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OPPOSITIONSPARTEIEN

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

05.02.2020

Thüringen

Liberaler Unternehmer übernimmt Thüringer Staatskanzlei

Seine Partei hat den Sprung nur knapp in den Landtag geschafft - und nun ist er Ministerpräsident von Thüringen. Thomas Kemmerich schreibt Geschichte. » mehr

03.02.2020

Klartext

Riskantes Manöver

Würde der FDP-Chef mit den Stimmen der AfD zum Thüringer Ministerpäsidenten gewählt, ginge ein Aufschrei durch die gesamte Republik, kommentiert Christoph Witzel im "Klartext". » mehr

Das Mikrofon für Wortbeiträge

07.02.2020

Thüringen

Mit Neuwahlen aus der Krise? - Auslandskommentare zu Thüringen

Nach der umstrittenen Ministerpräsidentenwahl in Thüringen mit den Stimmen der AfD will der gewählte FDP-Politiker Thomas Kemmerich seinen Posten wieder räumen. Auch die Auslandspresse beschäftigt sic... » mehr

Katrin Lompscher

30.01.2020

Brennpunkte

Berliner Mietendeckel kommt - Abgeordnete beschließen Gesetz

Das bundesweit einmalige Gesetz hat im Abgeordnetenhaus die letzte Hürde genommen. Wie es damit vor Gericht weitergeht, steht aber noch nicht fest. » mehr

Armin Laschet

24.01.2020

Brennpunkte

Hamburger Wahlkampf startet mit Bundesprominenz

Im Februar entscheiden die Hamburger über eine neue Bürgerschaft. Der Wahlkampf läuft. Zum offiziellen Start der heißen Phase laden sich die Parteien gern Prominenz ein - so auch CDU und Linke. » mehr

17.01.2020

Meinungen

Rotschwarzrotgrüngelb

Der Koalitionsvertrag ist in seiner wortreichen Ideenarmut eine Einladung an alle fünf Fraktionen diesseits der AfD im Thüringer Landtag, gemeinsame Sache zu machen bei vielen kleinen Projekten, die G... » mehr

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen

11.01.2020

Brennpunkte

«Signal an Peking»: Taiwans Präsidentin Tsai wiedergewählt

Die Taiwaner wollen sich nicht von Peking einschüchtern lassen. Sie lehnen eine stärkere Annäherung an das diktatorische China ab. Die Wiederwahl von Präsidentin Tsai dürfte Unmut in Peking auslösen. » mehr

Ehe für Alle

04.11.2019

Brennpunkte

Spahn plant Verbot von «Therapien» gegen Homosexualität

Homosexuelle mit fragwürdigen medizinischen Methoden «umpolen» - das will Gesundheitsminister Spahn verbieten. Der Gesetzentwurf soll bald ins Kabinett. Erste Inhalte wurden am Montag bekannt. » mehr

Johnson im Unterhaus

30.10.2019

Brennpunkte

Fragestunde im britischen Parlament: Auftakt für Wahlkampf

In Großbritannien schießen sich die Parteien bereits auf den politischen Gegner ein. Am 12. Dezember soll gewählt werden. Premier Johnson will damit das Brexit-Patt auflösen. Doch der Urnengang birgt ... » mehr

Auszählung der Stimmzettel - hier in Hildburghausen.

29.10.2019

Thüringen

Ratlose Parteien: Wo sind all die Wähler hin?

Die einen sprechen vom "Schock" des Wahlergebnisses, andere sehen es als nur folgerichtig. Das macht die Suche nach Erklärungen aber auch nicht leichter. » mehr

Andreas Scheuer

22.10.2019

Brennpunkte

Neue Vorwürfe gegen Scheuer wegen geplatzter Pkw-Maut

Am Freitag will der Bundestag auf Antrag von Oppositionsparteien einen Untersuchungsausschuss zum Debakel bei der Pkw-Maut einsetzen. Es dürfte hoch hergehen. » mehr

06.10.2019

Schlaglichter

Kosovo wählt neues Parlament

Im Kosovo wird heute ein neues Parlament gewählt. Zum vorgezogenen Urnengang kommt es, weil der seit 2017 amtierende Regierungschef Ramush Haradinaj im Juli zurücktrat. Es gab keine Meinungsumfragen. ... » mehr

16.09.2019

Thüringen

Ein "verkorkstes Gesetz": Das Mega-Versprechen der CDU

Die Rückerstattung aller seit 1991 gezahlten Straßenbeiträge steht nun im Wahlprogramm der CDU. Umsetzen könnte sie das 600 Millionen Euro teure Wahlversprechen aber nur mit der AfD. » mehr

Boris Johnson

28.08.2019

Brennpunkte

Johnson verordnet britischem Parlament eine Zwangspause

Mit einem umstrittenen Manöver will der britische Premier die Zeit für Brexit-Debatten im Parlament verkürzen - offenbar, um seine Pläne für einen No-Deal-Brexit durchziehen zu können. Die Empörung is... » mehr

Shinzo Abe

22.07.2019

Brennpunkte

Japans Regierungschef Abe verfehlt Zwei-Drittel-Mehrheit

Japans Wähler sehen zum rechtskonservativen Ministerpräsidenten Abe offensichtlich keine Alternative. Bei der Oberhauswahl holte Abe einen Sieg. Seinem langgehegten Ziel einer Änderung der ungeliebten... » mehr

Anja Karlicek

20.07.2019

Wirtschaft

Opposition will Karliczek wegen Batteriefabrik befragen

Ulm galt als Favorit - den Zuschlag bekam Münster. Im Millionenstreit um die Forschungsfabrik fordert die Opposition Aufklärung. Bundesforschungsministerin Anja Karliczek soll ihre Entscheidung erklär... » mehr

09.07.2019

Schlaglichter

Labour will für Verbleib in EU werben

Der Chef der britischen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, hat den künftigen konservativen Premierminister zu einem zweiten Brexit-Referendum aufgerufen. In einem Schreiben an alle Mitglieder der größten O... » mehr

Deutscher Soldat

08.07.2019

Brennpunkte

Bundesregierung erteilt US-Bitte nach Bodentruppen Absage

Die USA stoßen mit ihrer Bitte an Deutschland um Bodentruppen für Syrien auf Granit. Die Bundesregierung ist allerdings bereit, ihre bisherigen Beiträge zum Anti-IS-Kampf fortzuführen. Aber auch das s... » mehr

Alexander Gauland

06.07.2019

Brennpunkte

Gauland spricht bei AfD-Debakel in Sachsen von «Tricks»

Die AfD wittert in Sachsen ein Komplott politischer Gegner. Doch intern gibt es sehr wohl Kritik an denjenigen, die verantwortlich sind für die Formfehler bei der Listenaufstellung für die Landtagswah... » mehr

Andrej Babis

27.06.2019

Brennpunkte

Tschechische Regierung übersteht Misstrauensantrag

Gegen ihn war Hunderttausende auf die Straße gegangen. Doch der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis macht keine Anstalten, sich dem Druck der Straße zu beugen. Auch ein Misstrauensantrag im Pa... » mehr

23.06.2019

Schlaglichter

Neuwahl des Istanbuler Bürgermeister weitgehend geordnet

Die mit Spannung erwartete Neuwahl des Bürgermeisters in Istanbul ist weitgehend geordnet verlaufen. Das bestätigten Beobachter an den Urnen, unter ihnen die Grünen-Abgeordnete Margit Stumpp. Die Wahl... » mehr

22.06.2019

Schlaglichter

FDP und Grüne fordern von Scheuer Einsicht in Maut-Verträge

Nach dem Stopp der Pkw-Maut durch den Europäischen Gerichtshof erhöhen FDP und Grüne den Druck auf Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer. Die beiden Oppositionsparteien verlangen Klarheit über die in... » mehr

Abdullah Öcalan

21.06.2019

Brennpunkte

Mysteriöser Aufruf von PKK-Chef Öcalan an Kurden

Am Sonntag wird in der Millionenmetropole Istanbul die Wahl des Oberbürgermeisters wiederholt. Umfragen zufolge führt der Oppositionskandidat Ekrem Imamoglu vor dem AKP-Politiker Binali Yildirim. Nun ... » mehr

Prayut Chan-o-cha

05.06.2019

Brennpunkte

Thailands Parlament wählt Ex-General zum Premierminister

Der Alte ist der Neue: In Thailand kann Premierminister Prayut weiter regieren. Der Putsch-General von 2014 wird erstmals vom Parlament gewählt. An den Umständen gibt es viel Kritik. » mehr

Alexis Tsipras

27.05.2019

Brennpunkte

Premier Tsipras kündigt Neuwahlen in Griechenland an

Jubel über den «Alexit» auf der einen, Ernüchterung auf der anderen Seite: Ganz Griechenland diskutiert die Entscheidung des linken Premiers Tsipras für Neuwahlen. Die Börse ging schon mal kräftig ins... » mehr

11.05.2019

Schlaglichter

Regierungskritische Journalisten in der Türkei festgenommen

Drei regierungskritische Journalisten sind Medienberichten zufolge in der Türkei festgenommen worden. Es handele sich um die Reporterinnen Canan Coskun und Zeynep Kuray sowie um ihren Kollegen Irfan T... » mehr

Stevo Pendarovski

06.05.2019

Brennpunkte

Nordmazedonien bekommt sozialdemokratischen Präsidenten

Viele befürchteten, dass die Wahl in Nordmazedonien an einer zu niedrigen Beteiligung scheitern könnte - doch es kam anders. Der neue Mann im höchsten Staatsamt steht für eine pro-westliche Politik. » mehr

03.05.2019

Schlaglichter

Britische Kommunalwahlen: Große Parteien verlieren

Bei den britischen Kommunalwahlen sind die regierenden Konservativen und die größte Oppositionspartei Labour wegen der Brexit-Streitereien abgestraft worden. Beide Parteien fuhren bei den Abstimmungen... » mehr

Leopoldo López

03.05.2019

Brennpunkte

Guaidó ruft Anhänger zu Dauerprotesten gegen Maduro auf

Im Machtkampf in Venezuela haben sich Regierung und Opposition in eine Pattsituation manövriert. Der selbst ernannte Interimspräsident Guaidó will aber nicht aufgeben. Proteste und Krawalle könnten zu... » mehr

02.05.2019

Schlaglichter

Venezuela: Haftbefehl gegen Oppositionsführer López erlassen

Ein venezolanisches Gericht hat einen Haftbefehl gegen den Oppositionsführer Leopoldo López ausgestellt. Der Geheimdienst Sebin solle den Gründer der Oppositionspartei Voluntad Popular festsetzen und ... » mehr

30.04.2019

Schlaglichter

Venezuelas Oppositionsführer in Chiles Botschaft

Inmitten des erbitterten Machtkampfs in Venezuela hat der seit Jahren inhaftierte Oppositionsführer Leopoldo López Schutz in der Residenz des chilenischen Botschafters in Caracas gesucht. López, seine... » mehr

Agrarministerkonferenz der Länder

27.04.2019

Thüringen

Volkseigenes Land: Linken-Forderung kommt für Bauern zehn Jahre zu spät

Der Thüringer Bauernverband hat mit Unverständnis auf die Forderung der Linken im Bundestag reagiert, die Privatisierung von ehemals volkseigenen Flächen zu stoppen. Der Vorstoß komme wenigstens zehn ... » mehr

Präsidentschaftswahlen

22.04.2019

Brennpunkte

Präsidentenwahl in Nordmazedonien geht in die zweite Runde

Für die regierenden Sozialdemokraten war es ein erster Test nach der umstrittenen Umbenennung des Landes in Nordmazedonien. Das Ergebnis fiel denkbar knapp aus - und entschieden ist noch gar nichts. » mehr

Türkischer Oppositionsführer angegriffen

21.04.2019

Brennpunkte

Türkischer Oppositionsführer in Ankara von Mob angegriffen

Drei Wochen nach der Kommunalwahl in der Türkei ist der Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu auf der Beerdigung eines Soldaten von einem Mob angegriffen worden. » mehr

Recep Tayyip Erdogan

09.04.2019

Brennpunkte

AKP will Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul

Der Kommunalwahl-Krimi in Istanbul geht weiter: Die AKP will nun eine Wiederholung der Abstimmung in der Metropole. Die Opposition fordert eine Anerkennung ihres Sieges. Nun schauen alle auf die Wahlb... » mehr

Recep Tayyip Erdogan

08.04.2019

Brennpunkte

Erdogan: Kommunalwahl in Istanbul regelwidrig

Rund eine Woche nach der Kommunalwahl in der Türkei hat Präsident Recep Tayyip Erdogan die Abstimmung in Istanbul als regelwidrig bezeichnet. » mehr

Präsident Erdogan

01.04.2019

Hintergründe

Denkzettel für Erdogan bei der Kommunalwahl

Zittern um das Wahlergebnis: Die Opposition gewinnt voraussichtlich die Macht in Ankara und Istanbul und beendet damit die AKP-Herrschaft in diesen enorm wichtigen Städten. Es wäre eine Schlappe für P... » mehr

Kaja Kallas

04.03.2019

Brennpunkte

Liberale Oppositionspartei gewinnt Parlamentswahl in Estland

Machtwechsel in Estland: Bei der Parlamentswahl verliert die regierende Zentrumspartei gegen die oppositionelle Reformpartei. Größter Gewinner der Abstimmung sind aber die Rechtspopulisten. Damit folg... » mehr

03.03.2019

Schlaglichter

Oppositionspartei nach E-Voting in Estland vorn

Tallinn (dpa) - Bei der Parlamentswahl in Estland liegt nach ersten Teilergebnissen die oppositionelle Reformpartei vorn. Nach Auswertung der elektronisch abgegebenen Stimmen kommt die wirtschaftslibe... » mehr

Parlamentswahl in Estland

03.03.2019

Brennpunkte

Wahl in Estland: Oppositionspartei nach E-Voting vorn

Jeder vierte Wähler in Estland hat per Computer abgestimmt, diese Stimmen waren am schnellsten ausgezählt. Das Zwischenergebnis deutet auf einen Machtwechsel hin. Regierungschef Ratas hofft aber noch. » mehr

Manston International Airport

25.02.2019

Brennpunkte

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Wenige Tage, nachdem mehrere Abgeordnete aus Frustration über den Brexit-Kurs von Labour-Chef Jeremy Corbyn aus der Partei ausgetreten sind, kommt Bewegung in die Position der britischen Sozialdemokra... » mehr

Austritt

18.02.2019

Brennpunkte

Großbritanniens politisches System steckt in der Krise

Nur knapp sechs Wochen vor dem Brexit gibt es einen Paukenschlag bei Labour. Mehrere Abgeordnete verlassen die größte britische Oppositionspartei. Ausgelöst wurde der Bruch durch Streit über den EU-Au... » mehr

Abtreibungs-Paragraf 219a

06.02.2019

Brennpunkte

Kabinett billigt überarbeiteten Abtreibungs-Paragrafen 219a

Die Entscheidung für eine Abtreibung fällt keiner Schwangeren leicht. Jetzt sollen Frauen zumindest einfacher an Informationen kommen. Doch dass Ärzte weiter nicht veröffentlichen dürfen, was sie woll... » mehr

Pamela Rendi-Wagner

24.11.2018

Brennpunkte

Erste Frau an der Spitze von Österreichs Sozialdemokraten

Ein Jahr nach ihrem Machtverlust in Österreich und angesichts großer Probleme als Oppositionspartei probt die SPÖ den Neuanfang. Das erste Aufbruch-Zeichen hat einen historischen Charakter. » mehr

Wahlen auf den Malediven

24.09.2018

Brennpunkte

Oppositionskandidat gewinnt Präsidentenwahl auf Malediven

Er galt als Außenseiter, doch Oppositionskandidat Ibrahim Mohamed Solih ist mit deutlichem Vorsprung zum neuen Präsidenten der Malediven gewählt worden. Jetzt hat sich auch Amtsinhaber Yameen zu Wort ... » mehr

Corbyn

23.09.2018

Brennpunkte

Labour-Parteitag in Liverpool im Zeichen des Brexit

Der Brexit und Antisemitismusvorwürfe stehen von Sonntag an im Mittelpunkt des britischen Labour-Parteitages. Zu dem viertägigen Treffen in Liverpool werden etwa 13.000 Delegierte der Oppositionsparte... » mehr

Jaroslaw Kaczynski

15.09.2018

Brennpunkte

Spekulationen in Polen über Gesundheit Kaczynskis

Ist Polens starker Mann Jaroslaw Kaczynski ernsthaft krank? Die Spekulationen schießen ins Kraut. Manchen fällt es schwer, sich die Regierungspartei PiS ohne ihn vorzustellen. » mehr

Kindertagesstätte

14.12.2017

Thüringen

Kostenloses Kita-Jahr kommt - weitere Schritte geplant

Es ist eines der großen Versprechen von Rot-Rot-Grün: Ab 2018 ist das letzte Kita-Jahr vor der Einschulung kostenlos. Mehr Erzieher soll es auch geben. Die Regierungsfraktionen jubeln zwar, in einem s... » mehr

Andere Themen händeringend gesucht? "Na klar ist es verlockend zu sagen, wir lassen das jetzt, dann haben wir kein Problem mehr. Aber das wäre Wegducken und Selbsttäuschung", sagt Susanne Hennig-Wellsow über die Gebietsreform. Foto: dpa/Archiv

06.08.2017

Thüringen

"Wir wollen das!"

Nach den Umfragewerten hat Rot-Rot-Grün aktuell keine Mehrheit mehr. Darüber sprachen wir mit Susanne Hennig-Wellsow, der Vorsitzenden der Linksfraktion im Thüringer Landtag. » mehr

Funkloch oder Sommerloch? Die Thüringer CDU hat eine Website freigeschaltet, über die Nutzer Funklöcher melden können. Vorsitzender Mike Mohring (links, im Bild mit seinen Fraktionskollegen Manfred Scherer und Mike Kowallek) sagt, Thüringen dürfe in der vernetzten Welt nicht den Anschluss verlieren.	Foto: dpa/Archiv

26.07.2017

Thüringen

Vom Versuch, Funklöcher zu stopfen

Die Thüringer CDU will sich stärker als Internet-Partei profilieren. Indem die Union sich dafür einsetzt, Funklöcher zu schließen. Aus dem zuständigen Ministerium heißt es: So einfach ist das nicht. » mehr

AfD-Chef Björn Höcke spricht am Mittwoch zu seinen Anhängern in Zella-Mehlis.

30.06.2016

Zella-Mehlis

Attacke auf Tagungsort - AfD spricht von "Gesinnungsterror"

Nach einer Attacke auf das für einen AfD-Stammtisch vorgesehene Lokal "Dies & Das" sprechen Landesparteichef Höcke und seine örtlichen Parteifreunde auf einer Protestkundgebung in Zella-Mehlis von "Ge... » mehr

dies und das afd

29.06.2016

Zella-Mehlis

Polizei ermittelt nach Attacke auf AfD-Tagungsort

Zella-Mehlis - Möglicherweise politische Motive vermutet die Polizei hinter einer Attacke auf die Gaststätte "Dies & Das" in Zella-Mehlis. Die Südthüringer AfD hatte hier am Mittwoch einen Stammtisch ... » mehr

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