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MINISTERPRÄSIDENTEN

Ottifanten-Ampel

23.04.2019

Boulevard

Emden hofft auf Otto-Ampeln

Menschliche Symbole sind ok, tierische aber nicht: Die Straßenverkehrsordnung kennt keinen Spaß, wenn es um die Gestaltung von Ampeln geht. Comic-Figuren haben darauf eigentlich nichts zu suchen - ode... » mehr

Kalenderblatt

22.04.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 22. April

Das aktuelle Kalenderblatt für den 22. April 2019: » mehr

EVP-Spitzenkandidat Weber

vor 51 Minuten

Brennpunkte

EVP-Kandidat Weber irritiert mit Ablehnung von Nord Stream 2

Wahlkampfauftakt mit einem Paukenschlag: Zu Beginn seiner Kampagne bezieht der deutsche EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber bei einem heiklen Thema Stellung - und kommt damit Kanzlerin Angela Merkel in ... » mehr

Erstmals Löwenbabys im Zoopark Erfurt geboren

20.04.2019

Thüringen

Erstmals Löwenbabys im Zoopark Erfurt geboren

Im Zoopark Erfurt sind erstmals Löwen geboren worden. Die zwei Löwenbabys und Mutter Bastet sind wohlauf. » mehr

Ein Spalier für Thüringen: Ministerpräsident Bodo Ramelow mit dem Rektor Pham Duy Hoa an der National University for Civil Engineering (NUCE), der vietnamesischen Bauhochschule, in Hanoi. Fotos: ari

18.04.2019

Thüringen

Thüringen macht jetzt Außenpolitik

Die Vietnam-Reise einer Thüringer Delegation war aus wirtschaftlicher Sicht ein großer Erfolg. Nicht nur Bodo Ramelow sieht das so. Nun, da er wieder in Deutschland ist, feiert sich der Ministerpräsid... » mehr

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16.04.2019

Hintergründe

Deutschland will Wiederaufbau von Notre-Dame unterstützen

Der Großbrand von Notre-Dame löst europaweit Entsetzen aus - und Hilfsbereitschaft. Deutschland will die Franzosen beim Wiederaufbau der Kathedrale unterstützen - sowohl mit Geld als auch mit Fachwiss... » mehr

15.04.2019

Schlaglichter

Twitter-Konto von schwedischen Sozialdemokraten gekapert

Unbekannte haben das offizielle Twitter-Konto der in Schweden regierenden Sozialdemokraten vorübergehend unter ihre Kontrolle gebracht. Der Account sei in der vergangenen Nacht gekapert worden, die in... » mehr

11.04.2019

Schlaglichter

Israelische Mondlandung gescheitert

Die geplante Landung einer israelischen Raumsonde auf dem Mond ist gescheitert. «Es gab einen Defekt in dem Raumschiff», hieß es Israel Aerospace Industries. Nach Angaben des Sonden-Betreibers SpaceIL... » mehr

Finanzminister Scholz

11.04.2019

Brennpunkte

Grundsteuer: Pro und Kontra Öffnungsklausel

Öffnungsklausel bei der Grundsteuer oder nicht? Einige Länder wollen ihre eigenen Regelungen, andere wollen eine bundesweit einheitliche Regelung. Für und Wider verläuft quer durch die 16 Länder. » mehr

Hilfe aus Thüringen: Eine vom Erfurter Marco Fischer präparierte Riesenschildkröte gilt in Vietnam als Nationalheiligtum. Bodo Ramelow besichtigte zum Auftakt des Besuchs in Vietnam das im Ngoc-Son-Tempel ausgestellte Tier. Foto: ari

08.04.2019

Thüringen

Thüringer auf Werbetour in Vietnam

Experten zufolge wird der Thüringer Arbeitsmarkt künftig immer stärker auf Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen sein. Auch deshalb reist Ministerpräsident Ramelow nun nach Vietnam. » mehr

Benny Ganz

07.04.2019

Hintergründe

Ganz: Ex-Militärchef setzt auf Einigung statt Spaltung

Erst im Dezember erschien Benny Ganz auf der politischen Bühne. Schon kurz danach galt er als einziger ernsthafter Gegner von Ministerpräsident Netanjahu. Der Ex-Militärchef setzte im Wahlkampf auf ei... » mehr

Netanjahu

07.04.2019

Hintergründe

Netanjahu: Eloquenter Staatschef unter Korruptionsverdacht

Benjamin Netanjahu ist eine umstrittene Figur. Doch an seinen politischen Fähigkeiten zweifelt kaum jemand. «Bibi» droht eine Korruptionsanklage - kann er dennoch zum fünften Mal Israels Regierungsche... » mehr

Netanjahu bei Trump

07.04.2019

Hintergründe

Israel vor Schicksalswahl: Netanjahu gegen Ganz

Experten sehen die Wahl in Israel als richtungsweisend: Amtsinhaber Netanjahu steht wegen Korruptionsvorwürfen unter Druck und kämpft um sein politisches Überleben. Die Wahlkampagnen werden hochemotio... » mehr

07.04.2019

Schlaglichter

Armin Laschet: Amokfahrt von Münster traf Menschen ins Herz

Ein Jahr nach der Amokfahrt von Münster hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet sein Mitgefühl ausgedrückt. Die Tat von Münster habe viele Menschen in ganz NRW ins Herz getroffe... » mehr

Familienbild mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU, Mitte): Von links die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU/Sachsen), Reiner Haseloff (CDU/Sachsen-Anhalt), Dietmar Woidke (SPD/Brandenburg), Manuela Schwesig (SPD/Mecklenburg-Vorpommern), rechts neben Merkel Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke/Thüringen), der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller (SPD), und der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Christian Hirte (CDU). Foto: Martin Schutt/dpa

04.04.2019

Thüringen

Ein selbstbewusster Fingerzeig

Ziemlich genau dreißig Jahre nach dem Mauerfall pochen die Ost- Regierungschefs auf mehr Respekt gegenüber der Leistung der Menschen in den neuen Ländern. Und auf mehr Geld vom Bund. So ein Zufall, da... » mehr

"Einigkeit und Recht und Freiheit" auf dem Koppel eines Bundeswehr-Rekruten. Hat die Landesregierung damit ein Problem? Foto: ari

04.04.2019

Thüringen

Bundeswehr allein zu Haus

Stell Dir vor, es ist Bundeswehr-Empfang und kein Vertreter von Rot-Rot-Grün geht hin - auch nicht Ministerpräsident Bodo Ramelow. Bei der CDU sorgt das für Kritik. » mehr

03.04.2019

Schlaglichter

Ost-Regierungschefs wollen gesamtdeutsches Förderprogramm

Die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer fordern ein Förderprogramm für strukturschwache Regionen in ganz Deutschland. «Es gibt noch Unterschiede bei der Wirtschaftskraft und bei den Löhn... » mehr

Bodo Ramelow

03.04.2019

Brennpunkte

Ost-Regierungschefs prangern ungleiche Lebensverhältnisse an

Wenn sich die Ost-Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin treffen, geht es vor allem ums Geld. Von der Rente bis zum schnellen Internet - aus ihrer Sicht hapert es an vielen Ecken. Doch bringt die... » mehr

Ausbildungsleiter André Merkel mit der vietnamesischen Auszubildenden Ngoc Anh Bui. Foto: ari

03.04.2019

Thüringen

Auszubildende aus Vietnam: Mit 19 in ein fremdes Land

Ministerpräsident Bodo Ramelow wirbt nächste Woche in Vietnam um Fachkräfte. In Südthüringen werden bereits etliche junge Vietnamesen ausgebildet. Sie sollen auf Dauer heimisch werden. » mehr

01.04.2019

Schlaglichter

Bolsonaro besucht mit Netanjahu Klagemauer in Jerusalem

Brasiliens rechtspopulistischer Präsident Jair Bolsonaro hat mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu die Klagemauer in Jerusalem besucht. Es war das erste Mal, dass ein ausländisches Staats... » mehr

Donald Trump

21.03.2019

Brennpunkte

Trump will Israels Souveränität über Golanhöhen anerkennen

Der israelische Ministerpräsident Netanjahu bemüht sich seit langem um eine internationale Anerkennung der Golanhöhen als israelisch. US-Präsident Donald Trump will dem nun nachkommen. Der Zeitpunkt d... » mehr

Flüchtlingskosten

21.03.2019

Topthemen

Länderchefs vereint gegen Kürzungen bei Flüchtlingsgeldern

Unterkunft, Verpflegung, Integration: Der Staat gibt Geld aus für die Schutzsuchenden, die in den vergangenen Jahren nach Deutschland gekommen sind. Nun will der Bund Zuschüsse senken - nicht mit uns,... » mehr

Viktor Orban

17.03.2019

Brennpunkte

Orban bringt Bedingungen für Verbleib in der EVP ins Spiel

Wenige Tage vor dem möglichen Ausschluss seiner Fidesz-Partei aus der Europäischen Volkspartei (EVP) hat Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban Bedingungen für einen Verbleib in der konservativen Part... » mehr

Wolfgang Tiefensee (SPD)

16.03.2019

Thüringen

Tiefensee kritisiert Kultursteuer-Debatte von Ramelow

Erfurt - Thüringens SPD-Chef Wolfgang Tiefensee hat die von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) angestoßene Debatte zur Umwandlung der Kirchen- in eine Kultursteuer kritisiert. » mehr

Viktor Orban

15.03.2019

Brennpunkte

Orban will weiter den «Niedergang Europas» aufhalten

Er wettert gegen das «liberale europäische Imperium», doch beim Namen nennt Orban die «Imperialisten» nicht. Kommentatoren empfinden seine diesjährige Rede zum Nationalfeiertag als relativ zurückhalte... » mehr

05.03.2019

Schlaglichter

Ultimatum an Ungarns Ministerpräsident Orban

Wie umgehen mit der Fidesz-Partei von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban? Im Streit um den Verbleib in der europäischen Parteienfamilie EVP sieht sich die rechtsnationale Partei mit einem Ultimatu... » mehr

Plakatkampagne in Ungarn

02.03.2019

Brennpunkte

Kampagne gegen Juncker geht zu Ende

Das Ungarn unter Viktor Orban kennt nur die permanente Kampagne. Der US-Milliardär und Philanthrop George Soros spielt darin den immer wiederkehrenden Hauptbösewicht. Den jüngsten Zweitakteur Juncker ... » mehr

Plakatkampagne in Ungarn

28.02.2019

Brennpunkte

Anti-Juncker-Plakate: Orban versucht die Wogen zu glätten

Der Druck auf Orban nahm zuletzt deutlich zu. Nun versucht der ungarische Ministerpräsident die CDU-Chefin zu besänftigen. Die EU-Kommission ist hingegen alles andere als beruhigt. » mehr

Netanjahu

28.02.2019

Brennpunkte

Netanjahu soll wegen Korruption angeklagt werden

40 Tage vor der Parlamentswahl in Israel veröffentlicht der Generalstaatsanwalt seine dramatische Entscheidung: Netanjahu droht ein Verfahren wegen Korruption - als erstem amtierenden Ministerpräsiden... » mehr

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee sieht den "statistischen Wohlstand" Thüringens als Problem. Foto: ari

20.02.2019

Thüringen

Thüringer SPD stellt keinen Kandidaten für Ministerpräsidentenamt

Die Thüringer Sozialdemokraten verzichten im anstehenden Landtagswahlkampf auf einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten. » mehr

Ministerpräsident Sanchez

15.02.2019

Brennpunkte

Spanien drohen «italienische Verhältnisse»

Pedro Sánchez gibt auf. Der Sozialist ruft die Spanier vorzeitig zu den Wahlurnen. Die einst stabile viertgrößte Volkswirtschaft der Eurozone steht damit vor schweren Zeiten. Auch die EU dürfte Grund ... » mehr

Bundesrat

15.02.2019

Brennpunkte

Bundesrat stimmt nicht über sichere Herkunftsländer ab

Seit 2015 wird darüber gestritten, ob Tunesien, Marokko und Algerien im Asylverfahren als «sichere Herkunftsländer» gelten sollen. Die Grünen würden diese Kategorie am liebsten komplett abschaffen. Da... » mehr

Digitalisierung in der Schule

30.01.2019

Brennpunkte

Verhärtete Fronten vor Vermittlungsausschuss zu Digitalpakt

Eigentlich sind sich alle einig: Die Schulen sollen Milliarden für digitalen Unterricht bekommen. Doch die Länder fühlen sich vom Bund in Geiselhaft genommen. Am Mittwochabend wird weiter verhandelt. » mehr

Im Flugzeug

28.01.2019

Brennpunkte

Steinmeier in Äthiopien: Neue Partnerschaft mit Afrika

Modell Äthiopien? Der neue Ministerpräsident Abiy ist dabei, das Land am Horn von Afrika zu verändern. Bundespräsident Steinmeier ist beeindruckt und mahnt: Europa und Afrika müssen in der Welt gemein... » mehr

Marco Bader (rechts) begrüßt die Gäste, die auch aus Suhl und Schleusingen kommen, zum Neujahrsempfang der Zella-Mehliser CDU.

27.01.2019

Suhl

Neujahrsempfang mit Einstimmung auf das Wahljahr

Mit ihrem Neujahrsempfang hat sich die Zella-Mehliser CDU gemeinsam mit ihren Gästen auf das Wahljahr 2019 eingestimmt. » mehr

Umgehen mit der DDR-Vergangenheit: Das Grenzmuseum Teistungen steht für den wohl umstrittensten Aspekt der Geschichte. Fotos: Martin Schutt, dpa/Michael Reichel, dpa/frankphoto.de

27.01.2019

Thüringen

Rot-Rot-Grün und die DDR

In Suhl war gerade wieder Geschichtsmesse. Ein guter Anlass nachzufragen, ob Rot-Rot-Grün dem eigenen Anspruch bei der DDR-Aufarbeitung gerecht geworden ist - oder eben nicht. » mehr

Volker Bouffier

18.01.2019

Brennpunkte

Mit schwarz-grüner Disziplin bleibt Bouffier Regierungschef

Hessens Landtag konstituiert sich neu. Die Anspannung im Plenarsaal ist nicht nur wegen der Frage groß, ob die hauchdünne Mehrheit von Schwarz-Grün für die Wahl des Ministerpräsidenten reicht. » mehr

Stefan Löfven

18.01.2019

Brennpunkte

Regierungssuche in Schweden nach mehreren Monaten beendet

Nach turbulenten Monaten bekommt Schweden eine neue Regierung. Der alte Ministerpräsident Löfven soll es erneut mit einer rot-grünen Minderheitsregierung richten. Für Mehrheiten im Stockholmer Reichst... » mehr

"Politischer Schwerpunkt auf Schulen und Kitas." Susanne Hennig-Wellsow würde im Land gern so weitermachen.

17.01.2019

Thüringen

"Wir hatten gedacht, es ginge mehr und schneller"

In den Umfragen hat Rot-Rot-Grün keine Mehrheit. Trotzdem kämpft Susanne Hennig-Wellsow, Landes- und Fraktionschefin der Linken, für eine Fortsetzung des Bündnisses. » mehr

Tagebau in der Lausitz

16.01.2019

Brennpunkte

Kohleländer können mit mehr Geld vom Bund rechnen

Das Spitzentreffen zum geplanten Kohleausstieg brachte zwar keine konkreten Ergebnisse, aber immerhin Fortschritte. Der Bund machte eine langfristige Finanzzusage. Nun ist erst einmal wieder die Kohle... » mehr

Der Mann im Hintergrund: Wilfried Rudolph hatte es 1999 bei der Eröffnung des Kulturstadtjahres in Weimar mit Bundespräsident Roman Herzog (links) und Ministerpräsident Bernhard Vogel nicht mehr geschafft, aus dem Bild zu kommen. Foto: Ralph Hirschberger/dpa-Archiv

16.01.2019

Thüringen

Der Redenschreiber: "Ordentliche Arbeit, egal für wen"

Wilfried Rudolph ist Rentner. Er war Mitarbeiter aller Thüringer Ministerpräsidenten - von Duchac bis Ramelow. Eines seiner bewegendsten Erlebnisse war ein Besuch bei Kalikumpeln im Hungerstreik. » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Spanien bangt um verunglücktes zweijähriges Kind

Spanien bangt um das Leben eines zweijährigen Jungen, der beim Spielen in einen 110 Meter tiefen Brunnenschacht gestürzt sein soll. Man müsse die Hoffnung auf einen guten Ausgang bewahren, schrieb Min... » mehr

Von der Leyen besucht Buchenhöhe

13.01.2019

Hintergründe

«Volle Pulle im Einsatz»

Seit Tagen kämpft der Süden Bayerns mit bedrohlichen Schneemassen, in fünf Landkreisen wurde der Katastrophenfall ausgerufen. Ministerpräsident Markus Söder und Verteidigungsministerin Ursula von der ... » mehr

Kein Durchkommen

12.01.2019

Brennpunkte

Bayern schickt weitere Helfer in Schnee-Katastrophengebiete

Kurze Entspannung im Schneechaos: Nach einer Pause sollte es ab Samstagabend wieder kräftig schneien. Ministerpräsident Söder hat in Bad Tölz Helfer besucht, Bayern schickt 500 weitere Polizisten in d... » mehr

Auf Wiedersehen

06.01.2019

Thüringen

Treffen der Ost-Regierungschefs mit Merkel in Neudietendorf

Erfurt - Das erste Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten in diesem Jahr ist Anfang April in Neudietendorf vor den Toren von Erfurt geplant. Dazu erwartet Thüringens Regierungschef auch Bundeska... » mehr

29.12.2018

Schlaglichter

Schwesig will Kompromiss zum Digitalpakt schon bis Februar

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dringt auf eine schnelle Einigung im Bund-Länder-Streit über die Bildungsfinanzierung. Ziel müsse es sein, bis zur nächsten Bundesratssitzu... » mehr

Kramp-Karrenbauer und Merz

26.12.2018

Brennpunkte

Kramp-Karrenbauer dämpft Merz' Ambitionen auf Ministeramt

2018 war ein von Streit geprägtes Jahr in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze sorgt aus Sicht der SPD aber für neue Unwägbarkeiten. In der Un... » mehr

Malu Dreyer

25.12.2018

Brennpunkte

Länder-Chefs: GroKo muss nun arbeiten

2018 war ein Jahr voll Streit in der großen Koalition. Dass es 2019 so nicht weitergehen kann, wissen alle. Die neue CDU-Spitze - unter anderem mit dem konservativen Generalsekretär Ziemiak - sorgt au... » mehr

Benjamin Netanjahu

24.12.2018

Brennpunkte

Neuwahl in Israel Anfang April

Israels Ministerpräsident Netanjahu steht wegen einer möglichen Korruptionsanklage unter Druck. Seine Koalition war zuletzt wegen einer knappen Mehrheit kaum noch entscheidungsfähig. Dennoch setzt Net... » mehr

Nawaz Sharif

24.12.2018

Brennpunkte

Pakistanischer Ex-Premier zu sieben Jahren Haft verurteilt

Es um die Finanzierung von teuren Wohnungen in London: Pakistans ehemaliger Ministerpräsident Sharif ist wegen Korruption zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. » mehr

Bundesrat

24.12.2018

Brennpunkte

Söder und Laschet: Regierungsstreit nicht wiederholen

Das innenpolitische Jahr 2018 wurde überschattet vom Dauerzwist in der Bundesregierung, besonders vom Streit zwischen CDU und CSU. Das dürfe sich nicht wiederholen, sagen wichtige Unionspolitiker. » mehr

Mord an Frauen in Marokko

20.12.2018

Brennpunkte

Mord an Frauen in Marokko möglicherweise Terror

Zwei Studentinnen aus Dänemark und Norwegen schlagen bei einer Wandertour in Marokko ihr Zelt auf. Später werden sie tot gefunden. Offenbar wurden sie auf bestialische Weise ermordet. War es ein Terro... » mehr

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