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MINISTER

AfD-Fähnchen

vor 3 Stunden

Thüringen

Gegen Polizisten auf AfD-Liste läuft ein Disziplinarverfahren

Zwei Mal hat Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) gesagt, Polizisten, die zum Flügel der AfD stehen, müssten mit Disziplinarmaßnahmen rechnen. Ein Verfahren gegen einen Beamten läuft schon. » mehr

Waffenruhe

vor 41 Minuten

Brennpunkte

Trotz Waffenruhe in Nordsyrien: Weiter Kämpfe in Grenzstadt

Fünf Tage Zeit haben die kurdischen Milizen für den Rückzug aus einem Gebiet an der türkisch-syrischen Grenze. Sollte das klappen, will die Türkei ihre Offensive angeblich beenden. Berichten zufolge g... » mehr

16.10.2019

Schlaglichter

Ministerin räumt Unstimmigkeiten bei Wilke-Kontrolle ein

Im Fall keimbelasteter Wurst des Herstellers Wilke hat Hessens Verbraucherschutzministerin Priska Hinz Unstimmigkeiten bei der Kontrolle des Unternehmens eingeräumt. Eine für den 5. September geplante... » mehr

Ras al-Rain

16.10.2019

Brennpunkte

Erdogan schließt Waffenruhe in Syrien aus und verhöhnt Maas

«Mischt Euch nicht ein!» Der türkische Staatschef will sich zu Syrien vom Westen nichts sagen lassen. Für Berlin hat er nur Hohn übrig. Dem US-Vermittler zeigt er schon vorab die Grenzen auf. » mehr

"Ich habe noch nie einen Förderbescheid in solcher Höhe entgegennehmen können", freute sich Bürgermeister Fabian Giesder (Mitte) und schaute sich den Scheck des Thüringer Wirtschaftsministers noch einmal ganz genau an. (Von links: Vize-Landrätin Janine Merz, Minister Wolfgang Tiefensee, der Bürgermeister, die städtische Geschäftsbereichsleiterin Stadtentwicklung und Bauen, Iris Gutt, und Dampflokwerkleiter Marcel Scholz.) Foto: Antje Kanzler

15.10.2019

Meiningen

Angekommen: Fördergeld für Dampflokwelt

6543180 steht auf dem blauen Dokument, das der Meininger Bürgermeister gestern vom Thüringer Wirtschaftsminister bekam. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

15.10.2019

Brennpunkte

U-Ausschuss soll Scheuers Vorgehen bei Maut durchleuchten

Schon seit Wochen hagelt es Vorwürfe gegen den Verkehrsminister wegen der gescheiterten Pkw-Maut. Jetzt machen die Kritiker ihre Drohung wahr und wollen eine «umfassende Aufklärung» im Parlament angeh... » mehr

Taschengeld und Abofalle

15.10.2019

Thüringen

Schnelles Internet für Thüringer Schulen

Ein Förderprogramm des Thüringer Wirtschaftsministeriums soll rund 200 Schulen im Freistaat bis 2023 eine schnellere Internetverbindung bringen. » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

Opposition: Untersuchungsausschuss zur Pkw-Maut unumgänglich

Die Opposition im Bundestag hat Verkehrsminister Andreas Scheuer erneut schwere Fehler bei der gescheiterten Pkw-Maut vorgeworfen. «Wenn ein Minister erheblichen finanziellen Schaden anrichtet und dan... » mehr

Scheuer

15.10.2019

Topthemen

Scheuer soll in die Maut-Mangel

Eigentlich wollte die CSU mit der Maut triumphieren - doch inzwischen geht es nur noch um Schadensbegrenzung. Dem zuständigen Minister drohen wohl bald monatelange Untersuchungen mit politischen Risik... » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

USA fordern Waffenruhe in Syrien - Sanktionen gegen Türkei

Die USA haben von der Türkei eine «sofortige» Waffenruhe in Nordsyrien und Verhandlungen mit den Kurden gefordert. Vize-Präsident Mike Pence sagte, US-Präsident Donald Trump habe dem türkischen Präsid... » mehr

15.10.2019

Schlaglichter

USA verhängen Sanktionen gegen die Türkei

Nach dem türkischen Einmarsch in Syrien hat die US-Regierung zwei Ministerien sowie drei Minister der Türkei mit Sanktionen belegt. Damit wird mögliches Vermögen in den USA des Verteidigungsministers ... » mehr

Muster-Stimmzettel

14.10.2019

Brennpunkte

Ein Abschied und ein Neuanfang: SPD wählt eine neue Spitze

Jetzt zählt es: Die SPD wählt ihre neue Doppelspitze. Das Ergebnis dürfte auch die Zukunft der großen Koalition beeinflussen. Eine ihrer Verfechterinnen kehrt Berlin zugleich endgültig den Rücken. » mehr

Computerspiel

13.10.2019

Brennpunkte

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur Gamerszene

Der rechtsextreme Attentäter von Halle inszenierte seine Tat im Internet wie ein Videospiel. Online-Gameplattformen werden von Extremisten neben vielen anderen Kanälen auch zum Austausch genutzt. Der ... » mehr

13.10.2019

Schlaglichter

Wirbel um Seehofer-Äußerungen zur «Gamerszene»

Nach dem Terroranschlag von Halle hat Innenminister Horst Seehofer mit Äußerungen zu Computerspiel-Plattformen im Internet eine Kontroverse in sozialen Medien ausgelöst. «Das Problem ist sehr hoch. Vi... » mehr

Diesel

13.10.2019

Wirtschaft

Diesel-Rückruf: Scheuer wirft Daimler «Salamitaktik» vor

Erneut haben die Behörden bei Daimler einen Diesel-Rückruf angeordnet. Verkehrsminister Andreas Scheuer zeigt sich mit der Haltung des Autobauers schwer unzufrieden. » mehr

Künast

13.10.2019

Brennpunkte

Künast: Klimaschutz geht nur mit Ernährungswende

Die Grünen-Politikerin Renate Künast fordert einen grundlegenden Wandel der Ernährung in Deutschland. «Wir haben ein gescheitertes Ernährungssystem», sagte Künast der Deutschen Presse-Agentur. » mehr

Auf Lesbos

12.10.2019

Brennpunkte

Athen befürchtet neuen Flüchtlingsstrom aus Syrien

Nach Beginn der türkischen Militäroffensive in Syrien befürchtet die Regierung in Athen einen neuen Flüchtlingszustrom in den kommenden Wochen. » mehr

12.10.2019

Schlaglichter

Seehofer: Prüfen Verbot von rechtsextremen Gruppierungen

Das Bundesinnenministerium prüft nach Angaben von Ressortchef Horst Seehofer Verbote von sechs rechtsextremen Gruppierungen. «Wenn die rechtlichen Voraussetzungen erfüllt sind, werden wir auch handeln... » mehr

Regiomed-Hauptgeschäftsführer Alexander Schmidtke (links) erläutert der Landtagsabgeordneten Beate Meißner und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (rechts) am Donnerstag seine Vorstellungen zur Zukunft des Ländergrenzen-übergreifenden Klinikverbundes. Fotos: Schaller/Beer (2)

10.10.2019

Sonneberg/Neuhaus

Medinos-Personal am Krankenbett darf mit einem Lohnplus rechnen

Für die Pflegefachkräfte aus den Thüringer Regiomed-Häusern ist eine aktuelle Gesetzesänderung bares Geld wert. Zum Jahreswechsel schließt sich für sie die Ost-West-Lücke bei den Tarifen. » mehr

Erdogan spricht in Ankara

15.10.2019

Hintergründe

Auf permanentem Kriegsfuß - Erdogan und die Syrienoffensive

Ärger mit großen Regierungen, möglicherweise wieder mehr Anschläge im Land, eine weitere Lira-Krise am Horizont - die türkische Offensive gegen Kurdenmilizen in Nordsyrien scheint Erdogan nur Probleme... » mehr

Meisterbrief

10.10.2019

Karriere

Bundesregierung beschließt Meisterpflicht für zwölf Berufe

Handwerksberufe bieten jungen Menschen großes Potenzial, Karriere zu machen. Wer in bestimmten Zweigen aufsteigen will, muss in Zukunft aber auf jeden Fall einen Meisterbrief erwerben. » mehr

Kontrastprogramm: Dem Nein vieler Bürger zum Südlink, das auf dem linken Foto auf den Plakaten vor der Ilmenauer Festhalle zum Ausdruck kommt, schloss sich die Landesregierung an. Mit ihren eigenen Plänen zum Ausbau der Windenergie, auch in Waldgebieten, zog die Koalition wiederum Protest auf sich. Archivfotos: ari/dpa

10.10.2019

Thüringen

Die Energie der Protestbewegungen

Wie viele Windräder verträgt der Wald? Und was kann Thüringen tun, um weitere Stromtrassen zu verhindern? Die Energiepolitik sorgte auf jeden Fall für viel Gesprächsbedarf zwischen Erfurt und Berlin. » mehr

SPD-Bundestagsabgeordneter und Polizeibeamter Ulli Grötsch aus Bayern, die SPD-Direktkandidatin im Wahlkreis 21 Diana Lehmann und SPD-Landeschef und Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (von links) beim Bürgerforum am Dienstagabend im Kultkeller "Vampir". Foto: frankphoto.de

09.10.2019

Suhl

"Den Menschen erzählen, wie wichtig die SPD ist"

Mit SPD-Landeschef und Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hatte die Suhler SPD-Direktkandidatin Diana Lehmann bei einem Bürgerforum prominente Wahlkampfunterstützung. » mehr

09.10.2019

Schlaglichter

Kramp-Karrenbauer schwer verstimmt nach Mali-Reise

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ist nach ihrem Besuch in Mali schwer verstimmt: Soldaten mussten wegen ihrer Reise den Heimflug aus dem Einsatzland um zwei Tage verschieben. Zudem w... » mehr

Sylvie Goulard

09.10.2019

Brennpunkte

Macrons Kandidatin für EU-Kommission muss in zweite Anhörung

Emmanuel Macron droht eine unangenehme Schlappe. Die Kandidatin des französischen Präsidenten für die neue EU-Kommission von Ursula von der Leyen wackelt gehörig. Hat Macron die Falsche nominiert? » mehr

09.10.2019

Thüringen

Thüringen will Wasserstoff stärker für Antriebe nutzen

Thüringen will bei Antrieben von Bussen und Bahnen sowie bei der Gebäudeheizung künftig auch auf Wasserstofftechnologien setzen. » mehr

Kabinettssitzung

09.10.2019

Brennpunkte

Ministerin Schulze verspricht Neuanfang beim Klimaschutz

Umweltminister sind Mahner - für den Klimaschutz, für die Umwelt. Damit dringen sie bei ihren Kabinettskollegen aber nicht immer durch. Das soll sich nun ändern, triumphiert Ministerin Schulze. Kritik... » mehr

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (stehend) gibt tatkräftige Wahlkampfunterstützung für Marcus Kalkhake (rechts). Foto: frankphoto.de

08.10.2019

Suhl

Gesundheitspolitik - ein weites Feld mit reichlich Reibungsfläche

Unterstützung aus der Hauptstadt für den Landtagswahlkampf des Marcus Kalkhake (CDU). Am Montagabend war Bundesgesundheitsminister Jens Spahn zur Visite in Suhl. » mehr

Jens Spahn kam während einer Tour durchs Haus auch mit Bewohnerinnen und Bewohnern ins Gespräch. Foto: Scheler-Stöhr

08.10.2019

Ilmenau

"Es war gut, dass wir überhaupt mit ihm reden konnten"

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sprach am Dienstagmorgen in einem Arnstädter Seniorenwohnpark mit Gästen über die Herausforderungen in der Pflege. Er nimmt viele Anregungen mit zurück nach Berlin... » mehr

08.10.2019

Schlaglichter

Minister: Polizisten beim AfD-«Flügel» drohen Konsequenzen

Nach Ansicht von Thüringens Innenminister Georg Maier müssen Polizisten, die sich zum rechtsnationalen «Flügel» der AfD bekennen, mit Konsequenzen rechnen. «Alle Beamten - nicht nur Polizisten -, die ... » mehr

Migranten in Italien

08.10.2019

Brennpunkte

Seehofers Übergangslösung für Seenotrettung kommt kaum voran

Noch vor zwei Wochen war Innenminister Seehofer optimistisch, dass es bei der EU-Seenotrettung endlich Fortschritt gibt. Beim Treffen mit seinen EU-Kollegen zeigt sich jedoch: Ganz so schnell geht es ... » mehr

Stundenausfall: An den Schulen passiert so etwas häufiger, wenn Lehrer etwa krankheitsbedingt ausfallen. Archivbild: Caroline Seidel/dpa

08.10.2019

Thüringen

Weil niemand einfach Lehrer backen kann

Viele Dinge in Deutschland sind bundesweit per Gesetz geregelt. Eines der wenigen Gebiete, die den Ländern bleiben, sind Schule und Bildung. Daher spielen diese Dinge auch im Wahlkampf eine wichtige R... » mehr

Svenja Schulze

07.10.2019

Hintergründe

Abschwächung oder großer Wurf? Aufregung um Klimaschutzpaket

Die Bundesregierung will sich mehr anstrengen beim Klimaschutz. Wie das genau klappen soll, hat das Umweltministerium nun in einem neuen Gesetzentwurf aufgeschrieben. Umweltverbände sind entrüstet. » mehr

07.10.2019

Schlaglichter

Frankreich: Druck auf Innenminister nach Messerattacke

Wegen des mutmaßlich islamistisch motivierten Mordanschlags in der Pariser Polizeipräfektur steht Frankreichs Innenminister Christophe Castaner unter Rechtfertigungsdruck. Ihm wird vorgeworfen, Anzeic... » mehr

Messerattacke

06.10.2019

Brennpunkte

Pariser Messerattacke: Innenminister in der Kritik

Nach einer beispiellosen Bluttat debattiert Frankreich erneut die Gefährdung durch islamistische Attentäter - diesmal aber in der Institution, die Anschläge eigentlich verhindern soll. Warum wurde die... » mehr

Eintrag ins Goldene Buch: Schauspieler Thomas Thieme.

04.10.2019

Schmalkalden

Familienfeier am Einheitstag

30 Tauben ließen Schmalkalder und Recklinghäuser am „Tag der Deutschen Einheit“ 2019 in den Himmel aufsteigen. Als Zeichen des Friedens, der Freiheit und partnerschaftlichen Verbundenheit. » mehr

04.10.2019

Thüringen

Ministerin baut auf mehr E-Fahrzeuge bei Kommunalbetrieben

Eisenach - Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) sieht bei kommunalen Betrieben großes Potenzial für den Einsatz von Elektrofahrzeugen. » mehr

Bundesregierung

04.10.2019

Brennpunkte

Bundesregierung genehmigt heiklen Rüstungsexport an Emirate

Trotz des Drohnen-Angriffs auf Ölanlagen in Saudi-Arabien gilt der deutsche Rüstungsexportstopp für den reichen Wüstenstaat unverändert weiter. Für ein anderes Land der Region scheint sich die Exportp... » mehr

Beratungen in Ankara

04.10.2019

Brennpunkte

Seehofer: Flüchtlingspakt mit Athen und Ankara hilft uns

Das EU-Türkei-Abkommen soll auf stabilere Beine gestellt und die Lasten der EU-Grenzländer gerechter verteilt werden, fordert Seehofer während seiner Tour zum Thema Flüchtlinge von Ankara nach Athen. ... » mehr

Thüringer Polizei

Aktualisiert am 03.10.2019

Thüringen

Vorwurf der Vergewaltigung: Polizisten weiter in U-Haft

Schrecklicher Verdacht: Zwei Thüringer Polizeibeamte sollen im Dienst eine Frau in ihrer Wohnung sexuell missbraucht haben. Sie sitzen weiter in Untersuchungshaft. Die Tatumstände sind mysteriös. » mehr

Malu Dreyer

03.10.2019

Brennpunkte

Dreyer ruft zu mehr Ehrlichkeit in der Klimadebatte auf

Die kommissarische SPD-Chefin kritisiert Widersprüche in der Klimadebatte. Eine große Aufgabe sieht sie darin, die Menschen mitzunehmen, wenn es nun mit den einzelnen Gesetzen konkret wird. » mehr

Einsatz

Aktualisiert am 02.10.2019

Thüringen

Haftbefehl: Polizisten sollen Frau vergewaltigt haben

Zwei Thüringer Polizisten stehen in Verdacht, eine Frau vergewaltigt zu haben. Deswegen hat das Amtsgericht Erfurt gegen die Beamten Haftbefehl erlassen. Die Vergewaltigung soll in einer Wohnung im Il... » mehr

Windkraft

02.10.2019

Brennpunkte

Von wegen Klimakonsens: Nervenflattern in der Koalition

Unter größten Mühen hatten Union und SPD zuletzt ihr Klimapaket geschnürt und halbwegs einmütig vorgestellt. Jetzt, da es konkret werden soll, gibt es aber schon wieder Hakeleien. Die Nerven liegen bl... » mehr

Rissgutachter Uwe Müller bei der Arbeit. Vor allem im Raum Ohrdruf hatte er wegen der Wölfin dort viel zu tun. Foto: privat

02.10.2019

Thüringen

Wie ein Wolfsexperte abserviert wurde

Die Thüringer Wölfin hat ein weiteres Opfer gefordert - den Riss-Gutachter Uwe Müller. Er hat mit dem Vorwurf gekündigt, von ganz oben mundtot gemacht worden zu sein. » mehr

Boris Johnson

01.10.2019

Brennpunkte

Johnson will Brüssel bald «sehr gutes» Brexit-Angebot machen

Wird London als Alternative für die umstrittene Backstop-Klausel im Brexit-Vertrag Kontrollen im Hinterland der irisch-nordirischen Grenze vorschlagen? Stimmt es, dass Boris Johnson Frauen belästigt h... » mehr

Hafen von Piräus

01.10.2019

Brennpunkte

Über 200 Flüchtlinge kommen aufs griechische Festland

Nach schweren Ausschreitungen im überfüllten Flüchtlingslager auf Lesbos trifft Athen Notmaßnahmen. Massiv sollen Migranten in die Türkei zurückgeschickt werden. Familien und kranken Menschen sollen a... » mehr

Kahle Stellen: Wie hier bei Fambach (Schmalkalden-Meiningen) tragen die Wälder in Thüringen vielfach solche Wunden. Das Schadholz musste schnellstmöglich aus dem Wald heraus. Fotos: Birgitt Schunk

30.09.2019

Thüringen

Wald-Katastrophe: "Behalten Sie die Nerven!"

Die Schäden an Buche und Fichte sind enorm - die Waldbauern stehen mit dem Rücken zur Wand. Förderprogramme gibt es, doch die taugen nur für Friedenszeiten, sagen sie. » mehr

Kalenderblatt

29.09.2019

Kalenderblatt

Kalenderblatt 2019: 30. September

Das aktuelle Kalenderblatt für den 30. September 2019: » mehr

Frank Ullrich (links) und Georg Maier traten gemeinsam für mehr Respekt, Änderungen im Kommunalrecht und bei den Kommunalfinanzen ein. Foto: Erik Hande

29.09.2019

Schmalkalden

Frank Ullrich: Tourismus und Sport sind Pflicht, nicht nur Kür

Auf dem Mountainbike radelte Frank Ullrich dem Innenminister davon. Beim SPD-Bürgerdialog führte zunächst Georg Maier die Runde an, doch später kam "Uller" in Fahrt und stand als Landtagskandidat Rede... » mehr

Donald Trump

29.09.2019

Brennpunkte

US-Demokraten treiben Untersuchung gegen Trump voran

Die Fallhöhe für die US-Demokraten bei ihrem Versuch, Donald Trump des Amtes zu entheben, ist enorm. Aber die Vorwürfe gegen den Präsidenten wiegen ihrer Ansicht nach zu schwer. Nun sollen weitere Bew... » mehr

TV-Auftritt

29.09.2019

Brennpunkte

Tory-Spitze gibt sich bei Parteitag hart

Seinen ersten Tory-Parteitag als Premierminister dürfte sich Boris Johnson anders vorgestellt haben. In Manchester wollte er sich als Macher im Brexit-Streit feiern lassen und Wahlkampf machen. Stattd... » mehr

Solarzellen auf Dach

29.09.2019

Brennpunkte

Klimapaket birgt Streitpotenzial für die Länder

Von Lob bis zu tiefer Enttäuschung - die Bundesländer reagieren sehr unterschiedlich auf das Klimapaket der großen Koalition. Mancherorts verläuft die Konfliktlinie quer über den Kabinettstisch. Kriti... » mehr

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