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Topthemen: Südthüringen kocht 2020Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

BUNDESVERWALTUNGSGERICHT

Sterbehilfe

13.01.2020

Brennpunkte

Neuer Streit um Kauf-Erlaubnis für Suizidmittel

Manche Patienten wenden sich an die Behörden, weil sie ihr Leben mit speziellen Medikamenten beenden wollen. Wie soll sich der Staat da verhalten? Eine schon länger geltende Weisung sorgt für Kritik. » mehr

Josef Ferstl

27.12.2019

Sport

Chronologie des Sports im Jahr 2019

Siege, Niederlagen, Rücktritte und Abschiede - auch ohne Olympia und Fußball-WM und -EM sorgte das Sportjahr 2019 für reichlich Gesprächsstoff. » mehr

Internetseite «Topf Secret»

20.01.2020

Ernährung

Plattform bringt Lebensmittelkontrollberichte ins Netz

Dreht der Dönerladen um die Ecke mir Gammelfleisch an? Arbeitet mein Lieblingsitaliener sauber? Solche Fragen können Verbraucher mit Hilfe der Internetplattform «Topf Secret» beantwortet bekommen. Doc... » mehr

11.12.2019

Region

Kann der Südlink noch rückgängig gemacht werden?

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Klage des Landes Thüringen gegen den Südlink endgültig abgelehnt. Ein Grund, den Kopf in den Sand zu stecken, ist das nicht - sagt der Verein "Thüringer gegen Südl... » mehr

Beim Infoabend über die Südlink-Trasse konnte sich ein genaues Bild vom Verlauf des geplanten Korridors in der hiesigen Region gemacht werden.

10.12.2019

Thüringen

Gericht weist Thüringer Klage gegen Südlink endgültig ab

Das Bundesverwaltungsgericht gab einen Eilantrag des Freistaats gegen die Planungen der Stromtrasse Südlink durch Thüringen nicht statt. Nun lehnte Deutschlands höchstes Verwaltungsgericht das Ansinne... » mehr

06.12.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 7. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. Dezember 2019: » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Überregional

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

Baubeginn A 143 Westumfahrung Halle

03.12.2019

Deutschland & Welt

Weiterbau von Autobahn 143 bei Halle beginnt

Die einen sehen schützenswerte Natur gefährdet. Die anderen wollen eine Verkehrsentlastung für Halle. Nach jahrelangem Gerangel soll die Autobahn 143 zu Ende gebaut werden. Am Dienstag geht es los. » mehr

Werder-Präsident

03.12.2019

Überregional

Keine Solidarität bei Polizeikosten - Werder droht mit Klage

Werder Bremen muss die Polizeikosten bei Hochrisikospielen vollumfänglich selbst tragen. Die Erst- und Zweitligavereine schmettern einen Antrag der Hanseaten auf eine Umlage auf alle Clubs ab. Werder ... » mehr

Verkehr im Ruhrgebiet

28.11.2019

Deutschland & Welt

Verkehr und Nachbarn - jedem Vierten ist es zu laut

Gut jedem vierten Bürger in Deutschland ist es zu laut. Rund 28 Prozent der Bevölkerung fühlten sich im vergangenen Jahr in ihrem Wohnumfeld durch Verkehrs- oder Nachbarschaftslärm belästigt - zwei Pr... » mehr

Reiner Hoßfeld hofft sehr, dass der Südlink-Protest aktiviert und die Stromtrasse in Dorfesnähe doch noch verhindert werden kann.

25.11.2019

Region

Südlink: Klagen und Zeit gewinnen

Die Planungen für die Stromtrasse Südlink bieten einige Ansatzpunkte, um erfolgreich dagegen zu klagen - das jedenfalls war die Botschaft einer Infoveranstaltung am Samstag. » mehr

Prozess um Recht auf Selbsttötung

20.11.2019

dpa

Haben Schwerkranke ein Recht auf den Tod?

Es gibt Krankheiten, die so schlimm sind, dass die Betroffenen lieber sterben wollen als zu leben. Doch der Staat legt ihnen Steine in den Weg. Ein Konflikt, der auch Richter an ihre Grenzen bringt. » mehr

Jugendwort «guttenbergen»

31.10.2019

Topthemen

Politiker, Promotionen, Plagiate: Manche verloren ihr Amt

Doktortitel sind begehrt - auch in der Politik. Weil sie in ihren Dissertationen abgeschrieben haben, mussten manche Polit-Promis auf ihren Titel verzichten und verloren ihr Amt. Andere Vorwürfe bestä... » mehr

Bushido vorm Bundesverwaltungsgericht

30.10.2019

Deutschland & Welt

Bushido-Album zu Recht als jugendgefährdend eingestuft

Bushidos Album «Sonny Black» ist nach einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Recht als jugendgefährdend eingestuft worden (Az: BVerwG 6 C 18.18). » mehr

Fahrverbote

22.10.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht lehnt Klagen gegen Fahrverbote ab

Autofahrer sind vor dem Bundesverfassungsgericht mit Klagen gegen Dieselfahrverbote in Stuttgart abgeblitzt. Das Karlsruher Gericht nahm nach einer Mitteilung neun Verfassungsbeschwerden nicht zur Ent... » mehr

16.10.2019

Region

Reaktionen auf Leipziger Urteil zum Öffentlichen Personennahverkehr

Im "Busstreit" im Ilm-Kreis wird ein Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar erwartet, ob die Ablehnung der eigenwirtschaftlichen Anträge der RBA durch das Landesverwaltungsamt rechtens ist. In ähnlich... » mehr

Kontrastprogramm: Dem Nein vieler Bürger zum Südlink, das auf dem linken Foto auf den Plakaten vor der Ilmenauer Festhalle zum Ausdruck kommt, schloss sich die Landesregierung an. Mit ihren eigenen Plänen zum Ausbau der Windenergie, auch in Waldgebieten, zog die Koalition wiederum Protest auf sich. Archivfotos: ari/dpa

10.10.2019

Thüringen

Die Energie der Protestbewegungen

Wie viele Windräder verträgt der Wald? Und was kann Thüringen tun, um weitere Stromtrassen zu verhindern? Die Energiepolitik sorgte auf jeden Fall für viel Gesprächsbedarf zwischen Erfurt und Berlin. » mehr

26.09.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht bestätigt Kennzeichnungspflicht für Polizisten

Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte als rechtmäßig bestätigt. Zwar greife die Pflicht zum Tragen eines Namensschildes oder einer Nummer in das Rechts auf info... » mehr

Kennzeichnung für Polizisten

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist rechtmäßig

Generalverdacht gegen Polizisten oder Transparenz des Staatsapparates - eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten ist heftig umstritten. Jetzt hat das Bundesverwaltungsgericht über die Rechtmäßigkeit ... » mehr

26.09.2019

Deutschland & Welt

Kennzeichnungspflicht für Polizisten auf dem Prüfstand

Das Bundesverwaltungsgericht entscheidet heute über die Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte. Sinn der Namensschilder oder Nummern an den Uniformen soll eine größere Transparenz und Bürgernähe sein... » mehr

25.09.2019

Deutschland & Welt

Vorratsdatenspeicherung landet vor Europäischem Gerichtshof

Die umstrittene Vorratsdatenspeicherung in Deutschland wird ein Fall für den Europäischen Gerichtshof. Das Bundesverwaltungsgericht wandte sich mit einer Frage zur Auslegung der europäischen Datenschu... » mehr

Vorratsdatenspeicherung

25.09.2019

Deutschland & Welt

Deutsche Vorratsdatenspeicherung wird ein Fall für den EuGH

Die Vorratsdatenspeicherung ist ein ewiger Zankapfel zwischen Sicherheitsbehörden und Bürgerrechtlern. Jetzt soll sich der Europäische Gerichtshof mit den deutschen Vorschriften befassen. » mehr

25.09.2019

Deutschland & Welt

Grundsatzentscheid zur Vorratsdatenspeicherung erwartet

Am Bundesverwaltungsgericht wird ein wegweisendes Urteil zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung erwartet. Das Gericht in Leipzig verhandelt über zwei Klagen eines Internetproviders und eines Telefon... » mehr

19.09.2019

Region

"Beim ÖPNV in die Zukunft blicken"

Die CDU/FDP-Fraktion des Kreistages will die Kommunalisierung des ÖPNV rückgängig machen. Zumindest will sie erst einmal dazu eine Studie in Auftrag geben, was das kosten würde. Unterstützung gibt es ... » mehr

Fahrverbot

12.09.2019

Deutschland & Welt

Urteil: Köln muss vier Straßen für Diesel sperren

Ein großflächiges Dieselfahrverbot wird es in Köln nicht geben. Ganz kommt die Millionenstadt aber wohl nicht an Straßensperrungen vorbei. Denn das höchste NRW-Verwaltungsgericht hat strenge Vorgaben ... » mehr

11.09.2019

Deutschland & Welt

Datenschützer dürfen Betrieb von Facebook-Fanpages verbieten

Die Betreiber von gewerblichen Fanpages auf Facebook sind mitverantwortlich für die Datenverarbeitung, die im Hintergrund läuft. Bei schweren Mängeln dürfen Datenschützer daher die Betreiber verpflich... » mehr

Facebook

11.09.2019

Deutschland & Welt

Datenschützer dürfen Betrieb von Facebook-Fanpages verbieten

Die umfangreiche Datensammlung durch Facebook ist Datenschützern seit langem ein Dorn in Auge. Ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts stellt jetzt klar: Auch die Betreiber von Fanpages können bei Da... » mehr

Polizeikosten

10.09.2019

Überregional

DFL begleicht Bremer Gebührenbescheide - Werder muss zahlen

Die Deutsche Fußball Liga bezahlt - wenn auch mehr als widerwillig - erstmals Gebühren an das Bundesland Bremen. Es geht um Mehrkosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen. Bremen sieht den Anfan... » mehr

Beim Infoabend über die Südlink-Trasse konnte sich ein genaues Bild vom Verlauf des geplanten Korridors in der hiesigen Region gemacht werden.

04.09.2019

Thüringen

Land sieht Bedenken gegen den Südlink nicht ernst genommen

Die Pläne für die umstrittene Stromtrasse Südlink werden konkreter - doch Kritiker der Leitung sehen sich zunehmend ausgebremst. Das gilt selbst für offizielle Stellen. » mehr

02.09.2019

Region

Kreistag soll 180.000 Euro für Busstreit bewilligen

Der Busstreit im Ilm-Kreis könnte in eine neue Runde gehen. CDU/FDP und Freie Wähler würden die Kommunalsierung gern rückgängig machen. 180.000 Euro musste der Kreis für Rechtsberatung in der 1. Runde... » mehr

Fehlende Kitaplätze

20.08.2019

Familie

Eltern kämpfen um Rechtsanspruch auf Kita-Platz

Das hätten sich die Müllers nicht träumen lassen: Die Suche nach einem Kita-Platz für ihr Töchterchen ist so schwierig - trotz Rechtsanspruchs. Sie ziehen vor Gericht. » mehr

Schilderwald

15.08.2019

Mobiles Leben

Diese Regeln sollten Autofahrer kennen

«Das stand doch gestern noch nicht!»: Zeitlich begrenzte Halteverbote ärgern Autofahrer immer wieder. Es hilft, über die Vorgaben für den Schilderwald Bescheid zu wissen. Ein Experte klärt auf. » mehr

01.10.2019

Mobiles Leben

Richtig gedrehte Schilder und 72 Stunden müssen sein

Vorübergehende Halteverbotszonen sorgen oft für einen unangenehmen Überraschungseffekt. Im schlimmsten Fall wird das Auto abgeschleppt. Damit die Schilder aber gültig sind, müssen sie nach festen Rege... » mehr

Winfried Kretschmann

06.08.2019

Deutschland & Welt

Umwelthilfe beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Die Deutsche Umwelthilfe will, dass die Fahrverbote für alte Diesel-Autos in Stuttgart umgesetzt werden. Jetzt setzt sie prominente Vertreter der Landesregierung von Baden-Württemberg juristisch unter... » mehr

06.08.2019

Deutschland & Welt

DUH beantragt Beugehaft gegen Kretschmann

Im erbitterten Streit um Fahrverbote in Stuttgart hat die Deutsche Umwelthilfe Beugehaft gegen Mitglieder der baden-württembergischen Landesregierung beantragt, um das flächendeckende Fahrverbot für E... » mehr

02.08.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 3. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 3. August 2019: » mehr

Wilhelmstraße in Aachen

31.07.2019

Deutschland & Welt

Aachen schrammt knapp am Diesel-Fahrverbot vorbei

Diesel-Fahrverbote spricht das Oberverwaltungsgericht für Aachen zwar nicht aus. Aber die Richter machen dem Land NRW strikte Vorgaben. Jetzt müssen die Behörden neue Pläne für sauberere Luft vorlegen... » mehr

24.07.2019

Deutschland & Welt

Gericht: DDR-Flüchtlinge können entschädigt werden

Weil DDR-Grenzsicherungsanlagen rechtsstaatswidrig waren, können Flüchtlinge für gesundheitliche Schäden durch den Grenzübertritt grundsätzlich entschädigt werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht... » mehr

17.07.2019

Deutschland & Welt

Hunderte protestieren gegen Poggenburg-Kundgebung in Leipzig

Mehrere hundert Menschen haben in Leipzig lautstark gegen eine Kundgebung des Chefs der Partei «Aufbruch deutscher Patrioten Mitteldeutschland», André Poggenburg, protestiert. Wie die Polizei mitteilt... » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Motorradfahrer können aus religiösen Gründen nicht grundsätzlich von der Helmpflicht befreit werden. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Geklagt hatte ein Anhänger der Sikh-Re... » mehr

Bundesverwaltungsgericht

04.07.2019

Deutschland & Welt

Urteil: Helmpflicht gilt auch für Sikh-Anhänger mit Turban

Ein Sikh möchte auf dem Motorrad aus religiösen Gründen Turban statt Helm tragen. Das darf er nicht, entschied das Bundesverwaltungsgericht. Noch besteht für den Mann aber eine kleine Chance, doch noc... » mehr

04.07.2019

Deutschland & Welt

Turban statt Helm? - Bundesverwaltungsgericht entscheidet

Darf man wegen seiner Religion ohne Helm Motorrad fahren? Darüber verhandelt heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Geklagt hatte ein Turban tragender Sikh-Anhänger, der aus religiösen Gründen... » mehr

Arzt

03.07.2019

Deutschland & Welt

BGH: Ärzte müssen sterbewillige Menschen nicht retten

Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil zur Sterbebegleitung getroffen: Ein Arzt ist nicht dazu verpflichtet, Patienten nach einem Suizidversuch das Leben zu retten. Zumindest, wenn die Entschei... » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Massenhaftes Kükentöten ist nur noch übergangsweise zulässig

Das millionenfache Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht ist nur noch für eine Übergangszeit zulässig. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Mit seinem Urteil wertete da... » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Klöckner dringt auf schnellstmögliches Ende des Kükentötens

Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner hat sich dafür ausgesprochen, das Massentöten männlicher Küken «so schnell wie möglich» zu beenden. Ihre Position sei schon lange, dass dies ethisch nich... » mehr

Polizeieinsatz beim Fußball

13.06.2019

Überregional

Streit um Polizeikosten: Clubs sollen mehr tun gegen Chaoten

Die Vereine der Fußball-Bundesliga sollen künftig mehr tun, um bei ihren Spielen Krawalle zu verhindern. Eine Beteiligung der Clubs an den Kosten lehnt eine Mehrheit der Innenminister von Bund und Län... » mehr

Männliche Küken

13.06.2019

dpa

Eier aus Initiativen ohne Kükentöten kaufen

Das Bundesverwaltungsgericht hat das massenhafte Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht vorerst noch als rechtmäßig bestätigt. Doch als Verbraucher kann man schon jetzt etwas tun. » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Gericht bestätigt Kükentöten noch als rechtmäßig

Das Bundesverwaltungsgericht hat das massenhafte Töten männlicher Küken in der Legehennenzucht vorerst noch bestätigt. Bis zur Einführung von alternativen Verfahren zur Bestimmung des Geschlechts im H... » mehr

Männliche Küken

13.06.2019

Deutschland & Welt

Massenhaftes Kükentöten ist nur noch übergangsweise zulässig

Wirtschaftliche Interessen der Geflügelbranche reichen als vernünftiger Grund für das umstrittene Kükentöten nicht aus. Das hat das oberste deutsche Verwaltungsgericht entschieden. Trotzdem darf das T... » mehr

13.06.2019

Deutschland & Welt

Grundsatzurteil zum Kükentöten erwartet

Das Bundesverwaltungsgericht wird am Vormittag voraussichtlich sein Urteil zur umstrittenen Praxis des millionenfachen Kükentötens sprechen. Tierschützer erwarten ebenso wie die Geflügelbranche ein Gr... » mehr

Kükentöten

12.06.2019

Deutschland & Welt

Was sind die Alternativen zum Kükentöten?

Früher wurden männliche Küken in der Legehennenzucht nach dem Schlüpfen lebendig in einen Schredder geworfen, heute werden sie vergast und als Futter an Zoos abgegeben. Acht Millionen Euro hat der Bun... » mehr

29.05.2019

Deutschland & Welt

Gericht: Pflicht zur Erhebung von Straßenbeiträgen zulässig

Städte und Gemeinden können von der Kommunalaufsicht dazu verpflichtet werden, Straßenausbaubeiträge zu erheben. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Befolge eine Kommune nicht die l... » mehr

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