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Artikel zum Thema

MINDERHEITSREGIERUNGEN

Geldscheine

14.07.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün will 1,82 Milliarden Euro Schulden aufnehmen

Im Kampf gegen die Corona-Krise will die Thüringer Minderheitsregierung noch in diesem Jahr 1,82 Milliarden Euro neue Schulden aufnehmen. » mehr

02.07.2020

Thüringen

CDU fordert Aufklärung in "Ohler-Affäre"

Die CDU macht Druck wegen der viermonatigen Auszeit von Ex-Staatssekretärin Gabi Ohler (Linke). Man werde dazu eine parlamentarische Anfrage stellen, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der CDU... » mehr

Wohnungsrenovierung

19.07.2020

Thüringen

Rund 37 Millionen mehr für Schulsanierungen

Wenn ab Montag keine Kinder und Jugendlichen mehr die Schulen belagern, ziehen in viele Einrichtungen Handwerker ein. Jedes Jahr stehen Millionen bereit, um den Sanierungsstau aufzuholen. Doch nicht i... » mehr

Gabi Ohler.

01.07.2020

Thüringen

Berufung der neuen Beauftragten sorgt bei Opposition für Kritik

Ex-Staatssekretärin Gabi Ohler (Linke) nimmt vier Monate Auszeit, ehe sie die neue Beauftragte für Gleichstellung wird. Die Opposition argwöhnt: Das war Urlaub auf Staatskosten. » mehr

10.06.2020

Klartext

Hundert Tage? Tausend Tage?

Die Thüringer Landespolitik kommentiert Christoph Witzel im "Klartext" so: "Die Christdemokraten versuchen sich nach ihrem Wahldebakel zu stabilisieren – und sich nach außen als stabilisierender Fakto... » mehr

Nach Politikspektakel: 100 Tage Thüringens Minderheitsregierung

10.06.2020

Thüringen

100 Tage nach dem Beben: Ramelow-Regierung im Krisenmodus

Wochenlang war Thüringen Deutschlands politisches Epizentrum mit zwei Ministerpräsidentenwahlen, bei denen die AfD kräftig mitmischte. Nun ist die linke Minderheitsregierung von Bodo Ramelow 100 Tage ... » mehr

06.06.2020

Thüringen

"Man darf für die Soforthilfe auch mal Dankeschön sagen"

Das Corona-Hilfspaket, das von Rot-Rot-Grün und CDU gemeinsam beschlossen wurde, bekommt neben Tadel auch viel Lob. Gefordert werden aber bereits weitere Hilfen. » mehr

29.05.2020

Thüringen

Thüringen will 500 Geflüchtete aus Lagern in Griechenland aufnehmen

Vor allem Frauen, Kinder und Schwerkranke sollen aus den Lagern geholt werden. Am Dienstag will das Kabinett entscheiden. » mehr

Pedro Sánchez

20.05.2020

Brennpunkte

Proteste in Spanien nach Verlängerung des Notstands

Der Kampf gegen Corona ist im Hotspot Spanien recht erfolgreich. Beim Exit aus dem Lockdown tritt die linke Regierung aber weiter kräftig auf die Bremse. Der Notstand samt Ausgehsperre wird erneut ver... » mehr

Rettungspaket für die Kultur

04.05.2020

Feuilleton

Rettungspaket für die Kultur

Wie sollen Theater, Museen und andere Kultureinrichtungen Thüringens die Corona-Pandemie finanziell überstehen? Viele haben geschlossen oder sind nur eingeschränkt geöffnet. Ein Rettungspaket Kultur i... » mehr

Nicht genug Abstand möglich: Der Plenarsaal im Landtag ist zu klein. Deshalb ziehen die Abgeordneten nun um. Foto: Bodo Schackow/dpa

30.04.2020

Thüringen

Landtag zieht ins Steigerwald-Stadion um

Eigentlich ist der Plenarsaal des Thüringer Landtags ziemlich groß. In Corona-Zeiten ist das nicht genug. Die 90 Abgeordneten an ihren Buchenholz-Tischen haben nicht den erforderlichen Sicherheitsabst... » mehr

Thürings Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke)

14.04.2020

Thüringen

Ramelow: Rücklagen für Bewältigung der Corona-Krise nutzen

Thüringen hat in den vergangenen Jahren viel Geld zurücklegen können. Das soll jetzt genutzt werden, um die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern, sagt Ministerpräsident Ramelow. Dabei soll der Landt... » mehr

Raymond Walk.

08.03.2020

Bad Salzungen

"Schluss mit dem Schlingerkurs"

Die CDU Wartburgkreis und die CDU Eisenach werden noch in diesem Jahr fusionieren. Im Freistaat wollen die Christdemokraten aus der Wartburgregion dafür sorgen, dass wieder klar wird, wofür die CDU st... » mehr

Thüringer Landtag

06.03.2020

Brennpunkte

CDU stimmt erstmals mit Ramelows Koalition

Die thüringische Minderheitsregierung von Bodo Ramelow hat nach dessen Wahl zum Ministerpräsidenten gemeinsam mit der CDU ein millionenschweres Investitionspaket beschlossen. Zudem erhält ausgerechnet... » mehr

Windräder im Wald: In Baden-Württemberg Normalität, in Thüringen umstritten. Foto: dpa

06.03.2020

Thüringen

Rot-Rot-Grün und CDU geben Garantie für Kreisstädte

Erfurt - Bis zur Neuwahl im April 2021 wird es Gemeindefusionen nur auf freiwilliger Basis geben. Das haben Rot-Rot-Grün und CDU in dem Protokoll vereinbart, das ihre begrenzte Zusammenarbeit regelt. » mehr

Bodo Ramelow

05.03.2020

Thüringen

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen - Vereinbarungen mit CDU

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

Ministerpräsidenten-Wahl Erfurt

05.03.2020

Thüringen

Regieren ohne Mehrheit - Für Ramelows Kabinett beginnt der Alltag

Gleich nach der Ministerpräsidentenwahl kommt die Nagelprobe: Kann Rot-Rot-Grün ohne Mehrheit erfolgreich regieren? Eine zweitägige Landtagssitzung wird zeigen, ob es Unterstützung anderer Fraktionen ... » mehr

Landtagssitzung

05.03.2020

Brennpunkte

Regieren ohne Mehrheit in Thüringen

Nach der Wahl von Bodo Ramelow (Linke) muss sich zeigen, ob Rot-Rot-Grün in Thüringen ohne eigene Mehrheit regieren kann. Dabei soll eine Vereinbarung mit der CDU helfen, deren Inhalte jetzt bekannt w... » mehr

Thüringer Landtag

03.03.2020

Thüringen

Wahldrama zweiter Teil - Was in Thüringen passieren kann

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow tritt erneut als Kandidat bei der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen an. Wieder ist es ein Wagnis ohne klare Mehrheit. Die AfD schickt ihren Chef Björn Höcke gegen R... » mehr

Thüringer Landtag

29.02.2020

Thüringen

Ehrlich - Die Woche in Erfurt

Selten war Landespolitik so aufregend wie nach der Landtagswahl 2019. Was war diese Woche in Erfurt wieder los? Unser (launiger) Rückblick. » mehr

26.02.2020

Klartext

Höchste Zeit

Im "Klartext" schreibt Christoph Witzel: "In Geisa ein wissenschaftliches Institut zu installieren, dass sich mit dem DDR-Grenzregime beschäftigt, wäre ein solches sinnvolles Projekt. Die Point-Alpha-... » mehr

Thüringer CDU-Politiker

24.02.2020

Brennpunkte

Thüringer CDU: Verabredung mit Linke, SPD und Grünen hält

Ein «Stabilitätsmechanismus» soll Rot-Rot-Grün Mehrheiten im Erfurter Landtag verschaffen. Helfen soll dabei die CDU. Deren Spitzenleute wurden nach Berlin beordert. Dabei habe man «einige Missverstän... » mehr

Jens Spahn (CDU)

22.02.2020

Thüringen

"Historische Dummheit": Bundes-CDU sendet Stopp-Signal

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Paul Ziemiak

22.02.2020

Brennpunkte

Gegenwind aus Berlin für CDU-Kooperation mit Linken

Von «historischer Dummheit» bis «historischer Kompromiss» reichen die Reaktionen auf Vereinbarungen der CDU mit Linken, SPD und Grünen in Thüringen. Die Bundes-CDU sendet ein deutliches Stoppsignal. K... » mehr

Zuversicht zu Beginn der Verhandlungen am Freitag. Foto: Martin Schutt/dpa

22.02.2020

Thüringen

Thüringer Stabilbaukasten

Ausweg aus der Regierungskrise gesucht: Am Freitag saßen Vertreter von Rot-Rot-Grün und CDU erneut zusammen. Es gab viel zu bereden. » mehr

Regierungskrise in Thüringen

Aktualisiert am 22.02.2020

Thüringen

Einigung auf Ramelow und Neuwahlen im April 2021

Linke, SPD, Grüne und CDU haben bei ihren Verhandlungen einen Durchbruch erzielt: Am 4. März soll Bodo Ramelow erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden. Die Legislatur solle jedoch nur ein gutes ... » mehr

Leo Varadkar

21.02.2020

Brennpunkte

Irland im Umbruch: Premier Leo Varadkar tritt zurück

Die lange geächtete Partei Sinn Fein war der Überraschungssieger bei der Wahl in Irland. Das Ende des bisherigen Zwei-Parteien-Systems macht eine Regierungsbildung nun kompliziert. Die Wahl eines Prem... » mehr

Chaostage von Erfurt Erfurt

19.02.2020

Thüringen

Parteien in Thüringen verhandeln über Neuwahltermin

Linke, SPD und Grüne wollen sich mit der CDU auf einen Termin für eine Neuwahl des Thüringer Landtags verständigen. Diskutiert werden verschiedene Varianten, die von einem Termin vor der parlamentaris... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Thüringen

Regierungskrise: Ramelow zu Zugeständnissen an CDU bereit

Thüringen steckt in einer schweren Regierungskrise. Wie lange sie dauert, könnte von einem Treffen von vier Parteien am Montag in Erfurt abhängen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen dar... » mehr

Bodo Ramelow

16.02.2020

Brennpunkte

Thüringen: Ramelow zu Zugeständnissen an die CDU bereit

Ein Treffen von vier Parteien am Montag soll Wege aus der Regierungskrise in Thüringen aufzeigen. Ex-Ministerpräsident Ramelow hat hohe Erwartungen daran. Der Wahleklat vom 5. Februar erzürnt noch imm... » mehr

Mary Lou McDonald

10.02.2020

Brennpunkte

Sinn Fein stößt Irlands etablierte Parteien vom Thron

Neues Image, neue Chefin: Die früher geächtete Partei Sinn Fein feiert in Irland einen beispiellosen Wahlerfolg. Die Regierungsbildung auf der grünen Insel dürfte nun problematisch werden. » mehr

Thüringer Landtag

09.02.2020

Thüringen

Parteien beraten über politischen Neustart in Thüringen

Nach dem Rücktritt von FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich suchen die Parteien in Erfurt und Berlin einen Ausweg aus der Regierungskrise in Thüringen. » mehr

Eine Wahlurne steht im Thüringer Landtag

09.02.2020

Thüringen

Korrektur eines Desasters - Steuert Thüringen auf Neuwahlen zu?

Die Republik hielt den Atem an, als Thomas Kemmerich in Thüringen mit Hilfe der AfD zum Regierungschef gewählt wurde. Drei Tage später tritt er zurück. Nun muss eine neue Regierung her. Und ein neuer ... » mehr

Kanzleramt

09.02.2020

Brennpunkte

Droht Staatskrise in Thüringen? - Parteien suchen Ausweg

Rücktritt nach drei Tagen: FDP-Ministerpräsident Kemmerich ist nur noch geschäftsführend im Amt. Es soll eine neue Thüringer Regierung her. Vor einem Neustart verlangt die Linke Garantien für ihren Ka... » mehr

Mary Lou McDonald

08.02.2020

Brennpunkte

Zeichen bei Wahl in Irland stehen auf Veränderung

Machtwechsel? Minderheitsregierung? Bürgerliche Koalition? Bei der Wahl in Irland deutet sich ein Umbruch an. Dabei steht eine Partei im Fokus, die mit dunklen Zeiten in Verbindung gebracht wird. » mehr

Interview: Gerald Ullrich, stellvertretender FDP-Landesvorsitzender, Bundestagsabgeordneter

08.02.2020

Thüringen

"Wir wussten was kommt" und "Ramelow hat Affinität zur AfD"

Ein FDP-Ministerpräsident von AfD-Gnaden und mit Rücktritts-Ankündigung nach 24 Stunden: Die Wahl von Thomas Kemmerich hat für viele Diskussionen gesorgt. Wir sprachen darüber mit FDP-Vize Gerald Ullr... » mehr

Ministerpräsidentenwahl

07.02.2020

Hintergründe

Abstimmung ohne Sieger - Thüringen seit der Landtagswahl

Thüringer Wähler machen es ihren Politikern nicht leicht, eine stabile Regierung zu bilden. Der Weg vom Wahltag bis zur Abstimmung über einen Ministerpräsidenten: » mehr

Noch einmal ein Auftritt auf der Berliner Bühne am Freitag für Mike Mohring. Foto: Michael Kappeler/dpa

08.02.2020

Thüringen

Abgang durch die Hintertür

Nach dem Chaos um die Ministerpräsidenten- Wahl in Thüringen gibt Mike Mohring als CDU-Fraktionschef auf. Verliert er nun auch den Parteivorsitz? » mehr

Ministerpräsidentenwahl

05.02.2020

Hintergründe

FDP-Kandidat wird Ministerpräsident dank AfD

Der Chef einer Fünf-Prozent-Partei wird in Thüringen Ministerpräsident - mit Wahlhilfe der AfD. Die politische Situation im Freistaat ist verfahren - Überraschungs-Regierungschef Kemmerich muss ein Ka... » mehr

05.02.2020

Thüringen

Nach Wahl-Überraschung in Thüringen: Keine Minister-Ernennung

Nach der überraschenden Wahl des FDP-Politikers Thomas Kemmerich zum neuen Thüringer Ministerpräsidenten werden an diesem Mittwoch nach Angaben der Staatskanzlei keine Minister ernannt. » mehr

Ministerpräsidentenwahl Thüringen Erfurt

05.02.2020

Hintergründe

Wahlkrimi oder One-Man-Show in Thüringen?

Deutschlands erster Ministerpräsident der Linken - Bodo Ramelow - will Regierungschef bleiben. Für das Amt des Regierungschefs kandidiert erstmals auch ein Bewerber mit AfD-Ticket. Von Ramelows sicher... » mehr

Bodo Ramelow

04.02.2020

Brennpunkte

Regierungsvertrag in Thüringen unterschrieben

Linke, SPD und Grüne sind auf der Zielgeraden zur Bildung einer Minderheitsregierung in Erfurt. Der Vertrag ist unterzeichnet. Doch die Wahl des Ministerpräsidenten birgt Risiken. In Teilen der CDU so... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

03.02.2020

Thüringen

Thüringer AfD und FDP bringen sich gegen Ramelow in Stellung

In Thüringen soll am Mittwoch ein Ministerpräsident gewählt werden. Bodo Ramelow (Linke), Deutschlands einziger Linke-Regierungschef, will im Amt bleiben. Die AfD will das mit einem eigenen Kandidaten... » mehr

Thüringer CDU

03.02.2020

Brennpunkte

Thüringer AfD und FDP bringen sich gegen Ramelow in Stellung

In Thüringen soll am Mittwoch ein Ministerpräsident gewählt werden. Bodo Ramelow, Deutschlands einziger Linke-Regierungschef, will im Amt bleiben. Die AfD will das mit einem eigenen Kandidaten verhind... » mehr

Landtagssitzung Thüringen

02.02.2020

Thüringen

Abenteuer ohne Mehrheit - Ramelow will Regierungschef bleiben

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow stellt sich zur Wiederwahl. Was in anderen Bundesländern eher als Formsache gilt, erhitzt in Thüringen seit Wochen die Gemüter. Ramelow fehlt eine Mehrheit im Parlamen... » mehr

Aktualisiert am 02.02.2020

Thüringen

Sundhäuser Bürgermeister will gegen Ramelow kandidieren

Am Mittwoch wählt der Landtag einen neuen Ministerpräsidenten. Klar ist, dass für Rot-Rot-Grün Amtsinhaber Bodo Ramelow antritt. Als Alternative bringt sich nun ein ehrenamtlicher Bürgermeister ins Ge... » mehr

Gemeinsame Abstimmung im Landtag: Mit ihrer Mehrheit beriefen die Fraktionen von AfD, CDU und FDP am Donnerstag den Justizausschuss zu einer Sondersitzung ein, um dort das Verfahren für die Ministerpräsidenten-Wahl kommende Woche zu beraten. Foto: Martin Schutt/dpa

31.01.2020

Thüringen

Ministerpräsidenten-Wahl wird zum politischen Zankapfel

Während Rot-Rot-Grün der CDU einen "Boykott" der Wahl des Ministerpräsidenten vorwirft, lockt die AfD mit einer gemeinsamen Regierung. Die Christdemokraten sind in der Zange. » mehr

Thüringer Landtag

29.01.2020

Thüringen

Rätselraten um Zahl der Staatssekretäre geht weiter

Rot-Rot-Grün wollen in den Ministerien auch neue Stellen für Staatssekretäre schaffen. Wieviele es werden, lässt sich auf verschiedene Arten rechnen. » mehr

Lehrermangel

28.01.2020

Thüringen

Mehr Geld für Grundschullehrer – auch Schülervertreter dafür

Linke, SPD und Grüne wollen im Falle einer Minderheitsregierung das Gehalt von Grundschullehrern anheben - auf das Niveau von Gymnasiallehrern. Thüringer Schülervertreter finden das gut. Bei anderen T... » mehr

Bodo Ramelow (Die Linke) gestikuliert

27.01.2020

Thüringen

Ramelow soll am 5. Februar als Ministerpräsident gewählt werden

Der Linke-Politiker Bodo Ramelow soll am 5. Februar als Ministerpräsident von Thüringen wiedergewählt werden. Einen entsprechenden Antrag hätten Linke, SPD und Grüne am Montag gemeinsam beim Thüringer... » mehr

Die Neuen: Ann-Sophie Bohm-Eisenbrandt und Bernhard Stengele gratulieren sich gegenseitig zur Wahl an die Spitze der Thüringer Grünen. Foto: Michael Reichel/dpa

28.01.2020

Thüringen

Auch die Grünen stimmen für den Koalitionsvertrag

Zwei von drei rot-rot- grünen Bündnispartnern haben in Thüringen nun auch den formalen Weg dafür freigemacht, die Koalition fortzusetzen: SPD und Grüne. Bei Letzteren hält sich die Begeisterung für da... » mehr

Anja Siegesmund

Aktualisiert am 25.01.2020

Thüringen

Auch die Grünen stimmen für Koalitionsvertrag

Zwei von drei rot-rot-grünen Bündnispartner haben in Thüringen nun auch den Weg formalen Weg dafür freigemacht, die Koalition fortzusetzen: SPD und Grüne. Bei Letzteren hält sich die Begeisterung für ... » mehr

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