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BUNDESKANZLERAMT

vor 15 Stunden

Schlaglichter

Spitzentreffen im Kanzleramt zur Zukunft Maaßens

Bei einem Spitzentreffen im Kanzleramt soll es heute um die mögliche Entlassung von Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen gehen. Am Nachmittag wollen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, CSU-Che... » mehr

vor 20 Stunden

Schlaglichter

Muss Maaßen gehen? Spitzentreffen bei Merkel im Kanzleramt

In der Koalitionskrise um den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, kommt es heute zu einem womöglich entscheidenden Spitzentreffen. Am Nachmittag wollen Kanzlerin und CDU-Chefin Ang... » mehr

Maaßen

vor 59 Minuten

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges, überraschendes Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf g... » mehr

Seehofer und Merkel

17.09.2018

Hintergründe

Koalition in gefährlicher Sackgasse

Wie ein Krimi spitzt sich der Konflikt um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zu. Es könnte zum entscheidenden Duell Merkel vs. Seehofer kommen. Eine Lösung ohne Verlierer ist kaum noch in Sicht. » mehr

17.09.2018

Schlaglichter

Bericht: Merkel für Ablösung Maaßens

Bundeskanzlerin Angela Merkel soll nach einem Bericht der «Welt» entschieden haben, dass Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen gehen muss. Die Zeitung beruft sich auf Koalitionskreise. » mehr

Mietwohnungen in Frankfurt

17.09.2018

Brennpunkte

Wohnungsnot wird zum sozialen Sprengstoff

Rund 350.000 bis 400.000 neue Wohnungen müssten pro Jahr neu entstehen, um den großen Bedarf hierzulande zu decken. Doch das wird auch in diesem Jahr nicht geschafft. Bringt ein Gipfeltreffen der Bund... » mehr

Begleiterinnen

16.09.2018

Brennpunkte

Erkranktes Pussy-Riot-Mitglied zur Behandlung in Berlin

Die Gruppenmitglieder sprechen von einem Mordanschlag. Nun ist Pussy-Riot-Aktivist Wersilow zur Behandlung in Berlin. Ärzte sollen feststellen, ob der als «Flitzer» vom WM-Endspiel bekannt gewordene M... » mehr

#ausspekuliert

15.09.2018

Brennpunkte

Regierung: Steigende Mieten sind soziale Frage schlechthin

Wer wenig verdient, kann sich in vielen Städten kaum noch eine Wohnung leisten. Darin steckt sozialer Sprengstoff. Das hat auch die große Koalition erkannt. Doch welche Rezepte wirken tatsächlich? » mehr

Bergleute

15.09.2018

Brennpunkte

«Spiegel»: Kohleausstieg zwischen 2035 und 2038 geplant

Erst der Streit um den Hambacher Forst - jetzt ein Konflikt über den Zeitplan für das Ende der Kohleverstromung. In der Kohlekommission geht es hoch her. Ein Vorstoß des Co-Vorsitzenden Pofalla war an... » mehr

Bundestag

14.09.2018

Hintergründe

Was die SPD treibt

Beim Konflikt um Geheimdienst-Chef Maaßen geht es für die SPD nicht nur um einen Behördenleiter, sondern um Grundsätzliches. Getreu dem Motto: Wehret den Anfängen. Dass die Parteispitze dafür sogar de... » mehr

Hans-Georg Maaßen

14.09.2018

Brennpunkte

Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Krisentreffen zur Zukunft von Verfassungsschutzchef beendet

Die Parteichefs der großen Koalition haben ihr Krisentreffen wegen des Streits um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet. SPD-Chefin Andrea Nahles und der CSU-Chef, ... » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Nahles sagt Pressekonferenz ab - Krisentreffen im Kanzleramt

Wegen des Koalitionsstreits um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat SPD-Chefin Andrea Nahles eine Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Wie die Deutsche Presse-Agentur... » mehr

Verfassungschutzpräsident Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Maaßen und Seehofer

13.09.2018

Hintergründe

Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts. » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Schulz gegen Gauland: AfD benutzt «Mittel des Faschismus»

Es ist ein bemerkenswerter Schlagabtausch im Bundestag - der frühere SPD-Chef Schulz sieht bei der AfD Parallelen zum Faschismus und will Parteichef Gauland auf dem «Misthaufen» der deutschen Geschich... » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

12.09.2018

Schlaglichter

Bundestag berät Merkels Etat - Schlagabtausch erwartet

Im Bundestag wird heute ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel und die Folgen jüngster Ereignisse wie in Chemnitz erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt ... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Verkehr in Stuttgart

11.09.2018

Wirtschaft

Scheuer gibt im Streit um Diesel-Nachrüstung nicht nach

Hamburg, Stuttgart, Frankfurt am Main und andere: In vielen Städten müssen Diesel-Besitzer Fahrverbote fürchten. In den Dauerstreit um Hardware-Nachrüstungen kommt nur langsam Bewegung - und die Blick... » mehr

Chemnitz

10.09.2018

Hintergründe

Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Fr... » mehr

10.09.2018

Schlaglichter

Maaßen legt Bericht zu Chemnitz-Einschätzung vor

Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hat der Bundesregierung mitgeteilt, worauf er seine von vielen Politikern kritisierte Einschätzung zu den Vorfällen in Chemnitz stützt. » mehr

Luftangriff in Syrien

10.09.2018

Brennpunkte

Streit um mögliche Bundeswehr-Beteiligung am Syrien-Krieg

Wird sich Deutschland bei einem Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen? Die Frage muss nicht nur politisch, sondern auch rechtlich beantwortet werden. Die Opposition will Ausk... » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Valdo Lehari jr.

08.09.2018

Computer

Zeitungsverleger: Wollen mit Google auf Augenhöhe kommen

Seit Jahren dringen die Verleger auf eine Reform des EU-Urheberrechts. Sie wollen mit Konzernen wie Google auf Augenhöhe verhandeln. Dafür wäre aus ihrer Sicht aber die Einführung eines so bezeichnete... » mehr

Setzt auch weiterhin darauf, dass sich Thüringer Kommunen freiwillig zu schlagkräftigen Strukturen zusammenfinden: Regierungschef Bodo Ramelow.	Foto: ari

07.09.2018

Thüringen

"Ich habe dazugelernt"

Gut ein Jahr vor der Landtagswahl in Thüringen räumt Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Fehler unter anderem bei der versuchten Gebietsreform in Thüringen ein. Wir sprachen mit ihm über weitere Pl... » mehr

Merkel empfängt Babis

05.09.2018

Brennpunkte

Merkel trifft Tschechiens Regierungschef

Ein Milliardär und Populist kommt zu Besuch nach Berlin. Nein, kein Präsident aus Übersee, sondern der tschechische Ministerpräsident Babis. Dissonanzen sind vorprogrammiert. » mehr

Bürgernah: Bundeskanzlerin Angela Merkel sitzt vor der Diskussionsrunde mit eingeladenen Teilnehmern beim Bürgerdialog zur Zukunft Europas in Jena im Publikum.	Foto: Arifoto Ug/Michael Reichel/dpa

14.08.2018

Thüringen

Ein Bürgerdialog zum Wohlfühlen

Bundeskanzlerin Angela Merkel trifft 60 Thüringer, um mit ihnen über die Zukunft Europas zu diskutieren. Obwohl sie eigentlich zuhören will, redet zumeist sie. Eine eher langatmige Sache. » mehr

Karsten Tischer

13.08.2018

Meinungen

OFFEN GESAGT ...

„Warum war Frau Merkel nicht da?“, fragte Kugelstoßerin Christina Schwanitz bei der Leichtathletik-EM. Karsten Tischer meint im "Offen gesagt": Politiker sollten den Sport fördern, ja unbedingt. Sie s... » mehr

14.07.2018

Thüringen

Alle deutschen Gemeinden - Berlin plant kilometerlanges Namensband

Berlin - Zum Tag der Einheit am 3. Oktober will Berlin jede Gemeinde in Deutschland mit jeweils einem traditionell gelben Ortsschild würdigen. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

06.07.2018

Meinungen

Zehn

Der heilige Ernst, in dem die Debatte und Transitzentren und neuerdings Transitverfahren an den deutschen Grenzen geführt wurden, passt so gar nicht zu den tatsächlichen Dimensionen des Problems, komm... » mehr

15.04.2018

Thüringen

Verwaltungen digital: 500 Teilnehmer bei Kongress in Weimar erwartet

Weimar - Mausklick statt Ämtergang: Bundesweit stellen sich die Verwaltungen auf das digitale Zeitalter ein. » mehr

Er wird aller Voraussicht nach der Spitzenkandidat der Thüringer CDU zur Wahl 2019: Mike Mohring. Foto: dpa

07.04.2018

Thüringen

Mohring lehnt Debatte der Werte-Union ab

Der Thüringer CDU-Vorsitzende Mike Mohring hat die Debatte um den Kurs der Union kritisiert. » mehr

Den Haag

03.04.2018

Reisetourismus

Den Haag ist die Stadt am Meer mit zwei Gesichtern

Das niederländische Den Haag teilt sich in zwei Hälften: Die gute ist auf Sand gebaut, die schlechte im Sumpf. In der einen leben Hagenaren, in der anderen Hagenezen. Beide haben auf ihre ganz eigene ... » mehr

Peter Heimrich.

23.03.2018

Suhl/Zella-Mehlis

Heimrich und Greiser: Flüchtlingspolitik ist gescheitert

Fehlende Sprachkenntnisse, wenig Ausdauer, mangelnde Kritikfähigkeit: Schmalkalden-Meiningens Landrat sieht die Integration von Asylsuchenden in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sehr schwierig. Deshalb s... » mehr

20.03.2018

Region

Landrat Heimrich an Kanzlerin: Ernüchterndes Fazit zur Integration

Fehlende Sprachkenntnisse, wenig Ausdauer, mangelnde Kritikfähigkeit: Schmalkalden-Meiningens Landrat sieht die Integration von Asylsuchenden in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sehr schwierig. » mehr

19.03.2018

Region

Landrat Heimrich an Kanzlerin: Ernüchterndes Fazit zur Integration

Fehlende Sprachkenntnisse, wenig Ausdauer, mangelnde Kritikfähigkeit: Schmalkalden-Meiningens Landrat sieht die Integration von Asylsuchenden in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sehr schwierig. Deshalb s... » mehr

Elektronischer Personalausweis

06.03.2018

Netzwelt & Multimedia

Mühsamer Amtsgang mit E-Personalausweis

Wir buchen Flugtickets online, buchen Tische im Restaurant mit dem Smartphone oder überweisen Geld auf andere Konten. Alles ziemlich einfach. Aber wenn es um staatliche Dienstleistungen geht, stößt di... » mehr

Frank Werner und Ricarda Steinbach beim Vortragsabend am Dienstag im "Haus auf der Grenze". Foto: Stefan Sachs

28.02.2018

Region

Die Kunst, Nachrichten von Fake-News zu unterscheiden

Gefälschte Nachrichten und Bilder gibt es schon sehr viel länger als das Internet. "Lügen funktionieren nur, wenn sie geglaubt werden wollen", sagte der Historiker und Chefredakteur Frank Werner in de... » mehr

09.02.2018

TH

Er hat's vergeigt

Wer vor den Niederungen der Ortsvereins-Hinterzimmer flüchtet, um sich im Diplomaten-Glanze zu sonnen, darf mit Milde an der sozialdemokratischen Basis nicht rechnen, schon gar nicht, wenn dabei der V... » mehr

07.02.2018

TH

Für (fast) jeden etwas

Dieser Koalitionsvertrag wäre eine weitgehend vernünftige Grundlage für die künftige Bundesregierung. Mehr kann man wohl nicht erwarten von drei Parteien, die alle drei vom Wähler so heftig vors Schie... » mehr

Interview: Hannes Knott (CDU), Bürgermeister im Moorgrund

30.01.2018

Region

"Man kriegt immer ein direktes Feedback"

Moorgrund-Bürgermeister Hannes Knott (CDU) darf voraussichtlich bis 2021 Chef einer eigenständigen Gemeinde bleiben. Aber: Sein persönliches Schicksal habe er jedoch nie als Kriterium für oder gegen e... » mehr

11.01.2018

Mobiles Leben

Druck auf die Falschen

Zugegeben: China fällt einem nicht als allererstes ein, wenn es um Themen wie Verbraucherschutz oder Rechtsstaatlichkeit geht. Wem in diesem Zusammenhang allerdings spontan Deutschland in den Sinn kom... » mehr

Bestsellerautor und Rechtsanwalt Dr. Butz Peters während seines Vortrags im Geisaer Schloss. Foto: Annett Spieß

29.10.2017

Region

Terror, der noch immer auf der deutschen Seele lastet

Der renommierte Bestsellerautor, Moderator und Journalist Butz Peters analysierte bei seinem lehrreichen Vortrag im Gangolfisaal des Geisaer Schlosses ausführlich die Geschichte der Roten Armee Frakti... » mehr

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) würde ihren Posten nach der Bundestagswahl liebend gern erneut übernehmen. Foto: dpa

26.09.2017

TH

"Vier Jahre sind sehr kurz"

Humboldt Forum, Museum der Moderne, Reform der Preußenstiftung - in der Kulturpolitik stehen schwierige Aufgaben an. Die Bundestagswahl vom Sonntag hat dabei nichts leichter gemacht. » mehr

Martin Schulz

15.09.2017

Thüringen

Schulz gegen eigenes Ministerium für den Osten Deutschlands

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Forderungen der Linken nach einem Ost-Ministerium eine Absage erteilt. » mehr

Monika Grütters präsentiert sich gerne als Macherin - hier auf der Berliner Schlossbaustelle. Foto: spa

13.09.2017

TH

Gute Jahre für die Kultur?

Kulturpolitik ist in Deutschland Ländersache. Trotzdem werden auch die kulturellen Aufgaben des Bundes immer wichtiger. Wie hat Staatsministerin Monika Grütters ihre Sache gemacht? Eine Bilanz zur Wah... » mehr

Böse Zungen behaupten ja, Politiker würden nur Sprüche dreschen. Dann müsste es ja eigentlich auch mit einem Mähdrescher klappen, dachte sich Tankred Schipanski. Besuche im Wahlkreis wie hier bei der Agrargenossenschaft "Drei Gleichen" gehören zum Abgeordneten-Job. Foto: ari

13.09.2017

Thüringen

Für die Heimat auf königlicher Mission

Als Abgeordneter in Berlin ist man auch Botschafter der Heimat. So jedenfalls sieht es der Ilmenauer Tankred Schipanski - und lud Prinz William und seine Frau Catherine nach Thüringen ein. Eine willko... » mehr

Asthma aus dem Auspuff

12.09.2017

dpa

Aktuell zur IAA 2017: Asthma aus dem Auspuff

In Deutschland sind Stickoxid-Messstationen oft direkt an verkehrsreichen Straßen aufgestellt, in anderen Ländern ist das anders. Auch sonst gibt es in der Diesel-Debatte nicht immer dieselben Maßstäb... » mehr

iris gleicke

07.09.2017

Thüringen

Gleickes Plan für die Zeit danach? Ausschlafen

Nach 27 Jahren tritt die Schleusingerin Iris Gleicke nicht mehr für die Wahl zum Bundestag an. Nicht, aus Sorge, nicht mehr gewählt zu werden, wie sie versichert. Sie hält die Zeit zum Ausstieg einfac... » mehr

Wahlplakat der Afd

29.08.2017

Thüringen

Aggressiver Wahlkampf der AfD in Suhl

Wir gegen den Rest: So ist die Stimmung beim Wahlkampf mit AfD-Bundeschef Jörg Meuthen in Suhl. Der Thüringer Spitzenkandidat träumt sogar davon, die Kanzlerin in den Kerker zu werfen. » mehr

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