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MILLIARDENHILFEN

NordLB

24.03.2020

Wirtschaft

Schlankere NordLB reduziert Verlust deutlich

Kredite für grüne Energie statt riskante Schiffsfinanzierung: Die NordLB stellt ihr Geschäft neu auf - auch dank einer Milliardenhilfe vom Staat. Noch schreibt die Bank allerdings rote Zahlen. » mehr

Ulrich Lange

13.01.2020

Brennpunkte

Kohle-Strukturwandel: Unionsfraktionsvize warnt Länder

Die Bundesregierung hat den betroffenen Ländern beim Ausstieg aus der Kohle Milliardenhilfen zugesagt. Dabei geht es auch um eine bessere Verkehrsanbindung. Aus der Unions-Bundestagsfraktion kommt nun... » mehr

Kleine Unternehmen in der Krise

vor 3 Stunden

Wirtschaft

Weg frei für Corona-Direkthilfen an kleine Firmen

Aufträge und Umsätze eingebrochen - aber laufende Kosten gehen weiter. Viele kleine Firmen stehen wegen der Corona-Krise mit dem Rücken zur Wand. Bundeszuschüsse sollen nun bald fließen. » mehr

Braunkohlekraftwerk Neurath

30.05.2019

Brennpunkte

Massiver Widerstand in Union gegen Pläne zum Kohleausstieg

Vor einer Woche hat das Kabinett Eckpunkte für Milliardenhilfen an die Kohleregionen gebilligt. Das Strukturgesetz muss durch den Bundestag. Nun laufen Union-Haushaltspolitiker dagegen Sturm. » mehr

15.03.2019

Schlaglichter

Digitalpakt Schule nimmt letzte Hürde im Bundesrat

Die Milliardenhilfen für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen können fließen. Nach dem Bundestag stimmte auch der Bundesrat einer dafür vorgesehenen Änderung des Grundgesetzes zu und machte en... » mehr

20.02.2019

Schlaglichter

Einigung bei Grundgesetzänderung für Digitalpakt

Der Weg für die Digitalisierung von Deutschlands Schulen ist frei. Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag einigte sich auf Formulierungen für eine Grundgesetzänderung, die entsprechende... » mehr

Computer in der Schule

20.02.2019

Brennpunkte

Digitalpakt für Deutschlands Schulen kann kommen

Der Bund soll künftig mehr Geld in die Schulen stecken dürfen - in Computer und digitale Bildung. Über die dafür nötige Grundgesetzänderung sind sich Bund und Länder nun einig. Doch nicht nur Schüler ... » mehr

Braunkohletagebau

01.02.2019

Brennpunkte

Laschet: Bund hat 40 Milliarden für Kohlereviere zugesagt

Der Kohleausstieg bringt gravierende Einschnitte für die betroffenen Regionen mit sich. Der Bund sagt laut NRW-Regierungschef Laschet Milliardenhilfen verbindlich zu. » mehr

05.12.2018

Schlaglichter

Länder stoppen Grundgesetzänderung zur Digitalisierung der Schulen

Im Streit um eine Grundgesetzänderung unter anderem für die Digitalisierung der Schulen aus Bundesmitteln streben die Länder ein Vermittlungsverfahren an. Alle 16 Bundesländer stimmten dafür. » mehr

Jens Wenzel zum Gipfeltreffen EU/Türkei

07.03.2016

Meinungen

Alternativlos

Wieder einmal richten sich die Blicke gen Türkei: Der EU-Türkei-Gipfel in Brüssel steht an - eigentlich nur ein Nachhol-Termin, nachdem vor drei Wochen ja zunächst die schlimmen Anschläge auf Militärb... » mehr

18.10.2015

Klartext

Realpolitik

Angela Merkels besuch in der Türkei kommentiert Christoph Witzel im "Klartext": "Die Kanzlerin weiß, dass die Krise ohne die Türkei nicht in den Griff zu bekommen sein wird. Deshalb sagt sie weitere M... » mehr

30.11.2014

Thüringen

Bund unterstützt Kommunen bei Flüchtlingsunterbringung

Der Deutsche Landkreistag begrüßt, dass sich der Bund in den nächsten zwei Jahren mit jeweils 500 Millionen an den Unterbringungskosten der Städte, Landkreise und Gemeinden für die steigende Zahl von ... » mehr

Angela Kolb

23.06.2014

Thüringen

Justizministerin Kolb fordert Pflichtversicherung

Vergangenes Jahr sprang die Politik nach dem Hochwasser und kurz vor der Bundestagswahl mit einer Milliardenhilfe ein. Künftig sollen sich Hausbesitzer selbst versichern, lautet eine Forderung, mit de... » mehr

20.01.2010

Klartext

Gei... ist geil

Es geht heute nicht um die G3-, G4-, G5-, G6-, G7-, G8- (und so weiter) bis zu den G33-Staaten. Und nicht um das G1-Sturmgewehr der Bundeswehr, den G2-Geheimdienst Kubas (und so weiter) bis zum G1000-... » mehr

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