Lade Login-Box.
Topthemen: Freies Wort hilftFolgen Sie uns auf InstagramSport-Tabellen

BUNDESMINISTERIUM DER JUSTIZ

Schwules Paar in Berlin

03.08.2019

Brennpunkte

SPD macht Druck gegen «Therapien» gegen Homosexualität

Die SPD im Bundestag macht Druck für ein gesetzliches Vorgehen gegen sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen. «Das Ziel ist es, konkrete Gefahren für die Betroffenen zu vermei... » mehr

Spurensicherung

02.08.2019

Brennpunkte

Tödlicher Schwert-Angriff in Stuttgart: Persönliche Motive

Entsetzlich, unfassbar - der Stuttgarter Schwert-Angriff auf einen 36-Jährigen ist kaum zu beschreiben. Der Mann wird von einem ehemaligen Mitbewohner erstochen - vor den Augen von Nachbarn. Was wisse... » mehr

Deutlicher Anstieg bei Zahl der Ladepunkte für E-Autos

14.08.2019

Wirtschaft

Deutlicher Anstieg bei Zahl der Ladepunkte für E-Autos

Zwar werden immer mehr Elektroautos neu zugelassen - aber auf einem überschaubaren Niveau. Um den Marktdurchbruch zu schaffen, kommt es auf eine ausreichende Ladeinfrastruktur an. Wie ist der Stand? » mehr

DNA-Probe

01.08.2019

Brennpunkte

Hautfarbe und Alter: Stärkere DNA-Auswertung geplant

Blond oder rothaarig, heller oder dunkler Teint, graue Augen oder blaue, alt oder jung: All das interessiert die Polizei bei der Suche nach einem Täter. Und künftig sollen die Fahnder solche Merkmale ... » mehr

01.08.2019

Schlaglichter

Hautfarbe und Alter: DNA-Fahndung soll erweitert werden

Die Polizei soll künftig per DNA-Analyse auch Hautfarbe und Alter von flüchtigen Tatverdächtigen analysieren dürfen. Das Bundesjustizministerium hat nach einem Bericht der Funke-Mediengruppe einen ent... » mehr

Koffer kommt nicht rechtzeitig an: Rechte von Pauschalurlaubern

17.07.2019

Reisetourismus

Wenn der Koffer nicht rechtzeitig ankommt

Wenn der Koffer beim Flug auf der Strecke bleibt, kann einem das den Urlaub gründlich vermiesen. Welche Rechte haben Pauschalreisende in solchen Fällen? » mehr

Martin Dulig

29.06.2019

Brennpunkte

Sachsens SPD-Chef bekommt Paket mit Sturmgewehr-Nachbau

Der Mordfall Lübcke ist noch nicht aufgearbeitet, da wird die mutmaßliche Bedrohung eines weiteren Politikers öffentlich: Sachsens Vizeregierungschef Dulig bekam nach eigenen Worten ein Paket mit bris... » mehr

Smart Home

13.06.2019

Brennpunkte

Mehr Polizei für Abschiebungen - Keine Afghanistan-Einigung

Abschiebungen nach Afghanistan und der schwierige Kampf gegen Clan-Kriminalität - die Innenminister ringen in Kiel um Kompromisse. Doch vor allem beim Thema Abschiebung hakt es. » mehr

Jens Spahn

11.06.2019

Brennpunkte

Zuspruch für Spahn beim Verbot von «Konversionstherapien»

Gesundheitsminister Spahn will sogenannte Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen verbieten. Das Gesetz soll noch dieses Jahr auf den Weg gebracht werden. » mehr

11.06.2019

Schlaglichter

Spahn plant schnelles Verbot von Konversionstherapien

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sieht gute Chancen, Konversionstherapien zur «Umpolung» von Homosexuellen schnell zu verbieten. «Konversionstherapien machen krank und sind nicht gesund», sagte Sp... » mehr

Hass im Internet

06.06.2019

Brennpunkte

Polizei geht mit Großeinsatz gegen Hass im Internet vor

Beschimpfen, beleidigen, bedrohen: Im Netz greifen viele Menschen zu einer drastischen und teilweise strafbaren Wortwahl. Jetzt hat die Polizei in 13 Bundesländern Wohnungen von Verdächtigen durchsuch... » mehr

Vorsorgedokumente

05.06.2019

Geld & Recht

Vorsorgedokumente immer gut aufbewahren

Vollmachten oder Vorsorgedokumente hat im Alltag eigentlich niemand dabei. Im Ernstfall müssen aber genau diese Unterlagen schnell gefunden werden. Möglichkeiten, wie die Dokumente sicher und doch lei... » mehr

Online-Handel

24.05.2019

Deutschland & Welt

Länder-Beschlüsse zu Plastikmüll und Fake-Shops

Die Kennzeichnung von Lebensmitteln war eines der umstrittensten Themen bei der dreitägigen Konferenz der Verbraucherschutzminister (VSMK) in Mainz. Dennoch gibt es eine Reihe von Beschlüssen zu ganz ... » mehr

Gaffer sollen härter bestraft werden

17.05.2019

Deutschland & Welt

Bundesländer wollen härtere Strafen für Gaffer

Es ist eine makabre Jagd nach dem schrecklichsten Bild. Wer Fotos von toten Unfallopfern macht, kann derzeit oft nicht bestraft werden. Die Länder machen Druck auf den Bundestag, das zu ändern. » mehr

Thomas Haldenwang

13.05.2019

Tagesthema

Verfassungsschutz-Chef warnt vor neu-rechten «Grenzgängern»

Soziale Medien zeigen ihren Nutzern bevorzugt Inhalte, die sie in ihren Meinungen und Vorurteilen bestärken. Das kann im schlimmsten Fall zu der Fehleinschätzung führen, die eigene extreme Meinung sei... » mehr

Altersdiskriminierung

03.04.2019

Familie

Alt und abgehängt? Von Wohnungsnot bis Versicherungsrabatt

Diskriminierung von Senioren wird auf vielen verschiedenen Ebenen beklagt - von fehlenden Rollen für Schauspieler bis zur Altersgrenze für Schöffen. Manche Benachteiligung ist sogar erlaubt. » mehr

Seehofer

27.03.2019

Deutschland & Welt

Justizressort lehnt Pläne für Überwachung von Kindern ab

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) stößt mit seinem Vorhaben, dem Verfassungsschutz künftig auch die Speicherung von Informationen über radikalisierte Kinder zu gestatten, beim Bundesjustizminis... » mehr

22.03.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 23. März

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. März 2019 » mehr

Mercedes-Benz Bank

20.03.2019

Deutschland & Welt

Richter setzen hohe Hürden für Verbraucher-Musterklagen

Anwälte wollen einen eleganten Weg gefunden haben, sich alter Dieselautos zu entledigen: per Widerruf raus aus dem Kreditvertrag. Das sollte die erste Musterfeststellungsklage in Deutschland möglich m... » mehr

17.03.2019

Deutschland & Welt

Bericht: Barley will Polizei mehr Daten zugänglich machen

Ein wesentlich größerer Teil der Polizei soll künftig Zugriff auf Daten nicht nur von Tätern und Verdächtigen, sondern auch von Opfern und Zeugen erhalten. Das sieht ein Gesetzentwurf zur Novellierung... » mehr

Edward Snowden

27.02.2019

Deutschland & Welt

Schutz von Whistleblowern: Deutschland lehnt EU-Vorstoß ab

Die EU will Hinweisgeber besser vor Repressalien schützen - doch das Wie ist umstritten. Deutschland lehnt einen Vorstoß ab, nach dem Whistleblower völlig frei entscheiden könnten, wie sie Missstände ... » mehr

IS Kämpfer an der türkischen Grenze

19.02.2019

Deutschland & Welt

Debatte um IS-Anhänger: Kurden für UN-Sondergerichte

US-Präsident Trump hat einen wunden Punkt getroffen mit seiner auch an Deutschland gerichteten Forderung, gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen. In Berlin gibt es große Bedenken. Die Kurden machen einen... » mehr

Finanzberatung

07.02.2019

dpa

Was die DIN 77230 bei der Finanzberatung bringt

Was ist bei der Finanzberatung wichtig? Wünsche, Ziele, Verbindlichkeiten? Berater setzen in Kundengesprächen oft unterschiedliche Schwerpunkte. Eine neue DIN-Norm will das ändern. » mehr

Privatinsolvenz

03.02.2019

Deutschland & Welt

EU will Dauer von Privatinsolvenzen verkürzen

Die Hoffnung auf einen schnelleren Neustart nach einer Pleite hat sich für viele Verbraucher bislang nicht erfüllt. Die Bilanz der Insolvenzrechtsreform fällt mager aus. Das könnte sich nun ändern. » mehr

Ohne Trauschein: So gibt es im Notfall Auskunft vom Arzt

25.01.2019

Familie

So gibt es im Notfall Auskunft vom Arzt

Für viele ist es der Alptraum schlechthin: Ein geliebter Mensch liegt nach einem Notfall im Krankenhaus. Nichts wünscht man sich jetzt sehnlicher als endlich zu wissen, wie es weitergeht. Doch der Arz... » mehr

Telefonwerbung

27.12.2018

dpa

Unerlaubte Telefonwerbung nimmt zu

Sie sind nicht nur unerbeten - sondern häufig auch verboten: Anrufe, in denen Unternehmen für Produkte und Dienstleistungen werben. Häufig kommen dabei auch Kaufverträge zustande. Die Zahl der Beschwe... » mehr

Abgelegter Telefonhörer

27.12.2018

Deutschland & Welt

Ärger über unerlaubte Telefonwerbung nimmt zu

Sie sind nicht nur unerbeten - sondern häufig auch verboten: Anrufe, in denen Unternehmen für Produkte und Dienstleistungen werben. Häufig kommen dabei auch Kaufverträge zustande. Die Zahl der Beschwe... » mehr

Breitscheidplatz

14.12.2018

Deutschland & Welt

Entschädigungszahlungen für Opfer des Berliner Anschlags

Viele Tote und noch mehr verletzte Menschen hinterließ der Attentäter Amri vor zwei Jahren auf dem Berliner Weihnachtsmarkt. Die Hilfe nach dem Anschlag lief teilweise fehlerhaft. Inzwischen wurden ab... » mehr

Berlin-Attentäter Anis Amri

13.12.2018

Deutschland & Welt

Amri soll mit Komplizen Sprengstoffanschlag geplant haben

Im Dezember 2016 rast Anis Amri mit einem Lastwagen auf einen Berliner Weihnachtsmarkt. Vorher soll er mit zwei Islamisten aus Frankreich und Russland Pläne für einen Sprengstoffanschlag geschmiedet h... » mehr

Wohnung zu vermieten

17.12.2018

dpa

Neue Regeln gegen Wuchermieten beschlossen

Schlangen bei der Wohnungsbesichtigung, Bewerbungsschreiben - und dann die Absage. Die Wohnungssuche ist vielerorts ein Hindernislauf. Und die Mieten klettern. Für Mieter gibt es nun einen kleinen Lic... » mehr

Mietshaus

29.11.2018

dpa

Neue Regeln gegen Wuchermieten in Sicht

Schlangen bei der Wohnungsbesichtigung, Bewerbungsschreiben - und dann die Absage. Die Wohnungssuche ist vielerorts ein Hindernislauf. Und die Mieten klettern. Für Mieter gibt es nun einen Lichtblick:... » mehr

Mietwohnungen in Köln

29.11.2018

Deutschland & Welt

Bundestag will neue Regeln gegen Wuchermieten beschließen

Schlangen bei der Wohnungsbesichtigung, Bewerbungsschreiben - und dann die Absage. Die Wohnungssuche ist vielerorts ein Hindernislauf. Und die Mieten klettern. Für Mieter gibt es nun einen Lichtblick:... » mehr

Illustration Inkasso

22.11.2018

dpa

Viele Inkassoforderungen sind Experten zufolge unberechtigt

Unverhältnismäßig oder unberechtigt: Viele Inkassoforderungen sind laut Verbraucherschützern in ihrer Höhe unangemessen oder gar erfunden. Betroffene können sich auf einer Webseite eine Einschätzung e... » mehr

Täuschungen bei Führerscheinprüfungen

01.10.2018

Mobiles Leben

Hightech-Schummelei bei Führerscheinprüfungen

Der Weg zur Fahrerlaubnis ist mühsam. Mehr als 1000 verschiedene Theoriefragen gibt es. Manche Fahrschüler lassen sich die richtigen Antworten heimlich ins Ohr übertragen. Laut TÜV hat das zugenommen.... » mehr

Täuschungen bei Führerscheinprüfungen

01.10.2018

Deutschland & Welt

Immer mehr Hightech-Schummeleien bei Führerscheinprüfungen

Der Weg zur Fahrerlaubnis ist mühsam. Mehr als 1000 verschiedene Theoriefragen gibt es. Manche Fahrschüler lassen sich die richtigen Antworten heimlich ins Ohr übertragen. Laut TÜV hat das zugenommen.... » mehr

Thomas Oppermann

07.09.2018

Deutschland & Welt

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

Wohnungsgesuch

05.09.2018

Topthemen

Was Mieter künftig gegen Wuchermieten tun können

Ob als Single, Paar oder Familie, in vielen Städten ist die Wohnungssuche eine echte Tortur - und die Mieten klettern immer weiter. Immerhin: In Zukunft sollen Mieter mehr Rechte und Vermieter mehr Pf... » mehr

Mietvertrag

05.09.2018

Deutschland & Welt

Kabinett beschließt schärfere Mietpreisbremse

Der Kampf um knappe Wohnungen wird mancherorts erbittert geführt. Dutzende Interessenten kommen zu Besichtigungen, und dann verlangt der Besitzer eine Wuchermiete. Dagegen sollen sich Betroffene künft... » mehr

Martina Renner.

01.08.2018

Thüringen

Zehntausende stehen auf Feindeslisten von Neonazis

Abertausende Menschen stehen nach Erkenntnissen der Bundesregierung auf "Feindeslisten" von Rechtsextremen - viel mehr als bislang bekannt. » mehr

Justizia. Justizia.

07.06.2018

Thüringen

Aus für Verkehrssünder-Masche - Punkte-Handel ist illegal

Die Übernahme von Punkten von Verkehrssündern soll künftig grundsätzlich unter Strafe gestellt werden. Das beschlossen die Justizminister der Länder einstimmig auf ihrer Konferenz in Eisenach. » mehr

Inkasso-Forderung

06.03.2018

dpa

Inkassobüros müssen registriert sein

Wer unerwartet Post von einem Inkassobüro erhält, ist meist erstmal verunsichert. Um Informationen über das Unternehmen und seine Legitimation zu sammeln, gibt es nützliche Hilfe im Internet. » mehr

Zwischen Bamberg und Breitengüßbach ist der Automat in der agilis-Bahn für den Fahrkartenverkauf gesperrt. "Dadurch wurden immer wieder Reisende ohne Absicht zu Schwarzfahrern", bedauert Kurt Langer vom Bund Naturschutz Ebern.

29.01.2018

Thüringen

Keine Haft mehr für Schwarzfahrer - Grüne für neue Strafformen

Jedes Jahr werden etwa hundert Thüringer zu Ersatzhaft wegen Schwarzfahrens verurteilt worden sind, die Strafen aber nicht zahlen können. Sie bleiben nur kurz im Gefängnis. Grünen-Politiker wollen die... » mehr

Das Hauptgeschäft der Notare ist die Beurkundung von Grundstücksgeschäften. Mit einer immer älter werdenden Bevölkerung gewinnen die Themen Vorsorge, Patientenverfügung und Testament an Bedeutung. Wer sich allein auf die gesetzlichen Mindestregelungen verlässt, könnte enttäuscht werden.	Foto: ari

29.01.2018

Thüringen

Notariate: Unanfechtbar, aber auf dem Rückzug

Die Zahl der Notariate in Südthüringen geht weiter zurück. Eine Stelle in Suhl wird nicht neu besetzt. In Bad Salzungen fiel Ende 2016 ein Notariat weg. Kritik kommt aus der Wirtschaft, aber auch priv... » mehr

11.01.2018

Mobiles Leben

Druck auf die Falschen

Zugegeben: China fällt einem nicht als allererstes ein, wenn es um Themen wie Verbraucherschutz oder Rechtsstaatlichkeit geht. Wem in diesem Zusammenhang allerdings spontan Deutschland in den Sinn kom... » mehr

Twitter

08.01.2018

dpa

Gesetz gegen Hassrede - Was soll und was kann es bewirken?

Hass, Volksverhetzung und Fake News - auf sozialen Netzwerken schnell verbreitet. Mit seinem Gesetz will Justizminister Heiko Maas dem wirksam entgegentreten. Doch eine gesperrte Parodie auf Twitter b... » mehr

Smart Home

11.12.2017

dpa

Verein iRights informiert über Algorithmen und KI

Apps, die Zugriffsrechte verlangen, Suchmaschinen oder Chatprogramme, die Daten sammeln, und Soziale Medien, die Filterblasen erzeugen - davon haben die meisten schon einmal gehört. Doch die wenigsten... » mehr

Lebensversicherung

07.07.2017

dpa

Neue Versicherungsregeln: Was bringt das den Verbrauchern?

Genauere Angaben über den Wert einer Lebensversicherung, Änderungen bei Restschuldversicherungen - Kunden sollen besser informiert werden. Aus Sicht von Verbraucherschützer greifen die Neuerungen aber... » mehr

Mietpreisbremse

20.02.2017

Bauen & Wohnen

Wie Wohnungssuchende ihre Rechte durchsetzen

Die Mietpreisbremse soll den Anstieg der Mieten vor allem in Ballungsräumen verhindern. Doch wie kommen Mieter an die Informationen, ob sie zuviel bezahlen? Und was können sie dann dagegen tun? Inform... » mehr

27.12.2016

Thüringen

Thüringen 2016: Gebietsreform, Luther und mörderische Spuren

Die heiße Phase der Diskussion um eine Gebietsreform beginnt. Zwei prägende Persönlichkeiten der Thüringer Nachwendezeit sterben. In lange zurückliegenden Mordfällen gibt es Urteile und neue Spuren. ... » mehr

12.10.2015

HCS

Staatsanwalt ermittelt gegen Anwalt von vermeintlichem NSU-Opfer

Die Affäre um eine falsche Nebenklägerin im NSU-Prozess zieht weitere Kreise. Ein Anwalt muss sich gleich zwei Ermittlungsverfahren stellen, und jetzt kommt heraus, dass er auch noch eine Entschädigun... » mehr

Unterschönaus Bürgermeister Rigobert Höchenberger gratulierte Ralf Liebaug (rechts) zur Wahl als Vorsitzender der Verwaltungsgemeinschaft "Haselgrund".

04.03.2015

Region

Nicht nur Paragraf 35 gemeistert

Die Verwaltungsgemeinschaft "Haselgrund" hat einen neuen Vorsitzenden. Der 35-jährige Ralf Liebaug aus Schmalkalden setzte sich aus einer Auswahl von vier Kandidaten überzeugend durch. » mehr

Facebook

28.01.2015

TH

Facebook kann Nutzerverhalten ausspähen

In wenigen Tagen will Facebook seine Geschäftsbedingungen ändern. Das soll die Nutzung vereinfachen - aber auch die Erhebung und Verknüpfung von Daten. Selbst für Abgeordnete bleiben dabei einige Frag... » mehr

^