbuch sehr kritisch. » mehr

Protest zu Füßen der Brandenburg in Lauchröden, einem Ortsteil von Gerstungen an der Werra. Fotos: ari

vor 3 Stunden

Thüringen

Vier-Länder-Protest gegen Südlink-Stromtrasse

Den Gegnern der geplanten Stromtrasse "Südlink" geht es nicht einfach nur um die Trassenführung. Sie wollen das im Zuge der Energiewende geplante Vorhaben grundsätzlich verhindern. » mehr

Identitätstäuscher sollen länger deutschen Pass verlieren können

14.04.2019

Brennpunkte

Identitätstäuscher sollen zehn Jahre Pass verlieren können

Was geschieht eigentlich, wenn sich herausstellt, dass ein Deutscher vor der Einbürgerung falsche Angaben zu seiner Herkunft gemacht hat? Das hängt vor allem davon ab, wie lange er schon Deutscher ist... » mehr

Razzia in Düsseldorf

10.04.2019

Brennpunkte

Großrazzia gegen Islamisten-Netzwerk

Wer im Gazastreifen Decken verteilt, ist noch lange kein Extremist. Doch die Vereine, bei denen die Polizei jetzt aufgekreuzt ist, sollen es nicht dabei belassen haben. Ob sie verboten werden, hängt a... » mehr

Ermittlungen gegen Polizisten

08.04.2019

Thüringen

Ermittlungen wegen Kinderpornos auch gegen Thüringer Polizisten

Seit kurzem ist bekannt, dass es in Nordrhein-Westfalen vereinzelt immer wieder Verfahren gegen Polizisten wegen Kinderpornografie oder Missbrauch gab. In Thüringen sind ebenfalls solche Verfahren erf... » mehr

Innenminister Horst Seehofer

06.04.2019

Brennpunkte

Seehofer legt Entwurf für kürzere Asylklageverfahren vor

Im Koalitionsvertrag haben CDU, CSU und SPD verabredet, zu prüfen, wie die Asylverfahren bei den Verwaltungsgerichten «künftig zügiger durchgeführt werden können». Jetzt hat Seehofer dazu einen Vorsch... » mehr

Und aus den Windrad-Wäldern steigt der weiße Nebel wunderbar, doch wohin mit dem Strom, wenn die Netze fehlen? Archivfoto: Patrick Pleul/dpa

05.04.2019

Thüringen

Konsens, wo es keinen Konsens gibt

Ist das novellierte Netzausbau-Beschleunigungsgesetz ein endgültiger Freifahrtschein für die Netzbetreiber? Politiker von Union und SPD, die dem Gesetz zugestimmt haben, können jedenfalls nicht behaup... » mehr

29.03.2019

Schlaglichter

Nach Leipzig-Urteil: Sechs Länder wollen keine Mehrkosten für Vereine

Sechs Bundesländer wollen nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu den Kosten von Hochrisikospielen im Fußball derzeit kein Geld von Vereinen verlangen. » mehr

Polizeieinsatz beim Fußball

29.03.2019

Regionalsport

Gebühren für Fußball-Clubs bei Polizeieinsätzen rechtmäßig

Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur möglichen Verpflichtung von Vereinen zur Übernahme von Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen will das Thüringer Innenministerium zunächst a... » mehr

29.03.2019

Schlaglichter

Gebühren für Fußball-Clubs bei Polizeieinsätzen rechtmäßig

Fußball-Vereine können grundsätzlich an den Kosten für zusätzliche Polizeieinsätze bei Hochrisiko-Spielen beteiligt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht entschieden. » mehr

Polizeieinsatz

29.03.2019

Sport

DFL unterliegt im Streit um Beteiligung an Polizeikosten

Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden: Im Prinzip können Vereine an den Zusatzkosten bei Hochrisikospielen beteiligt werden. DFL-Präsident Rauball hatte etwas anderes erwartet. Bremens Innensen... » mehr

BVerwG

29.03.2019

Sport

Bremen vs. DFL - Wie urteilt das Bundesverwaltungsgericht?

Wer verlässt das Bundesverwaltungsgericht als Gewinner, wer als Verlierer? Die DFL, die Freie Hansestadt Bremen? Der Fall könnte aber auch zurückverwiesen werden an das Oberverwaltungsgericht. Um 11.0... » mehr

29.03.2019

Schlaglichter

Urteil im Streitfall Polizeikosten erwartet

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verkündet heute das Urteil in der Streitfrage, ob Fußballvereine oder -Verbände die Kosten für zusätzliche Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen übernehmen soll... » mehr

BVG

26.03.2019

Sport

Polizeikosten bei Risikospielen: Rauball wagt keine Prognose

Kein Preisschild für die öffentliche Sicherheit: Die DFL bleibt bei ihrer Linie. Sechs Stunden wird verhandelt im Streit um Kosten bei Hochrisikospielen. Gegner Bremen ist schon mal «verhalten optimis... » mehr

Polizeieinsatz

26.03.2019

Sport

Frage der Kostenübernahme: BVerwG-Verhandlung Bremen vs. DFL

Es geht um viel Geld. Geld für Kosten bei zusätzlichen Polizeieinsätzen im Fußball. Die Stadt Bremen und die Deutsche Fußball Liga gehen in die nächste Runde. Das Bundesverwaltungsgericht muss entsche... » mehr

23.03.2019

Schlaglichter

Bremen sieht Fußball Liga bei Polizeikosten in der Pflicht

Im Rechtsstreit mit der Deutschen Fußball Liga hat Bremens Innensenator Ulrich Mäurer seine Forderungen bekräftigt. Bremen will, dass sich die DFL bei Hochrisikospielen an den Kosten für Polizeieinsät... » mehr

Schon heute durchziehen Stromtrassen das Werratal wie hier zwischen Wernshausen und Schwallungen. Netzbetreiber Tennet hat auch diese Region im Kreis Schmalkalden-Meiningen für den Südlink ins Auge gefasst. Fotos (3): Schunk

Aktualisiert am 23.03.2019

Thüringen

Hessen lassen Planung für Südlink prüfen

Neuer Widerstand gegen die Südlink-Stromtrasse regt sich bei den Nachbarn in Hessen. Der Werra-Meißner-Kreis will Alternativ-Routen prüfen lassen, die Thüringen noch stärker betreffen würden. » mehr

Reinhard Rauball

21.03.2019

Sport

DFL-Chef: Urteil über Polizeikosten geht über Fußball hinaus

Die Bedeutung der bevorstehenden Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts zur Beteiligung von Vereinen und der Deutschen Fußball Liga an den Polizeikosten bei Fußballspielen geht nach Ansicht von DF... » mehr

Luftmessstation Reutlingen

19.03.2019

Wirtschaft

Gericht verlangt Diesel-Fahrverbote in Reutlingen

Seit Jahren wird der Grenzwert für Stickstoffdioxid in der baden-württembergischen Kommune nicht eingehalten. Jetzt setzt sich die Deutsche Umwelthilfe auch hier vor Gericht durch. Kommen noch in dies... » mehr

Asyl-Bedingungen in Europa

19.03.2019

Brennpunkte

Deutschland darf trotz Mängeln im Sozialsystem abschieben

Was tun, wenn Deutschland für einen Asylbewerber nicht zuständig ist - das Sozialsystem im tatsächlich zuständigen Staat aber mangelhaft? Unter bestimmten Bedingungen darf dorthin trotzdem abgeschoben... » mehr

Rentner im Park

19.03.2019

Brennpunkte

OECD-Studie: Rente gehört zu den Hauptsorgen der Deutschen

Was sind die größten wirtschaftlichen und sozialen Ängste in Deutschland? Die OECD hat nachgefragt. An Norbert Blüms früheres Credo «Die Rente ist sicher» glaubt danach kaum noch jemand. » mehr

Im vergangenen Jahr ging Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier auf seine Netzausbaureisen, um vor Ort zu sehen, wo der Netzausbau stockt. Heute empfängt er die Energieminister von Thüringen, Hessen und Bayern, um mit ihnen über die Engstellen bei den Projekten 43 und 44 zu sprechen. Archivfoto: Rolf Vennenbernd/dpa

14.03.2019

Thüringen

Einen Koffer voller Fragen im Gepäck

Auch wenn die großen Gleichstromtrassen unter der Erde verlegt werden sollen: Der Netzausbau stockt. Mit einer Gesetzesnovelle will Wirtschaftsminister Altmaier ihn beschleunigen. » mehr

Der Rettungsplatz Nr 2. am NA3 Wiegandsmühle wird mit 570 Quadratmetern Fläche ausgewiesen und verkürze den Rettungsweg, so das EBA. Fotos (2): Klämt

08.03.2019

Ilmenau

EBA: Alle Rettungsplätze bereits im Zustand wie geplant

Das dürfte die Retter erfreuen: Das Eisenbahnbundesamt erklärt alle Rettungsplätze für den Silberbergtunnel bereits im Endzustand. Nachbesserungen stehen demnach nicht mehr an. Auch Hubschrauberlandep... » mehr

28.02.2019

Thüringen

Südlink-Urteil wird schon 2019 erwartet

Im Streit um die in Südthüringen geplante Stromtrasse Südlink erwartet die Landesregierung noch in diesem Jahr ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. » mehr

Streit um Rettungsplätze an ICE-Tunneln vor Bundesgericht

Aktualisiert am 28.02.2019

Thüringen

Über Rettungsplatz am Blessberg-Tunnel muss neu entschieden werden

Wenn in Eisenbahntunneln ein Unglück passiert, müssen Rettungskräfte schnell eingreifen können. Dazu werden an Notausgängen sogenannte Rettungsplätze eingerichtet. Ob die Planungen in Thüringen dafür ... » mehr

28.02.2019

Schlaglichter

Herausgabe der Bundeswehrakte von Terrorist Mundlos?

Der NSU-Terrorist Uwe Mundlos soll sich bereits während seiner Wehrdienstzeit Mitte der 1990er Jahre radikalisiert haben. Ein Verlagshaus klagt seit Jahren auf die Herausgabe der Bundeswehrakten, das ... » mehr

27.02.2019

Thüringen

Thüringen hält am Nein zu weiteren Stromtrassen fest

Die Thüringer Landesregierung hat ihr Nein zum Bau von weiteren Stromleitungen durch den Freistaat bekräftigt. » mehr

27.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 27. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Februar 2019 » mehr

So soll es beim Bau der Leitung dann aussehen. Fotos: Tennet, Birgitt Schunk, ari

22.02.2019

Thüringen

Frust über Stromtrasse - diesmal scheint Sankt Florian ein Hesse zu sein

Die Festlegung der Netzbetreiber TransnetBW und Tennet auf einen Verlauf der Gleichstromtrasse Südlink durch Südthüringen sorgt in der Region und darüber hinaus für Frust und Unverständnis. » mehr

19.02.2019

Schlaglichter

Ärzte gegen Verkauf von Suizid-Mitteln für Schwerkranke

Die Bundesärztekammer lehnt Neuregelungen ab, die Schwerkranken den Kauf von Medikamenten zur Selbsttötung ermöglichen. «Ärzte leisten Hilfe beim Sterben, aber nicht zum Sterben», heißt es in der Stel... » mehr

Unglück im Bleßberg-Tunnel: Üben für den Notfall.

14.02.2019

Thüringen

Den Rettungskräften fehlt der Platz

Im Streit um größere Rettungsplätze an der ICE-Strecke durch den Thüringer Wald hoffen die Landkreise Sonneberg und Ilmkreis auf einen Sieg vor dem Bundesverwaltungsgericht. » mehr

Übung ICE-Bleßberg-Tunnel Mausendorf

14.02.2019

Thüringen

Gericht will Ende Februar über Klage zu Rettungsplätzen an ICE-Strecke entscheiden

Bei Unglücken in Eisenbahntunneln müssen Rettungskräfte schnell vor Ort arbeiten können. Dazu gibt es an Notausgängen Flächen für Rettungsplätze. Über deren nötigte Größe wird derzeit vor dem Bundesve... » mehr

14.02.2019

Thüringen

Bundesgericht verhandelt über Rettungsplätze an ICE-Tunneln

Leipzig - Mit der Sicherheit an der ICE-Neubaustrecke Berlin-München beschäftigt sich am Donnerstag das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. » mehr

Der Rettungsplatz aus der Vogelperspektive: Die Fläche ist viel zu klein, die Straße dicht. Ähnlich betroffen ist der Blessbergtunnel. Foto: LRA

13.02.2019

Ilmenau

In Leipzig wird zu ICE-Tunneln verhandelt

Heute verhandelt das Bundesverwaltungsgericht die Klage der Anrainerkreise der ICE-Strecke und des Landes gegen Bund und Bahn. Es geht dabei um größere Rettungsplätze an Silberberg- und Blessbergtunne... » mehr

Seehofer

12.02.2019

Brennpunkte

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

Mitarbeiter von Rettungsdiensten testen das Einsatzregime aus - einschließlich des Bedarfs an Stellflächen für Zelte.

12.02.2019

Sonneberg/Neuhaus

Verwaltungsrichter verhandeln zu ICE-Rettungsregime am Bleß

Am Donnerstag wird eine Klage der Landkreise Sonneberg und Ilm-Kreis sowie des Freistaates gegen das Eisenbahnbundesamt beim Bundesverwaltungsgericht Leipzig verhandelt. Die Klägern fordern größere Re... » mehr

Ab Winter 2017 rast der ICE auch zwischen Ebensfeld und Erfurt über die Schienen. Nun prüft die Deutsche Bahn, wo die Strecke zumindest abschnittsweise eingezäunt wird. Unerlässlich für die Sicherheit, sagt beispielsweise der Lichtenfelser Landrat Christian Meißner. Foto: dpa

11.02.2019

Thüringen

Thüringen will größere Rettungsplätze an ICE-Trasse

Erfurt/Leipzig - Das Land Thüringen und zwei Kreise wollen mit Klagen beim Bundesverwaltungsgericht größere Rettungsplätze an mehreren Tunneln der ICE-Schnellstrecke Berlin-München erreichen. » mehr

08.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 9. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 9. Februar 2019: » mehr

Dönerspieß

08.02.2019

Ernährung

Dönerspieße mit Salmonellen müssen vom Markt genommen werden

Sind Dönerspieße mit Salmonellen befallen, müssen sie aus dem Handel genommen werden - auch, wenn sie tiefgefroren sind. Das zeigt ein aktueller Fall vor dem Bayerischen Verwaltungsgerichtshof. » mehr

Döner

08.02.2019

Brennpunkte

Hersteller müssen Döner-Spieße mit Salmonellen zurücknehmen

Produzenten von Dönerspießen müssen diese vom Markt nehmen, wenn sie bei Kontrollen Salmonellenbefall feststellen. Das hat der Bayerische Verwaltungsgerichtshof in Ansbach entschieden und damit die Kl... » mehr

31.01.2019

Schlaglichter

Soldat will lange Haare tragen - Gericht lehnt Beschwerde ab

Weil er als Soldat keine langen Haare tragen darf, hat sich ein Stabsfeldwebel mit der Bundeswehr vor Gericht auseinander gesetzt. Seine Beschwerde gegen den sogenannten Haar- und Barterlass der Trupp... » mehr

Soldatin mit langem Haar

31.01.2019

Brennpunkte

Soldat will lange Haare tragen - Bundesgericht lehnt ab

Werden Männer bei der Bundeswehr diskriminiert, weil sie keinen Zopf tragen dürfen - Frauen aber schon? Darüber entschied heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. » mehr

Andreas Scheuer

24.01.2019

Brennpunkte

Scheuer begrüßt Lungenärzte-Initiative zu Feinstaubdebatte

Sind die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxid in Städten wissenschaftlich zu rechtfertigen? Mit ihrer Kritik haben mehr als 100 Lungen-Spezialisten die Debatte um Fahrverbote neu entfacht. Rückenwin... » mehr

Das Ringberghotel ist einer der größten Übernachtungsbringer für die Stadt. Foto: frankphoto.de

21.01.2019

Thüringen

Gericht kippt die Kurtaxe in der Stadt Suhl

Hotelgäste in Suhl müssen künftig erst einmal keinen Kurbeitrag mehr zahlen: Das Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) in Weimar hat die entsprechende Satzung der Stadt für nichtig erklärt. » mehr

Linke-Abgeordnete hofft auf Gerichtsentscheidung zu Rechtsrock

16.01.2019

Thüringen

Linke-Politikerin will Rechtsrock-Konzerte verhindern

Bei einem Rechtsrock-Konzert in Apolda ist es zu gewalttätigen Ausschreitungen gegen Polizisten gekommen. Das Innenministerium listet etliche Fälle auf. » mehr

Reiner Hoßfeld hofft sehr, dass der Südlink-Protest aktiviert und die Stromtrasse in Dorfesnähe doch noch verhindert werden kann.	Fotos: Antje Kanzler

15.01.2019

Thüringen

Thüringen reicht Klage gegen Südlink ein

Der Widerstand gegen die geplante Südlink-Stromtrasse durch Thüringen ist jetzt ein Fall für das Bundesverwaltungsgericht. Die Landesregierung hat ihre geplante Klage eingereicht. » mehr

Präsentieren die Bündniserklärung (von links): Bürgermeister Uwe Möller (Eisenach), Landrätin Peggy Greiser (Schmalkalden-Meiningen) und Landrat Reinhard Krebs (Wartburgkreis). Foto: S. Blume

09.01.2019

Schmalkalden

Bündnispartner formieren sich gegen Südlink

Eine gemeinsame Erklärung gegen den geplanten Verlauf der Stromtrasse Südlink durch Westthüringen präsentierten jetzt die Partner des „Salzunger Bündnisses“ aus dem Wartburgkreis, dem Landkreis Schmal... » mehr

09.01.2019

Meiningen

"Salzunger Bündnis" wehrt sich weiter gegen umstrittene Stromtrasse

Land und Kommunen Seite an Seite - das gab es in Thüringen bei Großprojekten zuletzt nicht oft. Beim Widerstand gegen die Stromtrasse Südlink haben alle Beteiligten aber nur ein Interesse: den Bau unb... » mehr

Thüringen macht weiter Front gegen Stromtrasse Suedlink

17.12.2018

Thüringen

Land zieht im Stromtrassen-Streit vor Bundesverwaltungsgericht

Der Streit um die Stromtrasse Suedlink, die streckenweise durch Thüringen verlaufen soll, schwelt seit vielen Monaten. Thüringen will juristisch Neuland beschreiten. » mehr

Verkehr in Stuttgart

17.12.2018

Mobiles Leben

Wo und ab wann stehen 2019 Fahrverbote an?

Aus Hamburg sind sie bereits teilweise verbannt. Für ältere Diesel sieht es im kommenden Jahr aber auch in anderen deutschen Städten nicht gut aus. Was kommt auf Autofahrer zu? » mehr

Rundfunkbeitrag

14.12.2018

Deutschland & Welt

Deutscher Rundfunkbeitrag ist rechtens

Der Europäische Gerichtshof hat klargestellt: Der Rundfunkbeitrag in Deutschland verstößt nicht gegen EU-Recht. ARD und ZDF begrüßen die Entscheidung. Aber die Diskussion um den Beitrag ist nicht zu E... » mehr

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