MINISTERPRÄSIDENTEN

Der Mann im Hintergrund: Wilfried Rudolph hatte es 1999 bei der Eröffnung des Kulturstadtjahres in Weimar mit Bundespräsident Roman Herzog (links) und Ministerpräsident Bernhard Vogel nicht mehr geschafft, aus dem Bild zu kommen. Foto: Ralph Hirschberger/dpa-Archiv

16.01.2019

Thüringen

Der Redenschreiber: "Ordentliche Arbeit, egal für wen"

Wilfried Rudolph ist Rentner. Er war Mitarbeiter aller Thüringer Ministerpräsidenten - von Duchac bis Ramelow. Eines seiner bewegendsten Erlebnisse war ein Besuch bei Kalikumpeln im Hungerstreik. » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Spanien bangt um verunglücktes zweijähriges Kind

Spanien bangt um das Leben eines zweijährigen Jungen, der beim Spielen in einen 110 Meter tiefen Brunnenschacht gestürzt sein soll. Man müsse die Hoffnung auf einen guten Ausgang bewahren, schrieb Min... » mehr

Tagebau in der Lausitz

16.01.2019

Brennpunkte

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohle... » mehr

Von der Leyen besucht Buchenhöhe

13.01.2019

Hintergründe

«Volle Pulle im Einsatz»

Seit Tagen kämpft der Süden Bayerns mit bedrohlichen Schneemassen, in fünf Landkreisen wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Ministerpräsident Markus Söder und Verteidigungsministerin Ursula von der ... » mehr

Söder besucht Einsatzort

12.01.2019

Brennpunkte

Bayern schickt weitere Helfer in Schnee-Katastrophengebiete

Kurze Entspannung im Schneechaos: Nach einer Pause sollte es ab Samstagabend wieder kräftig schneien. Ministerpräsident Söder hat in Bad Tölz Helfer besucht, Bayern schickt 500 weitere Polizisten in d... » mehr

Auf Wiedersehen

06.01.2019

Thüringen

Treffen der Ost-Regierungschefs mit Merkel in Neudietendorf

Erfurt - Das erste Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten in diesem Jahr ist Anfang April in Neudietendorf vor den Toren von Erfurt geplant. Dazu erwartet Thüringens Regierungschef auch Bundeska... » mehr

29.12.2018

Schlaglichter

Schwesig will Kompromiss zum Digitalpakt schon bis Februar

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf eine schnelle Einigung im Bund-Länder-Streit über die Bildungsfinanzierung. Ziel müsse es sein, bis zur nächsten Bundesratssitzu... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

26.12.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Un... » mehr

Malu Dreyer

25.12.2018

Brennpunkte

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze - unter anderem mit dem konservativen Generalsekretär Ziemiak - sorgt au... » mehr

Benjamin Netanjahu

24.12.2018

Brennpunkte

Neuwahl in Israel Anfang April

Israels Ministerpräsident Netanjahu steht wegen einer möglichen Korruptionsanklage unter Druck. Seine Koalition war zuletzt wegen einer knappen Mehrheit kaum noch entscheidungsfähig. Dennoch setzt Net... » mehr

Nawaz Sharif

24.12.2018

Brennpunkte

Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Es um die Finanzierung von teuren Wohnungen in London: Pakistans ehemaliger Ministerpräsident Sharif ist wegen Korruption zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. » mehr

Bundesrat

24.12.2018

Brennpunkte

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker. » mehr

Mord an Frauen in Marokko

20.12.2018

Brennpunkte

Mord an Frauen in Marokko möglicherweise Terror

Zwei Studentinnen aus Dänemark und Norwegen schlagen bei einer Wandertour in Marokko ihr Zelt auf. Später werden sie tot gefunden. Offenbar wurden sie auf bestialische Weise ermordet. War es ein Terro... » mehr

Wahlen in Armenien

10.12.2018

Brennpunkte

Hoffnungsträger: Armenier machen Paschinjan zum Wahlsieger

Er wollte seine Macht ausbauen, um demokratische Reformen durchsetzen. Nun geht Armeniens Ministerpräsident Paschinjan als Sieger aus der Parlamentswahl hervor. Wird ihm der Wandel gelingen? » mehr

10.12.2018

Schlaglichter

Armenier machen Hoffnungsträger Paschinjan zum Wahlsieger

Die Armenier wollen gut ein halbes Jahr nach den friedlichen Protesten ihr Land hin zu mehr Demokratie lenken und vertrauen dabei auf Ministerpräsident Nikol Paschinjan. Seine mit demokratischen Refor... » mehr

Marrakesch

09.12.2018

Brennpunkte

Deutschland wirbt für UN-Migrationspakt

Trotz der Kritik steht Deutschland zum umstrittenen UN-Migrationspakt. Kanzlerin Merkel wird am Montag bei der Konferenz in Marrakesch zur Annahme des Dokuments sprechen. » mehr

Wahlen in Armenien

09.12.2018

Brennpunkte

Armenien setzt auf seinen Hoffnungsträger Paschinjan

Er will seine Macht ausbauen und Reformen durchsetzen: Armeniens Ministerpräsident Paschinjan dürfte als Sieger aus der Parlamentswahl hervorgehen. Wird ihm ein Wandel gelingen? » mehr

09.12.2018

Schlaglichter

Merkel reist zu Migrationsgipfel nach Marrakesch

Kanzlerin Angela Merkel fliegt heute anlässlich einer UN-Migrationskonferenz nach Marokko. In Marrakesch trifft Merkel erst den marokkanischen König Mohammed VI., dann Ministerpräsident Saad Eddine El... » mehr

Kramp-Karrenbauer

17.12.2018

Hintergründe

Der Plan ist aufgegangen - «AKK» folgt Merkel nach

Der Plan ist aufgegangen. Annegret Kramp-Karrenbauer ist neue CDU-Vorsitzende - so wie sie und ihre Vorgängerin Bundeskanzlerin Angela Merkel es letztlich wohl geplant hatten. » mehr

Digitalisierung in der Schule

07.12.2018

Brennpunkte

Streit um gebremsten Digitalpakt: Scharfe Kritik an Ländern

0:16 hat der Bund gegen die Länder im Ringen um eine Neuordnung der Finanzierung gemeinsamer Projekte verloren, dadurch liegt auch erst einmal ein Milliardenprogramm zur Schul-Digitalisierung auf Eis.... » mehr

05.12.2018

Schlaglichter

Länder: Bundesmittel für Flüchtlinge dürfen nicht sinken

Die Länder wehren sich gegen eine sinkende Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten ab 2020. Für das kommende Jahr sei eine Beteiligung des Bundes von etwa 4,7 Milliarden Euro geplant, sagte Ha... » mehr

Digitalisierung von Schulen

03.12.2018

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Länderfront gegen Grundgesetzänderung

Im Bundestag waren sich fast alle einig - doch die Länder stellen sich quer. Das Grundgesetz wird nun wohl nicht wie geplant für die Schuldigitalisierung geändert. » mehr

Friedrich Merz

02.12.2018

Brennpunkte

Merz legt bei Kritik an Migrationspolitik nach

«AKK» oder Merz: Diese beiden Kandidaten dürfte die besten Chancen haben, wenn es am Freitag beim Bundesparteitag um den CDU-Vorsitz geht. Wie positionieren sie sich im Endspurt? » mehr

Bodo Ramelow

02.12.2018

Thüringen

Ramelow übernimmt Vorsitz der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz

Erfurt - Gleiche Lebensstandards wie in Westdeutschland und die Bekämpfung des Fachkräftemangels - das sind für Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die wichtigsten Themen für seine Zeit ... » mehr

30.11.2018

Schlaglichter

Ukraine: Ministerpräsident fordert Sanktionen gegen Russland

Der ukrainische Ministerpräsident Wladimir Groisman hat schärfere Sanktionen der EU und Deutschlands gegen Russland gefordert. «Russland ist ein Aggressor und ein Okkupant», sagte Groisman der Zeitung... » mehr

26.11.2018

Schlaglichter

Positive Signale aus Rom im Haushaltsstreit

Italiens Regierung schlägt im Haushaltsstreit mit der EU-Kommission versöhnlichere Töne an und beflügelt damit auch die Finanzmärkte. Vize- Ministerpräsident Luigi Di Maio machte deutlich, dass es der... » mehr

Kaliberg im Werk von K+S

22.11.2018

Thüringen

Thüringen schließt Klage zu Kali-Altlasten nicht aus

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will im Streit mit dem Bund über die Finanzierung von Kali-Altlasten eine Einigung noch vor der Landtagswahl im nächsten Jahr erreichen. » mehr

Christian Carius

21.11.2018

Thüringen

Kritik an Wechsel von Carius zu Autozulieferer

Schon der frühere Thüringer Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) ist als Lobbyist in der Autobranche tätig. Jetzt wechselt auch sein Parteifreund, Ex-Landtagspräsident Christian Carius, die Seiten. » mehr

Edi Rama

18.11.2018

Boulevard

Tapetenkunst von Albaniens Ministerpräsident in Rostock

Wenn der Politiker Edi Rama zeichnet, fällt es ihm leichter, sich in Verhandlungen oder bei Telefonaten zu konzentrieren. Bilder, die so entstanden sind, können jetzt in Norddeutschland betrachtet wer... » mehr

14.11.2018

Schlaglichter

Schweden ohne Regierung - Kristersson verliert Abstimmung

Der Chef der Partei Moderaterna, Ulf Kristersson, hat die Wahl zum Ministerpräsidenten im schwedischen Parlament verloren. 195 von 349 Abgeordneten stimmten gegen ihn. Der konservative Politiker wollt... » mehr

Asean-Gipfel in Singapur

13.11.2018

Brennpunkte

Peking sucht Unterstützung gegen Protektionismus der USA

Der Handelskrieg der USA mit China, Territorialstreitigkeiten und das Drama um die Rohingya-Flüchtlinge überschatten den Asean-Gipfel in Singapur. Kann China mit Unterstützung seiner Nachbarn rechnen? » mehr

Landtagswahl in Hessen

09.11.2018

Brennpunkte

Neuauszählung in Hessen: SPD sieht Chance für Machtwechsel

In manchen Wahlbezirken gab es falsch übermittelte Werte, in anderen Teilen des Landes wird neu ausgezählt: Die SPD wittert nun Morgenluft in Hessen. » mehr

08.11.2018

Schlaglichter

Anschlag auf Spaniens Ministerpräsidenten Sánchez vereitelt

Die spanische Polizei hat nach eigenen Angaben ein Attentat auf Ministerpräsident Pedro Sánchez vereitelt. Vor drei Wochen habe man einen Mann festgenommen, der einen Mordanschlag auf den sozialistisc... » mehr

06.11.2018

Schlaglichter

Markus Söder erneut zum bayerischen Ministerpräsidenten gewählt

Bayerns neuer Ministerpräsident ist der alte: Wie erwartet hat der bayerische Landtag in München Markus Söder erneut zum Regierungschef des Freistaats gewählt. Der CSU-Politiker erhielt 110 Ja-Stimmen... » mehr

Markus Söder

06.11.2018

Brennpunkte

Markus Söder bleibt bayerischer Ministerpräsident

23 Tage nach der CSU-Pleite bei der Landtagswahl kann Regierungschef Söder wieder lachen - auch ohne absolute Mehrheit. Im Parlament erhielt er dank der Freien Wähler genug Stimmen für die Wiederwahl. » mehr

Seehofer und Söder

04.11.2018

Hintergründe

Söders Etappe, Seehofers Finale und die Zukunft der CSU

Es ist vollbracht: Die schwarz-orange Koalition in Bayern steht, am Dienstag soll Markus Söder zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Für die CSU ist das turbulente Jahr damit aber noch nicht zu Ende... » mehr

Andrea Nahles

03.11.2018

Brennpunkte

Richtungsstreit in der CDU - Nahles geht in die Offensive

Als «nicht akzeptabel» haben sowohl die Kanzlerin als auch die SPD-Chefin den Zustand der Koalition beschrieben. Am Sonntag kommen die Vorstände der Parteien zu Klausuren zusammen. Besonders bei der S... » mehr

In Dermbach nahm die Wanderung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow am Sonntag ihren Anfang - die Rhönklub-Region Werra hatte dazu eingeladen. Gern ließ sich der Regierungschef zur Geschichte des Ortes informieren, bevor es hinauf zum Gläserberg ging. Die Entwicklung der Rhön will Ramelow auch künftig unterstützen.

Aktualisiert am 29.10.2018

Rhön

Beim Wandern Rhöner Probleme gewälzt

Vier Stunden nahm sich der Thüringer Ministerpräsident am Sonntag Zeit, um in der Rhön zu wandern, mit Leuten vor Ort zu sprechen, aber auch zuzuhören. Zum Abschied versprach Bodo Ramelow, 2019 wieder... » mehr

In Dermbach nahm die Wanderung mit Ministerpräsident Bodo Ramelow am Sonntag ihren Anfang - die Rhönklub-Region Werra hatte dazu eingeladen. Gern ließ sich der Regierungschef zur Geschichte des Ortes informieren, bevor es hinauf zum Gläserberg ging. Die Entwicklung der Rhön will Ramelow auch künftig unterstützen.

29.10.2018

Bad Salzungen

"Die Rhön als Ganzes sehen"

Vier Stunden nahm sich der Thüringer Ministerpräsident am Sonntag Zeit, um in der Rhön zu wandern, mit Leuten vor Ort zu sprechen, aber auch zuzuhören. Zum Abschied versprach Bodo Ramelow, 2019 wieder... » mehr

28.10.2018

Schlaglichter

Prinz Harry und Meghan in Neuseeland

Prinz Harry und seine Frau Meghan sind in Neuseeland eingetroffen. Zum Abschluss ihrer 16-tägigen Tour im Pazifik wurden sie aus Australien kommend in Wellington unter anderem von Ministerpräsidentin ... » mehr

Abschiebung während der Geburt seines Sohnes: Ein Flüchtling löst eine Protestwelle aus. Archiv-Foto: dpa

28.10.2018

Thüringen

Ramelow: Abschiebeversuch aus Klinik war herzlos

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) will nach der Beinahe-Abschiebung eines Mannes aus einem Krankenhaus auf Regelungen drängen, die vergleichbare Fälle künftig unmöglich machen sollen. » mehr

26.10.2018

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2018: 27. Oktober

Das aktuelle Kalenderblatt für den 27. Oktober 2018: » mehr

Kein Unterricht und trotzdem sehr lehrsam: Bodo Ramelow in der Diskussion mit Schülern der Hermann-Lietz-Schule Haubinda. Fotos: ari

25.10.2018

Thüringen

In der Welt da draußen das Leben lernen

Politiker auf Schul-Besuch der etwas anderen Art: Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) diskutiert mit Schülern. Es geht um die Demokratie. Was nach eher drögem Schulstoff klingt, entpuppt sich als m... » mehr

An der Fassade des zukünftigen Bauhaus-Museums, das im kommenden Jahr eröffnet werden soll, ist in einem Schriftband bereits "bauhaus museum" zu lesen. Foto: Schutt/dpa

23.10.2018

Feuilleton

Revolution und Reiseanlass

Was ist das Bauhaus? Auf die einfache Frage gibt es viele Antworten. Der Thüringer Ministerpräsident überraschte in dieser Woche mit seiner pointierten Sicht auf das Bauhaus kurz vor dessen 100. Gebur... » mehr

Wahlplakat

24.10.2018

Brennpunkte

Grünen schwimmen auch in Hessen auf der Erfolgswelle

Die Schwäche von CDU und SPD spült die Grünen in Umfragen ganz weit nach oben. In Hessen scheint fast jedes denkbare Bündnis möglich. » mehr

31. Mai Thüringen

23.10.2018

Thüringen

Straßenausbaubeiträge in Thüringen werden 2019 abgeschafft

Die Landesregierung hat das Aus der Straßenausbaubeiträge zum 1. Januar 2019 auf den Weg gebracht. Wie Ministerpräsident Bodo Ramelow nach der Kabinettsitzung sagte, hat sich die Regierungskoalition d... » mehr

Mike Mohring. Foto: Nietfeld/dpa

19.10.2018

Thüringen

CDU besser als in den Umfragen - auch in Thüringen?

Trotz schlechter Umfragewerte ist CDU-Landeschef Mike Mohring überzeugt, Ministerpräsident in Thüringen werden zu können. Mut macht ihm ein Blick über die Landesgrenzen. » mehr

16.10.2018

Schlaglichter

Armenischer Regierungschef leitet mit Rücktritt Neuwahl ein

Der armenische Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt erklärt, um eine Neuwahl des Parlaments zu erzwingen. «Armenien geht in eine neue Etappe», sagte Paschinjan in einer Fernsehanspr... » mehr

Horst Seehofer

16.10.2018

Hintergründe

Horst Seehofer und die drohende Vertreibung aus dem Paradies

Es ist ein bemerkenswerter Tag in der CSU: Während sich Horst Seehofer nach der Wahlpleite in Berlin etwas selbstkritisch gibt, wird zu Hause in Bayern an seinem Stuhl gesägt. Und nicht nur dort. » mehr

CSU-Spitze

15.10.2018

Hintergründe

Die CSU, das Wahldebakel und ganz viel heißer Brei drumherum

Der Tiefschlag von Bayerns Wählern hat die CSU hart getroffen. Am Tag nach dem 37-Prozent-Debakel ist sie bemüht, die Scherben möglichst gemeinsam zusammenzufegen. Doch was heißt das für die Zukunft? » mehr

Nach der Landtagswahl

15.10.2018

Hintergründe

Freie-Wähler-Chef Aiwanger: Der kämpferische Königsmacher

Bodenständig, politisch begabt und ein bisschen populistisch: Der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, könnte seine Partei zum Regierungsbündnis mit der CSU führen. Vorab macht er deutlich: Minist... » mehr

15.10.2018

Schlaglichter

CSU-Vorstand einstimmig für Söder als Ministerpräsident

Unmittelbar nach der CSU-Wahlpleite hat der CSU-Vorstand Ministerpräsident Markus Söder am Montag offiziell erneut für das Amt nominiert. Die Abstimmung sei einstimmig per Handzeichen erfolgt, verlaut... » mehr

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