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ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

Andrea Nahles

vor 14 Stunden

Brennpunkte

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

vor 17 Stunden

Schlaglichter

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

Forschung

vor 14 Stunden

Wirtschaft

Industrie setzt auf Forschungs-Steueranreize

Seit Jahren wird in Deutschland über einen zusätzlichen steuerlichen Forschungsbonus gestritten. Der kann teuer werden, ohne wie erhofft zu wirken. Was die Ausgestaltung der Staatshilfen schwierig mac... » mehr

vor 22 Stunden

Schlaglichter

SPD schiebt sich in Umfrage an Grünen vorbei auf Platz zwei

Erstmals seit Mitte Oktober liegt die SPD im Emnid-«Sonntagstrend» für «Bild am Sonntag» wieder vor den Grünen. Wie die Zeitung mitteilte, gewannen die Sozialdemokraten zwei Punkte hinzu auf 19 Prozen... » mehr

Merkel-Kritik

16.02.2019

Brennpunkte

Vor Ost-Landtagswahlen Debatte über Merkels Wahlkampfeinsatz

Für viele Menschen in Ostdeutschland ist Kanzlerin Merkel wegen ihrer Migrationspolitik ein rotes Tuch. Manche in ihrer Partei haben die Angst, dass sie im Wahlkampf mehr schaden als helfen könnte. » mehr

Hans-Georg Maaßen

16.02.2019

Brennpunkte

Maaßen: Haben die Migrationslage bis heute nicht im Griff

Maaßen will nicht rachsüchtig erscheinen. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt verweilt er nur kurz bei den Umständen seiner Ablösung als Verfassungsschutz-Chef. Seine Kritik an der Migrationspolit... » mehr

Junge Alternative

16.02.2019

Brennpunkte

AfD-Nachwuchs schickt Journalisten raus

Der Verfassungsschutz schaut bei der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer hin. Beim JA-Bundeskongress in Magdeburg bleiben schrille Töne aus - zumindest dann, wenn Journalisten zuhören ... » mehr

14.02.2019

Schlaglichter

Kliniken sollen bessere Bedingungen für Organspenden bekommen

Krankenhäuser in Deutschland sollen mehr Geld und bessere Bedingungen bekommen, um sich stärker um Organspenden kümmern zu können. Das sieht ein Gesetz von Gesundheitsminister Jens Spahn vor, das der ... » mehr

13.02.2019

Thüringen

Was passiert mit verbeamteten AfD-Mitgliedern?

Im Bundesinnenministerium wird geprüft, ob ein Beamter gleichzeitig für den deutschen Staat arbeiten und in AfD-Gruppierungen aktiv sein darf. Auch in Erfurt wird diese Frage diskutiert. » mehr

Seehofer

12.02.2019

Brennpunkte

Seehofer: Vereinbarkeit von Beamtenstatus und Partei prüfen

Beamten können als Staatsbürger politisch aktiv sein. Doch wann überschreiten sie ihre Neutralitätspflicht? Horst Seehofer sieht Aufklärungsbedarf - und erhält Beifall von ungewohnter Seite. » mehr

12.02.2019

Schlaglichter

FDP und AfD wollen «Nierentausch» erlauben

FDP und AfD wollen sogenannte Überkreuz-Organspenden zwischen zwei Paaren ermöglichen. Dafür haben die Bundestagsfraktionen beider Parteien getrennt voneinander Vorschläge ausgearbeitet, die am Donner... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

12.02.2019

Hintergründe

Die ProKo und die Geister der Vergangenheit

Die einen wollen nun notfalls die Grenzen schließen, die anderen das Hartz-IV-Trauma überwinden. Aus der GroKo wird gerade die ProKo - jeder will sich mehr profilieren. » mehr

Bernd Lucke

12.02.2019

Brennpunkte

Lucke-Appell an AfD-Mitglieder: Rechtsextremisten ausgrenzen

AfD-Gründer Bernd Lucke hat die gemäßigten Mitglieder seiner ehemaligen Partei aufgefordert, Rechtsextremen in ihren Reihen die Stirn zu bieten. » mehr

11.02.2019

Thüringen

Eine Form von "Arbeitssklaverei"

Seit zwanzig Jahren gibt das Thüringer Arbeitslosenparlament Menschen eine Stimme, die keinen Job haben und deren Wünsche deshalb oft kaum wahrgenommen werden. » mehr

Andrea Nahles

11.02.2019

Brennpunkte

SPD will Sozialstaat erneuern - aber keinen Koalitionsbruch

Zwei Tage hat die SPD-Spitze Selbsttherapie betrieben - der Bruch mit Hartz IV führt zu scharfen Reaktionen der Union. Das ist gewollt. Einer, der nicht dabei war, schwebt wie ein Gespenst über allem. » mehr

Vor dem Kino International

11.02.2019

Brennpunkte

Vier AfD-Mitglieder am Rand der Berlinale angegriffen

Vier Mitglieder der rechtspopulistischen deutschen Partei AfD sind nach Polizeiangaben in Berlin von einer Gruppe angegriffen, geschlagen und zum Teil verletzt worden. » mehr

Susanne Hennig-Wellsow meint, es sei ein Irrglaube, dass die CDU keine Koalition mit der AfD bilden würde.

10.02.2019

Schmalkalden

Linke schickt Hande und Beier als Kandidaten in die Landtagswahl

Mit Ronald Hande und Patrick Beier hat der Kreisverband der Partei Die Linke seine zwei Kandidaten für die Landtagswahl nominiert. Der eine tritt im Schmalkalder Wahlkreis 13, der andere im Meininger ... » mehr

10.02.2019

Schlaglichter

AfD will in Sachsen an die Regierung - Listenplätze vergeben

Die AfD in Sachsen geht mit dem Anspruch der Regierungsübernahme in die Landtagswahl am 1. September. Auf einem Parteitag zur Aufstellung der Landesliste in Markneukirchen beschworen Funktionäre und M... » mehr

Clemens Schick

10.02.2019

Boulevard

Clemens Schick schätzt Europa als Friedens-Garant

Im Moment scheint der Nationalismus auf dem Vormarsch zu sein. Für Clemens Schick eine nicht mehr zeitgemäße Erscheinung. » mehr

Christina Baum

10.02.2019

Brennpunkte

Rechte AfD-Rebellen kritisieren «innerparteiliche Spionage»

Der Verfassungsschutz schaut immer genauer hin, wenn es um die AfD geht. Die Parteispitze versucht Mitglieder am rechten Rand loszuwerden. Die gerieren sich als Verfechter der Meinungsfreiheit. » mehr

Volker Bouffier

10.02.2019

Brennpunkte

SPD-Spitze stimmt einstimmig für Hartz-IV-Abkehr

Regionalkonferenzen, Debattencamps, Online-Foren: Über 10 000 Vorschläge hat die SPD für ihren Erneuerungsprozess eingesammelt. Herausgekommen ist «SPD pur», die Union warnt: Mit uns gibt es keinen «L... » mehr

Grünen-Politiker und trotzdem nicht gänzlich gegen Massentierhaltung: Dieter Lauinger im Gespräch mit unserer Redaktion.

10.02.2019

Thüringen

"Niemand steht über den Regeln dieses Landes"

Die ganz große Aufregung um die Flüchtlingspolitik in Thüringen hat sich gelegt, seit die Zahlen gesunken sind. Dennoch bleibt die Integration von Flüchtlingen weiter ein Thema, ebenso wie die Abschie... » mehr

Grundrente

08.02.2019

Brennpunkte

Große Mehrheit für Grundrente - SPD legt in Sonntagsfrage zu

Die Bundesbürger finden Gefallen an der Idee einer Grundrente für Geringverdiener nach langem Arbeitsleben. Die Zustimmungswerte in Umfragen sind hoch. Auch die SPD steigt in der Wählergunst. » mehr

08.02.2019

Schlaglichter

Klare Mehrheit für Grundrente

Eine deutliche Mehrheit der Deutschen ist für die von der SPD vorgeschlagene Einführung einer Grundrente für Geringverdiener. In einer Umfrage für das ZDF-«Politbarometer» sprachen sich 61 Prozent der... » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz vom Verwaltungsgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen «Prüffall» zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei. » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

AfD verklagt Verfassungsschutz wegen Nennung als «Prüffall»

Die AfD will dem Bundesamt für Verfassungsschutz vom Landgericht Köln verbieten lassen, sie öffentlich einen «Prüffall» zu nennen. Das bestätigte ein Sprecher der Partei. Die Klage richte sich nicht d... » mehr

AfD

06.02.2019

Brennpunkte

AfD geht gerichtlich gegen Verfassungsschutz vor

Der Inlandsnachrichtendienst schaut inzwischen genau hin, wenn es um die AfD geht. Der Verfassungsschutz hat die Partei zum «Prüffall» erklärt. Darüber sollte er aber nicht reden, meint die AfD - und ... » mehr

Von Friedrich Rauer

04.02.2019

Feuilleton

Gedanken-Sprünge

Wann ist ein Mann ein Mann?" fragte sich Herbert Grönemeyer 1984. Seither ist viel passiert. Die Wehrpflicht ist abgeschafft. Reine Männerberufe gibt es kaum noch. Männer können Männer heiraten. » mehr

Landesvorsitzende Susanne Henning-Wellsow (links) und Kreisvorsitzender Michael Stammberger (rechts) gratulieren Knut Korschewsky zur Wahl. Fotos: Zitzmann

03.02.2019

Sonneberg/Neuhaus

An Erreichtes anknüpfen und Nachfolger einarbeiten

Der Kreisverband der Linken schickt mit Knut Korschewsky einen erfahrenen Abgeordneten als Direktkandidaten in die diesjährige Landtagswahl. » mehr

Unsichtbare Zeugen? Das Innenministerium hat laut NSU-Untersuchungsausschuss dreien seiner Ex-Mitarbeiter nur eine Aussagegenehmigung für eine nichtöffentliche Vernehmung erteilt. Das kritisiert der Ausschuss.	Foto: dpa

03.02.2019

Thüringen

Millionenausgaben für Untersuchungsausschüsse bleiben umstritten

Knapp fünf Millionen Euro für die drei laufenden Untersuchungsausschüsse im Thüringer Landtag: Diese Ausgaben spalten die Meinungen. Vor allem die AfD übt Kritik. » mehr

Europafahne

02.02.2019

Brennpunkte

Union und SPD drohen bei Europawahl deutliche Verluste

Die Talfahrt der Volksparteien in Sachen Umfragewerte geht weiter. Auch für die Europawahl am 26. Mai werden Union und SPD deutliche Verluste vorhergesagt. Nur Grüne und AfD können auf Zuwächse hoffen... » mehr

02.02.2019

Schlaglichter

Umfrage: Union und SPD drohen bei Europawahl Verluste

Union und SPD drohen bei der Europawahl in Deutschland am 26. Mai nach einer Umfrage deutliche Verluste. Die CDU/CSU liegt nach einer Insa-Erhebung für die «Bild»-Zeitung bei 30 Prozent und würde dami... » mehr

Geldstrafe wegen Beleidigung

02.02.2019

Thüringen

Geldstrafen für Sprengstoffbastler - wohl kein politisches Motiv

Zwei Sprengstoffbastler aus dem Kreis Rudolstadt sind zu Geldstrafen verurteilt worden. » mehr

Euro-Geldscheine

01.02.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün will die Ausgaben schon für 2020 festzurren

Zwar wird im Herbst ein neuer Landtag gewählt, aber Rot-Rot-Grün will noch davor den Landeshaushalt für 2020 beschließen. Darf das die Koalition? Die verweist auf handfeste Vorteile. » mehr

Sieht bei zwölf Prozent für die SPD "den Estrich erreicht" - also dass es nicht mehr tiefer gehen würde: Fraktionschef Matthias Hey. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

01.02.2019

Thüringen

"Die Verwurzelung mit der Scholle ist hier groß"

Die SPD regiert seit fast zehn Jahren in Thüringen mit. Aber in den Umfragen steht die Partei nicht gut da. » mehr

Landtag in Potsdam

31.01.2019

Brennpunkte

Brandenburg beschließt Gleichstellungsgesetz für Wahlen

Die CDU warnte vor einer möglichen Staatskrise und einem Verfassungsbruch, doch SPD, Linke und Grüne in Brandenburg zogen ihr Vorhaben durch: Ein neues Gesetz soll gleich viele Frauen und Männer ins P... » mehr

31.01.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer will mehr Frauen in Parlamenten

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer will, dass mehr Frauen in den Parlamenten vertreten sind. Auch ihre Partei müsse hier noch «ihre Hausaufgaben machen», sagte sie in einem am Donnerstag i... » mehr

Saul Friedländer

01.02.2019

Brennpunkte

Holocaust-Überlebender warnt im Bundestag vor Nationalismus

Millionen Menschen haben die deutschen Nationalsozialisten getötet. Vor dem Bundestag erinnert der israelische Historiker Friedländer an sie - und an seine Eltern, die in Auschwitz ermordet wurden. » mehr

Verteidigungsministerium

30.01.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss durchleuchtet Berater-Affäre in der Bundeswehr

Missstände beim Einsatz von Beratern in der Bundeswehr und im Verteidigungsministerium kommen vor einen Untersuchungsausschuss. Auf die Abgeordneten kommen damit Aktenberge zu - und eine Aussage einer... » mehr

29.01.2019

Klartext

Entdeckung des Ostens

Viele Bundespolitiker kennen Ostdeutschland nur aus der Zeitung oder vom Drüberfliegen, meint Thomas Heigl im Kommentar. Vor den Ost-Landtagswahlen aber besinnen sie sich offenbar neu darauf - statt a... » mehr

Dieter Kosslick

29.01.2019

Boulevard

Dieter Kosslicks letzte Berlinale

Seit 18 Jahren ist er der wichtigste Mann der Berlinale. Nun führt Direktor Dieter Kosslick zum letzten Mal durch das Filmfest. Dabei vertraut er auch auf Ingwerwasser - und zieht Parallelen zum Mecha... » mehr

Mike Mohring (CDU)

29.01.2019

Thüringen

Mohring will keine Verfassungsklage gegen Haushalt

Der Landesetat 2020 ist umstritten, weil er für das Jahr nach der Landtagswahl gilt. Regierung und Opposition streiten darüber, ob das Verfahren legitim ist oder die Rechte des neuen Landtags unzuläss... » mehr

Holger Kelch

28.01.2019

Hintergründe

Regionen fordern schnell Klarheit

Ausstieg bis 2038, 40 Milliarden Euro für die betroffenen Regionen - das schlägt die Kohlekommission vor. Politiker loben den erzielten Kompromiss. Doch wie kommt das Ergebnis in den Regionen vor Ort ... » mehr

Thomas Haldenwang

28.01.2019

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Gutachten zu AfD veröffentlicht

Der Verfassungsschutz interessiert sich für die AfD. Das liegt vor allem an der «völkischen Diktion» einiger Parteifunktionäre. Details dazu kann jetzt jeder im Internet finden - das stört die Parteis... » mehr

26.01.2019

Meinungen

Geschichtsvergessen

Walter Hörmann kommentiert das Holocaust-Gedenken om Landtag: Ausgerechnet die AfD, die doch jede Gelegenheit nutzt, Opfer von Gewalttaten für die eigenen Ziele und Forderungen zu instrumentalisieren,... » mehr

28.01.2019

Schlaglichter

Spitzen von CDU und SPD beraten neue «Ost-Agenda»

Die Spitzen von CDU und SPD wollen sich knapp 30 Jahre nach dem Mauerfall für bessere Lebensverhältnisse in Ostdeutschland einsetzen und strukturschwache Regionen stärken. Beide Parteien wollen dazu h... » mehr

Sigmar Gabriel

26.01.2019

Brennpunkte

Ostdeutsche SPD fordert im Wahljahr «Vorsprung Ost»

An historischem Ort treffen sich die Spitzen der Ost-Sozialdemokraten unter dem Motto «Jetzt ist unsere Zeit». Sie wollen sich Mut machen, denn drei Landtagswahlen stehen 2019 im Osten an - und es dro... » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Verfassungsschutz in Sachsen nimmt Teile der AfD unter die Lupe

Nach Einstufung von Teilen der AfD als «Verdachtsfall» nimmt Sachsens Verfassungsschutz den rechtsnationalen «Flügel» der Partei und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative genauer unter die Lupe. » mehr

Jörg Meuthen

25.01.2019

Brennpunkte

Auch AfD-Bundeschef Meuthen profitierte von dubiosen Spenden

Von dubiosen Spenden für die AfD könnte nach Medienberichten auch Parteichef Jörg Meuthen profitiert haben. Dies gehe aus Namenslisten hervor, die die AfD kürzlich an die Bundestagsverwaltung übermitt... » mehr

25.01.2019

Thüringen

Historiker kritisiert AfD bei Gedenkveranstaltung im Landtag

Kurz vor dem Holocaust-Gedenktag wird im Landtag der Millionen Opfer des NS-Regimes gedacht. Ein Historiker erntet Applaus für seine Rede. AfD-Abgeordnete fühlen sich brüskiert - auch weil sie bei der... » mehr

25.01.2019

Schlaglichter

Medien: AfD-Bundeschef Meuthen profitierte von dubiosen Spenden

Von dubiosen Spenden für die AfD könnte nach Medienberichten auch Parteichef Jörg Meuthen profitiert haben. Dies gehe aus Namenslisten hervor, die die AfD kürzlich an die Bundestagsverwaltung übermitt... » mehr

Gedenkstätte Buchenwald

25.01.2019

Brennpunkte

Gedenkstätte Buchenwald: AfD-Politiker nicht willkommen

Am Sonntag wird beim internationalen Holocaust-Gedenktag wieder an die Millionen Opfer der NS-Schreckensherrschaft erinnert. In Thüringen ist aber nicht jeder bei Gedenkveranstaltungen erwünscht. » mehr

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