Topthemen: Gebietsreform: Das ändert sich in SüdthüringenMobilität und EnergieFußball-Tabellen

BUNDESVERFASSUNGSGERICHT

16.02.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Februar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Februar 2019: » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

17.02.2019

Wirtschaft

Bessere Information bei Lebensmittelverstößen gefordert

Werden in Restaurants oder Lebensmittelbetrieben Grenzwert-Verstöße und Betrügereien aufgedeckt, müssen die Behörden darüber öffentlich informieren - aber für wie lange? Regierungspläne stoßen auf Pro... » mehr

Andrea Nahles

11.02.2019

Brennpunkte

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

Festakt 100 Jahre Weimarer Verfassung

06.02.2019

Thüringen

Festakt in Weimar: Politiker rufen zum Einsatz für Demokratie auf

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

Heimunterricht

06.02.2019

Familie

Kinder, die nicht zur Schule gehen

Kinder in Deutschland müssen zur Schule. Aber was, wenn nicht? Eine Familie aus Potsdam weigert sich. Sie erzählt von ihrem Kampf gegen die Behörden, ihrem Alltag und der Angst. » mehr

Kennzeichenerkennungs-Anlage

06.02.2019

Mobiles Leben

Karlsruhe schützt Autofahrer bei Kennzeichen-Scan

Es passiert zum Beispiel auf der A3 bei Limburg: Fahnder scannen die Nummernschilder sämtlicher Autos, unbemerkt von den Insassen. Karlsruhe hat das schon einmal beanstandet - und legt jetzt nach. » mehr

Festakt

06.02.2019

Deutschland & Welt

Die erste demokratische Verfassung Deutschlands wird 100

Das heutige Grundgesetz wäre ohne sie wohl nicht denkbar: Die Weimarer Verfassung machte vor 100 Jahren ganz offiziell aus dem monarchischen Deutschen Reich eine parlamentarische Republik. » mehr

Fast nur Männer: Das Foto stammt von der Eröffnung der Nationalversammlung in Weimar 1919 - also vor genau 100 Jahren. Foto: akg-images/epd

Aktualisiert am 06.02.2019

Thüringen

100 Jahre Weimarer Verfassung: Merkel und Steinmeier kommen

Die Weimarer Republik war die erste deutsche parlamentarische Demokratie. Ihre Verfassung wurde in Weimar geschrieben. Daran wird am Mittwoch am historischen Ort erinnert. » mehr

Kfz-Kennzeichen

05.02.2019

Topthemen

Karlsruhe schützt Autofahrer bei Kennzeichen-Scan

So nicht, sagen die höchsten deutschen Richter: Drei Bundesländer müssen beim Nummernschild-Abgleich zu Fahndungszwecken nachbessern. Das könnte auch Folgen für Diesel-Fahrer haben, meint die Oppositi... » mehr

05.02.2019

Deutschland & Welt

Kennzeichen: Betroffene Bundesländer wollen Regeln ändern

Nach den Urteilen des Bundesverfassungsgerichts zur automatischen Erfassung von Autokennzeichen haben die betroffenen Länder die Technik als sinnvoll verteidigt. Bayern, Hessen und Baden-Württemberg w... » mehr

05.02.2019

Deutschland & Welt

Richter bremsen Polizei beim Autokennzeichen-Abgleich

Das Bundesverfassungsgericht schützt unverdächtige Autofahrer vor zu weitgehender Erfassung ihrer Nummernschilder durch die Polizei. Nach Klagen mehrerer Privatleute aus Bayern, Hessen und Baden-Württ... » mehr

05.02.2019

Deutschland & Welt

Scannen von Autokennzeichen zum Teil verfassungswidrig

Ohne dass die Pkw-Insassen etwas mitbekommen, scannt die Polizei an manchen deutschen Straßen die Nummernschilder sämtlicher Autos. Doch das Bundesverfassungsgericht hat jetzt entschieden, dass der au... » mehr

Automatische Erfassung

05.02.2019

Deutschland & Welt

Verfassungsgericht bremst Polizei beim Kennzeichen-Abgleich

Es passiert zum Beispiel auf der A3 bei Limburg: Fahnder scannen die Nummernschilder sämtlicher Autos, unbemerkt von den Insassen. Karlsruhe hat das schon einmal beanstandet - und legt jetzt nach. » mehr

01.02.2019

Deutschland & Welt

Kompromissmodell für Grundsteuer-Reform steht

Im Ringen um die vom Bundesverfassungsgericht verlangte Reform der Grundsteuer haben sich Bund und Länder auf die Grundzüge eines Kompromissmodells geeinigt. Man strebe ein Modell an, bei dem die Grun... » mehr

Wohnungen in Berlin

02.02.2019

Topthemen

Ein Durchbruch im großen Grundsteuer-Gerangel

Die Kritiker warnten vor einem «Bürokratiemonster» und Klagefluten. Bundesfinanzminister Scholz hat nach scharfem Gegenwind sein Modell für die Grundsteuer-Reform abgespeckt. Und die Bundesländer unte... » mehr

Wohngebiet

02.02.2019

Deutschland & Welt

Kommunen setzen auf zügigen Abschluss der Grundsteuer-Reform

Nach langem Ringen um ein nötiges neues Modell für die Grundsteuer liegen Eckpunkte vor. Und nun? Während vor allem die Städte auf Tempo drängen, sehen andere noch Tücken - womöglich auch für Mieter. » mehr

01.02.2019

Deutschland & Welt

Grundsteuer-Spitzentreffen bei Finanzminister Scholz

Bundesfinanzminister Olaf Scholz will mit seinen Ressortkollegen aus den Ländern heute versuchen, einen Kompromiss für eine Grundsteuerreform zu erreichen. Mit einem Aufkommen von 14 Milliarden Euro i... » mehr

Kopftuch

30.01.2019

Deutschland & Welt

Kopftuchverbot an der Kasse? Europäischer Gerichtshof am Zug

Darf einer Muslimin untersagt werden, mit Kopftuch an einer Drogeriemarktkasse zu stehen? Der Streit darüber beschäftigt seit Jahren die Gerichte. Immerhin geht es um die Einschränkung von Religionsfr... » mehr

Frau mit Kopftuch

30.01.2019

Thüringen

Richter in Erfurt entscheiden über Kopftuchverbot an der Kasse

Kopftuchurteile kamen bisher vom Bundesverfassungsgericht. In dem Fall einer Kassiererin aus einem Drogeriemarkt in Bayern ist das anders: Die höchsten deutschen Arbeitsrichter sind gefragt. Es geht d... » mehr

Isabel Klocke

30.01.2019

Geld & Recht

Welche Musterprozesse lohnen sich für Steuerzahler?

Vorbereitung ist alles. Das gilt auch für die Steuererklärung. Wer sich jetzt schon mit ihr beschäftigt, kann gleich nach interessanten Musterprozessen suchen. Denn an solche Verfahren kann sich jeder... » mehr

29.01.2019

Deutschland & Welt

E-Mail-Anbieter muss bei Überwachung IP-Adressen nennen

Ein E-Mail-Anbieter muss bei einer ordnungsgemäß angeordneten Telekommunikationsüberwachung auch die IP-Adressen der Nutzer übermitteln. Das gilt nach einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts auc... » mehr

28.01.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 28. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 28. Januar 2019: » mehr

"Ich wehre mich gegen Stigmatisierungen, wir brauchen eine Kultur der Toleranz" - Thüringens Bildungsminister Helmut Holter (rechts) am Samstagvormittag auf dem Podium der Geschichtsmesse in Suhl. Fotos (2): ari

27.01.2019

TH

Geschichtsmesse: Diktatur alleine reicht nicht

Reicht es aus, beim öffentlichen Diskurs in "populistischen Zeiten" lediglich Haltung zu zeigen? Bei einer Podiumsdiskussion der am Samstag zu Ende gegangenen Geschichtsmesse in Suhl hatte daran so ma... » mehr

Sigmar Gabriel

26.01.2019

Deutschland & Welt

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr «Vorsprung Ost»

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto «Jetzt ist unsere Zeit». Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es dro... » mehr

Proteste in Tunesien

18.01.2019

Deutschland & Welt

Bundestag erklärt Maghrebstaaten und Georgien für sicher

Erlaubt die Menschenrechtslage in Marokko, Tunesien und Algerien ihre Einstufung als «sichere Herkunftsländer»? Die Regierung sagt: Ja. Ihr ist das auch wichtig, weil Asylbewerber aus diesen Ländern h... » mehr

Meinungsfreiheit oder Musik? Das ist wie hier beim Rechtsrock in Themar die Frage. Foto: Bodo Schackow/dpa

17.01.2019

Thüringen

Zwischen Kundgebung und Kommerz: Debatte um Konzert-Verbote

Überraschend hat die CDU-Landtagsfraktion einen Entwurf für ein eigenes Thüringer Versammlungsgesetz vorgelegt - um Rechtsrock-Konzerte zu verhindern. Ganz so, als habe es diese Idee noch nie gegeben.... » mehr

16.01.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 17. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 17. Januar 2019: » mehr

15.01.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Arbeitsminister Hubertus Heil hat die Sanktionen gegen Hartz-IV-Bezieher, die Jobangebote ausschlagen oder Fördermaßnahmen ablehnen, vor dem Bundesverfassungsgericht verteidigt. » mehr

15.01.2019

Deutschland & Welt

Einigung bei Grundsteuer bis Februar angestrebt

Im Ringen um eine Reform der Grundsteuer gibt es vorsichtigen Optimismus für eine Einigung auf ein Kompromissmodell, das Städten und Kommunen 14 Milliarden Euro an Einnahmen pro Jahr sichern soll. » mehr

«Hartz IV» Schriftzug

15.01.2019

TH

Hartz-IV-Sanktionen auf dem Prüfstand - Erfurter klagt in Karlsruhe

Soll Beziehern von Grundsicherung das Geld gekürzt werden, wenn sie etwa Termine beim Jobcenter versäumen? Kritiker der Sanktionen hoffen auf das Bundesverfassungsgericht. Dort klagt ab Dienstag ein E... » mehr

Agentur für Arbeit

15.01.2019

Deutschland & Welt

Bundesregierung verteidigt Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe

Mit Leistungskürzungen disziplinieren die Jobcenter Hartz-IV-Bezieher: Wer nicht kooperiert, bekommt weniger Geld. Bringt das Menschen in Arbeit - oder verfassungswidrig in Existenznot? » mehr

15.01.2019

Deutschland & Welt

Bundesverfassungsgericht verhandelt über Hartz-IV-Sanktionen

Das Bundesverfassungsgericht überprüft ab heute ein Kernstück von Hartz IV. Es geht um die Sanktionen, die Empfängern drohen, wenn sie ihren Pflichten nicht nachkommen. Im äußersten Fall entfällt das ... » mehr

14.01.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 15. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 15. Januar 2019: » mehr

Olaf Scholz

14.01.2019

Deutschland & Welt

Gegenwind für Scholz bei Grundsteuer-Reform

Klar ist nur das Ziel: 14 Milliarden Euro pro Jahr sollen weiterhin an Grundsteuer für Städte und Kommunen fließen. Doch das Wie der nötigen Reform ist umstritten. Droht ein «Bürokratiemonster»? Drohe... » mehr

14.01.2019

Deutschland & Welt

Schwierige Verhandlungen über Reform der Grundsteuer

Finanzminister Olaf Scholz trifft sich heute in Berlin mit seinen Kollegen aus den Bundesländern, um über die Reform der Grundsteuer zu beraten. Es werden schwierige Verhandlungen erwartet. Auf dem Ti... » mehr

Hartz-IV und Lupe

13.01.2019

Thüringen

Thüringer sorgt für Grundsatzentscheidung bei Hartz-IV-Sanktionen

Erfurt - Am Beispiel eines Falls aus Thüringen will das Bundesverfassungsgericht über die Grundrechte von Hartz-IV-Empfängern entscheiden. » mehr

Grundsteuer

10.01.2019

Deutschland & Welt

Knatsch in der Groko um die Grundsteuer

Die Reform der Grundsteuer ist hakelig. Die Politik muss die völlig veraltete Berechnungsmethode wegen eines Gerichtsurteils überarbeiten. Doch die Regierungsparteien geraten aneinander. » mehr

Schulkind im Unterricht

10.01.2019

dpa

Schulpflicht geht vor Familienleben

Wo lernen Kinder am besten? Zuhause - davon ist zumindest eine christliche Familie aus Hessen überzeugt und legte sich mit den Behörden an. Diese brachten die Kinder schließlich kurzzeitig im Heim unt... » mehr

Psychatrie

04.01.2019

Thüringen

Mehr Rechte für Psychiatrie-Patienten - mehr Arbeit für Richter

Thüringer Richter haben seit einigen Monaten mehr zu tun: Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts darf auch im Freistaat kein Psychiatrie-Patient mehr länger als 30 Minuten ohne richterlichen ... » mehr

01.01.2019

Deutschland & Welt

Dritte Geschlechtsoption «divers» kommt

Neben «männlich» und «weiblich» ist im Geburtenregister ab Januar auch die Option «divers» für intersexuelle Menschen möglich. Der Bundestag hatte die Einführung einer dritten Geschlechtsoption Mitte ... » mehr

Hartz IV

31.12.2018

Deutschland & Welt

Arbeitsminister Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Wie soll es mit der sozialen Absicherung in Deutschland weitergehen? In der SPD wird diskutiert, wie das System verändert werden soll. Der Bundesarbeitsminister fordert: «Überzogene Sanktionen» sollen... » mehr

31.12.2018

Deutschland & Welt

Heil will 2019 Hartz-IV-Reform durchsetzen

Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat seine Absicht bekräftigt, im neuen Jahr eine Hartz-IV-Reform durchzusetzen. Überzogene Sanktionen sollten abgeschafft, die Mitwirkungspflichten der Bezieher der... » mehr

Rundfunkbeitrag

28.12.2018

Deutschland & Welt

ARD und ZDF sind offen für alternative Beitragsmodelle

Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 festgelegt. Wie hoch er danach sein wird, ist offen. Die Diskussion darüber ist nicht zu Ende. » mehr

Mehrwegbecher

27.12.2018

Lifestyle & Mode

Szene-Lexikon: Was 2018 angesagt war

Was in diesem Jahr angesagt war und das Lebensgefühl beeinflusste - von Aktivkohle bis #Zsammn. » mehr

Josh.

27.12.2018

Deutschland & Welt

Szene-Lexikon: Was 2018 angesagt war

Was in diesem Jahr angesagt war und das Lebensgefühl beeinflusste - von Aktivkohle bis #Zsammn. » mehr

Gewerkschaftskundgebung

21.12.2018

Karriere

Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden

Darf ein Tarifvertrag Gewerkschaftsmitglieder und nicht organisierte Mitarbeiter unterschiedlich behandeln? Das Bundesverfassungsgericht bejaht das - und weist eine Beschwerde zurück. » mehr

21.12.2018

Deutschland & Welt

BVerfG: Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden

Gewerkschaftsmitglieder und nicht in der Gewerkschaft organisierte Arbeitnehmer dürfen im Tarifvertrag unterschiedlich behandelt werden. Dies verstoße nicht gegen das Grundgesetz, entschied das Bundes... » mehr

Gesetzestexte im Netz nachlesen

20.12.2018

dpa

Gesetzestexte im Netz nachschlagen

Im Zeitalter der Digitalisierung lassen sich selbst Bundesgesetze im Internet lesen. Die Nutzung ist kostenlos. Doch es gibt auch einige Einschränkungen. » mehr

Nachnamen am Klingelknopf

19.12.2018

Familie

Nur einer von 16 Männern nimmt Nachnamen der Ehefrau an

Vor mehr als 25 Jahren kippte das Bundesverfassungsgericht die Pflicht zu einem gemeinsamen Ehenamen. Seither können Frauen bei der Hochzeit ihren Namen behalten. Eine neue Studie zeigt nun aber, dass... » mehr

Katarina Barley

19.12.2018

Deutschland & Welt

SPD will Grundsteuer-Umlage kippen

Die Grundsteuer-Reform von SPD-Finanzminister Olaf Scholz könnte einige Mieter mehr belasten. Doch die Partei sieht sich als Anwalt der Mieter und will nun in der Regierung die Grundsteuer-Umlage auf ... » mehr

Ehepaar

19.12.2018

Deutschland & Welt

Studie: Männer nehmen selten den Namen der Ehefrau an

Nur einer von 16 Männern in Deutschland nimmt bei der Hochzeit den Nachnamen seiner Ehefrau an. Das ist das Ergebnis einer neuen Studie der Gesellschaft für deutsche Sprache (GfdS), die am Mittwoch in... » mehr

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