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MINDERHEITSREGIERUNGEN

Thüringer Landtag

vor 2 Stunden

Thüringen

Ehrlich - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

26.02.2020

Klartext

Höchste Zeit

Im "Klartext" schreibt Christoph Witzel: "In Geisa ein wissenschaftliches Institut zu installieren, dass sich mit dem DDR-Grenzregime beschäftigt, wäre ein solches sinnvolles Projekt. Die Point-Alpha-... » mehr

Thüringer CDU-Politiker

24.02.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Ein «Stabilitätsmechanismus» soll Rot-Rot-Grün Mehrheiten im Erfurter Landtag verschaffen. Helfen soll dabei die CDU. Deren Spitzenleute wurden nach Berlin beordert. Dabei habe man «einige Missverstän... » mehr

Jens Spahn (CDU)

22.02.2020

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Regierungskrise gelöst

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Zuversicht zu Beginn der Verhandlungen am Freitag. Foto: Martin Schutt/dpa

22.02.2020

Thüringen

Thüringer Stabilbaukasten

Ausweg aus der Regierungskrise gesucht: Am Freitag saßen Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU erneut zusammen. Es gab viel zu bereden. » mehr

Regierungskrise in Thüringen

Aktualisiert am 22.02.2020

Thüringen

Einigung auf Ramelow und Neuwahlen im April 2021

Linke, SPD, Grüne und CDU haben bei ihren Verhandlungen einen Durchbruch erzielt: Am 4. März soll Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Legislatur solle jedoch nur ein gutes ... » mehr

Leo Varadkar

21.02.2020

Brennpunkte

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

Chaostage von Erfurt Erfurt

19.02.2020

Thüringen

Parteien in Thüringen verhandeln über Neuwahltermin

Linke, SPD und Grüne wollen sich mit der CDU auf einen Termin für eine Neuwahl des Thüringer Landtags verständigen. Diskutiert werden verschiedene Varianten, die von einem Termin vor der parlamentaris... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Thüringen

Regierungskrise: Ramelow zu Zugeständnissen an CDU bereit

Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen dar... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Mary Lou McDonald

10.02.2020

Brennpunkte

Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

Neues Image, neue Chefin: Die früher geächtete Partei Sinn Fein feiert in Irland einen beispiellosen Wahlerfolg. Die Regierungsbildung auf der grünen Insel dürfte nun problematisch werden. » mehr

Thüringer Landtag

09.02.2020

Thüringen

Parteien beraten über politischen Neustart in Thüringen

Nach dem Rücktritt von FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich suchen die Parteien in Erfurt und Berlin einen Ausweg aus der Regierungskrise in Thüringen. » mehr

Eine Wahlurne steht im Thüringer Landtag

09.02.2020

Thüringen

Korrektur eines Desasters - Steuert Thüringen auf Neuwahlen zu?

Die Republik hielt den Atem an, als Thomas Kemmerich in Thüringen mit Hilfe der AfD zum Regierungschef gewählt wurde. Drei Tage später tritt er zurück. Nun muss eine neue Regierung her. Und ein neuer ... » mehr

Kanzleramt

09.02.2020

Brennpunkte

Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Ka... » mehr

Mary Lou McDonald

08.02.2020

Brennpunkte

Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Machtwechsel? Minderheitsregierung? Bürgerliche Koalition? Bei der Wahl in Irland deutet sich ein Umbruch an. Dabei steht eine Partei im Fokus, die mit dunklen Zeiten in Verbindung gebracht wird. » mehr

Interview: Gerald Ullrich, stellvertretender FDP-Landesvorsitzender, Bundestagsabgeordneter

08.02.2020

Thüringen

"Wir wussten was kommt" und "Ramelow hat Affinität zur AfD"

Ein FDP-Ministerpräsident von AfD-Gnaden und mit Rücktritts-Ankündigung nach 24 Stunden: Die Wahl von Thomas Kemmerich hat für viele Diskussionen gesorgt. Wir sprachen darüber mit FDP-Vize Gerald Ullr... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

07.02.2020

Hintergründe

Abstimmung ohne Sieger - Thüringen seit der Landtagswahl

Thüringer Wähler machen es ihren Politikern nicht leicht, eine stabile Regierung zu bilden. Der Weg vom Wahltag bis zur Abstimmung über einen Ministerpräsidenten: » mehr

Noch einmal ein Auftritt auf der Berliner Bühne am Freitag für Mike Mohring. Foto: Michael Kappeler/dpa

08.02.2020

Thüringen

Abgang durch die Hintertür

Nach dem Chaos um die Ministerpräsidenten- Wahl in Thüringen gibt Mike Mohring als CDU-Fraktionschef auf. Verliert er nun auch den Parteivorsitz? » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Hintergründe

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Nach Wahl-Überraschung in Thüringen: Keine Minister-Ernennung

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten werden an diesem Mittwoch nach Angaben der Staatskanzlei keine Minister ernannt. » mehr

05.02.2020

Schlaglichter

Zitterpartie in Thüringen - Ramelow zunächst durchgefallen

Thüringen hat auch nach zwei Wahlgängen noch keinen neuen Ministerpräsidenten. Der amtierende Regierungschef Bodo Ramelow von den Linken verfehlte bei der Abstimmung im Landtag in Erfurt wie erwartet ... » mehr

05.02.2020

Schlaglichter

Thüringen: Ramelow scheitert auch im zweiten Wahlgang

Thüringens amtierender Regierungschef Bodo Ramelow hat bei der Wahl zum Ministerpräsidenten in den ersten zwei Durchgängen nicht genügend Stimmen für eine weitere Amtszeit erhalten. Der Linken-Politik... » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

05.02.2020

Hintergründe

Wahlkrimi oder One-Man-Show in Thüringen?

Deutschlands erster Ministerpräsident der Linken - Bodo Ramelow - will Regierungschef bleiben. Für das Amt des Regierungschefs kandidiert erstmals auch ein Bewerber mit AfD-Ticket. Von Ramelows sicher... » mehr

Christoph Kindervater

04.02.2020

Brennpunkte

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. In Teilen der CDU so... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

03.02.2020

Thüringen

Thüringer AfD und FDP bringen sich gegen Ramelow in Stellung

In Thüringen soll am Mittwoch ein Ministerpräsident gewählt werden. Bodo Ramelow (Linke), Deutschlands einziger Linke-Regierungschef, will im Amt bleiben. Die AfD will das mit einem eigenen Kandidaten... » mehr

Thüringer CDU

03.02.2020

Brennpunkte

Thüringer AfD und FDP bringen sich gegen Ramelow in Stellung

In Thüringen soll am Mittwoch ein Ministerpräsident gewählt werden. Bodo Ramelow, Deutschlands einziger Linke-Regierungschef, will im Amt bleiben. Die AfD will das mit einem eigenen Kandidaten verhind... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

02.02.2020

Thüringen

Abenteuer ohne Mehrheit - Ramelow will Regierungschef bleiben

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow stellt sich zur Wiederwahl. Was in anderen Bundesländern eher als Formsache gilt, erhitzt in Thüringen seit Wochen die Gemüter. Ramelow fehlt eine Mehrheit im Parlamen... » mehr

Aktualisiert am 02.02.2020

Thüringen

Sundhäuser Bürgermeister will gegen Ramelow kandidieren

Am Mittwoch wählt der Landtag einen neuen Ministerpräsidenten. Klar ist, dass für Rot-Rot-Grün Amtsinhaber Bodo Ramelow antritt. Als Alternative bringt sich nun ein ehrenamtlicher Bürgermeister ins Ge... » mehr

Gemeinsame Abstimmung im Landtag: Mit ihrer Mehrheit beriefen die Fraktionen von AfD, CDU und FDP am Donnerstag den Justizausschuss zu einer Sondersitzung ein, um dort das Verfahren für die Ministerpräsidenten-Wahl kommende Woche zu beraten. Foto: Martin Schutt/dpa

31.01.2020

Thüringen

Ministerpräsidenten-Wahl wird zum politischen Zankapfel

Während Rot-Rot-Grün der CDU einen "Boykott" der Wahl des Ministerpräsidenten vorwirft, lockt die AfD mit einer gemeinsamen Regierung. Die Christdemokraten sind in der Zange. » mehr

Thüringer Landtag

29.01.2020

Thüringen

Rätselraten um Zahl der Staatssekretäre geht weiter

Rot-Rot-Grün wollen in den Ministerien auch neue Stellen für Staatssekretäre schaffen. Wieviele es werden, lässt sich auf verschiedene Arten rechnen. » mehr

Lehrermangel

28.01.2020

Thüringen

Mehr Geld für Grundschullehrer – auch Schülervertreter dafür

Linke, SPD und Grüne wollen im Falle einer Minderheitsregierung das Gehalt von Grundschullehrern anheben - auf das Niveau von Gymnasiallehrern. Thüringer Schülervertreter finden das gut. Bei anderen T... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke) gestikuliert

27.01.2020

Thüringen

Ramelow soll am 5. Februar als Ministerpräsident gewählt werden

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow soll am 5. Februar als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt werden. Einen entsprechenden Antrag hätten Linke, SPD und Grüne am Montag gemeinsam beim Thüringer... » mehr

Die Neuen: Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele gratulieren sich gegenseitig zur Wahl an die Spitze der Thüringer Grünen. Foto: Michael Reichel/dpa

28.01.2020

Thüringen

Auch die Grünen stimmen für den Koalitionsvertrag

Zwei von drei rot-rot- grünen Bündnispartnern haben in Thüringen nun auch den formalen Weg dafür freigemacht, die Koalition fortzusetzen: SPD und Grüne. Bei Letzteren hält sich die Begeisterung für da... » mehr

Anja Siegesmund

Aktualisiert am 25.01.2020

Thüringen

Auch die Grünen stimmen für Koalitionsvertrag

Zwei von drei rot-rot-grünen Bündnispartner haben in Thüringen nun auch den Weg formalen Weg dafür freigemacht, die Koalition fortzusetzen: SPD und Grüne. Bei Letzteren hält sich die Begeisterung für ... » mehr

21.01.2020

Thüringen

Lesben- und Schwulenverband hat Kritik und Lob für Koalitionsvertrag

Der Vertrag über eine angestrebte Minderheitsregierung von Linke, SPD und Grüne hat gemischte Reaktionen beim Lesben- und Schwulenverband (LSVD) hervorgerufen. » mehr

Mohring und Ramelow

19.01.2020

Thüringen

Umfrage: Keine einheitliche Meinung zu Thüringer Regierungsbildung

Erfurt - Rund drei Monate nach der Landtagswahl gibt es kein einheitliches Meinungsbild der Thüringer zur Regierungsbildung. » mehr

Thomas Kemmerich

19.01.2020

Thüringen

FDP-Fraktionschef fordert Gauck zur Zurückhaltung auf

Erfurt - FDP-Landtagsfraktionschef Thomas Kemmerich hat den früheren Bundespräsidenten Joachim Gauck indirekt aufgefordert, sich in der Debatte um die Regierungsbildung in Thüringen zurückzuhalten. » mehr

Joachim Gauck

18.01.2020

Thüringen

Gauck für begrenzte Duldung von Ramelow-Regierung durch CDU

Berlin - Der frühere Bundespräsident Joachim Gauck hat für eine "begrenzte Form der Duldung" einer von der Linken geführten Minderheitsregierung in Thüringen durch die CDU plädiert. » mehr

Landtagssitzung Thüringen

18.01.2020

Thüringen

Abgespeist - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

17.01.2020

Meinungen

Rotschwarzrotgrüngelb

Der Koalitionsvertrag ist in seiner wortreichen Ideenarmut eine Einladung an alle fünf Fraktionen diesseits der AfD im Thüringer Landtag, gemeinsame Sache zu machen bei vielen kleinen Projekten, die G... » mehr

Ludwig-Erhard-Gipfel

17.01.2020

Brennpunkte

Vor CDU-Klausur: Merz bietet Einsatz in Wahlkampfteam an

Vor der CDU-Jahresauftaktklausur mischt sich Friedrich Merz offensiv in die Personaldiskussionen der Partei ein. Er sei «Teamplayer». CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer setzt einen anderen Schwerpunkt: Sie ... » mehr

Stratege im Hintergrund: Karl-Eckhard Hahn. Foto: Martin Schutt/dpa

17.01.2020

Thüringen

Ein Umbau, der tief blicken lässt

Bei der Thüringer CDU-Landtagsfraktion wechselt ein Mann das Fach: Karl-Eckhard Hahn. Der bisherige Sprecher der Abgeordneten und ihres Vorsitzenden konzentriert sich nun ganz auf die Arbeit im Hinter... » mehr

Unionsfraktionschef Brinkhaus

17.01.2020

Brennpunkte

Brinkhaus: Union sollte nächsten Außenminister stellen

CSU-Chef Söder sorgt mit dem Vorstoß für eine Kabinettsumbildung im Sommer für Kontroversen. Unionsfraktionschef Brinkhaus warnt vor der CDU-Klausur: Keine neuen Personaldebatten. Und macht einen über... » mehr

Mike Mohring

17.01.2020

Thüringen

Mohring verteidigt mögliche Unterstützung von Minderheitsregierung

Thüringens CDU-Chef Mike Mohring hat eine mögliche projektbezogene Unterstützung der von der Linkspartei geführten Minderheitsregierung in dem Bundesland verteidigt. » mehr

16.01.2020

Thüringen

Der Ideen-Wettbewerb in der Landespolitik hat begonnen

Durch die unklaren Mehrheitsverhältnisse im Thüringer Landtag ist die strenge Trennung von Regierung und Opposition aufgehoben. Nun können beide für ihre Ideen Mehrheiten gewinnen. » mehr

2020-01-15

15.01.2020

Thüringen

Vertrag für Thüringer Minderheitsregierung steht

Linke, SPD und Grüne haben sich inhaltlich auf ihre Vorhaben als Minderheitsregierung geeinigt. Die CDU kündigte bei vielen Themen eine konstruktive Oppositionsarbeit an. » mehr

Minderheitsregierung geplant

15.01.2020

Brennpunkte

Wagnis Minderheitsregierung in Thüringen rückt näher

In Thüringen will das bisherige rot-rot-grüne Bündnis eine Minderheitsregierung riskieren - ohne feste Zusagen anderer Parteien zur Unterstützung. Ein Regierungsvertrag soll FDP und CDU aber offene Tü... » mehr

13.01.2020

Klartext

Die Zerreißprobe der CDU

Zur Situation der Thüringer CDU schreibt Christoph Witzel im "Klartext": "Die Union im Freistaat befindet sich mitten in einer Zerreißprobe. Vielleicht kann Alt- und Übervater Bernhard Vogel hier noch... » mehr

Schwierige Regierungsbildung in Thüringen

13.01.2020

Thüringen

Fünf Parteien sprechen in Thüringen über fehlende Mehrheiten

Erstmals nach der Landtagswahl Ende Oktober kommen Linke, SPD und Grüne mit Christdemokraten und Liberalen ins Gespräch. Aus Sicht von Rot-Rot-Grün drängt sich eine Frage besonders auf: Drohen künftig... » mehr

Regierungsbildung in Thüringen

13.01.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU will mit Rot-Rot-Grün über Projekte sprechen

Seit der Landtagswahl Ende Oktober wird in Thüringen nach einem Regierungsmodell gesucht. Linke, SPD und Grüne wollen ein Bündnis schmieden, haben aber keine Mehrheit. Nun tut sich ein Ausweg auf. » mehr

schild bushaltestelle

12.01.2020

Thüringen

Zuschüsse und einfacher Takt: Rot-Rot-Grün will mehr Mobilität

Linke, SPD und Grüne wollen probeweise eine Mobilitätsgarantie für Menschen im ländlichen Raum aussprechen und Fahrten zur Not auch bezuschussen. Wegen der Mehrheitsverhältnisse im Parlament ist aller... » mehr

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