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OPPOSITIONSPOLITIKER

Andreas Scheuer

12.12.2019

Brennpunkte

Untersuchungsausschuss zur geplatzten Pkw-Maut gestartet

Vorwürfe gegen den Verkehrsminister in Sachen Pkw-Maut gibt es schon reichlich. Nun nimmt auf Drängen der Opposition ein Ausschuss die ganze Vorgeschichte unter die Lupe - Dauer der Aufklärung ungewis... » mehr

Verkehrsminister Scheuer

28.11.2019

Brennpunkte

Bundestag setzt Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut ein

Die geplatzte Pkw-Maut hat ein parlamentarisches Nachspiel. Mitte Dezember geht ein Untersuchungsausschuss los, erste Zeugen sollen im Januar befragt werden. Für das Verkehrsministerium und Ressortche... » mehr

Thomas Haldenwang

24.01.2020

Brennpunkte

Haldenwang: «Combat 18»-Verbot «Zeichen für Handlungsstärke»

Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang sieht in dem Verbot von «Combat 18» ein klares Zeichen. Und erklärt, wie es dazu kam. » mehr

Türkei will IS-Anhänger abschieben

14.11.2019

Hintergründe

Was bedeutet die Rückkehr von IS-Anhängern nach Deutschland?

Die Bundesregierung versichert: durch die Abschiebung von IS-Anhängern aus der Türkei steigt die Terrorgefahr nicht. Wie viele deutsche IS-Kämpfer und Unterstützerinnen zurückkommen werden, ist noch o... » mehr

Boris Johnson

06.11.2019

Brennpunkte

Stalin-Methoden und Putin-Fans: Johnson keilt gegen Labour

Es wird ein kurzer Wahlkampf im Vereinigten Königreich: Bereits am 12. Dezember entscheiden die Briten über ein neues Parlament. Premier Boris Johnson drückt aufs Tempo - mit harschen Tönen. » mehr

Boris Johnson

27.10.2019

Brennpunkte

Johnson kämpft um Mehrheit für Neuwahl in Großbritannien

Der britische Fernsehsender Sky News hat einen Informationskanal ins Leben gerufen, der komplett auf Brexit-Nachrichten verzichtet. Viele Briten haben das Thema satt. Doch die Debatte dreht sich immer... » mehr

Jörg Meuthen

12.10.2019

Topthemen

Nach dem Terror in Halle: AfD streitet mit ihren Kritikern

Vertreter anderer Parteien geben der AfD eine Mitschuld am Anschlag von Halle. Bayerns Ministerpräsident Söder sieht sie in der Nähe der NPD. AfD-Chef Meuthen will das nicht auf seiner Partei sitzen l... » mehr

Messerattacke in Paris

05.10.2019

Brennpunkte

Hinweise auf Terrorhintergrund nach Messerattacke in Paris

Nach der Bluttat in der Polizeipräfektur von Paris könnte sich erneut bewahrheiten, was in Frankreich in den vergangenen Jahren immer wieder Realität war: ein terroristisch motivierter Angriff. Vor al... » mehr

Memet Kilic

10.09.2019

Brennpunkte

Grünen-Politiker wegen Beleidigung Erdogans angeklagt

Vier Jahre und acht Monate Haft ist die Höchststrafe für Präsidentenbeleidigung in der Türkei. Jedes Jahr gibt es Tausende Ermittlungsverfahren. Jetzt hat es einen deutschen Politiker getroffen. » mehr

Parlamentssitzung in Rom

09.09.2019

Brennpunkte

Italienische Abgeordnete sprechen Conte das Vertrauen aus

Der vorletzte Schritt ist für das neue Kabinett Conte getan. Nach stundenlanger, teils turbulenter Debatte sprach das Abgeordnetenhaus in Rom ihm das Vertrauen aus. Jetzt fehlt nur noch ein Votum. » mehr

Putin

09.09.2019

Brennpunkte

Kreml und Opposition zufrieden mit Ergebnis

Die Moskauer Behörden haben alles versucht, um die Opposition von dem Stadtparlament fernzuhalten. Geholfen hat es nicht. Die Kremlpartei behält zwar in den Regionen die Spitzenpositionen, aber in der... » mehr

Ausbau des Mobilfunknetzes

06.09.2019

Wirtschaft

Vertrag mit dem Bund: Mobilfunkfirmen wollen Netz verbessern

Deutschlands Mobilfunk-Firmen wollen mehr Tempo machen, um Funklöcher auf dem Land zu beseitigen. So sieht es ein Vertrag zwischen Bund und Wirtschaft vor. Also Grund zum Feiern? Oppositionspolitiker ... » mehr

Proteste in Hongkong

04.09.2019

Brennpunkte

Hongkongs Regierung zieht Auslieferungsgesetz zurück

Hongkong steckt in seiner größten Krise. Als Zugeständnis an die Demonstranten kippt Regierungschefin Lam das Auslieferungsgesetz gänzlich. Wird sich die Lage beruhigen? Und kann die Kanzlerin in Peki... » mehr

Trump in Israel

21.08.2019

Brennpunkte

Trump freut sich nach Kritik an «illoyalen» Juden über Lob

US-Präsident Trump ist mit Vorwürfen gegen Juden in Amerika angeeckt. Ihm schlägt deutliche Kritik auch aus Israel entgegen, aber nicht von der Regierung. Doch Trump scheint nur Lob wahrzunehmen. » mehr

Wladimir Putin

10.08.2019

Hintergründe

Wladimir Putins schwerste politische Krise

Es geht längst um mehr bei den Protesten in Moskau, als nur um die Zulassung zur Stadtratswahl. Die Schlagstock-Einsätze der Polizei bringen auch vergleichsweise unpolitische Bürger in Rage - und auf ... » mehr

Straße blockiert

10.08.2019

Topthemen

Zehntausende Menschen demonstrieren in Moskau

Die russische Hauptstadt erlebt die größten Proteste seit Jahren. Es geht um den Ausschluss der Opposition von der Wahl - aber auch um die jüngste Polizeigewalt. Die Polizei hält sich zunächst zurück,... » mehr

Festnahme

04.08.2019

Brennpunkte

Hunderte Festnahmen bei Demonstration in Moskau

Die Proteste gegen Willkür in Russland reißen nicht ab. Auch Verbote hindern viele Moskauer nicht daran, für freie Wahlen einzutreten. Die Opposition hofft darauf, dass ihre Kandidaten zu den Regional... » mehr

Proteste

28.07.2019

Hintergründe

Demonstranten fordern die Macht heraus

Für den Kreml sind die bevorstehenden Regionalwahlen in Russland ein wichtiger Stimmungstest. Viele Moskauer befürchten aber Manipulationen schon im Vorfeld und gehen auf die Straße. Wird das zu einem... » mehr

28.07.2019

Schlaglichter

EU-Außenbeauftragte verurteilt hartes Vorgehen in Moskau

Das harte Vorgehen der russischen Polizei bei einer Protestkundgebung in Moskau hat für scharfe Kritik in der EU gesorgt. «Diese Festnahmen und die unangemessene Gewalt gegen friedliche Demonstranten»... » mehr

Festgenommen

27.07.2019

Hintergründe

Demonstranten fordern die Macht heraus

Für den Kreml sind die bevorstehenden Regionalwahlen in Russland ein wichtiger Stimmungstest. Viele Moskauer befürchten aber Manipulationen schon im Vorfeld und gehen auf die Straße. Wird das zu einem... » mehr

Grenzübertritt nach Mexiko

27.07.2019

Topthemen

USA und Guatemala unterzeichnen Migrationsabkommen

Die US-Regierung will, dass Migranten Asyl in Guatemala beantragen statt an der amerikanischen Südgrenze. Nun unterzeichnen beide Länder ein umstrittenes Abkommen - nachdem Donald Trump massiv Druck g... » mehr

«Gorch Fock»

17.07.2019

Brennpunkte

Neue Ministerin: Lob und Kritik für Kramp-Karrenbauer

Am Abend berufen, am Morgen ernannt, am Mittag im Amt: Annegret Kramp-Karrenbauer gibt Gas. Die neue Verteidigungsministerin bringt für die Soldaten eine Botschaft mit. Ihre Berufung sorgt für Lob, Ve... » mehr

Andrej Babis

27.06.2019

Brennpunkte

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im Pa... » mehr

Jubel in Istanbul

24.06.2019

Brennpunkte

Nach Istanbul-Wahl: Behörde bestätigt Sieg der Opposition

Nach dem Wahlsieg von Ekrem Imaoglu bei der Bürgermeisterwahl von Istanbul kommen aus Deutschland positive Reaktionen. Ein gutes Zeichen für die Türkei, loben Politiker. Aber nun müsse der Gewinner se... » mehr

Ekrem Imamoglu

24.06.2019

Hintergründe

Istanbuler wählen Oppositionellen zum Bürgermeister

Ekrem Imamoglu hat es geschafft, mit schierer Willenskraft. Sein Erdrutschsieg in Istanbul ist eine Blamage für den Präsidenten. Aber zum Bürgermeister gewählt werden und als Bürgermeister arbeiten kö... » mehr

Protest

10.06.2019

Brennpunkte

Gewalt nach Massenprotest in Hongkong

Die Hongkonger fürchten den langen Arm Pekings. Ein neues Gesetz für Auslieferungen an China lässt die Angst umgehen. Trotz massiven Widerstands will Regierungschefin Lam das Gesetz schnell durchboxen... » mehr

Wang Dan

31.05.2019

Brennpunkte

Chinas Vizepräsident zu Besuch in Berlin

Chinas Vizepräsident Wang Qishan kommt kurz vor einem historischen Jubiläum nach Berlin. Eigentlich soll es um Handel und das bilaterale Verhältnis gehen - aber Oppositionspolitiker und Aktivisten wol... » mehr

Benjamin Netanjahu

29.05.2019

Brennpunkte

Israels Parlament debattiert über Auflösung und Neuwahl

Politische Krise in Israel: Wegen eines Streits der möglichen Koalitionspartner von Ministerpräsident Netanjahu droht die Regierungsbildung zu scheitern. Jetzt muss das Parlament entscheiden, wie es w... » mehr

15.05.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 16. Mai

Das aktuelle Kalenderblatt für den 16. Mai 2019: » mehr

Ekrem Imamoglu

07.05.2019

Hintergründe

Machterhalt um jeden Preis?

Wird hier gewählt, bis es passt? Die Entscheidung, die Bürgermeisterwahl in Istanbul zu annullieren, könnte zerstörerische Kraft entwickeln. Für Präsident Erdogan selbst, aber auch für die Wirtschaft ... » mehr

5G-Auktionserlöse

22.04.2019

Computer

Kritik an hohen 5G-Auktionserlösen

Die Auktion von 5G-Mobilfunkblöcken will kein Ende nehmen: Seit Mitte März liefern sich vier Telekommunikationsfirmen ein Wettbieten bei der Bundesnetzagentur. Schon jetzt ist klar: In die Staatskasse... » mehr

Fahnen

19.04.2019

Brennpunkte

Athen erhebt erneut Reparationsforderungen an Deutschland

Für das Leid und die Schäden im Zweiten Weltkrieg will Athen mit Deutschland über Entschädigungen verhandeln. Die Debatte könnte bis zum Internationalen Gerichtshof in Den Haag gelangen. » mehr

Ekrem Imamoglu

17.04.2019

Brennpunkte

Oppositionspolitiker zum Bürgermeister von Istanbul erklärt

Es ist eine Zäsur: Nach 25 Jahren erhält die Opposition das Bürgermeisteramt in Istanbul - zumindest vorerst. Denn: Die Wahlbehörde könnte dem neuen Chef im Rathaus das Mandat auch wieder aberkennen. » mehr

Alexis Tsipras

18.04.2019

Brennpunkte

Athen stimmt für Reparationsforderungen an Deutschland

Nun ist es amtlich: Griechenland wird von Deutschland Geld für die im Zweiten Weltkrieg erlittenen Schäden fordern. Schon bald sollen entsprechende diplomatische Schritte eingeleitet werden. » mehr

Abdelaziz Bouteflika

11.03.2019

Brennpunkte

Algeriens Präsident Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

Seit drei Wochen protestieren Hunderttausende Menschen in Algerien gegen Präsident Abdelaziz Bouteflika. Er verzichtet jetzt auf eine fünfte Amtszeit - bleibt aber zunächst weiter im Amt. Oppositionsp... » mehr

Abdelaziz Bouteflika

04.03.2019

Brennpunkte

Erneut Proteste in Algerien gegen Kandidatur Bouteflikas

Algeriens Langzeitpräsident hält an seiner Kandidatur fest, will aber keine volle Amtszeit mehr regieren. Zudem verspricht er eine neue Verfassung. Kann er damit den Protesten im Land Einhalt gebieten... » mehr

Protest in Belgrad

09.02.2019

Brennpunkte

Zehntausende Serben gehen gegen Präsident auf die Straße

Zehntausende Menschen haben in Belgrad und anderen serbischen Städten den zehnten Samstag in Folge gegen den Präsidenten Aleksandar Vucic demonstriert. Unter dem Motto «Einer von fünf Millionen» forde... » mehr

Dyson verlagert Firmenzentrale

23.01.2019

Wirtschaft

Dyson verlagert Firmenzentrale nach Singapur

Wenige Wochen vor Ablauf der Brexit-Frist verlagert Sir James Dyson, einer der prominenten Verfechter des britischen EU-Austritts, das Hauptquartier seiner Firma nach Singapur. Das habe nichts mit dem... » mehr

Nawaz Sharif

24.12.2018

Brennpunkte

Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Es um die Finanzierung von teuren Wohnungen in London: Pakistans ehemaliger Ministerpräsident Sharif ist wegen Korruption zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. » mehr

Grünes Band

08.11.2018

Thüringen

Opposition beklagt Tricks und Täuschungen beim Grünen Band

Umweltministerin Anja Siegesmund will das Grüne Band komplett unter Schutz stellen. Das Gesetz soll am Freitag im Landtag beschlossen werden. Doch der Widerstand ist immer noch groß. » mehr

EU-Kommissar Johannes Hahn

06.11.2018

Brennpunkte

EU-Kommissar für Ende der Beitrittsgespräche mit der Türkei

Sollte unter die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei ein Schlussstrich gezogen werden? Auf diese Frage gibt es jetzt ein klares Ja des zuständigen EU-Kommissars. Doch aus der Bundesregierung komm... » mehr

Wahlen auf den Malediven

24.09.2018

Brennpunkte

Oppositionskandidat gewinnt Präsidentenwahl auf Malediven

Er galt als Außenseiter, doch Oppositionskandidat Ibrahim Mohamed Solih ist mit deutlichem Vorsprung zum neuen Präsidenten der Malediven gewählt worden. Jetzt hat sich auch Amtsinhaber Yameen zu Wort ... » mehr

Demonstration in Uganda

22.08.2018

Reisetourismus

Uganda-Reisende sollten wachsam sein

Nach der Inhaftierungen von Oppositionspolitikern bleibt die Sicherheitslage in Uganda angespannt. Das Auswärtige Amt rät Reisenden, sich von Menschenansammlungen fernzuhalten. » mehr

Bodycam

14.08.2018

Thüringen

Thüringen setzt Pilotprojekt «Bodycam» bei Polizisten fort

Das Thüringer Innenministerium will den Einsatz von Bodycams bei Polizisten in drei weiteren Dienststellen testen. Die Ergebnisse der bisherigen Testphase rechtfertigten eine schrittweise Ausweitung. » mehr

Bundestag

13.06.2018

Thüringen

Regierungsparteien wollen mehr Geld - Opposition wütend

Den Regierungsparteien in Berlin geht offenbar das Geld aus. CDU/CSU und SPD wollen deshalb noch in dieser Woche das Budget zur Parteienfinanzierung anheben. Um 25 Millionen auf dann 190 Millionen Eur... » mehr

JU-Chef Gruhner. Archiv-Foto: dpa

24.08.2017

Thüringen

Chef der Jungen Union sieht Rot-Rot-Grün am Ende

Wegen Pannen und Veränderungen bei der Gebietsreform sowie eines AfD-Überläufers sieht Junge-Union-Chef Stefan Gruhner keine Legitimation mehr für Rot-Rot-Grün - und ist für Neuwahlen. » mehr

Fünf Montagsdemos gegen die Gebietsreform gab's von Anfang Mai bis Ende Juni. In die Forderung eines Erhalts des Kreisstadt-Status der Spielzeugstadt, das Protest-Motto hatte der Rathauschef ausgegeben, reihte sich auch Sonnebergs Stadtkämmerer Steffen Hähnlein (r.) mit seiner Familie ein. Foto: camera900.de

20.08.2017

Sonneberg/Neuhaus

Für Voigt ist die Kuh keineswegs vom Eis

Auch nach der Entscheidung der Landesregierung, die Gebietsreform zeitlich zu strecken, bleibt es bei harscher Kritik aus Reihen der Sonneberger CDU. » mehr

Ein Termin fehlt noch auf dem Montagsdemo-Plakat gegenüber dem Sonneberger Rathaus. Grund für den Erhalt der Kreisstadt zu kämpfen, haben die Gebietsreform-Kritiker jedenfalls nun einen mehr. Eine Entschädigung in Form eines Oberzentrum-Titels wird es nicht geben. Fotos: camera900.de

09.08.2017

Sonneberg/Neuhaus

Städte-Zweier Sonneberg-Neustadt steht ohne Rückhalt da

Die Landesregierungen in Bayern und Thüringen lassen den Oberzentrum-Vorstoß von Sonneberg und Neustadt abtropfen - auch unter Verweis auf die Querelen in der Vergangenheit. Vor Ort ist die Enttäuschu... » mehr

Walter Hörmann  zu Griechenland

28.06.2015

Meinungen

Die Verzocker

Auch wenn der Ärger groß ist und der Impuls übermächtig, Athen jetzt fallen zu lassen: Die EU darf es sich nicht gefallen lassen, wenn ihr von einer eher zufällig nach oben gespülten Splitterpartei di... » mehr

27.04.2015

Thüringen

Verkehrsgewerbe fordert Freigabe von Tunnelfahrten für Gefahrgut

Weimar - Das Thüringer Verkehrsgewerbe hat eine Freigabe des Rennsteigtunnels an der Autobahn 71 für Gefahrgutlastwagen gefordert. » mehr

25.04.2015

Thüringen

Verkehrsgewerbe fordert Gefahrgutverkehr durch Rennsteigtunnel

Gefahrguttransporte müssen gefährliche Umwege fahren. Schwarze Schafe im Taxi- und Spediteursgewerbe werden zu wenig kontrolliert. Das Thüringer Verkehrsgewerbe diskutierte am Wochenende eine lange Li... » mehr

25.03.2015

Sonneberg/Neuhaus

"Wortbruch, Stillstand, Frustration"

Mit der Oppositionsrolle beginnen sich die Wahlkreisabgeordneten Beate Meißner und Henry Worm (beide CDU) anzufreunden. » mehr

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