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BUNDESGERICHTSHOF

Verpäteter Flug

15.01.2019

Reisetourismus

Nach Systemausfall am Flugterminal gibt es kein Geld zurück

Der Anschlussflug ist weg, der Ärger groß: Dennoch gibt es nicht bei jeder größeren Verspätung eine Ausgleichszahlung für Passagiere. Das macht der BGH in einem aktuellen Urteil deutlich. » mehr

Bundesgerichtshof

15.01.2019

Wirtschaft

Kein Geld zurück bei Technik-Panne am Flughafen

Der Anschlussflug ist weg, der Ärger groß: Dennoch gibt es nicht bei jeder größeren Verspätung eine Ausgleichszahlung für Passagiere. Das macht der BGH in einem aktuellen Urteil deutlich. » mehr

15.01.2019

Schlaglichter

BGH: Kein Geld bei Flugverspätung wegen Systemausfalls am Terminal

Flugpassagiere haben keinen Anspruch auf eine Ausgleichszahlung, wenn ein Systemausfall am Abflugterminal ihre stundenlange Verspätung verursacht hat. Das entschied der Bundesgerichtshof im Streit zwi... » mehr

Bundeswehr

15.01.2019

Brennpunkte

Verdacht auf Spionage: Bundeswehrberater festgenommen

Ein iranischer Maulwurf im deutschen Militär? Der Generalbundesanwalt hat im Rheinland einen Deutsch-Afghanen unter Spionageverdacht festnehmen lassen. Er soll seit Jahren aktiv gewesen sein. » mehr

Musikunterricht zu Hause

14.01.2019

Bauen & Wohnen

Was Mieter beim Musizieren beachten müssen

Hausmusik muss in gewissen Grenzen als übliche Freizeitbeschäftigung möglich sein - so urteilte zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH). Doch was bedeutet die Entscheidung im Alltag konkret? » mehr

Flughafen Hamburg

15.01.2019

dpa

Flugausfälle wegen Warnstreiks: Was Passagiere wissen müssen

Wieder einmal ist die Geduld der Passagiere gefordert: Warnstreiks der Sicherheitskräfte behindern den Flugverkehr an mehreren deutschen Flughäfen massiv. Was bedeutet das für Betroffene? » mehr

Sozialwohnungen

11.01.2019

Deutschland & Welt

BGH klärt: Einmal Sozialwohnung, immer Sozialwohnung?

Sozialwohnungen für Menschen, die sich keine hohe Miete leisten können, sind knapper geworden. Für den Bau gibt es finanzielle Anreize. Das verpflichtet - aber wohl nicht auf alle Ewigkeit. » mehr

10.01.2019

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2019: 11. Januar

Das aktuelle Kalenderblatt für den 11. Januar 2019: » mehr

Werner Mauss

10.01.2019

Deutschland & Welt

Steuerstrafprozess gegen Ex-Agent Mauss beginnt von vorn

Der Prozess wegen Steuerhinterziehung gegen den legendären Ex-Geheimagenten Werner Mauss muss komplett neu aufgerollt werden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hob die Verurteilung des 78-Jährigen zu zwei J... » mehr

Warnstreik am Flughafen Tegel

10.01.2019

dpa

Fluggästen steht bei Warnstreiks Ersatzbeförderung zu

Das Sicherheitspersonal in Düsseldorf, Köln/Bonn und Stuttgart streikt, es kommt zu zahlreichen Flugausfällen. Auch andere Airports sind betroffen. Haben Fluggäste einen Anspruch auf Ersatzbeförderung... » mehr

Gerichtsurteil

07.01.2019

Bauen & Wohnen

Vermieter muss Defekt am Telefonanschluss reparieren lassen

Ein funktionierender Telefonanschluss wird oftmals als selbstverständlich angesehen. Doch wer trägt die Kosten, wenn die Telefonleitung zwischen Hausanschluss und Telefondose defekt ist? » mehr

Betriebskostenabrechnung

31.12.2018

Bauen & Wohnen

Fehler bei Betriebskosten entdecken

Mieter zahlen nicht nur ihre Miete. Doch bei der Abrechnung der Betriebskosten kommt es oft zu Fehlern. Worauf sollten Mieter also achten? » mehr

Kündigung wegen Eigenbedarfs

31.12.2018

Bauen & Wohnen

Wie viel Zeit bleibt Mietern bei Eigenbedarfskündigung?

Mietern kann die Wohnung prinzipiell wegen Eigenbedarfs gekündigt werden. Allerdings müssen dafür einige Bedingungen erfüllt sein. Und es ist eine bestimmte Frist einzuhalten. » mehr

Gewerkschaftskundgebung

21.12.2018

Karriere

Gewerkschaftsmitglieder dürfen bevorzugt werden

Darf ein Tarifvertrag Gewerkschaftsmitglieder und nicht organisierte Mitarbeiter unterschiedlich behandeln? Das Bundesverfassungsgericht bejaht das - und weist eine Beschwerde zurück. » mehr

BGH urteilt in Revisionsprozess

20.12.2018

Deutschland & Welt

Urteil gegen afrikansichen Rebellenführer aufgehoben

Deutsche Ermittler jagen heute Kriegsverbrecher aus Afrika. Für die Gerichte ist das eine Riesen-Herausforderung. Wegen Rechtsfehlern muss ein Mammutverfahren in Stuttgart jetzt in die zweite Runde. » mehr

Besucher einer Kunstausstellung

20.12.2018

dpa

Kunstfotos aus Museen darf man nur selten veröffentlichen

Manche Museen dulden es zwar, dass Besucher die ausgestellten Kunstwerke fotografieren. In vielen Fällen kann man sich die Bilder dann aber nur im privaten Kreis anschauen, wenn man keinen rechtlichen... » mehr

20.12.2018

Thüringen

Schießerei in Erfurt erneut Fall für das Landgericht

Die Schießerei zwischen zwei verfeindeten Gruppen vor einer Spielhalle in Erfurt im Juli 2014 wird das Landgericht Erfurt noch einmal beschäftigen. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil zum Teil auf. » mehr

20.12.2018

Deutschland & Welt

BGH: Keine Veröffentlichung von Museums-Fotos bei Verbot

Spricht ein Museum ein Fotografierverbot aus, dürfen Besucher keine eigenen Bilder von Gemälden aufnehmen und diese ins Internet stellen. Das hat der BGH am Donnerstag in einem Fall aus Mannheim entsc... » mehr

Einbettzimmerzuschlag Privatversicherte

19.12.2018

dpa

So können Privatversicherte bei den Beiträgen sparen

Privat Krankenversicherten stehen bei Beitragserhöhungen keine Rückerstattungen zu. Zumindest nicht wegen Zweifeln an der Unabhängigkeit des beteiligten Treuhänders. Das ergibt nun ein BGH-Urteil. Ist... » mehr

Versicherungskarte

19.12.2018

Deutschland & Welt

Geld zurück für Privatversicherte?

Hunderte Kläger bringen derzeit die privaten Krankenversicherer in Bedrängnis. Sie akzeptieren Beitragserhöhungen nicht - weil sie die beteiligten Treuhänder für parteiisch halten. Ein höchstrichterli... » mehr

Unfallstelle

18.12.2018

Deutschland & Welt

Drei Jahre Haft für Innenstadt-Raser nach tödlichem Unfall

Mit hohem Tempo rast ein Auto im Juni durch die Mönchengladbacher Innenstadt. Der Fahrer erfasst einen Fußgänger - und muss laut Urteil nun ins Gefängnis. War dem tödlichen Unfall ein illegales Rennen... » mehr

Easyjet am Flughafen Tegel

13.12.2018

Reisetourismus

Easyjet muss Gebühren und Steuern nicht erstatten

Darf die Fluggesellschaft Easyjet bei einer Stornierung eigentlich die Steuern und Gebühren einbehalten? Mit dieser Frage war gerade das Oberlandesgericht Frankfurt befasst. Das Urteil dürfte einige A... » mehr

Patientenverfügung

13.12.2018

dpa

Verfügung einer Wachkoma-Patientin ist wirksam

Wenn die Mutter oder Frau zum schwersten Pflegefall wird, werden Angehörige mit der Frage konfrontiert: Hätte sie so weiter am Leben bleiben wollen? Eine Patientenverfügung verhindert Streit - wenn si... » mehr

Facebook

17.12.2018

Deutschland & Welt

Datenschutz-Klage gegen Facebook vor dem BGH

Eine Datenschutz-Klage der Verbraucherzentralen gegen Facebook beschäftigt die obersten Zivilrichter am Bundesgerichtshof (BGH). » mehr

Brötchen beim Bäcker

13.12.2018

Deutschland & Welt

Kann die Sonntagssemmel illegal sein?

Das Sonntagsfrühstück wäre keins ohne frische Brötchen. Dabei wissen wohl die wenigsten, dass die ein oder andere Sonntagssemmel illegal sein könnte. Jetzt beschäftigt sich das Oberlandesgericht Münch... » mehr

Küche

17.12.2018

Bauen & Wohnen

Einbauküche des Mieters berechtigt nicht zur Mieterhöhung

Eine neue Einbauküche wertet die Wohnung auf. Doch das berechtigt den Vermieter nicht automatisch, die Miete anzuheben. Denn entscheidend ist, wer die Modernisierung vorgenommen hat. » mehr

Rauchmelder

17.12.2018

dpa

Rauchmelder: Eigentümergemeinschaft entscheidet für alle

Rauchmelder in Wohnungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können Leben retten. Bei Streit um die Zuständigkeit in Gebäuden mit mehreren Eigentumswohnungen hilft ein Blick nach Karlsruhe: Der BGH hat... » mehr

Richterhammer

Aktualisiert am 07.12.2018

Thüringen

Mord im Thüringer Wald: Gericht reduziert Strafmaß

Der Fall wirkt wie aus einem Kriminalroman: Ein Mann wird in den Wald gelockt, ermordet, die Täter flüchten nach Chile. Nun ist zum zweiten Mal über ihre Tat geurteilt worden. » mehr

Rauchmelder

07.12.2018

Deutschland & Welt

Eigentümergemeinschaft darf über Rauchmelder entscheiden

Rauchmelder in Wohnungen sind gesetzlich vorgeschrieben und können Leben retten. Bei Streit um die Zuständigkeit in Gebäuden mit mehreren Eigentumswohnungen hilft ein Blick nach Karlsruhe: Der BGH hat... » mehr

Angeklagter im Stephanie-Prozess will aussagen

06.12.2018

Thüringen

Angeklagter im Fall Stephanie legt Revision ein

Der gewaltvolle Tod der zehnjährigen Stephanie aus Weimar könnte ein Fall für den Bundesgerichtshof werden. Der wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilte 66-Jährige hat Revision gegen das Urteil d... » mehr

05.12.2018

Deutschland & Welt

Keine Mietkürzung bei Schimmelgefahr - Mieter scheitern vor Gericht

Allein das Risiko von Schimmelbildung in älteren und nicht gedämmten Gebäuden berechtigt nicht dazu, die Miete zu kürzen. Das hat der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden und damit die Position ... » mehr

Schimmel in der Wohnung

05.12.2018

Deutschland & Welt

Mieter älterer Wohnungen müssen mit Schimmelrisiko leben

Miete wegen Schimmelgefahr kürzen, obwohl sich noch gar kein Schimmel gebildet hat - das geht nicht. Vor dem Bundesgerichtshof scheitern zwei Kläger, die den Zustand ihrer nicht gedämmten Wohnungen be... » mehr

Schimmel in der Wohnung

17.12.2018

Bauen & Wohnen

Keine Mietkürzung bei Schimmelgefahr

Miete wegen Schimmelgefahr kürzen, obwohl sich noch gar kein Schimmel gebildet hat - das geht nicht. Vor dem Bundesgerichtshof scheitern zwei Kläger, die den Zustand ihrer nicht gedämmten Wohnungen be... » mehr

05.12.2018

Deutschland & Welt

Bundesgerichtshof prüft Mietminderung bei Schimmelgefahr

Rechtfertigt allein schon die Gefahr von Schimmelbildung eine Mietkürzung - mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Verhandelt werden die beiden Klagen von Mietern ... » mehr

Schimmel

05.12.2018

Deutschland & Welt

Bundesgerichtshof prüft Mietminderung bei Schimmelgefahr

Viele ältere Mietwohnungen sind nicht ordentlich gedämmt, die Schimmelgefahr ist dort erhöht. Berechtigt allein das den Mieter schon zur Kürzung der Miete? » mehr

05.12.2018

Deutschland & Welt

Bundesgerichtshof prüft Mietminderung bei Schimmelgefahr

Rechtfertigt schon die Gefahr von Schimmelbildung eine Mietkürzung - mit dieser Frage beschäftigt sich heute der Bundesgerichtshof. Die Kläger aus Schleswig-Holstein, die in günstigen und preisgebunde... » mehr

02.12.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 2. Dezember

Das aktuelle Kalenderblatt für den 2. Dezember 2018: » mehr

Sergej W.

27.11.2018

Topthemen

Drei Bomben am BVB-Bus: Sergej W. verfolgt das Urteil reglos

Das Dortmunder Schwurgericht ist sicher: Der Bombenanschlag auf die Mannschaft von Borussia Dortmund war ein Mordversuch. Der geständige Attentäter wird zu 14 Jahren Haft verurteilt - und nimmt das Ur... » mehr

Mitec gegen Ford

22.11.2018

TH

Gericht lehnt Schadenersatz für Autozulieferer Mitec von Ford ab

Im Schadenersatz-Prozess um kopierte Fahrzeugteile hat der Autozulieferer Mitec überraschend eine juristische Niederlage kassiert. Das Landgericht Meiningen habe die Klage des Thüringer Unternehmens g... » mehr

absperrband

Aktualisiert am 22.11.2018

Thüringen

Mord im Wald bei Gehlberg wegen Strafmaßes erneut vor Gericht

Der Mord an einem 33-Jährigen bei Gehlberg im Thüringer Wald aus dem Jahr 2015 wird erneut am Erfurter Landgericht verhandelt. Ein vorangegangenes Urteil aus dem Juni 2017 wurde vom Bundesgerichtshof ... » mehr

Ex-Krankenpfleger Niels Högel

21.11.2018

Topthemen

Eine Chronologie des Schreckens

Die Taten von Ex-Krankenpfleger Niels Högel wurden zum Teil erst mehr als zehn Jahre später aufgeklärt. Ein Rückblick: » mehr

21.11.2018

Deutschland & Welt

BGH: Privatkasse muss Patienten Prothesen-Wartung zahlen

Private Krankenversicherungen müssen Patienten auch die Kosten für notwendige Wartungen medizinischer Hilfsmittel wie etwa Prothesen oder Hörgeräte erstatten. Die je nach Tarif gegebene Leistungszusag... » mehr

19.11.2018

Deutschland & Welt

Neuer Prozess nach Autorennen: Angeklagte schweigen

Im neu aufgelegten Mordprozess um ein tödliches illegales Autorennen auf dem Berliner Ku'damm haben beide Raser die Aussage verweigert. Das ließen die 27 und 29 Jahre alten Männer über ihre Verteidige... » mehr

19.11.2018

Deutschland & Welt

Dritter Berliner Prozess gegen Ku'damm-Raser beginnt

Nach einem illegalen Autorennen mit tödlichen Folgen auf dem Berliner Kurfürstendamm stehen ab heute erneut zwei Raser vor dem Landgericht. Es ist bereits der dritte Prozess in Berlin gegen die mittle... » mehr

Flugbuchung im Internet

15.11.2018

Reisetourismus

Flugpreise nicht in beliebiger Währung anzeigbar

Darf der Preis für einen Flug von London nach Stuttgart in Pfund angegeben werden? Das höchste EU-Gericht hat geurteilt - und Verbraucherschützer enttäuscht. » mehr

Germanwings

15.11.2018

Deutschland & Welt

Flugpreise dürfen nicht in jeder Währung angegeben werden

Darf der Preis für einen Flug von London nach Stuttgart in Pfund angegeben werden? Das höchste EU-Gericht hat geurteilt - und Verbraucherschützer enttäuscht. » mehr

Bundesgerichtshof

14.11.2018

Bauen & Wohnen

Mehr Schutz für Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen

Eigentlich haben sie lebenslanges Wohnrecht. Trotzdem bekommen Mieter aus Bochum vom neuen Hauseigentümer die Kündigung. So nicht, entscheidet der BGH - und gebietet damit auch Großinvestoren Einhalt. » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

BGH stärkt Mieterschutz bei kommunalen Immobilienverkäufen

Der Bundesgerichtshof hat den Schutz langjähriger Mieter bei kommunalen Immobilienverkäufen gestärkt. Sichert die Stadt den Mietern im Kaufvertrag mit dem neuen Eigentümer ein lebenslanges Wohnrecht z... » mehr

Bundesgerichtshof

14.11.2018

Deutschland & Welt

BGH stärkt Mieterschutz bei kommunalen Immobilienverkäufen

Eigentlich haben sie lebenslanges Wohnrecht. Trotzdem bekommen Mieter aus Bochum vom neuen Hauseigentümer die Kündigung. So nicht, entscheidet der BGH - und gebietet damit auch Großinvestoren Einhalt. » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

BGH verhandelt über Kündigungsschutz für langjährige Mieter

Nach 37 Jahren in ihrer Wohnung sollen Mieter aus Bochum ausziehen - vor dem Bundesgerichtshof wehren sie sich heute gegen die Kündigung. Das Haus hatte bis 2012 der Stadt gehört, dann wurde es verkau... » mehr

Kostenlose Auskunft der Schufa

14.11.2018

Geld & Recht

Schufa-Daten prüfen und korrigieren

Auskunfteien wie die Schufa sammeln Daten von Verbrauchern und vergeben Punkte für deren Kreditwürdigkeit. Nicht immer sind an die Schufa übermittelte Daten richtig - Verbraucher sollten ein Auge dara... » mehr

14.11.2018

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2018: 14. November

Das aktuelle Kalenderblatt für den 14. November 2018: » mehr

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