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Artikel zum Thema

MINISTERPRÄSIDENTENKONFERENZEN

Fleischwerk Tönnies

17.06.2020

Brennpunkte

Erneut großer Corona-Ausbruch in Fleischfabrik

Das Coronavirus greift nach den allgemeinen Lockerungen noch einmal um sich. Jetzt traf es Deutschlands größten Schlachtbetrieb in Westfalen. » mehr

Bodo Ramelow

26.05.2020

Brennpunkte

Ramelow: Müssen raus aus dem Corona-Krisenstatus

Nur noch wenige neue Infektionen, und trotzdem einschneidende Alltagsbeschränkungen? Thüringens Regierungschef zieht aus dieser Entwicklung seine Konsequenzen. Das stösst nicht überall auf Zustimmung. » mehr

Pressekonferenz

17.06.2020

Brennpunkte

Bund und Länder beenden Corona-Streit

Schule, Großveranstaltungen, Masken, Mindestabstand: Kurz vor der politischen Sommerpause haben sich Bund und Länder wieder auf einen gemeinsamen Kurs durch die Krise verständigt - mit vielen Spielräu... » mehr

Friseurtermin

04.05.2020

Brennpunkte

Corona-Lockerungen zum Wochenstart

Schulen, Friseure, viele Museen: Nach wochenlangen Corona-Beschränkungen kommt das öffentliche Leben heute noch ein Stück mehr in Fahrt. In Sachsen-Anhalt sind auch zusätzliche Kontakte erlaubt. Und d... » mehr

Klassenzimmer

28.04.2020

Brennpunkte

Kultusminister erarbeiten Plan für weitere Schulöffnung

Unter welchen Voraussetzungen kann der Schulbetrieb wieder hochgefahren werden? Und in welcher Reihenfolge? Dafür soll es jetzt ein Rahmenkonzept geben. » mehr

Unterricht

27.04.2020

Brennpunkte

Kultusminister diskutieren Rückkehr-Vorschlag für Schulen

Küchentisch statt Klassenzimmer: So sah für viele Kinder und Jugendliche der Lernalltag aus in den letzten Wochen. Nach und nach sollen nun immer mehr von ihnen zurückkehren in die Schulen. » mehr

Einkaufen in der Innenstadt

17.04.2020

Thüringen

Thüringen will Öffnung kleinerer Läden ab 24. April erlauben

Einzelhandelsgeschäfte mit einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern sollen in Thüringen schon am 24. April und nicht wie erst geplant erst am 27. April wieder öffnen können. » mehr

Windenergie

11.04.2020

Brennpunkte

Bund-Länder-AG zur Windkraft liegt auf Eis

Vor einem Monat sollte er beigelegt werden, der Dauerzoff um den Ökostrom-Ausbau und Abstandsregeln für Windräder. Es kam anders: Erst zerstritten sich Fachpolitiker von Union und SPD, dann kam das Co... » mehr

Markus Söder

23.03.2020

Brennpunkte

Söder verteidigt Bayerns Alleingang

Bundesweit sollen vorerst weitgehend dieselben Regeln gelten im Kampf gegen das Coronavirus - nur Bayern macht es ein bisschen anders. Unter den Ministerpräsidenten sorgt das für Verstimmungen. » mehr

Bodo Ramelow

14.03.2020

Thüringen

Es geht um den Schutz von Oma und Opa

Ministerpräsident Bodo Ramelow wirbt um Verständnis für die Beschränkungen, durch die das Corona-Virus eingedämmt werden soll. Ziel sei es, die Älteren als Hauptrisikogruppe zu schützen. » mehr

CDU

12.03.2020

Brennpunkte

CDU verschiebt Parteitag Ende April wegen Corona-Gefahr

1001 Delegierte beim CDU-Parteitag und einige Hundert Journalisten. Das ist in Zeiten von Corona zu viel an einem Ort. Die CDU verschiebt das Treffen - nicht ohne Auswirkungen auf die Kür der Kandidat... » mehr

Protest gegen Windkraftanlagen

12.03.2020

Brennpunkte

Die Hängepartie für den Ökostrom-Ausbau geht weiter

Neuer Streit um Abstandsregeln für Windräder und dann auch noch das Coronavirus: Der große Befreiungsschlag für den Ausbau der Windkraft ist erst mal vertagt. Nun soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe r... » mehr

Stephan Weil

06.03.2020

Brennpunkte

Weil wirft Altmaier Schneckentempo bei Energiewende vor

Deutschland will die Energiewende. Doch wichtige Weichenstellungen stehen noch aus. Niedersachsens Ministerpräsident sieht einen besonders in der Verantwortung. » mehr

Markus Söder

27.12.2019

Brennpunkte

Söders GroKo-Prioritäten: Industrie, Energie, Steuern

Im neuen Jahr werden sich Union und SPD erstmals mit ernsten Themen im Koalitionsausschuss befassen müssen. CSU-Chef Söder sieht große Herausforderungen und hat klare Botschaften für den Bund und die ... » mehr

Abi

24.11.2019

Brennpunkte

Süd-Bundesländer steigen aus Nationalem Bildungsrat aus

Bessere Zusammenarbeit, vergleichbare Noten: Der geplante Nationale Bildungsrat soll die Bildungspolitik in Deutschland einheitlicher machen. Doch nun steht das Gremium vor einer äußerst ungewissen Zu... » mehr

Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten

24.10.2019

Brennpunkte

Ministerpräsidenten uneinig über Föderalismus-Reform

Bayern, Baden-Württemberg und NRW fordern mehr Kompetenzen für starke Bundesländer. Doch schon zu Beginn der Jahreskonferenz der Ministerpräsidenten wird klar: Daraus wird so schnell nichts. » mehr

Markus Söder

28.09.2019

Brennpunkte

Söder will Länder gegenüber dem Bund stärken

Bayern übernimmt am 1. Oktober für ein Jahr den Vorsitz in der Ministerpräsidentenkonferenz. Regierungschef Markus Söder hat eine klare Agenda und viele Vorschläge - weiß aber, dass das alles dauert. » mehr

Ministerpräsidentenkonferenz

06.06.2019

Brennpunkte

Bund beteiligt sich zwei weitere Jahre an Flüchtlingskosten

Monatelang gab es Hickhack zwischen Bund und Ländern um die Kosten, die Flüchtlinge verursachen. Nun haben sich beide Seiten geeinigt - und zeigen sich recht zufrieden. » mehr

31.03.2019

Thüringen

Ost-Länder fordern Hilfe für Sonderrenten

Mehr als eine Million Menschen im Osten beziehen Zusatz- oder Sonderrenten. Grundlage sind DDR-Regelungen, die in gesamtdeutsches Recht übernommen wurden. Gesamtdeutsch sollte auch die Finanzierung se... » mehr

Richter

31.01.2019

Brennpunkte

Rechtsstaats-Pakt steht: 2000 neue Staatsanwälte und Richter

Die Aktenberge wachsen, die Verfahren dauern. Den Gerichten in Deutschland fehlt das Personal. Der Bund will den Ländern nun helfen, Lücken zu schließen. » mehr

Auf Wiedersehen

06.01.2019

Thüringen

Treffen der Ost-Regierungschefs mit Merkel in Neudietendorf

Erfurt - Das erste Treffen der ostdeutschen Ministerpräsidenten in diesem Jahr ist Anfang April in Neudietendorf vor den Toren von Erfurt geplant. Dazu erwartet Thüringens Regierungschef auch Bundeska... » mehr

Söder

27.12.2018

Brennpunkte

Söder will Diskussion über Verhältnis von Bund und Ländern

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat angekündigt, die Ausgestaltung des Föderalismus in Deutschland neu diskutieren zu wollen. Bayern übernehme 2019 den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz ... » mehr

05.12.2018

Schlaglichter

Länder: Bundesmittel für Flüchtlinge dürfen nicht sinken

Die Länder wehren sich gegen eine sinkende Beteiligung des Bundes an den Flüchtlingskosten ab 2020. Für das kommende Jahr sei eine Beteiligung des Bundes von etwa 4,7 Milliarden Euro geplant, sagte Ha... » mehr

Digitalisierung in der Schule

05.12.2018

Brennpunkte

Länder bremsen Grundgesetzänderung zur Schul-Digitalisierung

Deutschlands Schulen sollen digital werden, der Bund will dafür Milliarden locker machen. Das Geld wollen die Länder auch gerne haben - aber den vom Bund dafür eingeschlagenen Weg lehnen sie ab. » mehr

Bodo Ramelow

02.12.2018

Thüringen

Ramelow übernimmt Vorsitz der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz

Erfurt - Gleiche Lebensstandards wie in Westdeutschland und die Bekämpfung des Fachkräftemangels - das sind für Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die wichtigsten Themen für seine Zeit ... » mehr

Bodo Ramelow.

14.04.2016

Thüringen

Jetzt wird erst mal Papier beschrieben

Thüringen hat auf einer Ministerpräsidentenkonferenz die Besserstellung von SED-Opfern gefordert. Was aus dem Vorstoß wird, ist allerdings weiter offen. » mehr

Bodo Ramelow. Foto: dpa

10.10.2015

Thüringen

Osten steht beim Geld für die Bahn zusammen

In Berlin gibt es Überlegungen, die Zusagen für mehr Geld des Bundes in der Flüchtlingskrise mit Bundeszuschüssen für den Bahnverkehr zu verbinden. Die Ost-Länder sind offenbar ziemlich geschlossen da... » mehr

11.12.2014

Thüringen

SPD-Ministerpräsidenten lassen Ramelow (noch) außen vor

Berlin - Der neue Thüringer Regierungschef Bodo Ramelow durfte bei seiner ersten Ministerpräsidentenkonferenz noch nicht an den traditionellen Vorberatungen der SPD-geführten Länder teilnehmen. » mehr

Vollzogen am Freitag in Berlin offiziell den Wechsel: Christine Lieberknecht und Winfried Kretschmann. 	Foto: dpa

12.10.2013

Thüringen

Stabwechsel an der Spitze der Ministerpräsidentenkonferenz

Berlin/Erfurt - Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) hat den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz an ihren baden-württembergischen Amtskollegen Winfried » mehr

29.07.2013

Thüringen

Lieberknecht: Reform des Verfassungsschutzes macht Fortschritte

Thüringens Regierungschefin Christine Lieberknecht (CDU) erwartet, dass die bisherige "Kleinstaaterei beim Agieren der Verfassungsschutzämter" der Vergangenheit angehört. Die Weichen für die nötigen S... » mehr

Christine Lieberknecht, hier bei einer Rede im Bundesrat, ist derzeit Vorsitzende der Konferenz der Ministerpräsidenten. Ihr Thema ist der demografische Wandel.	 Foto/Archiv: dpa

29.04.2013

Thüringen

Lieberknecht: Bevölkerungsschwund größtes Problem für Osten

Die unmittelbaren Folgen der Wende sind für die Ost-Länder zum großen Teil überwunden. Die Spätfolgen von Geburtenknick und Abwanderung beunruhigen die Politik aber immer mehr. » mehr

Christine Lieberknecht.

25.10.2012

Thüringen

Ein Signal für die Energiewende

Thüringen übernimmt den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz. In der Runde der 16 Länderchefs will Lieberknecht wichtige Großprojekte voranbringen. » mehr

lieberknecht

23.05.2012

Thüringen

"Brauchen klare Absprachen über die Energiewende"

Die Regierungschefs von Bund und Ländern beraten heute über den Umbau der deutschen Energieversorgung. » mehr

20.04.2012

Thüringen

Landesregierung uneins über Soli-Vorschlag

Meiningen - Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht hat sich zurückhaltend über Ideen für den Einsatz des Solidaritätszuschlages nach 2019 geäußert. » mehr

Dieter Althaus (CDU)

08.09.2009

Thüringen

Althaus will Amtsgeschäfte weiter führen

Erfurt - Trotz seines Rücktritts will Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) vorerst weiter die Amtsgeschäfte führen. Er berief sich dabei am Dienstag in Erfurt auf die Landesverfassung, na... » mehr

meydieter_231008

23.10.2008

Thüringen

Althaus: „Bildung bei den Ländern belassen“

Dresden – Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU) sieht die Beschlüsse des Bildungsgipfels gestern in Dresden als Teil-Erfolg. » mehr

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