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MINISTER

Kabinettssitzung der spanischen Regierung

vor 6 Stunden

Computer

Spanien führt Digitalsteuer ein

Im Zuge einer Modernisierung des Steuersystems will Spanien nun eine Digitalsteuer erheben. Sie greift allerdings erst ab Ende des Jahres. » mehr

Auch Diana und der Waffenschmied werden zeigen, dass der ZZC sich sein Motto zu Recht gegeben hat und immer besser meckert. Archivfoto: frankphoto.de

vor 6 Stunden

Suhl/ Zella-Mehlis

Ziegenberger: "Wir meckern immer besser"

Politische Krise hin, stürmische Zeiten auch an der Wetterfront her - der Ziegenberger Carneval Club startet wie geplant in die närrische Hoch-Zeit. » mehr

vor 4 Stunden

Klartext

Die Seele des Dienstes

Zur Situation in Thüringen schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Lieberknecht ist Pastorin und betreibt Politik, wie sie selbst sagt, mit der „Gelassenheit des Christenmenschen“. Diese Gelassenhei... » mehr

Aschraf Ghani

vor 3 Stunden

Brennpunkte

Amtsinhaber Ghani gewinnt Präsidentenwahl in Afghanistan

Die Wahlkommission hat in Afghanistan Amtsinhaber Aschraf Ghani zum Sieger der Präsidentenwahl erklärt. Sein wichtigster Herausforderer Abdullah Abdullah fühlt sich betrogen und will eine eigene Regie... » mehr

Ex-Ministerpräsidenten

vor 26 Minuten

Brennpunkte

Tauziehen um Zeitpunkt für Neuwahlen in Thüringen

Den «Gordischen Knoten» in Thüringen lösen - dabei soll die CDU-Politikerin Lieberknecht dem Linken Ramelow helfen. Doch über den Weg zu Neuwahlen und eine Übergangsregierung wird in Erfurt weiter ges... » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Ramelow schlägt «technische Regierung» unter Lieberknecht vor

Zur Lösung der Regierungskrise in Thüringen schlägt der ehemalige Ministerpräsident Bodo Ramelow eine «technische Regierung» unter der Führung seiner Amtsvorgängerin Christine Lieberknecht von der CDU... » mehr

Aktualisiert vor 12 Stunden

Thüringen

Ramelow schlägt Lieberknecht als Ausweg aus Krise vor

Im Ringen um die politische Zukunft Thüringens kommt es erneut zu einer unvorhergesehenen Wendung: Der Linkenpolitiker Bodo Ramelow steht nicht mehr für eine erneute Wahl zum Ministerpräsidenten Thüri... » mehr

17.02.2020

Schlaglichter

Minister fordern besseren EU-Haushaltsplan

Mehrere Minister der 27 Mitgliedstaaten verlangen umfangreiche Nachbesserungen am Haushaltsplan der Europäischen Union für die nächsten sieben Jahre. Bundesfinanzminister Olaf Scholz forderte in Brüss... » mehr

Geburtstagskinder: Barbie "Florielle" (Florian Siebert) von den "Hölls Ähnde" wurde am Samstag 24 ...

17.02.2020

Schmalkalden

Olympiareife Vorstellung im Haselnussdorf

Das Hazelnut Olympic Committee (HOC) hatte an alles gedacht: Es gab Minister für Doping, Logistik und Sicherheit. Es gab eine Putzfrau, die Urinproben nahm, Olympia-Gegner und jede Menge närrische Unt... » mehr

Zentrale Servicestelle Berufsanerkennung

17.02.2020

Karriere

Zentrale Beratungsstelle hilft Fachkräften aus dem Ausland

Deutschland ist ein Einwanderungsland - so predigen es viele Politiker gern. Damit es nicht bei einer Phrase bleibt, sondern die dringend benötigten Fachkräfte auch kommen, will man in Bonn nun Abhilf... » mehr

Krankenkasse

17.02.2020

dpa

Krankenkassenbeiträge für Betriebsrentner noch nicht gesenkt

Minister Spahn versprach Millionen Betriebsrentnern eine spürbare Entlastung. Seit Beginn des Jahres gilt ein neuer Freibetrag für Beiträge. Doch bei vielen kommen die Verbesserungen noch nicht an. » mehr

Björn Höcke (AfD) spricht vor einem Mikrofon

17.02.2020

Thüringen

Pegida erwartet Björn Höcke zu 200. Protestmarsch in Dresden

Die islam- und fremdenfeindliche Pegida-Bewegung geht am Montag zum 200. Mal in Dresden auf die Straße. Zu der Kundgebung wird auch der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke erwartet. In der sächsischen Land... » mehr

Christine Lieberknecht

vor 23 Stunden

Deutschland & Welt

Ramelow will Lieberknecht als Übergangs-Ministerpräsidentin

Im Ringen um einen Weg aus der Regierungskrise in Thüringen macht der frühere Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) einen ungewöhnlichen Vorschlag: Christine Lieberknecht (CDU) soll das Land bis zu N... » mehr

Mit einem Showtanz begeisterte die Jugend des Gießübler Carneval Clubs zum Büttenabend. Fotos: Karl-Wolfgang Fleißig

16.02.2020

Region

Auch bei Prinzens: Das Sagen hat die Frau

Zum Büttenabend im Rahmen ihrer 63. Saison haben Sonnabendabend die Mitglieder des Gießübler Carneval Clubs (GCC) in das Kulturhaus des Ortes eingeladen. » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Thüringen

Regierungskrise: Ramelow zu Zugeständnissen an CDU bereit

Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen dar... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Deutschland & Welt

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

15.02.2020

Deutschland & Welt

Chinas Außenminister: Fortschritte bei Eindämmung von Corona

Der chinesische Außenminister Wang Yi sieht große Fortschritte bei der Eindämmung des neuartigen Coronavirus in seinem Land. Als Ergebnis chinesischer Anstrengungen sei bisher nur ein Prozent der Fäll... » mehr

Coronavirus

15.02.2020

Deutschland & Welt

Coronavirus: Erster Toter in Europa

In Frankreich stirbt ein Mensch an der neuen Lungenkrankheit. Der Erreger wird erstmals in Afrika nachgewiesen. Und unter den Infizierten auf einem Kreuzfahrtschiff in Japan sind zwei Deutsche. » mehr

Thomas Kemmerich wollte mit seiner Anwesenheit im Bundesrat nicht provozieren, hatte er gesagt. Deswegen blieben die Stühle für Thüringen am Freitag leer - einmalig seit der Wiedervereinigung. Foto: Kay Nietfeld/dpa

15.02.2020

Thüringen

Ministerpräsident auf Tauchstation

Ein Ministerpräsident, der nicht zur Bundesratssitzung erscheint, und Staatssekretäre von Rot-Rot-Grün, die die Handy-nummer ihres neuen Chefs von der FDP nicht kennen: Thüringen nach dem politischen ... » mehr

Die größte Maßnahme der vergangenen Jahre hängt mit dem Bau der Kläranlage in Waldau zusammen. Fotos: frankphoto.de

14.02.2020

Region

Von süßen Bonbons und teuren Kröten

In seinem Geschäftsbericht hat WAVH-Werkleiter Henry Feigenspan erneut auf die niedrige Förderung bei Investitionen hingewiesen. Damit werde der ländliche Raum weiter abgehängt, so Feigenspan. » mehr

Teure Semesterbeiträge an Uni Hannover

14.02.2020

dpa

Studieren in Niedersachsen wird teurer

Binnen zehn Jahren haben sich die Semesterbeiträge an den Unis in Niedersachsen und Bremen nahezu verdoppelt - und sich dem Niveau der abgeschafften Studiengebühren angenähert. An einigen Elite-Unis i... » mehr

Tempolimit 130

14.02.2020

Deutschland & Welt

Vorstoß für Tempo 130 auf Autobahnen scheitert im Bundesrat

Nächste Runde im Dauerstreit um eine generelle Höchstgeschwindigkeit: Befürworter versuchen einen Anlauf über die Länderkammer - und kommen wieder nicht ans Ziel. Kommt das Reizthema damit vom Tisch? » mehr

Bundesrat Thueringen

Aktualisiert am 14.02.2020

Thüringen

Ausdruck der Krise: Thüringens Bundesratsbank bleibt leer

Erfurt - Politisches Novum: Erstmals seit der Wiedervereinigung wird Thüringen bei einer Bundesratssitzung nicht vertreten sein. » mehr

Sajid Javid

13.02.2020

Deutschland & Welt

Machtkampf in der Downing Street: Finanzminister tritt ab

Die Kabinettsumbildung von Premierminister Boris Johnson fällt tiefgreifender aus als gedacht: Eigentlich galt der Posten des Schatzkanzlers als sicher, doch nun musste Javid seinen Hut nehmen. Dahint... » mehr

Italiens Senat hebt Salvinis Immunität auf

12.02.2020

Deutschland & Welt

Senat in Rom macht Weg frei für Prozess gegen Salvini

Als Matteo Salvini noch Innenminister war, versuchte er Italien gegen Migranten abzuschotten. Jetzt gibt der Senat das Okay für einen möglichen Prozess wegen dieser Politik. Der rechte Lega-Chef nutzt... » mehr

Jens Spahn

12.02.2020

Deutschland & Welt

Kampf gegen Coronavirus: Spahn fordert mehr Geld aus Brüssel

Sehr viele Infektionen mit dem neuen Coronavirus gibt es in Europa bisher nicht. Trotzdem sieht der deutsche Gesundheitsminister Handlungsbedarf. Mit Wünschen im Gepäck reist er nach Brüssel. » mehr

Bundesrat entscheidet über Änderungen am Klimapaket

11.02.2020

Thüringen

Kemmerich vertritt Thüringen nicht im Bundesrat

Thüringens Platz im Bundesrat in Berlin wird am Freitag leer bleiben. Der nach seinem Rücktritt geschäftsführende Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) werde nicht an der Sitzung der Länderkammer t... » mehr

Treffen von Linke, SPD und Grünen

11.02.2020

Deutschland & Welt

Neuwahlen um jeden Preis? Thüringer Parteien zurückhaltend

Nach dem politischen Desaster bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen halten sich - vor allem von den Bundesparteien - Forderungen nach Neuwahlen. In Thüringen hingegen sind die meisten Parteien ... » mehr

Bodo Ramelow

10.02.2020

Deutschland & Welt

Vor dem Neustart in Thüringen flammen Konflikte auf

Die Thüringer CDU weigert sich mit Händen und Füßen dagegen, bei einer Ministerpräsidentenwahl für den Linken-Politiker Bodo Ramelow zu stimmen. Wie lang kann das noch so weitergehen? Die Linke besteh... » mehr

09.02.2020

Thüringen

Merkel telefoniert am Rand des Koalitionsausschusses mit Ramelow

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat am Rande der Sitzung des Koalitionsausschusses mit Thüringens Ex-Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) telefoniert. » mehr

Eine Wahlurne steht im Thüringer Landtag

09.02.2020

Thüringen

Korrektur eines Desasters - Steuert Thüringen auf Neuwahlen zu?

Die Republik hielt den Atem an, als Thomas Kemmerich in Thüringen mit Hilfe der AfD zum Regierungschef gewählt wurde. Drei Tage später tritt er zurück. Nun muss eine neue Regierung her. Und ein neuer ... » mehr

Annegret Kramp-Karrenbauer

08.02.2020

Thüringen

Koalitionsausschuss zur Thüringen-Krise im Kanzleramt

Der Eklat in Thüringen hat auch in der großen Koalition für neue Spannungen gesorgt - nun kommen die Partner zum Krisentreffen zusammen. Die Lage in Erfurt ist weiter verfahren - der Bundestagspräside... » mehr

Ost-Beauftragter Hirte

08.02.2020

Deutschland & Welt

Ost-Beauftragter muss nach Lob für Thüringer Wahl gehen

Es ist bereits der dritte angekündigte Rücktritt in der Thüringen-Krise: Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung nimmt seinen Hut - auf Druck der Kanzlerin. Grund ist ein umstrittener Tweet. » mehr

08.02.2020

Deutschland & Welt

Ramelow gegen sofortige Neuwahl in Thüringen

Nach dem politischen Eklat in Thüringen plädiert der frühere Regierungschef Bodo Ramelow für eine neue Ministerpräsidentenwahl - bei der er selbst wieder ans Ruder kommen will. Eine Neuwahl des Landta... » mehr

08.02.2020

Deutschland & Welt

Ramelow gegen sofortige Neuwahl in Thüringen

Nach dem politischen Eklat in Thüringen plädiert der frühere Regierungschef Bodo Ramelow für eine neue Ministerpräsidentenwahl - bei der er selbst wieder ans Ruder kommen will. Eine Neuwahl des Landta... » mehr

Interview: Gerald Ullrich, stellvertretender FDP-Landesvorsitzender, Bundestagsabgeordneter

08.02.2020

Thüringen

"Wir wussten was kommt" und "Ramelow hat Affinität zur AfD"

Ein FDP-Ministerpräsident von AfD-Gnaden und mit Rücktritts-Ankündigung nach 24 Stunden: Die Wahl von Thomas Kemmerich hat für viele Diskussionen gesorgt. Wir sprachen darüber mit FDP-Vize Gerald Ullr... » mehr

Thomas Kemmerich

Aktualisiert am 07.02.2020

Thüringen

Kemmerich lässt Vereinbarkeit von Amt und Unternehmensjobs prüfen

Kemmerich reagiert nun auch auf den Vorwurf, mit unternehmerischen Tätigkeiten gegen das Ministergesetz zu verstoßen. Das hatte Ex-Staatskanzleichef Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) ihm vorgeworfen. » mehr

Demonstranten fordern am Donnerstag auf einem Plakat vor der Thüringer Staatskanzlei Neuwahlen. Foto: Martin Schutt/dpa

07.02.2020

Thüringen

Rücktritt, Auflösung, Neuwahl - wie geht es jetzt weiter?

Die politische Situation nach Wahl und Rücktritt in Thüringen ist ziemlich unübersichtlich geworden. Wir geben Antworten auf einige wichtige Fragen zum weiteren Verfahren. » mehr

Die Staatskanzlei ist geräumt.

06.02.2020

Thüringen

Sind die alten Minister noch im Amt?

Im Chaos um Kurzzeit-Ministerpräsident Thomas Kemmerich (FDP) geht die Frage fast unter, wer derzeit eigentlich die Ministerien leitet. Die bisherigen Minister räumen jedenfalls ihre Büros. » mehr

Thomas Kemmerich

06.02.2020

Topthemen

Die Schockwellen aus Thüringen und die Folgen

Nach der Wahl des Ministerpräsidenten im Thüringer Landtag gibt es viele Verlierer. Vorweg CDU-Landeschef Mohring in Erfurt, aber auch dessen Parteivorsitzende Kramp-Karrenbauer in Berlin. Auch die FD... » mehr

Erster Auftritt vor den Kameras nach der Wahl: Der von der AfD mitgewählte Regierungschef Thomas Kemmerich erklärt sich zum "Anti-Höcke". Foto: ari

05.02.2020

Thüringen

"Ob man weiß, worauf man sich da eingelassen hat?"

Die entscheidenden Stimmen bei der Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt kamen von der AfD. Die Rechtspopulisten sind die einzigen, die das Ergebnis offen feiern. Nun ist die Frage, wie man mit dem Wahle... » mehr

06.02.2020

Thüringen

Mächtiges und machtloses Amt

Ist er einmal vom Landtag gewählt, hat der Ministerpräsident (MP) Thüringens eine ziemlich große Machtfülle und viele politische Freiheiten. » mehr

Blumen für den neuen Ministerpräsidenten.

06.02.2020

Thüringen

Protokoll eines politischen Bebens

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten ist ein politisches Beben ungeahnten Ausmaßes. Wir dokumentieren den Tag im Landtag. » mehr

Peggy Greiser.

05.02.2020

Region

Unglaublich, überraschend, beispiellos

Die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Ministerpräsidenten von Thüringen löst in Schmalkalden und Umland unterschiedliche Reaktionen aus. » mehr

05.02.2020

Region

Reaktionen zur Ministerpräsidentenwahl

Meinungen zur Ministerpräsidentenwahl am Mittwoch aus dem Kreis Hildburghausen. » mehr

05.02.2020

Region

"Pakt mit dem Faschismus"

Der FDP-Mann Kemmerich ist Ministerpräsident. Die Linke verurteilt den Pakt mit der AfD. CDU und FDP schließen eine Regierungsbildung mit der AfD weiter aus. Alle wünschen sich schnell eine arbeitsfäh... » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen - Demonstration Erfurt

Aktualisiert am 06.02.2020

Thüringen

Bundesweite Proteste nach Ministerpräsidentenwahl

Aus Protest gegen die Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten haben sich am Mittwochnachmittag Demonstranten nicht nur vor dem Landtag in Erfurt versammelt. We... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Topthemen

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Nach Wahl-Überraschung in Thüringen: Keine Minister-Ernennung

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten werden an diesem Mittwoch nach Angaben der Staatskanzlei keine Minister ernannt. » mehr

Anne Lütke, hier auf einem Archivbild aus dem Jahr 2011 als Düsseldorfer Regierungspräsidentin, soll Justizministerin werden. Foto: Roland Weihrauch/dpa

05.02.2020

Thüringen

Unmut bei den Grünen, Aufruhr bei der CDU

Während die Grünen- Fraktion mit der neuen Justizministerin hadert, probt die CDU-Fraktion den Aufstand gegen ihren Chef. Die Linke sucht derweil noch einen Minister. » mehr

05.02.2020

Thüringen

Angst vor vollendeten Tatsachen

Der Widerstand gegen geplante Stromtrassen hält in Südthüringen unvermindert an. Für Ärger sorgt auch, dass die Berliner Politik offenbar keinerlei Rücksicht darauf nimmt. » mehr

FDP-Landtagsfraktionschef Thomas Kemmerich

04.02.2020

Thüringen

Kemmerich würde bei Wahl SPD-Minister behalten

Im Interview: Thomas L. Kemmerich. Der Thüringer FDP-Chef ist ein möglicher Kandidat für die Ministerpräsidenten-Wahl am Mittwoch. » mehr

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