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Topthemen: #GemeinsamHandelnCoronavirus in ThüringenCorona-HilfsbörseFreies Wort hilft

ALTERNATIVE FÜR DEUTSCHLAND

29.05.2020

Thüringen

Thüringen will 500 Geflüchtete aus Lagern in Griechenland aufnehmen

Vor allem Frauen, Kinder und Schwerkranke sollen aus den Lagern geholt werden. Am Dienstag will das Kabinett entscheiden. » mehr

Rechtsextremismus

29.05.2020

Brennpunkte

Verfassungsschutz-Präsident warnt vor Gefahr von rechts

Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang sieht einen Zulauf bei Rechtsextremisten. Solche Kräfte versuchten auch die Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen zu unterwandern. » mehr

Schwarz-gelbe Koalition

vor 15 Stunden

Brennpunkte

Umfrage ergibt rechnerische Möglichkeit für Schwarz-Gelb

Steigende Beliebtheitswerte für Union und FDP rücken nach einer Umfrage rechnerisch wieder eine schwarz-gelbe Koalition im Bund in den Bereich des Denkbaren. » mehr

AfD-Politiker Stephan Brandner

29.05.2020

Thüringen

Bundesverfassungsgericht weist AfD-Eilantrag gegen Brandner-Abwahl ab

Karlsruhe - Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag der AfD-Bundestagsfraktion gegen die Abwahl ihres Abgeordneten Stephan Brandner vom Vorsitz des Rechtsausschusses abgelehnt. » mehr

Stephan Brandner

29.05.2020

Topthemen

Abwahl von AfD-Politiker Brandner im Rechtsausschuss wirksam

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner liebt die Provokation. Durfte ihn der Rechtsausschuss deshalb als Vorsitzenden loswerden? Das Bundesverfassungsgericht meldet gewichtige Fragen an. » mehr

Planerin Jutta Knipping, Sandra Schilling vom Landratsamt und Lorenz Koch von Esko-Bau haben einen Plan, wie am Ende alles aussehen soll. Fotos: Iris Friedrich

28.05.2020

Meiningen

WLAN und Aula, Aufzug und Rabatten

Den symbolischen Grundstein für eine hochmoderne Schule hat Landrätin Peggy Greiser am Donnerstag in Bettenhausen gelegt. Der Erweiterungsbau für die Staatliche Regelschule Vordere Rhön kostet satte f... » mehr

Hans-Peter Schmitz.

28.05.2020

Sonneberg/Neuhaus

Wertscheinantrag blitzt in der Behörde ab

Landrat Hans-Peter Schmitz weist den Antrag der AfD-Kreistagsfraktion, Unterhaltsleistungen für Asylbewerber auf Gutscheine umzustellen, zurück. » mehr

Mit Plakaten und klaren Botschaften kamen Gegner von Windkraftanlagen in der Region zur vergangenen Kreistagssitzung: Rolf Kallert, Ursula Görg und Ralf Adam (von links). Foto: Sven Wagner

28.05.2020

Bad Salzungen

Windkraft: Kreis fordert Änderung des Thüringer Waldgesetzes

Wie geht es weiter in Sachen Windkraftanlagen in der Region? Der Kreistag des Wartburgkreises hat Forderungen an das Land Thüringen beschlossen. Doch schon im Gremium selbst zeigte sich, wie umstritte... » mehr

Andreas Kalbitz

27.05.2020

Brennpunkte

Nach AfD-Rauswurf: Kalbitz ruft Schiedsgericht der Partei an

Der frühere AfD-Rechtsaußen Kalbitz will sich den Weg zurück in die Partei freikämpfen. Dafür zieht er alle Register. Sieben Jahre lang hat der ehemalige Soldat der AfD angehört. Seit vorletztem Freit... » mehr

Nach längerer Corona-Zwangspause kam der Kreistag des Wartburgkreises am Dienstag wieder zusammen, diesmal allerdings - aus Vorsorge und mit reichlich Abstand - in der Bad Salzunger Werner-Seelenbinder-Halle. Foto: Heiko Matz

27.05.2020

Bad Salzungen

Forderungen nach Corona-Hilfen durch den Landkreis werden laut

Das Land Thüringen hat Unterstützung für von der Corona-Krise betroffene Städte und Gemeinden angekündigt. Soll der Wartburgkreis seinen Kommunen dennoch helfen? Vorerst nicht, wie der Kreistag nun en... » mehr

Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität 2019

27.05.2020

Brennpunkte

Mehr politisch motivierte Verbrechen

Rechte und Linke, die aufeinander losgehen. Steinwürfe auf Büros von Abgeordneten. Rassisten und Rechtsextremisten, die Amtsträger und Menschen mit Migrationshintergrund ermorden. Der Anstieg der von ... » mehr

Die Paten werden mit einer Plakette am Baum verewigt.	Foto: Peter Steffen/dpa; Montage: dss

26.05.2020

Ilmenau

Ein Angebot, das Baumpaten nicht ausschlagen können

Die Ilmenauer Stadtverwaltung vergibt ab sofort Baumpatenschaften - und setzt damit das Ergebnis einer Diskussion im WUV-Ausschuss um. Die Regeln für die Patenschaft sind klar definiert. » mehr

Deutschlandfahne

26.05.2020

Brennpunkte

Corona-Krise trübt die Stimmung der Deutschen

Die Mehrheit der Deutschen findet das Corona-Krisenmanagent der Bundesregierung gut. Und dennoch: Mehr als jeder vierte Bürger kann sich vorstellen, dass hinter den Maßnahmen zur Einschränkung der Pan... » mehr

Andreas Kalbitz

25.05.2020

Brennpunkte

Umfrage: AfD verliert und ist einstellig, SPD legt zu

Der innerparteiliche Streit geht an der AfD nicht spurlos vorbei. Sie fällt in der Wählergunst. Die Sozialdemokraten hingegen können leicht zulegen. Für zwei Regierungsbündnisse gäbe es Mehrheiten. » mehr

Ministerpräsident Ramelow bekommt auch Zustimmung für seinen Vorstoß, Corona-Regeln auszusetzen. Foto: Reichel/dpa

26.05.2020

Thüringen

Reaktionen auf Ramelow: Richtig, falsch und brandgefährlich

Die Reaktionen auf den Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke), die Corona-Beschränkungen in Thüringen schon bald aufzuheben, fallen heftig aus. Sehr heftig. Wir dokumentieren Pro und Contr... » mehr

Reiner Miersch ist 76 Jahre alt und seit 30 Jahren für die Linken Stadtrat in Suhl und erlebt am morgigen Mittwoch seine 300. Stadtratssitzung. Foto: frankphoto.de

25.05.2020

Suhl/ Zella-Mehlis

300 Stadtratssitzungen, aber von Politikmüdigkeit keine Spur

Unglaublich - am morgigen Mittwoch wird Reiner Miersch seine 300. Stadtratssitzung erleben. Der 76-Jährige mischt seit 1990 in der Suhler Kommunalpolitik mit. » mehr

Der Kreistagsbeschluss, dass im Ilm-Kreis Schüler der elften und zwölften Klasse ab kommendem Schuljahr kostenlos den ÖPNV nutzen dürfen, stößt nicht bei allen auf Begeisterung. Archivfoto: Volker Pöhl

25.05.2020

Ilmenau

FDP kritisiert ÖPNV-Beschluss als unverantwortlich

Im Ilm-Kreis dürfen ab dem kommenden Schuljahr auch Schüler der elften und zwölften Klasse kostenlos den ÖPNV nutzen. Bisher mussten sie dafür zahlen. Die FDP kritisiert den Beschluss, die AfD hingege... » mehr

Soll die Maskenpflicht in Thüringen fallen? Die Verwirrung über den unabgestimmten Vorstoß von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) ist groß. Foto: Martin Schutt

25.05.2020

Thüringen

Ramelow überrumpelt mal wieder auch die eigenen Leute

Mit seinem Vorschlag, die landesweiten Lockdown-Regeln aufzuheben, hat Thüringens Ministerpräsident Ramelow ein geteiltes Echo hervorgerufen. An seinem Stil dagegen wird einmütig Kritik laut - aus dem... » mehr

Demonstration in Stuttgart

23.05.2020

Brennpunkte

Neue Proteste gegen Corona-Regeln kleiner als erwartet

Nach Protesten in der ganzen Republik an den vergangenen Wochenenden waren auch für diesen Samstag deutschlandweit Proteste von Kritikern der Corona-Regeln angemeldet. Bei schlechtem Wetter kommen in ... » mehr

Meuthen und Gauland

22.05.2020

Brennpunkte

Gauland zweifelt Meuthens Zukunft an

Ereilt Jörg Meuthen das gleiche politische Schicksal wie Bernd Lucke und Frauke Petry? Der AfD-Chef hat mit dem Rauswurf von Kalbitz nicht nur den völkischen Teil der Partei gegen sich aufgebracht. » mehr

Björn Höcke

21.05.2020

Brennpunkte

Björn Höcke warnt vor Spaltung der AfD

Nach dem Rauswurf von Andreas Kalbitz durch den Bundesvorstand der AfD kommt die Partei nicht mehr zur Ruhe. Nun warnt Thüringens AfD-Landeschef Björn Höcke vor einem Auseinanderbrechen in eine Ost- u... » mehr

21.05.2020

Thüringen

Justiz-Sitzungen ohne AfD

Die AfD gibt sich gerne als einzige Rechtsstaats-Partei. Zu den Sitzungen von zwei wichtigen Ausschüssen für die Justiz sind die Abgeordneten aber nicht erschienen. » mehr

Barbara Borchardt

20.05.2020

Brennpunkte

Kontroverse um linke Verfassungsrichterin

Tabubruch oder Gesamtpaket? Die Wahl der Linken-Politikerin Borchardt zur Verfassungsrichterin im Nordosten wird heftig diskutiert. Sie ist Mitglied in einer vom Verfassungsschutz beobachteten Vereini... » mehr

Jörg Meuthen

20.05.2020

Brennpunkte

AfD-Chef Meuthen sieht Partei im Machtkampf hinter sich

In der AfD tobt ein Machtkampf, nachdem der Bundesvorstand mit knapper Mehrheit Brandenburgs bisherigen Landeschef Kalbitz wegen Kontakten ins rechtsextreme Milieu hinausgeworfen hat. AfD-Chef Meuthen... » mehr

AfD Brandenburg

19.05.2020

Brennpunkte

Brandenburger AfD-Fraktion sieht keine Spaltung der Partei

Der AfD-Bundesvorstand hatte Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. » mehr

Dieter Gruen in einem Youtube-Video für die Atomic Heritage Foundation - die Stiftung widmet sich der Bewahrung des Erbes des Manhattan-Projekts. Foto: Weber

19.05.2020

Thüringen

"Es gibt keinen Planet B"

Vom Nuklearphysiker zum Solarforscher - einer der letzten Zeitzeugen des US-amerikanischen "Manhattan-Projektes" stammt aus Walldorf bei Meiningen. » mehr

Andreas Kalbitz

18.05.2020

Brennpunkte

Trotz AfD-Rauswurf: Kalbitz bleibt in Brandenburger Fraktion

Der AfD-Bundesvorstand hat Andreas Kalbitz mit Mehrheitsentscheidung aus der Partei geworfen. In Potsdam bleibt er dennoch in der Landtagsfraktion, die er bisher geführt hat. Das könnte den Streit in ... » mehr

AfD-Vorsitzender Meuthen

17.05.2020

Brennpunkte

Streit um Kalbitz: AfD-Chef Meuthen weist Kritik zurück

Der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen hat den Vorwurf des Thüringer Landeschefs Björn Höcke zurückgewiesen, mit dem Rauswurf von Andreas Kalbitz habe er die Partei verraten. » mehr

Coronavirus - Berlin

17.05.2020

Topthemen

Rechtsextreme nutzen Corona-Proteste für sich

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen, dennoch demonstrierten erneut Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt darüber, wer da so mitläuf... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Thüringen

AfD am Scheideweg: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

In das Haus von Dieter Böhme ist vor knapp zehn Jahren ein Laster gekracht. Fotos zeugen von den Schäden.

15.05.2020

Meiningen

BUND-Klage: Fraktionschefs stärken Helbaer

Im Kampf für die B 19- Ortsumgehung erhalten die Helbaer Unterstützung von vielen Parteispitzen des Meininger Stadtrates. Sie sprachen sich gegen die Klage des BUND aus, der den Ausbau wegen des Eingr... » mehr

Björn Höcke

16.05.2020

Brennpunkte

AfD: Höcke probt nach Rauswurf von Kalbitz den Aufstand

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch in der Causa Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Der kaltgestellte Kalbitz fordert seine Un... » mehr

Tempolimit 50

15.05.2020

Brennpunkte

Kehrtwende bei Scheuers «Führerschein-Falle»

Mit mehr als 20 Sachen zu viel durch den Ort - das reicht inzwischen, um für einen Monat den Führerschein los zu sein. Die jüngste Verschärfung bringt Autofahrer auf die Palme. Der Verkehrsminister wi... » mehr

Blitzwagen

15.05.2020

Brennpunkte

Scheuer will verschärfte Regelungen zu Fahrverboten ändern

Änderungen der Straßenverkehrsordnung sind Ende April in Kraft getreten. Der Bundesrat hatte im Februar Scheuers Vorlage in vielen Punkten verschärft, unter anderem die Regel zum Fahrverbot für Raser. » mehr

Thomas Kemmerich (FDP) nimmt an einer Landtagssitzung teil

15.05.2020

Thüringen

Keine Vertrauensfrage gegen Kemmerich gestellt

Der massiv in die Kritik geratene Chef der Thüringer FDP, Thomas Kemmerich, hat eine Sitzung des Landesvorstandes seiner Partei zunächst ohne Verlust seines Amtes überstanden. » mehr

Scheuer will härtere Strafen für Verkehrssünder teils zurückdrehe

14.05.2020

Brennpunkte

Scheuer will Strafen für Verkehrssünder teils mildern

Seit gut zwei Wochen gelten einige neue Verkehrsregeln - und härtere Strafen etwa fürs zu schnell Fahren. Dagegen gibt es Proteste. Verkehrsminister Scheuer reagiert. » mehr

Thomas Kemmerich

14.05.2020

Thüringen

Kemmerich ist kein Chef des Liberalen Mittelstands mehr

Der frühere Thüringer Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) hat seinen Vorsitz der Bundesvereinigung Liberaler Mittelstand abgegeben. » mehr

Thomas Kemmerich

13.05.2020

Brennpunkte

Kemmerich lässt Amt im FDP-Bundesvorstand ruhen

Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich ist nach seinem jüngsten Demo-Auftritt erneut ein Problemfall für die Liberalen. Jetzt übt sich der Kurzzeit-Ministerpräsident in Schadensbegrenzung. » mehr

Es geht auch mit Mundschutz: Hier Thomas Kemmerich bei einer Demonstration am 1. Mai. Foto: Martin Schutt/dpa

12.05.2020

Thüringen

Nach Demo-Auftritt: Gegenwind für Kemmerich aus eigener Partei

Nach seinem maskenfreien Auftritt bei einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen reißt die Kritik an FDP-Landeschef und Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich nicht ab. » mehr

Lindner

11.05.2020

Brennpunkte

Christian Lindner übt Kritik an Kemmerichs Corona-Protest

Nach der Teilnahme von Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen hagelt es Kritik, auch vom Parteichef. » mehr

Donata Vogtschmidt und Melanie Tippel legten in Arnstadt an den Gräbern der Kriegsgefangenen Blumen nieder. Foto: Berit Richter

10.05.2020

Ilmenau

Tag der Mahnung und der Freude

Mit Corona-bedingt kleiner als geplant ausgefallenen Gedenkfeiern wird in Arnstadt und Ilmenau an den 75. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus gedacht. Viele wünschen sich einen Feiertag. » mehr

Thüringer FDP-Fraktionsvorsitzender

10.05.2020

Brennpunkte

Kemmerich räumt Fehler bei Corona-Regeln-Protest ein

Thüringens Ex-Kurzzeitministerpräsident Thomas Kemmerich hat in Gera an einer Demonstration gegen die Corona-Beschränkungen teilgenommen - und viel Kritik geerntet. In einer Sache hat er sich nun ents... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 10.05.2020

Thüringen

Kemmerich bei Protesten gegen Corona-Beschränkungen: Liberaler entschuldigt sich

Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Thüringer Landtag, Thomas L. Kemmerich, hat eingeräumt, dass er sich während einer Kundgebung gegen Corona-Beschränkungen in Gera falsch verhalten hat. » mehr

CDU-Ballon

09.05.2020

Brennpunkte

Union klettert in Umfrage auf 40 Prozent

Von der Krise profitieren derzeit zwei Parteien - CDU und CSU. Sie liegen in einer aktuellen Umfrage klar vor den Mitbewerbern. » mehr

Ambitionen für den CDU-Vorsitz: Raymond Walk. Foto: Heiko Matz

09.05.2020

Thüringen

Walk: "Wir sollten in der CDU wegkommen von Lagerbildung"

CDU-Generalsekretär Raymond Walk will neuer Landeschef werden. Für seinen Konkurrenten Christian Hirte legt er die Latte hoch - was aber auch für Kritik sorgt. » mehr

"Corona Fake"

08.05.2020

Brennpunkte

Warnung vor Verschwörungstheorien und Falschnachrichten

Je länger die Corona-Beschränkungen andauern, desto stärker formiert sich Widerstand. Die Proteste locken auch Rechtspopulisten und Verschwörungstheoretiker an. Viele Politiker sehen darin eine Gefahr... » mehr

Bundestag

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestag stoppt «Konversionsbehandlungen» bei Homosexuellen

Bis heute gibt es Versuche, Homosexuelle durch krude Therapiemethoden «umzupolen». Zumindest bei Minderjährigen ist das künftig verboten. Gegenstimmen gab es nicht für das neue Gesetz. Doch mancher Kr... » mehr

Markus Söder (CSU) verlässt eine Pressekonferenz

07.05.2020

Schlaglichter

Umfrage: Söder aussichtsreichster Unions-Kanzlerkandidat

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat sich in der Corona-Krise laut einer Umfrage zum aussichtsreichsten potenziellen Kanzlerkandidaten der Union gemausert. » mehr

Bundestag

07.05.2020

Brennpunkte

Bundestags-Abgeordnete verzichten auf Diäten-Erhöhung

Wegen der Corona-Pandemie droht die größte Wirtschaftskrise der Nachkriegszeit. Viele Arbeitnehmer und Selbstständige dürften deutlich weniger Geld im Portemonnaie haben. Auch Politiker üben deshalb V... » mehr

Heute gibt es wieder Unvernünftige, die in freier Natur Feuerstellen entzünden. Archivfoto/Foto: Eckehard Dierbach

06.05.2020

Ilmenau

Erinnerungen an den Waldbrand bei Plaue vor einem Jahr

Ende April 2019 hielt ein Waldbrand in den Reinsbergen über Kleinbreitenbach den Ilm-Kreis in Atem. Jetzt sind wieder Feuerstellen zu sehen. » mehr

Corona-Warn-App

06.05.2020

Computer

Corona-Warn-App soll als «Open Source» transparent werden

Die Corona-Warn-App lässt noch immer auf sich warten - und die politische Diskussion darüber reißt nicht ab. Bund und Länder haben sich nun darauf geeinigt, den Quellcode der App zu veröffentlichen, u... » mehr

04.05.2020

Sonneberg/Neuhaus

"Das Land muss uns klar sagen, wie wir verfahren sollen"

Die Gehälter der Wefa-Mitarbeiter sollen über die Coronakrise hinweg weiter finanziert werden, empfiehlt das Sozialministerium. Der Landkreis folgt dem nicht, was ein offener Brief der Wefa-Mitarbeite... » mehr

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