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BUNDESAMT FÜR VERFASSUNGSSCHUTZ

Hans-Georg Maaßen

24.09.2018

Hintergründe

Warum Hans-Georg Maaßen in der Kritik steht

Im Fall Maaßen ist durch den unerbittlichen Koalitionskrach zuletzt in den Hintergrund gerückt, was dem Spitzenbeamten eigentlich vorgeworfen wird. Die Vorgeschichte der Koalitionskrise im Überblick. » mehr

Koalitionstreffen

22.09.2018

Brennpunkte

Koalition will Maaßen-Streit lösen

Zum dritten Mal in nicht einmal drei Monaten geht es in Angela Merkels Regierungsbündnis ums Ganze. Am Sonntag soll es eine tragfähige Lösung im Fall Maaßen geben. Die Hürden sind hoch. » mehr

Herbert Kickl

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Wien: Innenminister muss sich im Parlament verantworten

Österreichs Innenminister steckt erneut in der Krise. In einer Mail fordert ein Sprecher seines Hauses die Polizei auf, die Kommunikation mit bestimmten Medien zu beschränken. Die politische Konkurren... » mehr

ACAB-Schmierereien in Erfurt. Foto: Carsten Koall/dpa

21.09.2018

Thüringen

Probleme mit der Polizei - sind die Migranten schuld?

Respekt vor der Polizei? In Erfurt wurde jetzt darüber debattiert - und es gab interessante Einblicke in das Denken mancher Leute in den Sicherheitsbehörden. » mehr

Andrea Nahles

20.09.2018

Brennpunkte

SPD hadert mit der «GroKo» - und manche auch mit Nahles

Die Beförderung von Verfassungsschutzpräsident Maaßen sorgt in der SPD für eine brenzlige Lage. Der Druck wächst, das Ganze noch zu stoppen - droht ein Koalitionsbruch? Montag kommt es zum Schwur. » mehr

Seehofer und Nahles nach Krisentreffen

20.09.2018

Hintergründe

Seehofers Konter und ein Beben bei der SPD

Von Satire bis saugefährlich: In Zeiten wachsender Unzufriedenheit in der Bevölkerung sorgt die Regierungskrise um Geheimdienstchef Maaßen für ein besonderes Schauspiel. Der Kollateralschaden ist ein ... » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Maaßen als Innenstaatssekretär für Sicherheit zuständig

Der bisherige Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen soll als Staatssekretär im Innenministerium für den Bereich Sicherheit zuständig werden. Das umfasse nicht die Aufsicht für seine alte Behör... » mehr

Maaßen

19.09.2018

Brennpunkte

Heftige Kritik an Maaßen-Deal - Nahles fürchtet um Koalition

In der SPD baut sich erheblicher Unmut auf: Der bisherige Verfassungsschutzchef Maaßen wird befördert, ein SPD-Staatssekretär muss weichen. Nun meldet sich SPD-Chefin Nahles zu Wort. » mehr

19.09.2018

Schlaglichter

Klingbeil zur Beförderung Maaßens: «Sehr viele Fragezeichen»

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hält die Entscheidung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, den bisherigen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen zum Staatssekretär zu befördern, für fra... » mehr

Hans-Georg Maaßen

18.09.2018

Hintergründe

Überraschende Lösung im Fall Maaßen

Koalitionskrimi mit unerwartetem Finale. Der Verfassungsschutzchef wird zwar wie von der SPD gefordert abgelöst. Aber die Genossen müssen eine Kröte schlucken: Maaßen steigt auf der Karriereleiter nac... » mehr

18.09.2018

Meinungen

Maaß-gerecht

Maaßen ist weg. Aber um welchen Preis! Die Koalition hat wieder einmal vorgeführt, wie man sich selbst heillos in den selbst gezogenen Fäden verheddert, kommentiert Walter Hörmann den Wechsel des Verf... » mehr

Hans-Georg Maaßen

19.09.2018

Hintergründe

Der Verfassungsschutz und seine Aufgaben

Wie wichtig ist der Verfassungsschutz, dessen Präsident jetzt als Staatssekretär ins Bundesinnenministerium weggelobt wird? Viele Bürger wissen nicht so genau, was die Mitarbeiter des Bundesamtes für ... » mehr

Maaßen

18.09.2018

Brennpunkte

Maaßen wird abgelöst - und zum Staatssekretär befördert

Die Koalitionskrise hat ein vorläufiges Ende: Hans-Georg Maaßen muss als Chef des Verfassungsschutzes seinen Platz räumen. Er rückt aber zum Verdruss der SPD, die auf seinen Rauswurf gedrängt hatte, s... » mehr

Seehofer und Merkel

17.09.2018

Hintergründe

Koalition in gefährlicher Sackgasse

Wie ein Krimi spitzt sich der Konflikt um den Präsidenten des Verfassungsschutzes zu. Es könnte zum entscheidenden Duell Merkel vs. Seehofer kommen. Eine Lösung ohne Verlierer ist kaum noch in Sicht. » mehr

Hans-Georg Maaßen

17.09.2018

Topthemen

Merkel für Ablösung Maaßens? Koalition unter Druck

Das neue Berliner Koalitionsdrama steuert auf eine Entscheidung zu. Wird Verfassungsschutz-Chef Maaßen gegen den Willen von Innenminister Seehofer gestürzt? Überlebt das die Koalition? Ein Bericht, da... » mehr

16.09.2018

Schlaglichter

BfV weist Länder-Kritik an Vorgehen gegen AfD zurück

Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat Vorwürfe aus Bremen und Niedersachsen zurückgewiesen, es habe Informationen im Zusammenhang mit der AfD ein halbes Jahr lang unbearbeitet gelassen. » mehr

Nahles

16.09.2018

Brennpunkte

Andrea Nahles: «Maaßen muss gehen und wird gehen»

Am Dienstag wollen die Chefs von CDU, CSU und SPD erneut versuchen, den Konflikt um den Verfassungsschutzpräsidenten zu lösen. Die Sozialdemokraten bleiben dabei: Maaßen muss weg. Doch dessen oberster... » mehr

15.09.2018

Schlaglichter

«Spiegel»: Verfassungsschutz will Mitarbeiterzahl verdoppeln

Das Bundesamt für Verfassungsschutz dringt laut «Spiegel» auf eine Verdoppelung seiner Stellenzahl. Bis 2021 würde die Behörde die Zahl ihrer Mitarbeiter gern um 2900 auf rund 6000 erhöhen, berichtet ... » mehr

14.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz-Demos: AfD-Mitglieder sollen vorsichtiger sein

Eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz will die AfD vermeiden. Auch deshalb sollen die Mitglieder künftig genauer darauf achten, mit wem sie zusammen demonstrieren. Doch das ist nur eine Empfehl... » mehr

14.09.2018

Schlaglichter

Merkel: Koalition wird am Streit um Maaßen nicht zerbrechen

Bundeskanzlerin Merkel hat die Überzeugung geäußert, dass es im Koalitionsstreit um Verfassungsschutzpräsident Maaßen eine Lösung geben wird. So wichtig wie die Position des Präsidenten des Bundesverf... » mehr

Terroranschlag am Breitscheidplatz

15.09.2018

Brennpunkte

Linke und Grüne: Maaßen hat Parlament im Fall Amri belogen

Wegen Äußerungen zu fremdenfeindlichen Übergriffen in Chemnitz wollen SPD, Linke und Grüne, dass Verfassungsschutzpräsident Maaßen seinen Posten räumt. Durch eine Zeugenbefragung kocht jetzt auch die ... » mehr

CSU-Vorstand

14.09.2018

Hintergründe

Seehofer in der Klemme, CSU unter Druck

Eine Landtagswahl-Umfrage von nur noch 35 Prozent, Parteichef Horst Seehofer in Berlin unter Druck, die große Koalition wegen des Streits um den Verfassungsschutzpräsidenten in der Krise: Die Vorzeich... » mehr

Hans-Georg Maaßen

14.09.2018

Brennpunkte

Merkel: Die Koalition wird an Maaßen-Streit nicht zerbrechen

Platzt die große Koalition wegen eines Konflikts um den Chef des Verfassungsschutzes? Die Kanzlerin beruhigt, doch die SPD fordert unmissverständlich Maaßens Rauswurf. » mehr

Höcke und Bachmann

13.09.2018

Brennpunkte

Nach Chemnitz sollen AfD-Mitglieder vorsichtiger werden

Sieht die AfD-Spitze eine bedenkliche Entwicklung in ihrer Partei oder ist es eher taktische Vorsicht? Die Mitglieder sollen künftig nur noch an Kundgebungen teilnehmen, die von der AfD selbst angemel... » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Krisentreffen zur Zukunft von Verfassungsschutzchef beendet

Die Parteichefs der großen Koalition haben ihr Krisentreffen wegen des Streits um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, beendet. SPD-Chefin Andrea Nahles und der CSU-Chef, ... » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Krisentreffen zur Zukunft von Maaßen hat begonnen

Die Parteichefs der großen Koalition sind zu einem Krisentreffen wegen des Koalitionsstreits um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, zusammengekommen. » mehr

13.09.2018

Schlaglichter

Nahles sagt Pressekonferenz ab - Krisentreffen im Kanzleramt

Wegen des Koalitionsstreits um den Präsidenten des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, hat SPD-Chefin Andrea Nahles eine Pressekonferenz kurzfristig abgesagt. Wie die Deutsche Presse-Agentur... » mehr

Computer-Hacker

13.09.2018

Computer

Digitale Angriffe auf Industrieunternehmen «Massenphänomen»

Sieben von zehn Industrieunternehmen in Deutschland sind laut einer Studie bereits Opfer von digitalen Attacken geworden. Geschätzter Schaden: 43 Milliarden Euro innerhalb von zwei Jahren. Und häufig ... » mehr

Krisenrunde im Kanzleramt

13.09.2018

Brennpunkte

Koalitionskrise: SPD fordert von Merkel Maaßen-Entlassung

Die SPD wagt die Machtprobe in der großen Koalition. Sie fordert die Entlassung des umstrittenen Verfassungsschutzpräsidenten. Was macht nun Kanzlerin Merkel? Opfert sie Maaßen für den Koalitionserhal... » mehr

Hans-Georg Maaßen

13.09.2018

Brennpunkte

Maaßen führte fünf Gespräche mit AfD-Politikern

Verfassungsschutz-Präsident Maaßen weist eine politische Nähe zur AfD strikt zurück. Mit Abstand am häufigsten hat er mit Unionsvertretern gesprochen. Mit Linken-Politikern waren es fast dreimal so vi... » mehr

Maaßen und Seehofer

13.09.2018

Hintergründe

Wer ernennt und entlässt den Verfassungsschutz-Chef?

Das Bundesamt für Verfassungsschutz untersteht dem Innenminister. Er kann einen neuen Verfassungsschutzpräsidenten vorschlagen, braucht dafür allerdings die Zustimmung des Kabinetts. » mehr

Treffen der Sicherheitsbehörden

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer will Verfassungsschutzchef Maaßen im Amt belassen

Es hat ein paar Tage gedauert. Doch nun hat CSU-Innenminister Seehofer deutlich gemacht, dass er an Verfassungsschutzpräsident Maaßen festhält. Die Debatte um dessen umstrittene Äußerungen hat das nic... » mehr

Horst Seehofer

12.09.2018

Brennpunkte

Seehofer: Rechtsradikalen-Auftritt in Chemnitz war «unschön»

Was in Chemnitz geschah, treibt viele Menschen um: Erst der gewaltsame Tod eines Menschen. Dann teils fremdenfeindliche Angriffe. Das beschäftigt auch Innenminister Seehofer. » mehr

Bundestag

12.09.2018

Brennpunkte

Merkel: «Keine Entschuldigung für Hetze und Naziparolen»

Verständnis für die Sorgen der Menschen - klares Nein zu rechten Parolen: Das gilt für die Kanzlerin als Konsequenz aus Chemnitz. Die AfD erwähnt sie dabei nicht. Ganz anders ihr ehemaliger Herausford... » mehr

11.09.2018

Schlaglichter

Schäuble warnt vor Verharmlosung von Rechtsextremismus

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angesichts rechtsextremer Proteste in Chemnitz und anderswo vor Verharmlosung gewarnt. Nötig sei ein starker und handlungsfähiger Rechtsstaat, sagte er im Bun... » mehr

Hans-Georg Maaßen

11.09.2018

Hintergründe

Was nun, Herr Maaßen?

Im Bundestag muss sich Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen an diesem Mittwoch für den Wirbel rechtfertigen, den er mit einem Interview zu Chemnitz ausgelöst hat. Ob ihm das gelingt, ist offe... » mehr

Alexander Gauland

11.09.2018

Brennpunkte

Drohende Verfassungsschutz-Beobachtung beunruhigt die AfD

Für eine Beobachtung der Bundes-AfD sieht der Verfassungsschutz bisher keinen Anlass. Doch für den Thüringer Landesverband und Teile der Parteijugend gilt das nicht uneingeschränkt. Fraktionschefin We... » mehr

Verfassungsschutzpräsident Maaßen

12.09.2018

Brennpunkte

Vor dem «Tag der Entscheidung» wächst der Druck auf Maaßen

Verfassungsschutz-Chef Maaßen hat mit seiner Einschätzung zu rassistischen Übergriffen in Chemnitz massive Kritik auf sich gezogen. Jetzt muss er sich erklären. Was ist, wenn er die Abgeordneten nicht... » mehr

Chemnitz

10.09.2018

Hintergründe

Maaßen und die Radikalisierung des bürgerlichen Milieus

Die Sommerpause ist vorbei, der Bundestag debattiert diese Woche über den Haushaltsentwurf für 2019. Doch über Geld spricht in Berlin kaum jemand. Hauptgesprächsthema sind Hans-Georg Maaßen und die Fr... » mehr

Hans-Georg Maaßen

10.09.2018

Brennpunkte

Maaßen soll Aussagen zu Chemnitz-Video relativiert haben

Mit seinen Äußerungen zu Chemnitz hat Verfassungsschutz-Chef Maaßen viel Ärger provoziert - nun dürfte bald klar sein, ob seine Einschätzung Hand und Fuß hat. Berichten zufolge soll er seine Äußerunge... » mehr

Chemnitz

09.09.2018

Hintergründe

«Hetzjagden» oder nicht? Vom Streit um einen Begriff

Bei den Demonstrationen in Chemnitz gab es viele Straftaten. Das Innenministerium in Dresden spricht von 140 Verfahren. Bei der Diskussion über die Dimension der fremdenfeindlichen Übergriffe steht ab... » mehr

Semperoper Dresden

07.09.2018

Hintergründe

Realitätscheck in Zahlen: Wie geht es den Sachsen wirklich?

Wegen der rassistischen Vorfälle in Chemnitz ist das ganze Bundesland erneut in den Fokus gerückt. Sachsen, ein vermessener Freistaat. » mehr

AfD-Logo

07.09.2018

Brennpunkte

Bremen für Verfassungsschutz-Treffen zum Umgang mit der AfD

In den Länder gibt es verschiedene Positionen, ob und gegebenenfalls wie intensiv der Inlandsgeheimdienst die rechte AfD ins Visier nehmen soll. Die Partei reüssiert bundesweit, einige Mitglieder und ... » mehr

Aggressive Proteste

07.09.2018

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Chef zweifelt «Hetzjagden» in Chemnitz an

Weiß Verfassungsschutz-Chef Maaßen mehr über die Vorfälle in Chemnitz? Und wenn ja, warum belässt er es bei Andeutungen? Die Grünen wittern eine Intrige gegen Kanzlerin Merkel. » mehr

07.07.2018

NSU-Prozess

NSU-Prozess: Regierungsbeauftragte nennt Schreddern von Akten Skandal

München - Vor dem Urteil im NSU-Prozess hat die Ombudsfrau der Bundesregierung für die NSU-Opfer, Barbara John, die Vernichtung von Akten zur Neonazi-Szene in Thüringen im Bundesamt für Verfassungssch... » mehr

05.06.2018

Thüringen

Neue Information zu Kiesewetter-Mord für NSU-Ausschuss

Für den NSU-Ausschuss in Stuttgart ist es ein letzter Versuch, mehr Licht in die Ermordung der Polizistin Kiesewetter zu bekommen: Haben Geheimdienste etwas mit dem Mord an der Thüringerin zu tun? » mehr

Etwa 50 Menschen demonstrierten am Donnerstag in Sonneberg gegen ein Auftrittsverbot. Foto: Zitzmann

18.05.2018

Thüringen

So viel Tücke

Darf eine linke, kurdische Band zu Pfingsten im Landkreis Sonneberg auftreten? Sollte die Justiz den Auftritt der Musiker verbieten, steht der rot-rot-grün regierte Freistaat vor einer Situation, die ... » mehr

12.04.2018

Feuilleton

Guckkasten: Gewissheit gibt es nie

"Mach dir keine Sorgen" - am Mittwoch, 20.15 Uhr, im Ersten gesehen » mehr

10.04.2018

Thüringen

Bundes-Verfassungsschutz kanzelt Landtag ab

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat eine Einladung des Thüringer Landtag ausgeschlagen, sich an der Arbeit der Enquete-Kommission Rassismus zu beteiligen. » mehr

Katharina König-Preuss ist seit 2012 Mitglied des Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses. Fotos: frankphoto.de

02.03.2018

Hildburghausen

NSU-Komplex: Offene Fragen bleiben

Die Morde des NSU-Trios Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe hinterließen zahlreiche offene Fragen. Einigen von diesen ging Landtagsabgeordnete Katharina König-Preuss (Die Linke) in einem Vortrag in Themar ... » mehr

Verleihung des Weimarer Menschenrechtspreises

10.12.2017

Thüringen

Trotz Anruf aus Botschaft: Weimarer Menschenrechtspreis an Uiguren

In Weimar hat der uigurische Bürgerrechtler Ilham Tohti den Menschenrechtspreis der Stadt erhalten - in Abwesenheit. Tohti sitzt seit drei Jahren in China in Haft. Der lange Arm Chinas reiche auch nac... » mehr

thomas de maizière

08.11.2017

Thüringen

Innenminister will Polizei für Quereinsteiger öffnen

Die Kriminalpolizei braucht mehr Experten, um Kriminalität in Datennetzen und Terrorismus bekämpfen zu können. Der Thüringer Innenminister will dazu auch Fachleute ohne Polizeilaufbahn einstellen. » mehr

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