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Artikel zum Thema

BUNDESGERICHTSHOF

Gerichtssaal

19.10.2020

Brennpunkte

Darknet an der Mosel: «Cyberbunker»-Prozess hat begonnen

Zigtausende Straftaten sollen über die Server in einem Cyberbunker in Traben-Trarbach gelaufen sein. Jetzt stehen die Betreiber vor Gericht. Das Interesse ist groß: Es ist in Deutschland einer der grö... » mehr

BGH verhandelt über Herausgabe von Youtube-Daten

15.10.2020

Computer

Youtube muss Nutzerdaten wohl nicht an Filmfirmen geben

Die Videoplattform Youtube muss das Verfolgen von Raubkopierern höchstwahrscheinlich nicht durch die Herausgabe von Nutzerdaten wie E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder IP-Adresse ermöglichen. » mehr

Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

21.10.2020

Wirtschaft

Durchgerosteter Auspuff ist bei älterem Auto kein Mangel

Wer ein gebrauchtes Auto kauft, muss hinterher zwar nicht jeden Mangel akzeptieren. Allerdings gilt es bei Haftungsfragen zu unterscheiden zwischen normalem Verschleiß und großen Mängeln, wie der Bund... » mehr

Hund im Garten

12.10.2020

Bauen & Wohnen

Hund läuft im Garten herum: Darf der Vermieter kündigen?

Mieter müssen sich an Regeln halten. Wenn sie das nicht tun, droht ihnen die fristlose Kündigung. Ausziehen müssen sie aber dennoch in der Regel nicht sofort. » mehr

Unfall auf Autobahn A 66

12.10.2020

Deutschland & Welt

Sportwagenrennen auf A66? Polizei ermittelt wegen Mordes

Ein Fahrer wurde festgenommen, einer weiterer stellte sich selbst, nach einem dritten wird gefahndet: Nach einem mutmaßlichen Autorennen auf der A66 ist gegen die beteiligten Fahrer Haftbefehl erlasse... » mehr

Urteil

09.10.2020

dpa

Kein Schadenersatz bei Abbruch von Mutter-Kind-Kur

Eine Mutter-Kind-Kur erstreckt sich häufig über mehrere Wochen. Haben Kurkliniken ein Recht auf Schadenersatz, wenn Patientinnen früher als vereinbart abreisen? » mehr

Mietvertrag

05.10.2020

Bauen & Wohnen

Mieter müssen bei Abwesenheit weiter Miete zahlen

Auch bei längerer Abwesenheit müssen Mieter weiterhin Miete zahlen und die Wohnung in Schuss halten. Das hat der BGH entschieden. » mehr

Unfall auf dem Ku'damm

02.10.2020

Deutschland & Welt

Mutmaßlicher Ku'damm-Raser verhaftet

Der schwere Zusammenstoß mit einer lebensgefährlich verletzten Frau ereignete sich bereits Ende August. Jetzt konnte die Polizei einen Erfolg melden. » mehr

Servicefirmen übernehmen Hausmeisteraufgaben

28.09.2020

Bauen & Wohnen

Wenn Servicefirmen den Hausmeister ersetzen

Der klassische Hausmeister wird von Dienstleistungsfirmen abgelöst. Manche Wohnungsunternehmen gründen dafür eigens Tochtergesellschaften. Das gefällt nicht jedem. Was Sie dazu wissen müssen. » mehr

Kündigung wegen Eigenbedarf

28.09.2020

Bauen & Wohnen

Wann Mieter gegen eine Kündigung Widerspruch einlegen können

Vermieter dürfen wegen Eigenbedarfs einem Mieter kündigen - doch wann muss der dann die Wohnung wirklich räumen? Das kommt auf den Einzelfall an. » mehr

Mordprozess gegen Sekten-Chefin

24.09.2020

Deutschland & Welt

Mord an Vierjährigem: Mutmaßliche Sekten-Chefin verurteilt

Es muss ein Geflecht aus Hörigkeit, Bewunderung und Gewalt gewesen sein. Eine mutmaßliche Sekten-Chefin und ihr damaliger Mann scharen Anhänger um sich. Sie sieht sich gottgleich. Kinder erfahren in d... » mehr

22.09.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 23. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 23. September 2020: » mehr

Manchmal läuft etwas schief

21.09.2020

Bauen & Wohnen

Wie Pfusch am Bau richtig gerügt wird

Bauherren haben einen Anspruch auf ein vertragsgemäß fertig gestelltes Eigenheim. Manchmal geht dennoch etwas schief. Dann besteht das Recht auf Mängelbeseitigung. Wie geht man am besten vor? » mehr

Daimler

20.09.2020

Deutschland & Welt

Weitere Investoren fordern Millionen von Daimler

Anleger klagen, Daimler habe zu spät über die finanziellen Folgen der Dieselaffäre informiert. Die Liste mit den Schadenersatzforderungen wird immer länger. » mehr

BGH

18.09.2020

Deutschland & Welt

Käufer dürfen Van aus Probefahrt-Autoklau behalten

Ein Camping-Van verschwindet auf einer Probefahrt. Wenig später kauft ihn eine Familie nichtsahnend übers Internet. Das Autohaus fordert den Wagen zurück. Aber ist es überhaupt noch rechtmäßiger Eigen... » mehr

Dübellöcher zuspachteln

14.09.2020

Bauen & Wohnen

Schönheitsreparaturen mit Vermieter absprechen

Nach dem Gesetz sind Vermieter zur Durchführung von Schönheitsreparaturen verpflichtet. Oft wälzen sie diese Pflicht aber auf ihre Mieter ab. Nicht immer ist das wirksam. » mehr

Niels Högel

11.09.2020

Deutschland & Welt

85-facher Mord: BGH bestätigt Urteil gegen Ex-Krankenpfleger

Zumindest juristisch ist gut ein Jahr nach Ende des Prozesses ein Schlusspunkt unter den Fall Niels Högel gesetzt. Das Urteil gegen den Patientenmörder ist rechtskräftig. Es stehen aber noch weitere V... » mehr

Heizkörper

10.09.2020

dpa

Zwischenablesung nicht auf Kosten des Mieters

Keine Frage: An Betriebskosten müssen sich Mieter beteiligen. Das gilt aber nicht für Verwaltungskosten. Welche Ausgaben nicht umlagefähig sind, führt oft zu Streit zwischen Vermieter und Mieter. » mehr

Fernbusunternehmen Pinkbus muss Farbkonzept ändern

09.09.2020

Deutschland & Welt

Pinkbus muss Farbkonzept ändern - Telekom rügte Missbrauch

Wenn es um ihre Firmenfarbe geht, verstehen große Unternehmen keinen Spaß. Das hat auch das Kölner Fernbusunternehmen Pinkbus zu spüren bekommen. » mehr

Influencerin Pamela Reif

09.09.2020

Deutschland & Welt

Influencerin Reif verliert im Prozess um Schleichwerbung

Weit mehr als sechs Millionen Menschen folgen ihr auf Instagram - für Influencerin Pamela Reif, die unter anderem Fitnessprodukte bewirbt, ein gutes Geschäft. Werbung und Privates muss dabei sauber ge... » mehr

Facebook

08.09.2020

Deutschland & Welt

Facebook muss Konto von verstorbener Tochter öffnen

Im Juli 2018 stellte der BGH klar: Auch ein digitaler Nachlass gehört den Erben. Damit war der Streit zwischen den Eltern einer toten 15-Jährigen und Facebook aber nicht beendet. Der BGH entschied nun... » mehr

Michael Militzer (Mitte) brachte nicht nur zum Prozessauftakt im Jahr 2009 in Meiningen die beiden Bauteile mit, um deren Produktion der damalige Chef und Hauptaktionär der Mitec AG mit Ford stritt. Archivfotos: ari

08.09.2020

Thüringen

Wenn Goliath vor Gericht auf David trifft

Es geht um goldenes Einpackpapier, um nachgeahmte Autoteile oder die Namen von Limonaden und Spirituosen. Um Marktanteile kämpfen Unternehmen zum Teil mit harten Bandagen. » mehr

Einfamilienhäuser im Bau

07.09.2020

dpa

Urteil stärkt Bankkunden bei Kündigung von Immobilienkredit

Wer vorzeitig aus einer Hausfinanzierung aussteigt, wird von seiner Bank zur Kasse gebeten. Die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung fällt aber oft zu hoch aus. Anwälte und Verbraucherschützer sehen... » mehr

Investorenprozess zur Dieselaffäre

07.09.2020

Deutschland & Welt

Dieselaffäre: VW und Anleger streiten weiter

Zum Dieselskandal bei VW gibt es mittlerweile Urteile vom Bundesgerichtshof. Viele betroffene Kunden haben durch einen Vergleich aus dem Musterverfahren Schadenersatz bekommen. Das bedeutet aber nicht... » mehr

Vorfälligkeitsentschädigung

06.09.2020

Deutschland & Welt

Ausstieg aus Hausfinanzierung: Urteil stärkt Bankkunden

Wer vorzeitig aus einer Hausfinanzierung aussteigt, wird von seiner Bank zur Kasse gebeten. Die sogenannte Vorfälligkeitsentschädigung fällt aber oft zu hoch aus. Anwälte und Verbraucherschützer sehen... » mehr

07.09.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 5. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 5. September 2020: » mehr

Einsicht ins Testament

04.09.2020

dpa

Auch enterbte Angehörige dürfen das Testament sehen

Wer enterbt wurde, ist bei der Testamentsvollstreckung völlig außen vor? Das stimmt nicht ganz. Auch ohne Anspruch aufs Erbe können Angehörige die Einsicht in das Nachlassdokument verlangen. » mehr

Einmalzahlungen für Diesel-Einzelkläger

04.09.2020

dpa

VW will 50.000 Diesel-Einzelkläger entschädigen

Etwa eine Viertelmillion Dieselkunden aus dem Musterverfahren haben von Volkswagen inzwischen Schadenersatz bekommen. Manche Verbraucher setzten aber auf eigene Klagen, einige landeten am Bundesgerich... » mehr

Volkswagen

04.09.2020

Deutschland & Welt

VW will Diesel-Einzelkläger mit Einmalzahlungen entschädigen

Etwa eine Viertelmillion Dieselkunden aus dem Musterverfahren haben von Volkswagen inzwischen Schadenersatz bekommen. Manche Verbraucher setzten aber auf eigene Klagen, einige landeten am Bundesgerich... » mehr

Maike Kohl-Richter

03.09.2020

Deutschland & Welt

Kohl-Witwe setzt sich gegen Ghostwriter Schwan durch

Helmut Kohls ehemaliger Ghostwriter Heribert Schwan muss dessen Witwe sagen, welche Inhalte er aus den langen Gesprächen mit dem Altkanzler noch in seinem Besitz hat. Das entschied der Bundesgerichtsh... » mehr

Kollision

01.09.2020

Deutschland & Welt

Schwerverletzte nach Kollision auf dem Ku'damm

Es ist die Horrorvorstellung vieler Autofahrer. Man passt auf und hält sich an die Verkehrsregeln, aber dann kommt ein Raser in einem schnellen Auto wie aus dem Nichts angeschossen und es knallt. So s... » mehr

Klaus Müller, Chef des Verbraucherzentrale

31.08.2020

dpa

Verbraucherschützer fordern Ende der Vorkasse bei Reisen

Meist ist das Urlaubsgeld noch gar nicht auf dem Konto, da wollen Reiseveranstalter schon eine Anzahlung sehen. Verbraucherschützer finden die Vorkasse veraltet. Zu häufig gab es zuletzt Insolvenzen. » mehr

Klaus Müller

31.08.2020

Deutschland & Welt

Verbraucherschützer fordern Ende der Vorkasse bei Reisen

Meist ist das Urlaubsgeld noch gar nicht auf dem Konto, da wollen Reiseveranstalter schon eine Anzahlung sehen. Verbraucherschützer finden die Vorkasse veraltet. Zu häufig gab es zuletzt Insolvenzen -... » mehr

Urteil

31.08.2020

Bauen & Wohnen

Nicht jede Arbeit ist in Mietwohnung erlaubt

Zuhause arbeiten ist derzeit geübte Praxis. Doch Vorsicht: Nicht jede berufliche Nutzung der Mietwohnung ist auch erlaubt. In bestimmten Fällen riskieren Mieter eine Kündigung. » mehr

29.08.2020

Mobiles Leben

Der böse Blick

Einstellungen per Display können Bußgeld kosten, urteilt das OLG Karlsruhe. Für viele Autobauer ein Problem ... » mehr

Smartphone als Fahrrad-Navi

25.08.2020

Netzwelt & Multimedia

Unterwegs mit dem alten Smartphone

Viele wollen immer das neueste Smartphone. Das alte muss dann aber nicht versauern, sondern kann unterwegs noch gute Dienste für alles Mögliche und Unmögliche leisten - nur nicht als Parkscheibe. » mehr

Ermittlungen

24.08.2020

Deutschland & Welt

Verdacht auf Autorennen in Dresden: 31-Jähriger in U-Haft

Ein Sechsjähriger wollte in Dresden die Straße überqueren - und wurde von einem Auto angefahren und tödlich verletzt. Die Hinweise auf ein illegales Autorennen verdichten sich. Nun wurde Haftbefehl ge... » mehr

Gedenken

23.08.2020

Deutschland & Welt

Verdacht auf Autorennen: Kind wird angefahren und stirbt

Am Tag danach erinnern Blumen und ein Plüschtier an einer Haltestelle an die Tragödie. Ein Junge stirbt - möglicherweise weil sich zwei Männer ein illegales Autorennen lieferten. Am Sonntagnachmittag ... » mehr

26.08.2020

TH

Gold-Schokohasen: Viba siegt gegen Lindt

Schmalkalden/München - Im Streit um Schokohasen in Goldfolie hat die zum in Schmalkalder Süßwarenhersteller Viba gehörende Confiserie Heilemann gegen den Schweizer Konkurrenten Lindt & Sprüngli Recht ... » mehr

Spezi und Spatzi

20.08.2020

Deutschland & Welt

Spezi und Spatzi - zum Verwechseln ähnlich?

Spezi ist ein guter Kumpel, Spatzi die Liebste - und beides sind Namen für eine Mischung aus Cola und Orangenlimonade. Noch. Denn eine oberfränkische Brauerei muss ihr Getränk nun umtaufen. » mehr

Maike Kohl-Richter

20.08.2020

Deutschland & Welt

Klage der Kohl-Witwe gegen Heribert Schwan vor dem BGH

Der Ghostwriter Schwan genoss das Vertrauen von Altkanzler Kohl. Dann kam es zum Bruch. Über die Folgen wird bis heute gestritten. » mehr

Modernisierungskosten

11.08.2020

Bauen & Wohnen

BGH schützt Mieter vor überhöhten Modernisierungskosten

Eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs stärkt die Rechte von Mietern. Demnach dürfen in Modernisierungsumlagen keine Kosten enthalten sein, die in absehbarer Zeit für Instandhaltungsarbeiten anfalle... » mehr

Sparplan

11.08.2020

dpa

Sparplan-Kündigung widersprechen

Wer vor vielen Jahren einen Sparvertrag abgeschlossen hat, freut sich heute über die Zinsen. Manche Geldinstitute wollen diese Verträge loswerden. Eine Kündigung müssen Kunden aber nicht hinnehmen. » mehr

Daten

11.08.2020

Netzwelt & Multimedia

Wie weit reicht das Recht auf Vergessenwerden?

Verbraucher haben ein Recht darauf, dass Unternehmen ihre Daten löschen. Doch nicht alles muss oder darf entfernt werden. Und gegen manche Datenkraken kommt man nur schwer an. » mehr

Baulärm vor der Haustür

10.08.2020

Bauen & Wohnen

Was Mieter bei Baulärm tun können

Der Bauboom hat auch Nachteile: Nachbarn müssen sich auf viele Monate mit Dreck und Krach einstellen. Mieter haben im Kampf gegen Baulärm leider nur begrenzte Möglichkeiten. » mehr

09.08.2020

Deutschland & Welt

Kalenderblatt 2020: 10. August

Das aktuelle Kalenderblatt für den 10. August 2020: » mehr

Audi

07.08.2020

Deutschland & Welt

Sammelklage gegen Audi in Ingolstadt abgewiesen

Für Zehntausende Einzelklagen im VW-Dieselskandal hat der Bundesgerichtshof den Kurs vorgegeben. Bei den Sammelklagen steht ein höchstrichterliches Urteil noch aus. Eine ist jetzt vor einem Landgerich... » mehr

Prozess im Mordfall Lübcke

05.08.2020

Deutschland & Welt

Stephan Ernst gesteht tödlichen Schuss auf Lübcke

Der Hauptverdächtige im Mordfall Lübcke räumt erstmals vor Gericht die Tat ein. Damit kehrt er zu seinem ersten, widerrufenen Geständnis zurück. Allerdings gibt es einen wesentlichen Unterschied. » mehr

Thilo Sarrazin

01.08.2020

Deutschland & Welt

Die SPD ist Sarrazin los - aber das Drama geht wohl weiter

Die SPD-Spitze triumphiert, Thilo Sarrazin schaut grimmig. Nachdem das höchste Parteigericht seinen Rauswurf abgesegnet hat, ist der umstrittene Autor kein Mitglied mehr. Kehrt jetzt Ruhe ein? Es sieh... » mehr

Volkswagen

30.07.2020

dpa

BGH: Kein Schadenersatz bei Diesel-Kauf nach Herbst 2015

Nach höchstrichterlichem Urteil hat Volkswagen über Jahre Millionen Diesel-Käufer hinters Licht geführt - bis der Abgasbetrug im September 2015 aufflog. Für den BGH ein entscheidender Wendepunkt. » mehr

Polizeiaktion beendet

30.07.2020

Deutschland & Welt

Polizei wertet im Fall Maddie Ergebnisse von Grabungen aus

Im Vermisstenfall Maddie haben Fahnder zwei Tage lang auf einem Grundstück bei Hannover gegraben. Die Ergebnisse der Polizeiaktion werden jetzt ausgewertet. Wurde etwas Entscheidendes gefunden? » mehr

Volkswagen

30.07.2020

Deutschland & Welt

VW-Konzern schreibt Milliardenverlust und spart an Dividende

Geschlossene Autohäuser, stillgelegte Fabriken, maue Absatzmärkte: Volkswagen bekommt die Corona-Krise zu spüren. Ganz abschreiben will der Konzern das Jahr aber nicht. » mehr

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