MINISTER

17.03.2019

Schlaglichter

Minister Fox: Abstimmung über Brexit-Deal nicht sicher

Die britische Regierung verzichtet möglicherweise auf eine dritte Abstimmung über das mit Brüssel ausgehandelte Brexit-Abkommen in der kommenden Woche im Parlament. Das sagte Handelsminister Liam Fox ... » mehr

Andreas Scheuer

16.03.2019

Brennpunkte

Scheuers Lobbytermine: 15 Mal Autobranche - 0 Mal Umwelt

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hat im vergangenen Jahr offensichtlich wenig Gesprächsbedarf mit Umweltverbänden gehabt. » mehr

Gerd Müller in Äthiopien

18.03.2019

Brennpunkte

Rückendeckung für Minister Müller gegen Scholz' Etatpläne

Schwächelt die Konjunktur bedeutet das weniger Steuereinnahmen. Das wiederum hat Auswirkungen auf den Bundeshaushalt. Sparen will Finanzminister Scholz ausgerechnet bei der Entwicklungshilfe. » mehr

13.03.2019

Schlaglichter

Lesbische Paare: Ministerin Barley für Mit-Mutterschaft

Bundesjustizministerin Katarina Barley will lesbische Paare bei der Geburt eines Kindes gleichstellen. Die Partnerin der Frau, die ein Kind zur Welt bringt, soll automatisch als «Mit-Mutter» mit allen... » mehr

Klaus Kinkel

05.03.2019

Brennpunkte

Früherer Außenminister Kinkel mit 82 Jahren gestorben

Minister, Vizekanzler, FDP-Chef: Klaus Kinkel war in den 1990er Jahren einer der bekanntesten Politiker der Bundesrepublik. Nun ist der politische Ziehsohn von Hans-Dietrich Genscher gestorben. Sein T... » mehr

Justin Trudeau

05.03.2019

Brennpunkte

Trudeau verliert weitere Ministerin

Im Herbst stehen in Kanada Wahlen an. Doch eine Korruptionsaffäre lässt die Regierung von Premierminister Trudeau schon jetzt wackeln. » mehr

05.03.2019

Schlaglichter

Kanada: Trudeau verliert weitere Ministerin

In der Korruptions- und Schmiergeldaffäre um mutmaßlich unterdrückte Ermittlungen gegen eine Ingenieurfirma hat Kanadas Premierminister Justin Trudeau ein weiteres Kabinettsmitglied verloren. » mehr

Gorch Fock

01.03.2019

Brennpunkte

Ministerium räumt Fehler bei «Gorch Fock»-Sanierung ein

Ist die «Gorch Fock» zuletzt eine Gefahr für die Besatzung gewesen? Das Verteidigungsministerium widerspricht Warnungen aus einem Prüfbericht des Bundesrechnungshofs - der legt in einem Schreiben an A... » mehr

26.02.2019

Schlaglichter

Lügde: Minister tauscht weiteren ranghohen Polizisten aus

Der Behördenskandal um jahrelangen Kindesmissbrauch auf einem Campingplatz in Lügde hat nun weitere einschneidende Konsequenzen für die zuständige Kreispolizei. Auf Anweisung des NRW-Innenministeriums... » mehr

Rolf Köhler.

22.02.2019

Meiningen

Rhönblick gewinnt bei 6 aus 48

Das erste "Ortsgespräch - Leben im ländlichen Raum" 2019 führte Ministerin Birgit Keller in die Rhönblickgemeinde. Wünsche und Anregungen nahm sie davon mit. » mehr

Protest von Taxifahrern

21.02.2019

Wirtschaft

Taxibranche stellt sich gegen Uber & Co.

Der Bundesverkehrsminister möchte die Personenbeförderung in Deutschland liberalisieren. Die Taxibranche reagiert empört. » mehr

Elsflether Werft AG

21.02.2019

Hintergründe

Wirtschaftskrimi um die Gorch Fock

Etwa 70 Millionen Euro hat das Verteidigungsministerium bereits für die Sanierung der maroden «Gorch Fock» ausgegeben. Nun muss die Werft Insolvenz beantragen. Wo ist das Geld geblieben? » mehr

Wartburgkreis

16.02.2019

Thüringen

Appell für Fusion des Wartburgkreises mit Eisenach

Klappt die Fusion von Eisenach und dem Wartburgkreis doch noch? In einem Brief fordern Minister, Staatssekretär, Landrat und Oberbürgermeisterin die Kreistagsmitglieder und die Stadträte auf, dem Fusi... » mehr

Arbeitsminister Heil

15.02.2019

Brennpunkte

Handwerk wettert gegen Grundrentenplan von Minister Heil

Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer lässt kein gutes Haar an den Grundrentenplänen von Sozialminister Hubertus Heil. CSU-Chef Söder will einen eigenen Vorschlag machen. Ein anderer CSU-Mann reagi... » mehr

Unterricht mit Tablet

12.02.2019

Brennpunkte

Schuldigitalisierung: Bund-Länder-Kompromiss in Sicht

Fünf Milliarden Euro will der Bund den Ländern für die Digitalisierung der Schulen überweisen - und dafür das Grundgesetz ändern. Kommt das stockende Vorhaben bald in Gang? » mehr

06.02.2019

Schlaglichter

Ministerin stellt Anforderungen für Tierwohl-Logo vor

Nach jahrelangen Diskussionen stellt Agrarministerin Julia Klöckner die Kriterien des geplanten staatlichen Tierwohlkennzeichens für Fleisch im Supermarkt vor. Dabei geht es um Anforderungen an eine b... » mehr

Arm im Alter

15.02.2019

Hintergründe

Was bringt der «Lebensleistungs»-Zuschlag für kleine Renten?

Damit Beschäftigte nach langen Arbeitsjahren als Rentner nicht zum Sozialamt müssen, wollen Union und SPD eine «Grundrente» schaffen. Jetzt sind die Pläne des Ministers da - mit einer Kampfansage. » mehr

01.02.2019

Schlaglichter

Flugbereitschaft soll weitere Langstreckenmaschine bekommen

Die von Pannen geplagte Flugbereitschaft der Bundeswehr soll eine dritte Langstreckenmaschine für die Reisen von Ministern und Regierungsvertretern bekommen. Das Vergabeverfahren dazu sei gestartet, s... » mehr

Svenja Schulze

28.01.2019

Hintergründe

Schulze, die SPD und das Tempolimit

Fünf Minuten lang versucht ein ZDF-Reporter herauszufinden, wie SPD-Umweltministerin Schulze zum Tempolimit auf Autobahnen steht - vergebens. Für das Reden um den heißen Brei gibt es einen Grund. » mehr

Ursula von der Leyen besucht Gorch Fock

21.01.2019

Brennpunkte

Von der Leyen zu «Gorch Fock»: Zeit für «absolute Klarheit»

In Bremerhaven wird heftig geschweißt, gehämmert und gebohrt. Aber die Zukunft des Segelschulschiffs «Gorch Fock» ist noch ungewiss. Die Ministerin sieht das Schiff in «schwerem Fahrwasser». » mehr

Bildungsminister Helmut Holter und Landtagsabgeordnete Anja Müller bei der Diskussion am Mittwoch in der Feldatalhalle. Foto: Stefan Sachs

17.01.2019

Bad Salzungen

Holter: Wir stellen keine Schulart in Frage

Die Thüringer Landesregierung will das Schulgesetz ändern. Bildungsminister Helmut Holter (Linke) diskutierte am Mittwoch darüber in Stadtlengsfeld mit Eltern, Lehrern und Schulträgern. » mehr

16.01.2019

Thüringen

Thüringen schwimmt im Geld

Die rot-rot-grüne Koalition will schon 2019 den Etat für 2020 beschließen, obwohl sie dann womöglich nicht mehr regiert. Das sorgt für Streit, ebenso das Rekordvolumen von 11 Milliarden Euro. » mehr

14.01.2019

Schlaglichter

Italienischer Politiker Calderoli wegen Rassismus verurteilt

Für seinen rassistische Vergleich einer schwarzen Ministerin mit einem Affen vor fünf Jahren ist der rechte italienische Politiker Roberto Calderoli verurteilt worden. Das Gericht in Bergamo hielt ein... » mehr

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat viel zu sagen am Samstagvormittag in Heßberg. Viele Fragen haben ihm die Landsenioren unter der Leitung von Karl Lutz zugearbeitet. Und zusätzliche werden während der Veranstaltung gestellt. Fotos: S. Ittig

13.01.2019

Hildburghausen

Minister hört Probleme "kleiner Leute"

Zum Bürgerdialog haben die Landsenioren von Heßberg eingeladen. Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ist am Samstag Gast und neben Staatssekretär Uwe Höhn derjenige, der Rede und Antwort ... » mehr

Schönheitsoperation

11.01.2019

Brennpunkte

Minister Spahn will Fettabsaugen zur Kassenleistung machen

Fettabsaugen auf Kosten der Krankenkasse? Für Gesundheitsminister Spahn ist das keine kosmetische Luxusbehandlung. Bis zu drei Millionen Frauen mit krankhaftem Übergewicht litten darunter, dass die Kr... » mehr

«Konrad Adenauer»

10.01.2019

Brennpunkte

Minister Müller: Flugzeugausfälle schaden Deutschlands Image

Schon mehrfach haben die Flugzeuge der Bundesregierung zuletzt mit Pannen Schlagzeilen gemacht. Diese Woche hat es Minister Müller im südlichen Afrika erwischt. Aus seinem Ärger macht er keinen Hehl. » mehr

Kita

04.01.2019

Brennpunkte

Dramatische Personalnot: Manche Kita macht tageweise dicht

In vielen Kitas fehlen Erzieherinnen und Erzieher. Mitunter ist die Not so groß, dass Einrichtungen die Betreuungszeiten herunterfahren oder tageweise schließen müssen - extrem schwierig für berufstät... » mehr

Brexit

30.12.2018

Brennpunkte

Britischer Minister: Nicht sicher, dass Brexit stattfindet

Am 29. März will Großbritannien raus aus der EU. Aber wird es wirklich so weit kommen? Immer noch alles offen - nur die Angst vor dem Chaos ist gewiss. » mehr

Wolfgang Tiefensee

29.12.2018

Wirtschaft

Thüringen steigt bei Firmengründungen finanziell ein

Für ihren Start brauchen junge Firmen Geld. Private Investoren sind rar - oder scheuen das finanzielle Risiko. In Thüringen springt der Staat in die Bresche. » mehr

Blick in einen Wald bei Presseck . Vorwiegend Fichten wachsen dort, mächtige Bäume fehlen. Das bewerten Forstexperten kritisch. Foto: Daniel Karmann/dpa

28.12.2018

Thüringen

Ministerin: Thüringen ist Spitze beim Klimaschutz

Thüringen hat den Ausstoß von Treibhausgasen seit 1990 um 61 Prozent verringert. Umweltministerin Anja Siegesmund nennt das einen "Riesenerfolg" - und fordert weitere Anstrengungen. Siegesmund zufolge... » mehr

Das Große Ägyptische Museum

26.12.2018

Reisetourismus

Großes Ägyptisches Museum soll 2020 öffnen

Ägypten soll eine neue zentrale Kulturstätte für seine Altertümer erhalten. Fertiggestellt wird das Große Ägyptische Museum in der Nähe von Gizeh voraussichtlich 2020. Besucher dürften dort auch einig... » mehr

22.12.2018

Brennpunkte

Oettinger: Minister sollten vor allem aus Brüssel arbeiten

EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger (CDU) fordert die Bundesminister auf, ihre Hauptarbeitsorte künftig von Berlin in die EU-Hauptstädte Brüssel oder Luxemburg zu verlegen. » mehr

Die Nutzung des Parkplatzes läuft zögerlich an, stattdessen konnten die Teilnehmer der Ortsteilratssitzung auch an diesem Abend wieder eine dichte Reihe geparkter Fahrzeuge entlang des Bürgersteigs vor der Sporthalle in Augenschein nehmen. Foto: Werner Kaiser

21.12.2018

Bad Salzungen

Besuch aus Erfurt und Visite bei RSB

Wer liest eigentlich die Protokolle? Der Ortsteilrat Merkers stellt trotz aller Leistungen und Ergebnisse des alten Jahres fest, dass seine Arbeit auf Gemeindeebene kaum eine spürbare Würdigung erfahr... » mehr

21.12.2018

Thüringen

Weiterhin Ermittlungen gegen Ministerin wegen Wolfs-Hybriden

Erfurt/Ohrdruf - Die Staatsanwaltschaft Erfurt ermittelt weiter gegen Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) wegen des Abschusses von Hund-Wolfs-Hybriden. » mehr

Verkehrsminister Scheuer

21.12.2018

Wirtschaft

Scheuer macht Druck für Verbesserungen bei Bahn

Rund um Weihnachten werden die Züge voll sein. Und es drohen wieder einmal Verspätungen. Auch sonst steckt die Bahn in der Krise. Der Bund will eine Trendwende im neuen Jahr - und zwar schnell. » mehr

Ein Liebesbrief in der Stasi-Akte - aber nicht von ihr! Foto: Volksbühne/H. Hauswald

19.12.2018

Feuilleton

Wenig Licht im Treppenhaus

Was für ein Spektakel: Der Schauspieler und Regisseur Leander Haußmann reist mit seinem "Staatssicherheitstheater" an der Berliner Volksbühne in die späte DDR. » mehr

An der Ausstiegsstelle in Gerstungen erläuterte Planerin Sigrun Palinske (2. von links) Minister Tiefensee, Sylvia Hartung (4. von links) und KAG-Mitgliedern das Projekt Wasserwandern. Foto: Ute Weilbach

18.12.2018

Bad Salzungen

Neue Anlegestellen entlang der Werra

Das Wasserwandern entlang der Werra erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Nun sollen die Bedingungen für die Kanufahrer verbessert werden. Minister Tiefensee brachte dafür einen symbolischen Förder... » mehr

03.12.2018

Schlaglichter

Minister beim Klimagipfel: Kattowitz muss Trendwende sein

Kattowitz (dpa) - Entwicklungsminister Gerd Müller sieht die Erderhitzung als «Überlebensfrage der Menschheit». Er erwartet von der Klimakonferenz in Polen mehr Entschlossenheit im Kampf gegen den Kli... » mehr

Zeitumstellung

03.12.2018

Brennpunkte

Minister: Zeitumstellung fällt frühestens 2021

Im Frühjahr vor, im Herbst zurück: Vor allem in Deutschland sind viele genervt vom Hin und Her zwischen Sommer- und Winterzeit. Aber auch die Abschaffung bringt Risiken und Nebenwirkungen. » mehr

Schufa

29.11.2018

Wirtschaft

Ministerin Barley verlangt mehr Transparenz von der Schufa

Wer eine Wohnung mieten, ein Auto kaufen oder einen Handyvertrag abschließen will, kommt an seiner Schufa-Bewertung kaum vorbei. An deren Berechnung gibt es nicht zum ersten Mal Kritik. » mehr

Mike Pompeo

29.11.2018

Brennpunkte

Saudi-Arabien-Politik: Erfolg für Trump-Kritiker im Senat

Seit der Ermordung des Journalisten Jamal Khashoggi wächst im US-Senat die Kritik an der amerikanischen Unterstützung für Saudi-Arabien. Zwei von Trumps Ministern versuchen zu beschwichtigen - die Kri... » mehr

Pfandflaschen

26.11.2018

Brennpunkte

Weniger Plastik: Umweltministerin will Selbstverpflichtung

Massenhaft Plastik im Bauch von Walen, Strände voll mit buntem Abfall - die Folgen der Wegwerf-Gesellschaft treiben die Deutschen um. Umweltministerin Schulze will eine «Trendwende» beim Thema Kunstst... » mehr

23.11.2018

Schlaglichter

Berateraffäre: Entscheidung über U-Ausschuss erst später

Die Entscheidung über einen Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre des Verteidigungsministeriums fällt voraussichtlich erst im Dezember. Nach der ersten Befragung von Ministerin Ursula von der Leyen... » mehr

Erklärungsbedarf: Peter Altmaier hörte zu, sicherte manche Dinge zu, versprach Gespräche mit allen zuständigen Länderministern und die Suche nach der "verträglichsten Lösung". Dass der Südlink nicht durch ihre Heimat kommt, konnte er den Menschen in Schmalkalden aber nicht versprechen. Fotos: ari

16.11.2018

Thüringen

Begrüßt mit Pfiffen, verabschiedet mit Applaus

In Schmalkalden stellt sich Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier dem Bürgerdialog zum Netzausbau. Natürlich geht es vor allem um den Südlink, den die Menschen nicht vor ihrer Haustür haben wollen.... » mehr

Horst Seehofer

12.11.2018

Hintergründe

Rätselraten mit Seehofer

Die CSU setzt auf zwei Dinge: dass Horst Seehofer nicht nur als Parteichef geht, sondern anschließend auch als Innenminister - selbst wenn er das öffentlich nicht sagen will. Oder kommt alles anders? » mehr

Robert Mueller

08.11.2018

Hintergründe

Spekulationen um Zukunft der Russland-Ermittlung

Donald Trump macht Ernst und drängt seinen Justizminister zum Rücktritt. An der Spitze des Ministeriums installiert er vorübergehend einen loyalen Mann. Was der in der Vergangenheit über die Russland-... » mehr

Kleine Erfolgserlebnisse

08.11.2018

Thüringen

Landkreistag fordert kleinere Schulklassen als vom Land geplant

Das neue Schulgesetz von Bildungsmister Holter ist umstritten. Nun melden sich auch die Landräte zu Wort - und verwerfen die Planungen des Ministers. » mehr

Protest mit Miri Regev Statue

08.11.2018

Boulevard

Künstlerprotest gegen neues Gesetz in Israel

Aus Protest hat der israelische Künstler Itai Zalait eine lebensgroße Figur von Israels Kulturministerin Miri Regev (Likud) vor dem Nationaltheater aufgestellt. Er hat sie als böse Schneekönigin vor e... » mehr

Manfred Tietze vom BTZ Rohr-Kloster erläutert Minister Wolfgang Tiefensee, wofür das Geld eingesetzt werden soll. Der Präsident der Handwerkskammer Südthüringen Manfred Scharfenberger und die Hauptgeschäftsführerin Manuela Glühmann hören aufmerksam zu.	Foto: Wolfgang Swietek

Aktualisiert am 08.11.2018

Meiningen

Weichen für die BTZ-Zukunft gestellt

Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee hat im BTZ Rohr-Kloster einen Förderbescheid in Höhe von 310.835 Euro zur Neuausstattung der Fachbereiche übergeben. » mehr

Die Optimisten aus Kieselbach sind naturgemäß optimistisch und hoffen, dass sie zu den Preisträgern gehören, die am 22. November nach Erfurt eingeladen werden.	Foto: Heiko Matz

07.11.2018

Bad Salzungen

Optimisten in der Endrunde für Thüringer Zukunftspreis

Die Optimisten aus Kieselbach haben ihre Chance gewahrt. Sie haben es in die Endrunde geschafft und können den Thüringer Zukunftspreis gewinnen. » mehr

Die zur Siegerehrung in Waffenrod-Hinterrod angereisten Steinbacher durften den Sonderpreis der Jury entgegennehmen. Er zeichnet das Wasserrad-Projekt aus, das Strom erzeugt und erhebliche Kosten spart. Foto: Stadtverwaltung Bad Liebenstein

05.11.2018

Bad Salzungen

Sonderpreis für Steinbach

Die Jury des Wettbewerbs "Unser Dorf hat Zukunft" hat einen Sonderpreis an Steinbach vergeben. Das Wasserrad, das den Strom für die Straßenlaternen erzeugt, wurde prämiert. » mehr

02.11.2018

Nachbar-Regionen

Vorletzter DDR-Verteidigungsminister Hoffmann gestorben

Der vorletzte DDR-Verteidigungsminister Theodor Hoffmann ist im Alter von 83 Jahren gestorben. » mehr

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