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BUNDESSOZIALGERICHT

Senioren-WGs vor dem Aus?

20.08.2019

Familie

Gericht stärkt Bewohnern von Senioren-WGs den Rücken

Viele Menschen leben in Senioren-WGs. Eine Krankenkasse möchte einen Teil der Pflegekosten für die Bewohner nicht mehr übernehmen. Experten fürchten um die Zukunft dieser Wohnform. » mehr

20.08.2019

Schlaglichter

Gesetzlicher Unfallschutz greift auch bei Probearbeit

Der Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gilt auch an Probearbeitstagen. Das geht aus einem Urteil des Bundessozialgerichts in Kassel hervor. In dem konkreten Fall hatte ein 39-Jähriger geklagt,... » mehr

Arbeitsamt

30.08.2019

Karriere

Vorerst nur dreiwöchige Sperren für Arbeitslosengeld

Ein Gericht hat eine Rechtshilfebelehrung der Bundesagentur für Arbeit für unwirksam erklärt. Das hat konkrete Folgen für Menschen, die Arbeitslosengeld beziehen. Und stellt ältere Bescheide infrage. » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Karriere

Gilt auch bei Probearbeit der gesetzliche Unfallschutz?

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber hat jetzt das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. » mehr

Bundessozialgericht

20.08.2019

Deutschland & Welt

Auch bei Probearbeit gilt gesetzlicher Unfallschutz

Die Probearbeit in einem Unternehmen liegt rechtlich in einer Grauzone. Das kann besonders bei Unfällen schwerwiegende Folgen haben. Das Bundessozialgericht stärkt nun den Schutz der Arbeitssuchenden. » mehr

20.08.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Unfallschutz bei Probearbeit

Steht ein Arbeitsuchender bei einem Probearbeitstag in einem Unternehmen unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung? Darüber entscheidet heute das Bundessozialgericht in Kassel. Der Kläger h... » mehr

Bundessozialgericht in Kassel

27.06.2019

dpa

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Für die Elterngeld-Berechnung ist die Höhe des Einkommens zwölf Monate vor der Geburt des Kindes entscheidend. Doch wie wirkt sich eine Gehaltsnachzahlung aus? » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Gehaltsnachzahlungen werden bei Elterngeld berücksichtigt

Gehaltsnachzahlungen müssen bei der Berechnung des Elterngelds unter bestimmten Voraussetzungen berücksichtigt werden. Das hat das Bundessozialgericht entschieden. Maßgeblich sei, welches Einkommen de... » mehr

27.06.2019

Deutschland & Welt

Bundesgericht entscheidet über Elterngeld bei Gehaltsnachzahlung

Über die Berücksichtigung von Gehaltsnachzahlungen beim Elterngeld entscheidet heute das Bundessozialgericht. Es geht um die Frage, welches Gehalt bei der Berechnung ausschlaggebend ist: das in den zw... » mehr

Verwendung von Mehrwegbechern

14.06.2019

Thüringen

Gericht: «Coffee to go»-Unfall während Arbeitstag nicht versichert

Arbeitnehmer, die sich etwa auf dem Weg zwischen Arbeitsterminen schnell einen Kaffee oder Snack holen wollen, haben bei einem Unfall nicht zwangsläufig Anspruch auf gesetzlichen Unfallversicherungssc... » mehr

Zigarettenstummel

30.05.2019

dpa

Kassen müssen Rauchern keine Entwöhnungs-Medikamente zahlen

Mit Hilfe von Medikamenten das Rauchen aufgeben - klingt gut. Gesetzliche Krankenkassen müssen für solche Mittel einem Urteil zufolge aber nicht zahlen. Geklagt hatte eine Raucherin. » mehr

Urteil zu Hartz IV

09.05.2019

dpa

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Der Betrag für Schulbücher ist bei Hartz-IV-Empfängern üblicherweise schon in den monatlichen Lebensunterhalt eingerechnet. Können sich Betroffene die Kosten dennoch erstatten lassen? Das Bundessozial... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgericht geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in der... » mehr

08.05.2019

Deutschland & Welt

Jobcenter muss Kosten für Schulbücher bei Hartz IV tragen

Jobcenter müssen Hartz-IV-Empfängern die Anschaffungskosten für Schulbücher erstatten, hat das Bundessozialgerichts geurteilt. Geklagt hatten zwei Familien aus Niedersachsen. Dort müssen Schüler in de... » mehr

03.04.2019

Thüringen

Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung entzogen werden

Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel am Mittwoch entschieden. Dies gilt auch, wenn de... » mehr

03.04.2019

Deutschland & Welt

Urteil zu Nacktaufnahmen: Zahnarzt darf Zulassung verlieren

Wegen heimlicher Nacktaufnahmen von Mitarbeiterinnen darf einem Zahnarzt die Kassenzulassung entzogen werden. Das hat das Bundessozialgericht in Kassel entschieden. Die Entscheidung gilt auch, wenn de... » mehr

Rufnummer 116117 für Bereitschaftsarzt

Aktualisiert am 04.03.2019

Thüringen

Geänderte Regeln für Ärzte-Notdienst in Thüringen

Auch wenn Arztpraxen geschlossen sind, brauchen Patienten Hilfe in akuten Krankheitsfällen. Dafür gibt es den Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte. » mehr

Jobcenter

06.02.2019

dpa

Jobcenter dürfen Mietkosten nicht an Wohnungsmärkten messen

Für viele Langzeitarbeitslose übernimmt das Jobcenter die Mietkosten. Ob ein Anspruch besteht, wird anhand des Preisniveaus in dem jeweiligen Gebiet berechnet. Das Verfahren hierfür hat das Bundessozi... » mehr

Banges Warten in Suhl: Angela Ernst würde ihrem Sohn so gerne helfen, doch die Cross-Over-Spende, die ihm helfen könnte, ist in Deutschland nicht in der Form erlaubt, in der sie im Ausland praktiziert wird. Foto: ari

Aktualisiert am 13.12.2018

Thüringen

"Ich spende meine Niere doch für meinen Sohn"

Zehn Jahren lebte der Sohn von Angela Ernst aus Suhl mit der Niere seiner Oma. Nun hat sein Körper diese abgestoßen. Eine neue Spende ist nötig. Seine Mutter würde, doch sie kann nicht. Lösungen liege... » mehr

Bundessozialgericht

10.12.2018

dpa

Patienten können sich auch selbst ins Krankenhaus einweisen

Patienten können sich selbst ins Krankenhaus einweisen. Auch in so einem Fall ist die Krankenkasse dazu verpflichtet, die Kosten zu übernehmen - sofern einige Voraussetzungen erfüllt werden. » mehr

Der Regiomed-Klinikverbund ist erstmals in seiner Geschichte überraschend in die roten Zahlen gerutscht. Jetzt wird nach den Ursachen gesucht. Foto: Archiv Frank Wunderatsch

23.11.2018

Thüringen

Klinikverbund Regiomed schreibt erstmals Millionen-Verlust

Der bayrisch-thüringische Klinikverbund schreibt erstmals in seiner zehnjährigen Geschichte einen finanziellen Verlust. Jetzt hat die Suche nach den Ursachen begonnen. » mehr

Hartz IV

27.09.2018

dpa

Bei Rückforderung von Hartz-IV gegen Bescheid widersprechen

Wer seine Einkommensverhältnisse nicht rechtzeitig darlegt, muss Hartz-IV-Leistungen unter Umständen zurückzahlen. Ein Urteil stärkt nun die Position von Leistungsempfängern: Sie können ihre Unterlage... » mehr

Rund um das Thema Übergewicht drehte sich der "Talk im Klinikum". Fotos (2): Heiko Matz

16.08.2018

Region

Warum der Kampf gegen die Kilos so wichtig ist

Adipositas verursacht Krankheiten und ist auch eine - Dr. Martin Wernicke sprach beim "Talk im Klinikum" über die Fettsucht und ihre Folgen. » mehr

Sozialamt

02.08.2018

dpa

Ämter müssen über Sozialleistungen lückenlos beraten

Menschen in schwierigen Lebenslagen können an vielen Stellen Hilfe bekommen - aber genau das wird manchmal zum Problem. Welche Ansprüche habe ich? Und wohin muss ich mich wenden? Ein Urteil stellt kla... » mehr

Großmutter mit Enkelkind

19.06.2018

dpa

Oma gilt nicht als «geeignete Tagespflegeperson»

Ein kleiner Junge unter Obhut seiner Oma fällt in einen Pool und ist danach schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nach langem Rechtsstreit spr... » mehr

Ein Termin beim Augenarzt ist schwer zu bekommen . Trotzdem darf dem Mediziner aber nicht vorgeschrieben werden, welchen Patienten der anzunehmen hat, urteilte jetzt das Thüringer Sozialgericht. Symbolfoto (die dargestellten Personen sind nicht mit den im Text geschilderten identisch): Rolf Vennenbernd/dpa

Aktualisiert am 08.06.2018

Thüringen

Verloren hat auch der Patient

Die Kassenärztliche Vereinigung Thüringen darf Patienten nicht mehr zwangsweise an ihre niedergelassenen Mediziner zuweisen. Das ist eine Klatsche für die Organisation. Doch verloren haben dabei eigen... » mehr

Urteil zu Adoption

30.05.2018

dpa

Elterngeld trotz Weggabe des Kindes im ersten Monat

Ein Ehepaar nimmt ein Baby für die vorgesehene Probezeit zur Adoptionspflege auf. Die leiblichen Eltern holen das Kind aber bereits nach drei Wochen wieder zurück. Haben die Adoptionseltern noch Anspr... » mehr

Bundessozialgericht

25.01.2018

dpa

Sturz bei Fahrbahn-Check ist kein Arbeitsunfall

Arbeitnehmer sind auch auf dem Weg zum Betrieb unfallversichert. Weichen sie von ihm kurzzeitig ab, gilt der Schutz nicht mehr. Das zeigt ein Fall, bei dem der Betroffene zwischenzeitlich die Straße p... » mehr

Jochen Knoop

23.01.2018

dpa

Nach Schulprojekt im Rollstuhl - Versicherung muss zahlen

Seit einem Unfall bei einem Schulprojekt sitzt Jochen Knoop im Rollstuhl. Doch die gesetzliche Versicherung der Schule weigerte sich zu zahlen. Nach fünf Jahren Rechtsstreit fiel das endgültige Urteil... » mehr

20.11.2017

Thüringen

Gericht: Zahnarzt filmte Mitarbeiterinnen - Zulassung zurecht entzogen

Erfurt - Ein ehemaliger Zahnarzt, der jahrelang seine Mitarbeiterinnen im Umkleideraum filmte, hat zurecht seine kassenärztlichen Zulassung verloren. » mehr

Streit um Verletzung beim Fußball

25.10.2017

dpa

Verletzung bei Betriebsturnier ist kein Arbeitsunfall

Fußballturniere sind bei vielen Belegschaften beliebt. Doch wie bei allen sportlichen Aktivitäten kommt es auch hier zu Unfällen. Ob dann ein Arbeitsunfall vorliegt, hängt vom Charakter der Veranstalt... » mehr

Lose Zahnspange

26.07.2017

Gesundheit

Eine Zahnspange fürs Kind - Was Eltern beachten sollten

Kieferorthopäden verschreiben etwa jedem zweiten Kind in Deutschland eine Zahnspange. Dabei empfehlen sie häufig Zusatzleistungen, die nicht von der Kasse übernommen werden. Wer nicht zu viel zahlen m... » mehr

Streit ums Elterngeld

29.06.2017

dpa

Elterngeld steigt nicht durch Urlaubs- und Weihnachtsgeld

Neue Entscheidung zum Elterngeld: Eine Mutter wollte das Urlaubs- und Weihnachtsgeld beim Elterngeld anrechnen lassen. Der Fall wanderte vom Landessozialgerichts Berlin zum Bundessozialgericht. Das ha... » mehr

Bundessozialgericht

07.06.2017

dpa

Nicht weniger Elterngeld nach vorangegangener Fehlgeburt

Das Elterngeld wird normalerweise nach dem Einkommen der letzten zwölf Monate berechnet. Deswegen verschlechtern sich die Bedingungen, wenn Betroffene zwischendurch lange arbeitsunfähig sind. Es sei d... » mehr

Hand in Hand

01.02.2017

dpa

Kind mit Down-Syndrom hat Anspruch auf Schulbegleiter

In Deutschland erhalten behinderte Kinder eine Eingliederungshilfe. Das kann etwa ein Sozialarbeiter sein, der die Betroffenen in die Schule begleiten. Wer die Kosten dafür zu tragen hat, geht aus ein... » mehr

Renteninformationen

28.12.2016

dpa

Während Ausbildung: Rentenbeitragszahlung muss belegt werden

Ein Arbeitnehmer sollte stets alle Informationen zu seinen gezahlten Rentenbeiträgen aufbewahren. Der Grund: Der Arbeitnehmer ist in der Pflicht, im Zweifelsfall Angaben die gezahlten Beiträge in die ... » mehr

zehn cent muenzen

13.01.2016

TH

Jobcenter: 10-Cent-Berufung wegen Anwaltstricks

Erfurt/Kassel - Das Jobcenter Unstrut-Hainich-Kreis zieht doch nicht wegen eines Cent-Betrages vor das Bundessozialgericht. » mehr

zehn cent muenzen

12.01.2016

TH

Jobcenter zieht Klage wegen zehn Cent zurück

Kassel/Mühlhausen - Das Jobcenter des Unstrut-Hainich-Kreises in Mühlhausen will nun doch nicht vor dem Bundessozialgericht in Kassel wegen zehn Cent streiten. » mehr

10.12.2015

Thüringen

Gericht: Unfallkasse muss für Studentenritual nicht zahlen

Erfurt - Für Unfälle bei Studentenritualen wie der «Kittelverbrennung» muss die gesetzliche Unfallkasse nicht zahlen. » mehr

Uwe Leder.

19.11.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Kommt jetzt die Geriatrie für Suhl?

Eine geriatrische Abteilung ans Suhler Zentralklinikum bringen zu wollen, ist schon seit Jahren im Gespräch - auf den Chefetagen des Klinikums und auch im Seniorenbeirat der Stadt. Wie dringend das is... » mehr

21.04.2015

Suhl/Zella-Mehlis

Gericht: Zooschule ist Teil der Regelschule

Die Suhler Zooschule ist als Teil der Greifzu-Regelschule zu betrachten. Das hat Auswirkungen auf ehrenamtliche Helfer, wie das Landessozialgericht entschieden hat. » mehr

Auch unter Medinzinern umstritten: Schon im Jahr 2007 protestierten Teilnehmer eines Ärztekongresses in Berlin gegen die Elektronische Gesundheitskarte. 	Foto: dpa/Archiv

12.01.2015

Thüringen

Eine Karte bereitet Sorgenfalten

Die neue elektronische Gesundheitskarte ist jetzt Pflicht - und kann viel mehr, als sie bislang zeigt. Datenschützer sind darüber nicht unbedingt erfreut. » mehr

elektronische gesundheitskarte

11.12.2014

TH

Ohne E-Karte hat man schlechte Karten beim Arzt

Ab 1. Januar 2015 muss bei Arztbesuchen die elektronische Gesundheitskarte vorgelegt werden. Die meisten Thüringer sind dafür gerüstet. » mehr

16.08.2014

Thüringen

Thüringen erwägt Klage im Streit um Millionen für Bildungspaket

Erfurt - Im Streit um geringere Bundeszuschüsse beim Bildungspaket für Kinder aus armen Familien will Thüringen juristisch gegen die Bundesregierung vorgehen. » mehr

BIldungspaket

05.06.2014

Thüringen

Thüringen will nicht genutzte Millionen behalten

Bund und Länder streiten um Rückzahlungen aus dem Bildungspaket. Verlierer könnten Kinder aus armen Familien sein, denen die Zuschüsse für Mittagessen, Freizeitkurse oder Klassenfahrten fehlen. » mehr

Richterhammer

19.08.2013

Thüringen

Jobcenter scheitert endgültig im Rechtsstreit um 15 Cent

Erfurt/Kassel - Das Jobcenter im Unstrut-Hainich-Kreis ist in seinem Rechtsstreit gegen die Zahlung von 15 Cent Hartz IV nun auch vor dem Bundessozialgericht gescheitert. » mehr

19.03.2013

TH

Nordthüringer Pfennigfuchser

Dass sich große und bedeutsame Dinge nicht selten im Kleinen entwickeln, sieht der interessierte Zeitgenosse derzeit wunderbar am Beispiel Zypern. Die kleine Insel im lieblichen Mittelmeer droht Europ... » mehr

Glücks-Cent

18.03.2013

Thüringen

Arbeitsamt will weiter um 15 Cent streiten

Erfurt - Das Jobcenter im Unstrut-Hainich-Kreis will einen Rechtsstreit um die Aufrundung von Hartz-IV-Leistungen um 15 Cent vor das Bundessozialgericht tragen. » mehr

Südlich des Altenhilfezentrums sollten barrierefreie Wohnungen entstehen. Das Projekt kommt mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht zustande. 	Foto: fotoart-af.de

14.08.2012

Region

Plan A liegt auf Eis

Der Träger des Evangelischen Altenhilfezentrums in Steinbach-Hallenberg hat seine Baupläne für ein seniorengerechtes Wohnen zunächst ad acta gelegt. Die Stadt forciert Plan B. » mehr

07.10.2009

TH

Kunst kommt von Gönnen

Man braucht, auch als journalistischer Kleinstkünstler, ein paar Tage, um eine solche Feststellung in ihrer ganzen Komplexität zu verinnerlichen: Dieter Bohlen ist ein Künstler. » mehr

21.02.2009

TH

Keine Abwrackprämie für Hartz-IV-Empfänger

Berlin – Hartz-IV-Empfänger können nicht von der staatlichen Abwrackprämie für Altautos profitieren. Der Betrag von 2500 Euro wird auf ihre Grundsicherung angerechnet. » mehr

20.12.2007

TH

Chronologie: Der Weg der Hartz-Reformen

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