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Artikel zum Thema

NEUVERSCHULDUNG

Wirtschaftsminister Tiefensee

Aktualisiert am 04.07.2020

Thüringen

Tiefensee für massive Neuverschuldung von fast drei Milliarden

Um die Wirtschaft nach der Corona-Krise wieder auf Trab zu bringen, liegen mehrere Vorschläge aus der Landespolitik vor. Einen weiteren hat Wirtschaftsminister Tiefensee nun unterbreitet. Der sieht ne... » mehr

Markus Söder

22.05.2020

Brennpunkte

Söder setzt Obergrenze für Staatsschuldenin Corona-Krise

Die Corona-Krise stresst. Dessen ist sich CSU-Chef Söder sicher. Um die Krise auch wirtschaftlich zu überstehen, beschließt die CSU einen seitenlangen Wunschzettel. Was das kostet, bleibt aber offen. » mehr

Geldscheine

14.07.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will 1,82 Milliarden Euro Schulden aufnehmen

Im Kampf gegen die Corona-Krise will die Thüringer Minderheitsregierung noch in diesem Jahr 1,82 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. » mehr

Olaf Scholz

25.03.2020

Brennpunkte

Bundestag beschließt in Corona-Krise historisches Hilfspaket

Gesundheit, Lebensunterhalt, Arbeitsplätze - das ist für die Bundesregierung in der Corona-Krise das wichtigste. Dafür wurde jetzt ein Nachtragshaushalt beschlossen - in Höhe von 156 Milliarden Euro. » mehr

Die Straße Steinhauck in Heßles, dort, wo das Backhaus ist, soll in diesem Jahr ausgebaut werden. Es ist mit 109 000 Euro das größte neue Projekt in diesem Jahr im Fambacher Haushaltsplan. Fotos (3): fotoart-af.de

28.01.2020

Schmalkalden

Straßenbau und Feuerwehr-Hof sind dickste Brocken im Haushalt

Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung hat der Fambacher Gemeinderat den Haushalt für 2020 verabschiedet. Die Liste der Vorhaben bringt unter anderem Heßles eine Straßen-Baustelle. » mehr

13.09.2019

Schlaglichter

Rechnungshof: 2019 fehlen der Bahn drei Milliarden Euro

Der Bundesrechnungshof schlägt angesichts der wirtschaftlichen Lage bei der Deutschen Bahn Alarm. Dem bundeseigenen Konzern fehlten allein in diesem Jahr mehrere Milliarden Euro, die Verschuldung sei ... » mehr

CDU-Landesparteitag Niedersachsen

31.08.2019

Brennpunkte

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer: Schwarze Null kein Fetisch

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Politik der Bundesregierung ohne Neuverschuldung verteidigt. «Nein, die Schwarze Null ist für uns kein Fetisch», sagte Kramp-Karrenbauer beim Landespartei... » mehr

12.08.2019

Schlaglichter

Merkel und Scholz wollen mehr Klimaschutz ohne neue Schulden

Keine Neuverschuldung für mehr Klimaschutz - diese Marschrichtung haben Kanzlerin Angela Merkel und Vizekanzler Olaf Scholz vorgegeben. «Wir können die Aufgaben, die wir stemmen, ohne neue Schulden le... » mehr

12.07.2019

Thüringen

Rechnungshof pocht auf Schuldenbremse in Thüringer Verfassung

Erfurt - Der Landesrechnungshof plädiert für eine Schuldenbremse bei den Landesausgaben in der Thüringer Verfassung. » mehr

Giuseppe Conte

30.12.2018

Wirtschaft

Italiens Haushalt endgültig abgesegnet

Es wurde bis zuletzt gestritten und lauthals protestiert. Nun ist der italienische Haushalt endgültig unter Dach und Fach. Doch nur wenige glauben, dass er dem Land wirklich den nötigen Wandel bringt. » mehr

Juncker und Conte in Brüssel

19.12.2018

Wirtschaft

Sieg der Vernunft? Italien und EU legen Haushaltsstreit bei

Italien fürchtete milliardenschwere Strafen aus Brüssel, die EU-Kommission ein weiteres Erstarken der Europa-Feinde. Nun ist der Streit um Roms Schuldenpläne gelöst. Vorerst. » mehr

Di Maio und Salvini

26.11.2018

Brennpunkte

Rom schürt Hoffnungen im Budgetstreit mit der EU

Bislang hoffte die Regierung in Rom vor allem mit markigen Sprüchen gegen Brüssel auf schnellen Stimmenfang. Beim sich zuspitzenden Haushaltsstreit mit der EU-Kommission sendet sie nun versöhnlichere ... » mehr

Giuseppe Conte

25.11.2018

Wirtschaft

Rom hofft auf Vermeidung von EU-Sanktionsverfahren

Mit scharfer Rhetorik verteidigt die Regierung in Rom ihre Neuverschuldungspläne in Brüssel. Premierminister Conte gibt sich aber zuversichtlich, dass Milliardenstrafen abgewendet werden können. Brüss... » mehr

13.11.2018

Schlaglichter

Rom bleibt stur - keine Lösung im Haushaltsstreit in Sicht

Italien schaltet im Haushaltsstreit auf stur und provoziert eine weitere Eskalation mit der EU. Es gibt keinerlei Signale, dass die populistische Regierung im Streit um die hohe Neuverschuldung einlen... » mehr

Luigi Di Maio

13.11.2018

Brennpunkte

Rom bleibt stur - keine Lösung im Haushaltsstreit in Sicht

Alle Warnungen scheinen im Nichts zu verhallen. Italien will im Haushaltsstreit mit Brüssel nicht nachgeben. In Europa attestiert man den Populisten in Rom «Arroganz» und Trotzverhalten. » mehr

Tria und Centeno

09.11.2018

Wirtschaft

Italien: EU-Ziele wären «Selbstmord» für unsere Wirtschaft

Italien bleibt von EU-Forderungen zu seiner Schuldenpolitik weiter unbeeindruckt und im «konstruktiven Dialog» stur. Doch in wenigen Tagen läuft eine Frist der EU-Kommission ab. » mehr

EU Haushaltsstreit mit Italien

23.10.2018

Wirtschaft

EU-Kommission lässt Italiens Haushaltspläne durchfallen

Das gab es noch nie: Die EU-Kommission weist den italienischen Haushaltsentwurf wegen zu hoher Neuverschuldung zurück. Sie befürchtet Gefahren für die gesamte Eurozone. Die Zeichen stehen auf Sturm. » mehr

Flaggen

22.10.2018

Wirtschaft

Rom und Brüssel steuern im Schuldenstreit auf Eskalation zu

Italiens populistische Regierung will das Defizit in dem hoch verschuldeten Land nach oben treiben. Einwände aus Brüssel lassen sie offenbar kalt. Nun steht die EU-Kommission vor einer historischen En... » mehr

Luigi Di Maio und Matteo Salvini

20.10.2018

Wirtschaft

Italien: Keine Änderung der Schuldenpläne

Wird Italien nach Griechenland der nächste große Krisenfall in der Eurozone? Nach der Vorlage der umstrittenen Pläne zur Neuverschuldung erhöht die Politik Roms die Nervosität auf dem ganzen Kontinent... » mehr

Giuseppe Conte

19.10.2018

Brennpunkte

Haushaltsstreit zwischen EU und Italien spitzt sich zu

Mit seinen Haushaltsplänen verprellt Italien zusehends die Partner innerhalb der EU. Die Unsicherheit wächst - auch, weil die italienische Krise zunehmend auf andere Märkte überschwappt. In anderen Lä... » mehr

Giuseppe Conte

18.10.2018

Wirtschaft

EU sieht schwere Verstöße Italiens gegen Haushaltsregeln

Sowas gab es noch nie, meint die EU-Kommission: Italiens umstrittene Schuldenpläne weichen komplett von Stabilitätsregeln ab. Aber kann die Warnung aus Brüssel Roms Populisten umstimmen? » mehr

Salvini und Conte

17.10.2018

Brennpunkte

Oettinger sieht Korrektur-Bedarf bei italienischem Haushalt

Der italienische Haushalt sorgt seit Wochen für Diskussionen. Nun muss die EU-Kommission den Entwurf aus Rom prüfen. Der deutsche Kommissar Günther Oettinger weiß schon, wie das Urteil ausfallen wird. » mehr

Giuseppe Conte und Matteo Salvini

16.10.2018

Wirtschaft

«Zunge rausgestreckt»: Italien schickt Etat-Entwurf an EU

Mahnungen an Italien gab es schon unzählige. Jetzt liegt der Entwurf für den Haushalt 2019 vor. Schmettert Brüssel die Schuldenpläne ab? » mehr

EU- und Italien-Flagge

06.10.2018

Brennpunkte

Brüssel besorgt über Italiens Schuldenpläne

Die EU-Kommission wirft der italienischen Regierung vor, mit der neuen Finanzplanung von der gemeinsamen Wirtschaftspolitik abzuweichen. Rom zeigt sich unbeeindruckt - wieder einmal. » mehr

Luigi Di Maio

28.09.2018

Brennpunkte

Konfliktkurs mit der EU: Italien plant riesige Schulden

Die populistische Regierung in Rom will in ihrem kommenden Haushalt deutlich mehr Schulden machen. An den Märkten löst das teils heftige Kurseinbrüche aus. Auch Brüssel reagiert besorgt. Doch das böse... » mehr

Interview: Sven Gregor, Kreisvorsitzender des Städte- und Gemeindebundes

04.11.2015

Hildburghausen

Gregor: Kommunen finanziell am Limit

Die Unterbringung der Flüchtlinge, die Gebietsreform, die angespannte Haushaltssituation vieler Kommunen und die steigende Kreisumlage - diese Probleme treiben derzeit vielen Bürgermeistern im Landkre... » mehr

Vor dem Thüringer Landtag protestieren Bürger am 4. Dezember 2014 gegen eine rot-rot-grüne Koalition und einen Linke-Ministerpräsidenten. Bei der Ministerpräsidentenwahl einen Tag später wählten die Abgeordneten von Linke, SPD und Grünen Bodo Ramelow zum bundesweit ersten Regierungschef der Linken. Foto: dpa

13.10.2015

Thüringen

Koalitions-Bilanz: "Ein Blatt mit nichts drauf"

Tausende protestierten im Herbst 2014 gegen eine rot-rot-grüne Koalition. Dann brach der Protest schlagartig ab. Der harte Kern der Kritiker hat sich bis heute nicht mit dem Linksbündnis versöhnt. » mehr

22.09.2015

Thüringen

Finanzministerin: Landesetat steigt auf zehn Milliarden Euro, Rücklagen futsch

Erfurt - Thüringens rot-rot-grüne Koalition will alle Finanzreserven des Landes für einen Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung opfern. » mehr

taubert

20.09.2015

Thüringen

Flüchtlingskrise: Rot-Rot-Grün schließt Neuverschuldung nicht aus

Erfurt - Zur Bewältigung der Flüchtlingskrise schließt die rot-rot-grüne Regierung in Thüringen neue Schulden nicht mehr aus. » mehr

Heike Taubert.

09.09.2015

Thüringen

Land erhöht Steuer wegen Asylkosten

Die Grunderwerbsteuer in Thüringen soll von 5 auf 6,5 Prozent steigen. Rot-Rot-Grün will so einen Teil der Asylausgaben finanzieren. » mehr

Pk Haushaltsklausur der Thüringer Landesregierung

19.05.2015

Thüringen

Doppelhaushalt ohne Neuverschuldung

Keine neuen Schulden. das ist das Ziel der rot-rot-grünen Regierung für die nächsten zwei Jahren. Im Doppelhaushalt wird allerdings der Schuldenabbau im Vergleich zu den vergangenen Jahren zurückgefah... » mehr

16.04.2015

Ilmenau

Kreistag stimmt Millionenkredit zu

Arnstadt - Der Kreistag hat Mittwochnachmittag einer Kreditaufnahme von 2,05 Millionen zugestimmt. » mehr

Michael Brodführer (CDU) ,    Bürgermeister der Einheitsgemeinde Bad Liebenstein: Michael Brodführer (CDU) ,    Bürgermeister der Einheitsgemeinde Bad Liebenstein

19.01.2015

Bad Salzungen

"Existenzielle Schieflage behoben"

Bad Liebensteins Bürgermeister Dr. Michael Brodführer ist zuversichtlich, den Haushalt 2015 ohne Neuverschuldung auszugleichen und auch in geringem Umfang investieren zu können. » mehr

Die Sanierung des Palais Feuchtersleben in der Knappengasse 18 gibt vielen Stadträten Anlass zur Sorge. Ein Nutzungskonzept muss her, fordern sie und stellten einen Antrag, der mehrheitlich befürwortet wird. 	Foto: frankphoto.de

27.12.2014

Hildburghausen

Hildburghäuser Haushalt - eine Glaubensfrage

Einen ausgeglichenen Haushalt 2015 der Kreisstadt zu bewerkstelligen, war wieder ein Kraftakt. Im Dezember wurde das Papier mehrheitlich im Stadtrat verabschiedet. » mehr

13.12.2014

Ilmenau

Ilmenauer Haushalt 2015 ist beschlossen

Der Ilmenauer Haushaltsplan 2015 ist beschlossen. Er sieht vor, dass Schulden abgebaut werden. Die Stadträte stimmten mit großer Mehrheit zu. » mehr

Die Gartenstraße in Etterwinden soll im nächsten Jahr grundhaft ausgebaut werden. 	Foto: Heiko Matz

05.12.2014

Bad Salzungen

In Etterwinden wird 2015 viel investiert

Das solide Wirtschaften der Moorgrund-Gemeinde zahlt sich auch in Zeiten knapper Kassen aus. Der Haushalt 2015 ist ausgeglichen und die Dorferneuerung in Etterwinden kann weitergehen. » mehr

Wolfgang Voß: "Ich habe Wort gehalten."	Foto: dpa

29.11.2014

Thüringen

Voß schafft für Schwarz-Rot die schwarze Null

Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß hat kurz vor dem mutmaßlichen Ende seiner Amtszeit noch einmal viel Geld in die Tilgung von Landesschulden gesteckt. Das freut den CDU-Mann, längst aber nicht je... » mehr

29.11.2014

Ilmenau

Noch keine Einigkeit beim Ilmenauer Haushalt

Ob der Ilmenauer Haushalts- und Finanzplan für 2015 in der nächsten Stadtratssitzung am Donnerstag, 11. Dezember, endgültig beschlossen wird, ist noch nicht klar. Der Erhalt des Schülerfreizeitzentrum... » mehr

Fragen aus dem Publikum kamen zum Pumpspeicherwerk und zu den Finanzen. 	Foto: Erik Hande

10.06.2014

Schmalkalden

Lieberknecht sieht Pumpspeicherwerk kippen

Kämpferisch und locker zugleich gab sich Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht am Samstag in Floh-Seligenthal. Unter dem Motto "Lieberknecht direkt" lenkte sie in der "CDU-Arena" die ersten Schri... » mehr

02.06.2014

Klartext

Kurs halten

Bisher hat sich der Bundesfinanzminister wenig anstrengen müssen. Wirtschaft und Beschäftigung liefen gut, Steuern und Sozialabgaben sprudelten so kräftig, dass Wolfgang Schäuble die Neuverschuldung J... » mehr

07.02.2014

Bad Salzungen

Schwimmbad wird saniert, Anbau an Schlosshalle geplant

Zwei größere Projekte sollen in diesem Jahr in Dermbach angegangen werden. Der Haushaltsplan wurde einstimmig beschlossen. Und zwei Gemeinderäte deuteten ihren Abschied vom Parlament an. » mehr

14.12.2012

Ilmenau

Finanzplan mit Gegenstimmen

Die Haushaltssatzung der Stadt Ilmenau für 2013 wurde am Donnerstag im Stadtrat beschlossen. Beim Finanzplan gab es Gegenstimmen vor allem vom Bürgerbündnis wegen der geplanten Neuverschuldungen. » mehr

06.01.2012

Ilmenau

Spendenaktion wird von mehreren Seiten kritisiert

Ilmenau - Die Spendenaktion des Manebacher Ortsteilbürgermeisters und Stadtratsmitgliedes Karl-Heinz Kühn (CDU) zugunsten der Stadt Ilmenau ist von einigen Seiten kritisiert worden. » mehr

Ilmenaus Oberbürgermeister Gerd-Michael Seeber (r.) bedankt sich bei Manebachs Bürgermeister Karl-Heinz Kühn mit einer "Entschuldungsurkunde". Kühn hatte ein Versprechen eingelöst und seinen Pro-Kopf-Schuldenbetrag an die Stadt Ilmenau gezahlt. "Würde das jeder machen, wäre Ilmenau schuldenfrei", meint er.	Foto: app

04.01.2012

Ilmenau

Täglich 70 Cent für Ilmenaus Entschuldung

Manebachs Bürgermeister Karl-Heinz Kühn setzt ein Zeichen: Er überwies 257 Euro auf ein Konto der Stadt Ilmenau. Der Betrag entspricht der Pro-Kopf-Verschuldung. Kühn hofft, dass sich Nachahmer zu der... » mehr

10.12.2011

Ilmenau

Ortsteile stimmen dem Haushalt zu

Dem Haushaltsplan 2012 der Stadt Ilmenau stimmten die Ortsteilbürgermeister zu - aber nicht uneingeschränkt. » mehr

09.12.2011

Ilmenau

Streitpunkt war der Terminal B

Die Ilmenauer Stadträte beschlossen gestern Abend den Finanzplan fürs Jahr 2012. Bei der Abstimmung ging es aber knapper zu als in den Vorjahren. Knackpunkte waren die Neuverschuldung und die Finanzie... » mehr

Thüringens Bildungsminister Christoph Matschie. 	Foto: ari

15.09.2011

Thüringen

"Die Regierung braucht mehr Mut"

Erfurt - Die schwarz-rote Landesregierung legt dem Landtag heute erstmals einen ausgeglichenen Haushalt vor. Das soll keine Eintagsfliege bleiben, verspricht Vize-Regierungschef und Bildungsminister C... » mehr

Wolfgang Voß. 	Foto: dpa

06.07.2011

Thüringen

Die Haushaltsordnung gab die Schuldenbremse vor

Der Haushaltsentwurf der Landesregierung für 2010 ist beschlossen. Mit der Null bei der Neuverschuldung. Zudem will der Freistaat bis 2020 mehr als 8600 Stellen abbauen. » mehr

28.06.2011

Thüringen

Thüringer Haushalt ist offenbar in Sack und Tüten

Erfurt - Die Landesregierung hat sich offenbar über den Haushalt für das kommende Jahr verständigt. Nach Informationen von MDR 1 Radio Thüringen werde der Entwurf gerade im Kabinett beraten. » mehr

Im Gespräch: Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU). 	Foto: dpa

26.04.2011

Thüringen

Minister: Stellenabbau im Land notwendig

Seit vier Monaten ist Wolfgang Voß (CDU) Finanzminister. Vor den Gesprächen über den Etat 2012 spricht er mit unserer Zeitung über Strukturreform, Personalabbau und was in Sachsen besser gelang. » mehr

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27.02.2010

Klartext

DÜCKERS NACHSCHLAG

Bei so viel Scheinheiligkeit kann man sich nur noch die Augen reiben: "Der Geist der Sparsamkeit ist hier nicht zu Hause", "Andere treten auf die Bremse - Thüringen gibt Gas" sind nur zwei der Schlagz... » mehr

20.08.2010

Wirtschaft

Unternehmer machen mobil gegen Schulden

Die Thüringer Wirtschaft erwartet von der Landespolitik einen strengen Sparkurs. Schon im kommenden Jahr dürften keine neuen Schulden mehr gemacht werden, verlangen einflussreiche Firmenchefs jetzt. » mehr

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