OBERVERWALTUNGSGERICHTE

Hund und Halter

12.07.2018

Tiere

Hundesteuer auch für zeitlich begrenzte Tierpflege

Ist ein Tierfreund, der vorübergehend einen Hund pflegt, ein «Hundehalter»? Mit dieser Frage beschäftigte sich das Oberverwaltungsgericht Münster. Es geht um die Hundesteuer. Und ihre Tierliebe wird f... » mehr

Der Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts (OVG), Klaus Hinkel. Foto: Martin Schutt/dpa

20.06.2018

Thüringen

Richter sauer nach Vorwürfen wegen rechter Aufmärsche

Nachwirkungen des Rechtsrock-Festivals von Themar: Das Thüringer Oberverwaltungsgericht weist Angriffe zurück, die es gab, weil die Richter das Verbot gekippt hatten. » mehr

12.09.2018

Schlaglichter

Urteil: Bewerber darf trotz Unterarm-Tattoo Polizist werden

Eine große Tätowierung auf dem Unterarm ist kein Grund, einen Bewerber vom Polizeidienst auszuschließen. Das hat das Oberverwaltungsgericht Münster entschieden und damit ein Urteil des Verwaltungsgeri... » mehr

Nazikonzert Themar, Samstag Themar

09.06.2018

Thüringen

Bunter Protest gegen Neonazis - weitere politische Diskussion

Es ist der zweite Tag der Proteste gegen ein zweitägiges Neonazi-Festival in Südthüringen. Daran beteiligen sich hunderte Menschen. Auch die politische Diskussion um die Veranstaltung geht weiter. » mehr

Teilnehmer des Rechtsrock-Konzerts in Themar. dpa

08.06.2018

Thüringen

Rechtsrock in Themar - weitere Auflagen der Behörden gekippt

Kein Alkohol, nicht mehr als 1000 Teilnehmer - so schrieben es die Behörden in den Auflagen-Bescheid für das Rechtsrock-Konzert in Themar. Doch wie schon das Komplettverbot der Veranstaltung hielten s... » mehr

Rechtsrock in Themar Archiv: Belagerungszustand Mitte Juli 2017: Zu den rechtsgerichteten Konzerten im thüringischen Themar kamen mehrere Tausend Personen.

Aktualisiert am 07.06.2018

Thüringen

Die "Schande" von Themar und "Kein Bett für Nazis"

Das Rechtsrock-Konzert in Themar wird nun doch stattfinden können. Der Landkreis Hildburghausen ist vor dem Thüringer Oberverwaltungsgericht (OVG) mit einer Beschwerde gegen das Rechtsrock-Festival na... » mehr

06.06.2018

Hildburghausen

Rechtsrock-Festival: Landkreis legt Beschwerde vor dem OVG ein

Der Landkreis Hildburghausen hat am Mittwoch Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Weimar gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen zum geplanten Rechtsrock-Festival nahe Themar am 8. und... » mehr

Schulweg

16.05.2018

Familie

Gefährlicher Schulweg? Gemeinde muss kein Busticket bezahlen

Weil Eltern Angst um ihre Tochter haben, soll sie nicht zur Schule laufen. Doch die Stadt weigert sich, die Kosten für den Bus zu übernehmen. Die Gerichte sind sich nicht einig, ab wann ein Schulweg a... » mehr

Laubbläser auf Friedhof

08.03.2018

dpa

Lärm durch Laubbläser ist auf Friedhöfen zulässig

Laubbläser in Betrieb fallen auf sonst stillen Friedhöfen als besonders lärmend auf. Der entstehende Geräuschpegel ist jedoch zulässig, wie das Oberverwaltungsgericht Saarlouis entschieden hat. » mehr

WhatsApp

01.03.2018

dpa

Gericht: Keine Daten deutscher Whatsapp-Nutzer für Facebook

Niederlage für Facebook: Der US-Konzern darf keine personenbezogenen Daten seiner Tochter WhatsApp benutzen. Das entschied das Hamburger Oberverwaltungsgericht. Befürworter sprechen von einem «großen ... » mehr

Die Personalkosten für die Bediensteten im Sonneberger Landratsamt wurden im Kreistag kontrovers diskutiert. F.: chz

13.12.2017

Region

"Weder gibt es ein Polster noch einen Puffer"

Im Kreistag nimmt Steinachs Bürgermeister die Höhe der Kreisumlage aufs Korn. Es gebe genug Potenzial, die Belastung für die Städte und Gemeinden endlich zu senken. » mehr

Ein Radlader transportiert in einer Grube de K+S-Konzerns Salz ab. Das Unternehmen saniert im Auftrag des Landes die Kali-Altlasten. Umstritten ist, was das kostet und wer die Zeche zahlt. 	Foto: K+S/dpa/Archiv

Aktualisiert am 09.12.2017

Thüringen

Rechtsmittel zugelassen: Bund wird im Altlasten-Prozess beteiligt

In den Streit um die hohen Kosten für die Folgen des DDR-Bergbaus in Thüringen kommt Bewegung: Nach einer Entscheidung des Oberlandesgericht ist nun der Weg frei, dass auch der Bund dafür zur Kasse ge... » mehr

Rechtsstreit Thüringen gegen K+S-Konzern weiter offen

21.09.2017

TH

Sender: Streit zwischen Land und Kali-Konzern um Altlasten geht weiter

Erfurt - Der Streit um die Finanzierung der Kali-Altlasten in Thüringen geht weiter. Das Oberverwaltungsgericht hat die Berufung des Freistaats gegen ein Urteil des Verwaltungsgerichts Meiningen zugel... » mehr

Rodaborn Christina Wagner

18.07.2017

Thüringen

Zwangsgeld gegen Bratwurst-Rebellin an der Autobahn 9

Rodaborn - Im Streit um den Bratwurstverkauf an der ehemaligen Raststätte Rodaborn der Autobahn 9 bei Triptis muss die Betreibern nun ein Zwangsgeld zahlen. » mehr

hammer justiz gericht

13.07.2017

Thüringen

Richter: Landratsamt argumentiert in Sachen Neonazi-Konzert schlecht

Weimar/Themar - Im Rechtsstreit um das Neonazi-Festival in Themar sind eklatante Mängel in der Beschwerde des Landratsamtes der Grund für deren Zurückweisung durch das Oberverwaltungsgericht (OVG). Da... » mehr

Rechtsrockkonzert Themar

Aktualisiert am 12.07.2017

Thüringen

Oberste Verwaltungsrichter erlauben Neonazi-Konzert in Themar

Themar/Weimar - Das für Samstag in Themar geplante Neonazi-Konzert darf unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stattfinden. Das hat das Oberverwaltungsgericht Weimar am Mittwoch entschieden. » mehr

Fensterscheibe einer Kita

28.06.2017

dpa

Kitaplatz: Fehlende Kapazitäten kein Nichterfüllungsgrund

Der Anspruch auf einen Kitaplatz hat Vorrang vor Finanzierungsproblemen der Kommunen. So darf einem Kind der Betreuungsplatz nicht wegen fehlender Kapazitäten verwehrt werden. Das zeigt ein Urteil des... » mehr

Es muss schon viel geschehen, damit ein Bürgermeister tatsächlich ins Gefängnis kommt.

21.06.2017

Thüringen

Streit um gemeinsames Gefängnis: Noch keine schriftliche Begründung

Im Rechtsstreit um das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen in Zwickau wartet eine Bürgerinitiative noch auf die schriftliche Urteilsbegründung des Verwaltungsgerichts Chemnitz. » mehr

Noch ist die Verbindung zwischen Großbreitenbach und Altenfeld als Landesstraße 2648 markiert. Doch ab 1. Januar wird sie ab Kahlert bis Ortseingang Altenfeld zur Kreisstraße, ab dort bis Großbreitenbach zur Gemeindestraße beider Orte. Kosten für Erhalt und Winterdienst bleiben dann an den Orten hängen. Foto: Klämt

09.06.2017

Region

Kostenfalle: Straße, die keiner will

Großbreitenbach und Altenfeld drohen ungewollte Mehrausgaben. Die Landstraße zwischen beiden Orten ist ihnen zugeordnet worden. Das bedeutet künftig Ausgaben für Unterhalt und Winterdienst. » mehr

Bratwurststreit an der A9

Aktualisiert am 30.05.2017

Thüringen

Keine Bratwurst mehr durch den Zaun: Endgültiges Aus für Imbiss an A 9

Es ist das endgültige Aus für den Bratwurststand an A9, von dem aus eine Frau die die Parkenden durch einen zwei Meter hohen Zaun versorgte. Ihre Berufung wurde vom Gericht abgelehnt. » mehr

Die langen Gänge im Gefängnis sind durch Gittertüren getrennt, für die es ein spezielles Schließsystem gibt.

28.04.2017

Thüringen

Gemeinsames Gefängnis Thürigen-Sachsen kann gebaut werden

Chemnitz - Das gemeinsame Gefängnis von Sachsen und Thüringen in Zwickau kann vorerst wie geplant weitergebaut werden. » mehr

20.03.2017

Thüringen

Bürger klagt gegen Bebauungsplan für neues Bauhausmuseum

Thüringens Oberverwaltungsgericht muss sich mit dem Bebauungsplan für das neue Bauhausmuseum in Weimar beschäftigen. » mehr

Ein Richterhammer aus Holz

14.02.2017

Thüringen

Spitzenposten an zwei Thüringer Gerichten nicht besetzt

Wie lange sollte ein großes Gericht keinen Chef haben? In zwei Thüringer Fällen zieht sich die Bewerbersuche hin. Dabei war ein Wechsel an der Spitze absehbar. » mehr

Akten türmen sich bei der Justizangestellten Burkhardt im Verwaltungsgericht Meiningen - sogar die Mappen für Asylverfahren gingen aus. Foto: ari

16.12.2016

Thüringen

Abschiebung: Letzte Hoffnung Meiningen

Dürfen Flüchtlinge aus Afghanistan abgeschoben werden? Das wird auch am Verwaltungsgericht Meiningen entschieden. Seit Mai ist die Zahl der Asylverfahren stark angestiegen. Ein Vor-Ort-Termin. » mehr

07.11.2016

Thüringen

Gericht weist Beschwerde ab - Thügida darf am Mittwoch demonstrieren

Jena/Weimar - Das rechte Thügida-Bündnis kann wie geplant am Mittwoch mit Fackeln durch Jena ziehen. » mehr

03.11.2016

Thüringen

Thügida darf am 9. November mit Fackeln durch Jena ziehen

Jena/Gera - Das rechte Thügida-Bündnis darf nun doch am 9. November mit Fackeln durch Jena marschieren. » mehr

07.10.2016

Thüringen

Oberverwaltungsgericht kippt Kreisumlage in Nordthüringen

Weimar - Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat die Kreisumlage des Landkreises Nordhausen gekippt. » mehr

"Ich habe meine Ansicht dazu nicht nur gesagt, sondern auch zu Papier gebracht. Aber das hat nichts genutzt", sagt Hartmut Schwan über seinen Wunsch, bei der Nachbesetzung seiner Stelle mitreden zu dürfen. Der blieb bislang vom Justizminister ungehört. Foto: ari

04.10.2016

Thüringen

„Es gab das Gefühl des Ausgegrenztwerdens“

Wie nur wenige andere Verwaltungsrichter in Thüringen hat Hartmut Schwan in den vergangenen 25 Jahren die Justiz im Freistaat mitgeprägt; zuletzt als Präsident des Thüringer Oberverwaltungsgerichts in... » mehr

30.09.2016

Thüringen

Streit um Sonntagsöffnung in Erfurt - Gericht bleibt hart

Um die verkaufsoffenen Sonntage in Erfurt gibt es weiter Streit. Innenstadt-Händler wollten am 2. Oktober trotz gerichtlichen Verbots Geschäfte öffnen. Das Oberverwaltungsgericht spricht erneut ein Ma... » mehr

25.09.2016

Thüringen

Ministerium prüft Konsequenzen aus Urteil zu Sonntagsöffnung

Was bedeutet ein Urteil des Oberverwaltungsgerichtes zu verkaufsoffenen Sonntagen in Erfurt für derartige Veranstaltungen in Thüringen grundsätzlich? Das prüft nun die Landesregierung. » mehr

19.08.2016

Meiningen

Wallbacher Wahlanfechtungen vom Amt zurückgewiesen

Die Wahlanfechtungen aus Wallbach sind von der Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes zurückgewiesen worden. Der nicht zugelassene Wasunger Bürgermeisterkandidat Günkel klagt sich unterdessen weiter... » mehr

In Veilsdorf besteht ab dem Schuljahr 2016/17 nur noch eine Grundschule.

05.07.2016

Region

Gericht bestätigt Verbindlichkeit des Schulnetzplans

Rechtzeitig zum Ferienbeginn steht fest: Am Schulnetzplan des Landkreises wird nicht gerüttelt. Das Oberverwaltungsgericht wies einen diesbezüglichen Antrag ab. » mehr

Heiko Voigt (l.) und JU-Kreischef Christian Tanzmeier.

16.06.2016

Region

Voigt: "Mit uns ist das nicht zu machen"

Weder gibt's einen Investor, noch gar Baurecht oder überhaupt vom Land bestätigte Richtlinien: Dennoch erweist sich das Thema "Windräder in Neufang" schon jetzt als echter Aufreger im Sonneberger Stad... » mehr

15.06.2016

Thüringen

Streit um Bratwurstverkauf an Autobahn könnte in nächste Instanz gehen

Erfurt/Rodaborn - Im Rechtsstreit um einen Imbiss an der Autobahn A hofft die in erster Instanz unterlegene Betreiberin nun auf das Oberverwaltungsgericht. » mehr

20.04.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Oberverwaltungsgericht gestattet verkaufsoffenen Sonntag in Suhl

Weimar - Die Geschäfte in Suhl dürfen auch am diesjährigen 1. Mai öffnen. Das entschied das Thüringer Oberverwaltungsgericht und wies damit einen Antrag der Gewerkschaft Verdi gegen die Ladenöffnungen... » mehr

27.03.2016

Suhl/Zella-Mehlis

Gewerkschaft bestätigt Klage gegen Öffnung am 1. Mai

Suhl/Leipzig - Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi will den verkaufsoffenen Sonntag am 1. Mai in Suhl gerichtlich verhindern. » mehr

schild geschlossen

08.03.2016

TH

Gericht stoppt verkaufsoffene Sonntage im Mai und Juni in Erfurt

Weimar - In Erfurt wird es im Mai und Juni keine verkaufsoffenen Sonntage geben. » mehr

Ein Grundschullehrer aus Thüringen soll Kindern körperlich zu nah gekommen sein. Doch der sieht sich als Opfer. Archiv-Foto: dpa

30.09.2015

Thüringen

Bis zum letzten Rechtsmittel

Seit Jahren versucht der Freistaat, einen Grundschullehrer los zu werden, der Kindern körperlich zu nah gekommen ist. Das gibt der Mann sogar selbst zu. Das Problem: Er ist Beamter. » mehr

16.09.2015

Thüringen

Zoff wegen Generalstaatsanwalt - Ministerium gibt nach

Mal wieder führt eine Konkurrentenklage zu einer langen Verzögerung bei der Besetzung eines wichtigen öffentlichen Amtes. Wer neuer Thüringer Generalstaatsanwalt wird, entscheidet sich frühestens in e... » mehr

17.08.2015

Thüringen

Oberverwaltungsgericht erlaubt rechte Kundgebung in Suhl

Suhl/Weimar - Das Oberverwaltungsgericht in Weimar hat eine für Montagabend in Suhl geplante rechte Kundgebung unter Auflagen erlaubt. » mehr

Flüchtlinge im Erstaufnahmeheim auf dem Suhler Friedberg.

14.08.2015

Thüringen

Suhl wehrt sich weiter gegen Neonazi-Aufmarsch

Einmal mehr haben Rechtsextreme vor Gericht zumindest teilweise Erfolg gehabt: Trotz eines Verbots der Stadtverwaltung dürfen Anhänger der Thügida-Bewegung in Suhl möglicherweise einen Aufzug veransta... » mehr

25.06.2015

Region

Windkraft erhält im Kreistag Gegenwind

Landrätin Petra Enders (Linke) will einen energieautarken Ilm-Kreis. Beim Thema Windenergie scheiden sich die Geister: Die CDU ist dagegen, Enders ein bisschen dafür. » mehr

17.06.2015

TH

Gericht bestätigt Bauverbot für umstrittene Schweinemastanlage

Weimar - Die umstrittene Schweinemastanlage in Oldisleben (Kyffhäuserkreis) wird vorerst nicht gebaut. » mehr

Manfred Koch, Vorsitzender des KWA, gründet jetzt zum dritten Mal innerhalb von 22 Jahren den Verband mit. "Beim vierten Mal bin ich nicht mehr dabei. Dann bin ich schon Rentner", merkt er mit einem Schuss Ironie an. 	Foto: O. Benkert

25.03.2015

Meiningen

KWA erlebt seine dritte Verbandsgründung

Der Wasunger Stadtrat wird heute voraussichtlich den Beitritt zum neu zu gründenden Kommunalen Wasser- und Abwasserzweckverband Meininger Umland (KWA) beschließen. Nach Wasungen müssen dies auch alle ... » mehr

21.03.2015

Region

Schleusingen verliert Prozess gegen privates Unternehmen

Die kommunale Wohnungsgesellschaft Schleusingen darf nur noch Gebäude verwalten, die im Eigentum der Stadt sind. Das entschied das Meininger Verwaltungsgericht. Das Urteil hat grundsätzliche Bedeutung... » mehr

K+S-Werk Unterbreizbach

24.02.2015

TH

Kali-Prozess kommt Land 775 000 Euro teuer

Die Sanierungskosten für DDR-Kaligruben verschlingen Millionen aus dem Landeshaushalt. Aber auch für Anwälte und Gerichte muss Thüringen tief in die Kasse greifen. » mehr

04.01.2015

Thüringen

Bündnis demonstriert gegen Ausweitung des Gipsabbaus

Mit einer Sternwanderung haben Bürger aus Nordhausen und Umgebung gegen eine Ausweitung des Gipsabbaus in ihrer Region demonstriert. Nach Angaben von Mitorganisator Tomas Kerwitz beteiligten sich am S... » mehr

15.12.2014

Thüringen

Gericht rügt Beförderungspraxis an Thüringer Schulen

Weimar - Das Oberverwaltungsgericht hat die Beförderungspraxis an Thüringer Gymnasien und Berufsschulen für rechtswidrig erklärt. » mehr

22.10.2014

Thüringen

Ausschluss von NPD-Vize bei Oberbürgermeisterwahl rechtens

Gera/Weimar - Kandidaten der rechtsextremen NPD können auch ohne ein Verbot ihrer Partei von Bürgermeister- und Landratswahlen ausgeschlossen werden. » mehr

Viele Bürger haben sich zur Einweihung des Ruhewaldes am Andachtsplatz am Heiligenberg in Wallbach bei Meiningen eingefunden.		Foto. ari

02.09.2014

Thüringen

Wallbach hat den ersten Ruhewald Thüringens

Endlich ist es am 1. September nach sechs langen Jahren des Ringens soweit: Thüringen bekommt seinen ersten Bestattungswald. In Wallbach bei Meiningen wird er seiner Bestimmung übergeben. » mehr

In einer nachgestellten Szene platziert ein Mann eine Urne an einem Baum. Noch in diesem Jahr sollen in Wallbach bei Meiningen Begräbnisse in einem Bestattungswald möglich sein.	Foto: dpa

14.04.2014

Thüringen

Noch keine letzte Ruhe im Wald

Während derzeit in Wallbach bei Meiningen ein Bestattungswald entsteht, stoppt ein anderes Projekt in Bad Berka. Der Grund: Ein Vertreter des Thüringer Innenministeriums hat gegen ein Gerichtsurteil, ... » mehr

12.04.2014

Thüringen

Berufung im Streit um Bestattungswald Bad Berka beantragt

Weimar - Nach dem Urteil des Verwaltungsgerichts zugunsten eines Bestattungswaldes in Bad Berka ist Berufung am Oberverwaltungsgericht beantragt worden. » mehr

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